Archive for März 29th, 2021

29. März 2021

World BEYOND War Podcast: Chapter Leaders From Cameroon, Canada and Germany

LISTEN HERE:
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29. März 2021

Die unhaltbaren Anschuldigungen über «Völkermord an den Uiguren» (kommunisten.ch)

29. März 2021

China wird bis zu 400 Milliarden US-Dollar in Iran investieren, einem Land, das ein tragendes Teilstück der Neuen Seidenstraße werden kann. (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/399539.strategischer-schritt.html

29. März 2021

Papst Franziskus wendet sich mit einer persönlichen Botschaft an Julian Assange. Gefängniskaplan im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh übergab die Botschaft persönlich.

Julian Assange, Gründer von WikiLeaks, erhielt eine persönliche Nachricht von Papst Franziskus. In einem Tweet von Stella Moris, der Partnerin des australischen Aktivistin enthüllte sie zwar nicht den Inhalt der Botschaft des Papstes, bedankte sich jedoch ausdrücklich für die Unterstützung von Katholiken und Christen.

Sie teile mit, dass der Kaplan im Gefängnis in Belmarsh die Nachricht am Palmsonntag überbracht habe.

Die Vereinigten Staaten werfen dem Gründer von WikiLeaks vor, Verschlusssachen preisgegeben zu haben, und versuchen, ihn in die USA auszuliefern zu lassen

Alles begann im Jahr 2010, als Assange über 250.000 diplomatische Dokumente veröffentlichte, von denen viele „vertraulich“ waren.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Papst an im Gefängnis befindliche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens schreibt. Es gab zum Beispiel den Fall mit Lula da Silva.

29. März 2021

World Beyond War – Welt jenseits von Krieg

Coop-Anti-War-Café Berlin
World Beyond War – Welt jenseits von Krieg in Berlin HIER

29. März 2021

Chef des Gamaleja-Zentrums: Russland fähig, ganze Welt mit „Sputnik V“ zu versorgen (SNA News)

https://snanews.de/20210329/gamaleja-zentrum-russland-welt-sputnik-v-1482345.html

29. März 2021

Die indo-pazifische „Quad“ auf Anti-China-Kurs – von Edgar Benkwitz (das-blaettchen.de)

https://das-blaettchen.de/2021/03/die-indo-pazifische-quad-auf-anti-china-kurs-56482.html

29. März 2021

Webinar: Atomwaffenverbotsvertrag – Nukleare Teilhabe in Europa

Mit dem  Inkrafttreten des TPNW  (Vertrag über das Verbot von Kernwaffen) werden die Regierungen in europäischen Nuklear-Sharing-Ländern, dh Belgien, Deutschland, Italien und den Niederlanden, mit einer neuen Realität konfrontiert: Die nukleare Abrüstung steht nun auf der Tagesordnung Sicherheitspolitik.

Dies gibt der Friedensbewegung in Europa eine wichtige Chance, eine neue Strategie zu entwickeln, um Druck auf europäische Regierungen und NATO-Staaten auszuüben, um ihr Dogma der nuklearen Teilhabe zu überdenken.

Die europäische Friedensbewegung konnte das Ziel eines nuklearfreien Europas jedoch noch nicht verwirklichen. Es fehlt ein gemeinsamer Fahrplan mit praktikablen Schritten zur Beendigung des nuklearen Teilens. Dies ist unsere Chance: Der Prozentsatz der Befürworter der Unterzeichnung des TPNW hat in Europa 75–80% erreicht. Die weltweite ICAN – Kampagne für das TPNW gewinnt an Fahrt. Die konstruktive Kritik von Wissenschaftlern und Bürgern am Expertengruppenbericht der NATO 2030 wird eine wichtige Rolle spielen.

Mit mehreren Webinaren zur Beendigung des Nuklearaustauschs in Europa möchte IPPNW Europe – zusammen mit ICAN-Europe und der Nuke Free Europe Campaign – diese Diskussion anregen. Wir wollen eine gemeinsame Strategie für die betroffenen europäischen Länder entwickeln, indem wir einen Dialog zwischen Friedensaktivisten, Jugendbewegungen, Kirchen, Gewerkschaften mit Wissenschaftlern und Parlamentariern schaffen.

