Archive for März 9th, 2021

9. März 2021

Das asiatische Jahrhundert (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Deutsche Unternehmen sind immer stärker auf das Chinageschäft angewiesen und verlagern in wachsendem Maße Aktivitäten in die Volksrepublik. Dies geht aus aktuellen Wirtschaftsdaten und einer neuen Umfrage unter deutschen Firmen hervor. So ist China nicht nur eins von sehr wenigen Ländern, in die deutsche Firmen 2020 genauso viel exportieren konnten wie im Jahr zuvor; es ist auch die einzige große Volkswirtschaft, in die deutsche Firmen in diesem Januar bereits wieder mehr ausführten als im Vorjahresmonat. Dass die Exporte in die Volksrepublik die deutsche Wirtschaft maßgeblich stützen, ist auch deswegen von besonderer Bedeutung, weil pandemiebedingt der deutsche Inlandskonsum unverändert lahmt. Schon fünf Dax-Konzerne, so etwa VW, Daimler, Infineon, erzielen ihren größten Umsatzanteil in China, mehr als auf dem deutschen Heimatmarkt. Gegen die Risiken des US-Wirtschaftskriegs sichern sich deutsche Firmen mit Chinageschäft zunehmend ab, indem sie immer mehr Aktivitäten in die Volksrepublik verlagern. Bemühungen, sie zum Rückzug aus China zu veranlassen, sind gescheitert.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8547/

9. März 2021

Stellungnahme der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zu Aussagen des Bundesaußenministers Heiko Maas über die Krim im Europarat

9. März 2021 – Deutschland gibt uns auch einen Anlass zur Stellungnahme. Leider nicht zu positiven Momenten in unseren Beziehungen. In letzter Zeit bekunden unsere deutschen Kollegen offensichtlich übertriebenes Interesse für die russische Krim. Zuerst war der UN-Botschafter dieses Landes über das Schicksal der Krimtataren und den angeblich fehlenden Zugang internationaler Beobachter auf die Halbinsel (dies haben wir schon kommentiert) besorgt. Dann wurde die Erklärung des Bundesaußenministers Maas als Vorsitzenden im Ministerkomitee des Europarats zum 7. Jahrestag der Wiedervereinigung der Krim mit Russland veröffentlicht, in der alle Themen von der Situation auf der Halbinsel über die Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs bis zu den Minsker Abkommen zur Beilegung des Konflikts im Donbass vermischt waren.

Wir rufen Herrn Maas und andere, die sich angeblich um das Schicksal der Bewohner der Krim kümmern, dazu auf, ihre 2014 getroffene Wahl zu respektieren und aufzuhören, Märchen über die Halbinsel zu erzählen, während man die Krim-Bewohner mit Sanktionen, Nichtanerkennung von ihren Pässen und Nichtausstellung von Visa bestraft. Wenn Sie, Herr Maas, Ihr Augenmerk doch auf dieses Thema legen wollen, fangen Sie mit Fakten an. Erzählen Sie über das Referendum. Versuchen Sie, sich daran zu erinnern, wo und wann Referenden zur Selbstbestimmung in den Regionen durchgeführt wurden, die von Ihnen unterstützt werden. Erinnern Sie sich an die Gesetze, die nach 2014 zur Unterstützung von Menschen verschiedener Nationalitäten, die verschiedene Sprachen sprechen, auf der Krim verbschiedet wurden. Entsenden Sie dorthin endlich Ihre Vertreter, z.B., Ihre Diplomaten aus dem Auswärtigen Amt. Lassen Sie sie persönlich mit Menschen sprechen. Hören Sie auf, sich auf Lügen und Unwahrheiten zu stützen.

Es sei erinnert, dass die Krim in Übereinstimmung mit dem Grundsatz der UN-Charta und der Schlussakte von Helsinki über Selbstbestimmung der Völker in Russlands wieder eingegliedert wurde. Dieser Grundsatz wurde von den Krim-Bewohnern auf die demokratischste Weise, nämlich durch ein Referendum, umgesetzt. Vergessen Sie bitte das nicht, Herr Maas. Diese Entscheidung ist endgültig und unterliegt keiner Revision.

