Xi-Scholz-Telefonanruf hat die Freundschaft zwischen China und Deutschland vorangetrieben und einen soliden Start gestärkt (Global Times China)

https://www.globaltimes.cn/page/202112/1243025.shtml

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Dienstag mit dem neuen deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz telefoniert. Die beiden Staats- und Regierungschefs haben sich verpflichtetet, die chinesisch-deutsche Freundschaft und Zusammenarbeit zu erben und voranzutreiben, eine enge Kommunikation zu Hotspots aufrechtzuerhalten und den Multilateralismus in internationalen Angelegenheiten gemeinsam zu verteidigen.

Dies war das erste Gespräch zwischen den beiden Staatschefs, nachdem Scholz am 8. Dezember offiziell sein Amt angetreten hatte und damit die 16-jährige Amtszeit von Angela Merkel beendete. 

Xi gratulierte Scholz erneut zu seiner Wahl zum Bundeskanzler. Er betonte, dass die chinesisch-deutsche Zusammenarbeit der Leitstern der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit sei und mit Blick auf die nächsten 50 Jahre sollten die beiden Länder eine globale und langfristige Perspektive einnehmen, voranschreiten und eine Neuentwicklung der bilateralen Beziehungen anstreben. 

Xi forderte die beiden Seiten auf, die gegenseitige Zusammenarbeit in einer aktiven und pragmatischen Haltung zu fördern, aktiv neue Bereiche der Zusammenarbeit wie neue Energie, grüne und digitale Wirtschaft zu erkunden und das Wachstumspotenzial des Handels mit Dienstleistungen freizusetzen. 

„Wir heißen deutsche Unternehmen willkommen, ihre Vorteile zu nutzen und die neuen Chancen zu nutzen, die sich durch die Öffnung Chinas ergeben. Wir hoffen auch, dass Deutschland ein faires Geschäftsumfeld für chinesische Unternehmen in Deutschland bietet. Deutschland ist ein wichtiger Knotenpunkt des China-Europe Railway Express. Ich glaube, dass eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland im Rahmen der Belt-and-Road-Initiative den Ländern entlang der Routen zugutekommen und die Konnektivität des eurasischen Kontinents fördern wird“, sagte Xi. 

Der chinesische Präsident rief auch dazu auf, regionale Brennpunktprobleme durch Dialog zu lösen, und lehnte hegemoniale Handlungen und die Mentalität des Kalten Krieges in jeder Form entschieden ab. „Man hofft, dass Deutschland weiterhin eine positive Rolle bei der Stabilisierung der Beziehungen zwischen China und der EU spielt und Stabilität und positive Energie in die Beziehungen zwischen China und der EU einbringt“, sagte er. 

Scholz sagte, er habe eine frische Erinnerung an seinen früheren Austausch mit Xi und sei bereit, die Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China fortzusetzen. Er betonte auch die drei Säulen der bilateralen Entwicklung: solide Handels- und Investitionsbeziehungen, enge Zusammenarbeit beim Umgang mit Klimawandel und COVID-19 sowie reibungslose Kommunikation zu regionalen Themen wie der Lage in Afghanistan und der iranischen Nuklearfrage. 

Deutschland möchte den 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im nächsten Jahr zum Anlass nehmen, eine erfolgreiche neue Konsultationsrunde zwischen den beiden Regierungen durchzuführen, die praktische Zusammenarbeit in den Bereichen saubere Energie, digitale Wirtschaft und Dienstleistungen zu stärken, sagte Scholz und fügte hinzu, dass Deutschland hofft, dass das EU-China-Investitionsabkommen bald umgesetzt wird und Deutschland bereit ist, mit China zusammenzuarbeiten, um den Multilateralismus in internationalen Angelegenheiten gemeinsam zu verteidigen. 

Sun Keqin, wissenschaftlicher Mitarbeiter an den China Institutes of Contemporary International Relations, sagte der Global Times am Dienstag, Scholz habe Erfahrung im Umgang mit China und sei mit den chinesisch-deutschen Beziehungen bestens vertraut. Seine China-Politik war stetig, objektiv und ruhig. 

Obwohl in früheren Reden einige ernste Bedenken gegenüber China geäußert wurden, hat sich der Ton in Bezug auf gegenseitigen Nutzen und Zusammenarbeit nie geändert, sagte Sun. 

Scholzs erstes formelles Briefing vor dem Parlament hat in den Medien Spekulationen über eine neue deutsche Regierung in Bezug auf China entfacht. Scholz sagte, die neue Regierung werde „die Augen vor Menschenrechtsverletzungen in China nicht verschließen“, China sei aber ein wichtiger Wirtschaftspartner. 

Die Ansprache zusammen mit dem zuvor veröffentlichten Koalitionsvertrag, in dem China mehr als ein Dutzend Mal erwähnt wurde, wurde von einigen westlichen Medien als Signal für eine härtere China-Politik im Vergleich zu Angela Merkel interpretiert.

„Der Anruf zwischen Xi und Scholz stärkt einen soliden Start zwischen China und der neuen deutschen Regierung“, sagte Sun. 

Scholz traf sich 2017 mit Präsident Xi Jinping, als der chinesische Staatschef am Gipfel der Gruppe der 20 in Hamburg teilnahm. Als Finanzminister lud er in Vize – Premier Liu ihn zu dem Hamburg Summit November 2018. Scholz auch China besuchte im Frühjahr 2019.

Der Anruf kam auch vor dem Hintergrund der Versuche andere Länder zu umwerben keine Beamte zu den Olympischen Winterspielen in Peking zu schicken um Chinas Entwicklung einzudämmen. Bisher sind sich die europäischen Länder nicht einig, ob sie der Haltung der USA zu den Olympischen Winterspielen 2022 in Peking folgen sollen.

Sun glaubt, dass Deutschland Litauen nicht folgen wird, und das Telefongespräch zwischen den beiden Staats- und Regierungschefs wird „der deutschen Regierung helfen, in der Frage der Olympischen Winterspiele eine vorsichtige, objektive und ruhige Haltung einzunehmen“.

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