Archive for Oktober 8th, 2022

8. Oktober 2022

Droht Waffenruhe? Selenskij will Präventivschlag – Von Arnold Schölzel (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/436214.droht-waffenruhe.html

8. Oktober 2022

Das angeblich „härteste“ Chip-Exportverbot der USA gegen China könnte bis zu 30 % der Einnahmen einiger globaler Chip-Giganten gefährden (Global Times)

https://www.globaltimes.cn/page/202210/1276706.shtml

Die US-Regierung hat am Freitag eine breite Palette von Technologie-Exportkontrollen erlassen, darunter das angeblich „härteste“ Verbot des Versands bestimmter Halbleiterchips, die weltweit mit US-Ausrüstung hergestellt werden, nach China, was ihren sogenannten Tech-Entkopplungsschub weiter intensiviert und drohen Chaos in der stark globalisierten Chip-Lieferkette anzurichten.

Während die Reihe von Maßnahmen weithin als die größte Veränderung in der US-Politik zum Versand von Technologie nach China seit den 1990er Jahren angesehen wird, sagten chinesische Marktbeobachter und Brancheninsider, dass die Maßnahme weiter gezeigt habe, dass die mehrjährige Kampagne der USA gegen Chinas Technologiesektor sein Ziel, Chinas technologischen Aufstieg abzuwürgen, nicht erreicht hat.

Darüber hinaus wird der Schritt, obwohl er darauf abzielt, China weiter von ausländischen Chips abzuschneiden, multinationalen Unternehmen aus der ganzen Welt schaden, einschließlich Chip-Giganten in den USA, die stark vom riesigen chinesischen Markt profitiert haben, stellten Experten fest und warnten vor Störungen durch die Die USA könnten die Entwicklung in der globalen Chipindustrie jahrelang aufhalten.

Globaler Schaden

In einem Kommentar zum Schritt der USA sagte Mao Ning, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, am Samstag, dass die neuen Exportkontrollen der USA den internationalen Technologieaustausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit behindern und die Stabilität der globalen Industrie- und Lieferketten und die Erholung der Weltwirtschaft untergraben werden.

Die Politisierung und Bewaffnung von Technologie-, Wirtschafts- und Handelsfragen durch die USA werde Chinas Entwicklung nicht aufhalten, sondern nur den USA selbst schaden, fügte der Sprecher hinzu.

Die US-Exportkontrollmaßnahmen vom Freitag könnten, wenn sie wirksam sind, Chinas Chipherstellungsindustrie behindern, indem sie US- und ausländische Unternehmen, die US-Technologie verwenden, zwingen, die Unterstützung für einige der führenden Fabriken und Chipdesigner Chinas einzustellen, so Reuters.

Ebenfalls am Freitag fügten die USA Chinas führenden Speicherchiphersteller YMTC und 30 weitere chinesische Unternehmen einer sogenannten „unbestätigten“ Handelsliste hinzu.

Seit der Trump-Regierung haben die USA die Unterdrückung der chinesischen Chipindustrie nie aufgegeben, aber das eskalierende Vorgehen zeigt, dass die vorherige Razzia-Kampagne nicht funktioniert hat, sagte Ma Jihua, ein erfahrener Analyst der Telekommunikationsbranche, am Samstag gegenüber der Global Times.

Die Biden-Administration sei sich bewusst, dass der marginale Effekt des Chip-Durchgreifens geringer werde, aber sie habe keine besseren Optionen, fügte Ma hinzu.

„Es ist extrem schwierig für die Biden-Regierung, die globale Chipindustrie und die Lieferketten zu unterbrechen und China mit nur einer Handvoll Richtlinien auszuschließen“, sagte Fu Liang, ein unabhängiger Technologieanalyst, am Samstag gegenüber der Global Times.

Er sagte, dass der rücksichtslose Schritt der USA die Interessen vieler beteiligter Länder verletzen und dazu führen könnte, dass sie ihre eigene führende Position auf dem internationalen Technologiemarkt schwächen und sich selbst aus den globalen Industrie- und Lieferketten ausschließen.

„Aus Rücksicht auf ihre eigenen Interessen befolgen Technologieunternehmen auf der ganzen Welt die US-Politik möglicherweise nicht vollständig“, sagte Fu und stellte fest, dass ausländische Lieferanten besorgt sind, dass die Chip-Exportbeschränkungen der USA ihre Gewinne vom weltgrößten Chip-Verbraucher direkt schmälern könnten und dass Chinas schneller inländischer Ersatz keine weiteren Aufträge für sie bedeuten wird.

Als Beispiel nennen Marktbeobachter die veränderte Haltung der US-Verbündeten gegenüber der sogenannten Chip-4-Allianz. Große Chipproduzenten wie Südkorea und Japan zeigten sich zunächst kooperativ gegenüber dem Schritt, verlagerten sich aber langsam in Richtung Vorsicht. Abgesehen von einigen Treffen gab es keine größeren Neuigkeiten über die Allianz.

„Der Widerstand wird größer und ihre Bereitschaft wird geringer“, sagte Ma. 

