Made in the late 1980’s this video portrays one of the best and most effectively organized actions against NATO I know of. It was recorded from Channel 4 in the late 80s, a documentary about the NATO Low Flying in Goose Bay in Canada.
20. Februar 2023
NATO Air forces, conducting extremely low-level flights over Innu’s hunting terrain in Goose Bay, Canada
20. Februar 2023
Russophobia: Berlin public prosecutor’s office is now investigating in connection with the activities of the Russian House in Berlin. It is under investigation whether the operation of the house violates the Foreign Trade Act.
The Berlin public prosecutor’s office has initiated preliminary proceedings in connection with the activities of the Russian House in Berlin. It is checked whether the operation of the house violates the Foreign Trade Act.
The Russian House is said to be operated by the Rossotrudnichestvo state agency, which in turn reports to the Russian Foreign Ministry.
A statement by the German Federal Ministry of Finance says: „Violations of sanctions prohibitions on the provision and disposal of goods can constitute criminal or administrative offenses.“ Sanctioned persons, companies or Russian state actors are therefore allegedly prohibited from generating income.
Former Green Party politician Volker Beck had already filed a complaint in December.
In January 2023, the examination of the Central Office for Sanctions Enforcement for the Russia sanctions was transferred. According to Article 2 Paragraph 1 of the Sanctions Ordinance, the sanction of the prohibition on disposal or the „freezing“ includes „all funds and economic resources“ that „is owned or held“ by, or held or controlled by, the sanctioned persons.“
In the Russian House there are said to be several associations, an interpreter’s office, a lawyer’s office, two travel agencies and a radio station.
Violations of the rules of EU sanctions law can correspond to a criminal offense under Section 18, which is punishable by imprisonment from three months to five years. In the case of commercial or gang related activities, a prison sentence of not less than one year is possible. The violation of the obligation to register frozen economic resources with the Federal Office of Economics and Export Control should therefore be punishable under Section 18 (5b) sentence 1 AWG.
The consequences of the ban on provision are very far-reaching and would therefore also have consequences for possible suppliers. It means: Whoever provides a sanctioned person or an entity controlled by him with funds or economic resources is liable to prosecution according to § 18 Section 1 No. 1 lit. Deliveries of all kinds of goods, including electricity and gas, are also prohibited. Exceptions are possible, for example if the delivery corresponds exclusively to the preservation of goods, such as real estate. However, these exemptions must be expressly approved by the authorities.
19. Februar 2023
Der ungesühnte Chemiekrieg gegen Serbien: Wer verurteilt endlich die Nato? – Von Hartmut Sommerschuh (Berliner Zeitung)
Hartmut Sommerschuh lebt als Autor in Potsdam. Von November 1989 bis 2003 war er Redaktionsleiter, nach der Zusammenlegung von SFB und ORB zum RBB verantwortlicher Redakteur der Umweltsendereihe „Ozon“. 1999 enstand unter seiner Verantwortung für Arte der erwähnte Film „Bomben auf Chemiewerke“ (Autor: Sascha Adamek).
Das ist ein Beitrag, der im Rahmen unserer Open-Source-Initiative eingereicht wurde. Mit Open Source gibt der Berliner Verlag freien Autorinnen und Autoren sowie jedem Interessierten die Möglichkeit, Texte mit inhaltlicher Relevanz und professionellen Qualitätsstandards anzubieten.
Die Nato zerstörte oder beschädigte 60 Brücken, 110 Krankenhäuser, 480 Schulobjekte, 365 Klöster, das Fernsehzentren, die Strom- und Wasserversorgung, 121 Industriebetriebe. 2500 Menschen fanden den Tod. Als besonders zynisches Kriegsverbrechen gilt bis heute neben dem Einsatz von über 30.000 Urangeschossen an über 80 Orten die vorsätzliche Bombardierung der großen Chemiezentren in Pančevo, Novi Sad und Bor.
Zum Artikel hier:
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/der-ungesuehnte-chemiekrieg-gegen-serbien-wer-verurteilt-endlich-die-nato-li.165044
19. Februar 2023
Autobiografie „Arzt aus Jaffa“ – Geschichte eines palästinensischen Vertriebenen – Von Ibrahim Lada’a
In seiner Autobiografie legt Ibrahim Lada’a Zeugnis darüber ab, was es heißt, als arabischer Christ, als Palästinenser, in einem von Besatzung und Konflikten zerrissenen Land zu leben. Sein Leben ist eng verknüpft mit der jüngeren und jüngsten Geschichte Palästinas. Er berichtet über den Alltag zwischen Checkpoints, Mauern, Häusersprengungen, Verhaftungen und dem Versuch des Aufbaus einer palästinensischen Zivilgesellschaft.
