Archive for Oktober 28th, 2021

28. Oktober 2021

Die USA am Scheideweg (das-blaettchen.de)

https://das-blaettchen.de/2021/10/die-usa-am-scheideweg-59088.html

28. Oktober 2021

„Eine einheitlichere Front gegen Russland“ (german-foreign-policy.com)

Newsletter –

(Eigener Bericht) – Unstimmigkeiten in den USA begleiten die Vorbereitungen für das Großmanöver Defender Europe 22. Ursache ist, dass das Pentagon militärische Modernisierungen im eigenen Land in den Vordergrund der Übung rücken will; daher wird laut Berichten die Anzahl der Truppen, die 2022 über den Atlantik nach Europa sowie in Richtung Russland verlegt werden, gegenüber den ursprünglichen Plänen reduziert. Dies ruft im US-Repräsentantenhaus Unmut hervor. Die Bundeswehr dagegen will sich an der Kriegsübung in ähnlicher Weise beteiligen wie 2020 und 2021. Unabhängig davon haben die NATO-Verteidigungsminister Ende vergangener Woche neue Schritte eingeleitet, um die Stellung des Kriegsbündnisses im Machtkampf gegen Russland vor allem in der Schwarzmeerregion weiter zu stärken. Das Schwarze Meer besitzt für Russland hohe Bedeutung – einerseits zur Verteidigung seiner Südflanke, andererseits für die Machtprojektion seiner Marine ins Mittelmeer sowie in den Nahen Osten. Beides nimmt die NATO im Visier. Dabei bekommt ihre Stellung am Schwarzen Meer erste Risse: Die Türkei gilt mittlerweile als unsicherer Kantonist.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8748/

28. Oktober 2021

Westliche Lesarten des China-Taiwan-Konflikts und ein Perspektivenwechsel (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Westliche-Lesarten-des-China-Taiwan-Konflikts-und-ein-Perspektivenwechsel-6234296.html

28. Oktober 2021

»Nukleare Teilhabe«: CDU macht Druck auf Scholz (junge Welt)


https://www.jungewelt.de/artikel/413660.nukleare-teilhabe-cdu-macht-druck-auf-scholz.html

28. Oktober 2021

Aufstehen: Friedenspolitische Mahnwache – Jeden Samstag 14 bis 16 Uhr, Brandenburger Tor

Aktion!

Die Gelegenheit, sofort aktiv zu werden, bietet sich allen aus Berlin und Umgebung jeden Samstag am Brandenburger Tor. Hier veranstaltet nämlich aufstehen-Mitte Woche für Woche, allen Widrigkeiten, dem Wetter und Corona trotzend, eine friedenspolitische Mahnwache. Die Aktivisten kritisieren die westliche Außenpolitik für ihre Regime-Change-Strategie und neokolonialen Tendenzen und üben Solidarität mit Lateinamerika. Hut ab vor dem unermüdlichen Engagement aus Berlin-Mitte! Jeder ist willkommen, die Gruppe zu unterstützen.

Friedenspolitische Mahnwache
Jeden Samstag 14 bis 16 Uhr, Brandenburger Tor

Hier mehr Bilder von der wöchentlichen Kundgebung:
https://bit.ly/2XR6g58

28. Oktober 2021

Zunehmende Koordination zwischen Peking und den Taliban?

Die Taliban haben uigurische Militante aus einem Gebiet nahe der afghanischen Grenze zu China entfernt, was Analysten zufolge eine zunehmende Koordination zwischen Peking und den Taliban signalisiert.

Es wird angenommen, dass die uigurischen Kämpfer Mitglieder der Turkestan Islamic Party (TIP) sind – einer extremistischen uigurischen Gruppe, die Peking für die Unruhen in seiner westlichen Provinz Xinjiang verantwortlich macht.

28. Oktober 2021

Verfolgung von Julian Assange beenden (Sevim Dagdelen)

„DIE LINKE fordert die sofortige Freilassung von Julian Assange aus dem britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Auch vor dem Hintergrund von Berichten über Mordplanungen im Auftrag des früheren CIA-Direktors Mike Pompeo muss eine Auslieferung des Journalisten und Wikileaks-Gründers an die USA verhindert werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des in Großbritannien beginnenden Berufungsverfahrens um die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Dagdelen weiter:

„Es ist beschämend und bezeichnend, dass die Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel sich nicht für die Freiheit und die Beendigung der rücksichtslosen Verfolgung dieses Dissidenten des Westens, dem in den USA wegen der Veröffentlichung von Kriegsverbrechen und illegaler Folterprogramme 175 Jahre Haft drohen, öffentlich eingesetzt hat. Die neue Bundesregierung sollte sich wie Amnesty International, Reporter ohne Grenzen und viele andere zivilgesellschaftliche Organisationen weltweit mit aller Entschiedenheit für die Freilassung von Julian Assange, die Verteidigung der Pressefreiheit und die Achtung der Menschenrechte einsetzen. Die neue Bundesregierung sollte auf US-Präsident Joe Biden einwirken, das von seinem Amtsvorgänger begonnene Verfahren gegen Julian Assange zu beenden und die politisch motivierten Anklagen ein für alle Mal fallenzulassen.“

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