Archive for Dezember 28th, 2020

28. Dezember 2020

53-jähriger ehemaliger japanischer Regierungsminister an COVID-19 verstorben

Ein 53-jähriger ehemaliger japanischer Regierungsminister ist an COVID-19 gestorben und ist der erste amtierende Politiker, der an der Virus-Krankheit verstorben ist.

Yuichiro Hata, der 2012 Verkehrsminister war und der Sohn des ehemaligen Premierministers Tsutomu Hata ist, starb am Sonntag.

28. Dezember 2020

Der letzte Häftling der mit Jeffrey Epstein die Zelle teilte ist an Corona gestorben.

Im Alter von 51 Jahren ist Efrain Reyes, der letzte Häftling der mit Jeffrey Epstein die Zelle teilte an Corona verstorben. Efrain Reyes wurde im Sommer 2020 nach der Ansteckung mit dem Coronavirus freigelassen und wurde im letzten Monat tot aufgefunden. 

Aus vielen US-Gefängnissen kommen Berichte über massive Corona-Infektionen.

Auch Mumia Abu-Jamal ist durch Corona-Infektionen bedroht. Sein Zellenblock im SCI Mahanoy ist seit Mitte Dezember 2020 unter strengem Lockdown, weil dort Corona ausgebrochen ist.

28. Dezember 2020

Krankenschwester über Corona-Notstand in Kalifornien

28. Dezember 2020

Der Iran warnt Israel vor dem Hintergrund von Berichten über israelisches U-Boot am Persischen Golf

Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums warnte, dass Israel die Überquerung einer roten Linie riskieren könnte, nachdem Medien sagten, dass ein israelisches U-Boot zur Abschreckung an den Persischen Golf geschickt wurde.

„Jeder weiß, was der Persische Golf für den Iran bedeutet und welche Politik der Iran in Bezug auf seine nationalen Interessen und seine Sicherheit verfolgt“, wurde Saeed Khatibzadeh von der Nachrichtenagentur Tasnim zitiert.

Der Iran hat Israel mit Rache für die Ermordung des führenden Atomwissenschaftlers Fakhrizadeh der im November in der Nähe von Teheran ermordet wurde.

28. Dezember 2020

Hintertüren für Morde – SPD und Grüne diskutieren weiter über Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen und basteln an Kompromissen für mögliche Koalitionen (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/393299.kampfdrohnen-hintert%C3%BCren-f%C3%BCr-morde.html

28. Dezember 2020

„Es gab oder gibt ein bundesweites Netzwerk“ hinter dem NSU-Trio (Telepolis)

https://heise.de/-4996890

28. Dezember 2020

2020 endet wie es begann: Mit der drohenden Gefahr eines US-Krieges mit dem Iran

2020 begann und endete mit hochkarätigen Attentaten auf Iraner, einem Aufbau des US-Militärs an den iranischen Grenzen und der Angst vor einem weiteren großen Krieg im Nahen Osten.

von Alan Macleod

Mit zunehmender Feindseligkeit gegenüber Teheran bauen die Vereinigten Staaten ihre militärische Präsenz an den iranischen Grenzen aus. Allein in den letzten drei Wochen haben die USA ein Geschwader von Kampfjets und zusätzlichen B-52-Bombern in die Region verlegt, während sie den Flugzeugträger USS Nimitz (mit seiner Streikgruppe) und ein großes U-Boot zum Persischen Golf entsandten. Dies kommt zu den 2.500 Truppen hinzu , die Anfang des Jahres nach Saudi-Arabien entsandt wurden. Dies ist der erste Aufbau von Streitkräften im Land seit 17 Jahren. Das atomgetriebene Nimitz beherbergt neun Staffeln  von Kampfflugzeugen und soll seit langem auch Atomwaffen tragen.

