Archive for November 11th, 2022

11. November 2022

Scholz bewegt sich in Peking innen-, europa- und bündnispolitisch auf sehr dünnem Eis. (Unsere Zeit)

11. November 2022

»Es findet einer der größten Propagandakriege statt« Über den Konflikt in der Ukraine, Sanktionen gegen Russland, die neokoloniale Politik der EU und Aussichten auf ein vereinigtes Irland. Ein Gespräch mit Clare Daly (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/438637.eu-politik-es-findet-einer-der-gr%C3%B6%C3%9Ften-propagandakriege-statt.html

11. November 2022

Ami Go Home ! von Ernst Busch 1951 – Von Diether Dehm

Ami go home
Intro:
Es kennt, was ein wirklicher Freund ist
den Zeitpunkt, wo man sich verpisst:

Refr
Amigo, Amigo, Ami go home
von Ramstein bis Rom:
Singen wir:
Ami go home

1.
Muhammed Ali war für uns der Größte
sagte damals zu dir: besser gehste
mit deinen GIs, where you come from
und die Welt sang mit: Ami go home!
Refr.

2.
Wir sehn uns bestimmt mal wo wieder
paar Hollywoodfilme warn schön
wir sing’n deine und unsere Lieder
doch Du, Ami, musst leider gehn
Refr.

3.
Dein Starbucks, ja und Dein  Amazon
zahl`n nicht Steuern, zahln kein `n echten Lohn
Dein Fracking-Gas  – die CIA
komm´n zu teuer uns und tun uns weh
Refr.

4.
Wir sind kein Amiland sondern Deutschland
Vom Alten Fritz geht das bis Marx
Von Luther bis Beethoven, Kant
den Sozialstaatsgesetzen Bismarks
Refr.

5.
Zwar wurd´ hier viel Scheiss‘ auch  gebaut
doch im Arsch Andrer ist`s auch nicht schön
die kleinen Leut warn hier zu kleinlaut
aber heut´ singen wir souverän:
Refr.

6.
Wollen kein fremdes Öl mehr befreien
nie Rampe für`n Weltkrieg mehr sein
statt Raketen gefüllt mit Atom
wolln wir Frieden, drum: Ami go home!

Refr
… Servus, Goodby, Shalom
Ami go home

11. November 2022

Neuverdrahtung Eurasiens: Mr. Patrushev geht nach Teheran – Von Pepe Escobar (The Cradle)

https://thecradle.co/Article/Columns/18115

Das Treffen zwischen zwei eurasischen Sicherheitschefs in dieser Woche ist ein weiterer Schritt, um den übergroßen asiatischen Fußabdruck des Westens zu entstauben.

Zwei Typen hängen in einem gemütlichen Zimmer in Teheran mit einer verlockenden neuen Weltkarte im Hintergrund ab.

Es gibt hier nichts zu sehen? Andererseits. Diese beiden eurasischen Sicherheitsgiganten sind keine Geringeren als der – ungewöhnlich entspannte – russische Sicherheitsratssekretär Nikolai Patrushev und Ali Shamkhani, der Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates des Iran.

Und warum sind sie so entspannt? Weil die Zukunftsperspektiven rund um das Hauptthema ihres Gesprächs – die strategische Partnerschaft Russland-Iran – spannender nicht sein könnten.

Dies war eine sehr ernste geschäftliche Angelegenheit: ein offizieller Besuch auf Einladung von Shamkhani.

Patrushev war genau am selben Tag in Teheran, als der russische Verteidigungsminister Sergey Shoigu – auf Empfehlung von General Sergey Surovikin, dem Oberbefehlshaber der Special Military Operation – einen russischen Rückzug aus Cherson anordnete.

Patruschew wusste es seit Tagen – er hatte also kein Problem damit, in ein Flugzeug zu steigen, um Geschäfte in Teheran zu erledigen. Schließlich ist das Cherson-Drama Teil der seit Wochen andauernden Patruschew-Verhandlungen mit dem US-Sicherheitsberater Jake Sullivan über die Ukraine mit Saudi-Arabien als eventuellem Vermittler.

Neben der Ukraine diskutierten die beiden laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur TASS über „Informationssicherheit sowie Maßnahmen zur Bekämpfung der Einmischung westlicher Geheimdienste in die inneren Angelegenheiten beider Länder“.

Beide Länder sind, wie wir wissen, besondere Ziele westlicher Informationskriegsführung und Sabotage, wobei der Iran derzeit im Mittelpunkt einer dieser kompromisslosen, vom Ausland unterstützten Destabilisierungskampagnen steht.

Patrushev wurde offiziell vom iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi empfangen, der direkt zur Sache kam: „Die Zusammenarbeit unabhängiger Staaten ist die stärkste Antwort auf die Sanktions- und Destabilisierungspolitik der USA und ihrer Verbündeten.“

Patruschew seinerseits versicherte Raisi, dass strategische Beziehungen zum Iran für die russische nationale Sicherheit für die Russische Föderation von wesentlicher Bedeutung seien.

