Archive for August 2nd, 2022

2. August 2022

Bank of America stuft Gassituation der EU als „schrecklich“ ein

Wie das Nachrichtenportal Business Insider unter Berufung auf eine Studie der Bank of America berichtet, gewinnt die EU-Energiekrise immer mehr an Fahrt. In der Veröffentlichung heißt es:

„Die Gassituation in der Europäischen Union hat sich im vergangenen Monat schnell von ’schlecht‘ zu ’schrecklich‘ entwickelt.“

Das Portal stellt fest, dass die EU-Staaten möglicherweise nicht genügend Gasreserven für die Winterperiode haben. Die Experten der Bank of America erklärten:

„Da Nord Stream nur zu 20 Prozent ausgelastet ist, haben die Länder möglicherweise nicht genug Zeit, um ausreichend Gas für den Winter zu speichern, sodass die EU eine groß angelegte Rationierung der Nachfrage plant.“

Länder wie Deutschland und Frankreich würden bereits nach Möglichkeiten suchen, die Versorgung zu rationieren. Einige deutsche Städte hätten zum Beispiel die Beleuchtung historischer Denkmäler und Gebäude eingestellt, um Energie zu sparen.

2. August 2022

Hinrichtung ohne Urteil. US-Präsident verkündet extralegale Tötung von Al-Qaida-Führer Al-Sawahiri per Drohne in Kabul – Von Knut Mellenthin (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/431747.washington-als-weltpolizist-hinrichtung-ohne-urteil.html

2. August 2022

Nord Stream 1-Kompressorturbine noch immer in Deutschland – Scholz will sie selbst begutachten


  • Eine Kompressorturbine, die für den vollen Betrieb der Nord Stream-Erdgaspipeline benötigt wird, befindet sich immer noch in Deutschland. Dies berichtete der Fernsehsender NTV am Dienstag. Nach Information des Senders wird Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch, den 3. August, die Produktionsstätte von Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr in Nordrhein-Westfalen besuchen, wo er die Turbine für Nord Stream inspizieren soll.Dies wurde so auch von Reuters berichtet. Die in Kanada, wie es heißt, gewartete Turbine für die Nord Stream-Pipeline sei für den Weitertransport nach Russland bereit.Nord Stream arbeitet seit dem 27. Juli aufgrund der Abschaltung von mittlerweile zwei Gasturbinen nur mit etwa 20 Prozent seiner maximalen Durchsatzkapazität. Eine der Turbinen, hergestellt in Kanada von Siemens Energy, wurde zur Reparatur nach Montreal verfrachtet. Aufgrund der Sanktionen Ottawas gegen Moskau weigerte sich der Hersteller zunächst, das reparierte Gerät nach Deutschland zurückzuschicken, entschied sich aber nach zahlreichen Anfragen der BRD dann doch zur Rückgabe. Nun bemängelt Moskau mangelhafte Dokumentation zu den Wartungsarbeiten in Kanada.
2. August 2022

„Left“ Regimechange Narrative – Made in Russia

Insight into the domestic factors behind the Russian regime’s decision to invade Ukraine,

why President Vladimir Putin is seeking an “everlasting war”,

critical role being played by the left in anti-war organising,

prospects for social upheaval in Russia.

Interesting read to understand another version of regime change narrative and its outrageous claims:
http://links.org.au/russia-socialist-boris-kagarlitsky-putin-domestic-crisis-regime

2. August 2022

Cine-Debatte – Independencia de Bolivia @ Coop Anti-War Cafe – Freitag 5. Dezember 2022

2. August 2022

Moonsekte 2018 – Unification Church – Guns For God: The Church of the AR-15

Mass marriage blessing ceremony, where couples praised their AR-15s and wore crowns made of bullets
https://www.businessinsider.com/ar-15-marriage-blessing-ceremony-pennsylvania-church-second-amendment-2018-3

2. August 2022

USA töten Qaida-Führer mit Drohnenangriff, der „Afghanistans Souveränität verletzt“ (Global Times)

https://www.globaltimes.cn/page/202208/1272046.shtml

Ein Sprecher der afghanischen Taliban verurteilte am Dienstag einen US-Militärschlag auf ein Wohnhaus in Kabul, bei dem die USA behaupteten, Al-Qaida-Führer Ayman al-Zawahiri sei getötet worden. Chinesische Experten sagten, die sogenannte Anti-Terror-Aktion sei eine Verletzung der territorialen Souveränität Afghanistans und könne eine Strategie sein, um bei den bevorstehenden Zwischenwahlen politische Punkte zu gewinnen. 

