Archive for Juli 4th, 2021

4. Juli 2021

wer fernsehen möchte…… Der kann das HIER tun (aufstehen-wohnen-berlin)

https://aufstehenwohnenberlin.home.blog/2021/07/04/wer-fernsehen-mochte/

4. Juli 2021

#ForaBolsonaro in Berlin. Weltweite zunehmende Proteste gegen Bolsonaro.

Brasilien: Massenprotest gegen Bolsonaro. Staatschef wegen Korruptionsskandal unter Druck (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/405621.proteste-in-brasilien-massenprotest-gegen-bolsonaro.html

4. Juli 2021

Rede von Sahra Wagenknecht in Leipzig: Für Frieden und Solidarität

4. Juli 2021

Russischer Botschafter in USA: US-Druck auf Russland wird wohl fortgesetzt (SNA News)

https://snanews.de/20210703/us-druck-auf-russland-2712935.html

4. Juli 2021

Schmusekurs mit Putschisten – Gruppenfoto mit Staatssekretär: Bundesregierung hofiert Oppositionelle aus Venezuela (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/405626.venezuela-und-brd-schmusekurs-mit-putschisten.html

4. Juli 2021

Bericht: China und Indien verlegen Zehntausende Truppen an umstrittene Grenze Bord (antiwar.com)

Report: China, India Move Tens of Thousands of Troops to Disputed Border

Nach einem tödlichen Gefecht zwischen chinesischen und indischen Truppen im vergangenen Jahr intensivierten die USA die militärische Zusammenarbeit mit Indien

Laut einem Bericht des Wall Street Journal haben China und Indien Zehntausende Soldaten an ihre umstrittene Grenze im Himalaya entsandt. Der Bericht zitierte anonyme indische Beamte, die sagten, China habe seine Truppenpräsenz von 15.000 auf etwa 50.000 in der Region erhöht, was von Indien erreicht wurde.

Der Bericht besagt, dass der größte Teil der Aufrüstung in der Region Ost-Ladakh stattgefunden hat, wo im Juni 2020 im Galwan-Tal ein tödliches Gefecht zwischen chinesischen und indischen Truppen stattfand. Bei den tödlichsten Kämpfen zwischen den beiden atomar bewaffneten Staaten seit Jahrzehnten kamen 20 indische und vier chinesische Soldaten ums Leben.

Während es eine Aufrüstung zu geben scheint, haben Peking und Neu-Delhi Gespräche über die umstrittene Region geführt, die durch eine vage Grenze, die als Line of Actual Control bekannt ist, getrennt ist. Die Gespräche haben dazu geführt, dass beide Seiten ihre Kräfte in einer anderen Region nahe der Grenze zurückzogen und dazu beigetragen haben, Spannungen abzubauen.

Im vergangenen Jahr haben die USA nach dem tödlichen Gefecht die militärische Zusammenarbeit mit Indien intensiviert und helfen nun Neu-Delhi dabei, die chinesischen Truppen im Auge zu behalten. Im Oktober 2020 unterzeichneten die USA und Indien einen neuen Verteidigungspakt, bekannt als Basisaustausch- und Kooperationsabkommen , der es Washington ermöglicht, mehr Satellitendaten und andere Geheimdienstinformationen mit Neu-Delhi zu teilen.

Nach der Unterzeichnung des Militärabkommens rühmte sich ein US-Kommandant der verstärkten Zusammenarbeit mit Indien. „Aus realer Sicht sind wir Indien dieses Jahr näher gekommen, insbesondere beim Austausch von Informationen, insbesondere im Zusammenhang mit der Situation an der nordöstlichen Grenze zu China“, General Kenneth Wilsbach, der Kommandant der Pacific Air Forces , sagte im November letzten Jahres.

Indien spielt eine wichtige Rolle in Washingtons neuer Kampagne gegen China. Indien ist Mitglied der Quad, einer informellen Gruppierung, deren andere Mitglieder die USA, Japan und Australien sind. Der Quad gilt als mögliche Grundlage für ein Militärbündnis nach Nato-Art in Asien, und die vier Länder intensivieren die militärische Zusammenarbeit. Im März hielt Präsident Biden das allererste Gipfeltreffen zwischen den Führern der Quad-Nationen ab.

