Archive for Mai 16th, 2021

16. Mai 2021

Wahlen in Chile: Das Ende der neoliberalen Verfassung (amerika21)

https://amerika21.de/2021/05/250600/wahlen-chile

16. Mai 2021

World Beyond War unterstützen! Wie über 80.000 Menschen und 500 Organisationen weltweit!

http://www.coopcafeberlin.de/ex/wbw

16. Mai 2021

Die neue deutsche Kanonenbootpolitik (III) german-foreign-policy.com

(Eigener Bericht) – In Berlin werden Forderungen nach militärischen Provokationen bei der bevorstehenden Ostasienfahrt der Fregatte Bayern und nach dem Aufbau eines „ständigen maritimen Einsatzverbandes für den indopazifischen Raum“ laut. Es könne nicht angehen, dass sich das Kriegsschiff bei der geplanten Durchquerung des Südchinesischen Meeres „brav auf internationalen Handelsrouten“ bewege, heißt es bei der Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP); die Fregatte solle zumindest in die Zwölf-Meilen-Zone um von China beanspruchte Inseln eindringen oder die Taiwanstraße passieren. Beides würde die Spannungen mit Beijing deutlich erhöhen. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnt zudem vor einer „Überdehnung“ der deutschen Marine und schlägt die Gründung eines Indo-Pazifik-Einsatzverbandes vor – mit Frankreich, Großbritannien und Staaten der Asien-Pazifik-Region. Wie die SWP berichtet, sind darüber hinaus ab 2022 „Langstreckenverlegungen“ deutscher Kampfjets nach Australien geplant, um die „Bereitschaft“ zu demonstrieren, „schlagkräftige Mittel der Luftwaffe einzusetzen“.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8599/

16. Mai 2021

Berlin: Fahrrad-Demo am 29. Mai 2021 von der kubanischen zur US-Botschaft

Beginn: Samstag, 29.5.2021, 12:00 Uhr

Startpunkt: Botschaft der Republik Kuba, Stavanger Straße 20, 10439 Berlin

https://www.fg-berlin-kuba.de/index.php/aktuelles/135-fahrrad-demo-am-29-mai-2021-von-der-kubanischen-zur-us-botschaft

Wir treten in die Pedale gegen die US-Blockade gegen Kuba und gegen die Mittäterschaft von EU und Bundesregierung. Denn 60 Jahre Blockade sind: 60 Jahre Völkerrechtsbruch, 60 Jahre Menschenrechtsverletzung, 60 Jahre Unrecht der USA gegen das souveräne und freie Kuba.

Mit unserer Rad-Demo protestieren wir gegen die verbrecherische allumfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und die zerstörerischen Sanktionen, die die US-Regierungen seit 1960 gegen das friedliebende Nachbarland Kuba und seine Bevölkerung betreiben. Und wir protestieren gegen die Tatenlosigkeit der EU und Bundesregierung gegen dieses Verbrechen.

Wir fordern das sofortige Ende der Blockade, die nicht nur die kubanische Bevölkerung in existenzbedrohender Weise trifft, sondern durch seine „extraterritorialen Effekte“ auch Unternehmen, Händler*innen, Banken, Vereine und Privatpersonen in unserem Land schädigt.

Flyer und Plakat herunterladen

Zur Verbreitung auf „Social media“:

Interbrigada auf Facebook: Fahrrad-Demo am 29. Mai 2021 von der kubanischen zur US-Botschaft

FG-BRD-Kuba auf Twitter: Fahrrad-Demo am 29. Mai 2021 von der kubanischen zur US-Botschaft

Mobi-Video auf Youtube: Fahrraddemo am 29. Mai 2021 – Stoppt die US-Blockade gegen Kuba!

Veranstalter: Freundschaftsgesellschaft Berlin-Kuba (FBK)

16. Mai 2021

10. Internationales Uranfilmfestival in Rio de Janeiro – online und kostenlos vom 20. bis 30. Mai 2021

Rio de Janeiro / 16. Mai 2021 – 

In wenigen Tagen, am 20. Mai startet das 10. Internationale Uranium Film Festival von Rio de Janeiro, das weltweit einzigartige und größte Filmfest über alle nuklearen und radioaktiv. Normalerweise würde es in der Cinematheque von Rio de Janeiro gefeiert, im renommierten Museum für Moderne Kunst (MAM Rio) mit Dutzenden von Filmemachern. 