Der Sprecher der afghanischen Taliban, Zabihullah Mujahid, bestätigte am Dienstag in einer Erklärung, dass der Luftangriff auf ein Haus in der Gegend von Shirpur in Kabul von US-Drohnen ausgeführt wurde, und nannte dies „einen klaren Verstoß gegen internationale Grundsätze und das Doha-Abkommen“, was die die USA 2020 unterzeichneten zusammen mit den Taliban, und was schliesslich zum Abzug der US-Streitkräfte führte.

US-Präsident Joe Biden gab am Montag bekannt, dass die USA „einen Luftangriff in Kabul erfolgreich abgeschlossen haben, bei dem der Emir von Al-Qaida, Ayman al-Zawahiri, getötet wurde“, und behauptete, dass „jetzt Gerechtigkeit herbeigeführt wurde“, so eine Erklärung des Weißen Hauses.

Die USA alarmierten die Taliban-Beamten nicht vor dem Angriff, berichtete CNN. 

Die Erklärung des Weißen Hauses behauptete, dass keines der Familienmitglieder von Ayman al-Zawahiri verletzt worden sei und es keine zivilen Opfer gegeben habe.  

Laut AP News befand sich Al-Zawahri am Sonntag auf dem Balkon seines Hauses, als zwei Hellfire-Raketen von einer unbemannten Drohne abgefeuert wurden und ihn töteten. 

An der Echtheit solcher Behauptungen werden jedoch Zweifel geäußert. Li Wei, ein Experte für nationale Sicherheit am China Institute of Contemporary International Relations, sagte, der Drohnenangriff in einem dicht besiedelten Gebiet hätte angesichts der großen Auswirkungen der Hellfire-Raketen Schäden an umliegenden Gebäuden oder sogar Opfer unter Anwohnern verursachen können. 

Experten sagten, der US-Militärangriff sei eine Verletzung der territorialen Souveränität Afghanistans. 

„Jegliche militärische Aktivitäten und Streiks auf dem Territorium eines Landes, ohne vorher seine Regierung zu informieren, stellen eine Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität des Landes dar, unabhängig von der Legitimität“, sagte Li am Dienstag gegenüber der Global Times.

In der Erklärung der Taliban hieß es, Afghanistan „verurteile diesen Angriff aufs Schärfste aus jeglichem Grund“. 

Die USA haben die afghanische Territorialhoheit nach dem Abzug ihrer Truppen im Jahr 2021 erneut offen mit Füßen getreten, was bewies, dass sich das Land trotz seines Engagements „nie wirklich verändert“ habe. Der Streik ziele darauf ab zu zeigen, dass er immer noch unübertroffenen Einfluss auf die afghanischen Angelegenheiten habe, und die Demütigung, Afghanistan verlassen zu müssen, zu beseitigen, sagte ein in Peking ansässiger Experte für internationale Angelegenheiten, der um Anonymität bat.

„Der zwei Jahrzehnte von den USA geführte Krieg in Afghanistan ist einer der Hauptgründe, warum das Land immer noch anfällig für Terrorismus ist. Das politische Chaos und die wirtschaftliche Depression in Afghanistan haben das ganze Land und sogar die Region für lange Zeit außer Kontrolle geraten lassen. Afghanistan sei zu einer Brutstätte des Terrorismus geworden was dazu geführt hat, dass Afghanistan zu einer Hochburg für viele Terrororganisationen geworden ist“, sagte der Experte. 

Einige Experten vermuten, dass der Luftangriff auf Ayman al-Zawahiri erfolgte, weil die kritischen US-Zwischenwahlen kurz bevorstehen. Das Land habe in der Vergangenheit Anti-Terror-Operationen als politisches Instrument durchgeführt, um seinen politischen Interessen zu Hause zu dienen, sagte Li. 

Li fügte hinzu, dass die Lösungen zur Ausrottung des Terrorismus aus der Behandlung afghanischer innenpolitischer Probleme, wie etwa wirtschaftlicher Probleme und der Lebensgrundlagen der Menschen, kämen, für die die USA verantwortlich seien. Die USA werden in der Welt weithin dafür kritisiert, dass sie Vermögenswerte der afghanischen Zentralbank in Höhe von 7 Milliarden US-Dollar illegal einfrieren haben lassen. Die internationale Gemeinschaft hat die USA aufgefordert, das Geld, das dem afghanischen Volk gehört, freizugeben und vollständig zurückzugeben, um zur Überwindung der humanitären Krise im Land beizutragen, insbesondere nach einem massiven Erdbeben im Juni. 

2. August 2022

Ölembargo: CDU-Parlamentarier warnt vor Unruhen in Ostdeutschland (Heise.de)

https://www.heise.de/tp/features/Oelembargo-CDU-Parlamentarier-warnt-vor-Unruhen-in-Ostdeutschland-7199259.html

2. August 2022

Weiterhin verdächtigen einige der Köpfe der Querdenken-Bewegung die Regierung Chinas maßgeblich für die Pandemie verantwortlich zu sein – Zahlen aus China beweisen aber das Gegenteil.

