17. November 2022
Ohne Strom, Heizung, Wasser – Hunger und Cholera in Syrien – Gespräch mit der Leiterin eines Krankenhauses in Damaskus (Nachdenkseiten)
17. November 2022
Die Strategie für das entscheidende Jahrzehnt (II) german-foreign-policy.com
(Eigener Bericht) – Das Auswärtige Amt unter Ministerin Annalena Baerbock bereitet mitten im erbitterten Machtkampf gegen Russland eine weitere Eskalation im Machtkampf gegen China vor. Das belegen Auszüge aus dem Entwurf für eine neue deutsche Chinastrategie, die in aktuellen Medienberichten kursieren. Demnach dringt das Außenministerium auf Schritte, die offiziell bloß eine Abhängigkeit von der Volksrepublik verhindern sollen, faktisch jedoch darauf ausgerichtet sind, das Chinageschäft der deutschen Industrie zu reduzieren. Vorgesehen ist auch die Option, auf Wunsch Importstopps gegen ganze Regionen zu verhängen, etwa gegen Xinjiang oder gegen Hongkong. Zugleich fordert das Entwurfspapier Schritte gegenüber Taiwan, die geeignet sind, Beijings rote Linien zu tangieren. Nicht zuletzt macht das Auswärtige Amt eine Zusammenarbeit mit China davon abhängig, dass Beijing sich der deutschen Außenpolitik unterwirft und jede Kooperation mit Russland einstellt – ein Hinweis etwa auch an Indien oder Südafrika, was ihnen bei einer Zusammenarbeit mit Berlin bevorsteht. Die Folgen einer Eskalation des Konflikts mit China überträfen die Folgen des Wirtschaftskriegs gegen Russland erheblich.
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9087
17. November 2022
Pjotr Poroschenko, ehemaliger ukrainischer Präsident: Ukraine hat keine eigenen Mittel, um zu kämpfen
Der ehemalige Präsident und drittreichste Mann der Ukraine mit einem Kapital von 1,4 Milliarden US-Dollar lautForbes, Pjotr Poroschenko, legte in einem Telefonstreich mit den russischen Prankstern Wowan und Lexus offen, dass die ukrainische Armee ihren Erfolg gänzlich der Unterstützung der USA zu verdanken habe. Im Süden wie im Osten werde der Großteil der Waffen von den USA geliefert. Der ehemalige Präsident betonte, dass der Erfolg der ukrainischen Armee ohne die Unterstützung aus Washington nicht möglich gewesen wäre. Er fügte hinzu: „Jetzt hängt unsere Zukunft viel weniger von der Ukraine und den Ukrainern ab. Sie hängt eher von der Weisheit des amerikanischen Volkes ab.“
Poroschenko erklärte zudem, dass er das Minsker Abkommen genial findet, es aber nur unterzeichnet worden sei, „um mindestens vier Jahre Zeit zu haben, um die ukrainischen Streitkräfte zu formieren, die ukrainische Wirtschaft aufzubauen und das ukrainische Militär zusammen mit der NATO auszubilden“.
17. November 2022
Ukrainische Sicherheitskräfte erschießen in Cherson 39 prorussische Aktivisten
Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet mit Hinweis auf einen Vertreter eines Notfalldienstes, dass die ukrainischen Sicherheitskräfte in Cherson bereits 39 prorussische Aktivisten erschossen hätten. Der Gesprächspartner von RIA Nowosti wird zitiert: „Ihre Leichen wurden nicht einmal an die Angehörigen übergeben und sollen künftig in gefälschten Szenen verwendet werden, die angeblich russische Kriegsverbrechen bezeugen.“
Weitere 74 Personen seien an einen unbekannten Ort gebracht worden, hieß es weiter. Der Vertreter des Notfalldienstes fügte hinzu, dass die Ukraine überdies diejenigen, die Cherson verlassen hätten, einschüchtere.
Unterdessen tauchten im Internet grausame Bilder von vermutlich durch die ukrainischen Rechtsextremisten misshandelten Einheimischen von Cherson auf.
