Archive for Oktober 22nd, 2021

22. Oktober 2021

27.10. um 19:30 (Berlin) „Die bevorstehende Entscheidungen über Terrorwaffen“ (Nuklearbomben, Killerdrohnen) Veranstaltungsort: Museum des Kapitalismus

Diskussionsveranstaltung im Rahmen der KONFERENZ DER VISIONEN der Initiative „GERECHTIGKEIT JETZT!“ 20.-29.10. AKTIONSTAGE IN BERLINhttps://gerechtigkeitjetzt.de

Die bevorstehende Entscheidungen über Terrorwaffen: 
Nuklearbomben und bewaffnete Drohnen// The Upcoming German Decisions on Terror Weapons: Nuclear Bombs and Armed Drones

Museum des KapitalismusKöpenicker Str. 172, 10997 Berlin
(Sprachen: Englisch / Deutsch)

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung werden wichtige Entscheidungen zu Nuklearbomben und zu bewaffneten „Killerdrohnen“ getroffen. Die ganze Welt schaut auf Deutschland und auf Berlin: Können die friedensbewegten Kräfte in Deutschland im Zuge der Koalitionsverhandlungen Schritte für die Kontrolle und Ächtung dieser Waffen erkämpfen, die das Völkerrecht und die Menschenrechte, das Klima und das Leben am meisten bedrohen? Aktivist: innen aus USA und Deutschland mit transatlantischer Erfahrung diskutieren mit Teilnehmer*innen die Rolle, die eine neue deutsche Regierung in den internationalen Verhandlungen gegen Massenmord und Krieg — die größten Ungerechtigkeiten — spielen sollte und könnte.
Referent*innen:
BRIAN TERRELL
 ist seit mehr als 45 Jahren Friedensaktivist und hat an Anti-Atomwaffen-, Antikriegs- und Menschenrechtsprotesten in den Vereinigten Staaten, Lateinamerika, Asien, dem Nahen Osten und an den Protesten gegen die Pershing-II-Atomraketen in Deutschland teilgenommen. Im Jahr 2009 nahm er an den ersten Protesten gegen Drohnenattentate auf der Creech Air Force Base in Nevada teil, und von 2010 bis 2018 war er sieben Mal in Afghanistan. Er hat wegen friedlichem Zivilwiderstand mehr als zwei Jahre in Gefängnissen verbracht und wurde aufgrund dieser Proteste aus drei Staaten abgeschoben. Er ist ein führendes Mitglied der neuen US-Initiative „Ban Killer Drones“. https://bankillerdrones.org
Beiträge von Brian Terrell auf Deutsch:https://www.heise.de/tp/features/Der-laengste-Krieg-ist-noch-nicht-vorueber-6199240.htmlhttps://warisacrime.org/2021/10/13/widerstand-gegen-atomwaffen-in-der-klimakrise/https://warisacrime.org/2021/10/13/keine-kampfdrohnen-in-kriegsgebieten/
ELSA RASSBACH ist eine 68erin, die als Studentin in Berlin gegen den Rassismus und den Vietnam-Krieg aktiv war. Die in Berlin und in Colorado lebende deutsch-amerikanische Filmemacherin (www.the-killing-floor.com), Journalistin, Friedensaktivistin und Mitbegründerin der deutschen Drohnen-Kampagne 2013 hat im Frühling 2015 auch den illegalen US-Drohnenkrieg via Ramstein Air Base und AFRICOM in Deutschland zum Thema der deutschen und US-Friedensbewegungen gemacht. Sie ist Sprecherin zu Drohnen von Attac und DFG-VK, Sprecherin in Deutschland der US-amerikanischen Basisorganisation CODEPINK: Women for Peace. codepink.org (2014 Aachener Friedenspreis) und in der Berliner Friedenskoordination aktiv.  https://www.drohnen-kampagne.de und www.drohnen-kampagne.org