Eingestreut in den Bericht sind Erläuterungen der historischen Hintergründe und politischen Zusammenhänge, so dass auch jene Leser, die mit der (Zeit-)Geschichte des Nahen Ostens wenig vertraut sind, einen Einblick in die oft komplexen Ereignisse erhalten.
Im Vordergrund stehen jedoch nicht die nüchternen historischen Fakten, sondern die Erinnerungen, Erfahrungen und Gefühle des Autors, die untrennbar mit dem Schicksal Palästinas verbunden sind.
Hier zur Leseprobe:
https://www.reinlesen.de/9783933847805/arzt-aus-jaffa/
19. Februar 2023
Laut dem russischem Verteidigungsministerium soll Kiew angeblich eine Provokation mit radioaktiven Substanzen vorbereiten
Das ukrainische Regime bereitet nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums eine Provokation in einer der strahlungsgefährdeten Anlagen vor.
Nach Angaben des Ministeriums wollen die ukrainischen Behörden am Vorabend der 11. Sondersitzung der UN-Generalversammlung angeblich eine lokale Kontamination inszenieren.
Im Verteidigungsministerium wurde diesbezüglich erläutert: „Ziel der Provokation ist es, die Streitkräfte der Russischen Föderation zu beschuldigen, angeblich wahllose Angriffe auf strahlengefährdete Einrichtungen in der Ukraine durchzuführen, die zum Austritt radioaktiver Stoffe und zur Verseuchung des Geländes führen.“
Um diese Pläne umzusetzen, sollen mehrere Container mit radioaktiven Substanzen aus einem europäischen Land in die Ukraine gebracht worden sein. Sie sollen dazu verwendet werden, ein Gebiet in der Nähe einer der von Kiew kontrollierten strahlengefährdeten Anlagen lokal zu kontaminieren.
19. Februar 2023
Bundesverteidigungsminister Pistorius: „Weil weder Diplomatie noch harte Wirtschaftssanktionen die Richtung von Putin verändert haben, ist unsere Demonstration der Stärke die richtige Antwort.“
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zugesagt, dass Deutschland der Ukraine so lange helfen werde, wie es nötig sei. Pistorius unterstrich, die Ukraine müsse diesen Krieg gewinnen.
Pistorius behauptete zudem: „Bekäme Putin seinen Willen, wäre das nur der Anfang.“ Der Politiker fügte hinzu: „Weil weder Diplomatie noch harte Wirtschaftssanktionen die Richtung von Putin verändert haben, ist unsere Demonstration der Stärke die richtige Antwort.“
19. Februar 2023
Chile: Jüngste forensische Untersuchung legt Vergiftung von Pablo Neruda nahe (amerika21)
Zum Artikel hier:
https://amerika21.de/2023/02/262780/chile-pablo-neruda-vergiftung
19. Februar 2023
Veranstaltungen am 24.2.: Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain / 24.2.: „Den Frieden gewinnen nicht den Krieg“ am Brandenburger Tor / 25.2.: „Manifest für den Frieden“ mit Sarah Wagenknecht, Alice Schwarzer und Brigadegeneral a.D. Vad am Brandenburger Tor
Liebe Vereinsmitglieder, liebe Friedensfreunde,
am 24. Februar jährt sich die menschheitsbedrohende Eskalation des verheerenden Krieges in der Ukraine.
Wir als Teil und die Friedensbewegung überhaupt wollen diesen Tag nicht den Kriegstreibern überlassen!
Wir freuen uns das die Zivilgesellschaft unseren Ruf nach Frieden folgt und sich positioniert:
Keine Waffenexporte in Krisengebiete!
Keine Wirtschaftssanktionen – sondern diplomatische Offensiven!
Statt Anheizen der Gewaltspirale und Kriegspropaganda – sofortiger Stopp des Krieges und Verhandlungen!
Wir rufen euch auf, eure Stimme GEGEN DEN KRIEG auf der Straße hörbar zu machen.
KOMMT am:
24.02.2023, 15:00 Uhr zur Weltfriedensglocke in den Volkspark Friedrichshain und läutet Sie für den Frieden
Anschließend möchten wir gemeinsam die durch die Friedenskoordination Berlin vorbereitete
KUNDGEBUNG „DEN FRIEDEN GEWINNEN, NICHT DEN KRIEG“um 17:00 Uhr am Brandenburger Tor – Platz des 18.03. mit unserer Teilnahme unterstützen.
