Archive for April 25th, 2021

25. April 2021

Einflussarbeit in der Ex-Kolonie (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Im Einflusskampf mit China stärkt die Bundesrepublik ihre Stellung im strategisch wichtig gelegenen Papua-Neuguinea mit Hilfen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Johanniter-Unfall-Hilfe, ein Partner der deutschen Außenpolitik, hat unlängst eine Gruppe von Medizinern und Krankenschwestern in das ozeanische Land entsandt, um das dortige Gesundheitssystem, das aktuell unter einem Anstieg schwerer Verläufe bei Covid-19-Erkrankungen ächzt, zu unterstützen. Die Maßnahme geht mit weiteren Einflussbemühungen Deutschlands und anderer westlicher Staaten einher, die den wachsenden wirtschaftlichen Einfluss Chinas auszuhebeln suchen. Die USA etwa wollen die Marinebasis Lombrum auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Manus ausbauen. Papua-Neuguinea liegt strategisch wichtig an Seehandelswegen aus Australien in den Pazifik. Der Norden des Landes war bis zum Ersten Weltkrieg eine deutsche Kolonie. Die Aktivitäten der deutschen Kolonialmacht wirken bis in die Gegenwart fort; die Bundesregierung knüpft an koloniale Traditionen, etwa die Missionsarbeit, an.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8579/

25. April 2021

Zur aktuellen Situation in der Ukraine: Pressebriefing der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, am 22. April 2021

Quelle:
https://www.mid.ru/de

Die Handlungen der Führung der Ukraine, die auf eine Destabilisierung der Situation im Donezbecken gerichtet sind, lösen weiterhin Besorgnisse aus. Die Streitkräfte der Ukraine senken nicht die Intensität des Beschusses friedlicher Ortschaften, einschließlich der Vororte von Donezk. Es werden aktiv die durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen eingesetzt, darunter Großkaliber-Minenwerfer und Artillerieanlagen.

Kiew zieht in die Region weiterhin Technik und Truppen. Ein alarmierendes Signal wurde die Versetzung der Einheit der ukrainischen Sicherheitsdienste in den Zustand der erhöhten Kampfbereitschaft sowie die Erklärungen über „großangelegte Terrorübungen. Wir alle erinnern uns gut daran, wie vor sieben Jahren unter dem Motto des Kampfes gegen ausgedachte Terroristen die Maidan-Behörden eine Operation zur Unterdrückten der mit dem Kiewer Putsch nicht Einverstandenen begannen. Sie dehnte sich schnell zu einem bewaffneten Konflikt aus, dessen Folgen  bislang nicht geregelt sind.

Gleichzeitig wird die provokative Tätigkeit im Luftraum und im Gewässer des Schwarzen Meeres der USA und anderer Nato-Länder fortgesetzt, die ihre Präsenz an den Grenzen Russlands erhöhen wollen. Am Mittwoch billigte der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Senats den Gesetzentwurf „Über die Partnerschaft mit der Ukraine im Sicherheitsbereich“, der die Erhöhung der Jahres-Militärhilfe an Kiew, darunter Bereitstellung der Vernichtungswaffe vorsieht. Seit 2014 leistete Washington an Kiew Militärhilfe in Höhe von fast zwei Milliarden US-Dollar.

Um die Aufmerksamkeit der Bevölkerung der Ukraine von der sich verschlechternden Situation im sozialwirtschaftlichen Bereich und zunehmender politischer Turbulenz abzulenken sowie aggressive militaristische Pläne zu rechtfertigen, führt Kiew eine aktive Desinformationskampagne, deren Grundlage ebenfalls die Schaffung einer feindlichen Gestalt Russlands ist. Eines der Beispiele ist die Erklärung von mehreren Abgeordneten der Obersten Rada aus der Pro-Präsidenten-Fraktion „Der Diener des Volkes“ mit dem Aufruf, die diplomatischen Beziehungen mit unserem Land zu brechen, Reservisten einzubeziehen und in der Ukraine Nato-Truppen, darunter Raketeneinheiten zu stationieren. Darauf reagierte unverzüglich Präsident Wladimir Selenski, der die allgemeine Mobilmachung ausrief. Es ist absolut unklar, wie das den Rückgang des Lebensniveaus, die rasante Entindustrialisierung und Depopulation der Ukraine stoppen kann. Es ist offensichtlich, dass der Sinn all dieser Handlungen in der Rettung der ständig sinkenden Popularitätswerte des Präsidenten Wladimir Selenski und seiner Partei besteht. Das ist keine neue Methode. In der neuesten Geschichte wurde zu diesen Methoden mehrmals gegriffen. Jene, die daran zweifeln, dass solche Methode eingesetzt wird, sollten sich den Film „Wag the Dog – Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt“ ansehen. Man kann da vieles erfahren.

