Archive for Januar 18th, 2023

18. Januar 2023

Peru: Veranstaltung von Fujimori Nunca Más – Fr. 20. Januar in Berlín

Freitag, den 20. Januar, nehmen Sie an dieser Solidaritätsveranstaltung für die Erinnerung und Würde der Völker teil, die in Peru kämpfen.

Kreutziger Straße 19

18. Januar 2023

„Endlösung der Russenfrage“ und neue Epoche – Pressekonferenz des russischen Außenministers Lawrow (RT)

Während einer Pressekonferenz hat Russlands Außenminister die diplomatische Bilanz des Jahres 2022 gezogen. Dabei sprach er vom westlichen Neokolonialismus, verglich die Pläne der NATO mit Hitlers „Endlösung“ und bezeichnete die Gegenwart als einen Epochenwechsel.

Die NATO führt mittels der Ukraine einen Stellvertreterkrieg gegen Russland, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow. Dies bezeugen nicht nur zahlreiche Expertenmeinungen, darunter von Henry Kissinger, sondern auch der Umfang der westlichen Unterstützung für Kiew. Im Rahmen einer knapp dreistündigen Pressekonferenz über die Ergebnisse des Jahres 2022 zog Russlands Chefdiplomat den Schluss, dass der Konflikt in der Ukraine eine globale Dimension habe und den Wechsel von einer US-dominierten zu einer multipolaren Weltordnung einleite.

Lawrow zufolge gingen die USA von legitimen zu illegitimen Methoden über, um die eigene Dominanz zu sichern. Um Russland zu sanktionieren, habe der kollektive Westen alle „heiligen“ Grundlagen des eigenen Globalisierungsmodells, darunter die Prinzipien des freien Marktes und freien Wettbewerbs, Unantastbarkeit des Eigentums und die Unschuldsvermutung verletzt und zerstört. Auch wenn sich die Sanktionen gegenwärtig gegen Moskau richten, sei klar, dass sie grundsätzlich auch gegen andere Staaten angewandt werden könnten.

Der Europäischen Union attestierte Lawrow, sich vollständig dem US-amerikanischen Diktat untergeordnet zu haben. Aus der gemeinsamen Deklaration der EU und der NATO gehe hervor, dass die beiden Strukturen zunehmend zusammenwachsen, ihre Interessen rücksichtslos mit allen Mitteln durchsetzen und dabei historisch zusammenhängende Regionen wie etwa Russland und die Ukraine oder Transkaukasien zerstören. Der Minister erinnerte an die Bezeichnung der nichteuropäischen Länder als „Dschungel“ durch den EU-Chefdiplomaten Josep Borrell.

Indessen werden nicht nur Entwicklungsländer, sondern auch Europa selbst vom Neokolonialismus der Vereinigten Staaten ausgebeutet. Auf eine entsprechende Frage eines Journalisten des isländischen Radio Saga führte Lawrow aus:
„Kolonialismus ist, wenn man jemand anderen erobert und auf seine Kosten lebt. Erobern kann man aber auf unterschiedliche Weisen. Man kann wie im 17. Jahrhundert Sklaven in ein Schiff stopfen oder man kann alle Pläne und Programme eines Landes oder einer Struktur dem eigenen Willen unterordnen, so wie jetzt es die USA mit der Europäischen Union machen.“

Die EU habe ihre Selbstständigkeit vollständig verloren und sei zu einem Anhängsel der NATO geworden, während die USA gestiegene Gaspreise in Europa nutzen, um eine Migration der europäischen Industrie nach Amerika zu erwirken und die EU als wirtschaftlichen Konkurrenten auszuschalten.