22. Oktober 2021

Taiwan-Konflikt: Rücken China und Russland im Sturm zusammen? (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Taiwan-Konflikt-Ruecken-China-und-Russland-im-Sturm-zusammen-6226848.html

22. Oktober 2021

Taliban über Gespräche in Moskau erfreut: „Sehr gutes Treffen in sehr positiver Atmosphäre“ (RT DE)

https://de.rt.com/international/126003-taliban-ueber-gesprache-in-moskau-erfreut/

22. Oktober 2021

Kuba ist jetzt Teil von Chinas Belt and Road Energy Alliance (Orinoco Tribune)

Cuba Now Part of China’s Belt and Road Energy Alliance

Kuba ist der Alliance for Energy of the Chinese Belt and Road Initiative (BRI) beigetreten, einem Projekt zum Aufbau einer internationalen Mega-Plattform für Kooperation und Austausch nach dem Prinzip des gemeinsamen Gewinns. Das teilte das kubanische Außenministerium am Montag, 18. Oktober, in einer Erklärung mit.

Der kubanische Botschafter in Peking, Carlos Miguel Pereira, hob die Bedeutung der Initiative für den Ausbau und die Diversifizierung der Zusammenarbeit im Energiesektor hervor, um gemeinsam die weltweiten Herausforderungen zu meistern.

Der Diplomat bestätigte Kubas Verpflichtung, zu nachhaltigem Fortschritt beizutragen, und lud chinesische Unternehmen und Institutionen sowie die übrigen Mitglieder der Partnerschaft ein, in Bereichen wie der Förderung grüner Energie und des integrativen Zugangs zu Energiedienstleistungen zu arbeiten.

Der kubanische Minister für Energie und Bergbau, Liván Arronte, erläuterte die Entwicklung erneuerbarer Energiequellen in Kuba mit dem Ziel, die effiziente Nutzung dieser Ressourcen zu fördern und die Unabhängigkeit in diesem Sektor zu erreichen.

Arronte forderte eine verstärkte internationale Zusammenarbeit und Solidarität zugunsten der Länder des Globalen Südens, um sich den heutigen ökologischen und ökologischen Herausforderungen zu stellen und die Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung zu erreichen.

China betrachtet die Zusammenarbeit in der Öko-Zivilisation als eine Schlüsselkomponente der BRI und hat eine Reihe grüner Maßnahmen in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Finanzen verabschiedet, um die teilnehmenden Länder mit Mitteln, Technologie und Entwicklung von Produktionskapazitäten zu unterstützen.

Die Integration der Initiative „One Belt, One Road“ in Lateinamerika und der Karibik wurde durch Abkommen zwischen China und anderen Ländern der Region, die die Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) bilden, weiter vertieft.

Die Belt and Road Energy Alliance begann im Oktober 2018 während der Belt and Road Energy Ministerial Conference in Suzhou und wurde im April 2019 in Peking offiziell ins Leben gerufen. Derzeit umfasst die Allianz 29 Mitgliedsländer.

22. Oktober 2021

Simbabwische Zeitung deckt US-Komplott gegen chinesische Investitionen auf (german.news.cn)

http://german.news.cn/2021-10/18/c_1310251828.htm
18.10.2021

HARARE, 17. Oktober (Xinhua) — Die Abteilung für Demokratie, Menschrechte und Arbeit des Außenministeriums der Vereinigten Staaten setzt einen von Washington erarbeiteten „ausgefeilten Plan“ um, um chinesische Unternehmen in Simbabwe „durch Desinformation, Lügen und Effekthascherei in den unabhängigen Medien und sozialen Plattformen“ zu verleumden.

Dieser Komplott wurde am 21. September in einem Artikel der größten Tageszeitung Simbabwes, The Herald, enthüllt. In dem Artikel wird aufgedeckt, dass die Vereinigten Staaten lokale Journalisten finanzieren und ausbilden, um chinafeindliche Texte zu schreiben und chinesische Investitionen zu diskreditieren.