17. November 2022
Die fünf wichtigsten Schlussfolgerungen aus dem versehentlichen Bombenangriff der Ukraine auf Polen (Andrew Korybko)
von Andrew Korybko
Übersetzung aus dem Englischen Linke Zeitung
Die verschwörerische Propaganda Kiews, die darauf abzielt, den Dritten Weltkrieg auszulösen, geschah aus politischer Verzweiflung, ist völlig gescheitert und hat sich sogar als kontraproduktiv für die Sache erwiesen.
Die Ukraine hat am Dienstagabend versehentlich Polen bombardiert, nachdem eine ihrer Luftabwehrraketen eine Fehlfunktion hatte und in das Gebiet dieses NATO-Mitglieds einschlug. Anstatt die Verantwortung für dieses peinliche Missgeschick zu übernehmen und es opportunistisch zu nutzen, um den Westen um modernere Systeme zu bitten, behauptete Kiew fälschlicherweise, dass Russland dafür verantwortlich sei, und beschuldigte dann sogar alle, die anderer Meinung sind – zu denen später auch Biden gehörte -, „russische Propagandisten“ zu sein.
Hier ein kurzer Überblick über die fünf wichtigsten Folgen dieses Fiaskos:
* Die Luftabwehr der Ukraine ist veraltet
Die von den USA geführten westlichen Mainstream-Medien (MSM) haben fälschlicherweise behauptet, die Ukraine sei in der Lage gewesen, Russlands immer heftigere Angriffe wirksam zu vereiteln, doch diese Behauptung wurde gerade als Lüge entlarvt, nachdem eine ihrer veralteten Raketen mitten in der Luft eine Fehlfunktion hatte und dann versehentlich in Polen abstürzte.
* Die NATO kannte die ganze Zeit die Wahrheit
CNN berichtete, dass ein ungenannter NATO-Beamter ihnen mitteilte, dass eines der Flugzeuge des antirussischen Bündnisses die verirrte Rakete verfolgt hatte, bevor sie das polnische Mitglied des Bündnisses traf.
* Kiew hatte keine Skrupel, nach Strich und Faden zu lügen
Obwohl Kiew für diesen Unfall verantwortlich war und genau wusste, dass die NATO die Wahrheit über den Vorfall kannte, hatte es keine Skrupel, aus Verzweiflung zu lügen, um alles zu vertuschen und seine eigenen Interessen im Zusammenhang mit der Eskalation des Ukraine-Konflikts durchzusetzen.
* Die USA haben Kiews antirussische Verschwörungstheorie nicht gewürdigt
Bidens scharfe Zurechtweisung der antirussischen Verschwörungstheorie Kiews, die fälschlicherweise behauptet, Moskau sei für den Unfall verantwortlich, zeigt, dass er sie nicht schätzt, und zwar deshalb, weil sie eine Eskalation des Konflikts bis hin zum Dritten Weltkrieg riskiert, ohne die der Artikel 5 der NATO in Misskredit geraten wäre.
* Der Westen könnte schon bald zögern, diesen Stellvertreterkrieg weiter zu befeuern
Die gefährliche Verschwörungstheorie Kiews, die eine nukleare Apokalypse zu provozieren drohte, wurde vollständig diskreditiert, was in Verbindung mit Gerüchten über Gespräche zwischen Russland und den USA über eine Deeskalation dieses Stellvertreterkriegs dazu führen könnte, dass der Westen nicht mehr bereit ist, diesen Krieg weiter anzuheizen und daher moderne Waffen zurückhält.
Ein paar Worte sollen nun die Analyse abrunden.
Die verschwörerische Propaganda Kiews, die darauf abzielt, den Dritten Weltkrieg auszulösen, geschah aus politischer Verzweiflung, ist völlig gescheitert und hat sich sogar als kontraproduktiv für die eigene Sache erwiesen. Die USA sind aus mehreren Gründen verärgert, nicht zuletzt deshalb, weil die falschen Behauptungen ihres Stellvertreters die Gefahr bergen, dass der Artikel 5 der NATO in Misskredit gerät, nachdem Amerika beschlossen hat, Russland nicht anzugreifen. Damit soll nicht angedeutet werden, dass die USA die Ukraine in absehbarer Zeit fallen lassen werden, sondern nur, dass das Vertrauen zwischen den beiden Staaten eindeutig schwindet, was zu überraschenden Konsequenzen führen könnte.
