Archive for April 22nd, 2022

22. April 2022

Ukrainische Zivilisten beginnen, sich dem ukrainischen Militär zu widersetzen. In Wohnviertel nicht erwünscht.

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22. April 2022

Zahl der Containerschiffe, die vor Chinas Häfen warten, hat sich seit Februar fast verdoppelt.

Haupursache ist Sperrung des Hafens in Shanghai und in anderen chinesischen Hafenstädte.

Die Anzahl der wartenden Containerschiffe ist um 195 Prozent gestiegen nachdem zunächst Shenzhen und dann Shanghai stillgelegt wurden. Shanghai ist seit drei Wochen abgeriegelt.

Von insgesamt ca 1800 Containerschiffen, die weltweit vor Häfen warten, befinden sich etwa 27 % in chinesischen Häfen.

Peking war in der Lage seine Häfen während der jüngsten Sperrungen mithilfe eines geschlossenen Kreislaufsystems in Betrieb zu halten. Die Containerhöfe sind jedoch stark überlastet. Auch Lager wurden geschlossen, und es gibt Berichte über zunehmende Teileknappheit.

22. April 2022

Kanadischische Journalistin: Von Syrien bis zur Ukraine praktizieren westliche Medien dieselbe Lüge

Die kanadische Journalistin Eva Bartlett bekräftigte, dass die Verbrechen terroristischer Organisationen in Syrien und die Vertuschung der westlichen Medien seit Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine erneut wiederholt wurden, und stellte fest, dass der Westen und seine Medien in die Hände fielen Maschinen sind mit dem Blut unschuldiger Zivilisten in den beiden Ländern befleckt.

In einem Exklusivinterview mit SANA wies Bartlett, die als Kriegsberichterstatterin in Syrien arbeitete und heute im Donbass ist, um über die spezielle Militäroperation zu berichten, auf die Ähnlichkeit zwischen den politischen und medialen Desinformationspraktiken der USA und ihrer Verbündeten während des Krieges hin Krise in Syrien und was derzeit in der Ukraine passiert.

Sie betonte, dass sich die westlichen Medien durch ihre Lügen und die Vertuschung der Tatsachen an den Verbrechen gegen Zivilisten in der Ukraine beteiligen, wie sie es in Syrien getan haben.

Bartlett fügte hinzu, dass die Berichterstattung der westlichen Medien über die Geschehnisse in der Ukraine und ihre Beschreibung der russischen Operation als Invasion nur ein erwartetes Thema sei, so wie die Medien im Westen und in den USA seither die Seite der Terrororganisationen in Syrien weiß getüncht haben Vorfall im Jahr 2011 und die Vertuschung der Gräueltaten, die sie über viele Jahre begangen haben.

Bartlett sagte, dass die Szenen, die ukrainische Zivilisten zeigen, die die russischen Streitkräfte willkommen heißen, denen ähneln, die die Welt in Syrien gesehen hat, als die syrisch-arabische Armee einmarschierte, um die Gebiete zu befreien, in denen Terroristen stationiert waren.

Bartlett fuhr fort, dass die meisten westlichen Medien die Existenz des Nazismus in der Ukraine leugnen und über das, was passiert, lügen, und stellte fest, dass die BBC und andere Medienförderer im Westen nicht nur mit einem solchen Verhalten zufrieden waren, sondern auch den Punkt erreichten, Videomaterial zu manipulieren und Entfernen von Bildern, die als Nazi-Slogans erscheinen.

Manar Salameh/Mazen Eyon

22. April 2022

Tunnel unter dem Stahlwerk „Asow-Stahl“

Putin hatte wegen der Gefahr sehr vieler Tote bei einer Erstürmung diese abgesagt. Selenskji hat bis jetzt den dort eingeschlossenen  verboten, sich zu ergeben und damit ihr Leben zu retten und, wie von russischer Seite, angekündigt, eine Behandlung gemäß der Genfer Konventionen zu bekommen. Es ist also allein in Selenskjis Verantwortung, ob es zu Kämpfen im Tunnelsystem kommt zwischen jenen, die den Befehl aus Kiew verweigern und jenen die ihn befolgen wollen, ob die eingeschlossenen Truppen und Söldner und möglicherweise als Geiseln gehaltene Zivilisten überleben.

22. April 2022

Aufruf zur Demonstration „Wir sind für Frieden ohne Faschismus“ am 23. April 2022 um 12:00 Uhr in Frankfurt/M; Auftakt am Willy-Brandt-Platz“.

Laut Polizei mussten 3 Forderungen der Ankündigung entfernt (geschwärzt) werden.

22. April 2022

Brigaden fürs Baltikum. Bundesaußenministerin in Litauen: Berlin bei Aufstockung von NATO in baltischen Staaten vorne dabei. »Gemeinsam« Ukraine weiter aufrüsten. (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/425097.baerbock-im-baltikum-brigaden-f%C3%BCrs-baltikum.html

22. April 2022

Chinas Präsident Xi Jinping: Appell für Globale Sicherheitsinitiative. Asien soll „Anker des Weltfriedens“ werden.

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, zusammenzuarbeiten, um die Sicherheit für alle Menschen auf dem Planeten zu gewährleisten. Sicherheit sei die Vorbedingung für den Frieden. Für Asien sieht der chinesische Präsident dabei eine besondere Rolle.

Während einer Rede auf dem Boao-Forum für Asien hat Chinas Präsident Xi Jinping eine „globale Sicherheitsinitiative“ vorgeschlagen, um weltweit für alle Menschen Sicherheit zu garantieren.