Aber wegen der laufenden Covid-19 – Epidemie in Brasilien, wird das Festival das erste Mal online stattfinden.

Während zehn Tagen vom 20. bis 30. Mai werden insgesamt 34 Filme aus 15 Ländern, darunter sechs Lateinamerika Premieren und drei Uraufführungen wird im Modern Art Museum zu sehen sein. Die besten Filme werden einen Filmpreis erhalten.

Über das Festival

Die erste Ausgabe des jährlichen Internationalen Uranfilmfestivals fand im Mai 2011 in Rio de Janeiro statt. Das Festival widmet sich unabhängigen Filmen, die sich mit allen nuklearen Themen befassen: vom Uranabbau über Atombomben bis hin zu Atommüll. In den letzten 10 Jahren wurden Uranfilmfestivals auch in anderen Ländern und Städten auf der ganzen Welt wie Berlin, Neu-Delhi, New York und Los Angeles abgehalten. Seit seiner ersten Ausgabe in Hollywood im Jahr 2016 ist das Uranium Film Festival auch als The Atomic Age Cinema Fest bekannt.

„Das Uranfilmfestival ist das einzige Filmfestival, das sich ausschließlich dem Thema Kernenergie und Radioaktivität widmet “, sagt Klaus Mindrup, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. „ Das Festival leistet einen unschätzbaren Beitrag zur Aufklärung über die Kernenergie und ihre strahlenden Folgen. Viele Menschen werden durch das Medium Film angesprochen. Gleichzeitig können Fakten auf einfache und eindrucksvolle Weise greifbar gemacht werden. Das Thema brennt sich visuell in den Betrachter ein und wirkt nachhaltig. „

Kontakt: Internationales Uran Film Festival

Márcia Gomes de Oliveira /Norbert G. Suchanek

https: // Uranfilmfestival. org / de / über-die-Filmemacher -des-Festivals-2021

16. Mai 2021

Fotos der Kundgebung der Friedenkoordination Berlin am 8. Mai auf dem sowjetischen Ehrenmal Straße des 17. Juni

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Fotos von: Udo Rzadkowski

http://www.udorzadkowski.de

16. Mai 2021

Rede von Axel Plasa am 15. Mai 2021 – Frente Unido América Latina – Vereinigte Front für Lateinamerika

In Lateinamerika erleben wir Umwälzungen, wie wir sie noch nie gesehen haben, insbesondere in Kolumbien. Was bis vor kurzem noch die Operationsbasis des US-Imperialismus in Südamerika war und mit seinen Militärbasen ideal an der Grenze zu Venezuela liegt, zeigt heute ein ganz anderes Gesicht. Nach zwei Wochen sozialer Unruhen wurden rund 2.100 Fälle von Polizeigewalt registriert. Nach offiziellen Schätzungen gibt es mindestens 47 Tote und 362 Opfer von körperlicher Gewalt. In der Tat ist die Situation für das kolumbianische Establishment nach vierzig Jahren Bürgerkrieg und einem seit 2016 abgeschnittenen Friedensprozess unkontrollierbar geworden. Angesichts eines politischen Systems, in dem Álvaro Uribe aus dem Schatten heraus regiert, mit einem Präsidenten, der in diesem Fall Iván Duque heißt, ist es nicht verwunderlich, dass die Zivilgesellschaft endlich ihre Entschlossenheit und Unzufriedenheit zeigt, nicht nur vor der Ungerechtigkeit einer nun zurückgezogenen Steuerreform, die den Preis der Krise den am meisten Benachteiligten aufbürden würde, sondern vor der Abkehr des Uribismo von seinen Wurzeln.