Unser  erstes Webinar  findet am  29. März 2021  von  18.00 bis 19.30 Uhr MEZ statt

Registrieren Sie sich bei Zoom
 

Referenten:  Tom Sauer (Universität Antwerpen), Experte für nukleare Rüstungskontrolle und internationale Sicherheitsfragen, gibt einen Überblick über die Situation in Belgien; Weitere Länderberichte werden von Peter Buijs (NVMP Niederlande), Lisa Clark (Internationales Friedensbüro und Rete Italiana Pace e Disarmo) und Anne Balzer (ICAN Deutschland) vorgelegt. Die Diskussion wird von Susy Snyder, Expertin von ICAN und PAX Netherlands, eröffnet.

SPRACHE ENGLISCH

29. März 2021

Bidens Programm: Mehr Sozialstaat für die Krisenopfer, Aufruf zur „Schlacht“ gegen China und Russland (isw – sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.)

28. März 2021 Conrad Schuhler

weiter hier:
https://www.isw-muenchen.de

29. März 2021

Unterstützung für Syrien? Beginn der EU-„Geberkonferenz“ – von Karin Leukefeld (RT DE)


Die Europäische Union hat nach Brüssel eingeladen, um Geld zu sammeln. „Geberkonferenz“ nennt sich das von Montag bis Dienstag andauernde Ereignis, bei dem es – so der Titel – um „Unterstützung für Syrien und die Region“ gehen soll.

Zum ganzen Artikel:
 https://de.rt.com/der-nahe-osten/115100-unterstutzung-fur-syrien-beginn-eu/

Auszug:
(…)
Hilfsprojekte ja, wirtschaftliche Entwicklung nein

Bei dem EU-Projekt „Unterstützung für Syrien und die Region“ geht es darum, die Auswirkungen des Krieges um Syrien aufzufangen. Humanitäre Probleme der Bevölkerung sollen gemildert, die Widerstandskraft – die sogenannte „Resilienz“ – von syrischen Flüchtlingen in den Nachbarländern und von Inlandsvertriebenen soll gestärkt werden. Die Hilfsprojekte, die von dem Geld der Geberkonferenz profitieren, werden in erster Linie in der Türkei, im Irak, Libanon, in Jordanien und auch Ägypten umgesetzt. Diese Länder haben die meisten der rund 6 Millionen syrischen Flüchtlinge aufgenommen und müssen sie auch mit Unterkünften (Lagern), Strom, Wasser, Essen, Lebensmitteln und medizinisch versorgen. Der Krieg hat nicht nur zu Flucht und Vertreibung, zu Zerstörung und Hunger  geführt, alle Länder wurden durch die anhaltende Intervention regionaler und internationaler Akteure und die enorme Militarisierung destabilisiert. Alle Länder durchlaufen schwere wirtschaftliche und politische Krisen.

Als offizielles Ziel ihres Projekts gibt die EU an, Syrien und der Region helfen zu wollen. Tatsächlich geht es aber auch darum, neue Flüchtlingsbewegungen zu verhindern. Der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR Filippo Grandi warnte, die Geberkonferenz für Syrien müsse die Türkei, den Libanon, Jordanien, den Irak und Ägypten großzügig unterstützen. Nur so könne verhindert werden, dass weitere Flüchtlingsboote – wie bereits vom Libanon in Richtung Zypern – letztlich in Richtung Europa ablegten.

Ein weiteres Ziel des EU-Projekts ist es, in Syrien und um Syrien herum – die EU spricht von „östlicher Nachbarschaft“ – an Einfluss zu gewinnen. Das geschieht – neben militärischer Stationierung –, indem der politische und wirtschaftliche Druck auf die betroffenen Länder – vor allem Syrien, Libanon, Irak und Jordanien – seit Jahren aufrechterhalten bleibt und erhöht wird. Mittel dafür sind Sanktionen, militärische Besatzung und Bedrohung, die politische Blockade und Isolation Syriens. Gleichzeitig werden Projekte ziviler und humanitärer Intervention erweitert.

