Archive for Januar, 2021

23. Januar 2021

Papst verfasst Offenen Brief an Joe Biden – Von David Swanson, World BEYOND War

Von David Swanson, World BEYOND War, 22. Januar 2021

Sehr geehrter Präsident Joe Biden,

Gratulation und die besten Wünsche!

Der Papst Ihrer Kirche hat im Oktober 2020 folgende Worte geschrieben :

„Wir können uns Krieg nicht länger als Lösung vorstellen, weil seine Risiken wahrscheinlich immer größer sein werden als seine vermeintlichen Vorteile. In Anbetracht dessen ist es heutzutage sehr schwierig, sich auf die in früheren Jahrhunderten ausgearbeiteten rationalen Kriterien zu berufen, um von der Möglichkeit eines „gerechten Krieges“ zu sprechen. Nie wieder Krieg! “ 242

In Fußnote 242 schrieb Papst Franziskus: „Der heilige Augustinus, der ein Konzept des„ gerechten Krieges “schmiedete, das wir in unserer Zeit nicht mehr vertreten, sagte auch:„ Es ist eine höhere Ehre, den Krieg selbst noch mit einem Wort zu halten, als Männer mit dem Schwert zu töten und Frieden durch Frieden zu beschaffen oder aufrechtzuerhalten, nicht durch Krieg “( Epistola  229, 2: PL 33, 1020).“

Herr Präsident, als Ungläubiger in Bezug auf Religion und Autorität würde ich Sie niemals ermutigen, dem Papst blind zu gehorchen. Als Anhänger der tatsächlichen Demokratie möchte ich Sie ermutigen, den Ludlow-Änderungsantrag wiederzubeleben und der US-Öffentlichkeit die Befugnis zu geben, Kriege zu verhindern. Als Anhänger der Rechtsstaatlichkeit möchte ich Sie ermutigen, die UN-Charta, den Kellogg-Briand-Pakt, die Mordstatuten zahlreicher Nationen und – falls Sie dies wünschen – die Zehn Gebote zu lesen und die Sophistik Ihrer neuen Gebote respektvoll in Frage zu stellen bestätigte Direktor des Nationalen Geheimdienstes. (Ich würde zumindest hoffen, dass Sie die Sanktionen Ihres Vorgängers gegen Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs fallen lassen.)

Aber ich glaube, trotz all der riesigen Mengen wild verzerrter Literatur darüber, ob und wann Katholiken dem Papst gehorchen sollten, sagt praktisch nichts davon, dass die Menschen den Worten des Papstes nicht zumindest ein wenig Beachtung schenken sollten, bevor sie sich dramatisch gegen sie stellen. Das ist alles was ich von dir verlange. Berichten zufolge waren Sie klug genug, sich dem Krieg gegen Libyen trotz seiner irreführenden Verpackung als humanitäre Sache zu widersetzen. Was gilt in Ihrer Weisheit nicht für jeden anderen Krieg, jeden aktuellen oder potenziellen?

Am Montag fordern Menschen auf der ganzen Welt ein Ende des Krieges gegen den Jemen. Montag ist Ihr fünfter voller Tag im Amt. Ihr Kandidat für den Außenminister hat gerade ausgesagt, um die Beendigung der US-Beteiligung am Krieg gegen den Jemen zu unterstützen. Der Kongress hat bereits dafür gestimmt, es zu beenden, und das Veto Ihres Vorgängers gesehen. Humanitäre Organisationen auf der ganzen Welt haben es lange und allgemein als die schlimmste unmittelbare und unnötige Krise angesehen, die es gibt. Kleine Kinder sterben jeden Tag ohne guten Grund. Wirst du es jetzt beenden? Beenden Sie die Teilnahme des US-Militärs? Beenden Sie die Bereitstellung von Informationen und Waffen für die Kombattanten?

Papst Franziskus sagte dies vor sechs Jahren auf einer gemeinsamen Kongresssitzung: „Warum werden tödliche Waffen an diejenigen verkauft, die vorhaben, Einzelpersonen und der Gesellschaft unermessliches Leid zuzufügen? Leider ist die Antwort, wie wir alle wissen, einfach für Geld: Geld, das von Blut durchtränkt ist, oft unschuldiges Blut. Angesichts dieser beschämenden und schuldhaften Stille ist es unsere Pflicht, uns dem Problem zu stellen und den Waffenhandel zu stoppen. “ Die gemeinsame Sitzung des US-Kongresses gab dieser Bemerkung stehende Ovationen.