Ein anderes Beispiel der Tätigkeit der ukrainischen Behörden – ein außerordentliches Einreichen eines Gesetzentwurfs über die Auflösung des Bezirksgerichts Kiews durch Präsident Wladimir Selenski. Es ist durch das Treffen solcher unabhängigen und objektiven Beschlüsse wie die Aufhebung der Anordnung des Stadtrats Kiews über die Umbenennung des Moskauer Prospektes in Bandera-Prospekt, das Verbot für Feierlichkeiten zu den Jubiläumsdaten der Geburt der Extremisten der ukrainischen Nationalistenorganisation „Ukrainische Aufständischen Armee“, die Einstufung der Privatisierung von privaten Bank als illegitim u.s.w. bekannt. Bemerkenswert ist, dass die Handlungen des Präsidenten Wladimir Selenski, die auf die Beseitigung eines vom Westen unabhängigen Gerichtssystems gerichtet sind, in ihren Twitter-Accounts durch die Botschaften der G7-Länder begrüßt wurden. Man kann eine Prognose machen – sobald in der Ukraine eine souveräne, unabhängige Regierung, die auf nationale Interessen gerichtet ist,  entsteht, werden sie nicht mehr Lobpreisungen der G7-Nato hören. Das wird ein Signal sein, dass die „Genesung“ der Ukraine begann.

Vor dem Hintergrund dieser rein populistischen Aktivität der ukrainischen Führung sehen die Ergebnisse der jüngsten Treffen des Normandie-Formats und der Kontaktgruppe trüb aus. Am 19. April dieses Jahres ging die Videokonferenz der Berater der Anführer der Länder des Normandie-Quartetts zu Ende. Moskau bereitete für das Treffen konkrete Vorschläge zur Gewährleistung der Waffenruhe im Gebiet des bewaffneten Konfliktes vor. Doch sie alle wurden von der Ukraine torpediert. Die Vertreter Deutschlands und Frankreichs haben sich de facto solidarisiert. Statt konkreter Lösungen schlugen sie einen adressenlosen Entwurf einer Erklärung über die Anhänglichkeit an den Waffenstillstand vor.

Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung im Donezbecken, wo seit einem Monat bereits drei friedliche Einwohner ums Leben kamen, fand am 20. April dieses Jahres auf Initiative von Donezk, die von Lugansk unterstützt wurde, eine außerordentliche Sitzung der Sicherheits-Untergruppe der Kontaktgruppe statt. Bei einigen Aspekten wurde zwar Einigung erreicht, doch die meisten wesentlichen Fragen bleiben durch Kiew blockiert, das alle Anstrengungen unternimmt, um sich einem direkten Zusammenwirken mit Donezk und Lugansk auszuweichen.

Wir rufen Kiew dazu auf, die militärische Eskalation in Donezbecken unverzüglich zu stoppen, die Nachahmung eines Verhandlungsprozesses aufzugeben und mit einer verantwortungsvollen Erfüllung der Verpflichtungen zur innerukrainischen Regelung auf einer alternativlosen Grundlage des Minsker Maßnahmenkomplexes zu beginnen.

Bemerkenswert sind die Beschwerden der Kiewer Diplomaten und Vertreter der offiziellen Strukturen darüber, dass Moskau ihre Anrufe „nicht entgegennimmt“. Das stört sie angeblich bei ihrer Arbeit. Ausgehend von dem Gesagten und der Situation in der Ukraine und im Donezbecken sollte man Donezk und Lugansk anrufen. Das wird rechtzeitig, richtig und effektiv sein.

Zur Aktion ukrainischer Nationalisten vor der Botschaft Russlands in Kiew

Am Abend des 20. Aprils haben ukrainische Extremisten vor dem Haus der russischen Botschaft in Kiew eine neue  antirussische Ausschreitung organisiert. Diesmal haben sich Aktivisten der Organisation „Agentur für Entwicklung der Demokratie und Informationsfreiheiten“ ausgezeichnet. Ihre Vertreter blockierten nämlich den Haupteingang unserer diplomatischen Mission und entfalteten Plakate mit Beleidigungen und projizierten außerdem mit einem Laserstrahler Schimpfwörter auf die Fassade. Das sind Demokratie und Freiheit, wie das Kiewer Regime sie versteht.

Vor Ort erschienen Vertreter der ukrainischen Nationalgarde, die aber kaum etwas unternommen haben, um diese Aktion zu unterbinden.