Aber Hilfe und Sanktionen sind zwei Seiten einer Medaille. Im gleichen Zeitraum, in dem die EU und EU-Mitgliedsstaaten nach eigenen Angaben 25 Milliarden Euro für Hilfsprojekte ausgegeben haben – seit Beginn des Krieges 2011 – haben sie ihre einseitigen wirtschaftliche Strafmaßnahmen (Sanktionen) gegen Syrien jährlich verlängert und verschärft. Heute stehen auf der EU-Sanktionsliste 289 Personen und 70 zumeist staatliche Unternehmen, u.a. der Öl- und Gaswirtschaft und die syrische Zentralbank, Geldkonten wurden eingefroren. Die EU-Sanktionen werden ergänzt durch das „Caesar-Gesetz“ der USA. Diese einseitigen Strafmaßnahmen sind völkerrechtlich nicht legitimiert. Sie treffen nicht nur Syrien, sondern auch die Nachbarländer, denen der Handel mit Syrien vor allem durch das US-„Caesar-Gesetz“ unter der Androhung, selbst sanktioniert zu werden, untersagt wird.

Die  Staaten, die mit der Finanzierung von EU-gesponserten Hilfsprojekten weiter unterstützt werden sollen, werden dadurch eher an die lange Leine gelegt. Politische Eliten, die sich wenig um die Versorgung der eigenen Bevölkerung kümmern können oder wollen, werden gestärkt. Eigenständige politische Entwicklungen – wie die regionale Kooperation in Politik und Handel, auch der Wiederaufbau in Syrien, von dem die Nachbarländer profitieren könnten, einschließlich der Rückkehr von syrischen Flüchtlingen – werden durch die Sanktionen verhindert.

Daran soll sich auf absehbare Zeit auch nichts ändern, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kürzlich deutlich machte. Bei einer Debatte „Zehn Jahre Krieg in Syrien“ im EU-Parlament (am 10. März 2021) sagte Borrell nicht ohne Stolz: „Wir sind der größte Geber, und wir werden weiter unsere Solidarität zeigen.“ Allerdings werde es „kein Ende für die Sanktionen, keine Normalisierung, keine Unterstützung für den Wiederaufbau“ geben, solange es in Syrien keinen „politischen Wandel (Transition)“ gebe, meinte Borrell mit Nachdruck. Das müsse auch „die Botschaft der Brüsseler (Geber-)Konferenz sein.“
(…)

29. März 2021

Offener Brief: Covid-19. Impfstoffe. Gebt die Patente frei!

Über 200 Organisationen aus dem Globalen Süden fordern Angela Merkel und die EU auf, die Öffnung der Impfstoff-Patente gegen Covid-Impfstoffe nicht länger zu blockieren.

https://www.medico.de/gebt-die-patente-frei-18113

29. März 2021

Aufstieg Eurasiens: Neue Konzepte zur Eindämmung von globalen Ambitionen des Westens (RT DE)

(…) Das autonome Gebiet Xinjiang, wo türkischsprachige Uiguren gesiedelt haben, ist in letzter Zeit zunehmend in den Mittelpunkt der Außenpolitik sowohl der EU als auch seitens der USA gerückt worden, da das Gebiet auch ein geografischer Eckpfeiler der Seidenstraße-Initiative Chinas sowie der Hauptroute des Landes in den Großraum Eurasien ist. Der Westen will Unruhe in diesem strategischen Gebiet stiften – möglicherweise, um das Projekt der Seidenstraße zu gefährden und somit globale Ambitionen fortzusetzen.(…)

weiter hier:

https://de.rt.com/meinung/114916-aufstieg-eurasiens-neue-konzepte-zur/
28.3.2021

29. März 2021

Das Volk als Architekt. Venezuela: Mittlerweile mehr als 3,5 Millionen Sozialwohnungen übergeben. Bis 2025 sollen es fünf Millionen sein (junge Welt)


https://www.jungewelt.de/artikel/399458.venezuelas-wohnungsbauprogramm-das-volk-als-architekt.html