Archive for September 26th, 2020

26. September 2020

Internationale Diskussionsteilnehmer warnen vor Gefahren eines neuen Kalten Krieges.

Quelle:

https://www.telesurenglish.net/news/international-peace-forum-opposes-us-led-new-cold-war-on-china-20200926-0006.html

Friedensaktivisten aus China, den USA, Großbritannien, Südafrika, Indien, Marokko, Bolivien und Belgien haben sich zu einem internationalen Forum zusammengeschlossen, um über den von den USA geführten Neuen Kalten Krieg und seine Ablehnung zu diskutieren.

Die Veranstaltung, die von der Kampagne „Kein Kalter Krieg“ organisiert wurde, wurde von Vijay Prashad, Direktor des Tricontinental Institute, und Kate Hudson, Generalsekretärin der Kampagne für nukleare Abrüstung, geleitet.

Chris Matlhako, stellvertretender Generalsekretär der Kommunistischen Partei Südafrikas, sprach auf dem ersten Panel über die Rolle Chinas und die Möglichkeit einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit zwischen dem Kontinent und China im Rahmen der Belt and Road-Initiative.

„Der afrikanische Kontinent wird weiterhin durch die Schulden gegenüber multilateralen Institutionen belastet, die von einem politischen Regime aus den USA und Europa gestützt werden, und als solches ist es nicht auf die Bedingungen des afrikanischen Kontinents und auf eine Entwicklung abgestimmt Flugbahn, die normale Menschen und gleiche Entwicklung unterstützt. “

„Wir glauben, dass die Beziehungen zwischen China und Afrika in Zukunft ein gutes Potenzial haben. China erkennt in dieser Zeit, insbesondere aufgrund der One Belt One Road, an, dass auf dem Kontinent wichtige Initiativen ergriffen werden müssen. Nicht nur durch einen Rohstoffprozess, sondern auch durch den Aufbau einer für beide Seiten vorteilhaften Beziehung, die unter anderem die Herstellung des Kontinents aufbaut und fördert. “

Victor Gao, Professor an der Universität Soochow (China) „Die Welt steht vor einem sehr kritischen Moment. Wir stehen nicht länger vor den Herausforderungen für Frieden und Entwicklung. Ich denke, wenn die Vereinigten Staaten diesen sehr gefährlichen Weg fortsetzen, könnte die Menschheit einem kritischen Kriegs- oder Friedensmoment gegenüberstehen, und dies wird enorme Auswirkungen auf die gesamte Menschheit in fast jedem Land der Welt haben. “

Professor Gao bezeichnet die Vereinigten Staaten als „Tonya Harding-Syndrom“, da sie versuchen, die Kniescheiben Chinas zu schlagen, um die Konkurrenz auszulöschen. Aus chinesischer Sicht sind wir kein Feind der Vereinigten Staaten.

„Wir wollen nicht an einem kalten oder heißen Krieg mit den Vereinigten Staaten teilnehmen. Tatsächlich hat Chinas Entwicklung dem amerikanischen Volk zugute gekommen, da es vielen Ländern der Welt zugute gekommen ist.“ 

„Ich möchte an die Staats- und Regierungschefs in Washington appellieren, wieder zur Besinnung zu kommen, einen Ansatz der Vernunft, der Solidität und der Wissenschaft im Sinn zu verfolgen – anstatt eine Politik der Anti-Wissenschaft und Irrationalität und einer sehr falschen Emotionalität zu verfolgen, z Zum Beispiel, weil es die Vereinigten Staaten nicht retten wird, wird es das amerikanische Volk nicht retten “, erklärte Professor Gao.

Journalist mit Kawsachun News und Radiomoderator Ollie Vargas, verbunden vom Kampagnenpfad Movement Towards Socialism (MAS) in Cochabamba, Bolivien, um das Modell zu diskutieren, das China für die Entwicklungsländer, einschließlich Lateinamerika, bereitgestellt hat.

