Archive for Januar 2nd, 2021

2. Januar 2021

Irans Außenminister warnt Trump: „Feuerwerk wird nach hinten losgehen“.- Spannungen eskalieren.

2. Januar 2021

Israel bereitet Angriffe gegen US-Streitkräfte im Irak vor und beabsichtigt somit einen Krieg zu provozieren. Davor warnte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif auf seinem Twitter-Account.

https://snanews.de/20210102/krieg-angriffe-us-streitkraefte-entfesseln-iran-provokation-israel-370387.html

2. Januar 2021

Seemine am Rumpf eines irakischen Tankers entdeckt – Iran warnt vor US-Militärabenteuern am Golf (RT DE)

https://de.rt.com/der-nahe-osten/111297-seemine-am-rumpf-eines-irakischen-tankers-entdeckt/

2. Januar 2021

Russlands Außenminister Lawrow: Keine baldige Normalisierung der Beziehungen zu USA in Sicht (SNA)

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview mit RIA Novosti ein Fazit zum Jahr 2020 gezogen.
weiterlesen hier:
https://snanews.de/20201229/russlands-aussenminister-lawrow-keine-baldige-normalisierung-der-beziehungen-zu-usa-in-sicht-333683.html

2. Januar 2021

Atomwaffen bedrohen unsere Sicherheit. Wir fordern den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag.

http://atomwaffen-sind-jetzt-illegal.de

Atomwaffen bedrohen unsere Sicherheit. Wir fordern den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag.

Am 24. Oktober 2020 wurde der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) vom 50. Staat ratifiziert. Damit wird er laut Vertragsfestlegung nach 90 Tagen – genau am 22. Januar 2021 – in Kraft treten, womit der Verbotsvertrag bindendes Völkerrecht wird.In Zusammenarbeit mit dem internationalen Netzwerk World Beyond War und Roger Waters organisieren wir eine Werbekampagne und Veranstaltungen, um auf das Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen am 22. Januar 2021 aufmerksam zu machen. Dazu arbeiten wir mit den unten genannten Organisationen zusammen, um Werbetafeln in der Innenstadt von Berlin anzumieten bzw. die Aktionen bekanntzumachen. Die erste Serie von 10 Gross-Werbetafeln ist für den Zeitraum vom 2.2.- 11.2.2021 fest gebucht.

Bereits im Vorfeld des 22. Januar bereiten Aktivist*innen Mahnwachen und weitere Aktionen vor.Unterstützen Sie unsere Forderungen! Für weitere Großplakate spenden: https://gofund.me/0c402f20
Gofund stellt sicher, dass alle Spendengelder ihrem Zweck gemäß eingesetzt werden.

Gern veröffentlichen wir auf dieser Webseite weitere Unterstützer*innen mit Namen und Wohnort.

2. Januar 2021

Warum Russland dämonisiert werden muss- von Ray McGovern (informationclearinghouse.info)

http: // www. informationclearinghouse.info/ 56119.htm

Von Ray McGovern

01. Januar 2020 “ Information Clearing House “ – Ich hatte die Gelegenheit, die ersten 7 Minuten eines Interviews der Erklärung zu widmen, warum sich die MICIMATT (einschließlich Wall Street, Silicon Valley und der Demokratischen Partei) zusammengeschlossen haben, um Russland darzustellen ( und jetzt auch China) als die Feinde, die es dringend braucht, um zu „rechtfertigen“, mehr als die Hälfte des Ermessensbudgets für „Verteidigung“ auszugeben. Es ist natürlich notwendig, „erklären“ zu können – Verteidigung gegen was?Ray on Critical Hour 29.12.2020

Gibt es Hoffnung, dass Biden Präsident Putin einen Olivenzweig ausdehnt? Er konnte, aber im Gegensatz zu Trump weiß er ganz genau, dass die Kriegsmaschine ihn lebendig essen würde. Wenn ein US-Präsident Spannungen abbauen und die Wahrscheinlichkeit eines Krieges verringern möchte, muss dieser Präsident in der Lage sein, sich Schritt für Schritt, manchmal im Verborgenen, geschickt zu bewegen – wie Präsident Kennedy gezeigt hat. Und schau, was mit ihm passiert ist.