Da die Biden-Administration ihren Vorstoß zur technischen Entkopplung intensiviert, werden immer mehr US-amerikanische und globale Unternehmen zunehmende Verluste verzeichnen. Nachdem beispielsweise die US-Regierung dem US-Halbleiterunternehmen Nvidia Ende August verboten hatte, hochentwickelte Chips nach China zu verkaufen, schätzte das Unternehmen, dass es im dritten Quartal potenzielle Verkäufe nach China in Höhe von etwa 400 Millionen US-Dollar verlieren könnte, und arbeitete aktiv mit der US-Regierung zusammen bei der Suche nach Ausnahmen.

Wenn die neuen Maßnahmen strikt umgesetzt werden, könnten bis zu 30 Prozent der Gesamteinnahmen einiger Giganten der Chipindustrie in den USA und weltweit gefährdet werden, da Chinas Einnahmen ein Drittel ihrer Gesamteinnahmen ausmachen, sagte Han Xiaomin, General Manager von Jiwei Insights in Peking, sagte die Global Times am Samstag.

Globale Chip-Unternehmen beginnen bereits damit, Möglichkeiten zur Überwindung der Auswirkungen der neuen US-Exportkontrollen zu erwägen.

„SK Hynix ist bereit, sein Bestes zu tun, um eine Lizenz von der US-Regierung zu erhalten, und wird zu diesem Zweck eng mit der südkoreanischen Regierung zusammenarbeiten“, sagte das Unternehmen in einer Erklärung, die am Samstag an die Global Times gesendet wurde. „Wir sind auch bereit, unsere Produktionsstätten in China unter der Prämisse der Einhaltung internationaler Regeln reibungslos zu betreiben.“

Der Schritt der USA wird auch der eigenen Forschung und Entwicklung den größten Schaden zufügen. „Da es enorme finanzielle und personelle Investitionen in die Forschung und Entwicklung von hochmodernen Chips kostet, werden US-Unternehmen ohne Chip-Exporte nach China kaum Gewinne erzielen und könnten kaum in zukünftige Forschung und Entwicklung investieren“, sagte Gao Lingyun,

Die Semiconductor Industry Association, die 99 Prozent der US-Halbleiterindustrie nach Umsatz und fast zwei Drittel der Chipfirmen außerhalb der USA vertritt, forderte am Freitag die US-Regierung auf, die Regeln zielgerichtet – und in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern – umzusetzen. um gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und unbeabsichtigten Schaden für US-Innovationen abzumildern.

„Wird China nicht aufhalten“

Was China betrifft, so werden die jüngsten Maßnahmen der USA wahrscheinlich keine signifikanten zusätzlichen Auswirkungen auf die chinesische Chipindustrie haben, die der mehrjährigen Razzia-Kampagne der USA standgehalten und in den letzten Jahren tatsächlich eine großartige Entwicklung erlebt hat, Experten bemerkt.

Mehrere führende Halbleiterunternehmen in China, darunter große Hersteller und Komponentenlieferanten, meldeten im ersten Halbjahr 2022 trotz des unerbittlichen Vorgehens der USA gegen die chinesische Chipindustrie starke Ergebnisse.

Einer dieser Gewinner ist Chinas größter Chiphersteller, Semiconductor Manufacturing International Corp (SMIC), der im zweiten Quartal dieses Jahres einen besser als erwarteten Umsatz von 1,903 Mrd. im Jahr. Bloomberg berichtete im Juli auch, dass SMIC mit der Auslieferung von 7-nm-Chips begonnen hat.

Die chinesische Regierung spielt auch die Vorteile des sozialistischen Systems Chinas voll aus, das es der Nation ermöglicht, ihre Stärke und Anstrengungen auf die wichtigen Dinge in der Chipindustrie des Landes zu konzentrieren.

„Es wird erwartet, dass die Chipindustrie in ein oder zwei Jahren einen gewissen Durchbruch erleben wird“, sagte Ma.

Gao Shiwang, ein Direktor der chinesischen Handelskammer für den Import und Export von Maschinen und elektronischen Produkten, sagte, dass die jüngste US-Eindämmung Chinas technologischen Aufstieg nur verlangsamen, nicht abwürgen könne.

8. Oktober 2022

Preise runter! Demonstration gegen Preissteigerungen, Haende weg von Wedding, Leopoldplatz, Sa 8.10.

Eindrücke – Preise runter! Demonstration gegen Preissteigerungen, Haende weg v. Wedding, Berlin Sa 8.10.
https://youtu.be/tGuX3ZgQH1Q

Preise runter! Demonstration gegen Preissteigerungen, Haende weg von Wedding, Leopoldplatz, Sa 8.10.
https://www.youtube.com/watch?v=x80UOZUb9zM

8. Oktober 2022

Brasiliens Kommunisten rufen zum Widerstand gegen Bolsonaro auf (Unsere Zeit)

8. Oktober 2022

Anschlag auf Krim-Brücke?. Drei Tote nach Explosion eines LKW auf der Brücke zwischen Russland und der Krim. Verkehr auf Bahn und Straße unterbrochen. Kiew schweigt vielsagend (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/436812.terrorismus-anschlag-auf-krim-br%C3%BCcke.html

8. Oktober 2022

„Wir jagen und erschießen sie wie Schweine“ –Britische Zeitung feiert ukrainischen Rachefeldzug

Ukrainische Offizielle protzen mit ihrer mörderischen Brutalität vor der britischen Presse und weihen sie in weitere Mordpläne ein.
Und wie empfinden das die Journalisten?
Sie erklären ihren Lesern, warum das richtig und gerecht sein soll.

