Stoltenberg: Russland hat kein Recht zu Einmischung in Nato-Erweiterung (SNA News)

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18.1.2021

Russland sollte laut dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Beitritt bestimmter Länder zu der Allianz nicht beeinflussen, da es sich dabei um souveräne Staaten handelt.

„Die Frage des Nato-Beitritts betrifft direkt das Kandidatenland und die Nato. Russland hat kein Recht, sich in den Prozess einzumischen oder ihn zu blockieren”, erwiderte Stoltenberg auf einer Video-Konferenz des Pariser Instituts für Internationale Beziehungen auf einen Kommentar, dass die Nato-Erweiterung die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen verschlechtern könnte.

Er wies ebenso die Behauptung zurück, dass sich die Nato aggressiv verhalte, indem sie die Staaten, die zuvor Mitglieder des Warschauer Pakts waren, in ihre Reihen aufnahm. Stoltenberg zufolge ist die Rede nicht „von der Osterweiterung der Nato“.

Diese Länder hätten selbst durch demokratische Verfahren entschieden, der Allianz beizutreten. „Wir verpflichten niemanden, der Nato beizutreten. Beispielweise Schweden und Finnland sind unsere Nachbarn, sie wollen der Nato nicht beitreten, und wir respektieren das“, fügte der Nato-Chef hinzu.

Stoltenberg zufolge haben die baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien und andere Staaten selbstständig beschlossen, der Nato beizutreten. Sie hätten die Einhaltung der Standards bestätigt und seien Mitglieder des Bündnisses geworden.

Der Generalsekretär kommentierte auch die Beziehungen der Allianz zu Georgien und der Ukraine. „Georgien will der Nato beitreten, und Russland kann dies nicht verhindern. Ob Georgien der Nato beitritt oder nicht, geht ausschließlich Georgien und das Bündnis an“, unterstrich Stoltenberg.

Ihm zufolge unterstützt die Nato diese Länder, leistet ihnen Beistand, einschließlich der Durchführung gemeinsamer Übungen.