Archive for März 19th, 2021

19. März 2021

Die U.S. Air Force verlegt erstmals Atombomber des Typs B-1 auf einen Militärflugplatz in Norwegen.

Erstmals werden mehr als 200 Soldaten der U.S. Air Force mit einer auf der Dyess Air Force Base in Texas stationierten
B1-Bomber-Staffel für einen in den kommenden Wochen stattfindenden, zeitlich begrenzten Übungseinsatz auf den Flugplatz Orland nach Norwegen verlegt.

weiterlesen hier:
https://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP01921_190321.pdf

19. März 2021

Der wahre Grund für US-Angriffe auf China: Globaler Klassenkampf (Orinoco Tribune)

Von Scott Scheffer – 18. März 2021

Quelle:
https://orinocotribune.com/the-real-reason-for-us-attacks-on-china-global-class-struggle/

Als die US-Präsidentschaftskampagne 2020 zu Ende ging, waren viele der Ansicht, dass ein Biden-Sieg einen diplomatischeren internationalen Ansatz der neuen Regierung bedeuten würde.

Diese Vermutung berücksichtigte jedoch nicht die Jahrzehnte ununterbrochener Feindseligkeit gegenüber Ländern, auf die der US-Imperialismus abzielte. Die Feindseligkeit gegenüber Kuba, der Demokratischen Volksrepublik Korea, Venezuela, Iran, Simbabwe und anderen Ländern, die versuchen, einen vom US-Imperialismus unabhängigen Kurs einzuschlagen, wird von Regierung zu Regierung weitergegeben.

Insbesondere die Feindseligkeit gegenüber China hat in jüngster Zeit ein seit Jahren nicht mehr gesehenes Niveau erreicht.

Chinas siegreicher „Volkskrieg“ gegen COVID-19 wurde von Wissenschaftlern auf der ganzen Welt hoch gelobt. Aber das Virus wurde in den USA weitgehend ignoriert, obwohl es Krankenhäuser und zerstörte Gemeinden überwältigte.

Dieser starke Kontrast hat den neuen Propagandablitz auf der Ebene des Kalten Krieges angeheizt. Das Weiße Haus gab China die Schuld, als Trump zuließ, dass das Virus durch die ärmsten und am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen – Schwarz und Braun und Indigene – wütete.

Trump hat die Wahl verloren, aber die Biden-Regierung hat die Lügen und Angriffe auf China nicht fallen lassen. Diese Feindseligkeit existiert seit dem Tag im Jahr 1949, als Mao Zedong erklärte, dass „China aufgestanden ist“.

Aggressionen und militärische Bedrohungen werden in Form des „Pivot to Asia“ verstärkt – der neuen internationalen Ausrichtung, die während der Obama-Regierung eingeläutet wurde. Nach Jahrzehnten versuchter wirtschaftlicher Strangulation und trotz der Fortschritte, die der Kapitalismus auf dem riesigen chinesischen Markt gemacht hatte, haben die Imperialisten ihr Ziel, China neu zu erobern, nicht erreicht.

Der „Pivot to Asia“ oder Dreh- und Angelpunkt nach Asien ist der Versuch des US-Militärs, sich wieder auf China zu konzentrieren. Obwohl sie sich nicht von ihren blutigen Bemühungen zur Rückeroberung des ölreichen Westasiens und Nordafrikas befreien konnten, sind wichtige Aspekte des „Pivot to Asia“ immer noch vorangekommen.

Wiederholte Provokationen durch US-Kriegsschiffe, die in der Nähe von China auftauchen, sind an der Tagesordnung, und das Pentagon gestaltet sich leise neu – und zieht seine Werkzeuge hintereinander zusammen für einen umfassenden Krieg.

Das Quad: ein Werkzeug des Imperialismus

Bidens Team bemüht sich auch weiterhin, das noch lockere Bündnis zwischen den USA, Japan, Australien und Indien gegen China zu stärken. Das Bündnis heißt „Quad“ und die Imperialisten setzen darauf, dass es eine Version der NATO für Asien wird.

Das Quad wird nicht nur eine militärische Bedrohung sein. Es soll ein Instrument sein, das alle Aspekte der US-Beziehungen zu China ergänzt – ein Komplettpaket.

Unmittelbar nach ihrem ersten bekannt gewordenen Gipfel auf der Webplattform Zoom erweist sich die Quad bereits als Verstärker für Washingtons imperialistische Stimme. Am 12. März lehnte Japan Chinas Angebot ab, Impfstoffe für jeden olympischen Athleten bei den verschobenen Spielen in Tokio und den Winterspielen im nächsten Jahr in Peking bereitzustellen. Das Internationale Olympische Komitee hatte das Angebot bereits begrüßt.

