Zur Lage in Syrien: Akteure Türkei und USA

Lawrow zu syrischem Amtskollegen: Militäroperation der Türkei in Syrien „inakzeptabel“

Die Türkei hat vor Kurzem ihre Bereitschaft zur Normalisierung der Beziehungen zu Syrien signalisiert. Auf die Frage zur Rolle Moskaus als Vermittler in den Beziehungen zwischen Damaskus und Ankara erklärte Lawrow, dass Russland als Teilnehmer des Astana-Formats seit Jahren an der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten arbeitet.

Im Zusammenhang mit der Vorbereitung einer neuen möglichen Invasion der türkischen Armee in Syrien, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow auf einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit seinem syrischen Amtskollegen Faisal Mekdad, dass Russland eine neue Militäraktion in Nordsyrien für inakzeptabel hält. Mekdad forderte seinerseits, dass das türkische Militär seine Truppen aus dem syrischen Hoheitsgebiet abziehen, die Unterstützung für terroristische Organisationen einstellen und sich nicht mehr in die inneren Angelegenheiten Syriens einmischen sollte.

„Im Hinblick auf die Situation in Nordsyrien geht es vor allem darum, den Ausbruch neuer Militäraktionen zu verhindern und auf diplomatischem Wege auf der Grundlage der bestehenden politischen Prinzipien in den Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei zu verhandeln“, sagte Lawrow. 

Auf die Frage zur Rolle Moskaus als Vermittler in den Beziehungen zwischen Damaskus und Ankara wies Lawrow darauf hin, dass Russland als Teilnehmer des Astana-Formats (Russland, Iran, Türkei) seit Jahren an der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten beteiligt sei.

„Russland setzt sich für eine Annäherung zwischen Syrien und der Türkei ein (…) auf der Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen, die die Bewahrung der Souveränität und territorialen Integrität Syriens bekräftigen“, sagte der russische Spitzendiplomat.

Die Türkei hat mehrfach die mögliche Normalisierung der Beziehungen zu Syrien angedeutet. Die überraschende Entscheidung der Türkei nach elf Jahren nun erneut die Beziehungen zu Syrien herzustellen, dürfte bei einer der vielen Gesprächsrunden zwischen Präsident Erdoğan und dessen Amtskollegen Putin gefallen zu sein. Während des Besuchs von Erdoğan in der Ukraine am 18. August äußerte sich der türkische Präsident zu seinen Absichten, die Beziehungen der Türkei zu Syrien zu verbessern. Er erklärte, dass die Türkei nicht den Wunsch habe, den syrischen Präsidenten al-Assad als Staatschef zu stürzen.

Lawrow verurteilte zudem am Dienstag die „gefährlichen“ israelischen Raketenangriffe in Syrien und unterstrich damit die zunehmende Abkühlung der Beziehungen zwischen Moskau und Tel Aviv, die seit dem Ukraine-Krieg zunehmend angespannt sind.

Gemeinsam mit dem syrischen Außenminister Mekdad sagte Lawrow auf der Pressekonferenz in Moskau: „Wir verurteilen die gefährliche Praxis israelischer Angriffe auf das syrische Territorium aufs Schärfste“. „Wir fordern, dass Israel die Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen respektiert und vor allem die Souveränität und territoriale Integrität Syriens achtet“, sagte er weiter.

Die Spannungen zwischen Israel und Russland sind seit Beginn des Ukraine-Krieges gestiegen. Im letzten Monat hatte Israel erklärt, dass im Mai seine Militärjets über Syrien unter russischen Raketenbeschuss gerieten, die Raketen aber ihr Ziel verfehlten.

USA bombardieren Infrastrukturen in Syrien –
Pentagon: Vergeltungsschlag gegen pro-iranische Milizen

Auf Geheiß des Präsidenten Biden hat das US-Militär Infrastrukturen in der syrischen Stadt Deir ez-Zor bombardiert. Es handelte sich bei dem Angriff laut Darstellung des Pentagon um einen „Gegenschlag“ für einen Angriff pro-iranischer Milizen auf die US-Basis al-Tanf in Syrien.

Die US-Armee hat am Dienstag nach eigenen Angaben in der syrischen Stadt Deir ez-Zor einen Luftangriff auf Infrastruktureinrichtungen verübt, die mutmaßlich mit der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in Verbindung stehen. 

Es handelte sich bei den Attacken laut Pentagon um einen „Gegenschlag“ für einen Angriff vom 15. August. An dem Tag war der von den US-Besatzungstruppen betriebene Stützpunkt al-Tanf in Südost-Syrien von mehreren Drohnen angegriffen worden – mutmaßlich durch vom Iran gelenkte Milizen in der Region. Der israelische Rundfunk Kan behauptete seinerzeit, dass die Drohnenangriffe auf die US-Basis eine Reaktion auf die Luftangriffe in Syrien Anfang August gewesen seien, die Israel zugeschrieben wurden.

Der nun im Gegenzug verübte Luftschlag der US-Armee erfolgte offenbar auf Anweisung von US-Präsident Joe Biden. In der Erklärung zum US-Angriff vom Dienstag wurde nicht erwähnt, ob es Opfer gab. Die Iranische Revolutionsgarde hat sich bislang nicht zum Vorfall geäußert. Am Dienstag bestätigten die iranischen Staatsmedien, dass ein IRGC-General in Syrien getötet wurde. „General Abolfazl Alijani, ein Mitglied der IRGC-Bodentruppen, der als Militärberater in Syrien im Einsatz war, wurde am Sonntag getötet“, hieß es in iranischen Medien. 

Der Luftschlag erfolgte wenige Tage, nachdem die USA bekannt gegeben hatten, dass der Iran seine Forderung nach einer Streichung der IRGC von der Schwarzen Liste der USA – für die Rückkehr zu seinen Verpflichtungen des Atomdeals – aufgegeben hat.

Die Provinz Deir ez-Zor grenzt im Osten an den Irak und erstreckt sich bis weit in den Norden Syriens. Sie ist daher von strategischer Bedeutung und birgt zudem Ölvorkommen. Vom Iran unterstützte Milizen sowie die syrische Armee kontrollieren das Gebiet und waren bei früheren Angriffen häufig das Ziel israelischer Kampfflugzeuge.