Archive for Oktober 27th, 2022

27. Oktober 2022

Afrikanisches Sicherheitsforum. Gegenseitiger Nutzen.Dakar-Forum: Emanzipation afrikanischer Staaten schreitet voran. Senegal wird BRICS-Mitglied – Von Georges Hallermayer (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/437512.afrikanisches-sicherheitsforum-gegenseitiger-nutzen.html

27. Oktober 2022

Berliner Compagnie – Szenen aus dem Leben der Rosa Luxemburg – 28. Oktober bis 27. November 2022

1. Revolution!  (1871 – 1905)  Von den Anfängen Rosa Luxemburgs in Polen über die Zeiten in der Schweiz und Deutschland, über ihren Kampf gegen den Revisionismus Bernsteins bis zu ihrer Teilnahme an der russischen Revolution 1905 in Warschau.

2. Frieden!  (1906 – 1914)  Rosa Luxemburgs Streit mit den Führern der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands über die Frage des Generalstreiks, ihre Analyse des Imperialismus, ihr Einsatz für den Frieden – von 1906 bis zum Beginn des ersten Weltkrieges im August 1914.

3. Freiheit  (1914 
– 1918)  Ihr Entsetzen über den Weltkrieg und die Krise der Sozialdemokratie, die Zeit in den Gefängnissen, Rosas Liebe zu Menschen, Pflanzen und Tieren, ihre Auseinandersetzung mit Lenin und der Oktoberrevolution – ab 5. August 1914 bis zur Entlassung aus dem Gefängnis am 8. November 1918

28. Oktober bis 27. November 2022
Werkraum der Berliner Compagnie in Kreuzberg

Ana Hauck (Schauspiel)
H.G. Fries (Schauspiel)
Camilla Cecile Körner, Elke Schuster (Regie)
Helma Fries (Recherche und Zusammenstellung der Texte)
Elke Schuster (Ausstattung)
Sybille Sellwig (Büroleitung)

https://www.berlinercompagnie.de/index.htm

27. Oktober 2022

Lula2022 – Lula Presidente – Coletivo: Luta Contra o Fascismo no Brasil – 29. Oktober Berlin Brandenburger Tor 12.30 – 14 Uhr

27. Oktober 2022

Offener Brief aus Königs Wusterhausen: „In dem Brief wird die Bundesregierung mit Blick auf die umfassenden globalen Auswirkungen aufgefordert, alles zu unterlassen, was den Krieg in der Ukraine verlängert und die Eskalationsspirale zu durchbrechen.“

Im brandenburgischen Königs Wusterhausen hat die Stadtverordnetenversammlung vor einer Woche beschlossen, dass die Bürgermeisterin der Stadt einen Offenen Brief an die Bundesregierung schicken soll. Seit gestern sind der Text des Briefes und die relevanten Sitzungsprotokolle auf der Homepage der Stadt abzurufen. Auch ein Videomitschnitt der Sitzung vom 20. Oktober 2022 ist verfügbar.

Außenpolitischer Sachverstand vor Ort

Die Stadt fasst selbst den Inhalt des Schreibens so zusammen:
„In dem Brief wird die Bundesregierung mit Blick auf die umfassenden globalen Auswirkungen aufgefordert, alles zu unterlassen, was den Krieg in der Ukraine verlängert und die Eskalationsspirale zu durchbrechen.“

Beklagt wird im Offenen Brief, dass auf den Krieg in der Ukraine mit einer „Eskalationsspirale“ reagiert wird, „die sich immer schneller dreht und droht, zu einer umfassenden globalen Krise zu werden.“ Dies habe unmittelbar Auswirkungen auch auf die Lebensverhältnisse vor Ort und die Lokalpolitik. Nach der „so genannten Flüchtlingskrise oder der Pandemiepolitik“ seien „die personelle und finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen bereits mehrfach überstrapaziert.“