Nach den schockierenden Enthüllungen haben sich Beamte, Medien und Bürger Simbabwes zusammengetan, um gemeinsam die düsteren Machenschaften der Vereinigten Staaten zu verurteilen, und sprachen ihre Unterstützung für die Beziehungen zwischen Simbabwe und China aus.
In dem Artikel heißt es, The Herald habe exklusive Informationen erhalten, wonach „private Medienjournalisten vom Information for Development Trust ausgebildet wurden“, einem selbsternannten unabhängigen Zentrum für investigativen Journalismus in Simbabwe mit finanzieller Unterstützung der US-Botschaft in Simbabwe.

Am 14. und 15. September fand laut dem Artikel ein Workshop statt, an dem etwa ein Dutzend Journalisten privater Medien teilnahmen. Den Journalisten „wurden regionale und geografische Schwerpunktbereiche zugewiesen, wobei der Schwerpunkt auf Bereichen lag, in denen chinesische Unternehmen tätig sind“, wie Bergbau, Bauwesen, Energie, Infrastruktur, Kreditwesen und Umwelt. Sie wurden angewiesen, chinesische Unternehmen so darzustellen, dass sie „den Gemeinden, der Umwelt und den Arbeitern Schaden zufügen“, heißt es in dem Artikel. „Ein Teilnehmer des Workshops verriet, dass den Journalisten, die an dem Workshop teilnahmen, bereits Bereiche und Themen zugewiesen wurden, die sie je nach Interessengebiet und geografischer Lage bearbeiten sollten“, heißt es in dem Artikel weiter.

Laut dem Enthüllungsartikel bestand die nächste Phase in der Produktion von Inhalten und der Veröffentlichung von Meldungen in verschiedenen Medien, wobei die Journalisten von der US-Botschaft über ihren Bevollmächtigten eine Zahlung von 1.000 US-Dollar pro Meldung erhielten.“Beamte der US-Botschaft prahlten während des Workshops damit, dass sie […] zuvor Medieninstitutionen in den so genannten Fragen der Rechenschaftspflicht gefördert hätten“, heißt es in dem Artikel.

In dem Artikel wird zudem festgestellt, dass die US-Beamten auch einige Journalisten finanziert haben, die jetzt strategisch innerhalb der unabhängigen Medien positioniert sind. Außerdem hätten sie „Ressourcen für ‚Leute, die wichtig sind‘, zur Verfügung gestellt, um sich auf Ressourcenverwaltung und Arbeitsfragen zu konzentrieren und die ‚richtigen Instrumente‘ bereitzustellen.“

Neben den USA sponsern auch die Europäische Union und einige Nordische Länder ähnliche Workshops, heißt es weiter.

In einem am 24. September veröffentlichten Kommentar mit dem Titel „Lass dich nie von den Vereinigten Staaten gegen China ausnutzen“, rief The Herald „alle vernünftigen Bürger“ dazu auf, dreckige Versuche, „das Image Chinas und seiner Investoren in Simbabwe zu beschmutzen“, zu verdammen. Zudem wies die Zeitung darauf hin, dass derartige Pläne den „Neid und die Schikane“ der Verschwörer gänzlich widerspiegeln.

„Es ist bedauerlich, dass einige Teile der Medien dreckiges Geld akzeptiert haben, um sich auf diesen Kreuzzug der Dämonisierung chinesischer Unternehmen zu begeben, die Arbeitsplätze schaffen, Lebensunterhalte sichern und Steuern zahlen, von denen der Staat profitiert“, heißt es in dem Kommentar.

„Es werden zahlreiche falsche Behauptungen gegen chinesische Unternehmen und Bürger aufgestellt, ohne Bemühen diese zu überprüfen oder den angeblichen Angreifern Gehör zu verschaffen“, heißt es in dem Kommentar, in dem hinzugefügt wird, dass „westliche Länder dieses rassistische und hassvolle Verhalten weiterführen wollen, indem sie China von seinem wohlverdienten Platz in Simbabwe stoßen wollen“.

