29. August 2022
Israelischer Rabbiner Michail Finkel nennt Bandera einen Faschisten. Ukraine verherrlicht Verbrecher und Mörder. Spektakulärer Auftritt im ukrainischen TV Channel 9
Der israelische Rabbiner Michail Finkel hat in einem Interview mit Channel 9 die ukrainische Politik stark kritisiert. Ihm zufolge verherrlicht dieses Land Verbrecher und Mörder, zum Beispiel Stepan Bandera und Symon Petljura.
„Ich sage das, weil die Hälfte meiner Familie bei Bandera- und Petljura-Pogromen getötet wurde. Sie sind die Helden der Ukraine. Ihnen werden Denkmäler gesetzt, und Straßen werden nach ihnen benannt. Wir haben schon oft gesagt, unser Botschafter in Kiew sagte: „Bandera ist kein Held, sondern ein Verbrecher.“
Israel solle auch nicht mit Russland streiten. Dieser Staat sei einflussreich und könnte die Situation im Nahen Osten beeinflussen, was im Fall eines Konflikts zu nichts Gutem führen würde.
29. August 2022
UZ Pressefest der Deutschen Kommunistischen Partei in Berlin – 27. und 28.8.2022 (VIDEOS)
Banda Bassotti Live Concert – No Pasaran – Antifascista – UZ-Pressefest – Berlin
https://youtu.be/oHhwUCFYGy0
Banda Bassotti Live Concert #1 – No Pasaran – Berlin UZ-Pressefest
https://youtu.be/CbIfiSygTqA
Tino Eisbrenner spielt auf dem UZ Pressefest der DKP in Berlin – 27.8.2022
https://youtu.be/wchvz8cqHoI
NATO-Krieg gegen Russland – Hans Bauer, Oleg Eremenko, Klaus Hartmann, Anton Latzo – UZ Pressefest
https://youtu.be/CMyryHi9B4Y
UZ Pressefest Berlin – Redebeitrag von Laura von Wimmersperg, Friedenskoordination Berlin (Friko)
https://youtu.be/SQ0mwmHpAEo
Eröffnung UZ Pressefest – Begrüßung der eingeladenen internationalen Gäste und Botschaftsvertreter
https://youtu.be/O9qg-a5O6ws
Chinas Neue Seidenstraße „Belt and Road Initiative“- Uwe Behrens – UZ Pressefest Berlin 27.8.
https://youtu.be/dsK1USGjEwU
Linke Perspektiven – Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke, Patrik Köbele, UZ-Pressefest 28.8. Berlin
https://youtu.be/6aGwLdj8Lc8
Lieder von Gina Pietsch und Grußwort von Dietmar Dath, Schriftsteller, Journalist – UZ Pressefest
https://youtu.be/jP-vEru2XOc
29. August 2022
Rolle der USA in der Ukraine-Krise. Die egoistischen Staaten von Amerika – Ein Gastbeitrag von Mohssen Massarat (parstoday.com)
29. August 2022
Die Aktionen westlicher Staaten können die Bildung der Multipolarität verlangsamen, aber sie werden sie nicht aufhalten – Russlands Aussenminister Lawrow (TASS)
MOSKAU, 28. August. /TASS/. Der Westen versuche, objektive historische Prozesse zu missachten, die die Herausbildung einer multipolaren Welt verlangsamen, aber niemals aufhalten werden, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit dem Fernsehsender Swesda, das auf der Website des Außenministeriums am Sonntag veröffentlicht wurde.
„Bedauerlicherweise versuchen unsere westlichen Partner, die die Macht an die Vereinigten Staaten abgetreten haben, <…>, objektive historische Prozesse zu missachten, die die Entstehung einer multipolaren Welt verlangsamen, aber niemals aufhalten können.“ sagte er.
29. August 2022
Linke Perspektiven – Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke, Patrik Köbele, UZ-Pressefest 28.8. Berlin
Sehr schwierige Debatte:
Wir wollen uns mit der Perspektive der Linkskräfte befassen, ohne uns hoffentlich zu viel an der Partei abzuarbeiten, die namentlich beansprucht für die Linke zu stehen. Themen werden sein, Krieg und Krise und wie sich Linke positionieren (müssen). Es wird um Klassen und Klassenkampf gehen, und darum, ob sie ein notwendiger Bezugspunkt für Linkskräfte sind. Auch die Frage, warum Protest heute nicht mehr per se links ist und welche Fehler der Linkskräfte diese Entwicklung begünstigt haben, wird eine Rolle spielen.
Im Podium diskutieren:
Sevim Dagdelen , Mitglied des Bundestages für „Die Linke“, Angelika Teweleit, Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften, Wolfgang Gehrcke, Frieden-links, Nick Amoozegar, Mitglied der Linksjugend solid, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.