Es erscheint uns wirklich wichtig, dass wir dort zahlreich vertreten sind, um den pro Kriegsbefürwortern am Brandenburger Tor keinen Raum zu geben!! Wir dürfen diesen Kräften das Feld (das Brandenburger Tor) an diesem Tag nicht überlassen!!!
Der Kundgebung „MANIFEST für FRIEDEN“ am Sonnabend, den 25.02.2023, 14:00 Uhr am Brandenburger Tor, zu der Sarah Wagenknecht, Alice Schwarzer und Brigadegeneral a.D. Vad aufgerufen haben, steht für die breite Zivilgesellschaft die ihre Stimme gegen den Krieg erhebt.
Hier sind wir gefordert uns einzubringen und Flagge zu zeigen. Bitte kommt zahlreich!
Mit friedliebenden Grüßen
Anja Mewes
Friedensglockengesellschaft Berlin e.V.
Vorsitzende
19. Februar 2023
„Auf der Seite der Diplomatie“ (II) german-foreign-policy.com
Chinas ranghöchster Außenpolitiker hat am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Initiative zur Beendigung des Ukraine-Krieges angekündigt. Wie Wang Yi mitteilte, wird Beijing in Kürze ein Papier vorlegen, in dem es die chinesische Position zur Beilegung des Konflikts skizziert. Chinas Vorstoß entspricht Forderungen nach einer Verhandlungslösung für den Ukraine-Krieg, wie sie im Globalen Süden schon lange vorgetragen werden. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva etwa hat unlängst die Gründung eines „Friedensklubs“ aus Staaten angekündigt, die einem Ende des Ukraine-Krieges das Wort reden. Indien ist gleichfalls bemüht, in dem Konflikt mit beiden Seiten zu verhandeln; sein Nationaler Sicherheitsberater hielt sich vor rund zehn Tagen zu Gesprächen mit Präsident Wladimir Putin in Moskau auf. Die Türkei hat schon in der Vergangenheit erfolgreich Gespräche zwischen Russland und der Ukraine moderiert; allerdings scheiterte ein mögliches Friedensabkommen im Frühjahr 2022 an Interventionen des Westens. Berlin positioniert sich auch gegen Beijings jüngsten Vermittlungsvorschlag und setzt auf einen militärischen Sieg der Ukraine.
Weiterlesen hier:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9169
19. Februar 2023
Sa. 18. März – Marsch auf Washington DC: Frieden in der Ukraine – NEIN zu endlosen Kriegen der USA und der NATO! Weltweite Proteste.
Weitere landesweite Aktionen werden vom 18. bis 19. März organisiert
Initiiert von ANSWER Coalition,
The People’s Forum und CodePink
Unterstützen Sie den Marsch hier:
https://docs.google.com/…/1FAIpQLSf-F9E…/viewform
Zeitgleich zum 20. Jahrestag der US-Invasion im Irak initiiert die ANSWER-Koalition eine große Reihe von Aktionen, darunter eine große Demonstration im Weißen Haus in Washington, DC
am Samstag, den 18. März
„Frieden in der Ukraine – Sag NEIN zu endlos US-Kriege“
„Die Bedürfnisse der Menschen finanzieren, nicht die Kriegsmaschinerie“.
Die Biden-Administration scheint entschlossen, den Ukraine-Krieg zu eskalieren. Die Gefahr eines katastrophalen globalen Krieges – einschließlich eines Atomkriegs – ist real.
Ein US-General, der 50.000 Soldaten im Pazifik befehligt, schickte in den letzten Tagen auch einen Brief an seine Unterkommandanten, in dem er ihnen mitteilte, dass er glaubt, dass die Vereinigten Staaten innerhalb von zwei Jahren Krieg mit China führen werden. Die Gefahr eines globalen Krieges wächst! Das Volk muss handeln!
Die Demonstrationen werden Verbindungen zwischen dem menschlichen und finanziellen Tribut des US-Militarismus im In- und Ausland herstellen.
Ein breites Spektrum von Antikriegsorganisationen schließt sich zu einem kraftvollen Aktionswochenende zusammen, das von einer Demonstration vor dem Weißen Haus geprägt wird,
Bereits über 100 Gruppen unterstützen die Antikriegsproteste in den USA und in anderen Ländern am 18. März 2023!