Es ist nun amtlich. Die ukrainische Regierung tötet ihre eigenen Bürger, sollten sie sich der Kooperation mit den Russen verdächtig machen. Die Zahl der schon getöteten „Kollaborateure“ geht in die Dutzende. In einer Liste, die der britischen Zeitung Daily Mail von einer Kiewer Regierungsquelle zugespielt wurde, sind 29 Vergeltungsmorde aufgeführt, dazu kommen 13 weitere Attentatsversuche, bei denen einige Opfer verwundet wurden.

„Es wurde eine Jagd auf Kollaborateure ausgerufen, und ihr Leben ist nicht durch das Gesetz geschützt“, sagte Anton Geraschtschenko, ein Berater des Innenministeriums, gegenüber der Zeitung und fügte hinzu:

„Unsere Geheimdienste eliminieren sie und erschießen sie wie Schweine.“

Kiew hat bereits Ermittlungen gegen 1.309 mutmaßliche Verräter und 450 Strafverfahren gegen Kollaborateure eingeleitet, die beschuldigt werden, „ihr eigenes Land und ihre Nachbarn verraten zu haben“, berichtet Daily Mail weiter.

„Andere werden von Widerstandskämpfern aufgespürt und abgeschlachtet.“

Ja, Sie haben es richtig gelesen, das ist genau die Wortwahl, mit der der Autor des Berichts, Ian Birrell, das terroristische Treiben der Ukrainer beschreibt. Er verliert nicht nur kein Wort der Kritik gegenüber dieser zur Schau gestellten Gesetzlosigkeit. Er rechtfertigt sie auf der ganzen Linie und stellt sie als den gerechten Zorn der edlen Vaterlandsverteidiger dar. 

Was haben die Opfer der ukrainischen Racheakte genau verbrochen? Sie hätten laut Daily Mail die russischen Besatzer bei ihren Gräueltaten und Kriegsverbrechen unterstützt. Bei den Beweisen stützt sich die Zeitung ausschließlich auf die Angaben der ukrainischen Geheimdienste und Ermittlungsorgane, die für mittlerweile unzählige Lügengeschichten und Provokationen bekannt sind. Dabei nimmt sie vier Protagonisten als charakteristisches Beispiel und porträtiert sie. 

Der eine ist Oleg Kalaida, der arbeitslose ehemalige Sicherheitschef einer Hühnerfarm, der von den Russen zum Polizeichef in Balakleja im Gebiet Charkow befördert wurde. Er soll Helfer des russischen Sicherheitsdienstes FSB gewesen sein. Der FSB habe Verdächtigte bei den Verhören brutal geschlagen, mit Stromschlägen traktiert und Scheinhinrichtungen inszeniert.

Ein kleines Detail: Seine tendenziell prorussischen Ansichten hat Kalaida offenbar bereits vor Beginn der russischen Militäroperation nicht verborgen, weil er laut seinem mit Siegesehrungen verzierten Facebook-Foto den Sieg über den Nazismus im Großen Vaterländischen Krieg öffentlich gewürdigt hat. 

Dass die russischen Sicherheitsorgane durchaus Anlass hatten, in den von ihnen kontrollierten Gebieten aktiv zu werden, zeigt ausgerechnet das traurige Schicksal des zweiten angeblichen Kollaborateurs, Iwan Suschko. In seiner Funktion als Bürgermeister des Städtchens Michailowka im Gebiet Saporoschje wurde er in seinem Auto von einer ukrainischen Sabotage-Gruppe in die Luft gesprengt. Seine kleine Adoptivtochter befand sich ebenso im Wagen und entging nur knapp dem Tod. Als ob dies für das Todesurteil eine Rolle spielen würde, teilt die Zeitung vielsagend mit, dass Suschko zuvor sein Geld als Hochzeitsredner verdiente.

Das Blatt will betonen, dass die „Kollaborateure“ in ihrem Leben in der Ukraine als Verlierer galten. Die Ankunft der Russen hätten sie als ihre Aufstiegschance begriffen. So wie die ehemalige Schauspielerin Natalia Romanichenko, die online Pelmeni und Würstchen verkauft haben soll. Als Bürgermeisterin der Stadt Wasiljewka im Gebiet Saporoschje steht sie ebenso auf der ukrainischen Abschussliste. Auf dem von der Zeitung geteilten Foto schaut eine attraktive junge Frau kokettierend in die Kamera. Erschwerender Umstand: Genauso wie Kalaida und Suschko hat auch sie und ihre Familie den Sieg über den deutschen Nazismus gefeiert. 

Der vierte Protagonist ist Wladimir Saldo, der ehemalige Chef der provisorischen Militärzivilverwaltung des Gebiets Cherson, das infolge eines Referendums vor wenigen Tagen zum russischen Staatsgebiet wurde. Auf ihn wurde im August ein Giftanschlag verübt, den er überlebte. In seinem früheren Leben war Saldo langjähriger Bürgermeister der Stadt Cherson. 