Unsere Botschaft hat an das Außenministerium der Ukraine eine Protestnote geschickt und verlangt, die Verpflichtungen der ukrainischen Seite im Sinne der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen von 1961 strikt einzuhalten und zudem diesen Zwischenfall gründlich zu ermitteln sowie die Teilnehmer und Organisatoren dieser Provokationen zur Verantwortung zu ziehen und Maßnahmen zur Vorbeugung neuen solchen Zwischenfällen zu ergreifen.

Wir halten solche extremistischen Ausschreitungen für inakzeptabel und fordern die ukrainische Führung auf, ihren Organisatoren nicht mehr zu gehorchen und normale Bedingungen für die Arbeit russischer Vertretungen zu sichern. Andernfalls sollte man dabei eine Organisation einsetzen, deren Name realistischer klingen würde: „Lasst Demokratie in Ruhe!“

25. April 2021

Weissrusslands Präsident Lukaschenko gibt neue Einzelheiten über den Putschversuch bekannt (Tass)

24. April. /TASS
https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/11236971

Der weißrussische Präsident Lukaschenko sagte am Samstag gegenüber Reportern , dass die Organisatoren des Attentats zehn Millionen Dollar für seine Ermordung bereitgestellt haben.

Laut Lukaschenko, der von der Pressagentur BelTA zitiert wird, sollten bewaffnete Männer seine Residenz auf dem Land angreifen, wofür 10 Millionen Dollar und 1 Million Dollar für einen Scharfschützen bereitstellt worden waren. „Wir haben das schon lange beobachtet. Glauben Sie, dass wir diese Operation in Moskau aus heiterem Himmel durchgeführt haben? Wir haben sie beobachtet, sie mussten nach Minsk kommen und diese Operation durchführen“, sagte Lukaschenko.

Er erklärte, dass die Verschwörer mehrere Szenarien zur physischen Beseitigung des weißrussischen Staatschefs entwickelt hätten. Laut Lukaschenko planten die Verschwörer zunächst, den Präsidenten bei der Parade am 9. Mai zu ermorden. Dann, so „BelTA“, erwägten sie einen Angriff auf die Autokolonne des Präsidenten, wofür die Verschwörer Granatwerfer gekauft und nach Weißrussland gebracht hätten. Nach dem dritten Szenario, so Lukaschenko weiter, sollten bewaffnete Männer die Residenz des Präsidenten auf dem Lande angreifen.

Lukaschenko informierte darüber, dass sich unter den Verschwörern ein Geheimdienstler befand, der die Rolle eines käuflichen Generals gespielt hat. „Er war unser Agent. Er hat es gut gemacht. Danke an den Kerl, er hat uns sehr geholfen, er war furchtlos. Sie wollten mit seiner Hilfe die Armee in Marsch setzen“, sagte Lukaschenko.

Er charakterisierte auch einen der Verschwörer, Alexander Feduta: „Ich kenne Feduta: Er ist ein Verräter. Er war doch im Stab des damaligen Präsidenten. Wjatscheslaw Kebich (Ex-Premierminister Weissrusslands, Präsidentschaftskandidat bei den Wahlen 1994, Anm. TASS) man hat ihn in unseren Stab eingeschleust, um zu erfahren, was ich mache. Was für einen Stab hatte ich? Es waren nur fünf Personen. Und er saß neben mir und informierte Kebichs Team. So ein Mensch ist er“, sagte Lukaschenko. „Natürlich ist das lustig: Feduta als Revolutionär. Geben Sie ihm ein paar zusätzliche Pennies und er wird die Revolutionen vergessen. Natürlich würde er keine terroristischen Handlungen begehen, er würde nicht den Präsidenten und seine Kinder töten und so weiter. Aber eines muss man ihm lassen: Er ist kein Dummkopf, und sie haben ihn mit hineingezogen. Und er ist wahrscheinlich nicht der einzige, von dem wir wissen oder nicht wissen. Das sind Informanten. Diese Menschen sind nicht dumm und haben Informationen gesammelt, analysiert und Optionen vorgeschlagen. Seine Variante war: Anwar Sadat“, bemerkte Lukaschenko.

Ihm zufolge planten die Verschwörer, die Armee zur Blockade von Minsk einzusetzen und den OMON, die Kräfte des Innenministeriums und des KGB zu blockieren. Lukaschenko sagte, wenn es gelungen wäre, die Sicherheitskräfte aufeinanderzuhetzen, dann hätte „der schlimmste und heißeste Bürgerkrieg begonnen, wie ihn kein Land je erlebt hat“. Lukaschenko sagte auch, dass zu den Plänen der Verschwörer die Abschaltung des Stromnetzes in Minsk gehörte.
Lukaschenko merkte an, dass tatsächlich ein Cyberangriff auf das Land geplant war, und dass eine solche Operation „nur auf staatlicher Ebene“ durchgeführt werden könne, während ein paar Hacker damit nicht fertig werden würden. Bald, so der Präsident, werden neue Details über deb Fall veröffentlicht.