Den Grundkonflikt der bestehenden Weltordnung formulierte Lawrow wie folgt: „Washingtons Kurs auf ein Diktat in internationalen Angelegenheiten bedeutet buchstäblich Folgendes: Wir US-Amerikaner dürfen alles, was wir wollen und wo wir wollen. Auch am anderen Ende der Welt werden wir tun, was wir für nötig erachten. Ihr alle anderen dürft aber ohne unsere Zustimmung nichts unternehmen, nicht einmal als Reaktion auf direkte Bedrohungen eurer Sicherheit die wir selbst an euren Grenzen schaffen.“

Speziell in Bezug auf den Konflikt des kollektiven Westens mit Russland zog der Außenminister historische Parallelen zu Napoleons Imperium und zum Dritten Reich: „So wie Napoleon praktisch ganz Europa gegen das Russische Kaiserreich mobilisierte, wie Hitler die Mehrheit der europäischen Länder eroberte, unter den Helm stellte und gegen die Sowjetunion warf, gründeten auch die USA eine Koalition aus praktisch allen europäischen Ländern und führen einen Stellvertreterkrieg gegen unser Land mit demselben Ziel: ‚Endlösung der Russenfrage‘.“

Aus diesem Grund gebe es momentan kaum Aussichten auf eine diplomatische Lösung des Ukraine-Konflikts, erklärte Lawrow anschließend den Journalisten der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti und der US-amerikanischen MBN. Der kollektive Westen nutze die Ukraine zur Zerstörung des bisher bestehenden internationalen Sicherheitssystems, weswegen Verhandlungen nicht ausschließlich über die Ukraine geführt werden müssten. Dabei habe Russland den „strategischen Dialog“ mit den USA nicht beendet. Moskau werde Washington zwar „nicht nachlaufen“, aber auf ernst gemeinte Initiativen reagieren, was etwa das Treffen zwischen dem Leiter des russischen Auslandsgeheimdienstes Sergei Naryschkin und CIA-Chef William Burns im November 2022 belege.

Multipolarität statt Dominanz und Isolation

Versuche der Vereinigten Staaten, ihre Vormachtstellung zu sichern, seien letztendlich gegen den geschichtlichen Fortschritt gerichtet, erklärte Lawrow: „Dieser verbissene Versuch, auf Biegen und Brechen, mit verbotenen Mitteln die Dominanz der USA und des restlichen Westens, den Washington vollständig unterwarf, zu sichern, zeugt vom Verständnis, dass sie gegen den objektiven Lauf der Geschichte handeln und im Grunde die Entstehung einer multipolaren Welt aufzuhalten versuchen.“

Dabei vollziehe sich die Entwicklung hin zur Multipolarität nicht auf Beschluss einzelner politischer Akteure, sondern durch die natürliche wirtschaftliche Entwicklung nichtwestlicher Länder. Zu neuen Zentren von Wirtschaftswachstum gehören unter anderem China, Indien, die Türkei, lateinamerikanische sowie potentiell auch afrikanische Staaten.

Russland versuche in diesem Zusammenhang, die Kooperation mit internationalen Partnern unabhängig vom Westen und dessen neokolonialen Methoden aufzubauen. Dies ist nach Lawrow das Fazit des vergangenen Jahres, allerdings handele es sich um langfristige Prozesse, die viel Zeit in Anspruch nehmen werden.

Aus Lawrows anschließenden Antworten an Journalisten ging indessen hervor, dass Russland bereits jetzt einige Erfolge im Aufbau und Pflege internationaler Beziehungen vorweisen kann. So befinden sich die Beziehungen zu China auf einem historischen Höhepunkt:
„Dies ist keine Allianz, kein Bündnis, aber in vielerlei Hinsicht ist es fester als ein Bündnis. Die Beziehungen sind pragmatisch, vertrauensvoll, beruhen auf gegenseitigem Respekt und einem Interessenausgleich. Das ist genau das, was ein ideales Beziehungsformat zu jedem Land ist und direkt auf den Prinzipien der UN-Charta beruht.“

Russland und China kooperieren unter anderem im Rahmen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, BRICS, der Neuen Seidenstraße sowie betreiben militärische Zusammenarbeit, so Lawrow weiter.