17. November 2022
US-Generalstabschef Milley: „Am Ende des Tages wird es eine politische Lösung geben“ Von Thomas Pany (heise.de)
16. November 2022
Wer sind die ukrainischen integralen Nationalisten?, der „Nazis“ in der Terminologie des Kreml? – von Thierry Meyssan (voltairenet.org)
16. November 2022
Die Rakete von Przewodów (german-foreign-policy.com)
(Eigener Bericht) – Nach dem Raketeneinschlag vom Dienstag im polnischen Przewodów gibt die NATO Entwarnung. Weder sei die Rakete, die zwei Menschen tötete, von den russischen Streitkräften abgefeuert worden, noch gebe es Anzeichen für eine russische Militäroffensive gegen ein Bündnismitglied, teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern mit. Am Dienstagabend hatten führende Politiker aus mehreren europäischen Staaten, darunter die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, ohne jeglichen Beleg Russland für den Beschuss verantwortlich gemacht und damit Befürchtungen ausgelöst, es könne zu einer direkten Konfrontation zwischen der NATO und Russland kommen. Ähnliches war bereits im März der Fall gewesen, als auch in Deutschland die Errichtung einer Flugverbotszone über der Ukraine gefordert worden war – ein sicherer Weg in einen NATO-Krieg gegen Russland. Die Kriegspolitik liegt auf einer Linie mit der Forderung von Außenministerin Annalena Baerbock, Russland müsse in „eine strategische Niederlage“ getrieben werden. Eine klare Mehrheit der Bevölkerung hingegen spricht sich für Verhandlungen zur Beendigung des Krieges aus.
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9085
16. November 2022
NATO wird vorsichtig. Nach Raketeneinschlag in Polen: Westliches Kriegsbündnis erkennt keine Absicht. USA um Deeskalation bemüht (junge Welt)
16. November 2022
Führungsnation im Krieg (german-foreign-policy.com)
Die Bundeswehr soll sich auf Angriffe „ohne Vorwarnung“ und „mit großer, gegebenenfalls sogar existenzieller Schadenswirkung“ vorbereiten und dabei in Europa als „Führungsnation“ auftreten. Dies fordert laut einem Bericht der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, in einem Grundsatzpapier von Ende September. Demnach müsse nicht nur die „Fähigkeit zu sichtbarer und glaubwürdiger Abschreckung“ deutlich verstärkt werden, sondern auch die „Einsatzbereitschaft“ der Truppe sowie der „Einsatzwille“ der deutschen Soldaten. Auf eine schnelle Aufrüstung dringt auch Heeresinspekteur Alfons Mais, der im Februar erklärt hatte, die Bundeswehr stehe „mehr oder weniger blank da“; Mais zufolge kommt die Beschaffung von Kriegsgerät nicht rasch genug voran. Dabei hat der Haushaltsausschuss des Bundestags soeben erst den neuen Militäretat beschlossen und die Freigabe der ersten Summen aus dem 100-Milliarden-Euro-Militärprogramm vorbereitet, das Kanzler Olaf Scholz am 27. Februar angekündigt hat. Auch die EU stellt neue Gelder für kurzfristige Aufrüstungsmaßnahmen bereit. Die deutsche Rüstungsindustrie meldet erhebliche Umsatz- und Gewinnsprünge.
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9084
16. November 2022
Stellungnahme der Russischen Botschaft zur Meldung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge über Sowjetische Kriegsgräber
https://russische-botschaft.ru/de/2022/11/15/stellungnahme-der-russischen-botschaft-2/
Im Gespräch mit der dpa hat der Geschäftsführer des Hamburger Landesverbandes des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Christian Lübcke, mitgeteilt, man wolle künftig bei Umbettungen auf sowjetischen Gedenkstätten Kriegstote der UdSSR nach Nationalität «differenzieren». Diesen «Ansatz» halten wir für befremdlich und empörend.
Die Russische Föderation setzt sich konsequent gegen Versuche ein, Geschichtsrevisionismus zu betreiben, die Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg zu zersplittern, den gemeinsamen Beitrag des sowjetischen Volkes zum Großen Sieg über den Nazismus zu nationalisieren und sowjetische Opfer von Hitler-Verbrechen nach Nationalität zu unterscheiden. In den Reihen der Roten Armee kämpften Vertreter von über hundert Nationalitäten und Völkerschaften Seite an Seite. Wie will man sie nun «differenzieren»? Zudem sei darauf hingewiesen, dass ein Geburts- bzw. Wohnort, z. B. auf dem Gebiet der Ukrainischen SSR, nichts und wieder nichts über die angeborene Zugehörigkeit zur ukrainischen Nationalität aussagt. Wie alle anderen Republiken der ehemaligen UdSSR war auch die Ukraine multinational.