Immer wieder kommt die Daily Mail auf Foltervorwürfe gegen russische Soldaten zu sprechen. Als es um deren Details geht, bleiben die ukrainischen Ermittler allerdings ungenau. „Die Folterungen waren alle unterschiedlich“, sagte ein leitender Beamter aus der Region Charkow. „Ich werde sie nicht alle beschreiben… aber die leichteste war die Folterung mit Strom.“ 

Doch diese extrem dünne Beweislage gegen „die russischen Besatzer“ und ihre angeblichen Statthalter hinderte die Zeitung nicht, eine Parallele zu Holocaust-Helfern zu ziehen. Für sie sind diese Menschen so etwas wie Wiedergänger der Nazi-Kollaborateure im Zweiten Weltkrieg. Die Tatsache, dass die Ukraine selbst die blutigsten und prominentesten von ihnen auf staatlicher Ebene feiert, stieß bei der britischen Zeitung auf keinen Dissens. Ausgerechnet diesem Geschichtsrevisionismus wollten sich aber die angeprangerten Protagonisten des Artikels nicht beugen. Allein dieser Umstand könnte ihnen den Anlass liefern, in der Ankunft der Russen keine Besatzung, sondern die Befreiung zu sehen – vom Neonazismus. 

Das Ende des Artikels kommt einem Schuldeingeständnis nahe, ohne jegliches Ekelgefühl, Kritik oder zumindest journalistische Distanz – jene Dinge, die beim Berichten über dieses schwierige Thema angebracht wären. Es heißt, die Morde würden durch ukrainische Spezialkräfte geplant werden und seien zunehmend gut organisiert. Die Partisanen würden versuchen, durch solche Morde Angst zu verbreiten, indem sie die Waffenlager und Infrastruktur für Nachschublinien zerstören und Einwohner einschüchtern, die mit dem Feind zusammenarbeiten sollen. Und noch ein Puzzleteil im Bild: 

„In einer Stadt haben Aktivisten Bilder eines örtlichen Friedhofs online gestellt, auf denen die Namen von Kollaborateuren auf den Grabsteinen stehen. Die Geburtsdaten sind korrekt, aber die Todesdaten wurden ausgelassen.“

Es sammeln sich immer mehr Hinweise, dass diese Morddrohungen wahr werden, solange die „Befreier“ die von ihnen zurückeroberten Orte betreten. Damit kann die Zahl der getöteten „Kollaborateure“ und sonstiger Opfer der Willkür viel höher liegen als die offiziell angegebenen 29. Im Netz kursieren Videos, in denen ukrainische Soldaten prorussische Bürger als biologischen Müll bezeichnen, den sie beseitigen wollen. Am Freitag teilte der stellvertretende Verwaltungschef des Gebiets Cherson mit, dass in einem Dorf im Norden der Region ukrainische Soldaten 16 Zivilisten erschossen haben sollen: „Dies geschah vor den Augen eines Zeugen, er hat es selbst gesehen.“ Unabhängig lässt sich diese Meldung derzeit nicht prüfen. Aber solche Verbrechen scheinen leider keinen bösen Fantasien entsprungen zu sein. 

In den vergangenen zwei Wochen haben ukrainische Streitkräfte zwei Zivilistenkonvois mit Artillerie beschossen und die russische Seite des Beschusses beschuldigt. Doch der Vorwurf klingt wenig überzeugend – die Zivilisten wollten auf die russisch kontrollierte Seite der Grenze ausreisen. Aus ukrainischer Sicht machten sie sich damit vermutlich der Kollaboration schuldig. Bis zu 60 Personen starben, darunter mehrere Kinder. Im April gab es einen Angriff auf einen Bahnhof in Kramatorsk mit 60 Toten und im Juni auf ein Gefängnis mit den eigenen Kriegsgefangenen in Jelenowka. 

Der Artikel der Daily Mail hat niemanden gleichgültig gelassen – viertausend Leser nahmen an der Online-Diskussion teil. Ihre Kommentare zeigten, wie entfernt ihre moralischen Vorstellungen von denen der Presse sind. Fast alle Beiträge fielen differenziert und kritisch aus. Die sechs meist gelikten Kommentare prangerten einstimmig die Propaganda und Doppelstandards der Zeitung an:
„Kriegsverbrechen nach Kriegsverbrechen. Oder Staatsverbrechen. Menschen aufgrund von Hörensagen zu töten, ist entsetzlich und ekelhaft.“
„Das ist abscheulich, warum druckt eine Zeitung so etwas? … wie grotesk, Tod und Folter zu feiern. Egal, auf welcher Seite man sich wähnt, man hat alle seine Prinzipien aufgegeben, wenn man in Tod und Sadismus schwelgt.“ 
„Endlich geben sie offen zu, dass sie Kriegsverbrechen an ihrem eigenen Volk begehen?“
„Die Tötung dieser Menschen ist zweifellos ein Kriegsverbrechen. Sie sind nicht besser als das, was sie Russland vorwerfen.“
„Die Mehrheit auf der östlichen Seite [der Ukraine] betrachtet sich als russisch und fühlt sich unterdrückt. Ob es Ihnen nun gefällt oder nicht, was für den einen ein Verräter ist, ist für den anderen ein Freiheitskämpfer.“
„Das ist alles nur noch Propaganda. Wir schicken ihnen Milliarden, ohne Rechenschaft abzulegen.“

