Archive for Februar 20th, 2022

20. Februar 2022

Sahra Wagenknecht bei Anne Will zur Russlandpolitik

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS80ZDVjMDU1Ny1iNjQxLTQ5NGYtYmQ1YS1mOGY5NWZlN2Q0NjM

20. Februar 2022

Die Anstalt: Hintergrund der einseitigen Medienpropaganda

Sevim Dagdelen: Die aktuelle Medienberichterstattung erinnert mich fatal an „Die Anstalt“ von 2014. Die Namen haben sich teilweise geändert, das System ist leider geblieben. #NATOVersteher #TransatlantischeSwingerclubs #Russland #Ukraine #NATO

20. Februar 2022

Endgültige Demontage des internationalen Systems, das auf den Ruinen des Zweiten Weltkriegs aufgebaut ist. – Von Boris Jerelievsky

Heute kann man von der endgültigen Demontage des internationalen Systems sprechen, das auf den Ruinen des Zweiten Weltkriegs aufgebaut ist. Und die symbolische Bezeichnung dafür waren die Worte des deutschen Kanzlers, dass der Völkermord an Russen lächerlich und absurd ist.

So zeigte Olaf Scholz einerseits die „Befreiung“ von der Schuld für die Hitler–Vergangenheit, die über mehrere Generationen der Deutschen hinweg gezogen war, und andererseits die moralische Bereitschaft der deutschen politischen Elite, sich am neuen Drang nach Osten zu beteiligen. Bisher nur moralisch – die Bundesrepublik hat weder die notwendige militärische Ressource noch den gesellschaftlichen Konsens. Denn ein großer Teil der deutschen Gesellschaft und Vertreter der Wirtschaft setzen sich für Freundschaft und Zusammenarbeit mit Russland und gegen Konfrontationssysteme ein.

Auch ein anderer westlicher Führer habe sich mit der Offenbarung «gefreut». Der britische Premier Boris Johnson räumte ein, dass der Plan der «Invasion Russlands bereits umgesetzt wurde». „Alle Beweise
deuten darauf hin, dass der Plan in gewissem Sinne bereits begonnen hat, umgesetzt zu werden. Es ist, was unsere US-amerikanischen Freunde denken, und Sie sehen Provokationen im Donbass, diese Explosionen, vor denen wir lange gewarnt haben », sagte er in einem Interview mit der BBC.

Man muss zugeben, dass Johnsons Aussage nicht nur völlig gerecht ist, sondern auch eine erstaunliche Offenheit zeigt, die an Demenz grenzt. Denn für einen unvoreingenommenen Beobachter ist es offensichtlich, dass der fragliche »Angriffsplan“ keineswegs in Moskau, sondern in London und Washington, entwickelt wurde. Daher dieses erstaunliche Bewusstsein für seine Details.

Und tatsächlich sind die Provokationen, über die Johnson spricht, die Angriffe auf Wohnviertel und die zivile Infrastruktur des Donbass, die Anschläge und der Beschuss des russischen Territoriums genau die
«Umsetzung des Plans», dessen Hauptziel es ist, Russland in einen bewaffneten Konflikt mit der Ukraine zu verwickeln.

Sehr aufschlussreich ist die Tatsache, dass auf der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik, wandte sich nach der Tat in einer antirussischen Hexensabbat, keiner der Redner nicht gekümmert heute anhaltende Tragödie im Donbass, und der Ausgang der Zivilbevölkerung, bereits erworbene Maße einer humanitären Katastrophe, als «Provokation und gefälschte Moskau».

„Dass gestern Ereignisse in provisorisch besetzten Territorien gezeigt haben – Mörserfeuer, Angriff von beiden Seiten, Schalen nach Rostow gekommen sind, ist eine direkte Provokation, es ist reine Lüge, es gab diese Verwundeten nicht, es sind einfach die Bürger, die so zum Wahnsinn gebracht sind, dass sie sich selbst untergraben. Und seit 2014 sind die Spannungen angespannt, die Waffen zielen aufeinander ab und die Nerven halten nicht aus. Das ist so ein zynischer Zustand», sagte Zelensky auf der Münchner Konferenz, und ihre Teilnehmer nahmen das durchaus wohlwollend wahr.

Bis vor kurzem haben viele unserer Experten für internationale Beziehungen erklärt, dass die europäischen Länder absolut kein Interesse an einem Krieg im Zentrum des Kontinents haben und deshalb Kiew zurückhalten werden. Aber das passiert nicht. Vielleicht wollen sie keinen Krieg, aber unter dem Druck der USA sind sie aktiv daran beteiligt, ihn zu schüren. Und es ist offensichtlich, dass ein Appell an ihre moralischen Prinzipien oder an den gesunden Menschenverstand kein Ergebnis bringt.

