Soziale Liste Zukunft: Aufruf

Im Internet entdeckt, wir wissen nicht mehr, als auf deren Internetseite angegeben ist… (dgp)

SLZ Soziale Liste Zukunft

19. September 2022

Aufruf der Wahlalternative Soziale Liste Zukunft

Aufruf zur Zusammenarbeit aller für soziale Gerechtigkeit einstehenden Kräfte zum Aufbau einer Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“

Unsere Wirtschaft und unser Lebensstandard stehen gegenwärtig unter massivem Sanktionsdruck. Politiker stimmen uns auf ein soziales Massaker im Winter ein, wenn die Wirtschaft aus Gasmangel dauerhaft heruntergefahren wird und die Wohnungen kalt bleiben. Die gleichen Politiker bereiten uns auch auf langwierige Stromausfälle vor. Eine neue Welle von Schließungen öffentlicher Einrichtungen wie Schwimmbädern, Bibliotheken und Sporthallen rollt gerade an.

Unsere dringlichste Forderung:

  • Beendet die wahnsinnigen und selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland. Öffnung von Nordstream 2

Zur Stabilisierung des unter Sanktionsdruck stehenden Lebensstandards der Bevölkerung schlagen wir folgendes Sofortprogramm vor:

  • Preisstopp für Lebensmittel durch dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer, notfalls auf Null
  • Preisstopp für Strom und Benzin durch entsprechende dauerhafte Verbrauchssteuersenkungen
  • Preisstopp für Gas. Übernahme der gestiegenen Kosten durch den Staat (Wohngeld, Hartz IV, Renten)
  • Aussetzung des preistreibenden Börsenhandels für Strom, Gas und Benzin. Verteilung dieser Ressourcen ausschließlich durch die Staaten
  • Räumungsmoratorium für Mietwohnungen
  • Aussetzung der CO2-Steuer. Finanzierung dieser Maßnahmen durch Steuern auf hohe Vermögen (Nur Millionäre und Milliardäre wären betroffen, die von der Politik der letzten Jahre wesentlich profitiert haben)

Unsere allgemeinen Forderungen, die noch weiter ausgearbeitet werden müssten:

  • Soziale Gerechtigkeit durch Schließen der Schere zwischen arm und reich
  • Grundversorgung ( Gesundheit, Wohnen, Wasser, Strom, ÖPV, Rente) in öffentliche Hand
  • Schluss mit Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft
  • Für ein neutrales Deutschland ohne Nato. Für einen atomwaffenfreien Kontinent
  • Für Frieden und Völkerverständigung
  • Weg mit der EU. Gründung einer Föderation gleichberechtigter Völker
  • Reform der WHO: Ihr Etat soll ausschließlich von Staaten finanziert werden. Kündigung aller Verträge der WHO über öffentlich-private Partnerschaft. Wenn sich das nicht durchsetzen lässt, soll Deutschland aus der WHO austreten
  • Schluss mit Tabuisierung von Themen wie Klimawandel, Impfschäden, Coronamaßnahmen, Migration, Gendern und der Diffamierung von Meinungen, die nicht auf Regierungs- und Mainstreamlinie liegen

Dies sind Grundprinzipien einer wirklichen linken Politik, die es seit längerem auf keinem Stimmzettel mehr gab. Das wollen wir ändern, mit unserer Aufbauorganisation für die Wahlalternative Soziale Liste Zukunft. Schließe Dich uns an, lass uns gemeinsam unsere Zukunft gestalten. Wir gemeinsam, zur Sonne, zur Freiheit!

Wir, die sich in der Aufbauorganisation für eine Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“ zusammengefunden haben, reichen allen deren Anliegen die unseren sind, die Hand zur Zusammenarbeit.

Wir möchten, dass man für eine soziale Politik mehr als nur einen „Daumen hoch“ oder ein „Herzchen“ in den sozialen Netzwerken vergeben kann. Wir möchten, dass eine soziale Politik endlich auch wieder auf einem Stimmzettel wählbar ist und auch nach den Wahlen durchgesetzt wird!

Wir sind der Meinung, dass es neue Wege braucht, um politisch etwas zu bewegen. Deshalb möchten wir mit offenen Listen zur Zusammenarbeit einladen.

Dies bedeutet, man muss nicht zwingend Mitglied der SLZ sein, um bei Wahlen für diese zu kandidieren, sondern auch Nicht- Mitgliedern und Mitgliedern anderer Wählervereinigungen oder Parteien soll die Möglichkeit gegeben werden, für einen Listenplatz auf der offenen SLZ-Liste zu kandidieren. Unser Motto: „Miteinander statt gegeneinander!“

Solltest auch Du der Meinung sein, dass es eine neue soziale politische Kraft braucht, dann melde Dich bei uns und mache mit.
Alle zusammen und geeint für eine soziale Zukunft!

 Über die SLZ

Wir sind Linke unterschiedlicher Herkunft, die von den bisherigen linken Parteien, vor allem der Linkspartei enttäuscht sind. Insbesondere deren Parteitag im Juni 2022 hatte sowohl inhaltlich wie personell desaströse Ergebnisse.

So trägt die Linkspartei den Feindbildaufbau gegen Russland und die Sanktionen mit. Sie übt allenfalls Detailkritik an der Bundesregierung. Wo eine entschiedene Opposition gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung notwendig gewesen wäre, jagt die Linkspartei nach wie vor der Chimäre Rot-Rot-Grün hinterher. Dabei sind die Grünen unter Baerbock und Habeck die schlimmsten Kriegstreiber. Ihr überragendes Ziel ist es, Russland in die Knie zu zwingen. Wenn dabei die europäische Wirtschaft unter die Räder kommt, sind sie bereit, diesen Preis zu zahlen, „egal was ihre Wähler davon halten“.

Die Linkspartei wird inzwischen von neoliberalen Identitätslinken dominiert. Dennoch entschied sich der Flügel um Sahra Wagenknecht, in der Partei zu bleiben.

Unter diesen Umständen haben wir uns entschlossen, den Anfang zu machen mit der Gründung der Aufbauorganisation Wahlalternative Soziale Liste Zukunft. Uns geht es um den Wiederaufbau einer tatsächlich sozialen Linken. Wir wollen den Protest nicht nur auf die Straße, sondern in der Perspektive auch in die Parlamente tragen. Dabei sind wir offen für die Zusammenarbeit mit Gruppen, die eine ähnliche Zielsetzung haben.

Einige von uns sind oder waren in der Linkspartei, der DKP und kleineren linken Gruppen aktiv. Wir kritisieren deren Passivität angesichts der härtesten Angriffe der verschiedenen Bundesregierungen auf den Lebensstandard der Bevölkerung seit 2020. Viele von uns sind deshalb in der außerparlamentarischen Opposition gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Bundesregierungen.

Die Gewinnung von großen Namen oder Berufspolitikern hat für uns keine Priorität. Die sind zwar auch willkommen. Aber uns geht es primär um den Aufbau einer tatsächlich sozialen Alternative. Ein wichtiges Ziel besteht darin, Nichtwähler anzusprechen und die Passivität der Menschen zu überwinden, so dass sie selbst für eine soziale und demokratische Politik eintreten können.

Für eine soziale Zukunft!
Aufbauorganisation Wahlalternative Soziale Liste Zukunft

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