Es gibt keine Spezialeinheit oder ein Polizeikommando, das die Ungerechtigkeit und Unterdrückung, die das kolumbianische Volk in diesem Moment erlebt, zum Schweigen bringen kann. Bereits zwei Minister sind von ihren Ämtern in der kolumbianischen Regierung zurückgetreten, und die Verurteilungen durch internationale Organisationen wie die OAS oder die UNO oder durch westliche Länder sind kaum spürbar. Im Gegensatz zu anderen Ländern, in denen diese Situation eine einhellige Verurteilung der Verletzung der grundlegendsten Menschenrechte ausgelöst hätte, sehen wir hier ein Schweigen und eine nie dagewesene Passivität. Es scheint, dass im Fall von Kolumbien andere Kriterien gelten als zum Beispiel in Venezuela oder Nicaragua, um nur zwei Länder zu nennen, die dann angeblich für diese Art von Taten herausgegriffen werden. Von der Frente Unido América Latina bekräftigen wir unsere Solidarität mit dem kolumbianischen Volk, das eine seiner schwersten Stunden durchlebt.

In Peru schreitet derweil der Wahlprozess nach einer ersten Runde voran, in der Pedro Castillo die Mehrheit der Stimmen erhielt, gefolgt von Keiko Fujimori, Tochter von Alberto Fujimori und Vertreterin des reaktionärsten und oligarchischsten Sektors Perus. Der überraschende Sieg des Kandidaten von Peru Libre entfesselte im Land einen regelrechten schmutzigen Krieg gegen Castillo und seine Partei, aber generell gegen alle linken Organisationen. Die Inbrunst, mit der die regierungsnahen Medien diesen Kandidaten angreifen und nicht zögern, ihn mit dem Leuchtenden Pfad in Verbindung zu bringen und Verleumdungen und Diffamierungen gegen ihn zu erheben, zeigt die wahre Angst der peruanischen Eliten, in naher Zukunft die Kontrolle über das Land zu verlieren. Er hat sogar Morddrohungen von keinem Geringeren als dem ehemaligen Kandidaten López Aliaga erhalten, der bei einer kürzlichen Kundgebung die Worte „Tod dem Kommunismus, Tod Castillo“ aussprach.

Da Peru Libre mit Castillo ein Bündnis mit Veronika Mendoza von Juntos Por Peru eingegangen ist, wurde eine Allianz gebildet, um sich gemeinsam den Präsidentschaftswahlen am 6. Juni zu stellen. Bei allen Differenzen zwischen Mendoza und Castillo in der Vergangenheit ist vor allem ein Zusammenschluss der fortschrittlichen Kräfte notwendig angesichts der bevorstehenden Ankunft einer Präsidentin Fujimori, die nicht nur eine kriminelle Vergangenheit hat, sondern auch den Rückhalt der reaktionärsten Sektoren des Andenlandes hinter sich hat. Zusätzlich zu der wiederholten Verwendung der antikommunistischen Stimmung, die so charakteristisch für Peru und einen guten Teil Lateinamerikas ist, versuchen sie, sich Keiko anzunähern, besonders unter den konservativen Wählern in den Städten und der Hauptstadt. Der Aufstieg der Tochter eines autoritären und philo-faschistischen Herrschers wie Alberto Fujimori wäre zweifellos ein großer Rückschlag für Peru.

Während Castillo den Vorteil hat, aus einer provinziellen Schicht zu stammen und Lehrer zu sein, was ihm helfen könnte, die Stimme der tief und historisch marginalisierten Peruaner zu agglutinieren. Die letzten Umfragen zeigen, dass der Vorsprung von Castillo immer noch groß ist, aber dass sich der Abstand zu Fujimori von früheren Schätzungen, die ihm einen großen Vorsprung von mehr als 20 Prozent gaben, auf eine einstellige Zahl verringert. Doch bis zu den Wahlen ist es noch ein weiter Weg, und vieles bleibt abzuwarten. Für den Moment hilft es, dass die verschiedenen Fraktionen der Linken ihre Kräfte vereinen, um den Faschismus am Wahltag stärker zu besiegen.