Querdenken Corona-Protest Stuttgart – Dr. Wodarg über Angstmache u. Theater aus China
https://www.youtube.com/watch?v=hmM1H7yrwDg

Dr. Wolfgang Wodarg: China an Covid-19 Inszenierung beteiligt
https://www.bitchute.com/video/tv4pEXkZAnc3/

Reiner Fuellmich über organisierte Massentötung. Er behauptete der Impfstoff gegen Corona werde 25 Prozent aller Deutschen direkt umbringen und bei weiteren 36 Prozent potentiell tödliche Nebenwirkungen hervorrufen, die Regierung plane eine „organisierte Massentötung“. Twitter Link:
https://cutt.ly/fZE1QKz

Meine Kritik bezieht sich insbesondere auf Reiner Fuellmich, dessen Corona-Ausschuss auch Dr. Wodarg fast ständig beisitzt.
Dr. Wodarg hat seine Behauptungen des Jahres 2020 übrigens nie dementiert.

Dazu kommt erschwerend, dass sowohl Dr. Wolfgang Wodarg und auch Reiner Fuellmich als Kandidaten der Partei „Die Basis“. aufgestellt wurden.
Auf der Webseite der Partei „Die Basis“ findet man auch diese extrem chinafeindliche Statements, die wir so absolut nicht teilen:
https://diebasis-partei.de/?s=china&ct_post_type=post%3Apage

„……totale Kontrolle, wie sie die Chinesische Regierung auf ihre Bürger ausübt, war lange Zeit ein Schreckgespenst dessen Umsetzung bei uns, sich niemand hätte jemals vorstellen können. Zumindest nicht bis zum Frühling des Jahres 2020. In China ist das Social-Credit-System in seiner (fast) vollen, brutalen Ausprägung, bereits Realität. Im Jahre 2014 geplant und beschlossen, wurde es 2017 eingeführt und befand sich bis 2020 offiziell in der Testphase. Seit 2020 greift es erbarmungslos durch. Wer sich den Regeln dieses Systems nicht völlig unterwirft, bekommt massive Probleme. Diese beginnen bei der Job- und Wohnungssuche, erstrecken sich über Reisebeschränkungen und reichen bis weit in die Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit hinein. Mit anderen Worten: Wer nicht mitmacht, ist gesellschaftlich und finanziell ruiniert. Und Mitmachen bedeutet vollständige Unterwerfung, die Aufgabe jedweder eigenen Meinung und kritiklose Übernahme des politisch gewollten Narrativs.

So etwas kann bei uns nicht passieren? Doch, das kann es leider sehr wohl! Auch in China wurde dieses System nicht über Nacht eingeführt. Ihm voraus ging eine langjährige, politische Agenda der Entrechtung Chinesischer Bürger, gepaart mit einem technologischen Fortschritt, der die totale Überwachung erst ermöglicht. Stichwort 5G. Was viele als Gesundheitsbedrohung ansehen, ist zumindest aber eines: Die technologische Grundlage für eine flächendeckende, digitale Überwachung.“

Zur Faktenlage: In China besteht keine Impfpflicht. Die Zahl der an Covid-19 verstorbenen liegt im 4-stelligen Bereich.
Im Gegensatz dazu sind in den USA über 1 Million Menschen an Covid-19 verstorben.

worldometers.info/coronavirus/country/china/
for 1.4 Milliarden 5,226 Tote
worldometers.info/coronavirus/country/us/
für 350 Millionen 1,055,933 Tote

Selbst wenn man den Zahlen nicht trauen will, so ist die Relation doch klar.

2. August 2022

The Real Unification Church – The Real Moon Sect – Reverend Moon a Cult leader and CIA asset

Reverend Moon: Cult leader, CIA asset and Bush family friend
https://www.scoop.co.nz/stories/HL1209/S00029/reverend-moon-cult-leader-cia-asset-and-bush-family-friend.htm

The death of Reverend Sun Myung Moon hopefully ends one of the strangest chapters in U.S. security industrial complex history. The self-proclaimed „Messiah“ who owned dozens of businesses including Kahr Arms, and who once claimed to have presided over Jesus‘ wedding posthumously in order to get the Christian savior into heaven, was ultimately a front in the United States for friends in the CIA like George Herbert Walker Bush.