Beenden Sie die Kriege gegen Afghanistan, Syrien, Irak, Somalia? Wirst du dich verpflichten, keine neuen zu gründen?

Die US-Regierung ist derzeit besessen von einer Rivalität mit China, die irrational und destruktiv ist, wenn der Planet Kooperation braucht. Aber China, wie Präsident Carter Präsident Trump erklärte, ist wirtschaftlich erfolgreich, indem es nicht all diese Kriege führt und all dieses Geld in den Militarismus steckt. Diesen Erfolg als Rechtfertigung für mehr Kampfbereitschaft zu verwenden, macht selbst unter eigenen Bedingungen keinen Sinn.

Wenn Sie das Scheitern der Just War Theory genauer betrachten möchten, lesen Sie bitte dieses Buch . Ich habe es vor Jahren mit Freunden zu einem Treffen im Vatikan geschickt, um dieses Thema zu besprechen. Der Papst und die Kardinäle haben die Angelegenheit sorgfältig geprüft, unter dem Einfluss, dass keine Finanzierung durch die Waffenindustrie erfolgt. Ich glaube, sie haben ganz klar die einzig mögliche Antwort erreicht. Ein wichtiger Teil der Antwort liegt in der Tatsache , dass die überwiegenden Ausgaben der Ressourcen auf Militarismus haben bisher verursacht mehr Tod und Leiden als alle Kriege, weil alle gute es stattdessen getan haben könnte.

Ich weiß, dass Sie bestrebt sind, die „freien“ Länder gegen die „unfreien“ Länder zusammenzubringen. Ich fordere Sie mit Respekt auf zu bedenken, dass die Vereinigten Staaten in jeder Hinsicht weit unten auf der Liste der freien Länder stehen, dass die Vereinigten Staaten 96 Prozent der unfreien Länder bewaffnen , ausbilden und / oder finanzieren , die zu friedlichen Ländern konvertieren Die Industrie zahlt sich mehr als aus und kann leicht die Bedürfnisse aller betroffenen Arbeitnehmer decken. Die Kongressabgeordnete Omar hat ein Gesetz zur Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen , das ein sehr guter Anfang wäre und das die US-Öffentlichkeit unterstützt die Ziele des neuen Kongress-Caucus, der von den Kongressmitgliedern Pocan und Lee gebildet wurde, um die Militärausgaben auf die Bedürfnisse von Mensch und Umwelt zu verlagern (eine klügere Quelle als Schulden, um dringend benötigte 1,9 Billionen US-Dollar-Initiativen abzudecken).

Die Vereinigten Staaten haben die Welt mit Stützpunkten überzogen, die weit mehr Kriege erzeugen , als sie verhindern. Wir sind jetzt 60 Jahre von Präsident Eisenhowers Warnung entfernt, wie militärisches industrielles Denken jeden Aspekt unserer Gesellschaft korrumpieren würde. Er hätte nicht richtiger sein können. Aber was wir falsch gemacht haben, können wir korrigieren. Dies ist eine Zeit großer Veränderungen. Ihr Antrittsdichter behauptet, in einem Land zu leben, das nicht gebrochen, aber einfach nicht fertig ist. Lassen Sie uns ihr Recht beweisen, sollen wir?

Mit freundlichen Grüßen
David Swanson

22. Januar 2021

Venezuela: Juan Guaidó besitzt über zwei Milliarden Euro auf europäischen Bankkonten (RT)

Seine Rolle als selbsternannter, von den USA und der EU anerkannter Interimspräsident Venezuelas hat sich für Juan Guaidó bezahlt gemacht. Neben zwei Milliarden Euro Bankvermögen besitzt er eine 24-Meter-Jacht in Florida. Teilen möchte er davon nichts.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/amerika/111998-venezuela-juan-guaido-besitzt-ueber-zwei-milliarden-euro/

22. Januar 2021

Vor dem Bundeskanzleramt anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrag unter dem Motto: Atomwaffen sind verboten!