Scharfe Kritik üben die Stadtverordneten an der Bundesregierung, die ausschließlich auf antirussische Sanktionen, Waffenlieferungen und Aufrüstung setze, aber keinerlei Bemühungen um eine diplomatische, friedliche Lösung des Konflikts erkennen lasse:

„Völlig anders als bei allen sonstigen Konflikten, gibt es seitens der Bundesregierung keinerlei wahrnehmbares Bemühen um Diplomatie. Allein Waffen und völlig entfesselte Sanktionsmaßnahmen sollen diesmal das alleinige Mittel der Wahl sein. Eine forcierte militärische Aufrüstung geht damit einher.“

Globaler Blick

Ebenso scharf wird die anmaßende Haltung der Bundesregierung kritisiert, die ständig von einer sogenannten werte- und regelbasierten Außenpolitik spreche. Deutschland sei jedoch auf den Import von Rohstoffen und Energieträgern angewiesen, um „seine Wirtschaft und den minimalen Wohlstand der Bevölkerung aufrechterhalten zu können.“ Doch die Lieferländer hätten „in der Regel ihr eigenes konträres ‚Wertesystem'“ und „oft führ[t]en sie seit Jahren Kriege gegen ihr eigenes oder andere Völker.“ Die Stadtverordneten weisen auf die Doppelmoral des Westens – und der Bundesregierung – hin und fragen somit rhetorisch:

„Wollen wir also künftig mit all diesen Ländern im Kriegszustand sein?!“

Mit „fassungslosem Entsetzen“ gehen die brandenburgischen Lokalpolitiker auf die „bereits jetzt absehbaren Folgen“ der auf das Militärische fixierten Berliner Politik ein:

„Eine Politik, die sich darauf versteift, dass es nur eine militärische Lösung dieses Konfliktes geben könne, nimmt Tod und Zerstörung – vor allem für zigtausende Unbeteiligte und Unschuldige – billigend in Kauf.“

Der westliche „Sanktionskrieg“ habe „auch Auswirkungen auf eigentlich völlig Unbeteiligte, die Menschen im sogenannten globalen Süden.“ Infolge des „nahezu vollumfänglichen Sanktionsdschungel[s]“ seien „enorme Mengen an Dünger- und Getreideexporten aus Russland und Weißrussland faktisch blockiert“ worden – wodurch Hungersnöte „in vielen ohnehin schon gebeutelten Ländern“ die unvermeidliche Folge seien. Dies könne wohl kaum im Sinne einer – angeblich – „wertegeleiteten“ Politik liegen.

Wirtschaftliche und soziale Folgen in Deutschland

Klare Worte finden die Stadtverordneten von Königs Wusterhausen auch für die Folgen der Sanktionen, die auf Deutschland zurückschlagen: Preisanstieg, Inflation, Rückgang der Spareinlagen, Betriebsschließungen und Insolvenzen.

„Vielen bereits durch die Pandemie-Politik gebeutelten Gewerbetreibenden geht nun endgültig die Luft aus, aufgrund hoher Kosten bei gleichzeitig einbrechendem Umsatz.

Die Verluste durch Betriebsaufgaben, Verlagerungen ins Ausland, Konsumzurückhaltung und Rezession seien nicht „bezifferbar“. So drohten „ganze Branchen“ zu „verschwinden“ und Deutschland „seine letzten Standortvorteile“ zu verlieren. Die Inflation führe „zu einer massiven Kapitalflucht“, „das ohnehin angeschlagene Finanzsystem droht zu kollabieren.“

Die Bundesregierung wird unmissverständlich gewarnt:
„Die Arbeitslosigkeit wird explodieren, gleichzeitig steigt die Zahl der Flüchtlinge, die Sozialsysteme sind jetzt schon völlig überlastet. Daraus folgende soziale und politische Unruhen sind zwangsläufig.“

All diese Entwicklungen seien „absehbar, ohne dass damit den Menschen in der Ukraine geholfen ist.“

