Archive for Dezember 17th, 2020

17. Dezember 2020

Deutschland im Indo-Pazifik (VI) german-foreign-policy.com

Newsletter –

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung will die Militärkooperation mit Japan ausweiten. Wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in mehreren Gesprächen mit ihrem japanischen Amtskollegen bestätigte – zuletzt am Dienstag -, wünsche Berlin eine stärkere „Präsenz“ der Bundeswehr in der Asien-Pazifik-Region sowie die „Teilnahme an militärischen Übungen“ dort. Deutschland und Japan setzten sich gemeinsam für einen „freien und offenen Indo-Pazifik“ („Free and Open Indo-Pacific“) ein, heißt es; die Formel entstammt der Militärstrategie der Vereinigten Staaten im Machtkampf gegen China. Die Bundesrepublik hat in den vergangenen Jahren mehrmals in Aussicht gestellt, ihre Militär- und Rüstungskooperation mit Japan erheblich zu intensivieren; bislang ist allerdings noch kein Durchbruch erfolgt. Eine engere Zusammenarbeit gelingt seit geraumer Zeit allerdings im Rahmen des EU-Marineeinsatzes am Horn von Afrika; dort sind auch die japanischen Seestreitkräfte präsent. Japan ist dabei, seine militärischen Aktivitäten, die lange durch seine Verfassung eingeschränkt wurden, massiv auszuweiten – gegen China.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8475/

17. Dezember 2020

Ein Interview mit der Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano (NDR)

https://www.ndr.de/geschichte/koepfe/Bejarano-Auschwitz-Ueberlebende-kaempft-gegen-Nazis,bejarano150.html

17. Dezember 2020

UN-Vollversammlung verabschiedet Resolution gegen die Heroisierung des Nazismus – USA und die Ukraine stimmen dagegen – Deutschland enthält sich

Stellungnahme der Informations- und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zur Verabschiedung einer Resolution zur Bekämpfung der Heroisierung des Nazismus in der 71. Tagung der UN-Vollversammlung

Am 19. Dezember wurde in New York in einer Plenarsitzung der 71. UN-Vollversammlung auf Initiative der Russischen Föderation die traditionelle Resolution „Kampf gegen Heroisierung des Nazismus, Neonazismus und andere Handlungen, die die Eskalation von modernen Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, des Fremdenhasses und der damit verbundenen Intoleranz fördern“ verabschiedet. Neben Russland hatten weitere 55 UN-Mitgliedsstaaten an dem Dokument gearbeitet, die alle Regionen der Welt vertreten. Für die Resolution stimmten 136 Staaten, dagegen stimmten zwei Delegationen (USA und Ukraine), wobei sich 49 Länder der Stimme enthielten. Zuvor war der Wortlaut der Resolution schon vom Dritten Ausschuss der 71. UN-Vollversammlung gebilligt worden.

Die Verabschiedung dieser Resolution hat eine besondere Bedeutung im Jahr des 70. Jahrestags der Beendigung der Arbeit des Internationalen Militärtribunals gegen die Nazi-Hauptverbrecher und ihrer Verurteilung, was eine äußerst wichtige Rolle für die progressive Entwicklung des modernen Völkerrechts spielte und die endgültige Zerstörung des Faschismus juristisch festigte.

So werden in dem Dokument Fakten der Glorifizierung der nazistischen Bewegung und der ehemaligen Mitglieder von Waffen-SS in einigen Ländern verurteilt, darunter durch die Einweihung von Denkmälern und Gedenkstätten sowie durch die Organisation von entsprechenden öffentlichen Veranstaltungen. Es wird darin auf die Unzulässigkeit verwiesen, dass Personen zu nationalen Helden und Helden von nationalen Befreiungsbewegungen ausgerufen werden, die gegen die Anti-Hitler-Koalition kämpften oder Nazi-Mithelfer waren. Angesichts des von einigen Staaten entfesselten „Kriegs“ gegen Gedenkstätten sowjetischer Befreiungs-Soldaten haben die Bestimmungen des Dokuments einen besonderen Stellenwert, die die permanenten Versuche zur Schändung bzw. Zerstörung von Denkmälern verurteilen, die zu Ehren der Soldaten aufgestellt wurden, die während des Zweiten Weltkriegs gegen den Nazismus kämpften.

Es wurde auch die Besorgnis darüber geäußert, dass Vertreter von extremistischen bzw. rassistischen Parteien immer mehr Sitze in nationalen bzw. regionalen Parlamenten bekommen und dass Rassismus während verschiedener Sportveranstaltungen immer öfter zum Ausdruck gebracht wird.

Die intensive Unterstützung dieser Initiative durch Delegationen von Staaten aus allen Regionen der Welt und die immer größere Zahl ihrer Koautoren zeugen sehr deutlich davon, dass die Einwohner dieser Länder die tragischen Ereignisse während dieses Kriegs, das Unheil, das der Nazismus der Menschheit brachte, nicht vergessen. Doch diese Einstellung wird leider nicht von allen geteilt. Gegen dieses Dokument sind die USA und die Ukraine aufgetreten, während die Delegationen der EU-Mitgliedsstaaten und einige andere Delegationen sich bei der Abstimmung wieder der Stimme entzogen haben.

Wir hoffen, dass die Verabschiedung dieses Dokuments ein klares Signal den Ländern senden wird, wo entschlossene Maßnahmen zur Vorbeugung der immer häufigeren Versuche zur Fälschung der Geschichte, zur Heroisierung des Nazismus und zur Glorifizierung der Nazis und ihrer Mithelfer dringend nötig sind.

17. Dezember 2020

Aufstehen: Stellungnahme zur Coronakrise

17. Dezember 2020

Nein zur Kampfdrohnenbeschaffung ist ein Erfolg der Friedensbewegung

LINK:
https://www.friedenskooperative.de/kampfdrohnen-erfolg-der-friedensbewegung

17. Dezember 2020

ZDFzoom – Am Puls Deutschlands – Der Querdenker Effekt

17. Dezember 2020

Deutschland im UN-Sicherheitsrat heftig von Russland und China kritisiert. Beide Länder stellen dem deutschen UNO-Botschafter in Aussicht, dass es schwierig mit einer ständigen Mitgliedschaft werde (t-online.de)

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_89138626/schlagabtausch-im-un-sicherheitsrat-russland-und-china-attackieren-deutschland.html

17. Dezember 2020

Politische Architektur / Front nach Osten. Großprojekt zur Austreibung der DDR aus ihrer einstigen Hauptstadt (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/392604.politische-architektur-front-nach-osten.html

17. Dezember 2020

Corona-Impfstoff aus Kuba ‒ Ein Zeichen der Hoffnung für verarmte Länder (amerika21)

https://amerika21.de/analyse/246170/kubar-impfstoff-sars-cov-2-arme-laender