Der selbsternannte Präsident Venezuelas und ehemalige Abgeordnete Juan Guaidó wiederum landete erneut einen medialen Coup und rief diesmal via Twitter zu einer Einigung mit Maduros Regierung und den am Dialogprozess beteiligten Ländern auf. In dieser neuen Wendung versuchte Guaidó nicht nur, die oppositionellen Kräfte mit seiner Person zu versöhnen, nachdem er seinen Sitz in der Nationalversammlung verloren hatte und nicht mehr die einhellige Unterstützung der venezolanischen Oppositionssektoren hatte. Damit die anstehenden Regionalwahlen als legitim und anerkannt gelten können, sollte nach seinen Aussagen eine „Vereinbarung“ mit der Regierung und internationalen Beobachtern getroffen werden. Es könnte sogar erwogen werden, die gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufzuheben. In der Zwischenzeit würde Maduros Regierung weiterhin als unecht und diktatorisch angesehen werden.

Der Präsident der Nationalversammlung, Jorge Rodriguez, reagierte auf dieses Dialogangebot mit der Aussage, dass man für einen Dialog mit der Opposition offen sei. Notwendig dafür ist das Eingeständnis der begangenen Fehler und die Rückgabe u.a. des in Großbritannien beschlagnahmten Goldes und die Wiedererlangung der im Ausland eingefrorenen Konten, u.a. bei Citgo in den Vereinigten Staaten. Im Jahr 2019 hatte die norwegische Regierung einen Dialog geführt, der relativ effektiv war, aber nach dem Treffen auf der Insel Barbados im selben Jahr ins Stocken geriet.

Zum Abschluss dieses Beitrags wollte ich über die aktuelle militärische Situation im Nahen Osten sprechen. Heute ist wieder der Tag der Nakba, an dem die israelische Armee Tausende von Palästinensern von ihrem Land vertrieben hat, und er fällt auch mit dem Tag der Ausrufung des Staates Israel im Jahr 1948 zusammen. Seit letztem Montag, dem 10. Mai, haben sich die Angriffe zwischen der israelischen Armee und dem bewaffneten Flügel der Hamas im Gazastreifen verkettet. Auf beiden Seiten des Konflikts werden Verletzte und Tote beklagt, während Vermittlungsversuche Ägyptens von beiden Seiten gleichermaßen abgelehnt wurden. Benjamin Netanjahus Militäroffensive gegen die palästinensischen Gebiete und speziell gegen den Gazastreifen demonstriert einmal mehr die annexionistische und imperialistische Natur des Zionismus, der Palästina von der Landkarte tilgen und einen hebräischen Staat im gesamten ehemaligen Mandatsgebiet Palästina errichten will. Im Streben nach einer Zwei-Staaten-Lösung und einer Verhandlungslösung zwischen Israelis und Palästinensern verurteilen wir diese Gewaltspirale auf das Schärfste und stehen in Solidarität mit Palästina und insbesondere mit der von der israelischen Militäroffensive betroffenen Bevölkerung im Gazastreifen.

Es lebe das freie und unabhängige Palästina!

Nieder mit der Belagerung des Gazastreifens!

Es lebe die Solidarität der Völker!

Hasta la victoria siempre,

Venceremos.

CASTELLANO VERSION PDF

16. Mai 2021

Sofortige Beendigung der Gewaltspirale im Nahen Osten (Internationale Föderation der Widerstandskämpfer, FIR – Bund der Antifaschisten)

Presseerklärung 13. Mai 2021, mit der Bitte um Veröffentlichung
https://www.fir.at

Sofortige Beendigung der Gewaltspirale im Nahen Osten
Erneut müssen wir erleben, dass im israelisch-palästinensischen Konflikt Gewalt als Mittel der Auseinandersetzung in erster Linie die Zivilbevölkerung trifft. Begonnen haben die Auseinandersetzungen vor vielen Tagen mit dem Versuch der weiteren Durchsetzung der von den Vereinten Nationen eindeutig verurteilten Siedlungspolitik, die auf eine Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung in Ost-Jerusalem hinausläuft. Mit der Behauptung von „jüdischen Eigentumsrechten“, die vor 70 Jahren in diesem Gebiet bestanden hätten, wollen nationalistische Siedler palästinensische Bewohner vertreiben. Proteste gegen Zwangsräumungen und Einschränkungen des Besuchs von islamischen Gotteshäusern beantwortete die israelische Regierung mit Repressalien. Nachdem das israelische Militär und andere Sicherheitskräfte die Eskalation in Ostjerusalem über mehrere Tage mit mehreren hundert Verletzten auf Seiten der palästinensischen Bevölkerung vorangetrieben hat, begann die Hamas mit dem Raketenbeschuss auf israelische Städte. Dies wiederum führte zu massivem Bombardement israelischer Luftstreitkräfte auf Gaza, die Zerstörung von ziviler Infrastruktur und andere Stellungen. Beide militärische Maßnahmen können das Problem nicht lösen. Wir appellieren für sofortige politische Gespräche, um die Bedrohung der Zivilbevölkerung zu beenden.