Ich glaube, alle Nachfolgepräsidenten wissen genau, was mit JFK passiert ist und warum. (Das beste Buch dazu ist James Douglass ‚“JFK und das Unaussprechliche: Warum er starb und warum es wichtig ist“.)

Der Sicherheitsstaat (SS) mit dem FBI, der CIA und der NSA an der Spitze hat gerade groß gewonnen, auch wenn die Gefahr einer Exposition groß zu sein schien. (Siehe: https://original.antiwar.com/mcgovern / 2020/12/04 / barrkicks -durham-can-down-the- street /   und https://www.opednews.com/ articles / 1 / FBI-Another-Fraud- on-the-by-Ray-McGovern- Assange_Fraud_Media_Russia- 201230-938.html .)

Die SS fungiert als Vollstrecker für den MICIMATT-Komplex (Military-Industrial- Congressional-Intelligence- Media-Academia-Think-Tank). Verbesserte Beziehungen zu Russland sollen überhaupt vereitelt werden, alles wiederholen, Kosten.

Wenn die Erweiterung von echten Olivenzweigen nicht in Frage kommt, kann Biden dann während seiner sprichwörtlichen „Flitterwochen“ zumindest den neuen START-Vertrag verlängern, der die strategischen Waffen einschränkt? Wird auch dieser kleine Schritt vereitelt, damit er nicht zu einer schrittweisen Entspannung der Spannungen zwischen den USA und Russland führt? Der Vertrag läuft am 5. Februar 2021 aus, daher werden wir es wahrscheinlich früh genug wissen.

In dem vollständigen (13-minütigen) Interview, das ich gestern gegeben habe, hatte ich Zeit für ein kurzes Tutorial, in dem ich eine Reihe nicht bekannter „flacher Fakten“ zitierte – ganz anders als auf den Seiten der Washington Post .

Ray McGovern. Der ehemalige langjährige CIA-Offizier, der als Chef der sowjetischen Analystenabteilung der CIA fungierte, leitete die National Intelligence Estimates und bereitete den Daily Brief des Präsidenten vor. Er ist außerdem Mitbegründer von Veteran Intelligence Professionals for Sanity. https://raymcgovern.com/
 

Siehe auch:
Stephen F. Cohen über die Demokratisierung Russlands und wie die Einmischung der USA sie untergräbt

https://www.youtube.com/watch? time_continue = 1 & v = T9CB-cPMk4U & feature = emb_logo

2. Januar 2021

Auswärtiges Amt: Ende des Zweiten Weltkriegs brachte für viele nicht Freiheit, sondern Besatzung (RT DE)

https://de.rt.com/inland/111299-auswaertiges-amt-ende-zweiten-des-weltkriegs-brachte-nicht-freiheit-sondern-besatzung/
2.1.2021

Deutschland hatte sich am 16. Dezember bei der UN-Abstimmung über eine Resolution gegen Nazi-Glorifizierung und Rassismus enthalten. RT DE fragte auf der letzten Bundespressekonferenz vor Weihnachten nach den Gründen. Die nachgereichte Antwort liegt nun vor und hat es in sich.

130 UN-Mitgliedsstaaten stimmten auf der 75. Tagung der Generalversammlung für die Annahme des Resolutionsentwurfs „Zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen“. 

Lediglich die USA und die Ukraine lehnten das Dokument ab. Deutschland und alle anderen EU-Staaten enthielten sich jedoch im Gegensatz zur Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft. RT-DE-Redakteur Florian Warweg wollte auf der Bundespressekonferenz am 21. Dezember von der Bundesregierung die Beweggründe für die Enthaltung Deutschlands ausgerechnet bei dieser Thematik erfahren. Doch die Sprecherin des Auswärtigen Amtes war – allem Anschein nach – weder über den Inhalt der betreffenden UN-Resolution informiert noch mit dem deutschen Abstimmungsverhalten vertraut: „Darauf müsste ich Ihnen die Antwort nachreichen, Herr Warweg.“

Diese Nachreichung des Auswärtigen Amtes liegt RT DE nun vor. 

