Archive for Dezember 9th, 2020

9. Dezember 2020

China und der Sozialismus – von Rüdiger Rauls

China bezeichnet sich selbst als sozialistisch, andererseits aber lässt die Volksrepublik das Privateigentum
an Produktionsmitteln zu. Das passt für viele nicht zusammen.

weiter zum Artikel hier:
https://ruedigerraulsblog.wordpress.com/2020/12/09/china-und-der-sozialismus/

9. Dezember 2020

Erklärung der Delegation des Weltfriedensrats anlässlich der Tätigkeit als internationale Beobachter bei den Parlamentswahlen in Venezuela

6. Dezember 2020

Auf Einladung des Nationalen Wahlrates von Venezuela (CNE) besuchte eine Delegation des Weltfriedensrates (WPC) das Land und nahm als internationaler Beobachter an den Parlamentswahlen am 6. Dezember 2020 teil. Es war eine inspirierende Gelegenheit für uns, Zeuge einer der demokratischsten und freiesten Wahlen der Welt zu werden.

Nach wiederholten Putschversuchen, Sabotage, Intrigen und einer anti-menschlichen Blockade durch imperialistische Staaten der USA und der Europäischen Union und ihrer reaktionären Verbündeten in Lateinamerika (Lima-Gruppe), die darauf abzielten, die Bolivarische Revolution und die Regierung Venezuelas in Simon Bolívars Heimatland zu delegitimieren und zu stürzen, hat das revolutionäre Volk Venezuelas hat erneut bewiesen, dass es das Recht, allein über seine inneren Angelegenheiten zu entscheiden, und diese entschieden zu verteidigen, trotz aller imperialistischen, antidemokratischen und anti-menschlichen Zwänge und ausländischer Einmischung.

Am 6. Dezember konnte unsere Delegation den Abstimmungsprozess in vielen Wahlzentren in ganz Caracas beobachten. Was wir in jedem dieser Zentren gesehen haben, waren lange Schlangen sehr begeisterter Menschen, die eifrig darauf warteten, abzustimmen, und ein äußerst engagiertes und hilfsbereites Wahlpersonal, das alles daran setzte, den Bürgern zu helfen, ihre Stimmen auf die effizienteste und transparenteste Weise abzugeben. Bei jedem Schritt wurden alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen, um die Gesundheit der Wähler vor dem COVID-19-Virus zu schützen. Diese Wahl war ein klarer Ausdruck der Massenbeteiligung und der Vielfalt der beteiligten Parteien. Es war eine echte Ablehnung aller falschen Behauptungen, insbesondere der Regierung der Vereinigten Staaten, über „Präsidentendiktatur“ und „Mangel an Demokratie“ in Venezuela.

Wir verlassen dieses Land von Simón Bolivar und sein Volk mit der vollen Gewissheit, dass das Volk von Venezuela mit der Unterstützung und Solidarität aller antiimperialistischen und friedliebenden Kräfte auf der ganzen Welt in der Lage sein wird, den Kampf gegen die Politik des Imperialismus und gegen die lokale Oligarchie fortsetzen wird unf die Transformationen vertiefen wird, so dass das Volk der rechtmäßige Herr und Eigentümer ihres Reichtums und Schicksals sein wird.

Wir drücken erneut unsere tiefe internationalistische Solidarität mit den heldenhaften Menschen in Venezuela und ihren Massenorganisationen aus und danken dem Simon Bolivar Institute (ISB) und dem WPC-Mitgliedsausschuss für internationale Solidarität und Kampf für den Frieden (COSI) für ihre herzliche Gastfreundschaft.

Mitglieder der WPC-Delegation:

– Bahman Azad, US-Friedensrat, USA

– Monisha Rios, US-Friedensrat, Puerto Rico

– Chris Matlhako, südafrikanische Friedensinitiative

– Luis Cisneros, Bewegung für Frieden und Entwicklung Mexikos

– David Denny, Karibische Bewegung für Frieden und Integration, Barbados

– Marcello Gentile, Antikriegskomitee von Mailand, Italien

— Bahman Azad, U.S. Peace Council, USA

9. Dezember 2020

Wohnen im Haifischbecken. Teil 3: Weltgrößter Finanzkonzern Blackrock verleibt sich Innenstädte ein (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/392080.wohnen-im-haifischbecken-the-winner-takes-it-all.html

9. Dezember 2020

Free Assange! Offener Brief an die britische Regierung (antiimperialistweek.org)

Julian Assange ist ein politischer Gefangener.

Seit 2010 haben Julian Assange und WikiLeaks eine beispiellose Reihe journalistischer Arbeiten veröffentlicht, in denen Kriegsverbrechen und schreckliche Menschenrechtsverletzungen durch mächtige Staaten aufgedeckt werden. Jetzt wartet Julian auf die Entscheidung eines britischen Auslieferungsgerichts, das den US-Behörden seine Überstellung gewähren könnte. In diesem Fall wird Julian Assange wahrscheinlich den Rest seines Lebens in einem Hochsicherheitsgefängnis in den USA verbringen.

Julian Assange ist ein politischer Gefangener, der seine Stimme erhebt und schwere Menschenrechtsverletzungen anprangert. Menschenrechtsverteidiger, Juristen, Journalisten und Verteidiger des freien Journalismus sowie Verfechter der Meinungsfreiheit haben ihre Stimme erhoben, um Julian Assange zu unterstützen, seine Freilassung zu fordern und die US- und britische Regierung aufzufordern, die Verfolgung von Julian Assange einzustellen.

Während wir am 10. Dezember den Tag der Menschenrechte feiern, möchten wir der britischen Regierung einen offenen Brief mit einer klaren Botschaft senden: Die ganze Welt schaut zu, wie Julian Assange von der britischen Regierung behandelt wird. Es ist jetzt an der Zeit, die Verfolgung von Julian Assange einzustellen. Nein zur Auslieferung von Julian Assange. Julian Assange muss freigelassen werden!

HIER UNTERZEICHNEN:
https://antiimperialistweek.org/en/free-assange/