Auch Moskaus Beziehungen zu arabischen Staaten befänden sich im Aufschwung. „Ich sehe ein Verständnis unserer Position, ein Verständnis, dass es nicht nur und eigentlich überhaupt nicht um die Ukraine geht, sondern gerade um den Kampf um eine neue Weltordnung zwischen denjenigen, die glauben, dass sie vollständig ihren Regeln unterstellt sein soll – und die Regeln sehen eine Dominanz der USA und ihrer Satelliten vor – und denjenigen, die wollen, dass die Weltordnung demokratisch ist.“

Mit westlichen Forderungen nach Demokratie seien ausschließlich innerstaatliche Strukturen gemeint, erklärte Lawrow seine Äußerung. Eine Demokratie in internationalen Beziehungen sei vom Westen hingegen nicht gewollt.

Trotz des beispiellosen westlichen Drucks unterstütze kein arabisches Land die antirussischen Sanktionen. Dies ist mit Ausnahme der Bahamas auch für sämtliche Staaten Lateinamerikas und der Karibik der Fall. Unter lateinamerikanischen Ländern sei die Kooperation mit Kuba, Venezuela und Nicaragua besonders intensiv, allerdings arbeite Moskau auch mit anderen Ländern der Region bedingungslos zusammen:
„Wir haben keine Monroe-Doktrin. Wenn wir in diese Region [Lateinamerika; Anm. d. Red.] kommen, bringen wir keine Risiken und drohen auch nicht, ein Land unseren Interessen zu unterwerfen oder eine bestimmte politische Kraft zu fördern.“

Russlands Exporte nach Lateinamerika seien im vergangenen Jahr um zehn Prozent gestiegen, Tausende Lateinamerikaner studieren in Russland. Auch der Tourismus entwickele sich dank Visafreiheit mit 27 lateinamerikanischen Ländern.

Epochenwechsel und neue Perspektiven

Die formale Grundlage für die künftige multipolare Weltordnung könnte die UN-Charta bilden, erklärte der russische Außenminister. Das Dokument sei für seine Zeit revolutionär gewesen, allerdings wurden dessen Prinzipien vom Westen pervertiert. Grundsätze der Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten würden durch zahlreiche Militäraktionen der USA mehrmals aufs Gröbste verletzt.

Den impliziten Vorwurf einer Journalistin von Sky News, wonach Russlands Militäroperation die UN-Charta ebenfalls verletze, wies Lawrow indessen zurück. Er betonte, dass die territoriale Integrität eines Staats respektiert werden kann, solange dieser nicht gegen das Selbstbestimmungsrecht der eigenen Bevölkerung verstößt. Die Ukraine habe 2014 unter Verletzung der eigenen Verfassung einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung im Donbass begonnen und damit das Recht auf territoriale Integrität verwirkt.

Nach Lawrows abschließender Einschätzung werde die Formung einer multipolaren Weltordnung eine universalgeschichtliche Bedeutung haben und viel Zeit in Anspruch nehmen: „Der Prozess der Formierung einer neuen Weltordnung wird lange dauern und eine gewisse historische Epoche einnehmen. Wir befinden uns im Höhepunkts dieses Prozesses.“

Der Maßstab der gegenwärtigen Ereignisse sei ihren unmittelbaren Teilnehmern nicht immer klar, weshalb ein Erfahrungsaustausch zwischen Politikern und Medien wichtig sei, schlussfolgerte Lawrow.

