Mögliches Iran Szenario: Rund 100 Sondergesetze könnten durch einen Angriff „auf die USA, ihre Territorien oder Besitztümer oder ihre Streitkräfte“ ausgelöst werden.

Vor jetzt fast zwei Jahren veröffentlichte Elizabeth Goitein, Co-Direktorin des Programms für Freiheit und nationale Sicherheit am Brennan Center for Justice, bei The Atlantic einen Aufsatz, der die folgende Frage aufwirft:
„Was wäre, wenn ein Präsident, der in eine Ecke gedrängt ist und vor einer Wahlverzögerung oder Amtsenthebung steht, einen Notfall erklären würde, um an der Macht zu bleiben? In diesem Szenario könnten unsere Gesetze und Institutionen uns nicht vor einer Machtübernahme durch den Präsidenten retten.“

In dem Artikel verwies Elizabeth Goitein auf rund 100 Sondergesetze, die es einem US-Präsidenten ermöglichen würden, das Internet zu schließen, Radiosender zu schließen, Fernsehsendungen zu zensieren, die Bankkonten der Bürger einzufrieren und US-Truppen auf die Straße zu schicken, um „Unruhen niederzuschlagen“.

Diese Gesetze könnten durch einen Angriff „auf die USA, ihre Territorien oder Besitztümer oder ihre Streitkräfte“ ausgelöst werden.

Die Ermordung eines iranischen Spitzenwissenschaftlers im Iran könnte eine iranische Reaktion hervorrufen. Der Angriff folgte nach einem „geheimen Treffen“ zwischen Pompeo, Netanyahu und dem saudischen Kronprinzen. Wenn der Iran beispielsweise auf die US-Kriegsschiffe schießen würde, die Trump bequem im Persischen Golf stationiert hat, würde dies Trump die Entschuldigung geben, einen nationalen Notfall zu erklären, das Kriegsrecht zu proklamieren und sich zu weigern, das Oval Office zu verlassen.

Der Iran versteht die Notwendigkeit von Zurückhaltung mit Bedacht, aber wir können die Möglichkeit eines Vorfalls unter „falscher Flagge“ nicht ausschließen.

Israel wird des Mordes an einem iranischen Spitzenwissenschaftler verdächtigt
Israel Suspected in Murder of Top Iranian Scientist [contains two videos with good background info]

http://www.envirosagainstwar.org/wp-admin/post.php?post=27401&action=edit

Trump’s Continuing Threat to Democracy: An Insurgency or Martial Law?

In Case of Emergency: The Alarming Scope of the President’s Emergency Powers

Elizabeth Goitein / The Atlantic (January 2019)

http://www.envirosagainstwar.org/2020/11/28/trumps-continuing-threat-to-democracy-an-insurgency-or-martial-law/