Dass Herr Maas als Ex-Justizminister ziemlich frei die vorläufige Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs von 14. Januar 2021 zum durch die Ukraine inittierten Streit interpretiert, sorgt für Erstaunen. In dieser Entscheidung erklärte der Gerichtshof bekanntlich, er sei befugt, diese Sache zu verhandeln, und stellte fest, eine ganze Reihe von Anschuldigungen der Ukraine gegen Russland seien nicht bewiesen. Die Aussage des Vorsitzenden im Ministerkomitee des Europarats sieht wie ein Versuch aus, den Gerichtshof unter Druck zu setzen.

Mit Blick auf die Minsker Vereinbarungen zum Donbass forderte Herr Maas von Russland, diese umzusetzen. Aber Russland wie Deutschland, Frankreich und die OSZE ist nur ein Vermittler bei der Beilegung des Konflikts zwischen Kiew, Donezk und Lugansk. Es gibt doch dieses Dokument mit den Unterschriften. Sie wissen davon, Herr Maas. Warum führen Sie alle irre?  Vielleicht vergaßen Sie, dass die Ereignisse auf der Krim und im Donbass durch den Staatsstreich auf dem Kiewer Majdan im Februar 2014 ausgelöst waren, bei dem Deutschland, Frankreich und Polen zwischen der Regierung und der Opposition vermittelten und den legitim gewählten Präsidenten überzeugten, keine Gewalt gegen kaum friedliche Protestierende einzusetzen. Gleichzeitig wurde Berlin zum Garanten der erreichten Vereinbarungen, aber tat nichts, um diese zu schützen, als die Opposition sie mit Füßen getreten hat. Im Grunde genommen wurden die sogenannten Vermittler und Garanten in einen verfassungswidrigen bewaffneten Putsch und die Machtergreifung durch die Nationalradikalen verwickelt. Es ist unmöglich, dass Sie davon nicht wissen oder es vergessen haben. Mit stillschweigender Unterstützung des Westens (Deutschland war ganz im Mittelpunkt der Ereignisse) begannen die Gewinner des Staatsstreichs auf dem Kiewer Majdan zuerst mit den Repressionen gegen Unzufriedene und entfesselten daraufhin den Konflikt im Donbass, der bisher ungelöst bleibt, weil Kiew nicht willens ist, die Minsker Abkommen umzusetzen. Dabei gehen Deutschland und Frankreich ihrem Teil der Arbeit nicht nach, indem sie Kiew dazu nicht bewegen, seine Verpflichtungen zu erfüllen.

Da Deutschland für diese Ereignisse einen Großteil der Verantwortung trägt, schlagen wir Bundesaußenminister Maas vor, seine Bedenken an sich selbst zu adressieren. Wir bewerten seine Erklärung als Nachweis dafür, dass Deutschland nicht bereit ist, während seines Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats der Aufgabe eines „ehrlichen Maklers“ nachzugehen. Eine solche Politik führt zur Spaltung der Organisation, wird sich negativ auf die allgemeine Atmosphäre im Europarat auswirken und Vorbereitungen auf die Sitzung des Ministerkomitees in Berlin im Mai 2021 belasten.

9. März 2021

Stellungnahme der Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa zur Schließung deutscher Bankkonten des Medienkonzerns RT DE

9. März 2021

Bidens Iran-Gesandter prahlte über den Erfolg sadistischer Sanktionen

Richard Nephew rühmt sich dafür, dass er den Iranern Nahrungsmittel vorenthalten und die Arbeitslosigkeit in die Höhe getrieben hat, und feiert die wirtschaftliche Zerstörung, die er verursacht hat, als „einen enormen Erfolg“. Unter Biden wird er helfen, die Politik gegenüber dem Iran zu lenken.