Diplomatie statt Waffen und Sanktionen

Der Offene Brief zitiert das bekannte Wort Willy Brandts, wonach der Frieden zwar nicht alles, aber alles ohne Frieden nichts sei, und mündet in folgendem Appell an die Regierung:

„Wir rufen Sie daher dazu auf, alles zu unterlassen, was diesen Krieg verlängert und alles dafür zu tun, dass die Waffen schweigen. Sowohl im Waffenkrieg als auch im Wirtschaftskrieg!“

Der Offene Brief wurde von der „Vereinigten Bürgerfraktion“ initiiert. Ein Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen für eine alternative „Resolution“, die weitgehend der Linie der Bundesregierung entsprach, konnte sich nicht durchsetzen. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Offenen Brief schließlich mit großer Mehrheit beschlossen: 17 von 24 anwesenden Stadtverordneten stimmten dafür.

Ein Link zu einer Fernsehreportage des rbb, der über den Offenen Brief berichtet hatte, führt inzwischen zu einer Fehlermeldung.

Hier
„Vereinigte Bürgerfraktion“ in der SVV von KW
https://kw-kurier.de/vereinigte-buergerfraktion-in-der-svv-von-kw/

27. Oktober 2022

„Solidarischer Herbst“: 24.000 demonstrieren bundesweit – DKP kritisiert Aufruf und mobilisiert dennoch Inhalte reingetragen (Unsere Zeit)

https://www.unsere-zeit.de/inhalte-reingetragen-1867922/

27. Oktober 2022

Fischen im anderen Lager. Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Bolsonaro und Herausforderer Lula kämpfen um Unentschlossene – Von Volker Hermsdorf (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/437495.wahlen-brasilien-fischen-im-anderen-lager.html

27. Oktober 2022

Peter Gauweiler, Rechtsanwalt und ehem. CSU-Politiker: „Die Grünen haben Vernichtungsfantasien gegen Russland“

Diese Friedensnummer nimmt euch keiner ab, die gab es nie in echt.“ Gauweiler erinnerte an die Anfänge der Grünen, als sie sich bereits für Kriege und Konflikte eingesetzt haben.

„Die Grünen haben als APO-Leute massiv mit der Parole „Sieg im Volkskrieg!“ angefangen. Wir sind doch fast Altersgenossen, wir haben sie doch erlebt, wie sie Waffen für Nicaragua gesammelt haben.“

Insgesamt eine lebhafte Diskussion uber die derzeitige Rolle der Partei Die Grünen im Krieg und ihre Unteratützung von Waffenlieferungen.

27. Oktober 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Ukraine weitere Militärunterstützung versprochen. Zusätzliche MARS-II-Systeme und Panzerhaubitzen vom Typ 2000 würden in der nächsten Zeit ankommen.

„30 Gepard-Panzer, drei Mehrfachraketenwerfer MARS-II, mehrere tausend Fliegerfäuste, des erste von vier IRIS-T-Systemen ist angekommen. Eines der modernsten Flugabwehrsysteme der Welt. Ich hoffe, das hilft dabei, die Menschen ein Stück sicherer zu machen, zu schützen vor Russlands brutaler Aggression. Und das habe ich eben erst dem Präsidenten zugesagt. Die nächsten MARS-II-Systeme sowie zusätzlich vier Panzerhaubitzen des Typs 2000 werden ebenso zeitnah in den Tagen an die Ukraine übergeben.“

27. Oktober 2022

Sanktionen gegen Afghanistan stellen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar, das Reparationen durch die USA rechtfertigt (Black Alliance for Peace)

Vierzehn Monate nach dem angeblichen Abzug aus Afghanistan in einer demütigenden Niederlage befinden sich die Vereinigten Staaten weiterhin im Krieg. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern werden weiterhin von dem arroganten, rassistischen Gehabe der Vereinigten Staaten bestimmt, die die afghanische Zentralbank für unfähig halten, ihre eigenen Devisenreserven nach einer einseitigen Beschlagnahme wiederzuerlangen. Die Biden-Regierung hat ihre Bereitschaft erklärt, ein internationales Kuratorium zu ernennen, das die Verwaltung der Finanzen Afghanistans verwalten soll. Wie in Haiti machen die Vereinigten Staaten ihre Verachtung für die Souveränität der Nationen deutlich. Berichte über weit verbreiteten Hunger, Unterernährung und Arbeitsplatzverluste haben die Vereinigten Staaten nicht dazu bewegt, ihre Position zu überdenken. Das Ziel der USA scheint zu sein, Afghanistan zu isolieren und in einen Zustand völliger Entbehrung zu stürzen.