8. Oktober 2022

Demonstration im Wedding gegen Preissteigerungen und Energiekrise am 8. Oktober 2022 – 13 Uhr, Leopoldplatz

Frente Unido America Latina nimmt teil.
Kundgebung am Pariser Platz fällt aus.
Nächster Termin am Samstag 15.10. – Pariser Platz
http://haendewegvonvenezuela.net

Wir nehmenam 15.10. teil an der Demonstration:

8. Oktober 2022

Eine jüdische Stimme zum Krieg in der Ukraine – Wolfgang Herzberg: Verhandlungslösung – Alternativlos! (Ossietzky)

LINK ZUM ARTIKEL HIER

8. Oktober 2022

Die Welt bleibt einer nuklearen Erpressung ausgesetzt – durch die Ukraine – Von Scott Ritter

Offenbar plante die Ukraine, die vom UN-Sicherheitsrat ernannten Inspektoren als Instrumente der Erpressung einzusetzen. Das scheiterte. Der Bericht der Internationalen Organisation für Atomenergie nannte nicht die „Täter“ der Angriffe auf Europas größtes Kernkraftwerk. Kiew ist frustriert.

Wenn etwas zunächst nicht gelingt, dann versucht man es einfach erneut. Dies scheint derzeit das Mantra der ukrainischen Regierung zu sein, die versucht, die internationale Gemeinschaft zu erpressen, ihr dabei behilflich zu sein, die russische Armee aus jenem Gebiet zu vertreiben, in dem Europas größtes Kernkraftwerk steht.

„Die Welt steht wieder einmal am Rande einer nuklearen Katastrophe“, erklärte der ukrainische Energieminister German Galuschtschenko in einer auf Facebook veröffentlichten Stellungnahme. „Die letzte verbliebene Stromleitung, die das Kraftwerk mit dem Energiesystem der Ukraine verbindet, wurde aufgrund eines Feuers, das infolge von Beschuss entstand, gekappt. Eine Reparatur der Leitungen ist derzeit unmöglich – es gibt Kampfhandlungen rund um das Kraftwerk.“

Die Warnung von Galuschtschenko kam just, als die Mission der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) dabei war, die Sicherheit der Anlage in Saporischschja zu inspizieren, die vom Generaldirektor der Behörde, Rafael Mariano Grossi, persönlich angeführt wurde. Kiew besteht darauf, dass die internationale Gemeinschaft die „Entmilitarisierung“ der Anlage in Saporischschja und der Umgebung überwacht. Der Rückzug der russischen Streitkräfte und ihre Ersetzung durch internationale „Friedenstruppen“ sei der einzige Weg, um die nukleare Sicherheit im Werk zu gewährleisten, so die Argumentation der Ukraine. 

Was dabei unausgesprochen bleibt, ist die Tatsache, dass alle Schäden, die dem Kernkraftwerk bisher zugefügt wurden, das Ergebnis ukrainischer Kampfhandlungen sind, einschließlich des gezielten Beschusses der Kernreaktoren und ihrer Nebengebäude durch ukrainische Artillerie.

Die Ironie des ukrainischen Vorgehens besteht darin, dass IAEO-Generaldirektor Grossi nun am eigenen Leib erfahren konnte, dass die Bedrohung für das Werk nicht von Russland ausgeht, wie Kiew es dargestellt haben will, sondern von der Ukraine selbst.

Noch vernichtender ist, dass Grossi sich ebenfalls der Tatsache bewusst wurde, dass die Ukraine die IAEO nicht als Garant für die nukleare Sicherheit, sondern als Vermittler für die ukrainischen Absichten missbrauchen wollte, einschließlich für militärische Aktionen, bei der die Anwesenheit der IAEO-Inspektoren in Saporischschja als Deckmantel benutzt werden sollte.

Allem Anschein nach hat Grossi seine Mission zum Kernkraftwerk Saporischschja in gutem Glauben durchgeführt. Seit Beginn der Angriffe auf die Anlage Anfang August äußert er seine Besorgnis und fordert die Kräfte beide Seiten auf, „äußerste Zurückhaltung“ zu üben und die Sicherheit der Anlage „um jeden Preis“ nicht zu gefährden. Diese Aufrufe wurden vom Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, wiederholt.

Mitte August forderte Grossi bei einer von Russland geforderten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates Moskau und Kiew auf, internationalen Experten den Besuch des Kraftwerks zu gestatten, und kündete an, dass er die Mission persönlich leiten werde. Die Vereinigten Staaten unterstützten zwar seine Forderung, forderten aber auch gleichzeitig die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone in Verbindung mit einer solchen Inspektion und warnten, dass jede Weigerung Russlands, dies zuzulassen, gleichbedeutend mit nuklearer Erpressung sei.

Russland weigerte sich erwartungsgemäß, Anträge auf „Entmilitarisierung“ der Einrichtung auch nur zu prüfen. Es unterstützte jedoch die Entsendung eines Teams der IAEO, allerdings unter einer Bedingung, nämlich jener, dass Spezialisten für Ballistik mit dabei sind, die in der Lage wären, den entstandenen Schaden, der bisher der Anlage zugefügt wurde, zu bewerten und die Quelle der Angriffe zu ermitteln. Diese Fachleute wurden schließlich in das Team der Mission mit aufgenommen.