Quelle:
https://meinungsfreiheit.rtde.life/international/160274-endloesung-russenfrage-und-neue-epoche/

18. Januar 2023

Russland und China werden als Bedrohung für die europäische und globale Sicherheit benannt (Unsere Zeit)

18. Januar 2023

„Verhaftungen fürs Hören russischer Musik“ – Kiew errichtet „brutale Diktatur“ mit westlicher Duldung (RT)

LINK ZUM VIDEO HIER

18. Januar 2023

»Krieg vom Westen aufgezwungen« – Aminata Dramane Traoré (Mali) zu den Militäreinsätzen in der Sahelzone (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/rlk/de/article/443362.krieg-vom-westen-aufgezwungen.html

18. Januar 2023

Duma-Vorsitzender: Eingeständnisse Merkels, Hollandes und der Kiewer Eliten zu Minsk I und II tribunalträchtig

Die Eingeständnisse der ukrainischen Führung, der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des ehemaligen französischen Präsidenten Francois Hollande zu den Minsker Vereinbarungen sollten als Beweismittel vor einem internationalen Militärtribunal gegen sie dienen. Diese Ansicht brachte der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Wjatscheslaw Wolodin, am Mittwoch zum Ausdruck. Zu unterschiedlichen Zeitpunkten hatten sie öffentlich zugegeben, dass die Minsker Vereinbarungen nur dazu dienten, Kiew Zeit zu verschaffen, um die Ukraine zur Führung eines Angriffskriegs vorzubereiten:

„Der Vorsitzende des ukrainischen Sicherheitsrates hat zugegeben: Das Kiewer Regime bereitete einen Krieg mit Russland vor. Diese Erklärung sowie die Offenbarungen von Merkel und Hollande, dass die Minsker Vereinbarungen ein Weg waren, um Kiew Zeit zur Militarisierung zu geben, bestätigen einmal mehr, wie real und ernst die Bedrohung der Sicherheit nicht nur der Bewohner des Donbass, sondern auch der Bürger unseres Landes war“, schrieb Wolodin in seinem Telegramm-Kanal.

Wie der Sprecher der Staatsduma feststellte, haben die ukrainische Führung, Merkel und Hollande „einen Weltkrieg mit vorhersehbaren Folgen angezettelt und verdienen es, für ihre Verbrechen bestraft zu werden“.

In einem Interview mit der Zeit vom Dezember 2022 bezeichnete Merkel die Minsker Vereinbarungen als einen Versuch, der Ukraine Zeit zu geben, stärker zu werden. François Hollande, der direkt an den Minsker Vereinbarungen von 2015 beteiligt war, bestätigte Ende 2022 die Worte von Angela Merkel.

Wolodin kommentierte:

„Die Geständnisse des Vertreters des Kiewer Regimes und ehemaliger Staatschefs Deutschlands und Frankreichs sollten als Beweismittel für ein internationales Militärtribunal verwendet werden.“

Hier ein Interview mit dem früheren ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, in dem er bestätigt, dass das Minsk II-Abkommen u.a. dazu diente, die ukrainischen Streitkräfte nach NATO-Standards auszubilden:ö

VIDEO LINK HIER

18. Januar 2023

Europäische Spitzenpolitiker geben zu, dass das Friedensabkommen mit der Ukraine ein Schwindel war

Europäische Spitzenpolitiker geben zu, dass das Friedensabkommen mit der Ukraine ein Schwindel war. Im Westen wird uns von
führenden Politikern und Medienvertretern immer wieder gesagt, dass man Russland nicht trauen kann” und dass es daher keinen
Sinn hat, mit Putin und seiner verlogenen Bande zu verhandeln. Nur erfahren wir jetzt von der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin
– die vom ehemaligen französischen Präsidenten Francois Hollande bestätigt wurde -, dass die NATO-Länder, als sie 2015 das Minsker Friedensabkommen unterzeichneten, das einen Waffenstillstand im Donbass vorsah, nicht die Absicht hatten, sich an das Abkommen zu halten, sondern lediglich Zeit schinden wollten, um das ukrainische Militär für den unvermeidlichen Krieg zu rüsten.

Gastmoderator Aaron Maté und der US-amerikanische Comedian Kurt Metzger erörtern die schockierende Enthüllung und warum sie in den westlichen Medien so gut wie keine Beachtung finden wird.

