U.S. Foreign Policy is a Failure, Whoever’s President
Die Welt erkennt das, was die US-Eliten nicht erkennen: Das völlige Versagen der USA, Covid-19 einzudämmen, hat das Ansehen der USA geschädigt und wird dies solange tun, bis das Virus unter Kontrolle ist. In der Zwischenzeit kooperieren die regionalen Mächte China und Russland und teilen Ressourcen, insbesondere Impfstoffe. Kuba bietet Behandlungen an, aber die USA will keine kubanische Hilfe , auch wenn dadurch mehr Patienten in den USA sterben – obwohl Kubas Arzneimittelentwicklung bei dieser Seuche überlegen erscheint. China schickt Ärzte und Medikamente in die ganze Welt. Russland entscheidet sich für eine gesunde Herdenimmunität – durch Impfung. Diese Länder verhalten sich wie Erwachsene. Die USA sehen nicht gut aus.
Die bedauernswerte Ausrichtung der Handels- und Militärpolitik des Obama-Regimes in Richtung des Dreh- und Angelpunkt gegenüber China sowie die Sanktionen gegen hochrangige russische Staatsbürger und russische Energie-, Finanz- und Verteidigungsunternehmen soiw die Provokationen, Sanktionen und Beleidigungen des Trump-Regimes gegen beide Länder haben jetzt Früchte getragen: Die Rede ist von einem Militärbündnis zwischen China und Russland. Beide Länder bestreiten, dass dies in Sicht ist, aber die Tatsache, dass es sogar diskutiert wird, zeigt, wie effektiv die US-Außenpolitik sich Feinde geschaffen und gegen sich vereint hat. Selbst wenn sie sich trotzdem näher gekommen wären, können China und Russland den Vorteil einer Zusammenarbeit angesichts der Feindseligkeit der USA nicht ignorieren. Ein idiotischerer Ansatz als diese Feindseligkeit ist kaum vorstellbar. Denken Sie daran, vor nicht allzu langer Zeit die USA kaum Probleme mit ihrem Haupthandelspartner China hatten. Vor einigen Jahren gab es sogar Berichte über die tatsächliche militärische Zusammenarbeit zwischen den USA und Russland in Syrien. Alles, was jetzt weg ist, hat sich aufgelöst in einem Nebel vorsätzlicher Ablehnung.
Was sind also einige der absurden US-Richtlinien, die diesen potenziellen Wirbelwind bewirkt haben? Ein völlig unnötiger Handelskrieg mit China, mit Zöllen, die nicht von China, sondern von Importeuren gezahlt und dann an US-amerikanische Verbraucher weitergegeben wurden. Es gibt den Angriff des Trump-Regimes auf Chinas Technologiesektor und seinen Versuch, Huawei von der 5G-Bonanza auszuschließen. Dann gibt es die Angriffe auf das russische Geschäft, wie den Deal, Erdgas an Deutschland zu verkaufen, Angriffe, bei denen die USA darauf bestehen, dass Deutschland das viel teurere US-Produkt kauft, um nicht noch mehr gegenüber Russland verpflichtet zu sein. Und natürlich gibt es die ständigen Mega-Deals, bei denen US-Waffen an alle verkauft werden, die sich gegen China, Russland, Nordkorea oder den Iran stellen könnten.
Die US-Marine verschärft diese wirtschaftlichen Angriffe und patrouilliert aggressiv im Südchinesischen Meer, im Schwarzen Meer und immer mehr auch in der Arktik, wo Russland bereits seit Ewigkeiten präsent ist. Russland hat eine lange sibirische Küste, was die Behauptung der USA von sogenannter aggressiver Haltung Russlands dort einfach lächerlich macht. Und jetzt mischt auch noch ein NATO-Verbündeter mit, die Türkei, indem sie Aserbaidschan in seinem Krieg gegen Armenien, das einen Verteidigungsvertrag mit Russland hat, angreift. Aserbaidschan ist berühmt für die Ölfelder von Baku.
Nie war es klarer, dass die USA ihre militärische Macht einsetzen, um die Interessen ihrer Unternehmen voranzutreiben. Das Völkerrecht wird ausser Kraft gesetzt. So wie General Smedley Butler über seines Militärdienst in den frühen 20ern des 20. Jahrhundert schrieb, war er „ein hochkarätiger Muskelmann für das Big Business, für die Wall Street und die Banker. Kurz gesagt, ich war ein Schläger, ein Gangster für den Kapitalismus. Ich habe 1914 dazu beigetragen, Mexiko… für Ölinteressen der USA sicher zu machen. Ich habe dazu beigetragen, Haiti und Kuba zu einem anständigen Ort für die National City Bank Boys zu machen, um Einnahmen zu sammeln “, und so weiter und so fort. Seitdem hat sich nichts geändert. Es ist nur noch schlimmer geworden. In der Tat sind wir jetzt in einer Position, in der es Russland ist, das sich an das Völkerrecht hält, während die USA es missachten, statt etwas Falschem zu folgen, das es die „Regeln der liberalen internationalen Ordnung“ nennt.
Das größte und folgenreichste außenpolitische Versagen der USA betrifft die Atomwaffen. Hier hat das Trump-Regime alle seine Vorgänger übertroffen. Die USA zogen sich aus dem Intermediate Range Nuclear-Vertrag zurück, der landgestützte ballistische Raketen, Marschflugkörper und bestimmte Raketenwerfer verbot und den sie erstmals 1987 unterzeichnete. Die USA zogen sich aus dem 1992 unterzeichneten Open-Skies-Vertrag zurück. Diese Vereinbarung erlaubt Überwachungsflüge über dem Gebiet der Unterzeichnerstaaten, um die Raketeninstallationen zu überwachen.