- Zu den Unterstützern gehören:
- ANSWER Coalition
- The People’s Forum
- CODEPINK
- Black Alliance for Peace
- United National Anti-War Coalition
- World BEYOND War
- Popular Resistance
- Roger Waters
- Veterans for Peace
- Party for Socialism and Liberation
- Al-Awda, The Palestine Right to Return Coalition
- U.S. Labor Against Racism and War
- National Council of Eritrean-Americans
- Palestinian Youth Movement
- Leonard Peltier Defense Committee
- Universal African Peoples Organization
- Cuba and Venezuela Solidarity Committee
- Coop Anti-War Café Berlin
- Oahu Water Protectors
- International Action Center
- Howard University Dissenters
- East Bay Democratic Socialists of America
- Jim Lafferty, National Lawyers Guild, LA Chapter*
- Women Against Military Madness
- Nevada Green Party
- Mobilization Against War and Occupation (Canada)
- Green Party of Michigan
- Samidoun Palestinian Prisoner Solidarity Network
- Stop the War Machine – New Mexico
- Ann Garrison, Contributing Editor, Black Agenda Report*
- Workers World Party
- Socialist Action
- Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space
- Socialist Party of America
- Chicago Anti-War Coalition
- Claudia Jones School for Political Education
- National Immigrant Solidarity Network
- China-US Solidarity Network
- Dissenters at UVA
- North American Climate Conservation and Environmental Group
- Ohio Peace Council
- Committee of Anti-Imperialists in Solidarity with Iran
- Peoples Power Assembly
- Socialist Unity Party
- Green Party of Connecticut
- Berekeley Fellowship of Unitarian Universalists Social Justice Committee
- Environmentalists Against War
- Pacific Green Party (OR), Linn-Benton Chapter
- Lauren Faith Smith Ministry for Nonviolence
- Maine Cumberland County Greens
- Genesee Valley Citizens for Peace
- San Jose Peace and Justice Center
- Servicio Particular Alacran
- Minnesota Peace Action Coalition
- PeaceWorks of Greater Brunswick
- UPWARD (Uniting Peace With Actions Respect and Dignity)
- Socialist Party of America
- North Country Peace Group
- Green Party Elders
- Students for a Democratic Society at USC
- WilderUtopia
- Virginia Defenders for Freedom, Justice & Equality
- Odessa Solidarity Campaign
- Capitol Area Greens (Michigan)
- Fire This Time Movement for Social Justice Canada
- Hands Off Uhuru! Hands Off Africa! Defense Campaign
- Uhuru Solidarity Movement
- Soakoaroan Mix Youth Organization
- Friends of Latin America
- Workers Voice Socialist Movement (Louisiana)
- Boston May Day Coalition
- Antiwar.com
- MN Anti-War Committee
- Maine Green Independent Party
- The Libertarian Institute
- Bianca For San Francisco
- Green Party of Utah
- Dancing Redband Publications
- Peace, Land, and Bread
- League of Revolutionaries for a New America
- Party of Communists USA (PCUSA)
- San Jose Friday Peace Vigil
- League of Young Communists USA (LYCUSA)
- Wnc4Peace
- DC Young Communist League
- Peace Action Network of Lancaster
- People’s Party of Maine
- Middle of the Mitten Greens
- Church Women United in New York State
- Partisan Press
- Bethlehem Neighbors for Peace
- Community Organizing Center Ohio
- Peace Fresno
- Green Liberty Caucus
- Diaspora Pa’lante Collective
- Green Party of Santa Clara County CA
- Movement for People’s Democracy
- DC Statehood Green Party
- AlgeriaRevolt
- Pacifica Peace People
- Green Party of New Jersey
- NuclearBan.US
- Midwestern Marx Institute
- Northwest Ohio Peace Coalition
- Planet Versus Pentagon (Oregon)
- ClassConscious.org
- National Lawyers Guild International Committee
- Seattle for Assange
Zeitgleich zum 20. Jahrestag der kriminellen US-Invasion im Irak wird eine große Reihe von Aktionen stattfinden, darunter eine Demonstration vor dem Weißen Haus in Washington, DC
Seit 2003 haben die USA Sanktionen (Wirtschaftskrieg) gegen mehr als 40 Länder verhängt. Zu diesen Zielen der US-Wirtschaftskriegsführung gehören die Menschen in Kuba, Simbabwe, Venezuela, Äthiopien, Eritrea, Iran und vielen anderen Nationen. Sogar im Gefolge von den schlimmsten Katastrophen, wie dem jüngsten tödlichen Erdbeben, hält Washington seine grausamen Sanktionen gegen Syrien aufrecht.
