Archive for Dezember 1st, 2020

1. Dezember 2020

Verbot »gerichtsfest« / Razzien gegen faschistische »Wolfsbrigade 44« (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/391664.razzien-gegen-wolfsbrigade-44-verbot-gerichtsfest.html

1. Dezember 2020

Julian Assange in den Fängen der National Security Community der USA (Telepolis)

https://heise.de/-4973951

1. Dezember 2020

Transatlantische Sanktionen (II). Konflikt um Nord Stream 2 verschärft sich erneut (german-foreign-policy.com)

Die Wiederaufnahme der Verlegearbeiten an der Erdgaspipeline Nord Stream 2 steht unmittelbar bevor. Wie die Betreiberfirma mitteilt, soll die Verlegung des nächsten Pipelinestücks nach rund einjähriger sanktionsbedingter Zwangspause an diesem Samstag beginnen. Washington arbeitet unterdessen an neuen Sanktionen, die noch in diesem Jahr in Kraft gesetzt werden sollen. Sie verdichten das unübersichtliche Sanktionsgeflecht, das die Vereinigten Staaten mit Drohungen im Mafiastil durchzusetzen suchen, noch mehr; es heißt über sie, sie seien womöglich geeignet, Nord Stream 2 den abschließenden Todesstoß zu versetzen. In Berlin haben die Arbeiten an Gegenmaßnahmen begonnen. Sie enthalten allgemeine Optionen zur Abwehr künftiger US-Sanktionen; zu ihrer Realisierung fehlt allerdings noch viel. Nord Stream 2 soll laut Plänen des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern mit einer sanktionsimmunen gemeinnützigen Stiftung geschützt werden. Für Berlin und die EU steht die strategische Autonomie und damit die Fähigkeit zu einer eigenständigen Weltpolitik auf dem Spiel.

Weiterlesen hier:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8458/

1. Dezember 2020

Stories of black Americans, who fled to the USSR to escape race discrimination / RT Documentary

1. Dezember 2020

Die US-Sanktionen gegen Venezuela sind tödlich ‒ und stoßen auf massenhaften Widerstand (amerika21)

https://amerika21.de/analyse/245760/us-sanktionen-venezuela-widerstand

1. Dezember 2020

Venezuela: EU soll demokratische Willensbildung unterstützen (junge Welt)

weiter hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/391618.eu-soll-demokratische-willensbildung-unterstützen.html

1. Dezember 2020

Coronavirus im Iran: Allmählicher Rückgang von Infektionen und Todesfällen. Massive Engpässe in der medizinischen Versorgung durch westliche Sanktionspolitik.

Neue Zahlen des iranischen Gesundheitsministeriums deuten auf einen leichten Rückgang der täglichen Todesfälle aufgrund der Coronavirus-Pandemie und eine geringere Anzahl neuer positiver Fälle hin.

Bei einer täglichen Pressekonferenz am Sonntag bezifferte die Sprecherin des Gesundheitsministeriums die Zahl der Todesopfer durch das neuartige Coronavirus im Iran auf 47.875. In den letzten 24 Stunden seien 389 Patienten ums Leben gekommen.

Sie stellte außerdem fest, dass sich bisher mindestens 658.292 Patienten von der Coronavirus-Infektion erholt haben oder aus Krankenhäusern im ganzen Land entlassen wurden.

Unter denjenigen, die derzeit in medizinischen Zentren behandelt werden, leiden 5.859 Patienten aufgrund einer schwereren Infektion unter kritischen Gesundheitszuständen, so Lari.

Der Iran leidet unter international verhängten Sanktionen gegen das Land. Der Erwerb von Medikamenten und medizinische Produkten ist extrem erschwert, insbesondere wegen der sogenannten Sekundärsanktionen. Es handelt sich hierbei um sehr einschneidende und weitreichende neue US-Iran-Sekundärsanktionen, die jede Nicht-US-Person treffen können. Darüberhinaus gibt es massive Probleme beim Export von Öl und eine durch die Sanktionen bewirkte Inflation.

1. Dezember 2020

Samstag 5. Dezember 2020 – Bundesweiter Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“

Überall Protest gegen die wahnsinnige Aufrüstung

In der zweiten Dezemberwoche soll der Bundeshaushalt im Deutschen Bundestag verabschiedet werden, mit einem „Verteidigungsetat“ von mehr als 46 Milliarden Euro. Nach den NATO-Kriterien, die auch Rüstungsausgaben in anderen Etatposten berücksichtigen, belaufen sich die tatsächlichen Aufwände fürs Militär auf über 50 Milliarden Euro.

In den letzten Monaten hat sich politisch und gesellschaftlich vieles verändert. Nur eines ist „normal“ geblieben: die Aufrüstung, der Militarismus nach Innen und Außen. Die 2 % BIP für Rüstung und Militär stehen weiter fest auf der politischen Agenda der übergroßen Mehrheit des Bundestages. Das heißt mindestens 80 Milliarden Euro für Krieg und Profite der Rüstungsindustrie. Wir können und wollen dieses nicht akzeptieren.

Angesichts eines desolaten Gesundheitssystems, fehlender Mittel für Arbeit, Soziales, Bildung, Wissenschaft, für internationaler Hilfe zur Selbsthilfe fordern wir eindringlich und immer wieder: Abrüstung.

Wir wollen diesen Protest und Widerstand am Samstag, den 5.12.2020 überall in der Republik auf den Straßen und Plätzen zeigen – laut und deutlich unter Corona Bedingungen!

In Berlin wird organisiert von der Berliner Friko und „Abrüsten statt Aufrüsten“. Die Kundgebung beginnt um 13:30 vor dem Bundestag. Anschließend wird es eine Menschenkette um den Bundestag geben.

Weitere Infos hier:
http://www.frikoberlin.de/

https://abruesten.jetzt

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