Vargas lieferte ein Beispiel dafür, wie die Zusammenarbeit mit China dem bolivianischen Volk unter der sozialistischen Regierung von Evo Morales direkt zugute gekommen ist: „Hier in Bolivien war China an einer Reihe staatlicher Projekte beteiligt, die dem bolivianischen Volk enorme Vorteile brachten. Die Internetverbindung, mit der ich gerade spreche, ist der Zusammenarbeit zwischen Bolivien und China unter der Regierung von Evo Morales zu verdanken. Vor Evo Morales hatte Bolivien ein neoliberales Modell, das Armut verursachte, und das Land hatte fast keine Konnektivität. Diejenigen in ländlichen Gebieten und Arbeitergebieten der Stadt hatten keine Telefonsignale oder Internetverbindung. Und was ist passiert, als Evo Morales die Macht übernahm? Er arbeitete mit China zusammen, um einen Satelliten zu bauen, den Tupac Katari-Satelliten, benannt nach einem indigenen Führer, der hier in Bolivien gegen das spanische Reich kämpfte. Bolivien ist ein kleines Land,

Weitere Diskussionsteilnehmer waren Margaret Kimberley vom Koordinierungskomitee der Black Alliance for Peace, Jodie Evans, Mitbegründerin von CODEPINK, Abdallah El-Harif, Gründerin von Democratic Way (Marokko), Lindsey German von Stop the War Coalition und Julie Tang von Pivot zu Frieden und Ludo De Brabander von Vrede vzw und Nein zum Krieg – Nein zum NATO-Netzwerk.

Am 25. Juli fand ein erstes Forum von No Cold War statt. Zu den ersten Unterzeichnern der Erklärung der Kampagne, in der die USA aufgefordert werden, sich von der Bedrohung durch einen Kalten Krieg und auch von anderen gefährlichen Bedrohungen für den Weltfrieden zurückzuziehen, gehört das Simon Bolívar Institute für Frieden und Solidarität unter den Völkern (Venezuela), die Schwarze Allianz für den Frieden (USA), die ANTWORT-Koalition und viele andere Friedensorganisationen und Aktivisten.


26. September 2020

„Benutze die Medien, um ein Ereignis zu schaffen“ – Londons Schattenkrieg in Syrien enthüllt (RT Deutsch)


26.9.2020

Neue Dokumente belegen, wie Großbritannien durch Geheimdienstableger und PR-Firmen Hunderte Medienleute in Syrien ausbildete und ihnen Zugang zu internationalen Nachrichtensendern verschaffte. Mit der Informationsdominanz sollte der militärische Regime-Change gedeckt werden.

von Zlatko Percinic

weiter
https://de.rt.com/2al5

26. September 2020

BlackRock Tribunal in Berlin am WE 26.-27. September 2020

Im Konferenz Quartier, Takustraße 39, 14195 Berlin (FU Berlin, 5 Minuten vom U-Bhf. Dahlem Dorf) Website: https://www.blackrocktribunal.de/Hearing am 26.09.2020 von 9–21:30 h (Einführung, Jury, Zeugen, Betroffene, Experten). Urteil & Debatte am 27.09.2020 von 10–13 h im MAMA, Am Brandenburger Tor, Pariser Platz, Galerie 1. Stock.
10:00 Uhr: Was hat das Tribunal gebracht?
11:00 Uhr: Das Urteil – Öffentliches Pressegespräch
12:00 Uhr: Was bedeutet das Urteil für die Zivilgesellschaft? Moderation: Doz. Dr. Lutz Mez (FU Berlin) –

 Im Anhang die sehr lesenswerte Anklageschrift, verfaßt von Dr. Werner Rügemer (Journalist und Sachbuchautor, v.a. zu Wirtschaft und Gesellschaft, u.a. ÖPP). – 

In Kurzform:

BlackRock steht im Fokus des Tribunals stellvertretend für ein eine Handvoll global agierender sog. „Finanzverwalter“ mit extremer, quasi-feudaler politisch-ökonomischer Macht, die in den letzten Jahren im Zuge der neoliberalen Umwälzungen entstanden sind und im Schatten der gegenwärtigen Krisen (deren Mitverursacher sie sind) die wohl größte Plünderung öffentlicher Strukturen und gesellschaftlicher Ressourcen in der modernen Geschichte betreiben. (Punkt III in der Anklageschrift stellt dies am Beispiel Wirecard sehr anschaulich dar.) Auf der Website des Tribunals heißt es dazu: ——[Zitat]——BlackRock, Aktionär in 18.000 Banken und Unternehmen, ist der einflussreichste Kapitalorganisator des US-geführten Westens. Chef Laurence Fink fordert die Unternehmen auf, mehr gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Doch nach dem eigenen Unternehmenskodex ist BlackRock nur den Interessen seiner privaten, superreichen Kapitalgeber verpflichtet. BlackRock hat die jetzt aufbrechende Systemkrise mitverursacht, tritt nun als Retter auf und betreibt als Berater der EZB die größte Staatsverschuldung der europäischen Geschichte. Regierungen stufen BlackRock als unregulierte „Schattenbank“ ein, die Leitmedien verharmlosen BlackRock als netten Vermögensverwalter.