Australien seinerseits hat seit Monaten die vom Weißen Haus erneut vertretene falsche Theorie bekräftigt, dass das Virus aus einem Labor in Wuhan „ausgetreten“ sei, was impliziert, dass die Kommunistische Partei Chinas eine Vertuschung vorgenommen habe.

Die eigentliche Grundlage der von den USA geführten Feindseligkeit und Aggression gegen China ist der globale Klassenkampf – „ein Kampf bis zum Tod zwischen Zukunft und Vergangenheit“, wie es Fidel Castro, der Führer der kubanischen Revolution, nannte. Wie Kuba hat auch China gegen das zerstörerischste imperialistische Reich aller Zeiten überlebt und gedeiht weiter.

Der Klassenkampfaspekt der Beziehung zwischen China und den imperialistischen Ländern wird durch die Präsenz einer großen kapitalistischen Wirtschaft in China verdeckt, die einerseits im Wettbewerb mit dem US-Kapitalismus und anderen großen kapitalistischen Ländern steht, dies aber gleichzeitig tut werden zu einem globalen Produktionszentrum, an dem sie interessiert sind.

Dieser kapitalistische Wirtschaftssektor funktioniert parallel zur Riesenwirtschaft, die sich gemeinsam im Besitz der chinesischen Arbeiterklasse befindet und von der Kommunistischen Partei Chinas geleitet wird. Die KPCh hat bisher die Kontrolle über die Kapitalisten ausgeübt und durch die staatliche Industrie 800 Millionen Menschen aus der schrecklichen Armut befreit.

Diese historische und beispiellose Leistung des Arbeiterstaates ist ein Schlag für die USA und andere imperialistische Länder und die Grundlage für den steigenden Schlag ihrer Kriegstrommeln.

Verleumdung, um die Klassenwahrheit zu verbergen

Die Lügen und Verleumdungen gegen China werden verwendet, um den Klassenkampf vor den Arbeitern zu Hause zu verbergen, zu einer Zeit, als Millionen hier in den USA durch die Pandemie und die kapitalistische Krise in Armut oder in die Nähe der Armut geraten sind.

Millionen von Jugendlichen haben bereits die Atmosphäre des Kalten Krieges abgelehnt, die den Sozialismus in den USA für mehr als ein halbes Jahrhundert zu einem Schimpfwort gemacht hat. Die Occupy Wall Street-Bewegung, die Popularität der jüngsten Präsidentschaftswahlen von Bernie Sanders und der Aufstieg des linksgerichteten Kongresses und Vertreter wie „The Squad“ sind ein Beweis dafür.

Die Popularität selbst beschriebener sozialistischer politischer Persönlichkeiten geht nicht so weit, die Idee des Eigentums der Arbeiter an den in China existierenden Produktionsmitteln zu akzeptieren, aber es ist immer noch eine Entwicklung, die die herrschende Klasse der Unternehmen in den USA betrifft.

Eines der ungeheuerlichsten Beispiele für die China-Bashing-Kampagne ist die Weltgesundheitsorganisation.

Obwohl die Biden-Regierung den von Trump gekürzten US-Anteil an der WHO-Finanzierung wiederhergestellt hat, hat die durch den Finanzangriff verursachte Bedrohung zu einer Spaltung der Delegation geführt, die im Januar eine zweite Reise nach Wuhan unternahm, um den Ursprung des Virus weiter zu untersuchen . Zu den Schlüsselfiguren der Biden-Regierung zählen diejenigen WHO-Delegierten, die China jetzt vorwerfen, bei ihren Ermittlungen nicht mitzuarbeiten und den Ursprung des Virus zu vertuschen.

US-Geheimdienste haben die „Lab Leak“ -Theorie unter Trump vorangetrieben. Es wurde von der ersten WHO-Delegation im Frühjahr 2020 diskreditiert, und in der wissenschaftlichen Gemeinschaft der Welt herrschte Einigkeit darüber, dass ein „Laborleck“ äußerst unwahrscheinlich ist. Jetzt haben die Biden-Administration und die US-Geheimdienste es wiederbelebt.

Viele Mainstream-Medien – selbst einige, die als linksgerichtet gelten – publizieren unbegründete und scheinheilige Kritik an der Wirksamkeit chinesischer Impfstoffe, zynische Angriffe auf Chinas Engagement, armen Ländern zu helfen, von kapitalistischen Ländern ausgeschlossen zu werden, und Unterstützung für die diskreditierte „Laborleck“ -Geschichte . Ein Politico-Artikel vom 8. März von Josh Rogin ist ein Beispiel für eine liberale Publikation, die für das imperialistische Weiße Haus arbeitet.