Die Verhängung von Sanktionen gegen Afghanistan ist eine Politik der kollektiven Bestrafung, die ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt , und ist ein weiteres Beispiel dafür, dass die Vereinigten Staaten über die Normen des Völkerrechts hinaus agieren. Wir verurteilen diese Aktionen und behaupten, dass Afghanistan nach dem 20-jährigen US-Krieg und der Besatzung, die direkt für die Bedingungen verantwortlich sind, denen das afghanische Volk heute ausgesetzt ist, Reparationen benötigt. 

Zusätzliche Lektüre
 

Russland will Afghanistan mit Treibstoff und Getreide versorgen (The Cradle) 

Afghanistan hat mit einer akuten Lebensmittelkrise und dem Wiederaufleben des IS im Land zu kämpfen, dessen Reihen durch von den USA ausgebildete Aktivisten verstärkt wurden.

https://blackallianceforpeace.com/afghanistannewsupdate/edition13

27. Oktober 2022

Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa: Kiew verwendet nukleare Erpressung, um mehr Hilfe aus dem Westen zu erhalten

Kiew verwendet nukleare Erpressung, um noch mehr Finanz- und Militärhilfe aus dem Westen zu erhalten, sagte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag. Die Finanzhilfe lande teilweise auf den Konten der Kiewer Behörden. Dabei nutzten die ukrainischen Behörden die Militärhilfe des Westens, um sich selbst und nicht das ukrainische Volk zu verteidigen, und zerstörten damit weiter die Ukraine.

27. Oktober 2022

Medienbericht: CIA-Chef war zu heimlicher Blitzreise in der Ukraine

Am 26. Oktober berichtete der US-amerikanische Sender CNN, der Chef des US-Geheimdienstes CIA William Burns habe Anfang des Monats heimlich die Ukraine besucht. Laut CNN sagte ein anonymer US-Vertreter: „Während seines Besuchs bekräftigte er die Zusage der USA, die Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression zu unterstützen, einschließlich des fortgesetzten Austauschs von Geheimdienstinformationen.“
Laut CNN standen Treffen mit Wladimir Selenskij und hohen ukrainischen Beamten auf dem Programm. Weitere Einzelheiten über den Besuch des CIA-Chefs in Kiew seien nicht bekannt. „Die Quellen lehnten es ab, weitere Einzelheiten über die Reise zu nennen“, hieß es.

Zuletzt hatte Burns die Ukraine Anfang des Jahres besucht, noch vor Moskaus militärischer Sonderoperation im Land. Mark Warner, Senator aus Virginia und Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats, erklärte, dass die Zusammenarbeit der US-Geheimdienste mit Kiew der Ukraine zu „großen Fortschritten“ auf dem Schlachtfeld verholfen habe. Er fügte hinzu, dass sowohl US-amerikanische als auch britische Geheimdienstmitarbeiter „mit der Ukraine zusammenarbeiten“, und lobte die „Stärke unserer gemeinsamen militärischen Geheimdienste“.

Burns, der seit dem Jahr 2021 an der Spitze der CIA steht, war einst US-Botschafter in Moskau und gilt in den Vereinigten Staaten als Russland-Experte und Putin-Kenner. In einem Interview mit dem Sender CBS am 3. Oktober meinte er, dass der russische Staatschef „ziemlich gefährlich und rücksichtslos sein kann, wenn er sich in die Enge getrieben fühlt“. Was den Krieg in der Ukraine betreffe, bleibe Putin „hartnäckig von seinem eigenen Urteil überzeugt“, so Burns.