Moon founded the Washington Times newspaper in 1982 and the Washington Post went out of its way to avoid any mention of the „the dark side of the Moon“ upon his death Monday, September 3, 2012 at age 92. When George W. Bush faltered in New Hampshire in early 2000, it was Moon’s shadowy cultish right-wing network that came to its rescue in South Carolina. Moon’s forces helped turn a certain primary defeat into a double-digit victory by spreading Moonies, his zombie-like followers, throughout the state. As the Washington Post reported, „An array of conservative groups have come to reinforce Bush’s message with phone banks, radio ads, and mailings of their own.“

Meanwhile, Moon’s Washington Times ran the headline „Bush scoffs at assertion he moved too far right.“ The bizarre, almost unbelievable political alliance between the Bush family and Rev. Moon is one of the dirty little secrets of CIA involvement in U.S. domestic politics.

To understand the historical significance of Rev. Moon and his Moonies, one must start with Ryoichi Sasakawa, identified in a 1992 Frontline investigative report as the key money source behind Moon’s far-flung world religious/business empire. Sasakawa bragged to Time magazine that he was „the world’s richest fascist.“

In the 1930s, Sasakawa was one of Japan’s leading fascists. He organized a private army of 1500 men equipped with 20 war planes. His followers were Japan’s version of Mussolini’s Black Shirts. Sasakawa was a key figure in leading Japan into World War II and was an „uncondemned Class-A war criminal.“ Following WW II, he was captured and imprisoned for war crimes. According to U.S. documents, Sasakawa was suddenly freed with another accused war criminal, Yoshio Kodama, a prominent figure in Japan’s organized crime syndicate, the Yakuza. They were freed in 1948, one year after the National Security Act established the CIA as the successor to the Office of Strategic Services (OSS). In January 1995, Japan’s KYODO News Service uncovered documents establishing that Kodama’s release coincided with an agreement he had made with U.S. military intelligence two months earlier to serve as an informant. Declassified documents link Kodama’s release to the CIA.

During WW II, Kodama activities, according to the U.S. Army counterintelligence records consisted of „systematically looting China of its raw materials“ and dealing in heroin, guns, tungsten, gold, industrial diamonds and radium. Both Sasakawa’s and Kodama’s CIA ties are a reoccurring theme in their relationship with Rev. Moon.

In 1997, Congressman Donald Fraser launched an investigation into Moon’s cult. The 444-page Congressional report alleged Moonie involvement with bribery, bank fraud, illegal kickbacks, and arms sales. The report revealed that Moon’s 20,000-member Unification Church was a creation of the Korean Central Intelligence Agency (KCIA). The Moonies were working with KCIA Director Kim Chong Phil as a political instrument to influence U.S. foreign policy. The U.S. CIA was the agency primarily responsible for founding the KCIA after WW II. The Moon organization has denied any link with the U.S. intelligence agencies or the Korean government.

Moon, who is Korean, and his two fascist Japanese buddies Kodama and Sasakawa, worked together in the early 1960s to form the Asian People’s Anti-Communist League with the aid of KCIA agents. The League allegedly used Japanese organized crime money and financial support from Chinese Generalissimo Chiang Kai-Shek. The League concentrated its efforts on uniting fascist and right-wing militarists into an anti-Communist force throughout Asia.

In 1964, League funds established Moon’s Freedom Center in the United States. Kodama served as a chief advisor to the Moon’s subsidiary Win Over Communism, an organization that served as a conduit to protect Moon’s South Korean financial investments. Sasakawa acted as Win Over Communism’s Chair.

In 1966, the League merged with another fascist organization, the Anti-Bolshevik Block of Nations. The merger begat the World Anti-Communist League (WACL). Later, in the 1980s, the retired U.S. Major General John Singlaub emerged from the shadows of the League to become caught up in the Iran-Contra scandal. As Chairman of the WACL, Singlaub enlisted soldiers of fortune and other paramilitary groups to support the Contra cause in Nicaragua against the Sandinistas.

Moon’s Freedom Center served as the headquarters for the League in the U.S. During the Iran-Contra hearings, the League was described as a „multi-national network of Nazi war criminals, Latin American death squad leaders, North American racists, and anti-Semites and fascist politicians from every continent.“

Working with the KCIA, Moon made his first trip to the U.S. in 1965 and shockingly obtained an audience with former President Dwight D. Eisenhower. Both „Ike“ and former President Harry S. Truman lent their names to letterhead of the Moon-created Korean Cultural Freedom Foundation. In 1969, Moon and Sasakawa jointly formed the Freedom Leadership Foundation, a pro-Vietnam War organization that lobbied the U.S. government.

