Archive for Januar, 2022

19. Januar 2022

Der neue Fatalismus. Krieg in der Ukraine – Von Reinhard Lauterbach (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/418767.der-neue-fatalismus.html

Wenn ein einflussreiches Blatt wie die Süddeutsche Zeitung mit der Schlagzeile »Ein Krieg wird wahrscheinlicher« aufmacht (Sonnabendausgabe), dann spiegelt das die psychologischen Veränderungen wider. Die wachsende Wahrscheinlichkeit eines Krieges hinzuschreiben wie eine Wettervorhersage, das trägt implizit die Aussage, dass dieser Krieg so unausweichlich sei wie ein Starkregen. Nun soll an dieser Stelle nicht behauptet werden, die Bundesrepublik könne einen Krieg um die Ukraine im Alleingang verhindern, aber sie will es wohl auch nicht mehr. Es ist, als hätten sich die maßgeblichen Politiker und ihre journalistischen Sprachrohre mit dieser Perspektive schon abgefunden.

Auch was inzwischen über US-amerikanische Pläne zur »Eindämmung« einer eventuellen russischen Invasion in der Ukraine durchsickert, fügt sich in diese Logik. Wenn die USA davon reden, Russland »ein neues Afghanistan« in der Ukraine zu bereiten, besagt das einerseits, dass sich Washington nicht in der Lage sieht und auch nicht vorhat, einen solchen eventuellen Angriff zu verhindern. Wenn bzw. da die USA nicht bereit sind, auf die von Russland verlangten Sicherheitsgarantien – im Namen »westlicher Prinzipien« und so weiter – einzugehen, dann heißt das, dass sie einen solchen Krieg billigend in Kauf nehmen würden. Denn für die USA wäre das risikolos: Kleingruppen ukrainischer Partisanen sollen ausgebildet werden, um eine russisch eroberte Ukraine unregierbar zu machen – unter anderen Vorzeichen würde hier jeder von Förderung des Terrorismus reden. Osteuropäische NATO-Staaten seien als logistisches Hinterland dieser Kräfte vorgesehen, zitierte am Montag die polnische Rzeczpos­polita einen Bericht der New York Times. Das heißt, Washington zöge die Fäden, sterben würden andere. Vor allem Ukrainer, in deren Land ein Bürgerkrieg entfacht und eine entsprechende Antiterroroperation Russlands provoziert werden würde.

Ein Abgrund von Zynismus, aber nichts Neues. Das historische Beispiel Afghanistan ist lehrreich. Die Idee des ehemaligen US-Präsidentenberaters Zbigniew Brzezinski, der UdSSR »ihr Vietnam« in dem zentralasiatischen Land zu bereiten, indem durch die Destabilisierung einer mit Moskau verbündeten Regierung in Kabul ein Bündnisfall herbeiprovoziert wurde, war Monate vor der Intervention der Sowjetunion unter dem Eindruck der Destabilisierung entstanden. Was über 40 Jahre Dauerkrieg in Afghanistan angerichtet haben, muss man hier nicht ausführen. Wenn das Land schon die Folie ist, liegt da die Hypothese so fern, dass abermals mit Provokationen agiert werden soll?

Seit Wochen gibt es Meldungen über eine angeblich im Donbass vorbereitete False-flag-Aktion mit Chemikalien. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig solcher Pläne. Das Szenario ist aus Syrien bekannt. Und es ist beileibe nicht an den Haaren herbeigezogen.