US-Stützpunkte und „Kommandos“ bedecken den größten Teil der Welt.
Die Biden-Administration ist entschlossen, den Ukraine-Krieg zu eskalieren. Das eigentliche Ziel der massiven Bewaffnung und Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte hat nichts mit den Interessen des ukrainischen, russischen oder US-amerikanischen Volkes zu tun. Das Ziel ist stattdessen, „Russland zu schwächen“, wie der US-Verteidigungsminister selbst erklärt hat, selbst auf die Gefahr hin, dass ein katastrophaler Atomkrieg das Leben auf der Erde beenden könnte. Ein US-General, der 50.000 Soldaten im Pazifik befehligt, schickte in den letzten Tagen auch einen Brief an seine Unterkommandanten, in dem er ihnen mitteilte, dass er glaubt, dass die Vereinigten Staaten innerhalb von zwei Jahren Krieg mit China führen werden. Die Gefahr eines globalen Krieges wächst! Das Volk muss handeln!
Die Demonstration wird Verbindungen zwischen dem menschlichen und finanziellen Tribut des US-Militarismus im In- und Ausland herstellen.
Zu den wichtigsten Forderungen gehören:
- Frieden in der Ukraine – Verhandlungen statt Eskalation!
- NATO abschaffen – US-Militarismus & Sanktionen beenden!
- Finanzieren Sie die Bedürfnisse der Menschen, nicht die Kriegsmaschinerie!
- Kein Krieg mit China!
- Beenden Sie die US-Hilfe für das rassistische Apartheid-Israel!
- Bekämpfe Rassismus und Bigotterie zu Hause, nicht andere Völker!
- USA Hände weg von Haiti!
- Schluss mit AFRICOM!
Am 18. März veranstalten wir als Bündnis
„Frente Unido América Latina“
eine Kundgebung in Berlin.
In Solidarität mit den US-Protestaktionen anlässlich
des 20. Jahrestages der US-Invasion im Irak
Brandenburger Tor von 14 – 16.30 Uhr
http://haendewegvonvenezuela.net
Am Abend ab 20 Uhr
zeigen wir im Coop Anti-War Cafe
Dokumentarfilme zum Thema.
Anschliessende Diskussion.
19. Februar 2023
Ukraine: Brutale Aggression gegen die Kononovich Brüder
Video Link hier
Der Erste Sekretär der Leninistischen Kommunistischen Jugendunion der Ukraine, Michail Kononowitsch , und sein Bruder Aleksander, ebenfalls ein Komsomol-Mitglied und antifaschistischer Aktivist, die im März 2022 in Kiew, Ukraine , festgenommen, gefoltert und inhaftiert wurden stehen jetzt per Gerichtsbeschluss unter Hausarrest.
Heute wurden die beiden Bruder an der verschlossenen Wohnungstür bedroht.
Hier ein Video des Vorfalls.
19. Februar 2023
Der ständige Vertreter Russlands im UN-Sicherheitsrat Wassili Nebensja bricht mit „ehemaligen westlichen Partnern“: „Wir können nicht so weiterleben wie bisher. Wir glauben Ihnen nichts mehr.“
„Vor acht Jahren, am 17. Februar 2015, verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2202 zur Unterstützung und Umsetzung der Minsker Vereinbarung.
Ich mochte unsere ehemaligen westlichen Partner, die jetzt gewöhnlich das Mantra rezitieren, dass alles Russlands Schuld sei, bitten einmal von ihren Unterlagen aufzuschauen und eine einfache Frage zu beantworten.
Wie kann es sein, dass Sie, wenn Sie jedes Jahr in diesem Raum Ihre Unterstützung für den Minsker Prozess wiederholen und Dokumente mit uns unterzeichnen, genau wissen, dass der Minsker Prozess nur ein Vorwand für Sie ist, um das Kiewer Regime aufzurüsten und es im Namen Ihrer geopolitischen Interessen auf einen Krieg gegen Russland vorzubereiten?
Die jüngsten Eingeständnisse von François Hollande, Angela Merkel und Boris Johnson lassen keinen Zweifel daran, dass der Westen einen konstruktiven Prozess nur vorgetäuscht hat. Die Aussage von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass sich das Bündnis seit 2014 auf einen Krieg mit Russland vorbereitet, offenbart den Plan zur geopolitischen Einhegung und Schwächung unseres Landes, der vor unseren Augen in die Tat umgesetzt werden soll.