Am 29. August reisten Grossi und sein Team nach Kiew, wo sie sich am nächsten Tag mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij trafen. Selenskij sagte Grossi, die Ukraine halte es für entscheidend, dass die IAEO die ukrainischen Forderungen nach einer entmilitarisierten Zone unterstütze, was der Ukraine ermöglichen würde, die Kontrolle über das Werk zu übernehmen.

Am 1. September machten sich Grossi und sein Team auf den Weg zur Anlage in Saporischschja. Vor ihrer Ankunft wurden sie von ukrainischen Soldaten aufgehalten, die Grossi davor warnten, dass die militärischen Aktivitäten in und um die nukleare Einrichtung an diesem Morgen zugenommen haben. Laut russischen Militärquellen hatte die ukrainische Armee an diesem Tag versucht, das Kraftwerk in einem Angriff durch Spezialkommandos einzunehmen, was von russischen Streitkräften vereitelt wurde.

Als das 14-köpfige Team von Grossi im Kraftwerk ankam, waren der Lärm der anhaltenden Kämpfe, die in der Nähe im Gange waren, für alle gut hörbar. Die sich dadurch verschlechternde Sicherheitslage veranlasste Grossi dazu, im Laufe des Tages den Großteil seines Teams abzuziehen. Ein sechsköpfiges Rumpf-Team wurde damit beauftragt, einige Tage vor Ort zu bleiben. Anschließend sollten weitere vier Inspektoren abreisen und ein zweiköpfiges Team zurückgelassen werden, das dauerhaft bei und in der Einrichtung präsent wäre.

Anschließend erklärte Grossi, dass die Mission fruchtbar gewesen sei. „Vieles wussten wir zwar schon im Voraus, aber natürlich werden jetzt alle Fakten begutachtet. Wir versuchen, eine gründliche Bewertung der aktuellen Situation vorzunehmen.“ In Bezug auf die Sicherheit der Anlage stellte Grossi fest, dass „die physische Integrität der Anlage nicht nur einmal, sondern mehrfach verletzt wurde. Das ist in keinem Fall akzeptabel“.

Zusätzlich zu den vor Ort gemachten Beobachtungen wurde dem Team eine von 20.000 Einwohnern aus den von Russland kontrollierten Gebieten der Region Saporischschja unterzeichnete Petition vorgelegt, in der die IAEO aufgefordert wird, die Angriffe auf das Kernkraftwerk zu verurteilen, die laut den Unterzeichnern der Petition ausschließlich von der ukrainischen Seite durchgeführt wurden. Dies war nicht das Ergebnis, das sich die ukrainische Regierung oder ihre westlichen Unterstützer vorgestellt hatten, als sie auf die Entsendung von Inspektoren drängten.

Der Mission der IAEO war sich anscheinend nicht bewusst, dass eine ukrainische Militäroperation stattfinden sollte, während die Inspektoren auf dem Gelände unterwegs sein würden. Es besteht jedoch kein Zweifel darüber, dass die ukrainische Regierung sich dessen bewusst war, als Selenskij Tage zuvor mit Grossi und seinem Team zusammentraf. Es ist auch sehr wahrscheinlich, dass die Unterstützer der Regierung von Selenskij, insbesondere die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich, sich der bevorstehenden Militäroperation bewusst waren.

Es versteht sich von selbst, dass ein internationales Team von Inspektoren als Deckmantel für eine Militäroperation zu missbrauchen gegen alles verstößt, wofür die Charta der Vereinten Nationen steht. Das Ziel der Militäroperation, nämlich das Gelände zu erobern und dann die Inspektoren der IAEO einzuladen, sich dort dauerhaft einzurichten, was wiederum die Entsendung einer internationalen Friedenstruppe erforderlich gemacht hätte, wurde nicht erreicht.

Schlimmer noch für die Ukraine und ihre westlichen Partner ist, dass das Team der IAEO sich nun der Doppelzüngigkeit der ukrainischen Regierung und damit auch ihrer westlichen Unterstützer in den Vereinten Nationen bewusst wurde, sowie der Realität ausgesetzt war, dass Russland die ganze Zeit über die Wahrheit über die Sicherheitslage der Anlage gesagt hatte. Es besteht kein Zweifel, dass die ballistischen Experten, die das Team von Grossi begleiteten, mehr als genug forensische Daten sammeln konnten, um schlüssig zu beweisen, wer für die anhaltenden Artillerieangriffe auf das Kernkraftwerk von Saporischschja verantwortlich ist.

Am 6. September legte Generaldirektor Grossi die Ergebnisse seiner Mission in der Ukraine vor. Der Bericht ist weitgehend technischer Natur und fokussiert sich auf die Sicherheitslage in und um das Kernkraftwerk Saporischschja. Dies ist die Brot-und-Butter-Arbeit der IAEO und gibt im Detail wieder, was das Team vor Ort in Saporischschja beobachtet hat.