19. Januar 2022

Recasting China as Nazi Germany – Zunehmende Dämonisierung Chinas im Westen

Quelle:
Friday Culture Ltd, Hongkong

18. Januar 2022

Einflusssphären? Doch nicht bei uns! Debatte um das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland nimmt mitunter absurde Züge an – Von Harald Neuber (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Einflusssphaeren-Doch-nicht-bei-uns-6330002.html

18. Januar 2022

„Eine Atombombe für die Kapitalmärkte” (german-foreign-policy.com)

Newsletter –

(Eigener Bericht) – In der Debatte um westliche Russland-Sanktionen ist das Abschneiden des Landes vom globalen Zahlungsdienstleister SWIFT laut einem Bericht vom Tisch. Hieß es kürzlich noch, man ziehe es in Betracht, Russland im Fall einer weiteren kriegerischen Eskalation des Ukraine-Konflikts faktisch vom globalen Zahlungssystem auszuschließen, so gilt dies laut Regierungsquellen nun nicht mehr als realistische Option; allzu schwer wögen die zu erwartenden Schäden für den Westen selbst. So könnten die Staaten der EU, darunter Deutschland, Erdgaseinfuhren aus Russland nicht mehr bezahlen; mit einem Lieferstopp wäre zu rechnen. Zudem verfügen Moskau und Beijing inzwischen über eigene Zahlungssysteme, die sich bei einem Ausschluss Russlands schnell zur Konkurrenz für SWIFT entwickeln könnten; damit geriete die Dominanz des Westens über das weltweite Zahlungssystem in Gefahr. Bestätigt sich der Bericht, wäre das ein schwerer Dämpfer für die Sanktionspolitik des Westens, der seine wohl schärfste Finanzwaffe verlöre. Alternativ sind nun Sanktionen gegen russische Banken im Gespräch.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8815/

18. Januar 2022

Berlin will mitreden. Nach USA-Russland-Gesprächen: Baerbock fordert in Moskau Rückkehr zum Normandie-Format. Scholz betont deutsches Drohpotential (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/418815.au%C3%9Fenministerin-in-russland-berlin-will-mitreden.html

18. Januar 2022

Superreiche haben in der Pandemie ihr Vermögen verdoppelt. Klimakrise verschärft sich. Beijing für friedliche Koexistenz statt Konfrontation (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/418735.coronapandemie-goldrausch-f%C3%BCr-milliard%C3%A4re.html

17. Januar 2022

2022 stehen in Lateinamerika wichtige Wahlen an. In Brasilien und Kolumbien progressive Präsidenten möglich (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/418759.wahljahr-in-lateinamerika-linke-hoffnungstr%C3%A4ger.html

17. Januar 2022

Oskar Lafontaine zur Impfpflicht

17. Januar 2022

Das Schlachtfeld im Handelskrieg, auf dem China den USA einen schweren Schlag versetzen könnte (RT DE)

https://de.rt.com/meinung/129809-schlachtfeld-im-handelskrieg-auf-china/

17. Januar 2022

Antony Blinkens bornierte Vision von Russland – Kommentar von Scott Ritter (RT DE)

https://de.rt.com/meinung/130030-anthony-blinkens-bornierte-vision-von-russland/

17. Januar 2022

Kremlsprecher Peskow: „Nato ist keine Friedenstaube, sondern ein Instrument der Konfrontation“ (SNA News)

https://snanews.de/20220116/peskow-nato-keine-friedenstaube-5029037.html

17. Januar 2022

„Gleiches Recht auf Sicherheit“ (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Vor dem heutigen Gespräch zwischen Außenministerin Annalena Baerbock und ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow wird Kritik am bisherigen Konfrontationskurs Berlins und Washingtons gegenüber Moskau laut. Die lediglich „auf Abschreckung setzende“ westliche Russlandpolitik sei „nicht erfolgreich“ gewesen, urteilt der Politikwissenschaftler Johannes Varwick in einem Beitrag für eine führende deutsche Tageszeitung. Ausführliche Verhandlungen mit Moskau seien unumgänglich; dabei solle man auch eine „Neutralität“ der Ukraine („Finnlandisierung“) in Betracht ziehen. Anders, als Politik und Medien seit Wochen behaupten, ist die „freie Bündniswahl“ der Ukraine nicht der einzige Grundsatz internationaler Vereinbarungen, der mit Blick auf einen etwaigen NATO-Beitritt des Landes gilt. Mehrere OSZE-Dokumente verpflichten die europäischen Staaten dazu, Sicherheitsvereinbarungen, so etwa den Beitritt zu einem Militärbündnis, „nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten“ zu treffen. In deutschen Medien wird dessen ungeachtet die weitere Verschärfung des gefährlich eskalierenden Konflikts gefordert.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8813/