9. März 2021

Kubas Beiträge im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Kuba hat gezeigt, dass ein anderer Weg im Kampf gegen die Pandemie möglich ist ‒ und damit im Westen ein Beispiel für Effizienz gesetzt

https://amerika21.de/analyse/248578/kubas-beitraege-im-kampf-gegen-covid-19

9. März 2021

China: Macht des Westens schwindet – Von Jörg Kronauer (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/397943.bedrohtes-monopol.html

9. März 2021

Redebeitrag von Axel Plasa – Frente Unido América Latina Berlin – Vereinigte Front Lateinamerika – Brandenburger Tor am 6. März 2021


Redebeitrag von Axel Plasa, Journalist aus Mexiko, Frente Unido América Latina Berlin am 6. März 2021

Ich möchte meine heutige Rede damit beginnen, allen Frauen der Welt im Voraus zum Internationalen Tag der arbeitenden Frauen am 8. März 2021 zu gratulieren. Dieser Tag wurde inmitten der russischen Revolution 1917 mit einem von sowjetischen Frauen organisierten Generalstreik in Petrograd, dem heutigen St. Petersburg, eingeführt und wurde später zu einem symbolträchtigen Datum für die ganze Welt. Vor allem möchte ich betonen, dass es sich um die „arbeitende Frau“ handelt, die eine historische Front des Kampfes zur Erlangung der Rechte auf Selbstbestimmung und wirtschaftliche Unabhängigkeit der Frauen in der Gesellschaft war, die in vielen Ländern der Welt auch im Jahr 2021 noch nicht vollständig erreicht ist.

Der 5. März ist auch der Todestag des Kommandanten Hugo Chávez Frías, der 2013 verstorben ist. Mit dem Abgang des Führers der bolivarischen Revolution ging ein wichtiges Kapitel in der jüngeren Geschichte der karibischen Nation zu Ende. Mit der Machtübernahme 1998 war Chavez zweifellos die treibende Kraft hinter einer Reihe von großen Veränderungen, die während seiner Präsidentschaft nicht nur die wirtschaftliche und soziale Situation der Schwächsten erleichterten, sondern Caracas als regionale Macht in der Reihe der fortschrittlichen Länder Lateinamerikas neben Kuba, Nicaragua und Brasilien positionierten. Erinnern wir uns heute und immer an die Errungenschaften, die während seiner Amtszeit erreicht wurden, und an das Beispiel, das er der ganzen Welt mit dem Charisma und der Überzeugung gab, die ihn charakterisierten.

Im Bereich der internationalen Politik war die Parlamentswahl in El Salvador bemerkenswert, bei der die Partei „Neue Ideen“ von Präsident Nayib Bukele mehr als eine Million Stimmen und damit eine absolute Mehrheit in der salvadorianischen Legislativversammlung mit 56 Sitzen erhielt. Sowohl ARENA als auch die Farabundo-Martí-Front waren mit 14 bzw. 3 Sitzen auf einem historischen Tiefstand. Mit diesem Ergebnis hat Bukele die Möglichkeit, mit starker Unterstützung durch die Legislative zu regieren, nachdem er die beiden traditionellen salvadorianischen Parteien entthront hat. Wenn darüber hinaus die wichtigsten Gemeinden des Landes, einschließlich der Hauptstadt San Salvador, in den Händen von Nuevas Ideas sind, bleibt abzuwarten, was Bukele mit dem politischen Kapital, das er in den Händen hält, in einem Land mit einer hohen Gewalt- und Kriminalitätsrate sowie starken Bandenorganisationen wie der Mara Salvatrucha oder dem Barrio 18 anstellen wird.

Er hob auch den Brief des Vertreters der Europäischen Union in Kuba, Alberto Navarro, an Präsident Biden vom 24. Februar hervor, in dem er nichts weniger als die Aufhebung der Blockade gegen Kuba forderte. Außerdem sagte er gegenüber CubaNet: „Nein, ich halte Kuba nicht für eine Diktatur. Nein, natürlich nicht. Als Botschafter kann ich nicht herumlaufen und schon gar nicht über die Regierung, bei der ich akkreditiert bin“. Daraufhin wurde Navarro vom Hohen Repräsentanten, Josep Borrell, nach Brüssel vorgeladen, um Erklärungen zu dem Brief abzugeben. Eine Gruppe von Abgeordneten der Volksgruppe, unter ihnen Leopoldo López Gil, Vater des venezolanischen Oppositionsführers Leopoldo López Mendoza sind die Abgeordneten die dies befürwortet haben. Während die EU sich zu einer Politik der humanitären Einmischung in Venezuela erhebt, scheint unter anderem Russland, jetzt in Kuba, solche Sanktionen indirekt als Block zu teilen, zusätzlich zu der Tatsache, dass es seine Regierung als diktatorisch zu betrachten scheint.

