Samstag, 24. September
von 14 bis 16.30 Uhr
Potsdamer Platz / Historische Ampelanlage
Solidarität mit Lateinamerika
Solidarität mit Rußland und Donbass
Erklärungen und Berichte aus Lateinamerika.
Mit internationalen Aktivsten und Künstlern.
24. September 2022
Berlin Samstag, 24. September – Solidarität mit Lateinamerika, mit Rußland und Donbass
24. September 2022
Berlin 24.9.2022 – Kundgebung zur Unterstützung von Lula da Silva, der progressive Präsidentschaftskandidat Brasiliens. #LulaPresidente
24. September 2022
Soziale Liste Zukunft: Aufruf
Im Internet entdeckt, wir wissen nicht mehr, als auf deren Internetseite angegeben ist… (dgp)
19. September 2022
Aufruf der Wahlalternative Soziale Liste Zukunft
Aufruf zur Zusammenarbeit aller für soziale Gerechtigkeit einstehenden Kräfte zum Aufbau einer Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“
Unsere Wirtschaft und unser Lebensstandard stehen gegenwärtig unter massivem Sanktionsdruck. Politiker stimmen uns auf ein soziales Massaker im Winter ein, wenn die Wirtschaft aus Gasmangel dauerhaft heruntergefahren wird und die Wohnungen kalt bleiben. Die gleichen Politiker bereiten uns auch auf langwierige Stromausfälle vor. Eine neue Welle von Schließungen öffentlicher Einrichtungen wie Schwimmbädern, Bibliotheken und Sporthallen rollt gerade an.
Unsere dringlichste Forderung:
- Beendet die wahnsinnigen und selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland. Öffnung von Nordstream 2
Zur Stabilisierung des unter Sanktionsdruck stehenden Lebensstandards der Bevölkerung schlagen wir folgendes Sofortprogramm vor:
- Preisstopp für Lebensmittel durch dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer, notfalls auf Null
- Preisstopp für Strom und Benzin durch entsprechende dauerhafte Verbrauchssteuersenkungen
- Preisstopp für Gas. Übernahme der gestiegenen Kosten durch den Staat (Wohngeld, Hartz IV, Renten)
- Aussetzung des preistreibenden Börsenhandels für Strom, Gas und Benzin. Verteilung dieser Ressourcen ausschließlich durch die Staaten
- Räumungsmoratorium für Mietwohnungen
- Aussetzung der CO2-Steuer. Finanzierung dieser Maßnahmen durch Steuern auf hohe Vermögen (Nur Millionäre und Milliardäre wären betroffen, die von der Politik der letzten Jahre wesentlich profitiert haben)
Unsere allgemeinen Forderungen, die noch weiter ausgearbeitet werden müssten:
- Soziale Gerechtigkeit durch Schließen der Schere zwischen arm und reich
- Grundversorgung ( Gesundheit, Wohnen, Wasser, Strom, ÖPV, Rente) in öffentliche Hand
- Schluss mit Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft
- Für ein neutrales Deutschland ohne Nato. Für einen atomwaffenfreien Kontinent
- Für Frieden und Völkerverständigung
- Weg mit der EU. Gründung einer Föderation gleichberechtigter Völker
- Reform der WHO: Ihr Etat soll ausschließlich von Staaten finanziert werden. Kündigung aller Verträge der WHO über öffentlich-private Partnerschaft. Wenn sich das nicht durchsetzen lässt, soll Deutschland aus der WHO austreten
- Schluss mit Tabuisierung von Themen wie Klimawandel, Impfschäden, Coronamaßnahmen, Migration, Gendern und der Diffamierung von Meinungen, die nicht auf Regierungs- und Mainstreamlinie liegen
Dies sind Grundprinzipien einer wirklichen linken Politik, die es seit längerem auf keinem Stimmzettel mehr gab. Das wollen wir ändern, mit unserer Aufbauorganisation für die Wahlalternative Soziale Liste Zukunft. Schließe Dich uns an, lass uns gemeinsam unsere Zukunft gestalten. Wir gemeinsam, zur Sonne, zur Freiheit!
Wir, die sich in der Aufbauorganisation für eine Wahlalternative „Soziale Liste Zukunft“ zusammengefunden haben, reichen allen deren Anliegen die unseren sind, die Hand zur Zusammenarbeit.
Wir möchten, dass man für eine soziale Politik mehr als nur einen „Daumen hoch“ oder ein „Herzchen“ in den sozialen Netzwerken vergeben kann. Wir möchten, dass eine soziale Politik endlich auch wieder auf einem Stimmzettel wählbar ist und auch nach den Wahlen durchgesetzt wird!
