Archive for Oktober 5th, 2020

5. Oktober 2020

Nein zu deutschen Killerdrohnen! – Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe / Kundgebung 5.10.2020

5. Oktober 2020

Lawrow: Ermittlungen im Fall Nawalny sind Verhöhnung des gesunden Menschenverstandes (RTDeutsch)

https://de.rt.com/2aww

5. Oktober 2020

Berlin: Im Untergrundkrieg gegen Russland und China (III). Kommentar von Hans-Rüdiger Minow (german-foreign-policy.com)

Als im Krieg um Korea ein Atombombenschlag gegen Peking (und Moskau) disloziert worden war (Bereitstellungsort: Guam, max. 34 A-Bomben, Klasse Mark-4), sorgte in München der Nachfolgestab der NS-Spionage (Org. Gehlen) für direkte Kontakte mit der Kuomintang. Ihre Truppenbestände sollten nach Abwurf der Atombombenlast als Besatzungsarmeen im verseuchten Gelände gegen Peking marschieren. Für Panzervorstöße der Kuomintang, die General Tschiang Kai-shek als notwendig ansah, konnte Gehlen in München Spezialisten anbieten: Reichswehr- und NS-Militärs. Sie hatten Erfahrung – beim Niederschlagen von Aufruhr und Streiks im Weimarer Deutschland, dann bei der Deckung der Vernichtungsfeldzüge und NS-Massaker im Osten („Unternehmen Barbarossa“). Die blutige Spur der in Europa begangenen Kriegsverbrechen verlängerte Gehlen nach China.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8401/

5. Oktober 2020

Nein zu deutschen Killerdrohnen! – Tobias Pflüger, MdB, DIE LINKE / Kundgebung 5.10.2020

5. Oktober 2020

„Das Ende der Ostpolitik“ – Die Morgengabe zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung (RT Deutsch)

https://deutsch.rt.com/meinung/107341-ende-ostpolitik-vergiftete-morgengabe-zur-wiedervereinigung/
5.10.2020

Russland ist für den Politologen Stefan Meister von der Heinrich-Böll-Stiftung kein Partner mehr, sondern – ein Gegner! 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sollen die letzten Reste einer Politik geschleift werden, die dieses Ereignis erst möglich gemacht hatte.

von Leo Ensel

5. Oktober 2020

Konfrontation zwischen Russland und Deutschland im Nawalny-Fall? (Telepolis)


5.10.2020

Bundesregierung droht Russland mit neuen Sanktionen nach OPCW-Befund, Moskau könnte, da die Bundesregierung nicht auf eine offizielle Anfrage nach dem Chemiewaffenabkommen reagiert hat, eine OPCW-Inspektion in Deutschland verlangen
Von Florian Rötzer

weiter hier:
https://www.heise.de/tp/features/Konfrontation-zwischen-Russland-und-Deutschland-im-Nawalny-Fall-4919812.html

5. Oktober 2020

Berlin Mo. 13 Uhr // Wir fordern die lange versprochene „breite gesellschaftliche ethische Debatte“ zu den Killerdrohnen ein!

Am Montag, den 05.10.20 will der Verteidigungsausschuss diese „Debatte“ abschließen, um dann den Weg für die Anschaffung von Raketen und Bomben noch in diesem Jahr frei zu machen.

Dagegen wollen vor der um 14:30h beginnenden Sitzung protestieren!

13:15-14:30h am Montag, den 05.10.20
Marschallbrücke / Reichtagsufer, 10117 Berlin
(gegenüber vom ARD Hauptstadtstudio)

Abgeordnete, die nicht die unterirdischen Tunnel nutzen, werden auf ihrem Weg vom Bundestag über die Marschall-Brücke laufen, um zur Anhörung im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus auf die andere Seite der Spree zu gelangen.

Wir fordern die lange versprochene „breite gesellschaftliche ethische Debatte“ zu den Killerdrohnen ein!

Wir wollen mit möglichst vielen Plakaten und größeren Transparenten sichtbar sein. Die Menschenkette soll um 13:30h stehen.
Bitte seid pünktlich, tragt eine Maske und haltet mindestens zwei Meter Abstand voneinander.
Die Anhörung wird ab 14:30 bis 18:00 im Bundestag-Kanal „Live“ übertragen – eine breite Debatte wird es dadurch nicht!