Auch Joe Biden vollzog am 2. März eine neue Wende in seiner Politik gegenüber Caracas, die in der Verlängerung der Exekutivanordnung resultierte, die Venezuela zu einer „ungewöhnlichen und außerordentlichen Bedrohung“ erklärt. Diese Anordnung wurde ursprünglich vom damaligen Präsidenten Barack Obama unterzeichnet. Das bedeutet, dass dieses Land praktisch ein Risiko für die „nationale Sicherheit und Außenpolitik“ der Vereinigten Staaten darstellt. Die venezolanische Regierung ihrerseits wies dieses Dekret und seine Auswirkungen auf die geltenden Zwangsmaßnahmen schnell zurück und bezeichnete sie als „einen Affront gegen das multilaterale System und sollte aufgehoben werden“. Abgesehen von der Tatsache, dass sie aus internationaler Sicht eindeutig illegal sind.

Zur gleichen Zeit kam es am 3. März zu einem Zwischenfall im Luftraum des Essequibo, einem Gebiet, das von Venezuela beansprucht und de facto von Guyana verwaltet wird. Die Regierung in Georgetown prangerte die Anwesenheit von zwei Kampfjets der venezolanischen Luftwaffe im Gebiet von Eteringbang an, das sie als guyanisches Territorium betrachtet, und verurteilte diesen „Akt der Aggression“ als „Verletzung der Souveränität Guyanas“, heißt es in einer Erklärung. Der Territorialstreit mit Guyana über den venezolanischen Essequibo ist bis heute ungelöst und befindet sich in einer Sackgasse, seit sich Georgetown an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gewandt hat, um dessen Rechtsprechung in diesem Fall zu klären, die Caracas nicht anerkennt. Der venezolanische General Vladimir Padrino bekräftigte kürzlich, dass Esequiba Guyana als integraler Bestandteil Venezuelas gegen alle Einmischungsversuche verteidigen wird.

Ebenso leidet Russland unter den Wirtschaftssanktionen gegen das Land, die kürzlich von den USA und der Europäischen Union verschärft wurden. Aufgrund der Verurteilung der Inhaftierung des Oppositionsführers Alexej Nawalny kommen diese EU-Sanktionen, die sich auf die Doktrin der humanitären Einmischung stützen, zu denen hinzu, die seit 2014 gelten. Der gegen Russland eingeschlagene Konfrontationskurs erreicht ein Ausmaß, bei dem selbst Moskau über einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Brüssel nachdenkt und die noch bestehenden Kommunikationskanäle weiter verkomplizieren könnte.

Dennoch wird der in Russland entwickelte Impfstoff Sputnik V von der Behörde EMA für eine Zulassung in der EU geprüft. Wärend sich die Impfkampagne in Deutschland deutlich verzögert, könnte Sputnik V ein erstklassiges Hilfsmittel sein und bereits Mitte des Jahres zur Verfügung stehen. Endlich scheint die Hetzkampagne gegen diesen Impfstoff ad acta gelegt zu sein, denn er hat sich weltweit bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie als wirksam erwiesen.

Der US-Imperialismus raus aus Lateinamerika!

Nieder mit den Wirtschaftssanktionen gegen Russland, Venezuela und Kuba!

Es lebe die internationale Solidarität der Völker!

Hasta la victoria siempre

Venceremos

Seit Anfang 2019 an jedem Samstag mit Aktivsten und Künstlern u.a. aus Venezuela, Chile, Bolivien, Brasilien, Peru, Mexiko, Russland, Deutschland, USA u.a. Ländern.

Wir fordern internationale Solidarität: USA raus aus Lateinamerika! Hände weg von Venezuela! Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften in Lateinamerika!

http://haendewegvonvenezuela.net/

9. März 2021

Angriff auf Sanaa. Nach Attacken der Ansarollah auf Ölanlagen in Saudi-Arabien bombardiert Kriegskoalition Jemens Hauptstadt. Kämpfe um Marib deutlich intensiviert (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/398012.krieg-im-jemen-angriff-auf-sanaa.html