Das Militär besteht darauf,  dass alle neuen Maßnahmen nur „im Namen der Abschreckung“ geschehen. Die wenigen Journalisten, die auf die Nachrichten geachtet haben, scheinen jedoch skeptisch zu sein. „Das ist Provokation!“ schrieb  Rania Khalek. „Sie schicken diese Scheiße Tausende von Meilen von Ihrer Grenze entfernt, um zu versuchen, den Iran zu provozieren und dann das Opfer zu spielen.“

Der Schritt erfolgt inmitten sich verschlechternder Feindseligkeiten zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran. Letzte Woche wurde die US-Botschaft in Bagdad (eine riesige Zitadelle im Zentrum der Stadt, fast so groß wie der Vatikan) von einem Raketenangriff getroffen, den die Trump-Regierung iranisch geförderten Gruppen vorwirft. Am Mittwoch gab Trump dem Iran „einige freundliche Gesundheitsratschläge“ und twitterte  : „Wenn ein Amerikaner getötet wird, werde ich den Iran zur Verantwortung ziehen. Denk darüber nach.“

Die USA haben kürzlich  ihre bereits umfangreichen  Sanktionen gegen die Islamische Republik verschärft. Trumps Sonderbeauftragter für den Iran und Venezuela, Elliott Abrams, behauptete: „Dank des Erfolgs unserer Sanktionen möchte der Iran wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren, um Hilfe zu erhalten „, Auch hat er dem Land neue Sanktion auferlegt.

Die Sanktionen haben dem Iran in der Tat ernsthafte Schwierigkeiten bereitet und die Preise für Konsumgüter in die Höhe getrieben und den Wert seiner Währung, des Rial, sehr stark abgewertet. Wie in Venezuela hat sich die Ölproduktion verlangsamt, da Teheran nur wenige Käufer für seinen wichtigsten nationalen Export finden kann. Der Preis für Lebensmittel ist für viele ebenfalls zu einem ernsten Problem geworden. „Die Sanktionen richten sich absichtlich gegen normale Iraner, Frauen und Kinder“, sagte Seyed Mohammad Marandi, Professor für Englische Literatur an der Universität Teheran, Anfang dieses Jahres gegenüber MintPress. „Sie sollen Krankenhauspatienten töten und Armut schaffen. Sie haben teilweise Erfolg gehabt. “ 

Der Iran war eines der am frühesten von der COVID-19-Pandemie betroffenen Länder, und die US-Regierung nutzte dies als Gelegenheit, um zu versuchen, die Regierung zu stürzen, und behinderte ihre Versuche, medizinische Ausrüstung und persönliche Schutzausrüstung zu importieren, was  von Menschenrechtsgruppen verurteilt wurde. Aggressive Medien und hochrangige Politiker schienen die Aussicht auf einen Aufstand in Teheran gleichermaßen zu genießen. „Könnte das Coronavirus angesichts alternder Herrscher und eines schwachen Gesundheitssystems zu einem Regimewechsel im Iran führen?“ fragte der  ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich. Schließlich trat die Weltgesundheitsorganisation direkt ein und spendete große Mengen an Vorräten – ein Grund, warum die Trump-Administration beschloss, die Organisation zu verlassen.

Das Jahr 2020 begann mit der Ermordung des iranischen Staatsmannes Qassem Soleimani durch die USA, als er auf Einladung des irakischen Premierministers Adil Abdul-Mahdi im Irak an einer Friedenskonferenz teilnahm. Anwesend waren auch Vertreter aus Saudi-Arabien und anderen Golfmonarchien mit antagonistischen Beziehungen zu Teheran. Der Schritt löste im Irak Aufruhr aus, insbesondere nachdem Abdul-Mahdi enthüllte, dass  er Trumps Segen gesucht und erhalten hatte, um Soleimani einzuladen. Das Ergebnis war ein enormer Marsch von bis zu 2,5 Millionen  Irakern, die durch Bagdad marschierten und darauf bestanden, dass die USA das Land endgültig verlassen. Stattdessen kündigten die USA an  , drei neue Militärstützpunkte an der iranischen Grenze zu errichten.