22.01.2021: Atomwaffen sind verboten! - Fotoaktion am Kanzleramt in Berlin
22. Januar 2021

Der Mord an Patrice Lumumba vor 60 Jahren – von Klaus Rüchel (hpd.de)

https://hpd.de/artikel/mord-an-patrice-lumumba-60-jahren-18915

22. Januar 2021

Südafrika: Sprecher der Covid-19 Taskforce verstirbt an Corona

21. Januar 2021

Staatenbündnis ALBA-TCP (Bolivarische Allianz für die Völker unseres Amerikas) will gerechten Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen gegen Covid-19. Kritik an Verteilung auch von WHO (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/394783.pandemiebek%C3%A4mpfung-der-solidarit%C3%A4t-verpflichtet.html

21. Januar 2021

Die Linke: Matthias Höhn schlägt nach Angriff auf friedenspolitische Grundsätze der Partei Ablehnung entgegen (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/394771.debatte-%C3%BCber-h%C3%B6hn-papier-dem-unfug-ein-ende-setzen.html

21. Januar 2021

„Die Stromversorgung ist massiv gefährdet“ Interview mit dem Ressourcen-, Demokratie- und Friedensforscher Henrik Paulitz (Heise.de)

https://heise.de/-5030116

21. Januar 2021

Krieg gegen Jugoslawien: Die NATO-Allianz auf der Anklagebank. Im Zusammenhang mit den Nachwirkungen der von der NATO im Angriffskrieg gegen Jugoslawien eingesetzten Uranmunition (RT DE)

https://de.rt.com/europa/112083-nato-allianz-auf-anklagebank/

Ein serbisches Rechtsteam hat vor dem Hohen Gericht in Belgrad eine Anklage gegen die NATO im Zusammenhang mit den Nachwirkungen der von der NATO im Angriffskrieg gegen Jugoslawien eingesetzten Uranmunition eingereicht.

von Marinko Učur, Banja Luka-Belgrad

Es mussten mehr als 20 Jahre seit dem 1999 ausgeübten NATO-Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien vergehen, damit Voraussetzungen für die Einleitung einer Klage gegen die westliche Militärallianz bei innerstaatlichen Gerichten vorliegen. Die betroffenen Bürger und ihre Familienangehörigen fordern von der NATO einen Schadensersatz für die Folgen der Bombardierung mit Projektilen aus abgereichertem Uran.

Experten aus verschiedenen Bereichen, Anwälte, Ärzte und Soldaten stießen nämlich auf verblüffende Daten über die Erhöhung der Zahl der an bösartigen Krankheiten und Krebs erkrankten und verstorbenen Bürger Serbiens, insbesondere in den Gebieten, die den NATO-Bomben ausgesetzt waren.

Die Kläger gegen das westliche Militärbündnis sind durch die Tatsache ermutigt, dass ähnliche Rechtsstreitigkeiten in Italien geführt wurden und dass der beklagte italienische Staat in bis zu 180 Fällen jenen Soldaten, die als Mitglieder der KFOR-Friedenstruppe in kontaminierten Gebieten gedient haben, einen Schadensersatz zahlen musste. Viele von ihnen wurden nämlich, nachdem sie in ihr Heimatland zurückgekehrt waren, auf unerklärliche Weise krank, nicht wenige starben sogar. Und in den darauffolgenden Gerichtsverfahren wurde festgestellt, dass sie an den Folgen einer Kontamination mit abgereichertem Uran starben. 

Der römische Anwalt Angelo Fiore Tartaglia hat vor italienischen Gerichten Prozesse angestrengt, in denen er den Kausalzusammenhang zwischen bösartigen Krankheiten und Uranstaub nachwies, dessen Ablagerung im Körper italienischer Soldaten häufig zu tödlichen Folgen führte.

„Herr Tartaglia ist seit letztem Jahr Mitglied der serbischen Anwaltskammer und nimmt nun gleichberechtigt mit unseren Anwälten an diesem Prozess, der auf unwiderlegbaren Beweisen beruht, teil“, bestätigte der Leiter des serbischen Rechtsteams Srđan Aleksić gegenüber RT DE und fügte hinzu, dass vor den Gerichtshöfen in Serbien, gestützt durch die italienische Rechtsprechung und mit den erstellten Sachverständigengutachten in Fällen, in denen der italienische Anwalt tätig war, das Bestehen einer Ursache-Wirkungs-Beziehung zwischen abgereichertem Uran und der Krebserkrankung bei serbischen Soldaten nachgewiesen sein wird.