4. Juli 2021

Caracas alarmiert über US-Mordpläne gegen Venezuelas Staatchef: Maduro fordert Erklärung von US-Präsident Biden (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/

4. Juli 2021

Imperium in Fesseln: Kampf der USA gegen die aufstrebende Weltmacht China (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/405575.imperium-in-fesseln.html

4. Juli 2021

Bolivia: It was a coup #14DaysofResistance

Videolink YouTube

4. Juli 2021

Rede von Salvador Lopez – Frente Unido América Latina Berlin – 3.7. #HaendewegvonVenezuela CAST/DE

Liebe Berlinerinnen und Berliner

Liebe Genossinnen und Genossen aus Lateinamerika und der Welt.

Wir sind Zeugen des langen Atems der peruanischen Gesellschaft, ihre Demokratie auszuüben und zu schützen. Die Wahlen vom vergangenen 6. Juni zeigen einen klaren Willen zur Veränderung und nach den Zahlen ist der Sieg klar für den Kandidaten von Peru Libre, Pedro Castillo. Die Realität sieht jedoch anders aus: Es gibt auch Wochen später noch keinen Sieger, und die Vertreter der peruanischen Rechten wollen sich nicht mit ihrer offensichtlichen Niederlage abfinden. Das hat einen Namen, und der heißt Wahlbetrug, was nicht nur in Lateinamerika, sondern in der ganzen Welt unschwer zu erkennen ist. Der wird vor der Weltöffentlichkeit geschmiedet und stellt den demokratischen Charakter des peruanischen Staates als solchen in Frage. In dem Maße, in dem die Doppelmoral, die für die lateinamerikanische Region seitens der Vereinigten Staaten besteht, fälschlicherweise für einige gilt, für andere aber nicht, spricht die Untätigkeit der OAS und der wichtigsten Außenministerien der Welt für sich selbst.

Andererseits nutze ich die Gelegenheit, um Julian Assange zu seinem Geburtstag zu gratulieren. Heute wird Julian 50 Jahre alt, während er im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh im Vereinigten Königreich inhaftiert ist. Er befindet sich in Einzelhaft und seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten ist immer noch unklar, und die US-Staatsanwaltschaft will dies vor der britischen Justiz überprüfen lassen. Seit seiner Verhaftung in der ecuadorianischen Botschaft in London im Jahr 2019, als sein Asyl vom damaligen Präsidenten Lenin Moreno gekündigt wurde, hängen seine mögliche Auslieferung und die 175-jährige Haftstrafe über dem Wikileaks-Chefredakteur. Kürzlich hat der Hauptzeuge im Prozess gegen Assange, Sigurdur Thordarson, gegenüber der isländischen Presse zugegeben, dass seine Aussage falsch war und dass er von den US-Geheimdiensten dazu veranlasst wurde. Es bleibt abzuwarten, inwieweit sich dies auf den laufenden Fall auswirkt, der weitgehend auf Informationen von Thordarson beruht.

Ebenfalls relevant war die Tatsache, dass der Präsident von Brasilien, Jair Bolsonaro einen Antrag auf ein Verfahren wegen Veruntreuung beim Kauf von Anti-Covid-19-Impfstoffen genehmigt wurde. Dies wurde von Mitgliedern der Arbeiterpartei (PT) und anderen linken Formationen gefördert. Diese Untersuchung wird bald beginnen und es bleibt abzuwarten, ob sie Licht auf mögliche Korruptionshandlungen des brasilianischen Präsidenten werfen wird. Die Tatsache, dass die Untersuchung autorisiert ist, ist an sich schon ein Sieg in einem Land, das seit 2019 wie nur wenige andere unter den Verwüstungen der Pandemie leidet und eines der Länder mit den meisten bestätigten Fällen weltweit ist.

In Bolivien geht der Prozess gegen hochrangige Mitglieder der Putschregierung weiter. Der Antrag auf Auslieferung des ehemaligen Regierungsministers Arturo Murillo an die Vereinigten Staaten wurde von Außenminister Rogelio Mayta aufgegriffen. Murillo wurde in diesem Land wegen angeblicher Bestechung und Geldwäsche während seiner Amtszeit verhaftet. Als eine der Schlüsselfiguren der Administration von Jeanine Áñez wäre seine Auslieferung an Bolivien und sein dortiger Prozess ein historischer Meilenstein für die Andennation und würde denjenigen Gerechtigkeit widerfahren lassen, die während des Staatsstreichs von 2019 zu Schaden gekommen sind und die unter anderem für die Massaker von Senkata und Sacaba in Bolivien verantwortlich waren.

Nein zum Wahlbetrug in Peru!

Raus mit Bolsonaro!

Journalismus ist kein Verbrechen!

Hasta la victoria siempre

Venceremos

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