Mehr dazu bei https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/2787-20201005.htm
und https://drohnenkampagne.de
und über das mörderische Regime durch bewaffnete Drohnen https://drohnen-quilts.de
und der oben abgebildete Flyer zum Ausdrucken https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/plakate/20201005Drohnen_MenschenketteFlyer.jpg

5. Oktober 2020

3. Oktober 2020 – Kundgebung Frente Unido America Latina

3.10.20 – Dr. Nancy Larenas, CP Chile / Frente Unido America Latina Berlin #Allende #ChileDespierte
https://youtu.be/vmMmPop-P5I

Castellano: Orlando Mardones PCChile Frente Unido America Latina Berlin Octubre 3
https://youtu.be/-moGzs_aoKg

DEUTSCH: 3.10. 2020 Mauro, KP Peru – Frente Unido America Latina #HaendeWegVonVenezuela
https://youtu.be/X8ITGeWLU5g

Der 3. Oktober – 30 Jahre / Frank für Frente Unido America Latina Berlin
https://youtu.be/h0Ao7hzJNAo

Castellano: 3.10. 2020 Mauro, KP Peru – Frente Unido America Latina #HaendeWegVonVenezuela
https://youtu.be/_hoSfhCmCMg

  1. Oktober 2020 / Renate, Irland-Gruppe
    https://youtu.be/QyMHl_gUkMM

Deutsch: Rede Orlando Mardones PCChile Frente 3. Oktober 2020
https://youtu.be/PZ7MO6kMjzk

  1. Oktober 2020 Frente Unido America Latina Berlin / Renate, Irland-Gruppe
    https://youtu.be/QyMHl_gUkMM

Octubre 3, 2020 Axel Plasa, Journalist – CASTELLANO – Frente Unido América Latina Berlin
https://youtu.be/UHVqcrZrz5A

Impressionen 3. Oktober 2020 Frente Unido America Latina Berlin / Brandenburger Tor
https://youtu.be/29WLUv9JcdI

5. Oktober 2020

Gipfel der Strafen – EU-Staatschefs beschließen Sanktionen gegen Minsk und drohen Moskau und Ankara (junge Welt)

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) machte am Wochenende den Scharfmacher gegen Russland. Mit Blick auf die Vergiftung den Bloggers Alexej Nawalny sagte Maas gegenüber T-online.de am Sonnabend: »Wenn das Ergebnis der deutschen, schwedischen und französischen Labore bestätigt wird, wird es eine deutliche Antwort der EU geben.« Er sei überzeugt, »dass dann kein Weg mehr an Sanktionen vorbeiführt«.

Bereits auf dem EU-Sondergipfel, der am Donnerstag und Freitag in Brüssel stattgefunden hatte, hatten die Staats- und Regierungschefs die Vergiftung Nawalnys verurteilt. In der Abschlusserklärung heißt es: »Der Gebrauch einer chemischen Waffe stellt einen ernstzunehmenden Bruch internationalen Rechts dar.« Bei der UNO forderte Deutschland zusammen mit Großbritannien, Belgien, Estland und Frankreich von Russland Aufklärung über den Fall. Die Unterzeichner betonten, dass sie den Einsatz des Nowi­tschok-Kampfstoffes als »Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit« betrachteten. Der russische Botschafter bei der UNO, Wassili Nebensja, entgegnete, anstatt Briefe zu schreiben, sollten die europäischen Länder besser mit den russischen Behörden im Fall Nawalny kooperieren. Moskau habe bereits mehrere Rechtshilfegesuche an Deutschland wie auch Frankreich geschickt, darauf aber »keine Antwort erhalten«.

Neben Drohungen gegen Russland verabschiedete der EU-Gipfel auch Sanktionen gegen Belarus. Gegen 40 Personen werden Einreisesperren verhängt, außerdem wird deren Vermögen eingefroren. Minsk reagierte prompt mit einer Liste von Personen, denen die Einreise verweigert wird. Die EU-Nachbarländer Polen und Litauen müssen Dutzende Mitarbeiter aus ihren Botschaften in Belarus abziehen. Zudem wurden alle Akkreditierungen von Auslandskorrespondenten annulliert.

Ihre Sanktionsdrohungen gegen Ankara im Erdgasstreit mit Griechenland hält die EU aufrecht. Gleichwohl stellt die EU der Türkei eine Erweiterung der Zollunion, Handelserleichterungen und weitere Milliardenhilfe für die Versorgung von Flüchtlingen aus Ländern wie Syrien in Aussicht. (dpa/AFP/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/387624.europ%C3%A4ische-union-gipfel-der-strafen.html