Im Laufe des Jahres 2020 hat die Trump-Regierung hart daran gearbeitet, eine gemeinsame Front gegen den Iran unter seinen Satelliten-Regimen in der Region zu bauen, mit Experten darauf hindeutet ,  zu MintPress ,  dass der Abraham Accords (das Israel-UAE-Bahrain – Abkommen) waren weit mehr über den Krieg mit Teheran als Frieden, wie sie an die Öffentlichkeit verkauft wurden. 2020 endete auch mit einem weiteren hochkarätigen Attentat; auf den führenden iranischen Nuklearwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh, ein Verbrechen, das der Israel oder den Vereinigten Staaten begangen haben müssen.

Die gewählte Biden-Regierung hat ihre Absicht signalisiert, zu dem Atomabkommen zurückzukehren, das Trump und sein Team aufgegeben haben, wobei die Demokratische Nationale Plattform 2020 kategorisch feststellt,  dass

Die Demokraten werden das Rennen der Trump-Regierung um den Krieg gegen den Iran abbrechen und der Nukleardiplomatie, der Deeskalation und dem regionalen Dialog Priorität einräumen. Demokraten glauben, dass die Vereinigten Staaten anderen Ländern keinen Regimewechsel aufzwingen sollten, und lehnen dies als Ziel der US-Politik gegenüber dem Iran ab. “

Da die USA jedoch ihre Fähigkeit zeigen, die politische Richtung schnell zu ändern und ihre eigenen Verträge zu brechen, ist nicht klar, ob der Iran ein us-amerikanisches Abkommen langfristig als glaubwürdig ansehen wird. Angesichts der zunehmenden Gefahr eines heißen Konflikts können Deeskalationsmaßnahmen jedoch nicht früh genug erfolgen.

Alan MacLeod  ist Staff Writer für MintPress News. Nach seiner Promotion im Jahr 2017 veröffentlichte er zwei Bücher:  Schlechte Nachrichten aus Venezuela: Zwanzig Jahre gefälschte Nachrichten und falsche Berichterstattung  und  Propaganda im Informationszeitalter: Zustimmung zur Herstellung . Er hat auch zu  Fairness und Genauigkeit in der Berichterstattung ,  The Guardian ,  Salon ,  The Grayzone , dem  JacobinMagazine ,  Common Dreams,  der  American Herald Tribune  und  The Canary beigetragen .
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28. Dezember 2020

Wer glaubt noch an die große Lüge von „Zwangsarbeit“ in Xinjiang?

Wie allgemein bekannt ist, wurde das Konstrukt der so genannten „Zwangsarbeit in Xinjiang“ von dem deutschen Aktivisten Adrian Zenz und dem Australian Strategic Policy Institute (ASPI) fabriziert. Im März dieses Jahres veröffentlichte die unabhängige amerikanische Nachrichtenwebsite „Grayzone“ einen langen Bericht, in dem sie dieses Konstrukt als eine von antichinesischen Kräften in den USA und Australien organisierte „blitzartige PR-Kampagne“ entlarvte. Ziel dieser Kampagne sei die Herbeiführung eines „neuen Kalten Krieges“ zur Verfolgung eigener Interessen. Australische Medien haben zudem wiederholt die Finanzierung des Australian Strategic Policy Institute durch das US-Verteidigungsministerium, weitere Behörden der USA sowie durch Waffenhändler enthüllt und gezeigt, dass das Institut auf die Fabrikation verschiedener Anti-China-Gerüchte spezialisiert ist.

den ganzen Artikel hier lesen:
http://german.china.org.cn/txt/2020-12/23/content_77044237.htm

28. Dezember 2020

Venezuela, zu Kriegszeiten / Eine Doku, die der chavistischen Basis eine Stimme gibt

Venezuela, zu Kriegszeiten eine Art unkonventionelle Kriegsführung dar, die als Krieg der 4. Generation bekannt ist. Während die großen europäischen Medien die in Venezuela stattfindenden politischen Ereignisse dekontextualisieren und der europäischen Öffentlichkeit nur eine Lesemöglichkeit lassen, gibt dieser Film der anderen Seite, der chavistischen Basis, eine Stimme. Die Filmemacher bieten uns einen Standpunkt an, der im westlichen Nachrichtenrahmen nicht zu finden ist.