Wir klagen BlackRock stellvertretend für andere Schattenbanken an:

1. Zerstörung der wirtschaftlichen und politischen Demokratie, Verletzung von Völkerrecht und Menschenrechten.

2. Preistreiberei bei Mieten und Nebenkosten, Niedriglöhnerei bei den Beschäftigten

3. Erhöhung der globalen Kriegsgefahr durch Profitmacherei in den wichtigsten Rüstungskonzernen der USA und der EU

4. Profitmacherei in den wichtigsten Kohle-, Braunkohle- und Ölkonzernen. Ankauf staatsgarantierter Anleihen insolventer Fracking-Unternehmen
 ——[Zitat]——

26. September 2020

Weltfriedensrat befürwortet die Nominierung des Henry Reeve-Kontingents aus Kuba für den Friedensnobelpreis

An das norwegische Nobelkomitee
Frau Berit Reiss-Andersen, Vorsitzende

Betrifft: Nominierung  zum Friedensnobelpreis für

das internationale Ärztekontingent „Henry Reeve“ 

Sehr geehrte Mitglieder des norwegischen Nobelkomitees,

Sehr geehrte Frau Berit Reiss-Andersen, Vorsitzende

          Wir wenden uns in einer Zeit großer Herausforderungen für die Menschheit und in einer Zeit des größten Bedürfnisses nach Solidarität an sie. Die COVID-19-Pandemie ist ein weiteres Beispiel dafür, wie wichtig internationale Solidarität für die Förderung eines gerechten Friedens und die Linderung des Leidens der Menschen in Notfällen ist. In diesem Sinne sehen wir als das aufrichtigste Beispiel für eine solche internationale Solidarität die Arbeit, die das kubanische medizinische Kontingent „Henry Reeve“ seit langem vor der Ankündigung des Ausbruchs des Coronavirus geleistet hat. Diese Tatsache veranlasst uns, Sie zu drängen, anzuerkennen, wie tapfer und vorbildlich das Bestreben der Gruppe ist, indem sie ihr den Friedensnobelpreis verleiht. 

          Die verschiedenen kubanischen medizinischen Gruppen arbeiten derzeit in 24 Ländern Lateinamerikas und der Karibik, um Leben zu retten. 27 afrikanische Länder; 2 im Nahen Osten und 7 in Asien. Sie bringen seit etwa 60 Jahren humanitäre medizinische Hilfe für die Menschen in eine langjährige kubanische Tradition der humanistischen Fürsorge für andere Völker, die auch angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Herausforderungen für die Insel durchgeführt wird, die unter den äußerst harten Sanktionen leidet, die in starkem Gegensatz zur kubanischen Gesinnung, dauert auch über sechs Jahrzehnte und erlegt dem kubanischen Volk schwere Nöte auf. Dennoch haben die Kubaner diese Barriere überwunden, um der Welt zu zeigen, wie sie am besten Frieden und Brücke bauen können, damit andere Völker die Chance haben, ihre eigenen Herausforderungen zu meistern und nicht ihr Leben zu verlieren, bevor sie dies erreichen. Die kubanischen Brigaden haben nach dem verheerenden Erdbeben von 1970, bei dem 80.000 Menschen ums Leben kamen und Tausende von Familien vertrieben wurden, in Ländern wie Peru gearbeitet (beachten Sie, dass Kuba und Peru keine diplomatischen Beziehungen unterhielten und erstere dennoch Hilfe geleistet haben). in Haiti während der Cholera-Krise; in verschiedenen afrikanischen Ländern gegen Ebola kämpfen; und Lateinamerika und die Karibik mit einer breiten Palette von Programmen, die Tausenden von Menschen geholfen haben.   

           Die „Henry Reeve Brigaden“, wie das Notfallkontingent genannt wird, haben eine gigantische Aufgabe, die nur ein humanistisches Unterfangen erfüllen kann. Diese große Herausforderung liegt in der Bezeichnung: dem internationalen Kontingent von Ärzten, die auf Katastrophensituationen und schwere Epidemien spezialisiert sind. Das Kontingent wurde 2005 ins Leben gerufen und zu Ehren eines jungen US-Aktivisten benannt, der sich aus Solidarität mit dem kubanischen Kampf für die kubanische Befreiungsarmee entschied Unabhängigkeit. In rund 28 Brigaden, die seit ihrer Gründung in 22 Länder entsandt wurden, haben mehr als 7.950 Fachkräfte daran gearbeitet, die Auswirkungen von 16 Überschwemmungen, acht Hurrikanen, acht Erdbeben und vier Epidemien zu überwinden. Im Kampf gegen COVID 19 reisten die immer mutigen kubanischen Ärzte prompt in mehrere Länder, darunter nach Italien, das im März 2020 am stärksten von dem Ausbruch betroffen war.

