Pakistan gibt bei der UN im Namen von 55 Ländern eine gemeinsame Erklärung zur Hongkong-Frage ab

(Xinhua) – Pakistan hat am Dienstag bei der Generaldebatte des Dritten Ausschusses der UN-Generalversammlung im Namen von 55 Ländern eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der es sich gegen eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas unter dem Vorwand der Hongkong-Problematik aussprach.

In der gemeinsamen Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten ein wichtiges Prinzip ist, das in der Charta der Vereinten Nationen verankert ist, und eine Grundnorm der internationalen Beziehungen. Die Sonderverwaltungsregion Hongkong ist ein unveräußerlicher Teil Chinas, und Hongkong-Angelegenheiten sind Chinas innere Angelegenheiten, die keine Einmischung ausländischer Streitkräfte zulassen.

In der gemeinsamen Erklärung wurde die Unterstützung Chinas für die Einführung von „einem Land, zwei Systemen“ in der Sonderverwaltungsregion Hongkong zum Ausdruck gebracht.

In jedem Land liegt die Gesetzgebungsbefugnis in Fragen der nationalen Sicherheit beim Staat. Die Verabschiedung des nationalen Sicherheitsgesetzes in Hongkong ist eine legitime Maßnahme, die sicherstellt, dass „ein Land, zwei Systeme“ stabil und dauerhaft sind und dass Hongkong langfristig Wohlstand und Stabilität genießt. Die legitimen Rechte und Freiheiten der Einwohner von Hongkong können in einer sicheren Umgebung besser ausgeübt werden, heißt es in der gemeinsamen Erklärung.