17. Januar 2022

Malier suchen Weg aus der Gewalt: Hunderttausende demonstrieren gegen Frankreich, EU, USA und ECOWAS (initiative-blackandwhite.org)

https://www.initiative-blackandwhite.org/post/mali-sucht-weg-aus-der-gewalt-hunderttausende-demonstrieren-gegen-frankreich-und-die-ecowas

17. Januar 2022

Rote Armee gewann Schlacht um Moskau vor 80 Jahren (junge Welt)

Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer – Bund der Antifaschisten (FIR) erinnerte am Freitag an die Niederlage der Wehrmacht bei Moskau vor 80 Jahren:

Noch im August 1941 hatte Hitler (…) die Weisung erlassen, Moskau (…) müsse noch vor Eintritt des Winters erobert werden. (…) Anders als erwartet, verhinderten Witterungsbedingungen und militärischer Widerstand der sowjetischen Streitkräfte einen zügigen Vormarsch. Dennoch glaubte noch bis Anfang Dezember der Generalstab des Heeres, dass die sowjetischen Truppen »zur Zeit« ohne Zuführungen von nennenswerten Verstärkungen nicht zu einem Gegenangriff im Abschnitt der Heeresgruppe Mitte in der Lage seien.

Demgegenüber stand die erfolgreiche Reorganisation der militärischen Verteidigung im westlichen Vorfeld Moskaus seit Mitte Oktober, die von Armeegeneral Georgi K. Schukow organisiert wurde.

Mit einer großangelegten Offensive im Bereich der Kalininer Front und der Westfront am 5. Dezember gelang es nicht nur, den Vormarsch der Wehrmacht zu stoppen, sondern in der folgenden Angriffsoperation, die bis zum 7. Januar 1942 dauerte, stieß die Rote Armee auf einer etwa 1.000 Kilometer breiten Front bis zu 250 Kilometer nach Westen vor.

Unfähig, die Kampfkraft der Roten Armee richtig einzuschätzen, verbot Hitler Mitte Dezember jeglichen Rückzug mit der Begründung: »Größere Ausweichbewegungen … führen zum völligen Verlust von schweren Waffen und Gerät.« Die Wehrmacht sei daher »zum fanatischen Widerstand in ihren Stellungen zu zwingen«.

Trotz solcher »Durchhalte«-Parolen musste Hitler mit dem Rückzugsbefehl vom 15. Januar 1942 das Scheitern der Militäraktion eingestehen. Erstmals seit 1939 erlitt die sieggewohnte Wehrmacht eine schwere Niederlage, die den Mythos ihrer Unbesiegbarkeit zerstörte. (…) Dieser militärische Sieg in der Schlacht um Moskau, der an der Front und von den sowjetischen Menschen an der Heimatfront errungen wurde, führte zu einem deutlichen Aufschwung des Partisanenkampfes in den besetzten Gebieten der Sowjetunion. Er wurde auch in den Vereinigten Staaten, die sich gerade erst mit dem Angriff auf Pearl Harbour konfrontiert sahen, als wichtiges Symbol der Besiegbarkeit der faschistischen Bedrohung verstanden.

17. Januar 2022

Des Westens Bumerang. Ausschluss Russlands aus SWIFT-Zahlungssystem hätte gravierende Folgen für Gaslieferungen. Kritik an Sanktionsplan selbst aus der CDU (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/418579.wirtschaftskrieg-des-westens-bumerang.html