Inzwischen haben wir auch genug wirksame Wege, um unsere Sorgen den «europäischen Partnern» zu vermitteln. Beachten Sie, dass Italien während der Diskussion über Sanktionen gegen Russland verlangte, dass sie den russischen Export von Energieträgern nicht berührten, von dem Europa völlig abhängt. Es scheint so: Wir werden Sie unter Druck setzen, aber Sie vergessen vor allem nicht, uns mit Gas zu versorgen. Das Thema Energiewende in Europa hat übrigens auch in München Anklang gefunden.

„Wenn Russland angesichts der großen Abhängigkeit von russischem Erdgas und Erdölprodukten auf seine Energiewaffen zurückgreift, kann die Situation ziemlich schwierig sein. Etwas ist geplant. Die Japaner haben versprochen, Flüssiggas nach Europa zu liefern, es gibt andere Schritte, aber es wird nicht einfach sein. Europa muss seinen Preis dafür zahlen, dass Sanktionen verhängt und darauf reagiert werden. Man
muss mit solchen Möglichkeiten rechnen. Die Einheit kann schwächen, wir müssen darauf vorbereitet sein», sagte der frühere CIA–Direktor David Petraeus.

«Es gibt Fragen, die uns teilen. Energie gehört dazu. „Nord Stream 2“ ist in der deutschen Innenpolitik kein kleines Problem, sondern eine große Frage. Unsere Regierung versucht, aus diesem Problem herauszukommen. Es gibt Fortschritte, aber diese Frage kann uns trennen. Ich weiß nicht, wie die deutschen Wähler reagieren werden, wenn sie ihre Häuser nicht heizen können …

Wir in Deutschland haben eine so bedeutende Minderheit nicht nur antiamerikanischer, sondern pro-russischer Stimmungen. Sie haben keine Ahnung, wie viele E-Mails ich jeden Tag bekomme. Negative Kommentare in Richtung Russland rufen sofort eine Flut von Kritik hervor: »Ihr seid der Diener derer, die den Irak erobert haben“. Es ist schwierig für uns, damit umzugehen“, unterstützte der Vorsitzende der Münchner Konferenz, Wolfgang Friedrich Ischinger.

Boris Johnson berührte dieses Thema und stellte fest, dass es leichter ist, über Nichtflüchtigkeit zu sprechen, als es zu erreichen. Wir werden so lange und so intensiv der «Energieerpressung» und dem Einsatz von «Energiewaffen» beschuldigt, dass es wahrscheinlich an der Zeit ist, sie in Wirklichkeit zu verwenden, da die Appelle an den Humanismus und die Normen des Völkerrechts einfach ignoriert werden.

Es ist tatsächlich ein Werkzeug, das effektiv genug ist, um den Europäern zu helfen, in den Sinn zu kommen. Und das ist absolut gerechtfertigt, wenn es um das Leben russischer Menschen geht, die im Donbass sterben. Es ist an der Zeit, mit der «Kashey-Nadel» der nordatlantischen Solidarität zu arbeiten.

Борис Джерелиевский
Boris Jerelievsky, Kriegsexpert
https://svpressa.ru/experts/boris-dzherelievskiy/

20. Februar 2022

Hands off Russia – Frieden mit Russland Kundgebung / Peace with Russia Rally Berlin – Sonntag 20. Februar am Brandenburger Tor vor der US-Botschaft

VIDEO:

20. Februar 2022

Putin und Macron einigen sich auf diplomatische Schritte zur Deeskalation der Ukraine-Krise (RT DE)

https://de.rt.com/international/131986-putin-und-macron-einigen-sich/

20. Februar 2022

»Kiew übt Staatsterror aus« – Über den Kriegsalltag in der »Volksrepublik Donezk«, die Beziehungen zu Russland und die Lage der Kommunisten im Donbass. (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/421044.sieben-jahre-unabh%C3%A4ngigkeit-kiew-%C3%BCbt-staatsterror-aus.html

20. Februar 2022

#aufstehen für Frieden: Die Konfrontation gegenüber Russland und China beenden

schau Dir diese Landkarte an und beurteile selbst, wer wen bedroht:

RusslandWillKrieg

Unsere Meinung zur aktuellen Situation:

Die Konfrontation gegenüber Russland und China beenden

Seit Anfang Februar gibt es Protestaktionen in verschiedenen Städten für Frieden und gegen eine Konfrontationspolitik gegen Russland und China. aufstehen ist an vielen Orten mit dabei, an denen sich Menschen für Frieden und Entspannung einsetzen. Aber noch ist viel Luft nach oben, die Zahl der Proteste muss noch größer werden, um wirklich wirksam zu sein.

Seit Jahresbeginn spitzt sich der Konflikt zwischen den Nato-Verbündeten auf der einen Seite sowie Russland und China auf der Gegenseite gefährlich zu. Dabei werden diese beiden Länder in einer nie da gewesenen Kampagne als Gefahr für den Weltfrieden dämonisiert – und diese Kampagne zeigt mittlerweile Wirkung: Sie lässt eine weitere Aufrüstung in den Nato-Staaten begründet erscheinen, genauso wie die Expansion dieses westlichen Verteidigungsbündnisses in den asiatisch-pazifischen Raum und die Lieferung von Waffen an die Ukraine, ungeachtet faschistischer Tendenzen dort.