Ein zweiter, unausgesprochener und letztlich sensiblerer Aspekt des Berichts sind die politischen Auswirkungen des Einsatzes. Während Grossi die Häufigkeit und den Schaden, der durch wiederholte Artillerieangriffe auf dem Werksgelände verursacht wurde, korrekt berichtete, lieferte er keine Schlussfolgerungen über den Ursprung des Beschusses, obwohl er dies anhand der von seinem Team gesammelten Daten hätte tun können. 

Die Organisationen der UN liefern selten Zuordnungen, wenn es darum geht, wer wem was angetan hat, es sei denn, sie werden ausdrücklich damit beauftragt. Stattdessen kam der Bericht zum Schluss, dass die Sicherheit des Kernkraftwerks und seiner Betreiber aufgrund der anhaltenden militärischen Aktivitäten gefährdet sei, und forderte alle Beteiligten auf, diese Aktivitäten einzustellen.

Der Bericht vermeidet auch jeden Hinweis auf die Bemühungen des russischen Militärs, das Team vor Angriffen geschützt zu haben, während sie das Werk inspizierten und vermeidete damit jede indirekte Anerkennung, dass die Bedrohung für Saporischschja von der Ukraine und nicht von Russland ausgeht.

Grossi hätte einen Bericht vorlegen können, der eine Verurteilung der Täter durch den UN-Sicherheitsrat fordern würde, für die von seinem Team beobachteten ungeheuerlichen Aktionen, und Beweise vorlegen, für anhaltende ukrainische Artillerieangriffe und den Missbrauch des Teams der IAEO als operative Deckung, für einen Angriff auf die Anlage während die Inspektion im Gange war. Aber Grossi ist Teil des Systems der UN, während der Sicherheitsrat sich sowieso nicht selbst überwachen kann. Wenn drei der fünf ständigen Mitglieder daran beteiligt sind, ein ukrainisches Fehlverhalten zu ermöglichen, dann wird der Rat durch seine eigene moralische Korruption ausgebremst.

Ungeachtet dessen war die Inspektionsreise von Grossi eine politische Niederlage für die Ukraine und ihre Unterstützer, die so viel Hoffnung und Mühe – einschließlich des Lebens von Soldaten, die beim erfolglosen Angriff auf Saporischschja gefallen sind –  in die Entsendung einer internationaler Friedenstruppe zur Bewachung des Werks und seiner unmittelbaren Umgebung gesetzt hatten.

In einer krassen Zurschaustellung von überheblicher Kühnheit hat die Ukraine eine zweite Inspektionsmission der IAEO gefordert, die von einer UN-Friedenstruppe begleitet werden soll. „Wir müssen Schlussfolgerungen aus der Mission von Grossi ziehen“, erklärte Peter Kotin, der Leiter der ukrainischen Atomenergiebehörde bereits am 5. September – lange vor der Veröffentlichung des Berichts von Grossi. „Diese Schlussfolgerungen sollten die gesamte Situation lösen, indem die russische Kontrolle über die Einrichtung beendet wird.“

Kotin schlug vor, die Zahl der Inspektoren in der Anlage selbst zu erhöhen, und fügte hinzu, dass „die Anwesenheit anderer internationaler Organisationen, wie die Friedenstruppen der Vereinten Nationen oder einer internationalen Mission der Europäischen Union, dazu beitragen wird, eine unabhängige Sicht auf das zu bieten, was dort vor sich geht und schließlich die Russen von der Anlage zu entfernen.“

Die Chancen, dass das geschehen wird, gehen gegen Null. Aber die Tatsache, dass die Ukraine weiterhin auf ein ihr passendes Ergebnis drängt, garantiert praktisch, dass der unerbittliche Beschuss des Kernkraftwerks Saporischschja so lange fortgesetzt wird, bis entweder das ukrainische Militär zurückgedrängt wird und die Anlage außerhalb der Reichweite ihrer Artillerie zu liegen kommt oder die Ukraine kapituliert. Auf jeden Fall wird bis dahin die Welt weiterhin täglich einer nuklearen Erpressung ausgesetzt sein.

Der Täter in diesem Verbrechen von globalem Maßstab ist jedoch nicht Russland, sondern die Ukraine, zusammen mit ihren westlichen Unterstützern in den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und Deutschland.

Scott Ritter war u.a. von 1991 bis 1998 UN-Waffeninspekteur im Irak.

8. Oktober 2022

Willkommen in Deutschland: rechter ukrainischer Pop – „Die Russen verstehen keine andere Sprache“ – Von Susann Witt.Stahl (hintergrund.de)

Pop im nationalistischen Rausch und totalen Krieg: Seit dem Euromaidan und der Eskalation des Krieges mit Russland sind ukrainische Künstler hierzulande besonders willkommen. Dass nicht wenige von ihnen – darunter auch der Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2022 – rechte Positionen vertreten, faschistische Militärs unterstützen und Spendengelder für äußerst dubiose Zwecke sammeln, wird geflissentlich ignoriert. Die deutsche Öffentlichkeit braucht einfach massenwirksame Propagandisten für den knallharten NATO-Konfrontationskurs gegen Moskau.