          Es gibt 14 solcher Brigaden, die mit über 500 spezialisierten Ärzten und anderen Angehörigen der Gesundheitsberufe, tapferen Männern und Frauen, zusammenarbeiten, die den Menschen in verschiedenen Ländern und auf allen Kontinenten dringend benötigte Hilfe leisten, unzählige Leben retten und die humane Empathie und Freundlichkeit zeigen, für die sie bleiben bekannt, wo immer sie besucht haben. Diese Arbeit ist der Schlüssel zur Schaffung von Frieden inmitten gewalttätiger und struktureller Konflikte und zur Schaffung von Bedingungen, unter denen die Menschen ihre grundlegendsten Bedürfnisse unter Bedingungen von Katastrophen und extremer Verarmung befriedigen können. Für dieses prinzipielle Engagement für Frieden und Solidarität wurden konkrete, nachprüfbare Maßnahmen ergriffen, weshalb die Brigaden für den Friedensnobelpreis mehr als qualifiziert sind. 

          Aus diesem Grund unterstützen wir als Vertreter von Dutzenden nationaler Friedenskomitees in etwa 100 Ländern, die Mitglieder unseres Weltfriedensrates sind, gemeinsam mit unzähligen anderen Organisationen, Parlamentariern und verschiedenen friedliebenden Menschen die Nominierung des Henry-Reeve-Kontingents für den Nobelpreis Friedenspreis. Die WPC ist eine internationale Nichtregierungsorganisation, die sich unermüdlich für den Frieden und die Bekämpfung von Kriegen einsetzt und beratenden Status beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) hat. 

Mit freundlichen Grüßen,

Socorro Gomes

Präsident des Weltfriedensrates und ehemaliger Bundesabgeordneter im brasilianischen Repräsentantenhaus. 

Als Pafilis

Generalsekretär des Weltfriedensrates, Mitglied des griechischen Parlaments 

26. September 2020

Ende der Beziehung. Der Fall Nawalny beendet Deutschlands Partnerschaft mit Russland – die geopolitischen Konsequenzen sehen düster aus. Eine Sicht aus Moskau (ipg-journal.de)

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/ende-der-beziehung-4649/

26. September 2020

Sinophobie, Lügen und Hybridkrieg (Pepe Escobar, Asia Times)

Pepe Escobar

http://www.informationclearinghouse.info/55630.htm

via C.K.

Es dauerte eine Minute, bis Präsident Trump bei der virtuellen 75. UNO-Generalversammlung einen Virus einführte, der „die Nation, die diese Seuche auf die Welt losgelassen hat“, zur Strecke brachte.

Und dann ging alles bergab.

Selbst als Trump im Wesentlichen eine Wahlkampfrede hielt und sich nicht weniger um die multilaterale UNO scheren konnte, war zumindest das Bild klar genug, um von der sozial distanzierten „internationalen Gemeinschaft“ gesehen zu werden.

Hier ist die vollständige Erklärung von Präsident Xi. Und hier ist die vollständige Erklärung von Präsident Putin. Und hier ist wieder einmal das geopolitische Schachbrett; es geht um die „unentbehrliche Nation“ gegen die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China.

Als er die Bedeutung der UNO betonte, konnte Xi nicht deutlicher zum Ausdruck bringen, dass keine Nation das Recht hat, das Schicksal anderer zu kontrollieren: „Noch weniger sollte es einem erlaubt sein, zu tun, was es will, und der Hegemon, Tyrann oder Chef der Welt zu sein“.

Die herrschende Klasse der USA wird diesen Akt des Trotzes offensichtlich nicht einfach hinnehmen. Das gesamte Spektrum der Techniken des Hybridkrieges wird weiterhin unerbittlich gegen China turbogeladen werden, gepaart mit einer grassierenden Sinophobie, auch wenn vielen Dr. Strangelove-Kreisen dämmert, dass die einzige Möglichkeit, China wirklich „abzuschrecken“, der Heiße Krieg wäre.  