Chinas „Volkskrieg“ gegen das Virus und sein Engagement, den ärmsten Ländern zu helfen, während die Pandemie die Welt weiterhin plagt, werden historisch als Beispiel für Einfallsreichtum, Stärke und vor allem globale Solidarität gelten. Die Bewegung für soziale Gerechtigkeit, insbesondere Aktivisten in den USA, wo die reaktionärsten Verleumdungen gegen China Fuß fassen, müssen alle Anstrengungen unternehmen, um die Wahrheit ans Licht zu bringen.

Ausgewähltes Bild: Chinesische Beschäftigte im Gesundheitswesen feiern, nachdem sie die Pandemie zurückgedrängt haben.

19. März 2021

Fragen an die Bundesregierung: Ist Putin ein Mörder aus deutscher Sicht? (SNA News)

https://snanews.de/20210319/putin-biden-bundesregierung-1359352.html
19.3.2021

Während der Regierungspressekonferenz am Freitag stellte ein Journalist dem Regierungssprecher Steffen Seibert die Frage, ob dieser Putin ebenfalls als einen „Mörder“ ansehe. Hintergrund der Frage ist eine entsprechende Interview-Aussage von US-Präsident Joe Biden. Eine unmissverständliche Antwort konnte Seibert jedoch nicht liefern.

Während der Regierungspressekonferenz vom Freitag fragte ein anwesender Journalist, ob die deutsche Regierung, vertreten durch Steffen Seibert, den Äußerungen von Joe Biden, zustimme. Joe Biden habe in einem Interview den russischen Präsidenten Vladimir Putin als einen „Mörder“ benannt. Unmissverständlich antworten konnte der deutsche Regierungssprecher jedoch nicht, sondern sagte: „Präsident Putin ist der Präsident eines Landes, mit dem wir zahlreiche Meinungsverschiedenheiten haben.“

Anschließend folgte eine Aufzählung von Fällen, welche in den Augen der Bundesregierung als problematisch angesehen werden. So fielen auch Namen wie Skripal oder Nawalny. Der Tiergartenmord und „Einschränkungen der Menschenrechte“ in Russland wurden ebenfalls als Beispiele aufgeführt. Dies in Kombination mit den Kooperationen zwischen Deutschland und Russland führe weiterhin zu einem „belastenden Nebeneinander“ der Länder.

Abgesehen von den einzelnen Aufzählungen zu früheren Fällen von Mordversuchen, die mutmaßlich auf russische Täter zurückzuführen sind, weigerte sich der Pressesprecher nähere Auskunft zu geben. Ob er oder Kanzlerin Angela Merkel dem Narrativ von Biden zustimmen oder die Nutzung von Wörtern wie „Mördern“ als diplomatische Ausdrucksweise produktiv finden, konnte oder wollte Seibert nicht klarstellen.

19. März 2021

Acht Länder schließen sich EU-Sanktionen gegen Venezuela an

Brüssel (Sputnik) – Acht europäische Länder haben beschlossen, sich den Sanktionen der Europäischen Union gegen Venezuela anzuschließen, was im Februar zur Ausweisung des EU-Botschafters in Caracas und zur Erklärung des venezolanischen Vertreters in Brüssel als Persona non grata führte, berichtete der EU-Rat.

Der EU-Rat hat am 22. Februar beschlossen, 19 Personen auf die Sanktionsliste gegen Venezuela zu setzen. 

Die EU-Kandidatenländer Nordmakedonien, Montenegro und Albanien, die Länder der Europäischen Freihandelsassoziation Island und Liechtenstein sowie die Ukraine, Moldawien und Georgien haben sich dieser Entscheidung angeschlossen“, heißt es in dem am 18. März veröffentlichten Dokument.

In der Erklärung heißt es: „Die EU hat diese Verpflichtung zur Kenntnis genommen, die sie begrüßt hat.“

Die EU verhängte am 22. Februar neue Sanktionen gegen 19 venezolanische Staatsbeamte und argumentierte, dass den Parlamentswahlen vom 6. Dezember die erforderlichen Standards fehlten, ohne anzugeben, welche Standards gelten.

Unter den Sanktionierten befinden sich unter anderem Oppositionsabgeordnete, Rektoren des Nationalen Wahlrates (CNE) und Richter des Obersten Gerichtshofs.

Im Anschluss an die Maßnahme genehmigte die venezolanische Nationalversammlung (Einkammerparlament) eine Vereinbarung für die Exekutive, die EU-Botschafterin im lateinamerikanischen Land, Isabel Brilhante, zur Persona non grata zu erklären und sie aus Venezuela auszuschließen.

