Pariser Erklärung Kommunistischer Parteien – Die steigende Flut des globalen Krieges und die Aufgaben der Antiimperialisten (wap21.org)

Wir befinden uns in einem Moment großer Gefahr für Arbeiter und unterdrückte Völker überall, in dem der imperialistische Kriegstrieb uns in Richtung eines dritten Weltkrieges und eines nuklearen Flächenbrandes treibt.

Während die Nato-Aggression in der Ukraine sowohl militärisch als auch wirtschaftlich scheitert, können die USA in ihrer Verzweiflung, ihre hegemoniale Position in der Welt zu retten, nicht zurückweichen, sondern suchen nach Möglichkeiten, den Krieg auszuweiten und zu verlängern. Es scheint, dass die Imperialisten trotz aller Erfahrungen immer noch hoffen, einen Weg zu finden, um jeden Widerstand gegen ihre Herrschaft zu zermürben und als Sieger hervorzugehen.

Infolgedessen müssen wir damit rechnen, dass der Krieg in der Ukraine auf die Nachbarländer in Europa und Zentralasien übergreift – und dass auch auf mehreren anderen Kriegsschauplätzen weiter im Osten Feindseligkeiten ausbrechen. Die jüngsten Provokationen der USA in Taiwan sowie die unaufhörliche Verschärfung der Spannungen mit der DVRK und China an allen Fronten machen dies nur allzu deutlich.

In diesem historisch bedeutsamen Moment sind wir, die unterzeichnenden Parteien, uns einig, dass die folgenden wesentlichen Punkte den Massen der Welt klar gemacht werden sollten und unsere Antikriegs- und antiimperialistische Arbeit leiten sollten:

1. Dass die Konflikte, die bereits ausgebrochen sind oder auszubrechen drohen, keine isolierten und lokalen Angelegenheiten sind, sondern integraler Bestandteil des Bestrebens der USA sind, ihre globale Hegemonie zu erhalten.

2. Dass der gegenwärtige Krieg in der Ukraine nicht das Ergebnis einer „russischen Aggression“ ist, sondern dieses westlichen imperialistischen Kriegstriebs – insbesondere des Kriegstriebs der USA.

3. Dass der Krieg in Wirklichkeit begann, als die USA und ihre Verbündeten 2014 einen faschistischen Putsch in Kiew finanzierten, bewaffneten und organisierten, und dass die russische Seite in ihrem Bündnis mit den Völkern des Donbass einen Krieg der Selbstverteidigung und der nationalen Befreiung gegen einen imperialistischen Angriff führt.

4. Dass die Kriegstreiberei gegen China und die DVRK ebenfalls ein Ergebnis imperialistischer Aggression ist und dass, egal wer den ersten Schuss abgibt, wenn die drohenden Konflikte in Korea oder Taiwan ausbrechen, diese Kriege ebenfalls Kriege der antiimperialistischen Selbstverteidigung und nationalen Befreiung sein werden, die vom koreanischen und/oder chinesischen Volk geführt werden.

5. Dass Russland und China in der Lage sind, sich selbst und andere zu verteidigen, deutet nicht auf expansionistische Ambitionen oder imperialistische Wirtschaft hin, sondern beruht auf jahrzehntelanger Planung zur Selbstverteidigung, die von den sozialistischen Regierungen der UdSSR und der VR China initiiert wurde.

6. Es gibt keine wirtschaftlichen Daten, die es rechtfertigen, China oder Russland als imperialistisch zu bezeichnen. Diese Länder leben nicht von der Superausbeutung oder Ausplünderung der Welt. Sie zwingen andere Länder nicht in militärische, technologische oder Schuldensklaverei. Im Gegenteil, die vorteilhaften Handelsbedingungen und die technologische und militärische Unterstützung, die sie anbieten, geben kleineren Entwicklungsländern die Chance, aus der imperialistischen Versklavung auszubrechen.

7. Dass Russland und China Ziel imperialistischer Aggressionen sind, weil sie sowohl durch die Bewahrung ihrer eigenen Unabhängigkeit als auch durch die Unterstützung anderer Nationen bei der Erlangung ihrer Unabhängigkeit eine ernsthafte Bedrohung für die Welthegemonie der Imperialisten darstellen.

8. Dass das wachsende Bündnis zwischen Russland und China den Völkern der Welt Hoffnung gibt: Hoffnung auf eine Alternative zur US-Herrschaft und zur imperialistischen Superausbeutung. Ein starkes antiimperialistisches Lager ist die beste Verteidigung unserer Völker gegen die aggressiven Pläne der blutrünstigen Nato-Allianz – unsere beste Verteidigung gegen die drohende Gefahr eines Atomkriegs.

9. Diese Antikriegsaktivisten müssen die Massen in ihren Ländern für eine Kampagne der aktiven Nichtkooperation mit den imperialistischen Kriegsanstrengungen mobilisieren, die darauf abzielt, die Kriegsmaschinerie der Nato auf jede erdenkliche Weise zu sabotieren. Wir müssen uns weigern, in den Armeen der Nato zu kämpfen oder sie zu unterstützen (direkt oder stellvertretend). Wir müssen uns weigern, Männer und Material der Nato zu transportieren. Wir müssen uns weigern, den Nato-Stützpunkten zu erlauben, ungehindert auf unserem Territorium zu operieren. Wir müssen uns weigern, Waffen und andere lebenswichtige Ausrüstungsgegenstände der Nato herzustellen oder zu liefern. Wir müssen uns weigern, imperialistische Propagandalügen zu senden, zu drucken oder zu verbreiten, und wir müssen uns weigern, mit imperialistischen Handels- und Sanktionskriegen zusammenzuarbeiten.

10. Dass die sich beschleunigende Kriegstreiberei, die Wirtschaftskrise, die Hungerkrise, die Umweltkrise und vieles mehr überdeutlich machen, dass die Notwendigkeit, das imperialistische Wirtschaftssystem zu beseitigen, dringender denn je ist.

11. Dass die Losugen der wahren Antiimperialisten in dieser Zeit lauten müssen: Niederlage für die Nato-geführte imperialistische Allianz! Sieg für den Widerstand! Keine Zusammenarbeit mit dem imperialistischen Krieg!

Communist Party of Great Britain (Marxist-Leninist), UK

People’s Democracy Party, South Corea

Korea is One, Belgium

Baltic Platform

Communist Party of Kyrgyzstan, Kyrgyzstan

Hungarian Workers’ Party, Hungary

Communist Party, Italy

Italian Communist Party, Italy

Communist Party, Switzerland

Spanish Avantgarde, Spain

Eastern Initiative

New Communist Party of Yugoslavia, Serbia

National Association of Communists, France

Pole of Communist Revival in France, France

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