In the 1970s, Moon earned notoriety in the so-called Koreagate scandal. Female followers of the Unification Church were accused of entertaining and horizontally lobbying U.S. Congressmen while keeping confidential files on those they „lobbied“ at a Washington Hilton Hotel suite rented by the Moonies. The U.S. Senate held hearings concerning Moon’s „programmatic bribery of U.S. officials, journalists, and others as part of an operation by the KCIA to influence the course of U.S. foreign policy.“ The Fraser report documented that Moon was „paid by the KCIA to stage demonstrations at the United Nations and run pro-South Korean propaganda campaigns.“ The Congressional investigator for the Fraser report said, „We determine that their (Moonies‘) primary interest, at least in the U.S. at that time, was not religion at all but was political, it was an attempt to gain power, influence and authority.“

After Ronald Reagan’s presidential victory in 1980, Moon’s political influence increased dramatically. Vice President George Bush, former CIA director, invited Moon as his guest to the Reagan inauguration. Bush and Moon shared unsavory links to South American underworld figures. In 1980, according to the investigative magazine I.F., the Moon organization collaborated with a right-wing military coup in Bolivia that established the region’s first narco-state.

Moon’s credentials soared in conservative circles. In 1982, with the inception of the propaganda tabloid the Washington Times. Vice President Bush immediately saw the value of forging an alliance with the politically powerful Moon organization, an alliance that Moon claims made Bush president. One former-Moonie website claims that during the 1988 Bush-Dukakis battle, Rev. Moon threatened his followers that they would be moved out of the United States if the evil Dukakis won.

Moon himself lacked clean hands. Moon was convicted of income tax evasion in 1982 and spent a year in a U.S. jail. Also in 1982, the Moon organization based at Ohio State University in Columbus, Ohio helped elect John Kasich, now Ohio’s governor, to the U.S. Congress in 12th district. During the Gulf War, the Moonie-sponsored American Freedom Coalition organized „support the troops“ rallies throughout the country.

The Frontline documentary identified the Washington Times as the most costly piece in Moon’s propaganda arsenal, with losses estimated as high as $800 million. Still, the documentary asserts that his old friend Sasakawa’s virtual monopoly over the Japanese speedboat gambling industry allowed money to continuously flow into U.S. coffers.

The Bush-Moonie connection caused considerable controversy in September 1995 when the former President announced he would be spending nearly a week in Japan on behalf of a Moonie front organization, the Women’s Federation for World Peace, founded and led by Moon’s wife.

Bush downplayed accusations of Moonie brain-washing and coercion. The New York Times noted that Bush’s presence „is seen by some as lending the group [Moonies] legitimacy.“

Long-time Moonie member S.P. Simmonds wrote an editorial for the Portland Press Herald noting that Bushes „didn’t need the reported million dollars paid by Moon and were well aware of the Church’s history.“ Other news sources placed the figure for the former President’s presence at $10 million. Bush shared the podium with Moon’s wife and addressed a crowd of 50,000 in the Tokyo dome. Bush told the faithful „Reverend and Mrs. Moon are engaged in the most important activities in the world today.“

The following year, Moon bankrolled a series of „family values“ conferences from Oakland to Washington D.C. The San Francisco Chronicle reported, „In Washington, Moon opened his checkbook to such Republican Party mainstays as former President Gerald Ford and George Bush, GOP presidential candidate Jack Kemp, and Christian Coalition leader Ralph Reed.“

Purdue University Professor of Sociology Anson Shupe, a long-time Moon-watcher, said, „The man accused of being the biggest brainwasher in America has moved into mainstream Republican Americana.“

Moon proclaimed at his family values conferences that he was only one who knew „all the secrets of God.“ One of them, according to the Chronicle was that „the husband is the owner of his wife’s sex organs and vice versa.“

„President Ford, President Bush, who attended the inaugural World Convention of the Family Federation for World Peace“ and all you distinguished guests are famous, but there’s something that you do know now,“ the Chronicle quoted Moon as saying. „Is there anyone here who dislikes sexual organs? . . . Until now you may not have thought it virtuous to value the sexual organs, but from now, you must value them.“

In November 1996, Bush the Elder arrived in Buenos Aires, Argentina, amid controversy over a newly-created Spanish language Moon weekly newspaper called Tiempos del Mundo. Bush smoothed things over as the principle speaker at the paper’s inaugural dinner on November 23rd.

The former president then traveled with Moon to neighboring Uruguay to help him open a Montevideo seminary to train 4200 young Japanese women to spread the word of the Unification Church across Latin America. The young Japanese seminarians were later accused of laundering $80 million through a Uruguayan bank, according to the St. Petersburg Times. The Times also reported that when Rev. Jerry Falwell’s Liberty University faced bankruptcy, Moon bailed it out with millions of dollars of loans and grants.

In 1997 the New York Times wrote that Moon „has been reaching out to conservative Christians in this country in the last few years by emphasizing shared goals like support for sexual abstinence outside of marriage and opposition to homosexuality.“ Moon also appealed to Second Amendment advocates. In March 1999, the Washington Post reported that the cult leader owned the lucrative Kahr Arms company through Saeilo Inc.