Als Reaktion darauf erklärte die EU die Vertreterin von Caracas beim Europäischen Rat, Claudia Salerno, zur Persona non grata. Salerno ist auch Botschafter Venezuelas in Belgien.

Mundo Sputnik )

19. März 2021

The ‘Independent’ Report Claiming Uyghur Genocide – brought to you by a sham university and neocon ideologues lobbying to punish China for U.S. interests (Consortiumnews)

19. März 2021

Deutsche Spitzenpolitiker plädieren zunehmend für den russischem Impfstoff Sputnik-V

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff, Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig und Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordern Einsatz des russischen Corona-Impfstoffes „Sputnik V”.

Erstaunlich insbesondere die Unterstützung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der sich folgendermaßen äusserte: „Nach allen wissenschaftlichen Gutachten in Europa ist das ein sehr guter Impfstoff, zum Teil sogar ein besserer als bereits zugelassene“.

Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Partei DIE LINKE sprach sich für eine zügige Prüfung einer möglichen Zulassung des russischen Impfstoffs aus. Es dürfe „keine ideologischen Vorbehalte” geben. „Zügig prüfen und zulassen, wenn wirksam und sicher. Vor allem dann zügig in Deutschland anbieten”.

Michael Sack, Landesvorsitzender der CDU Mecklenburg-Vorpommern und Landrat von Vorpommern-Greifswald schriebin einem Facebook-Post: „Der russische Impfstoff Sputnik V wird demnächst sehr wahrscheinlich in Lizenz in Bayern hergestellt…..”

Zuvor war bereits berichtet worden, dass möglicherweise das bayrische Unternehmen R-Pharm Germany, ein Tochterunternehmen der russischen Pharm Group, den Impfstoff Sputnik V herstellen könnte.

Simone Oldenburg, Landesvorsitzende der Linksfraktion in Schwerin äusserte sich ebenfalls und hält die langsame Sputnik V-Zulassung für unbegreiflich. „Er ist weltweit längst im Einsatz. Politische Vorbehalte dürfen hier keine Rolle spielen. Auch dafür sollte sich die Landesregierung stark machen.“

Mario Czaja, Präsident des Deutschen Rotes Kreuzes in Berlin erklärte, dass Entscheidungen über die Zulassung und Verwendung von Impfstoffen „auf wissenschaftlicher Basis“ beruhen sollten. Er äußert sich positiv zur Bedeutung von Sputnik V.

19. März 2021

Kundgebung 20.3.2021 am Bebelplatz – Frente Unido América Latina Hände weg von Venezuela!

Berichte über die Bewegungen
Covid-19 Impfstoffe und Medikamente
aus Russland, China und Kuba zulassen!

http://haendewegvonvenezuela.net

19. März 2021

Russische Spitzenpolitiker über Bidens Aussage der russische Präsident Putin sei ein „Killer“

Andrej Turtschak, der Generalsekretär der Regierungspartei „Geeintes Russland“ bezeichnete Bidens Bemerkung über den russischen Staatschef eine Herausforderung an das ganze Land.

Wörtlich sagte Turtschak: „Bidens Aussage ist einfach der Triumph des politischen Wahnsinns der USA und der wachsenden Demenz ihrer Führer. Das ist der äußerste Grad an Aggression, verursacht durch Machtlosigkeit. Wir gewinnen gegen die Pandemie, unser Impfstoff ist der beste der Welt, und die dort machen gerade erst Pläne. Wir sind ein multi-ethisches Land, und sie küssen massenhaft die Schuhe anderer. Wir haben die Familie und ihre Werte, sie haben Gender und Transgender. Wir haben die Krim, und bei ihnen redet man über die Abtrennung von Bundesstaaten“.

Wjatscheslaw Wolodin, der Sprecher der Staatsduma sagte, dass Bidens Worte „über den gesunden Menschenverstand hinausgingen“, und „eine Beleidigung für alle Russen“ seien. Niemand dürfe sich so über das russische Staatsoberhaupt äußern. Die Aktionen gegen Russland entsprächen einer „Hysterie der Machtlosigkeit“ Washington .

Alexander Hinstein, Vorsitzender des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, erklärte, dass sich selbst in den schlimmsten Phasen des Kalten Krieges keiner der westlichen Führer „auf solch ein Niveau der Schimpfwort-Rhetorik“ herabgelassen habe. „Es fühlt sich an, als ob Biden verrückt geworden ist“.

19. März 2021

US-Regierung bekämpft humanitäre Hilfe in Lateinamerika (amerika21)

https://amerika21.de/2021/03/248852/us-reierung-gegen-humanitaere-hilfe-latam