Die Ablehnung der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen hat sich für die Ukraine zu einer Tragödie entwickelt, die durch die kriminelle Politik der ukrainischen Führung verursacht wurde, die vom kollektiven Westen unterstützt wird. Wir sind zuversichtlich, dass das ukrainische Volk sein Urteil über dieses Verbrechen fällen wird.
Kollegen, ich wende mich jetzt an die westlichen Mitglieder des Sicherheitsrates. Wir werden nicht mehr so weiterleben können wie bisher, das ist völlig klar. Sie haben bereits genug tiefsitzende Russophobie gezeigt, um uns verstehen zu geben, dass diese und der Wunsch, unser Land zu zerstören – wenn möglich durch die Hände anderer – alles ist, was Sie wirklich antreibt. Dass Sie nicht daran interessiert sind, gemeinsam mit Russland ein System der europäischen und euro-atlantischen Sicherheit aufzubauen, sondern dass es für Sie nur gegen Russland gehen kann.
Wir haben kein Vertrauen mehr in Sie und können Ihren Versprechungen keinen Glauben mehr schenken: Nicht, dass Sie die NATO nicht nach Osten erweitern wollen. Nicht, dass Sie sich nicht in unsere inneren Angelegenheiten einmischen wollen. Nicht, dass Sie in Frieden und guter Nachbarschaft leben wollen. Sie haben Ihr ganzes Unvermögen und Ihre Arglist unter Beweis gestellt, indem Sie erst ein neonazistisches und nationalistisches Wespennest an unseren Grenzen geschaffen und es dann zerschlagen haben.
Wir haben den höchsten Preis für all Ihre Werte bezahlt, nachdem Sie die Augen vor der Entstehung der brutalsten und russophoben Diktatur in der Ukraine verschlossen haben, in der auch der geringste Ausdruck von Redefreiheit und politischer Meinungsfreiheit zerstört wurde.
Bislang hatten wir keinen Grund zu glauben, dass Sie in der Lage sind aus diesem Teufelskreis von Lügen und Selbstbetrug auszubrechen. Und je mehr Sie uns heute, entgegen der offensichtlichen Fakten, Märchen darüber erzählen, wie Russland die Minsker Vereinbarungen nicht umgesetzt habe, desto mehr Menschen werden erkennen, dass wir keine andere Wahl hatten, als unser Land zu schützen – es vor Ihnen zu schützen – unsere Identität und unsere Zukunft zu schützen.
19. Februar 2023
VIDEO 18+ / Ukraine: Soldaten misshandeln Zivilisten. Unfassbare und widerwärtige Brutalität.
Unfassbar widerwärtige Brutalität.
Video LINK hier
19. Februar 2023
US-Außenminister Blinken bringt Bibi Netanyahu dazu, sich anders gegenüber der Ukraine zu positionieren (indianpunchline.com)
https://www.indianpunchline.com/blinken-gets-bibi-to-bend-on-ukraine/
Die Vereinigten Staaten und Israel bilden ein ziemliches Paar. Sie tanzen Tango miteinander, sie stimmen überein, sie kratzen sich gegenseitig den Rücken, sie können zickig zueinander sein und einen faustischen Deal haben, aber sie sind auch Einzelgänger – und Israel gibt dem Großen Bruder das Gefühl, dass man derjenige ist, der alle wichtigen Entscheidungen trifft.
Welche der oben genannten Vorlagen derzeit am Werk ist, ist eine strittige Frage, da der US-Außenminister Antony Blinken am Samstag den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, anrief, um diesen davon zu überzeugen, die Resolution des UN-Sicherheitsrates, die einen sofortigen Stopp der israelischen Siedlungstätigkeit im Westjordanland fordert, nicht voranzutreiben .
Die von den VAE ausgearbeitete vorgeschlagene Resolution ist eine Reaktion auf die Ankündigung der Regierung von Premierminister Benjamin Netanjahu vom vergangenen Sonntag, neun Außenposten zu „legalisieren“ und zukünftige Pläne zur Schaffung von rund 10.000 neuen Siedlungshäusern im Westjordanland voranzutreiben. Sie fordert, dass Israel „sofort und vollständig alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten einstellt“.