Das geht also weit über Geranium-2-Kamikaze-Drohnen – die russischen Cousins ​​der Shahed-136 – hinaus, die auf dem ukrainischen Schlachtfeld Chaos anrichten. Was übrigens später von Shamkhani direkt erwähnt wurde: „Der Iran begrüßt eine friedliche Lösung in der Ukraine und befürwortet einen Frieden auf der Grundlage eines Dialogs zwischen Moskau und Kiew.“

Patrushev und Shamkhani diskutierten natürlich Sicherheitsfragen und die sprichwörtliche „Kooperation auf internationaler Ebene“. Bedeutsamer ist jedoch, dass der russischen Delegation Beamte mehrerer wichtiger Wirtschaftsbehörden angehörten.

Es gab keine Lecks – aber das deutet darauf hin, dass eine ernsthafte wirtschaftliche Konnektivität weiterhin im Mittelpunkt der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden am stärksten sanktionierten Nationen in Eurasien steht.

Ausschlaggebend für die Diskussionen war der iranische Fokus auf eine schnelle Ausweitung des bilateralen Handels in nationalen Währungen – Rubel und Rial. Dies steht im Mittelpunkt der Bestrebungen sowohl der Shanghai Cooperation Organization (SCO) als auch der BRICS in Richtung Multipolarität. Der Iran ist jetzt Vollmitglied der SCO – die einzige westasiatische Nation, die Teil des asiatischen strategischen Giganten ist – und wird sich bewerben, um Teil von BRICS+ zu werden.

Habe getauscht, werde reisen

Das Treffen zwischen Patrushev und Shamkhani fand vor der Unterzeichnung eines satten 40-Milliarden-Dollar-Energieabkommens mit Gazprom im nächsten Monat statt, wie der stellvertretende iranische Außenminister Mahdi Safari zuvor angekündigt hatte.

Die National Iranian Oil Company (NIOC) hat bereits einen ersten 6,5-Milliarden-Dollar-Deal abgeschlossen. All das dreht sich um die Erschließung von zwei Gasvorkommen und sechs Ölfeldern; Swaps auf Erdgas und Ölprodukte; LNG-Projekte; und den Bau weiterer Gaspipelines.

Im vergangenen Monat kündigte der stellvertretende russische Ministerpräsident Aleksandr Novak einen Austausch von 5 Millionen Tonnen Öl und 10 Milliarden Kubikmeter Gas an, der bis Ende 2022 abgeschlossen sein soll.“

Tauschhandel ist natürlich ideal für Moskau und Teheran, um gemeinsam endlos problematische Sanktionen und Fragen der Zahlungsabwicklung zu umgehen – verbunden mit dem westlichen Finanzsystem. Darüber hinaus können Russland und der Iran in direkte Handelsverbindungen über das Kaspische Meer investieren.

Auf dem jüngsten Gipfeltreffen der Conference on Interaction and Confidence Building Measures in Asia (CICA) in Astana, Kasachstan, schlug Raisi nachdrücklich vor, dass ein erfolgreiches „neues Asien“ unbedingt ein endogenes Modell für unabhängige Staaten entwickeln müsse.

Als SCO-Mitglied, das neben Russland und Indien eine sehr wichtige Rolle im Internationalen Nord-Süd-Transportkorridor (INSTC) spielt, positioniert Raisi den Iran in einem Schlüsselvektor des Multilateralismus.

Seit Teheran der SCO beigetreten ist, läuft die Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit China erwartungsgemäß auf Hochtouren. Patrushevs Besuch ist Teil dieses Prozesses. Teheran lässt Jahrzehnte der Iranophobie und jede mögliche Deklination des US-amerikanischen „Maximaldrucks“ – von Sanktionen bis zu Versuchen einer Farbrevolution – hinter sich, um sich dynamisch in ganz Eurasien zu verbinden.

BRI, SCO, INSTC

Der Iran ist ein wichtiger Partner der Belt and Road Initiative (BRI) für Chinas großes Infrastrukturprojekt zur Verbindung Eurasiens über Straße, See und Zug. Parallel dazu ist das multimodale, von Russland geführte INSTC unerlässlich, um den Handel zwischen dem indischen Subkontinent und Zentralasien zu fördern – und gleichzeitig die Präsenz Russlands im Südkaukasus und in der Region des Kaspischen Meeres zu festigen.

Der Iran und Indien haben sich verpflichtet, zentralasiatischen Nationen einen Teil des Hafens von Chabahar im Iran anzubieten, komplett mit Zugang zu exklusiven Wirtschaftszonen.

Auf dem jüngsten SCO-Gipfel in Samarkand haben sowohl Russland als auch China – insbesondere für den kollektiven Westen – deutlich gemacht, dass der Iran nicht länger als Paria-Staat behandelt werden wird.