Das «Unsterbliche Regiment» als eine «nationalistische» und «geschichtsrevisionistische» Bewegung zu bezeichnen, ist aus unserer Sicht inakzeptabel.
Das «Unsterbliche Regiment» ist eine Volksinitiative und humanitäre Aktion, die Menschen veschiedener Nationalitäten zum Gedenken an ihre Angehörigen zusammenbringt, die im Großen Vaterländischen Krieg starben.
Entschieden verurteilen wir diese plumpen Versuche, die Kriegsgräberfürsorge unter dem Einfluss der aktuellen politischen Konjunktur zu politisieren.
Es bleibt zu hoffen, dass es sich dabei um nichts anderes als eine rein persönliche Meinung des Interviewten handelt.
16. November 2022
Sowjetische Kriegsgräber: Volksbund will differenzieren (Zeit)
16. November 2022
Ein Jahr „Neuer Krefelder Appell“: Versuche die Covid-19 Impfpolitik in den Zusammenhang eines Völkermords zu rücken diskreditieren überaus legitime Forderungen nach Frieden mit Russland.
In einer Rundmail mit dem Titel: Ein Jahr „Neuer Krefelder Appell“ heisst es:
„… die Holocaust-Überlebende Vera Sharav hat es am 20. August 2022 am 75. Jahrestag des Nürnberger Kodex extrem zugespitzt formuliert: „Diesmal droht uns ein Völkermord von weltumspannendem Ausmaß. Diesmal ist es nicht Zyklon B-Gas, sondern sind es gentechnisch hergestellte injizierbare Biowaffen, die man als Impfstoffe getarnt hat.“ LINK
Auf Grund derartiger Äusserungen und anderer ähnlich extremer Positionen von Vertretern im Umkreis der Querdenker-Bewegung habe ich mich den Aktivitäten der Bewegung nie anschliessen können.
Im Kreis meiner lateinamerikanischen Genossen von „Frente Unido América Latina Berlin“ haben wir während unserer wöchentlichen Kundgebungen am Brandenburger Tor immer wieder auch die folgende Forderung vertreten:
Zügige weltweite Zulassung für russische, chinesische und kubanische Impfstoffe und Medikamente zur Bekämpfung von Covid-19. Für internationale Zusammenarbeit und Solidarität! LINK
Auch ich bin selbstverständlich der Meinung, dass die Impfstoffe, die ohne Konkurenz hier in Deutschland und anderen EU-Ländern zum Einsatz kommen, nicht genügend getestet wurden, und dass sie zudem völlig überteuert eingekauft wurden. Und mir ist bewusst, dass viele Menschen, die ich kenne über sehr starke und teils ungewöhnliche Nebenwirkungen klagen. Unter anderem scheint aber auch die Impftechnik, die ohne Vorsichtsmassnahmen erfolgt, für eine große Anzahl der Probleme mitverantwortlich zu sein.
Aber es gibt auch Presseberichten, dass auch China selbst teilweise auf mRNA-Impfstoffe setzt.
Hier Presseberichte:
China setzt auf mRNA, um Ausbreitung zu bremsen LINK
BioNTech und Fosun Pharma beginnen klinische Studie mit mRNA-basiertem COVID-19-Impfstoffkandidaten in China LINK
Zahlreiche führende Köpfe der Querdenker verbreiten immer wieder extrem chinafeindliche únd auch antikommunistische Standpunkte. Dies hat zuletzt etwas nachgelassen, aber ist immer noch ein großes Problem.
Insofern stehe ich weiterhin zu meinen Standpunkten. Es ist sehr traurig, wenn derart extrem zugespitze Äusserungen mit Holocaustvergleichen, verbreitet werden. Noch dazu im Zusammenhang mit der jetzt so überaus wichtigen Forderung nach Frieden mit Russland. Damit wird eine Spaltung der Friedensbewegung wissentlich in Kauf genommen.