In Übereinstimmung mit der Doppeldeutigkeit der USA zum palästinensischen Problem sprach sich die Biden-Administration aktenkundig gegen Jerusalems Pläne aus, drängt aber auch gegen die palästinensischen Bemühungen , die Resolution zur Abstimmung zu bringen. Wenn es hart auf hart kommt, werden die USA nicht zögern, ein Veto gegen die Resolution einzulegen, aber die Optik wird in einer Zeit, in der Biden das Banner der Demokratie, der Menschenrechte, der UN-Charta, der regelbasierten Ordnung usw. hochhält, sehr schädlich sein.
Blinken rief später auch Netanjahu an, um ihn über sein Gespräch mit Abbas auf dem Laufenden zu halten. An diesem Muster ist nichts Neues. Aber ein interessanter Zufall verdient Aufmerksamkeit – Blinkens Aktivismus kam nur zwei Tage nach dem Besuch des israelischen Außenministers Eli Cohen in Kiew und seinem Treffen mit Präsident Wladimir Selenskyj am Donnerstag.
Dies ist der erste Besuch eines israelischen Außenministers in der Ukraine seit Beginn der russischen Spezialoperationen, und während dieser Zeit war die ukrainisch-israelische Beziehung etwas frostig geworden, da Tel Aviv gegenüber dem Konflikt in der Ukraine neutral war und sich weigerte, Russland zu kritisieren oder etwa die Ukraine mit militärischer Hardware zu beliefern, ungeachtet aller US-Gesuche.
Blinken darf sich über die Entwicklung freuen. Das kann er sich zugute halten, da sich nach seinem Besuch in Israel am 30. Januar und seinem Treffen mit Netanjahu eine subtile Verschiebung in der israelischen Haltung gegenüber der Ukraine abzeichnete.
Auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Blinken machte Netanjahu eine kryptische Bemerkung darüber, wie der Iran begonnen habe, „Aggression über seine Grenzen und über den Nahen Osten hinaus zu exportieren“. Und Blinken vervollständigte mit Eifer die Auslassungspunkte in Netanjahus Artikulation: „So wie der Iran seit langem Terroristen unterstützt, die Israelis und andere angreifen, stellt das Regime jetzt Drohnen bereit, die Russland einsetzt, um unschuldige ukrainische Zivilisten zu töten. Im Gegenzug liefert Russland hochentwickelte Waffen an den Iran. Es ist eine Einbahnstraße.“
Blinken fuhr fort, dass „Russlands anhaltende Gräueltaten nur unterstreichen, wie wichtig es ist, alle Bedürfnisse der Ukraine – humanitäre, wirtschaftliche und sicherheitsbezogene – zu unterstützen, da es sein Volk und sein Existenzrecht mutig verteidigt, ein Thema, das wir heute ebenfalls besprochen haben . Eine der effektivsten Möglichkeiten, Israel sicherer zu machen, besteht darin, weiterhin Brücken in der Region und sogar weit über die Region hinaus zu bauen.“
Die Ukraine-Frage und die Iran-Frage sind in den US-amerikanisch-israelischen Gesprächsthemen miteinander verflochten. Aber das liegt nicht so sehr daran, dass iranische Drohnen von Russland eingesetzt werden, um ukrainische Ziele anzugreifen, sondern die Alchemie der russisch-iranischen Beziehungen hat sich seit dem Drohnen-Deal dramatisch verändert. Zwischen den beiden Ländern nimmt eine strategische Achse mit robusten militärischen und wirtschaftlichen Inhalten Gestalt an, die das Potenzial hat, das Kräftegleichgewicht in Israels Sicherheitsumfeld radikal zu verändern.
Netanjahu weiß zu schätzen, dass die Biden-Administration entschlossen ist, alle auf dem Tisch liegenden Optionen zu nutzen, um den Iran einzudämmen, und dazu gehört auch ein Regimewechsel. Kein US-Präsident ist so weit gegangen. Diesen Eindruck hinterließ auch der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, als er Netanjahu am 19. Januar (vor Blinkens Besuch) traf – obwohl Sullivans Besuch als Konsultationen über den Justizüberholungsplan der neuen israelischen Regierung und Bidens Bedenken über „ die Auswirkungen auf Israels demokratische Institutionen haben könnte.“
Israels Abhängigkeit von den USA, um den Iran einzudämmen, ist kritischer denn je. Die Spannungen nehmen seit dem Drohnenangriff auf iranische Vermögenswerte in Isfahan am 28. Januar zu. Zwei israelische Offiziere wurden seitdem getötet; ein israelischer Tanker angegriffen. Am Samstag gab es einen Raketenangriff auf den US-Stützpunkt in der Nähe des Al-Omar-Ölfelds in Deir Ezzor (Syrien), und am frühen Sonntag wurde das Zentrum von Damaskus Ziel eines israelischen Raketenangriffs. Unterdessen haben die USA einen erneuten Versuch gestartet, regierungsfeindliche Proteste im Iran anzustacheln.