18. Januar 2023

Woche der Antikriegsproteste vom 13. bis 23. Januar: MLK Day – Martin-Luther- King / Antikriegsaktionen in mindestens 50 US-Städten (workers.org)

Week of antiwar protests launched MLK Day weekend

16. Januar 2023 – Die vom 13. bis 23. Januar geplanten Antikriegsaktionen in mindestens 50 US-Städten finden statt, da eine weitere Eskalation im Stellvertreterkrieg der USA und der NATO gegen Russland in der Ukraine droht. 

Seventh Avenue, New York City, 14. Januar 2023. (John Catalanotto)

Die dänische Zeitung The Worker spiegelte die Eskalation der NATO wider und berichtete letzte Woche, dass die USA bereit seien, Panzer im Hafen von Aarhus zu entladen, um über Land in die Ukraine zu fahren. Der deutsche Imperialismus war dabei, dem reaktionären Kiewer Regime eigene Panzer zu schicken. In beiden Ländern planen Antikriegsgruppen Proteste.

Die United National Antiwar Coalition (UNAC) legte ihren Aufruf zum Handeln so fest, dass er mit dem Feiertag am 16. Januar zu Ehren von Dr. Martin Luther King Jr. zusammenfiel. Bei vielen Kundgebungen erinnerten sich die Organisatoren an Kings Rede vom April 1967 oder spielten sie, als der Bürgerrechtler die USA geißelte Krieg gegen Vietnam. 

Zu den Berichten an Workers World, die bis zum 16. Januar eingehen, gehören: 

Nein zur NATO in New York City, Times Square, 14. Januar. Hunderte nahmen an der Kundgebung teil, die von Answer aufgerufen wurde. Sara Flounders von der UNAC, die Redakteurin bei Workers World ist, gab den Teilnehmern den politischen Ton an und kritisierte die Rolle der NATO als US-geführte Kraft zur Unterdrückung von Völkern und Nationen auf der ganzen Welt. (Hören Sie ihren Vortrag unter: youtu.be/BL2rSDjCI_U) 

Times Square, New York City, 14. Januar 2023. (Brenda Ryan

Nach einer Stunde Aufklärung und Aufregung marschierte und rollte die Menge auf der Seventh Avenue in die Innenstadt, um anderen in Manhattan die Botschaft zu bringen. Während der ursprüngliche Aufruf die Forderung nach Verhandlungen betonte, stand auf vielen Schildern der Teilnehmer der Slogan „Nein zur NATO!“.

Boston Common , Park Street Station, 14. Januar. Antikriegsaktivisten versammelten sich bei Schneeregen zu einer Kundgebung und sprachen sich in der Nähe der neu enthüllten Bronzestatue „The Embrace“ aus, die King und seiner Frau Coretta Scott King gewidmet war – die hatte trafen sich in den 1950er Jahren in Boston. Der „Freedom Plaza“-Sockel der Statue ist eine Hommage an 65 weitere Bürgerrechtler. Die Aktivisten verpflichteten sich erneut, den Kampf der US-Arbeiter gegen die Übel der Armut, des Rassismus und des Militarismus zu stärken – wie Dr. King lehrte.

Bostoner Gewerkschaftsaktivisten schließen sich der Antikriegsaktion an, 14. Januar 2023. (Maureen Skehan)

Singen „Geld für Jobs und Bildung, nicht für Krieg und nukleare Feuersbrunst!“ „Cuba sí, bloqueo no!“ und „Kein Krieg, sondern Klassenkampf!“ Gewerkschafter, Einwanderer, LGBTQ+- und Behindertenrechtsaktivisten, Veteranen, Sozialisten und Jugendliche schlossen sich mit einem Chor von Forderungen zusammen – darunter „Defund the Pentagon, Abschaffung der NATO“ und „Funding Human Needs, Not US-NATO Wars!“ 

Indigene Gebetsopfer wurden dargebracht und die Schwarze Nationalhymne wurde gesungen.