Die Höhe der Entschädigung wird im Verlauf des Gerichtsverfahrens festgelegt. Der Anwalt ist jedoch der Ansicht, dass sich die Mindestentschädigung auf 100.000 Euro und mehr beläuft.

Er glaubt auch, dass sich seine Klienten in der gleichen Situation befanden wie die italienischen Soldaten, die vor den Gerichten ihres Landes Schadensersatz erhalten hatten. „Sie waren ohne Schutzausrüstung, sie konsumierten genauso wie die italienischen Soldaten Nahrung und Wasser vor Ort, und sie kamen mit Schwermetallen und abgereichertem Uran in Kontakt.

Bisher haben sich rund 2.000 Klienten an Aleksićs Büro gewandt, und alle haben medizinische Unterlagen eingereicht, die fachkundig geprüft wurden und die die Vorwürfe der Klage gegen die NATO bestätigen. „Die beklagte Partei ist die NATO-Allianz, weil es eine internationale Organisation ist, die von einzelnen Mitgliedstaaten gegründet wurde und über eigene Entscheidungsgremien und Verantwortungen verfügt. 

Falls das Gericht den Klägern eine Entschädigung zuerkennt, sollte diese von der NATO gezahlt werden, da sie als internationale Organisation einen unabhängigen Rechtsstatus in Bezug auf die Mitgliedstaaten genießt und sogar ihren eigenen Haushalt hat.

Den Gerichten werden neben den Klagen auch schriftliche Beweise vorgelegt, die die nationalen Behörden zuvor in Verfahren gegen NATO-Führer und Staatsoberhäupter zusammengetragen haben, die an den illegalen und von den Vereinten Nationen nicht genehmigten Bombenangriffen auf den souveränen Staat Serbien, Mitglied und Gründer dieser Weltorganisation, teilgenommen haben.

Im Verfahren gegen die Auftraggeber des Bombenanschlags wurden im Jahr 2000 Bill Clinton, Javier Solana, Wesley Clark, Tony Blair, Madeleine Albright, Jacques Chirac und Gerhard Schröder zu jeweils 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Die herrschenden Strukturen, die Serbien nach dem Sturz von Slobodan Milošević führten, hoben dieses Urteil schnell auf.

Rechtsanwalt Aleksić erklärt, warum die Klagen nicht bei den Gerichtshöfen der NATO-Mitgliedstaaten eingeleitet wurden: „Kollegen in Deutschland forderten von uns eineinhalb Millionen Euro, um solche Rechtsstreitigkeiten überhaupt einleiten zu können.“  Allein die Gerichtsgebühren bei Schadensersatzstreitigkeiten in Deutschland würden sich auf mehr als 200.000 Euro belaufen, da wir einen hohen Schadensersatz von bis zu einer Million Euro, wie ihre Soldaten in Italien erhalten haben, verlangen würden.

Warum würden unsere geschädigten Bürger denn weniger bekommen? Auf Anraten deutscher Kollegen leiten wir die Klage in Serbien ein, da wir bereits strafrechtliche Verurteilungen gegen NATO-Führer haben, unabhängig davon, dass sie inzwischen widerrufen wurden. Wir haben auch das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, wo alle Beweise vorliegen.

Für Serbien ist es unbestreitbar, dass abgereichertes Uran Schaden angerichtet hat. Wenn das Gericht die NATO-Führer strafrechtlich zur Verantwortung gezogen hat, verstehe ich nicht, warum es auch den Schadensersatz nicht bestimmen konnte“, so Anwalt Aleksić energisch. 

Wir konnten nicht herausfinden, wie die offizielle Position der NATO zu den angekündigten Klagen und deren möglichen Ausgängen ist. Wir warteten vergeblich auf eine Antwort auf die gestellten Fragen. Niemand aus Brüssel hat auf unsere schriftliche Anfrage geantwortet. Zuvor hatte die NATO mitgeteilt, dass es keine Beweise dafür gibt, dass die Projektile, mit denen sie serbische militärische und zivile Ziele bombardierte, und deren Befüllung mit abgereichertem Uran für die menschliche Gesundheit schädlich ist.