„Lieber Herr Warweg, 

Sie hatten in der Regierungspressekonferenz vom 21.12. eine Frage mit Blick auf das deutsche Abstimmungsverhalten in den Vereinten Nationen gestellt, zu der wir Ihnen angekündigt hatten, die Antwort nachreichen zu wollen. Bei der Abstimmung über die Resolution, auf die Sie verweisen (‚Combating glorification of Nazism, neo-Nazism and other practices that contribute to fuelling contemporary forms of racism, racial discrimination, xenophobie and related intolerance‘) hat sich die EU im November 2020 geschlossen enthalten und im Anschluss an die Abstimmung ihre Erwägungsgründe und das Abstimmungsverhalten mit einer sog. ‚explanation of vote‘ öffentlich erläutert. Wir verweisen Sie deshalb an dieser Stelle auf die Ausführungen in der ‚explanation of vote‘, die angehängt ist.“

In der vom Auswärtigen Amt verwiesenen „Stimmerklärung der EU“ werden zwei zentrale Punkte genannt, die zur Stimmenthaltung der EU und damit auch Deutschlands geführt hätten: 

1. „Für viele europäische Länder brachte das Ende des Zweiten Weltkriegs nicht Freiheit, sondern Besatzung und weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Um alle Opfer der während und nach dem Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen zu ehren, schlug die EU vor, Hinweise auf alle totalitären Bewegungen und Ideologien in die Resolution aufzunehmen, und wir bedauern, dass diese Vorschläge nicht aufgegriffen wurden.“

2. „(…) eine einseitige Geschichtsinterpretation, wie z. B. falsche Bezüge auf nationale Befreiungsbewegungen, und könnte sogar als Versuch gesehen werden, den Ribbentrop-Molotow-Pakt [auch bekannt als Hitler-Stalin-Pakt] zu rechtfertigen.“

Das Auswärtige Amt erklärt in der Nachreichung an RT DE unmissverständlich, dass die Stimmenthaltung der Bundesrepublik Deutschland auf den Argumentationslinien der „explanation of vote“ beruht und die Bundesregierung vollumfänglich hinter dieser Argumentation steht. 

Deutschland begründet folglich seine Enthaltung bei einer UN-Resolution, die sich explizit gegen Nazismus und Rassismus richtet, unter anderem damit, dass die Resolution nicht auch kommunistische Bewegungen verurteilt, also genau diejenigen, die in vielen Ländern an vorderster Front gegen Naziterror und Besatzung gekämpft haben. Verwiesen sei beispielsweise auf den kommunistisch geprägten Widerstand im besetzten Frankreich und Griechenland, die jugoslawischen Partisanen unter Josip Broz Tito oder auch die entscheidende Rolle der Roten Armee bei der Niederschlagung des Hitlerfaschismus. 

Des Weiteren wird in der Erklärung behauptet, es gebe „falsche Bezüge auf nationale Befreiungsbewegungen“, und dies käme einer Rechtfertigung des „Hitler-Stalin-Pakts“ gleich. Doch liest man sich den von Russland eingebrachten UN-Resolutionstext durch, fällt auf, dass die von der EU vorgebrachte Kritik keinerlei reale Basis hat. Der von Deutschland und der EU kritisierte Passus lautet im Original: 

„Die Generalversammlung äußert tiefe Besorgnis über die Verherrlichung, in welcher Form auch immer, der Nazi-Bewegung, des Neonazismus und ehemaliger Mitglieder der Waffen-SS-Organisation, einschließlich durch die Errichtung von Denkmälern und Gedenkstätten, die Abhaltung öffentlicher Demonstrationen im Namen der Verherrlichung der Nazi-Vergangenheit, der Nazi-Bewegung und des Neonazismus, die Erklärung oder den Versuch, solche Mitglieder und diejenigen, die gegen die Anti-Hitler-Koalition gekämpft, mit der Nazi-Bewegung kollaboriert und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, zu Teilnehmern an nationalen Befreiungsbewegungen zu erklären, sowie durch die Umbenennung von Straßen, die sie verherrlichen; (…)“

Worin deutsche Diplomaten aus diesen Zeilen eine „Rechtfertigung“ des „Hitler-Stalin-Paktes“ interpretieren, bleibt wohl ihr Geheimnis. Diese Interpretationslogik konsequent angewandt, müsste in der EU-Erklärung zudem auch auf das Münchner Abkommen von 1938 zwischen Nazideutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien verwiesen werden. Es bleibt festzuhalten, dass die Stimmenthaltung Deutschlands wohl weniger durch den Inhalt bedingt war, sondern vielmehr durch den Verfasser und Einbringer der Resolution: die Russische Föderation. 