Die Hintergründe

Am 18. März hat der Leiter des KGB von Weissrussland, Ivan Tertel über die Aushebung einer organisierten terroristischen Gruppe berichtet, die die Beseitigung von Präsident Lukaschenko und seiner Familienmitglieder, sowie die Organisation eines bewaffneten Aufstandes zur Machtergreifung vorbereitet hat.

Nach Angaben der Ermittler war der Hauptorganisator der Verschwörung der in Moskau inhaftierte weissrussische Anwalt Juri Senkowitsch, der seit 2007 in den USA lebt und die US-Staatsbürgerschaft besitzt. Der Führer der Oppositionspartei Weissrussische Volksfront, Ryhor Kastusiou, und der politische Analyst Alexander Feduta sind ebenfalls wegen den gleichen Vorwürfen inhaftiert. Nach Angaben der Ermittler wurde der Putschversuch aus dem Ausland finanziert, während die Verschwörer enge Verbindungen zu terroristischen Gruppen hatten. Insgesamt wurden nicht weniger als drei Szenarien für die Machtergreifung ausgearbeitet. Später sagte der KGB, dass vier Personen wegen Verschwörung zur Machtergreifung angeklagt wurden.

Erfolglose Pläne der Opposition

Laut Lukaschenko hat er bei seinem Besuch im Oktober in der Haftanstalt, in der der Blogger Sergej Tichanowski, Ehemann der Ex-Präsidentschaftskandidatin Tichanowskaja, festgehalten wird, ein Dokument verlesen, in dem der Plan der Opposition, an die Macht zu kommen, skizziert wurde. Insbesondere war der Plan, den jüngsten Sohn des Präsidenten, Nikolai, zu verhaften, obwohl er noch minderjährig ist.

„Sie [die Opposition] haben uns schon vor langer Zeit aufgegeben, und sie meinten, sie müssten nur für 24 Stunden an die Macht kommen und erklären, dass sie an der Macht sind. Wozu? Um die NATO zu bitten, Truppen auf das Territorium von Weißrussland zu führen und sie an der Ostgrenze bei Smolensk aufzustellen. Das war ein Sprungbrett – das habe ich Ihnen das immer gesagt – nämlich um Russland anzugreifen. Das war der erste Schritt. Egal wie sehr sie es leugnen, heute sehen wir, dass sie es getan haben. Sie haben ganz schön was abbekommen. Sie haben erkannt, dass wir nicht so leicht zu nehmen sind“, sagte Lukaschenko.

25. April 2021

Chinesischer Außenminister vergleicht Demokratie und Coca-Cola – USA können nicht die ganze Welt dazu zwingen, den gleichen Geschmack zu haben, den sie geschaffen haben. (SNA News)

Demokratie ist laut dem chinesischen Außenminister Wang Yi keine Coca-Cola und die USA können nicht die ganze Welt dazu zwingen, den gleichen Geschmack zu haben, den sie geschaffen haben.

„Keine Macht kann den Weg anderer Länder leugnen, und kein Land wird sein eigenes System entsprechend den Vorlieben und Abneigungen anderer ändern. Letztendlich müssen nur die Menschen eines Landes entscheiden, ob das von ihnen gewählte System und der Weg richtig sind. Wir übernehmen niemals ausländische Modelle, exportieren unsere Ideologie nicht und verlangen von anderen Ländern nicht, dass sie Chinas Methoden kopieren“, sagte Wang Yi während einer Videokonferenz mit Vertretern des US-Außenrats.

Stattdessen rufe China alle Länder dazu auf, einen Entwicklungspfad zu beschreiten, der ihren nationalen Bedingungen und den Bedürfnissen der Menschen entspricht, einander zu respektieren und voneinander zu lernen.

Kürzlich kam laut dem chinesischen Chefdiplomaten eine Behauptung auf, die den chinesisch-amerikanischen Streit als einen Streit zwischen „Demokratie und Autoritarismus“ darstellte.

„Aber Demokratie ist kein Coca-Cola, wo die USA den ursprünglichen Sirup herstellen und die ganze Welt den gleichen Geschmack hat. Wenn es nur ein Modell und eine Kultur auf der Erde gibt, wird die Welt ihre Vitalität und Überlebenschance verlieren“, betonte der Minister.