It’s the shadowy network around the Moonies and the CIA that helped propel both George H.W. Bush and George W. Bush into the presidency. Recently the „Messiah’s“ newspaper has spent most of its time attacking President Obama.

Besides the Washington Times, the Unification Church had business holdings including the United Press International (UPI). Moon was often shown in the mainstream media presiding over mass marriages of his followers. More importantly was his marriage of convenience to the CIA and the Bush family. His corruption of American politics lives on.

2. August 2022

Susann Witt-Stahl: »Rote Flora« im NATO-patriotischen Rausch: Hamburger Autonomen-Zentrum »Rote Flora« führt einen Propagandafilm für die FK-Arsenal-Kiew-Hooligans Hoods Hoods Klan auf

Die »Rote Flora« im NATO-patriotischen Rausch: Das Hamburger Autonomen-Zentrum führt einen Propagandafilm für die FK-Arsenal-Kiew-Hooligans Hoods Hoods Klan (die Namensähnlichkeit mit dem KKK ist sicher rein zufällig) auf. Die Mitglieder dieser Schläger-Truppe wollen »Spaß haben« und »russische Schweine killen«. Sie wollen mit ihrem Panzerabwehr-Granatwerfer »pow pow!« machen, und dann regnet es »eine Menge Finger, Beine, Hände und andere Scheiße«. Da Russen für sie keine Menschen sind, haben sich Hoods-Hoods-Klan-Männer auch schon an der »Anti-Terror-Operation« der ukrainischen Armee gegen die aufständische Bevölkerung im Donbass beteiligt, die seit 2014 andauert und bisher über 12.000 Opfer gefordert hat – zu einem erheblichen Teil Zivilisten. Dass sie Seite an Seite mit nationalistischen und faschistischen Einheiten kämpfen, kümmert die Hoods-Hoods-Klan-Männer nicht: »Wir haben einen großen Feind, ein großes Problem – einen Krieg gegen unser Land.« Ihr bizarres Weltbild etikettieren sie als »antiautoritär«, »antifaschistisch« und »antirassistisch«. Schließlich geht es ja gegen den »neuen Hitler«. Nur konsequent, dass der Film mit dem Gruß der faschistischen Banderisten »Slawa Ukranjini!« endet.

Außerdem hat die »Rote Flora« ein Interview mit einem »Genossen« vom Kastus-Kalinouski-Regiment angekündigt. Die Einheit besteht vorwiegend aus belarussischen Nationalisten (in PR-Videos auf seinem Telegram-Kanal ist auch ein Ausbilder mit einem T-Shirt des Nazi-Regiments Asow zu sehen). Zu seinen Kämpfern gehört auch Dsjanis Urbanowitsch, der Vorsitzende der rechten Jugendorganisation Malady Front (einer Schwesterorganisation der Jungen Union Deutschlands), der vorher in der belarussischen Kompanie von Asow gedient und dort den Spitznamen »Wehrwolf« bekommen hat.

Als er noch Bürgermeister war, wusste Olaf Scholz schon, warum er sich vor einigen Jahren für den Erhalt der »Roten Flora« eingesetzt hat – nun winken vielleicht sogar Fördermittel von der Konrad-Adenauer-Stiftung.

2. August 2022

EU fördert Erdgasprojekte in Afrika, um Kampf gegen Moskau verschärfen zu können (Unsere Zeit)

2. August 2022

Wladimir Putin: „Einen Atomkrieg darf es nicht geben“ – 10. Überprüfungskonferenz der Teilnehmerstaaten des Atomwaffensperrvertrags in New York 1.-26. August 2022

Wladimir Putin: „Einen Atomkrieg darf es nicht geben“

Zu Beginn der Zehnten Überprüfungskonferenz der Teilnehmerstaaten des Atomwaffensperrvertrages hat der russische Präsident Wladimir Putin in einer Grußbotschaft die Bedeutung dieses Vertragswerks bekräftigt.
„Wir gehen davon aus, dass es in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann und dass er niemals geführt werden darf, und (darum) setzen wir uns für gleiche und unteilbare Sicherheit für alle Mitglieder der Weltgemeinschaft ein“, betonte der russische Staatschef in dem Grußwort.
Wladimir Putin wies weiter darauf hin, dass der Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (Atomwaffensperrvertrag) in dem halben Jahrhundert seines Bestehens zu einem Schlüsselelement des internationalen Sicherheitssystems und der strategischen Stabilität geworden ist. Die darin vorgesehenen Verpflichtungen in den Bereichen Nichtverbreitung, Abrüstung und friedliche Nutzung der Atomenergie entsprächen in vollem Umfang den Interessen sowohl der Kernwaffen- als auch der Nichtkernwaffenstaaten, betonte der russische Präsident.