Trump hat auch klargestellt, dass er beabsichtigt, den New Start Treaty 2010 mit Russland zu begraben, der Atomsprengköpfe, bewaffnete Atombomber, Interkontinentalraketen und Raketenwerfer begrenzt. Das Trump-Regime hat die lächerliche, vertragsbrechende Forderung gestellt, dass China an START-Gesprächen teilnehmen soll. Warum sollte es? China hat 300 Atomraketen, ähnlich wie Länder wie Großbritannien. Die USA und Russland haben jeweils 6000 Atomraketen. Chinas Antwort? Sicher, wir werden START beitreten, sobald die USA ihr Arsenal auf 300 Atomraketen reduziert haben. Natürlich muss dass in Washington schleccht angekommen sein.
Und jetzt hat das Weiße Haus diejenigen Nationen, die den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen unterzeichnet haben – der erst kürzlich offiziell von den Vereinten Nationen ratifiziert wurde – aufgefordert, ihre Zustimmung zu widerrufen. Die USA sprachen doppeltzüngig über die Gefahren der TPNW, um das Völkerrecht zum Verbot von Atomwaffen zu umgehen, ebenso wie sie chemische Waffen, Streubomben und Biowaffen verboten und damit stigmatisiert haben. Zweifellos beruht die Panik des Trump-Regimes über die den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen auf seinem Wunsch, „alle Optionen auf dem Tisch zu halten“, einschließlich der nuklearen.
Was ist der Punkt hier? Das Undenkbare denkbar machen, den Atomkrieg leichter machen. Das Pentagon scheint begeistert zu sein. In regelmäßigen Abständen werden militärische Köpfe zitiert, die neue kleinere Atomraketen loben, die nicht zur Abschreckung, sondern zum tatsächlichen Einsatz entwickelt wurden. In der Tat war die Abschaffung der Abschreckungspolitik – die, soweit sie keinen ersten Nutzen bringt, wohl das einzige, was die Menschheit am Leben und den Planeten seit dem gefährlichen Beginn der Atomzeit bewohnbar gemacht hat – lange der Traum der Pentagon-Befürworter von „kleinen, intelligenten Atomwaffen “für„ begrenzte “Atomkriege. Wie diese Genies einen solchen Schritt von einer Eskalation in einen größeren Atomkrieg und einen planetarischen Holocaust kontrollieren würden, wird nie erwähnt.
Bevor er sein Amt antrat, schockierte Trump Berichten zufolge seine Berater, als er fragte, ob wir Atomwaffen haben, und warum wir sie nicht einsetzen können. Nur jemand, der gefährlich unwissend ist oder dem die grundlegende menschliche Moral zutiefst fehlt, kann eine solche Frage stellen. Nur jemand, der die Politik zur Rettung der menschlichen Spezies der nuklearen Abschreckung ohne Erstschlag aufgeben will, aber bereit ist, das Aussterben durch Atomwaffen zu riskieren, kann mit einem solchen Wahnsinn flirten. Später in seiner Präsidentschaft behauptete Trump, dass er den Krieg in Afghanistan leicht beenden könne, wenn er wollte, und deutete an, dass er Atomwaffen meinte, aber er ergänzte dass er nicht dazu neigte, 10 Millionen Menschen zu ermorden. Gott sei Dank für dieses Stück Menschlichkeit.
Einige gehen davon aus, dass eine Biden-Präsidentschaft einen anderen Kurs einschlagen würde, aber sie vergessen eins. Biden hat sehr feindliche Töne gegenüber Russland, China und Nordkorea angeschlagen und sich mit Neo-Con-Falken umgeben. Bisher hat er nicht versprochen, für etwas anderes als START an den Atomverhandlungstisch zurückzukehren. Würde er versuchen, die INF- und Open Skies-Verträge wiederzubeleben? Würde er das Trump-Regime beenden, was den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen angeht? Vielleicht. Oder er hat bereits so viel Gift gegen Russland und China aufgesogen, dass er wie Trump das Fehlen von Verträgen als grünes Licht für nukleare Aggression ansieht.
Bidens offizieller außenpolitischer Plan besagt, dass er den Zweck von Atomwaffen als Abschreckung betrachtet und diesen als einen bestenfalls sehr fehlerhaften Kompromiss für das Überleben befürwortet. Dass er, anscheinend anders als Trump, einen nuklearen Erstschlag ablehnt, ist eine große Erleichterung, aber wie lange wird dies andauern? Das Pentagon war über viele Jahrzehnte der Mitte-Rechts-Herrschaft sehr überzeugend, und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass es plötzlich eine Hand-off-Politik mit Biden einführen wird, nur weil er die nukleare Abschreckung befürwortet. Einige führende Köpfe des militärisch-industriellen-Komplexes betrachten das No-First-Use-Prinzip als Fehler. Man muss auch daran denken, dass Obama ein Billionen-Dollar-Upgrade für Atomwaffen genehmigt hat. Biden war sein Vize. Was ist damit? Dies ist keine geringfügige Sorge. Russland ist mit Überschall-Atomwaffen bis an die Zähne bewaffnet, und China ist aus der US-Kriegsführung zu dem Schluss gekommen, dass es auch besser aufrüstet. Wir sind hier in gefährlichen Fahrwassern. Hoffen wir, dass sie nicht radioaktiv werden.
Eve Ottenberg ist Schriftstellerin und Journalistin. Ihr neuestes Buch heisst Birdbrain . Man kann sie über ihre Website kontaktieren .