Leider ist das Pentagon überfordert – Syrien, Iran, Venezuela, Südchinesisches Meer. Und jeder Analyst weiß um Chinas Fähigkeiten im Bereich der Cyber-Kriegsführung, der integrierten Luftverteidigungssysteme und der (Flugzeug)TrägerkillerDongfeng-Raketen.   

Für die richtige Perspektive ist es immer sehr aufschlussreich, die Militärausgaben zu vergleichen
 Im vergangenen Jahr gab China 261 Milliarden Dollar aus, während die USA 732 Milliarden Dollar (38% der weltweiten Gesamtausgaben) ausgaben.

Die Rhetorik, zumindest im Moment, überwiegt. Das Hauptgesprächsthema, das unaufhörlich gehämmert wird, ist immer China als eine existenzielle Bedrohung für die „freie Welt“, auch wenn die unzähligen Deklinationen dessen, was einst Obamas „Hinwendung  zu Asien“ war, nicht so subtil die Herstellung der Zustimmung zu einem zukünftigen Krieg hervorrufen.

In diesem Bericht des Qiao-Kollektivs wird der Prozess sauber identifiziert: „Wir nennen es Sinophobia, Inc. – ein informationstechnischer Industriekomplex, in dem sich westliche Staatsfinanzierung, Milliarden-Dollar-Waffenhersteller und rechte Think Tanks zusammenschließen und synchron arbeiten, um die Medien mit der Botschaft zu überschwemmen, dass China der Staatsfeind Nummer eins ist. Bewaffnet mit staatlicher Finanzierung und Sponsoren aus der Waffenindustrie legt diese Handvoll einflussreicher Think Tanks die Bedingungen des Neuen Kalten Krieges gegen China fest. Dasselbe Medien-Ökosystem, das die Räder des immerwährenden Krieges für eine katastrophale Intervention im Nahen Osten schmierte, ist nun damit beschäftigt, die Zustimmung für einen Konflikt mit China herzustellen“. 

Dieser „militärische Vorteil der USA“

Die Dämonisierung Chinas, durchdrungen von eklatantem Rassismus und fanatischem Antikommunismus, wird auf einer vollen, bunten Palette dargestellt: Hongkong, Xinjiang („Konzentrationslager“), Tibet („Zwangsarbeit“), Taiwan, „China-Virus“; die „Schuldenfalle“ des „Belt and Road“.  

Der Handelskrieg läuft parallel – ein eklatanter Beweis dafür, wie der „Sozialismus mit chinesischen Merkmalen“ den westlichen Kapitalismus in seinem eigenen High-Tech-Spiel schlägt. So die Sanktionierung von über 150 Unternehmen, die Chips für Huawei und ZTE herstellen, oder der Versuch, TikTok’s Geschäft in den USA zu ruinieren („Aber man kann es nicht ausrauben und es in ein US-Baby verwandeln“, wie Global Times-Chefredakteur Hu Xijin twitterte).

Dennoch könnte SMIC (Semiconductor Manufacturing International Corporation), Chinas führende Chipfirma, die kürzlich von einem Börsengang in Shanghai im Wert von 7,5 Milliarden Dollar profitierte, früher oder später den US-Chipherstellern den Rang ablaufen. 

An der militärischen Front schreitet der „maximale Druck“ auf Chinas östlichen Rand unvermindert fort – von der Wiederbelebung der Quad bis hin zu einem Gerangel um die Ankurbelung der indisch-pazifischen Strategie.

Think-Tankland ist wesentlich, um den gesamten Prozess zu koordinieren, zum Beispiel über das Center for Strategic & International Studies, mit „Spendern von Unternehmen und Handelsverbänden“, zu denen die üblichen Verdächtigen wie Raytheon, Lockheed Martin, Boeing, General Dynamics und Northrop Grumman gehören.

Hier haben wir also das, was Ray McGovern brillant als MICIMATT beschreibt – den Komplex Militärisch-industrieller Kongress-Kongress-Intelligenz-Medien-Akademie-Denkfabrik – als die Rechnungsprüfer der Sinophobia Inc.

Angenommen, es gäbe einen Sieg der Demokraten im November, wird sich nichts ändern. Der nächste Chef des Pentagon wird wahrscheinlich Michele Flournoy sein, ehemaliger Unterstaatssekretär für Verteidigungspolitik (2009-2012) und Mitbegründer des Center for a New American Security, das sich sowohl mit der „Herausforderung China“ als auch mit der „Bedrohung durch Nordkorea“ befasst. Flournoy geht es vor allem darum, den „Vorsprung des US-Militärs“ in Asien zu stärken. 

Was tut China also? 