Wir sind der Meinung, dass es neue Wege braucht, um politisch etwas zu bewegen. Deshalb möchten wir mit offenen Listen zur Zusammenarbeit einladen.
Dies bedeutet, man muss nicht zwingend Mitglied der SLZ sein, um bei Wahlen für diese zu kandidieren, sondern auch Nicht- Mitgliedern und Mitgliedern anderer Wählervereinigungen oder Parteien soll die Möglichkeit gegeben werden, für einen Listenplatz auf der offenen SLZ-Liste zu kandidieren. Unser Motto: „Miteinander statt gegeneinander!“
Solltest auch Du der Meinung sein, dass es eine neue soziale politische Kraft braucht, dann melde Dich bei uns und mache mit.
Alle zusammen und geeint für eine soziale Zukunft!
Wir sind Linke unterschiedlicher Herkunft, die von den bisherigen linken Parteien, vor allem der Linkspartei enttäuscht sind. Insbesondere deren Parteitag im Juni 2022 hatte sowohl inhaltlich wie personell desaströse Ergebnisse.
So trägt die Linkspartei den Feindbildaufbau gegen Russland und die Sanktionen mit. Sie übt allenfalls Detailkritik an der Bundesregierung. Wo eine entschiedene Opposition gegen die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung notwendig gewesen wäre, jagt die Linkspartei nach wie vor der Chimäre Rot-Rot-Grün hinterher. Dabei sind die Grünen unter Baerbock und Habeck die schlimmsten Kriegstreiber. Ihr überragendes Ziel ist es, Russland in die Knie zu zwingen. Wenn dabei die europäische Wirtschaft unter die Räder kommt, sind sie bereit, diesen Preis zu zahlen, „egal was ihre Wähler davon halten“.
Die Linkspartei wird inzwischen von neoliberalen Identitätslinken dominiert. Dennoch entschied sich der Flügel um Sahra Wagenknecht, in der Partei zu bleiben.
Unter diesen Umständen haben wir uns entschlossen, den Anfang zu machen mit der Gründung der Aufbauorganisation Wahlalternative Soziale Liste Zukunft. Uns geht es um den Wiederaufbau einer tatsächlich sozialen Linken. Wir wollen den Protest nicht nur auf die Straße, sondern in der Perspektive auch in die Parlamente tragen. Dabei sind wir offen für die Zusammenarbeit mit Gruppen, die eine ähnliche Zielsetzung haben.
Einige von uns sind oder waren in der Linkspartei, der DKP und kleineren linken Gruppen aktiv. Wir kritisieren deren Passivität angesichts der härtesten Angriffe der verschiedenen Bundesregierungen auf den Lebensstandard der Bevölkerung seit 2020. Viele von uns sind deshalb in der außerparlamentarischen Opposition gegen die Kriegs- und Verarmungspolitik der Bundesregierungen.
Die Gewinnung von großen Namen oder Berufspolitikern hat für uns keine Priorität. Die sind zwar auch willkommen. Aber uns geht es primär um den Aufbau einer tatsächlich sozialen Alternative. Ein wichtiges Ziel besteht darin, Nichtwähler anzusprechen und die Passivität der Menschen zu überwinden, so dass sie selbst für eine soziale und demokratische Politik eintreten können.
Für eine soziale Zukunft!
Aufbauorganisation Wahlalternative Soziale Liste Zukunft
24. September 2022
Aktionstag der Friedensbewegung 1. Oktober – Schriftwechsel zwischen Laura v. Wimmersperg (Moderatorin der Berliner Friedenskoordination) und dem Landesgeschäftsführer DIE LINKE, Berlin
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
ich hatte, wie immer, wenn wir eine größere Aktion vorhaben, an den Vorstand der Linkspartei wegen einer finanziellen Unterstützung für LKWs und Tontecnik geschrieben.
Wie Ihr dem Schreiben am Ende der Mail entnehmen könnt, hat der Berliner Vorstand dies abgelehnt und begründet das mit unserem Aufruf. Ich habe drauf eine Erwiderung geschrieben. Diese und das Schreiben von der LINKEN gebe ich Euch hiermit zur Kenntnis.
Seid sehr herzlich gegrüßt
Laura
An den
geschäftrsführenden Landesvorstand der Partei DIE LINKE,
Danke für Eure schnelle Antwort auf meine Bitte, mir Eure Entscheidung über unseren Finanzantrag mitzuteilen. Sie hat mich nicht überrascht.
In unserem Aufruf steht, was heute dringend gesagt werden muß. Wer das nicht tut, vielmehr, die kritisiert, die es tun, macht sich schuldig. Schuldig vor unserer Vergangenheit, aber vor allem gegenüber denen, die die Konsequenzen dieser Regierungspolitik zu spüren bekommen werden.