Atomwaffenverbotsvertrag
(Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW)
Erste Konferenz der Vertragsstaaten
(Wien, 21.-23. Juni 2022)

Kommentar von Maria Sacharowa,
Sprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation:

Obwohl wir uns dem edlen Ziel verpflichtet fühlen, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen, halten wir weiterhin an unserer Position fest, dass die Abfassung des Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) verfrüht, falsch und im Wesentlichen kontraproduktiv war. Dieser Vertrag trägt nicht zur Verringerung der wachsenden nuklearen Risiken bei und bringt die Menschheit seinem erklärten Ziel keinen Schritt näher. Der im Atomwaffenverbotsvertrag festgelegte Ansatz verschärft nur die Spannungen zwischen Kernwaffenstaaten und Nichtkernwaffenstaaten. Er lässt die militärpolitische und strategische Situation außer Acht und widerspricht dem Grundsatz, dass die nukleare Abrüstung in einer Weise erfolgen sollte, die zu „mehr Sicherheit für alle“ führt. Wir sehen keine realistischen Möglichkeiten für die Umsetzung praktischer Maßnahmen zur Reduzierung der nuklearen Rüstung auf der Grundlage des Atomwaffenverbotsvertrages

Wie alle anderen Staaten, die über nuklear-militärische Fähigkeiten verfügen, hat sich Russland nicht an der Vertragsstaatenkonferenz beteiligt und beabsichtigt auch nicht, dies in Zukunft zu tun. Wir haben auch nicht vor, mit ergänzenden Gremien zusammenzuarbeiten, die im Rahmen der kooperativen Bemühungen der TPNW-Teilnehmer zur Umsetzung des Vertrags geschaffen wurden.

Was die Wiener Erklärung und den Wiener Aktionsplan anbelangt, die auf der Grundlage der Ergebnisse des Treffens der Vertragsstaaten angenommen wurden, so spiegeln diese Dokumente unserer Ansicht nach nicht die objektiven Realitäten wider und haben keine Aussicht auf eine volle Umsetzung.

In diesem Zusammenhang stellen wir insbesondere fest, dass die Behauptung Atomwaffen seien mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages eindeutig und umfassend völkerrechtlich verboten nicht der Realität entspricht. Die Russische Föderation geht nach wie vor davon aus, dass dieser Vertrag ausschließlich seinen Vertragsparteien Verpflichtungen auferlegt und in keiner Weise weder für unser Land noch für andere Staaten, die ihn nicht unterzeichnen und ratifizieren, bindend ist. Angesichts der von einer Reihe von Staaten immer wieder vorgebrachten Ziele trägt das Abkommen auch nicht zur Entwicklung des Völkergewohnheitsrechts bei.

Dementsprechend sieht sich Russland weder an die Beschlüsse gebunden, die auf der ersten Konferenz der Vertragsstaaten verabschiedet wurden noch an jene, die auf nachfolgenden Konferenzen zum Atomwaffenverbotsvertrag gefasst werden.

Im Hinblick auf den in den Abschlussdokumenten des Treffens der Vertragsstaaten geäußerten Wunsch, sich für die weltweite Geltung des Atomwaffenverbotsvertrags auf dauerhafter Basis einzusetzen, möchten wir Folgendes betonen: Die Russische Föderation beabsichtigt nicht, dem Vertrag beizutreten und ist der Auffassung, dass der Vertrag keine universellen Standards festlegt – weder jetzt noch in Zukunft.

Die von den TPNW-Vertragsparteien geäußerte Entschlossenheit, durch „weitere Stigmatisierung und Delegitimierung von Kernwaffen“ ein „nukleares Zero“ zu erreichen, ist von einer pragmatischen Sicht der Dinge weit entfernt. Der Versuch eines Teils der internationalen Gemeinschaft, Atomwaffen zu „delegitimieren“, kann offensichtlich keinen wirklichen Fortschritt in Richtung Abrüstung bringen.

Wir weisen auch darauf hin, dass die Befürworter des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) die These von der angeblichen „Vereinbarkeit “ dieses Vertrags mit dem Atomwaffensperrvertrag propagieren und sehen ersteren als eine „wirksame Maßnahme“ zur Umsetzung der Verpflichtungen gemäß Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags. Damit verurteilen sie Maßnahmen, die ihrer Meinung nach das Risiko bergen, den Atomwaffensperrvertrag als Eckpfeiler des Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregimes zu unterminieren. Das Problem ist jedoch, dass unserer Ansicht nach der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW), der ohne Rücksicht auf die strategischen Realitäten und Sicherheitsinteressen der Kernwaffenstaaten entwickelt wurde, dem Atomwaffensperrvertrag (NNPT) irreparablen Schaden zufügen könnte. Eine aggressive Förderung des Atomwaffenverbortsvertrages vertieft die Spaltung zwischen den Staaten und untergräbt das Regime des Atomwaffensperrvertrags indem es dessen Autorität untergräbt. Tatsächlich wird die völkerrechtliche Grundlage für die Abrüstung in separate und unvereinbare Elemente zersplittert.