Der jetzige CIA-Chef gilt als einer der Drahtzieher der Ukraine-Krise. Die Zeitung Jerusalem Post schrieb zum Beispiel am 21. Oktober: „Als CIA-Chef hat Burns Biden davon überzeugt, eine noch nie dagewesene Menge an Geheimdienstinformationen freizugeben, um der Ukraine zu helfen und Russland in Verlegenheit zu bringen und von seiner Invasion und später von der Fortsetzung des Kampfes abzuhalten. Mitte September führte er einen halben Siegestanz auf und erklärte Putins Invasion für ‚gescheitert‘.“

Nun scheint die Situation offenbar weniger hoffnungsvoll zu sein als noch im September. Wie CNN auch betont, habe Burns Reise zu einem Zeitpunkt stattgefunden, an dem „die USA zunehmend besorgt sind“, dass Russland zu Atomwaffen greifen könnte. Die Nachrichtenagentur merkte an: „Burns und andere US-Beamte haben öffentlich erklärt, dass sie keine Beweise dafür sehen, dass Moskau einen solchen Schritt aktiv vorbereitet, aber Beamte, die mit den Geheimdienstinformationen vertraut sind, warnen, dass das Risiko vielleicht so hoch ist wie seit der russischen Invasion im Februar nicht mehr.“

27. Oktober 2022

Furor gegen China. Den wachsenden Einfluss der Volksrepublik, des großen Rivalen, gilt es aus Sicht Berlins einzudämmen – um so mehr in einer Zeit, in der die USA ihren Machtkampf gegen China mit ganzer Kraft verschärfen. – Von Jörg Kronauer (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/437519.furor-gegen-china.html

27. Oktober 2022

Volksverhetzungsparagraph in Nacht-und-Nebel-Aktion verschärft. Russlandversteher in Gefahr (Unsere Zeit)

https://www.unsere-zeit.de/russlandversteher-in-gefahr-1853345/

27. Oktober 2022

Die Krise macht reich. Deutsche Bank, Mercedes und Unicredit erzielen Rekordgewinne. Bei einem Großteil sozialer Einrichtungen droht bald das Licht auszugehen (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/437484.gewinner-in-der-not-die-krise-macht-reich.html

27. Oktober 2022

Russlands Botschafter in Großbritannien im CNN-Interview: Kiew braucht eine Provokation, um auf sich aufmerksam zu machen

Der russische Botschafter in Großbritannien, Andrei Kelin, hat der CNN-Journalistin Christiane Amanpour ein exklusives Interview gewährt. Ins Gespräch kam dabei auch der von Russland geäußerte Verdacht, dass die Ukraine eine Provokation mit einer sogenannten schmutzigen Bombe aushecken könnte. Der russische Diplomat teilte mit, Moskau verfüge über „sehr ernsthafte Informationen“, dass etwas derart vorbereitet werde. Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu habe seine Amtskollegen darüber informiert und ihnen eine Besprechung zu diesem Thema vorgeschlagen.
„Einige Minister reagierten darauf positiv. Einige, darunter der britische, sagten von vornherein: ‚Das ist eine Lüge‘. Das ist keine gute Herangehensweise, würde ich sagen.“ Kelin erklärte ferner, dass die Regierung in Kiew mit etwas auf sich aufmerksam machen wolle, weil die ukrainische Offensive an mehreren Frontabschnitten ins Stocken geraten sei und das Land nur wenige Ressourcen habe. Daher brauche die Ukraine jetzt entweder einen Dammbruch am Wasserkraftwerk Kachowka oder eben etwas anderes.    
„Die Angaben unserer Aufklärung sind seriös. Wenn unsere Geheimdienste sagen, dass etwas vorbereitet wird, dann haben sie recht. Das ist eine Frage der Verifizierung. Sollte dies nicht stimmen, wären wir froh.“

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