Covid-19: Erklärung zu Aspekten der Grundrechte-Demonstrationen oder „Hygiene-Demos“

Seit Jahresbeginn sind wir mit einer immensen Krise konfrontiert, ausgelöst durch die Viruskrankheit Covid-19. Diese Krise wird auch nach einer hoffentlich erfolgreichen Überwindung der gesundheitlichen Folgen noch lange andauern, denn die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen sind noch gar nicht abzusehen. Viele Menschen werden ihre Existenzgrundlage verlieren und bereits bestehende Krisen könnten sich noch ausweiten.

Vor diesem Hintergrund haben in den vergangenen Monaten politische Entwicklungen mit massiven Auswirkungen stattgefunden. Einerseits haben sich Länder wie China, Russland, Kuba noch intensiver vernetzt. Ihre internationalen Bemühungen der Solidarität durch Hilfslieferungen und Entsendung medizinischen Personals in die am härtesten von der Corona-Krise betroffenen Länder, haben zu einer Welle der Anerkennung und Sympathie geführt.

Andererseits spitzt sich im Gegenzug eine von den USA angeführte anti-chinesische Dämonisierunskampagne zu, mitgetragen von einer Reihe verbündeter Staaten, zu denen auch Deutschland zählt. In diesem Umfeld findet auch die völkerrechtswidrige massive Verschärfung der Sanktions- und Blockadepolitik statt, vor allem gegen Venezuela, gegen Iran und Kuba, aber auch gegen zahlreiche weitere Staaten, vorab dem Jemen und Syrien. In Bolivien, Peru und Chile gehen rechte Regierungen brutal gegen die Opposition vor, die dort gegen diese Regierungen und gleichzeitig gegen die imperialistische US-Politik protestiert.

Wir fordern das Ende dieser Politik der USA und verbündeter Staaten, die vor allem vor dem Hintergrund der Coronakrise menschenverachtend und völkerrechstwidrig ist.

Im Iran sind viele Tausende Menschen an Corona gestorben, der Import von medizinischen Geräten und Medikamenten ist sanktioniert, was die Lage noch verschärft hat. Kriegschiffen der USA, Frankreichs und Großbritanniens sind vor der Küste Venezuelas positioniert. Man droht offen damit Sanktionen gegen den Iran notfalls mit Gewalt durchzusetzen um lebenswichtigen Lieferungen beispielsweise an Venezuela zu verhindern.

In Deutschland haben sich in den vergangenen Monaten Bewegungen gegen die ergriffenen Corona-Maßnahmen gebildet. Es kommt inzwischen in zahlreichen Städten regelmässig zu teilweise sehr großen Kundgebungen und Demonstrationen, bei denen mit Bezug auf die Grundrechte argumentiert wird. Zugleich werden die behördlichen Maßnahmen, Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht abgelehnt. Von vielen der Demonstranten wird die Gefährlichkeit der Corona-Erkrankung verharmlost, von einigen sogar gänzlich abgeleugnet. Nicht nur wird die Gefährlichkeit in Deutschland abgestritten, wo es tatsächlich auf Grund der Gegenmaßnahmen zu sehr wenig Todesfällen gekommen ist. Nein, es werden oft sogar die Opferzahlen in den USA, in China, Großbritannien, Italien, Spanien und Frankreich als fingiert bezeichnet.

Darüberhinaus wird häufig China beschuldigt an der Corona-Verschwörung beteiligt zu sein und Massnahmen sogar inszeniert zu haben. Sogar die Weltgesundheitsbehörde (WHO) wird von vielen der Corona-Skeptiker im Zentrum einer Weltverschwörung gesehen. Auch hochrangige rechte katholische Bischöfe, die zugleich Gegner von Papst Franziskus sind, unterstützen diese Theorien.

Wir lehnen diese Proteste vor allem deshalb ab, weil diese auch von rechten Bewegungen wie der AFD, der NPD, von Pegida, den Identitären und von Esoterikern genutzt und beeinflusst werden. Rechtsextremisten, Holocaustleugner und Reichsbürger sind, wenn auch oft in kleinen Gruppen, auf vielen dieser Veranstaltungen präsent. Sie werden auf den Kundgebungen geduldet und toleriert. Auf der Bühne lehnt man zwar ausdrücklich „rechtsextreme und linksextreme“ Teilnehmer ab, aber gegen gut sichtbare Reichsfahnen gibt es von den Organisatoren keinerlei Distanzierung. Auch treten immer wieder rechtsoffene Redner auf den Bühnen auf.

Sicherlich muss man differenzieren und darf nicht pauschal alle Demonstranten und Organisatoren in die rechte Ecke stellen, nur grenzt man sich im Allgemeinen nicht von Rechten ab.

Videoplattformen wie KenFM, Rubikon, NuoViso, EingeschenktTV, CompactTV, SchrangTV, Oliver Janich, Querdenken u.a.m. sind wichtige Sprachrohre der Proteste. Diese Plattformen verbreiten u.a. immer wieder anti-linke oder anti-kommunistische Standpunkte in ihren Beiträgen, oder versuchen Unterschiede zwischen rechts und links zu verwischen oder zu negieren. Auch wenn Inhalte dieser Medien teilweise fortschrittlich klingen, so sind sie jedoch insgesamt rechts-offen, vor allem deshalb, weil sie sich selbst zusammen als ein Netzwerk begreifen und erklären.