Wir sind der Ansicht, dass der Atomwaffensperrvertrag, der sich seit langem bewährt hat, ein eigenständiges Dokument ist und keine Ergänzungen oder Präzisierungen benötigt, die über die im Überprüfungsprozess vereinbarten Schritte hinausgehen. Für die Russische Föderation bleibt der Atomwaffensperrvertrag uneingeschränkt der grundlegende rechtliche Bezugspunkt in diesem Bereich.

Aus den Dokumenten der TPNW-Vertragsstaatenkonferenz geht hervor, dass die Vertragsparteien bei ihren Bemühungen um die Umsetzung des Atomwaffenverbotsvertrags weiterhin abstrakte humanitäre Erwägungen als wichtigste Triebkraft für die nukleare Abrüstung betrachten. Wir sind der Meinung, dass der humanitäre Gedanke, so wichtig er auch sein mag, nicht ohne Gegengewicht an erster Stelle stehen darf, wenn es um Krieg und Frieden, nationale Sicherheit und sogar das Überleben von Staaten geht. Er darf nicht die vorrangige Lösung dringender Fragen der internationalen Sicherheit und Stabilität in den Hintergrund drängen, die wiederum dazu beitragen Voraussetzungen für eine weitere nukleare Abrüstung zu schaffen. Im gegenwärtigen turbulenten Umfeld sind besonders sorgfältige und methodische gemeinsame Anstrengungen erforderlich, um ein entsprechendes günstiges Klima zu schaffen.

Die am Vorabend der TPNW-Vertragsstaatenkonferenz im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt abgegebenen Erklärungen über die „gegenseitige Androhung des Einsatzes von Atomwaffen“, sowie einzelne Behauptungen, die von der Konferenztribüne über eine angebliche „russische nukleare Erpressung“ aufgestellt wurden, können nur verwundern. Wir betonen noch einmal: Russland hat zu keinem Zeitpunkt irgendwelche „nuklearen Drohungen“ ausgesprochen.

Russlands Vorgehen beruht ausschließlich auf der Logik der Abschreckung, auch in der aktuellen Situation, in der die NATO-Mitgliedstaaten – die die Verschärfung der Ukraine-Krise provoziert, einen hybriden Krieg gegen Russland entfesselt und sich selbst zu einem „Nuklearbündnis“ erklärt haben – gefährlich am Rand eines direkten bewaffneten Konflikts mit unserem Land balancieren. Ob man es nun mag oder nicht, solange es Atomwaffen gibt, bleibt die Logik der Abschreckung ein wirksames Mittel, um nukleare Konfrontationen und groß angelegte Kriege zu verhindern.

Das Wesen der russischen Politik in diesem Bereich, die auf dem Postulat der Unzulässigkeit eines Atomkriegs beruht, zu Propagandazwecken zu verzerren, ist absolut inakzeptabel. Generell können wir zwar der unrealistischen Vorstellung nicht zustimmen, dass es eine „Abkürzung“ zu einer atomwaffenfreien Welt gibt, aber wir sind weiterhin offen für einen von gegenseitigem Respekt geprägten, konstruktiven Dialog mit allen interessierten Parteien und für eine pragmatische Arbeit in den einschlägigen internationalen Formaten, um im Geiste des guten Willens die Voraussetzungen für die nächsten Schritte in diese Richtung zu schaffen.

Ein spekulativer Zeitplan für das Erreichen eines Endergebnisses ist jedoch wenig hilfreich. Weitere Fortschritte sollten in umfassender Weise und in strikter Übereinstimmung mit Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags erzielt werden, ohne dessen einzelne Elemente aus dem ganzheitlichen Kontext der allgemeinen und vollständigen Abrüstung herauszunehmen. Fortschritte sind nur auf der Grundlage eines bewährten und schrittweisen Ansatzes möglich, der internationale Stabilität und Sicherheit für alle Staaten fördert – ohne Ausnahme.

2. August 2022

Algerien will BRICS beitreten. Staatschef bekundet Interesse an Mitgliedschaft in Wirtschaftsbündnis (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/431680.aufstrebende-volkswirtschaften-algerien-will-brics-beitreten.html

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