Peking setze eine Politik der sozialistischen Demokratie um, die den Willen des Volkes widerspiegele und mit den Besonderheiten Chinas übereinstimme.

„Nur weil sich die Form der Demokratie von der amerikanischen unterscheidet, wird China als ‚autoritäres‘ und ‚diktatorisches‘ Regime bezeichnet, was selbst eine Manifestation von mangelnder Demokratie ist“, sagte Wang Yi.

Wichtig ist ihm zufolge, dass die beiden Länder zwar unterschiedliche soziale Systeme haben, jedoch – trotz ihrer Unterschiede – , Gemeinsamkeiten suchen und eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit anstreben könnten.

https://snanews.de/20210424/chinesischer-aussenminister-vergleicht-demokratie-coca-cola-1850639.html

25. April 2021

ELBE DAY – Torgau – Aufeinandertreffens der sowjetischen und US-amerikanischen Soldaten an der Elbe

Am 25. April 1945 begegneten sich sowjetische und US-amerikanische Soldaten an der Elbe. Auf der Elbebrücke in Torgau reichten sie sich die Hände und besiegelten damit den nahen Sieg über den Hitler-Faschismus und das Ende des Krieges.

Heute, 76 Jahre später erleben wir mit einem US-Präsidenten Biden, der den russischen Präsidenten einen „Killler“ nennt, einen Tiefpunkt der US-Beziehungen zu Russland. Deshalb sei an die gemeinsame Erklärung des russische Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsidenten Donald Trump erinnert, die trotz aller Schwierigkeiten, vor einem Jahr noch möglich war:

„Am 25. April 2020 jährt sich zum 75. Mal das historische Aufeinandertreffen von amerikanischen und sowjetischen Truppen, die sich auf der zerstörten Elbbrücke die Hand reichten. Dieses Ereignis leitete die entscheidende Niederlage des Nazi-Regimes ein.

Die Begegnung an der Elbe stellte einen Höhepunkt der immensen Anstrengungen der vielen Länder und Völker dar, die sich im Rahmen der Erklärung der Vereinten Nationen von 1942 zusammenschlossen. Dieser gemeinsame Kampf erforderte enorme Opfer von Millionen von Soldaten, Matrosen und Bürgern auf mehreren Kriegsschauplätzen.

Wir würdigen auch die Anstrengungen von Millionen von Männern und Frauen an der Heimatfront, die riesige Mengen an Kriegsmaterial für den weltweiten Einsatz produzierten. Arbeiter und Handwerker spielten eine entscheidende Rolle bei der Versorgung der alliierten Streitkräfte mit den für den Sieg notwendigen Materialien.

Der „Geist der Elbe“ ist ein Beispiel dafür, wie unsere Länder Differenzen beiseitelegen, Vertrauen aufbauen und bei der Erfüllung einer größeren Aufgabe zusammenarbeiten können. Während wir heute daran arbeiten, die wichtigsten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu bewältigen, zollen wir der Tapferkeit und dem Mut all derer Tribut, die gemeinsam gekämpft haben, um den Faschismus zu besiegen. Ihre heroische Leistung wird nie vergessen werden.“

„Historisches Gedächtnis nicht verlieren“
Der sowjetische Marschall Konew, der 1. Ukrainischen Front erinnerte sich an die Begegnung. Alle seien damals mit Freude erfüllt gewesen und hätten geglaubt, dass ein beständiger Frieden auf den so schwer erkämpften Sieg folgen werde.„Offiziere und Soldaten brachten damals die Überzeugung zum Ausdruck, dass ein langer Frieden erst dann beginnt, wenn die Großmächte – Amerika, Russland, England – als Freunde und Verbündete leben würden.“

Der Vorsitzende der Russischen Gesellschaft für Militärgeschichte und Russlands ehemaliger Kulturminister, Wladimir Medinski, bezeichnete die Begegnung an der Elbe als einen Höhepunkt im Verhältnis zwischen den Alliierten in den Zeiten des Zweiten Weltkriegs. Sofort nach Kriegsende, schon während der Potsdamer Konferenz vom 17. Juli bis zum 2. August 1945, hätten sich die Umrisse einer zukünftigen Konfrontation zwischen der UdSSR und den westlichen Alliierten abgezeichnet. „Trotzdem ist es für uns und vor allem für unsere Alliierten in der Anti-Hitler-Koalition wichtig, die Geschehnisse an der Elbe nicht zu vergessen, um unser historisches Gedächtnis nicht zu verlieren“, so der Ex-Minister.