Darüberhinaus wird völlig ausgeklammert, dass auch von linken Bewegungen massive Kritik an den Corona-Massnahmen geübt wird. Diese Kritik bezieht sich auf die soziale und gesundheitspolitische Krise, verneint aber zugleich nicht die grundsätzliche Unberechenheit und Gefährlichkeit von Covid-19.  

Selbstverständlich verstehen auch wir, dass es im Zuge der Coronamaßnahmen zu einem massiven längerfristigem Abbau von Grund- und Freiheitsrechten kommt. Dies geht einher mit der wachsenden Sorge um soziale und wirtschaftliche Konsequenzen der Krise. Große Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Verarmung, viele stehen am Rande des sozialen Abgrunds.

Statt Abbau von sozialen Grundrechten, wie auch dem Recht auf Gesundheit, fordern wir das Gegenteil: Das Gesundheitssystem muss grundlegend verbessert werden, weil es in den vergangenen Jahren zunehmend privatisiert wurde. Auch die wissenschaftliche Forschung darf nicht betriebswirtschaftlicher Profitlogik folgen. Gesundheit ist keine Ware, sie gehört in die öffentliche Hand!

In Deutschland besitzt das reichste 0,1 Prozent heute so viel wie 75 Prozent der Bevölkerung. Und trotzdem bekommen die Reichsten Hunderte Milliarden als Corona-Hilfe. Deshalb kann auch in dieser Krise nur eine fundamentale Veränderung der Eigentumsverhältnisse Lösungen bewirken.

Wir unterstützen die Coronamaßnahmen, wie sie in China, Russland, Kuba, in Venezuela und auch in anderen Ländern ergriffen wurden. In diesen Ländern werden diese Maßnahmen, vor allem in China inzwischen wieder zurückgenommen. In einigen westlichen Staaten wird die Corona-Krise dagegen skrupellos ausgenutzt um Demonstrationen gegen rechte Regierungen auszuhebeln und fortschrittliche Bewegungen zu paralysieren.

Wir versprechen uns viel von dem neu entwickelten russischen Impfstoff Sputnik-5.

Nachfolgend einige Zahlen und Zitate:

Der in der Querdenken Bewegung viel zitierte Sucharit Bhakdi erklärte in einem Interview, es gäbe wahrscheinlich auch keine erhöhten Todeszahlen in Ländern wie Brasilien.

„Das ist bekannt und eben keine Besonderheit von Covid-19. Es handelt sich um Einzelfälle, um absolute Ausnahmen, die jetzt gerne als Regelfall dargestellt werden. Ja, in anderen Ländern ist die Sterberate durchaus höher als in Deutschland. Aber am Ende des Jahres wird man nirgendwo eine erhebliche Übersterblichkeit feststellen. Sondern vielleicht Zahlen, die auch nach einer schweren Grippewelle im Jahresschnitt etwas höher sind als normalerweise. Hinzu kommt, dass die Verstorbenen nahezu ausschließlich mit einer oder mehreren Vorerkrankungen sterben. Der Altersdurchschnitt liegt bei über 80 Jahren.“

Der Lungenarzt Wolfgang Wodarg im Interview mit Sputniknews:
„Das habe ich damals schon gesehen und habe damals bei der Schweinegrippe erkannt, dass es keine besondere Grippe war. Das war eine Grippe wie alle anderen. Und ich habe gesehen, was in Mexiko abging, wie man das aufgebauscht hat, so ähnlich wie in Wuhan jetzt. Das sind immer die gleichen Tricks, die inszeniert werden.
Dafür werden wie in Mexiko Firmen angeheuert. In China hat das vielleicht der Staat gemacht, aber der hat auch davon profitiert. China hat im Frühjahr günstig Erdöl und Ressourcen kaufen können. China hat sich gut mit billigem Öl versorgt, weil die Wirtschaft woanders überall zusammengebrochen ist. Die Chinesen haben ihre Vorteile genutzt.“

USA (Stand August): Allein mehr als 1000 Corona-Tote bei medizinischem Personal. Überpropotional viele Farbige und Einwanderer unter den Opfern

Indien: Bereits mehr als 200 Ärzte sind an Corona verstorben.

Grossbritannien: Bereits mit Stand Mai waren 320 Mitarbeiter im Gesundheitswesen an Covid-19 verstorben.

Russland (Stand Juni): Fast 500 Corona-Tote bei medizinischem Personal
7.500 Menschen gestorben, 489 von ihnen sind medizinisches Personal

Italien (Stand April): 137 Ärzte in Italien an Corona gestorben

Weitere Infos hier:
https://cooptv.wordpress.com/category/corona/

Proteste gegen Corona-Maßnahmen: Diskussionsbeitrag H. Bücker, #Aufstehen Berlin-Mitte am 28.8.2020 im ND-Gebäude