„Im Gegensatz zu den hochmütigen USA ist China jedoch nicht daran interessiert, die Welt zu dominieren, sondern möchte lieber zu einer globalen Gemeinschaft mit gemeinsamen Werten gehören“, so der Kommentar.

Der simbabwische Vizepräsident Constantino Chiwenga forderte die Bürger ebenfalls auf, sich nicht von mit US-Geldern finanzierten chinafeindlichen Berichten täuschen und in die Irre führen zu lassen. „Es gibt so viele ungebetene Stimmen, die über die Freundschaft zwischen Simbabwe und China sprechen und versuchen, das zu zerstören, was durch die Hilfe der Volksrepublik China errungen worden ist“, sagte Chiwenga.

Rangarirai Shoko, Chefredakteur der Nachrichtenagentur New Zimbabwe Inter-Africa News Agency, sagte, der Versuch der USA, unter dem Deckmantel der „Unterstützung der freien Presse“ chinafeindliche Berichte zu schüren, ziele in Wirklichkeit darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen Afrika und China zu verleumden. Dies werde jedoch weder das Fundament der bilateralen Zusammenarbeit erschüttern noch Chinas Einfluss in Afrika verändern, so Shoko.

Das Vorgehen der USA wurde auch von Nutzern sozialer Medien kritisiert. So wies beispielsweise ein Netzbürger namens NewDispensation in einem Tweet an die US-Botschaft darauf hin, dass sie, wenn sie Simbabwe wirklich bei der Entwicklung helfen wollte, dem Land Ingenieur- und Technologiekurse angeboten hätte. „Terroristischer Journalismus ist alles, was Sie den Menschen beibringen wollen, um Ihre Propaganda zu verbreiten“, heißt es in dem Tweet.

Viele Simbabwer sind davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen Simbabwe und China, wie auch zwischen Afrika und China, nicht von den Vereinigten Staaten ausgehöhlt werden wird.

In seinem Kommentar führt The Herald an, dass „Chinas Zusammenarbeit mit Afrika und Simbabwe nie an politische oder wirtschaftliche Vorbedingungen geknüpft ist“, und beschreibt China als „Freund und Vorbild“. „Die Zukunft Simbabwes ist mit progressiven Kräften wie China verbunden […] Simbabwe tut gut daran, ein Freund Chinas zu sein“, heißt es in dem Kommentar weiter.

Währenddessen wies Chiwenga darauf hin, dass derartige Falschinformationen trotz der Anstrengungen der USA, die öffentliche Meinung gegen China aufzuhetzen, „die umfassende Partnerschaft zwischen den beiden Völkern nicht zerstören wird“.

Der Vizepräsident dankte China für die kontinuierliche Unterstützung während der COVID-19-Pandemie, etwa durch die Versorgung des afrikanischen Landes mit Impfstoffen gegen COVID-19. „Abgesehen von der großzügigen Unterstützung im Gesundheitssektor sind wir dem chinesischen Volk für die Unterstützung bei der Infrastrukturentwicklung in allen Bereichen der simbabwischen Wirtschaft zu Dank verpflichtet“, sagte Chiwenga. Durch chinesische Investitionen hätten die laufenden oder abgeschlossenen Infrastrukturprojekte in Simbabwe zu einem höheren Lebensstandard für viele Menschen geführt, sagte der Vizepräsident.

George Charamba, Pressesprecher im Büro des Präsidenten von Simbabwe, lobte ebenfalls die „tiefgreifenden Beiträge“ des chinesischen Volkes zur Entwicklung Simbabwes. Er sagte, die beiden Länder schätzten ihre umfassende Partnerschaft. „Stille Taten schreien weit“, sagte Charamba.

22. Oktober 2021

Corona: Allgemein wird beklagt, dass in den Krankenhäuser Pfleger fehlen. Obwohl die Löhne inzwischen steigen, weitet sich der Mangel aus (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Chaotische-Dienstplaene-sind-das-Hauptproblem-6224394.html

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