„Wir müssen zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in der Welt zu erhalten.“

Ein chinesisches Sprichwort zitierend, um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, fügte er hinzu:

„Stabilität bringt einem Land Wohlstand, während Instabilität ein Land in die Armut führt.“

Xi bekräftigte, dass Sicherheit die Vorbedingung für Entwicklung sei. Mit Blick auf die USA mahnte der chinesische Präsident:

„Wir Menschen leben in einer unteilbaren Sicherheitsgemeinschaft. Es hat sich immer wieder gezeigt, dass die Mentalität des Kalten Krieges das globale Friedensgefüge nur zerstören würde, dass Hegemonismus und Machtpolitik den Weltfrieden nur gefährden und dass Blockkonfrontationen die Sicherheitsprobleme im 21. Jahrhundert nur weiter verschlechtern.“

Um „die Sicherheit für alle“ auf der Welt zu gewährleisten, schlug Xi daher eine internationale Aktion vor:

„China möchte eine globale Sicherheitsinitiative vorschlagen, in der wir uns der Vision einer gemeinsamen, umfassenden, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit verpflichtet fühlen und zusammenarbeiten, um Frieden und Sicherheit in der Welt zu erhalten.“

Chinas Staatsoberhaupt rief zudem erneut dazu auf, die Souveränität und territoriale Integrität aller Staaten zu respektieren. Insbesondere mahnte er, sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen und die unabhängigen Entscheidungen bezüglich des Entwicklungspfades und der sozialen Systeme seitens der Völker verschiedener Länder zu respektieren.

Xi rief außerdem dazu auf, Asien zu einem Anker des Weltfriedens, Motor des globalen Wachstums sowie einem Schrittmacher der internationalen Kooperation zu machen, wie die chinesische Agentur Xinhua schrieb. Die Einwohner Asiens schätzen dem chinesischen Präsidenten zufolge den Wert des Friedens sehr und verstehen, dass man Fortschritt nicht einfach durch heiße oder kalte Kriege erreichen kann. Xi sagte:

„In den letzten Jahrzehnten hat Asien eine allgemeine Stabilität und ein anhaltend schnelles Wachstum erlebt, was das asiatische Wunder ermöglicht hat.“

Die ganze Welt profitiere davon, wenn Asien sich entwickle. Der chinesische Präsident rief dazu auf, Asien weiterzuentwickeln und zu stärken und die Resilienz, Weisheit und Stärke Asiens unter Beweis zu stellen.

Xi zufolge müsse man unbedingt den Frieden in Asien wahren, die zwischenasiatischen Kooperationen stärken und gemeinsam die asiatische Einheit fördern. Der Frieden und die Stabilität in Asien würden den Einwohnern des Kontinents nicht automatisch zufallen, oder durch die Wohltätigkeit irgendeines Landes. Stattdessen seien sie das Resultat der gemeinsamen Anstrengungen aller Staaten in der Region.

Xi rief dazu auf, die Grundsätze der gegenseitigen Achtung, der Gleichheit, des gegenseitigen Nutzens und der friedlichen Koexistenz zu wahren, eine Politik der guten Nachbarschaft und der Freundschaft zu verfolgen und dafür zu sorgen, dass die Zukunft Asiens stets in den Händen der Region selbst liegt.

„Insbesondere große Länder sollten ein positives Beispiel geben, indem sie sich für Gleichberechtigung, Zusammenarbeit, Integrität und Rechtsstaatlichkeit einsetzen“, sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am 21 Jahreskonferenz 2022 in der südchinesischen Provinz Hainan.

https://news.cgtn.com/news/2022-04-21/Xi-Jinping-Major-countries-should-set-a-positive-example-19pbJ25gINy/index.html

22. April 2022

Stellungnahme der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland

21. April 2022

Die Botschaft stellt zunehmend häufige Schändungen der sowjetischen Kriegsgräber und Gedenkstätten in Deutschland fest. In den vergangenen Tagen wurde das Denkmal für gefallene sowjetische Soldaten in Potsdam (Brandenburg) mit roter Farbe besprüht. Die Gedenkstätten in Neubrandenburg (Brandenburg) und Syhra (Sachsen) wurden mit Beschimpfungen, politischen Parolen und Nazi-Symbolen beschmiert. Diese frevelhaften Aktionen betrachten wir als eine zynische Missachtung des Gedenkens an die Soldaten, die für die Befreiung der Welt und Europas vom Nationalsozialismus ihr Leben hingaben.

Deutsche Strafverfolgungsbehörden wurden umgehend über die Vorfälle informiert. An das Auswärtige Amt ist eine Protestnote ergangen, in der wir fordern, die Schändungsfolgen zu beseitigen, die Umstände des Vorfalls zu ermitteln und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Wir haben betont, dass es zu derartigen Vorkommnissen in letzter Zeit regelmäßig kommt. In diesem Zusammenhang haben wir auf die Notwendigkeit hingewiesen, erschöpfende Maßnahmen zur Verhinderung solcher Vorfälle fortan zu ergreifen und somit dem russisch-deutschen Abkommen vom 16. Dezember 1992 über Kriegsgräberfürsorge Rechnung zu tragen.

An dieser Stelle möchten wir uns bei Vertretern der Kommunalbehörden für Ihre schnelle Reaktion auf Anfragen der Botschaft und umgehende Beseitigung der Folgen der Schändungen bedanken.

Wir bitten weiter alle nicht gleichgültigen Bürgerinnen und Bürger, die Zeugen von Schändungen sowjetischer Kriegsgräber und Gedenkstätten werden, zeitnah die Russische Botschaft in Deutschland (per E-Mail an sos@russische-botschaft.de) sowie die russischen Generalkonsulate mit der Angabe von Ort und Zeit über die Vorfälle zu informieren.

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