Kein Wunder also, dass der Iran mit allen Mitgliedern der SCO in eine neue Geschäftsära eintritt, im Zeichen einer entstehenden Finanzordnung, die hauptsächlich von Russland, China und Indien gestaltet wird. Was strategische Partnerschaften betrifft, so sind die Beziehungen zwischen Russland und Indien (Präsident Narendra Modi nannte es eine unzerbrechliche Freundschaft) so stark wie die zwischen Russland und China. Und wenn es um Russland geht, ist es das, was der Iran anstrebt.

Das strategische Treffen zwischen Patrushev und Shamkhani wird die westliche Hysterie auf ein nie gesehenes Niveau treiben – da es die Iranophobie und Russophobie auf einen Schlag vollständig zerschmettert. Der Iran als enger Verbündeter ist ein beispielloser strategischer Vorteil für Russland auf dem Weg zur Multipolarität.

Der Iran und die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU) verhandeln bereits parallel zu den Swaps mit russischem Öl über ein Freihandelsabkommen (FTA). Das Vertrauen des Westens in das SWIFT-Banknachrichtensystem macht für Russland und den Iran kaum einen Unterschied. Der globale Süden beobachtet dies genau, insbesondere in der Nachbarschaft des Iran, wo Öl üblicherweise in US-Dollar gehandelt wird.

Jedem im Westen mit einem IQ über Raumtemperatur wird langsam klar, dass der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA oder Nuklearabkommen mit dem Iran) am Ende keine Rolle mehr spielt. Die Zukunft des Iran ist direkt mit dem Erfolg von drei BRICS-Staaten verbunden: Russland, China und Indien. Der Iran selbst könnte bald BRICS+-Mitglied werden.

Es gibt noch mehr: Der Iran entwickelt sich sogar zu einem Vorbild für den Persischen Golf: Sehen Sie sich die lange Schlange von Regionalstaaten an, die eine SCO-Mitgliedschaft anstreben. Die Trumpschen „Abraham-Abkommen“? Was ist das? BRICS/SCO/BRI ist heute der einzige Weg in Westasien.

11. November 2022

Die Berliner Republik ist zu einem Schönwetterstaat verkommen (Neulandrebellen)

11. November 2022

Wirtschaftskrieg gegen Russland: „Sanktionen“ sind ein Bruch des Völkerrechts – Vortrag von Joachim Guilliard

Auswirkungen ökonomischer Zwangsmaßnahmen gegen Russland und andere Länder ‒ Bumerang-Effekte und neue internationale Blockbildung.

Manuskript eines Vortrages von Joachim Guilliard

Ein brandaktuelles Thema: Angesichts der Mehrfachkrise ‒ Krieg, Energiekrise, Inflation ‒ und ihren wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen nehmen zwar auch hierzulande Protestaktionen zu. In der Linken scheiden sich dabei aber die Geister in der Frage, ob auch die Wirtschaftsblockaden gegen Russland thematisiert werden sollen oder dürfen.

Viele Bündnisse von linken Gruppen, Parteien und Gewerkschaften scheuen sich davor, auch diese und damit auch die Bundesregierung für die Preisexplosionen bei Gas & Strom und die sonstigen drastischen Preissteigerungen verantwortlich zu machen oder stehen mehr oder weniger hinter den Embargomaßnahmen und ihrer militärischen Unterstützung für Kiew.

„In diesem Herbst treffen uns die Folgen von Putins Angriffskrieg mit voller Wucht“, heißt es z. B. im Aufruf eines Bündnis aus attac, BUND, Campact, GEW, ver.di und Greenpeace für einen „Solidarischer Herbst“, mit dem zu Demos in sechs Städten, darunter Düsseldorf aufgerufen wird. Wer ein „Ende der Sanktionspolitik“ fordere, solle „zu Hause bleiben“, so Vertreter des Bündnisses.

Generelle humanitäre und völkerrechtliche Kritik

Da auch Wirtschaftsblockaden gegen andere Länder in der Linken und der Friedensbewegung sehr kontrovers gesehen werden, werde ich zunächst auf die allen zugrunde liegende Problematik von umfassenden Wirtschaftssanktionen eingehen.
Andere Formen von Sanktionen lasse ich dabei beiseite, obwohl auch diese oft kritikwürdig sind.

In erster Linie geht es um die, die eigenmächtig von einem oder mehreren Staaten verhängt werden. In diesen Fällen ist der Begriff „Sanktionen“ allerdings irreführend. Denn nichts und niemand gibt einem Staat wie den USA oder einem Staatenbündnis wie der EU das Recht, selbstherrlich Strafmaßnahmen zu verhängen. Dazu ist allein der UN-Sicherheitsrat legitimiert. In UN-Dokumenten werden sie daher als „unilaterale Zwangsmaßnahmen“ bezeichnet.

Hier weiterlesen:https://www.freidenker.org/?p=14634

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