Es wäre auch interessant zu wissen, ob das NATO-Hauptquartier in Brüssel Druck auf Belgrad ausüben wird, um diese Klagen schließlich fallen zu lassen, obwohl der Staat Serbien nicht hinter dem Prozess steht, sondern Vereine geschädigter Bürger – einer von ihnen heißt „Abgereichertes Uran“.

Obwohl es noch zu früh ist, vorzeitige Schlussfolgerungen über den Ausgang angekündigter Rechtsstreitigkeiten zu ziehen, besteht immer die Möglichkeit, dass sich Gerichte in heiklen Gerichtsverfahren für unzuständig erklären, und dies wird sicherlich eines von ihnen sein. Dies wird dennoch ein Versuch sein, jenen Opfern eine gewisse Art von Gerechtigkeit zu verschaffen, die an Schrecken der Bombenangriffe und an Folgen, mit denen sie seit Jahrzehnten konfrontiert sind, gelitten haben.

21. Januar 2021

Nach Diffamierungskampagne keine Eishockey-WM in Weißrussland (RT DE)

Nach der monatelangen Kampagne gegen die weißrussische Führung hat die westliche Propaganda ihren ersten Erfolg errungen: Die Austragung der Eishockey-Weltmeisterschaft zusammen mit Lettland wurde dem Land entzogen.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/meinung/112079-nach-diffamierungskampagne-keine-eishockey-wm/

20. Januar 2021

Fort Detrick Coronavirus Conspiracy 2021 – More evidence has surfaced. When will we get a proper investigation?

20. Januar 2021

Tod nach Corona-Impfung: Dutzende Sterbefälle werden untersucht – Norwegen rät zur Vorsicht (FR)

https://www.fr.de/wissen/corona-todesfaelle-impfung-covid-19-impfstoffe-todesfaelle-norwegen-deutschland-usa-90172455.html

20. Januar 2021

Kein Frieden mit Biden. China »abkoppeln«, Russland einkreisen: Neue US-Regierung bleibt außenpolitisch auf Aggressionskurs (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/394757.machtwechsel-in-den-usa-kein-frieden-mit-biden.html

20. Januar 2021

Gruppenbild ohne Kanzlerin – UN-Atomwaffenverbotsvertrag ab Freitag in Kraft: Nobelpreisträger wollen mit Aktion in Berlin Druck für Beitritt Deutschlands erhöhen (Heise.de)

weiter hier:
https://heise.de/-5030965

20. Januar 2021

US-Magazin Time: Ukrainische Asow-Bewegung ist zur kampffähigsten rechtsextremen Miliz weltweit aufgestiegen (RT DE)

Das US-Magazin Time veröffentlichte einen umfassenden Bericht über den weltweiten Einfluss der rechtsextremen Asow-Bewegung. Diese verfüge über Waffen, Trainingsbasen und eine erfolgreiche Vermarktungsstrategie. Die Extremisten werden mit den Taliban und dem IS verglichen.

von Wladislaw Sankin

Außerhalb der Ukraine nimmt die rechtsextreme Asow-Bewegung eine zentrale Rolle in einem Netzwerk extremistischer Gruppen ein, das sich von Kalifornien über Europa bis nach Neuseeland erstreckt,berichtet das US-Magazin Time unter Berufung auf Strafverfolgungsbeamte von drei Kontinenten.

„Und es wirkt wie ein Magnet für junge Männer, die sich nach Kampferfahrung sehnen.“

Das sagt Ali Soufan, Sicherheitsberater und ehemaliger FBI-Agent. Außer ihm befragte Time zahlreiche andere Experte und Protagonisten in den letzten zwei Jahren für seinen Bericht und trug die Ergebnisse letzte Woche unter dem Titel „Like, Share, Recruit: Wie eine für die weiße Vorherrschaft kämpfende Miliz Facebook nutzt, um neue Mitglieder zu radikalisieren und zu trainieren“ zusammen.

Hier weiterlesen und sehen (Videos): https://de.rt.com/international/111843-time-ukrainische-asow-bewegung-zur-kampffaehigsten-rechtsextremen-miliz-aufgestiegen/