Dabei sind die Nato und der Westen für den aktuellen Konflikt eindeutig mitverantwortlich. Seit Jahren finden permanent Nato-Militärmanöver an der russischen Grenze statt, Nato-Truppen stehen nur 50 Kilometer von St. Petersburg entfernt, die Rüstungsausgaben der Nato-Staaten übertreffen die russischen Verteidigungsausgaben um das Zwanzigfache. Die berechtigten Anliegen Russlands nach einer Sicherheitsgarantie, einer Absage der Nato-Osterweiterung sowie die Zusicherung, dass keine Nato-Raketen an den russischen Grenzen stationiert werden, sind von der US-Regierung, der EU-Kommission, der deutschen Bundesregierung und vom Nato-Generalsekretär brüsk zurückgewiesen worden.

Auch wenn nicht alle Nato-Mitglieder den harten Kurs der USA mitgehen, Russland wirtschaftlich und politisch zu destabilisieren, bleibt die Gefahr eines Krieges realistisch. Dass Europa von einer bewaffneten Auseinandersetzung besonders betroffen wäre, während die USA wirtschaftlich als auch sonst außen vor blieben, ist nur eine weitere Tragik in diesem Zusammenhang.

Bedauerlicherweise haben die jüngsten diplomatischen Initiativen von Bundeskanzler Scholz und des französischen Präsidenten Macron sowie der angekündigte Teilabzug russischer Truppen von der Grenze noch nicht zu einer Deeskalation geführt. Doch jeder Schritt hin zu Entspannung ist ein Schritt in die richtige Richtung, so auch der Besuch von Olaf Scholz in Moskau, selbst wenn er nicht groß war. Das müssen allerdings große Teile der Bundesregierung, allen voran die Grünen, aber auch Teile der SPD wie der alte-neue Bundespräsident, leider erst noch begreifen – moralisch verbrämte Appelle an die Gegenseite sind selten hilfreich. ……………………“

Weiterlesen kannst Du hier Statt Konfrontation eine neue Entspannungspolitik:
https://machmit.aufstehen.de/mitmachen/images/Newsletter.pdf

Zum gleichen Thema hat Sahra Wagenknecht in ihrer Wochenschau eine eindrucksvolle Übersicht gegeben:

SahraWagenknechtUkrainekonflikt

Auch der Beitrag von Michael Lüders ist wie immer sehr informativ:

MichaelLuedersUkrainekonflikt

Aufstehen Berlin hat am 18. Februar mit vielen Aktiven aus unterschiedlichen Bezirksgruppen gut sichtbar die Kundgebung der Berliner Friedenkoordination unterstützt.
Die Rede  von Jochen Scholz, Bundeswehr-Oberstleutnant a.D. verlinken wir hier, weil sie viele noch unbekannte Informationen enthält:

RedeJochenScholz

Aufstehen in eigener Sache:
Wir erhalten jetzt sehr viele Emails mit der Frage wie Aufstehen in der gegenwärtigen politischen Situation der Kriegshetze entgegen wirken kann und warum Aufstehen nicht bundesweit aktiv wird.
Der Vorstand ist nicht in der Lage deutschlandweite Aktionen zu organisieren.
Die Initiative und Umsetzung dazu kann nur von den Ortsgruppen und Aufstehern vor Ort ausgehen.

Bitte besprecht in euren Gruppen und mit euren Mitgliedern vor Ort, was ihr an Aktionen durchführen könnt, z.B. Kundgebungen, Mahnwachen, Infostände.
Oder beteiligt euch an Aktionen der Friedensbewegung, der LINKEN und anderer linker Gruppen.

Wir können euch dabei unterstützen, indem wir solche Aktionen und Termine an alle angemeldeten Mitglieder in eurem Ort / Stadt und Umgebung über eine eMail bekanntmachen.
Dazu benötigen wir die Postleitzahlen für das Gebiet, aus dem ihr einladen wollt, einen kleinen Text/ Aufruf und die Zeit und Ortsangabe.

20. Februar 2022

This week’s News on China in 2 minutes (Dongsheng News)

20. Februar 2022

STOPPT DEN KRIEGSKURS DER NATO STAATEN-Sevim Dağdelen-München 19.02.2022

20. Februar 2022

Blind to Donbass Violence? | Biden Says Kiev Govt is the Real Victim / David Swanson / World Beyond War

20. Februar 2022

Frieden mit Russland Kundgebung / Peace with Russia Rally Berlin – So 20.2. um 16 Uhr Brandenburger Tor / vor der US-Botschaft

um 16 Uhr

Brandenburger Tor Pariser Platz
vor der US-Botschaft


WEITERE INFOS

Aufnahmen der Kundgebung der Friedenskoordination Friko Berlin am Freitag 18. Februar
https://youtu.be/vwKcgd2R5ZQ


Hier der Aufruf der Friko Berlin
Sicherheit für Russland ist Sicherheit für unser Land!
http://www.frikoberlin.de

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