Ich erwarte von einer sich „links“ nennenden Partei, dass sie die Interessen unserer Bevölkerung gegenüber der Regierung vertritt – diese notfalls auch erkämpft – nicht aber, dass sie tatenlos danebensteht und zulässt wie eine verantwortungslose Regierung unsere Lebensbedingungen in Gefahr bringt, möglicherweise sie zerstört.
Die politischen Einschätzungen und Analysen, die wir als Berliner Friedenskoordination während unseres 42-jährigen Bestehens zu allen relevanten friedenspolitischen Ereignissen abgeben haben, und für die wir oft, wenn sie noch nicht populär waren, Prügel bezogen haben , haben sich alle im
nachherein als richtig erwiesen. Oft werden wir gefragt, woher wißt ihr, was ihr sagt, und wir antworten, wir lesen. Das empfehlen wir Euch auch. Es sei denn ihr bevorzugt für Eure Informationen Markus Lantz und co.
Es grüßt Euch
Laura v. Wimmersperg
(Moderatorin der Berliner Friedenskoordination)
Hier der Aufruf zum AKTIONSTAG DER FRIEDENSBEWEGUNG
http://www.frikoberlin.de/20221001/flyer.pdf
Am 22.09.2022 um 12:50 schrieb Sebastian Koch:
Liebe Laura,
der geschäftsführende Landesvorstand lehnt eine finanzielle Unterstützung im Angesicht eures formulierten Aufrufs ab. Das pauschale Ende der Sanktionen sowie die Zuschreibung als Aggressor in Richtung der Bundesregierung entspricht nicht der Haltung und Beschlusslage der LINKEN.
Wir werden also keine finanzielle Unterstützung leisten.
Beste Grüße
Sebastian
Sebastian Koch
Landesgeschäftsführer
DIE LINKE. Berlin
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
24. September 2022
Scott Ritter: Der Ukraine-Krieg wird zum „direkten Konflikt zwischen Russland und der NATO“
Scott Ritter, ehemaliger Offizier für Aufklärung der US-Marineinfanterie und UN-Waffeninspekteur, hat sich zur Teilmobilmachung in Russland geäußert und seine Einschätzung zu der Eskalation im Russisch-Ukrainischen-Konflikt abgegeben.
Für Scott Ritter ist die NATO schuld an der derzeitigen Eskalation, sie habe den Konflikt vorbereitet und provoziert. Durch die Teilmobilmachung, so Ritter, wandle sich sie Situation von einer Sonderoperation allmählich zu einem direkten Konflikt zwischen Russland und der NATO.
Ritter dazu: „In erster Linie bedeutet es, dass sich die Realität des Konflikts in der Ukraine grundlegend geändert hat, weg von der Vorstellung einer russischen militärischen Sonderoperation gegen die Ukraine und hin zu einem direkten Konflikt zwischen Russland und der NATO. Das ist ein grundlegender Wandel.“
Der Westen habe bewusst die Chance auf eine friedliche Lösung des Donbass-Konflikts über das Minsker Abkommen verstreichen lassen, und in der Zwischenzeit die ukrainische Armee für eine Rückeroberung des Donbass mit Waffengewalt aufgerüstet.
Zum Video: https://meinungsfreiheit.rtde.life/kurzclips/video/149748-scott-ritter-ukraine-krieg-wandelt/
24. September 2022
Gehirnwäsche für den Krieg mit Russland – von Ray McGovern
(ehemaliger US-Geheimdienstoffizier und CIA-Analyst- Mitbegründer von Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS).
Dank der Medien des Establishments werden die Zauberlehrlinge, die Präsident Joe Biden beraten – ich beziehe mich auf Außenminister Antony Blinken, den nationalen Sicherheitsberater Jacob Sullivan und den China-Spezialisten Kurt Campbell -, keine Mühe haben, die Amerikaner für den größten Krieg seit 77 Jahren zu mobilisieren, der in der Ukraine beginnt und sich vielleicht bis nach China ausbreitet. Und das schockierenderweise unter falschen Vorwänden.
Zum Artikel: https://linkezeitung.de/2022/09/24/gehirnwaesche-fuer-den-krieg-mit-russland/
24. September 2022
Frente Unido América Latina – Kundgebung Sa. 24.9. Potsdamer Platz – Solidarität mit Lateinamerika, Russland und Donbass
Kundgebung:
Samstag, 24. September
von 14 bis 16.30 Uhr
Potsdamer Platz / Historische Ampelanlage
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