Jugendführer der Workers World Party teilten Neuigkeiten von der kürzlichen 51. Reise der Venceremos-Brigade nach Kuba mit. Mairead Skehan Gillis sagte: „Wir müssen hier für unsere eigene Revolution kämpfen. Wir haben gesehen, wie schön Sozialismus sein kann.“

Wil Hodgkinson sprach über die wachsende imperialistische Kriegsgefahr und Drohungen gegen China. Er war erfreut, als er abschloss: „Die Menschen sagen nein zu endlosem Krieg! Nieder mit dem US-Imperium! Nein zum Imperialismus und ja zum Frieden!“ 

San Francisco , Innenstadt. 14. Jan. Demonstranten ignorierten die Gefahr von starkem Regen, um gegen den von den USA und der NATO provozierten Krieg in der Ukraine zu protestieren und „keine Erweiterung der NATO“ zu fordern. Mehrere Redner, darunter Mike Wong von Veterans for Peace, warnten vor Plänen des US-Militärs, Kriege sowohl gegen Russland als auch gegen China zu provozieren. Das Thema der von Answer geleiteten Demonstration war „Jetzt verhandeln – Frieden in der Ukraine – keine NATO-Erweiterung“. 

San Francisco, 14. Januar 2023. (Antwort – Bay Area)

Mehrere Redner, darunter Judy Greenspan von der Workers World Party, verschärften die Forderungen, den US-Militarismus, die Besatzung und die Drohungen gegen Russland, China, Palästina, Haiti und Kuba zu beenden. Greenspan und mehrere Redner verurteilten die von den USA verhängten Sanktionen gegen ein Drittel der Welt. 

West Harlem, New York City , 13. Januar. Menschen füllten die St. Mary’s Episcopal Church zu einer Diskussion, die die gemeinsamen Antikriegsaktivitäten eröffnete. Präsentationen von Rev. Annie Chambers, Co-Vorsitzende der National Welfare Rights Union; Margaret Kimberley, Chefredakteurin des Black Agenda Reports; und Omowale Clay, Bewegung vom 12. Dezember, zeigte die Beziehung zwischen dem Kampf gegen die weiße Vorherrschaft im Inland und gegen den imperialistischen Krieg im Ausland. Kimberly nannte die NATO „eine illegitime Struktur im Dienste des Imperialismus“.

John Parker, Socialist Unity Party, kalifornischer Kandidat für den US-Senat, der kürzlich nach Donbass gereist ist, und Melinda Butterfield, Mitherausgeberin von Struggle-La Lucha und Autorin von „US Proxy War in Ukraine & Donbass“, enthüllten, wie sich das Kiewer Regime in der Ukraine einordnete Macht durch einen von den USA manipulierten Staatsstreich, führte acht Jahre lang Krieg gegen die Menschen in der südöstlichen Donbass-Region der Ukraine, bevor Russland intervenierte. 

Vertreter vieler Organisationen, darunter auch Richie Merino von UNAC, gaben vor Ende des Treffens kurze Solidaritätsbekundungen ab.

Seattle, MLK-Tag, 16. Januar. Beim 40. jährlichen MLK-Jr.-Marsch trugen viele Menschen Antikriegsschilder und Transparente und riefen: „Geld für Jobs und Bildung, nicht für Krieg und Besatzung.“ Nach dem Marsch nahmen einige Menschen an der großen Wiedereröffnung des Northwest African American Museum in Seattle teil.

Seattle, 16. Januar 2023. 40. jährlicher Marsch zum Dr. Martin Luther King, Jr. Day (Jim McMahan)

Mitwirkende: Maureen Skehan, Judy Greenspan und Jim McMahan.

18. Januar 2023

Heizung, Brot, Frieden in Stuttgart

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