Das ist natürlich in keiner Weise das Ansinnen der über 5000 Unterzeichner des Appells, sie unterstützen vielmehr die massive Kritik an der Politik der NATO und die Forderungen nach Frieden mit Russland. Und dies ist völlig richtig und auch wir unterstützen dies. Nur in diesem Kontext ist es fragwürdig.
Es sollte deshalb dringend eine Abgrenzung stattfinden. Beispielsweise von Dr. Wolfgang Wodarg, der wiederholt behauptet hat, dass in China eine Theaterinszenierung zu Corona stattfindet. LINK
Abgrenzung von Anselm Lenz ist dringend notwendig, wenn dieser jetzt von Todesspritzen, Kinderschändermasken und einem perversem Testzirkus schreibt. LINK
Und vor allem auch eine Abgrenzung von Heiko Schrang, der mit der Falun Gong Sekte und Epoch Times freundschaftlich verbunden ist und eine sehr antichinesische und antikommunistische Hetze betreibt. Er war mehrfach als Redner auf den Querdenken-Kundgebungen eingeladen. LINK
Abgrenzung muss es dringend auch geben von der Führung der Partei die Basis, zu deren Doppelspitze der Rechtsanwalt Fuellmich gehört. Dieser verbreitet ebenfalls unfassbare Dinge. LINK
Abgrenzung muss es auch geben von Michael Ballweg, der offensichtlich mit dem Reichsbürger Peter Fitzek sympathisiert. Im vergangenen Jahr hat er zahlreiche Aktivisten zu einem Treffen eingeladen, das im Restaurant von Fitzek, dem selbsternannten König von Deutschland, stattfand. LINK
Und auch die Positionen von Ulli Gellermann sollten sehr kritisch hinterfragt werden. LINK
Dr. Heiko Schöning ist Initiator der “World Doctors Alliance”, ein Sammelbecken von Impfgegnern. Neben vielen validen Fakten auch hier bizarre Erklärungen. Mitglied ist z.B. Heinrich Fiechtner, Ex-AfD-Abgeordneter. Befürworter von Corona-Impfungen bezeichnete er als „Jünger Josef Mengeles“. Ein weiteres Mitglied ist eine Dolores Cahill, die am University College in Dublin tätig ist. Sie erklärte u.a. das Folgende: „Wenn mich jemand [mit einem RNA-Impfstoff] impfen würde, würde ich ihn des versuchten Mordes anklagen.“. Sie ist gleichzeitig die Präsidentin der World Freedom Alliance.
Der Rechtsanwalt Markus Haintz hat sogar den derzeit noch amtierenden brasilianischen Präsidenten Bolsonaro interviewt. Der linke zukünftige Präsident Lula da Silva nannte Bolsonaro einen „schamlosen Lügner“, der mit Covid „herumgespielt“ habe und dabei massenhaft Todesfälle verursacht habe. LINK
Bei einer derartigen Fülle von Verstrickungen, und es könnten noch weitere aufgezählt werden, sollte ein gesundes Maß an Misstrauen deshalb durchaus angebracht erscheinen.
Dass einige der oben genannten Personen jetzt juristisch verfolgt werden ist selbstverständlich völlig inakzeptabel.
Fakt ist, dass China, Kuba und Nikaragua sehr niedrige Todeszahlen zu verzeichnen haben. Auch in Nikaragua wurde ein eigener Impfstoff entwickelt. Kinder werden dort geimpft und es wird auch das hier auch der Wirkstoff Ivermectin eingesetzt, so wie auch in China viel mit traditioneller Medizin behandelt wird. Lockdowns werden in China übrigens nur partiell, dann aber durchaus massiv eingesetzt, aber niemals für mehr als 10% der Bevölkerung. Massen-PCR Tests scheinen Herde zu lokalisieren. Dies mag für viele im Westen allzu krass wirken, aber es scheint doch sehr wirksam zu sein.
Und auch in China wird durchaus kontrovers zum Thema der Lockdown diskutiert, auch in den staatlichen Medien. In China, in Russland und in Kuba gibt es übrigens keine Impfpflicht. Und Masken werden in China als auch in Japan traditionell immer bei Wellen von Infektionskrankheiten getragen. Beispielsweise während starker Grippewellen.
von H. Bücker, Coop Anti-War Cafe Berlin
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