Zusammenfassend stellen die USA und Israel fest, dass der Iran bei der durch den Ukraine-Konflikt ausgelösten geopolitischen Neuausrichtung im vergangenen Jahr an strategischer Tiefe gewonnen hat. So äußerte Präsident Xi Jinping während des Staatsbesuchs von Präsident Ebrahim Raisi in China in der vergangenen Woche seine starke Unterstützung für den Iran gegen die US-Einmischung in seine inneren Angelegenheiten und für den nuklearen Auftrag des Iran.
In einer höchst bedeutsamen Erklärung schrieb die Tageszeitung der Kommunistischen Partei Chinas, Global Times, dass „Irans ‚Blick nach Osten‘-Politik den Übergang von seiner Politik des negativen Ausgleichs und der Blockfreiheit zum Aufbau von Bündnissen mit nicht-westlichen Weltmächten bedeutete, die eine ähnliche politische Ausrichtung haben mit Strukturen in den Iran, sowie in Richtung Russland und China.“
Seit seiner Rückkehr nach Teheran gab Raisi bekannt, dass Xi die BRICS-Mitgliedschaft des Iran unterstützt. Der Iran wurde kürzlich auch Mitglied der Shanghai Cooperation Organization.
Nun bleibt abzuwarten, welche Form die israelische Verschiebung im Ukraine-Konflikt annehmen wird. Israel nimmt an der Ukraine Defense Contact Group des Pentagon teil. Aber Cohen gab nach seinem Treffen mit Selenskyj nur wenige Details preis, außer dass man sich bereit erkläre, die Zusammenarbeit in einem gemeinsamen Kampf gegen den Iran zu intensivieren. Er wich aus: „Wir haben über eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Ukraine gegen die iranische Bedrohung auf internationaler Ebene gesprochen.“
Cohen sagte, Israel werde Kreditgarantien in Höhe von 200 Millionen US-Dollar für den Bau von Krankenhäusern in der Ukraine bereitstellen, und wiederholte eine israelische Zusage, der Ukraine ein ausgeklügeltes Luftverteidigungswarnsystem zu geben. Aber er war nicht bereit genau zu sagen, wann dieses System geliefert werden könnte; Er erwähnte auch nicht Russland oder wie Israel auf ukrainische Appelle nach israelischen Waffen reagieren würde.
Cohen sagte: „Israel steht, wie wir bereits in der Vergangenheit erklärt haben, fest in Solidarität mit dem Volk der Ukraine und bleibt der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine verpflichtet.“ Er weigerte sich, Fragen zur nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit zu beantworten.
Die große Frage ist, ob Israel weiterhin eine Gratwanderung zwischen der Unterstützung der Ukraine und der Vermeidung von Reibungen mit Russland vollziehen wird, mit dem es strategische regionale Interessen hat. Aber der Konflikt in der Ukraine hat das Potenzial gezeigt, globale Allianzen neu zu gestalten, und Russland hat Israel davor gewarnt, Waffen an die Ukraine zu liefern.
Der russische Botschafter in Tel Aviv sagte der Jerusalem Post am Freitag, Moskau habe Israels „diplomatische und ausgewogene Position“ „ernsthaft zur Kenntnis genommen“ und hoffe, dass „diese Position … unverändert bleibt und es keine von den israelischen Behörden bereitgestellten Waffenkomponenten geben wird, die in die Ukraine geliefert würden.“
Israels Verständigung mit Russland beschränkt sich bei weitem nicht auf Syrien. Es ist eine facettenreiche Beziehung, in der „Russland viele wichtige Karten hält“, wie ein Kommentar im Middle East Monitor feststellte, eben zu dem Zeitpunkt als Cohen nach Kiew reiste.
Netanjahu müsste sich zuerst von der Weisheit überzeugen, die Neutralität Israels aufzugeben, da er wüsste, dass es bei all seinem Einfallsreichtum schwierig sein wird, jeden israelischen Schritt, wie beispielsweise auch die Tatsache Waffen für den Kampf gegen die russischen Streitkräfte in der Ukraine zu liefern, als eine gegen den Iran gerichtete Handlung zu charakterisieren.
CO-OP NEWS 