29. August 2022
Chinas Neue Seidenstraße „Belt and Road Initiative“- Referent Uwe Behrens – UZ Pressefest Berlin 27.8.2022
28. August 2022
Bundesregierung plant Zwangsmaßnahmen zur Reduzierung des Chinageschäfts deutscher Unternehmen – Einstieg in den Abstieg (german-foreign-policy.com)
(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung plant Zwangsmaßnahmen zur Reduzierung des Chinageschäfts deutscher Unternehmen. Berichten zufolge arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium nicht nur daran, die üblichen Staatsgarantien für Geschäfte im Ausland für Aktivitäten in der Volksrepublik stark einzuschränken. Darüber hinaus ist die Einführung einer Meldepflicht für Investitionen in China im Gespräch – und die Möglichkeit, sie zu untersagen. Modell sind entsprechende Schritte in den USA. Berlin reagiert damit darauf, dass es bisher nicht gelingt, die Bedeutung des Chinageschäfts zu reduzieren; wie aus aktuellen Studien hervorgeht, haben die deutschen Investitionen in der Volksrepublik und die Einfuhren von dort im ersten Halbjahr 2022 Rekordwerte erreicht. Ursache ist, dass die deutsche Industrie ihre Aktivitäten in China nicht abbricht, sondern sie stattdessen bündelt („Lokalisierung“), um sie krisensicher zu machen: Die Volksrepublik gilt als unverzichtbarer Zukunftsmarkt. Die in Berlin insbesondere in grün geführten Bundesministerien forcierten Zwangsmaßnahmen sind geeignet, die deutsche Industrie in den Abstieg zu treiben.
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9006
28. August 2022
Außenministerin Baerbock: Müssen mit „Selbstbetrug“ aufhören, „wir hätten jemals billiges Gas aus Russland erhalten“
Annalena Baerbock betont in einem Interview, wie wichtig die deutschen Waffenlieferungen in die Ukraine sind und geht davon aus, dass dies auch noch nächstes Jahr der Fall sein wird. Eine eventuelle „Kriegsmüdigkeit“ oder die Gefahr größerer sozialer Proteste in Deutschland aufgrund der hohen Energiekosten sieht sie dagegen kaum.
Im Interview mit der Bild äußert sich Außenministerin Annalena Baerbock enthusiastisch zu den aktuellen deutschen Waffenlieferungen, sie meint:
„Wir liefern schwere Waffen. Und ich verstehe, dass sich die Ukrainer mehr und schnellere Lieferungen wünschen. Aber funktionierende, hochmoderne Systeme, die gerade vor allem gebraucht werden, stehen nicht massenhaft transportfähig in unseren Beständen. Und zugleich haben wir unseren Bündnispartnern, zum Beispiel im Baltikum, versprochen, dass wir jeden Zipfel des NATO-Gebiets mitverteidigen würden. Für diesen Fall muss die Bundeswehr handlungsfähig sein. Daher liefern wir mit anderen zusammen, was gerade geht, und haben vor allem zusätzliche Rüstungsproduktion in Auftrag gegeben.“
Dabei spielen deutsche Waffenhersteller eine entscheidende Rolle, um die „westlichen Werte“ zu verteidigen:
„(…) Darum produziert ja jetzt die Rüstungsindustrie direkt für die Ukraine. Natürlich würde ich mir wünschen, dass der Krieg schnellstmöglich vorbei ist, aber wir müssen leider davon ausgehen, dass die Ukraine auch im nächsten Sommer noch neue schwere Waffen von ihren Freunden braucht. Für mich ist klar: Die Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit, unsere Friedensordnung und wir unterstützen sie finanziell und militärisch – und zwar solange es nötig ist. Punkt.“
Eine mögliche „Kriegsmüdigkeit“ der Deutschen sieht Baerbock nicht, sie vernimmt „weiterhin unglaublich viel Unterstützung für die Ukraine“. Gleichzeitig meint sie, dass die „soziale Spaltung Europas“ zur „Kriegsführung“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin gehöre – die hohen Energiepreise würden dazu beitragen. Mit Blick auf die jahrzehntelangen Energielieferungen aus Russland fordert sie jedoch ein striktes Umdenken und betont:
„Als Erstes müssen wir mit dem Selbstbetrug aufräumen, wir hätten jemals billiges Gas aus Russland erhalten. Wir haben vielleicht nicht mit viel Geld bezahlt, aber mit unserer Sicherheit und Unabhängigkeit. Und die Ukrainer haben das tausendfach mit ihrem Leben bezahlt. Die Rechnung kam spät, aber umso dramatischer.“
Auf die Frage: „Wenn Putin Nord Stream 1 ganz dichtmachen würde, sollten wir dann Nord Stream 2 öffnen – so wie es Bundestagsvizepräsident Kubicki fordert?“, erwidert die 41-Jährige:
„Ich frage mich manchmal, ob einige nicht verstanden haben, dass das kein Spiel mit Regeln ist und kein plötzlicher Lieferengpass. Die Gaspipelines aus Russland sind schon lange keine normalen Leitungen mehr, sondern Waffen in einem hybriden Krieg. Wenn Putin nicht durch Nord Stream 1 liefert, warum sollte er durch Nord Stream 2 liefern? Durch Nord Stream 1 fließt doch nicht zu wenig Gas, weil die Leitung kaputt wäre, sondern weil Putin es nicht will.“
Mit Blick auf die Abschaltung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke Ende des Jahres ist Baerbock“nicht überzeugt, dass Atomkraftwerke unser Gasproblem lösen werden“. Dass die hohen Energiekosten zu sozialen Protesten führen können, sieht Baerbock zwar auch, doch bringt sie deren Initiatoren – linke und rechte Parteien – in die Nähe zu Moskau, und das sollten die Menschen auch erkennen. Sie resümiert:
„Ich glaube, dass die Menschen in unserem Land sehr genau durchschauen, wer da versucht, politisches Kapital aus dem Krieg und den hohen Energiepreisen zu schlagen. Politiker und Parteien, die sich so für Putins Spiel einspannen lassen, sollten sich erinnern, was für ein Glück es ist, dass wir in einem demokratischen Land leben, in dem freie Meinungsäußerung und auch Proteste möglich sind.“
28. August 2022
Handwerker für den Frieden – Über 2.000 Menschen protestieren in Dessau gegen Russland-Sanktionen (Mitteldeutsche Zeitung)
28. August 2022
Den Krieg zu mästen durch noch mehr Waffen und Unterstützung für die Selenski-Clique (UZ)
Auf dem Berliner Kurfürstendamm steht seit einigen Tagen ein ausgebranntes Autowrack. Die Legende dazu lautet, es stamme aus dem Kiewer Vorort Butscha, vier Frauen hätten damit vor den Kämpfen fliehen wollen. Sie seien unter Beschuss geraten und alle vier in dem Fahrzeug umgekommen. Das könnte eine Mahnung sein, nun endlich alles zu tun, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Doch das ist nicht die Intention derer, die diese Installation ins Werk gesetzt haben, allen voran als Schirmherr der Noch-Botschafter der Ukraine in Deutschland, der Faschist Melnyk. Das achtjährige Leiden der Zivilbevölkerung im Donbass, zum Beispiel unter dem Beschuss der Kiewer Armee mit spielzeugbunten Streuminen, ist nicht mitgemeint. Die Ausstellung soll motivieren für „den Kampf für die freiheitliche europäische Kultur“ (Bezirksstadtrat Schruoffenegger), also den Krieg zu mästen durch noch mehr Waffen und Unterstützung für die Selenski-Clique. Und um moralische Aufrüstung.
28. August 2022
Reger Zulauf bei UZ-Pressefest. Feier der DKP-Parteizeitung erstmals in Berlin. Veranstalter zufrieden (junge Welt)
28. August 2022
Hands off Russia! Hände weg von Russland! Frieden mit Russland! Vielen Dank streichphotography!
nur zur Klarstellung an https://cutt.ly/HX3pL1o:
WIR FORDERN IMPFSTOFFE UND MEDIKAMENTE AUS RUSSLAND, KUBA UND CHINA ZULASSEN !!
28. August 2022
Banda Bassotti Live Concert – No Pasaran – Antifascista – Solidarität mit Russland und Donbass! UZ-Pressefest – Berlin
27. August 2022
Westliche Sanktionen gegen Russland behindern Agrarexporte (teleSUR)
Angesichts der russischen Sondermilitäroperation in der Ukraine haben westliche Länder mehrere Sanktionen verhängt, die die russischen Agrar- und Düngemittelexporte auf den internationalen Markt weiterhin einschränken, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums vom Freitag.
Das Ministerium sagte, dass es noch viel zu tun gebe, um ein Memorandum zwischen Russland und der UNO über den Export von russischen Agrarprodukten und Düngemitteln umzusetzen.
„Trotz der Erklärungen Washingtons und Brüssels, dass antirussische Sanktionen nicht für Lebensmittel und Düngemittel gelten, bestehen nach wie vor blockierende Hindernisse für Bankabrechnungen, Versicherungen und Frachttransporte, die als Folge ihrer Einführung aufgetreten sind“, sagte das Ministerium.
Das russische Ministerium betonte, dass der Anteil Russlands an der Struktur des globalen Lebensmittelmarktes viel größer sei als in der Ukraine. „Im Jahr 2021 beliefen sich die Getreideexporte auf 43 Millionen Tonnen, während es geplant ist, diese Zahl in diesem Jahr auf 50 Millionen Tonnen Produkte zu erhöhen“, betonte sie.
„Aufgrund westlicher Sanktionen bleiben derzeit 7-8 Millionen Tonnen Düngemittel und Rohstoffe, die ausreichen, um Lebensmittel für 100 Millionen Menschen zu produzieren, an den Schifffahrtsterminals blockiert“, sagte das russische Außenministerium.
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