9. März 2021

Die neue deutsche Kanonenbootpolitik (II) german-foreign-policy.com

Warnungen aus Beijing begleiten die Ankündigung Berlins, ein deutsches Kriegsschiff ins Südchinesische Meer zu entsenden. Vergangene Woche hatte das Bundesverteidigungsministerium bestätigt, im August werde die Fregatte Bayern in den Indischen und den Pazifischen Ozean aufbrechen und dabei neben allerlei Übungen auch das Südchinesische Meer durchqueren. Die Ankündigung erfolgte, nachdem zwei US-Flugzeugträger samt ihren Kampfgruppen Manöver in dem Gewässer abgehalten und mehrere weitere Marinen, vor allem diejenigen Frankreichs und Großbritanniens, dortige Patrouillenfahrten noch für 2021 angekündigt hatten. Chinas Außenminister Wang Yi konstatierte am Wochenende, offensichtlich wünschten „einige westliche Länder Instabilität in der Region“. Während die Bundesregierung – aus Sorge um deutsche Wirtschaftsinteressen – noch gewisse Rücksichten zu nehmen vorgibt, heißt es in einem aktuellen Papier aus dem Verteidigungsministerium, womöglich noch mehr als Russland entwickle sich China zur „Bedrohung“ für deutsche Interessen – auch militärisch.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8546/

9. März 2021

Experte im Interview: Bericht, der Chinas Sieg gegen absolute Armut untersucht, bietet der Welt Inspiration (xinhuanet.com)

NAIROBI, 4. März (Xinhuanet) — Ein neu veröffentlichtes Forschungspapier gebe theoretische Erläuterung zu Chinas unglaublicher Leistung bei der Beseitigung der extremen Armut, so ein Experte für internationale Beziehungen.

Der Bericht mit dem Titel „Chinese Poverty Alleviation Studies: A Political Economy Perspective“ wurde am Sonntag von New China Research, dem Think Tank der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, veröffentlicht.

„Durch die sorgfältige Untersuchung und Dokumentation der Erfolgssäulen von Chinas historischem Meilenstein ermöglicht das neu veröffentlichte Forschungspapier zur Armutsbekämpfung anderen Gesellschaften zu verstehen, wie China in nur drei Jahrzehnten Millionen Menschen aus der Armut befreit hat“, sagte Cavince Adhere, ein Experte für China-Afrika-Beziehungen mit Sitz in Nairobi, gegenüber Xinhua.

Der phänomenale Erfolg, den China seit dem Beginn der wirtschaftlichen Reform und Öffnung vor vier Jahrzehnten bei der Armutsbekämpfung erzielt habe, sei eine Quelle der Inspiration für die Entwicklungsländer geworden, sagte er.

Er wies darauf hin, dass die Vereinten Nationen die Armut als die größte Herausforderung für die Menschheit identifiziert hätten, und sagte, dass viele Gesellschaften nach wie vor in Armut versunken seien, eine Situation, die durch die globale Pandemie COVID-19 noch verschlimmert werde.

„Einen so pragmatischen Lernpunkt wie den von China zu haben, ist etwas, das dem Rest der Menschheit viel Hoffnung gibt, dass der Kampf gegen die Armut gewonnen werden kann“, fügte er hinzu.

Der Experte ist der Ansicht, dass die in der neuen Publikation identifizierten Innovationspunkte leicht in effektive Strategien zur Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern umgesetzt werden könnten.

Er wies darauf hin, dass ein Ansatz, der von der Wiederbelebung ländlicher Gebiete, technologischem Fortschritt, industrieller Expansion, E-Commerce und landwirtschaftlicher Modernisierung geprägt sei, sich als nützlich erwiesen habe, um Chinas Bestreben, eine Gesellschaft des Überflusses zu formen, voranzutreiben.

„China hat nun über 70 Prozent zu den weltweiten Bemühungen zur Armutsbekämpfung beigetragen und der Welt klare Lehren präsentiert, die angewendet werden können, um die Aufgabe der Armutsbekämpfung anderswo zu beenden“, sagte Adhere.

„Das neue Forschungspapier ist daher eine willkommene Ergänzung in Chinas Werkzeugkasten, wenn es seine Erfahrungen bei der Armutsbekämpfung mit anderen Gesellschaften auf der ganzen Welt teilen will“, fügte er hinzu.

http://german.xinhuanet.com/2021-03/04/c_139782950.htm

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