Es ist erkennbar, dass die Regierung Netanjahu diese Auseinandersetzung eskalieren ließ – und das auf dem Rücken der israelischen und der palästinensischen Zivilbevölkerung. Dass Netanjahu dabei vor allem sein eigenes politisches Überleben im Sinn hat, macht sein Verhalten umso verwerflicher. Nachdem er trotz mehrfacher Neuwahlen nicht in der Lage war, eine eigene Regierungsmehrheit im Parlament zu erreichen, will er mit der Zuspitzung der militärischen Lage – wie es der Historiker Moshe Zimmermann klar analysierte – verhindern, dass seine politischen Opponenten, zu denen auch arabische Israelis gehören, sich zu einer politischen Koalition verbinden können. 
Gleichzeitig will er damit die Biden-Administration drängen, sich – im Sinne der früheren Trump-Politik – für das Konzept von Jerusalem als israelische Hauptstadt zu positionieren, was eine politische Lösung mit der palästinensischen Seite auf Dauer verhindern würde.
Damit ist eine explosive Lage im Nahen Osten entstanden, die nur durch politische Gespräche entspannt werden kann. Denn eines ist klar. Mit diesen Eskalationen wird es keine friedliche Lösung des Konfliktes geben – Beobachter haben Sorgen vor einer dritten Intifada, die erneut viele hundert Opfer unter allen im Nahen Osten lebenden Menschen fordern würde.

Die FIR als „Botschafter des Friedens der Vereinten Nationen“ ruft zur Deeskalation unter Beteiligung der UNO auf. Die Hamas muss die Raketenangriffe auf israelische Städte sofort beenden. Die israelische Armee muss die Angriffe auf Gaza sofort stoppen. Und die politisch Verbündeten müssen der israelischen Regierung deutlich machen, dass sie nicht bereit sind, eine militärische Eskalation zu unterstützen, sondern sich für politische Lösungsschritte einsetzen.

Dr. Ulrich Schneider
Generalsekretär der FIR

16. Mai 2021

„Sputnik V wurde ignoriert und verunglimpft“ – von Harald Neuber (Telepolis)

Der Abgeordnete Diether Dehm über seine Covid-Impfung in Moskau, das Verhältnis zwischen der EU und Russland sowie die Wiedererlangung seiner Grundrechte.

weiterlesen:
https://heise.de/-6045638

16. Mai 2021

Atomwaffen sind jetzt illegal / Infostand Attac-AG / Kollwitzplatz 15. Mai

Atomwaffen sind jetzt illegal / Eindrücke Infostand Attac-AG / Berlin Kollwitzplatz am 15. Mai 2021
https://youtu.be/xQ4k5NKP614

Werner Ruhoff, DFG-VK: Atomwaffen sind jetzt illegal / Infostand Attac-AG / Kollwitzplatz 15. Mai
https://youtu.be/FAlhPdnh8bM

Werner Ruhoff, DFG-VK: Atomwaffen sind jetzt illegal / Infostand Attac-AG / Kollwitzplatz 15. Mai #2
https://youtu.be/c_35LRiyIMo

Brigitte Sändig: Persönliche Erfahrungen – Atomwaffen sind illegal / Berlin Kollwitzplatz
https://youtu.be/E4bVhSX92_4

Großwerbeflächen:: Atomwaffen sind jetzt illegal – Raus aus Deutschland, Attac Infostand Kollwitzpl.
https://youtu.be/Ad4Wo8uIKjg

16. Mai 2021

Israel: Die Gewalteskalation liegt im Interesse Netanjahus – Moshe Zuckermann aus Tel Aviv