Mehr zum Thema – Wieso enthält sich Deutschland bei UN-Resolution gegen Nazi-Glorifizierung?

Mehr zum Thema – USA und Ukraine lehnen UN-Resolution gegen Glorifizierung des Nazismus ab – Deutschland enthält sich

2. Januar 2021

Ukraine: Russischsprachiger Jugendlicher wegen Tragen von sowjetischer Mütze angeklagt (RT DE)

weiter zum Artikel hier;
https://de.rt.com/europa/111218-ukraine-russischsprachiger-jugendlicher-angeklagt-wegen-sowjet-emblem/
1.1.2021

Siehe auch:
„Hybride Waffe gegen die Ukraine“: Ukrainischer Außenminister erteilt Absage an russisches Vakzin

„Alle werden mobilisiert“ – Die Ukraine und ihre Kriegsszenarien gegen Russland

Neues Gesetz in der Ukraine

2. Januar 2021

Der Vermittler – Vor einem Jahr wurde der iranische General Soleimani von den USA ermordet. Zu den Hintergründen des Verbrechens – Von Karin Leukefeld, Damaskus (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/393507.ermordung-soleimanis-der-vermittler.html

2. Januar 2021

US-Kongress überstimmt Trumps Veto gegen Verteidigungsetat (SNA)

https://snanews.de/20210101/us-kongress-ueberstimmt-erstmals-veto-praesident-trump-363135.html
1.1.2021
Der US-Kongress hat erstmals in der Amtszeit von US-Präsidenten Donald Trump sein Veto gekippt. Nach dem Repräsentantenhaus hat am Freitag auch der Senat Trumps Veto gegen das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt mit der dafür nötigen Zweidrittelmehrheit überstimmt. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

Das massive Gesetzespaket kann nun trotz fehlender Unterschrift Trumps in Kraft treten. Der Präsident hatte sich unter anderem wegen eines Streits über die Reglementierung von Online-Plattformen und wegen einer möglichen Umbenennung von Militärstützpunkten gegen den Gesetzesentwurf gestemmt. Nun handelte er sich kurz vor dem Ablauf seiner Amtszeit am 20. Januar eine schwere Niederlage im Kongress ein, wo sich auch seine Republikaner in dieser Frage in großer Zahl gegen ihn stellten. 81 Senatoren stimmten für das Gesetzespaket (bei 13 Gegenstimmen) – und kippten damit Trumps Veto erfolgreich. Die Zweidrittelmehrheit in der Kammer wurde weit übertroffen. Das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt umfasst mehr als 4500 Seiten und sieht ein Budget von rund 740 Milliarden Dollar (611 Milliarden Euro) vor.

Abzug aus Deutschland vorerst vom Tisch

Die Demokraten und die Republikaner haben in dem Verteidigungshaushalt festgeschrieben, dass der von Trump geplante massive Abzug von US-Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird. In dem Gesetzestext heißt es, der US-Verteidigungsminister müsse in einem Bericht an den Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der USA wäre. Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten die Grenze von 34 500 unterschreiten. Zudem sieht das Gesetz vor, dass die angedrohten Sanktionen gegen die deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ausgeweitet werden.

Trump hatte ein Veto gegen den Kongressbeschluss eingelegt. Zur Begründung erklärte er in einem Schreiben an das Repräsentantenhaus, das Gesetz widerspreche der Außenpolitik seiner Regierung und der nationalen Sicherheit.

Der Präsident kritisierte unter anderem, dass Online-Plattformen nicht stärker reglementiert würden. Er hatte sich gewünscht, dass der Kongress mit dem Gesetz die als „Section 230” bekannte Regelung ändern würde, die Online-Plattformen davor schützt, für von ihren Nutzern veröffentlichte Inhalte geradestehen zu müssen. Zudem ist Trump die nach Protesten gegen Rassismus vorangetriebene Umbenennung mehrerer Militärstützpunkte ein Dorn im Auge.

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