Von SUSANN WITT-STAHL

In fröhlicher Straßenfestatmosphäre spielte vor einigen Wochen die ukrainische Rap-Funkband TNMK in Leipzig. Dass es sich aber nicht um ein gewöhnliches Pop-Konzert handelte, wurde recht schnell deutlich. Die ersten Rufe „Slawa Ukrajini!“ (Ruhm der Ukraine) – die seit dem Maidan 2014 übliche Grußformel, die von der 1929 gegründeten Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) stammt und gewöhnlich mit den Worten „Herojam slawa!“ (Ruhm den Helden) beantwortet werden muss – ließen nicht lange auf sich warten. Auch die rot-schwarze Fahne der faschistischen Banderisten wurde gezeigt.[1]

Sänger Oleg „Fagot“ Mikhaylyuta macht keinen Hehl aus seiner Gesinnung: Er betrachtet die Russen als „Müll, der vernichtet werden“ muss, gab er auf dem Nachrichtenportal des rechtsgerichteten Oligarchen und Medienmoguls Igor Kolomoisky UNIAN zum Besten, was er in Deutschland zumindest nicht laut sagt, und fügte hinzu: „Sie sollen einfach von dieser Welt verschwinden, in erster Linie aus der Ukraine und im Allgemeinen. Das ist Müll, das ist Weltmüll.“[2]TNMK sind Unterstützer des Nazi-Regiments Asow, das für unzählige Kriegsverbrechen verantwortlich ist.[3]

Gesteigerte Russophobie 

Was einst Bands mit manifest nazistischer Ideologie wie Sokyra Peruna am rechten Rand der Gesellschaft vorbehalten war, ist längst kommerziell erfolgreicher Pop. So schrieb Swjatoslaw Wakartschuk, Sänger von Okean Elzy aus Lwiw, die in der Ukraine als Kultrockband gilt, sogar ein Lied für das Asow-Regiment. „Er steht seit dem ersten Tag des Krieges zwischen Russland und der Ukraine an vorderster Frontlinie“, wird in einem Reklametext für sein Konzert im Berliner Tempodrom behauptet, das im November stattfinden wird.[4] Mit Schützengraben-Lyrik lässt sich der Ticket-Verkauf für die „Help for Ukraine Tour 2022“ ankurbeln und die riesige Fangemeinde darüber hinwegtäuschen, dass Wakartschuk, Sohn des Ministers für Bildung und Wissenschaft im zweiten Kabinett von Julija Tymoschenko 2007 bis 2010, Privilegien genießt: Er wurde zum Leutnant der Territorialverteidigung ernannt, muss aber nicht im Feld durch den Schlamm robben, erst recht nicht in einem Gefecht sein Leben riskieren – er ist ausschließlich für „die Stärkung der Moral der Truppe zuständig“, so die Sprachregelung in der Ukraine für die Schonung der Wehrpflichtigen, die gleicher sind als andere.

Entsprechend gibt Wakartschuk gegenüber den Medien bevorzugt den heroischen Poeten: „Es sind nicht Waffen und Hände, die kämpfen, es ist das Herz, das kämpft, und der Rest ist untergeordnet“, erklärte er der Redaktion der ukrainischen Ausgabe des Forbes-Magazins. Wenn Wakartschuk sich allerdings den Todfeind Russland vornimmt, dann zeigt er sich weniger sensibel – sondern offenbart sich als lupenreiner Rassist: „Ich wurde besonders vor dem Krieg im Westen oft gefragt, wie sich Ukrainer von Russen unterscheiden. Ich sagte, dass der grundlegende Unterschied ist, dass die Ukrainer ein Gen der Freiheit und Würde haben.“[5]

„Hate sells“ lautet seit der Eskalation des Ukraine-Krieges auch die Devise deutscher Unterhaltungskulturveranstalter. So wurde der Auftritt der ukrainischen Stand-up-Comedian Nastja Zuhwalaja in dem legendären Musikclub Indra in der Großen Freiheit in Hamburg-St. Pauli, wo die Beatles 1960 ihren ersten Auftritt außerhalb ihrer Heimatstadt Liverpool hatten, als „gnadenlose Zerstörung der abscheulichsten Feinde in der Galaxie“ angekündigt. Wo einst Liebeslieder wie „Love Me Do“ erklangen, sollte dem Publikum nun eine „Steigerung der Russophobie“ geboten werden. Auf dem Veranstaltungsplakat durfte das mittlerweile schon obligatorische Banderisten-Banner und der Hinweis, dass ein Teil der Einnahmen an die ukrainische Armee geht, nicht fehlen.[6]

Oleg Skrypka, Frontmann der in seinem Heimatland sehr beliebten Band Vopli Vidopliassova, strotzt nicht nur vor Nationalchauvinismus, er möchte auch die ukrainische Gesellschaft von allen russischen Einflüssen säubern. „Menschen, die nicht in der Lage sind Ukrainisch zu lernen, haben einen niedrigen IQ, ihnen wird die Diagnose ,Debilität’, geistige Zurückgebliebenheit‘ gestellt“, sagte er den Ukraine-Nachrichten. „Sie sollten ausgesondert werden, denn sie sind sozial gefährlich. Es muss ein Ghetto für sie geschaffen werden.“

„Bandera ist unser Vater“
Hier weiterlesen: https://www.hintergrund.de/feuilleton/die-russen-verstehen-keine-andere-sprache/

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