Chinas oberstes außenpolitisches Prinzip ist die Förderung einer „Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit“. Das ist in der Verfassung festgeschrieben und impliziert, dass der Kalte Krieg 2.0 eine Zurschaustellung von ausländischen Akteuren ist.

Die drei wichtigsten Prioritäten Chinas nach Covid-19 sind die endgültige Beseitigung der Armut, die Festigung des riesigen Binnenmarkts und die Wiederaufnahme des Handels und der Investitionen im gesamten Süden der Welt.

Chinas „existenzielle Bedrohung“ wird auch durch das Bestreben symbolisiert, ein nicht-westliches Handels- und Investitionssystem einzuführen, das von der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und dem Seidenstraßenfonds bis hin zum Handel unter Umgehung des US-Dollars alles umfasst.

In einem Bericht der Harvard-Kennedy-Schule wurde zumindest versucht zu verstehen, wie die „autoritäre Widerstandsfähigkeit“ Chinas im Inland ankommt. Der Bericht fand heraus, dass die KPCh von 2003 bis 2016 tatsächlich von einer gestiegenen Unterstützung der Bevölkerung profitierte, die erstaunliche 93% erreichte und im Wesentlichen auf Sozialhilfeprogramme und den Kampf gegen die Korruption zurückzuführen war. 

Wenn wir dagegen einen MICCIMAT haben, der in den „Perpetual War“ – oder „Long War“ (Pentagon-Terminologie seit 2001) – statt in die Verbesserung von Gesundheit, Bildung und Infrastruktur investiert, dann bleibt nur noch der klassische „wedeln mit dem Hund“ übrig. Sinophobie ist perfekt, um die abgrundtiefe Reaktion auf Covid-19, das Aussterben von Kleinunternehmen und die drohende Neue Große Depression auf die „existenzielle Bedrohung“ Chinas zu schieben.   

Der ganze Prozess hat nichts mit einer „moralischen Niederlage“ und dem Klagen zu tun, dass „wir Gefahr laufen, den Wettbewerb zu verlieren und die Welt zu gefährden“.

Die Welt ist nicht „gefährdet“, weil sich zumindest weite Teile des globalen Südens voll und ganz bewusst sind, dass die viel beschworene „regelbasierte internationale Ordnung“ nichts anderes als ein recht ansprechender Euphemismus für die Pax Americana – oder den Exzeptionalismus – ist. Was von Washington für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, den Kalten Krieg und das „unilaterale Moment“ entworfen wurde, gilt nicht mehr.   

Leb wohl, Mackinder 

Wie Präsident Putin immer wieder sehr deutlich gemacht hat, sind die USA nicht mehr “ konsensfähig „. Was die „regelbasierte internationale Ordnung“ betrifft, so ist dies bestenfalls ein Euphemismus für einen privat kontrollierten Finanzkapitalismus im globalen Maßstab. 

Die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China hat immer wieder sehr deutlich gemacht, dass gegen die Expansion der NATO und der Quad ihr Projekt von eurasienweitem Handel, Entwicklung und diplomatischer Integration abhängt. 

Im Gegensatz zur Situation vom 16. Jahrhundert bis in die letzten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts kommt die Initiative jetzt nicht aus dem Westen, sondern aus Ostasien (das ist das Schöne an der „Initiative“, die in das Akronym BRI aufgenommen wurde). 

Sie führt durch kontinentale Korridore und Entwicklungsachsen, die Südostasien, Zentralasien, den Indischen Ozean, Südwestasien und Russland bis nach Europa durchqueren, verbunden mit einer maritimen Seidenstraße durch das südasiatische Randland. 

Zum allerersten Mal in seiner tausendjährigen Geschichte ist China in der Lage, sowohl auf dem Land als auch über die Meere hinweg mit einer äußerst dynamischen politischen und wirtschaftlichen Expansion zurecht zu kommen. Dies geht weit über die kurze Ära der Zheng He-Seefahrtsexpeditionen während der Ming-Dynastie im frühen 15. hinaus

Kein Wunder, dass der Westen, und insbesondere der Hegemon, die geopolitische Ungeheuerlichkeit des Ganzen einfach nicht begreifen kann. Und deshalb haben wir so viel Sinophobie, so viele Hybridkriegstechniken, die eingesetzt werden, um die „Bedrohung“ auszulöschen. 

Eurasien war in der jüngsten Vergangenheit entweder eine westliche Kolonie oder eine sowjetische Domäne. Jetzt steht es kurz davor, sich endlich von den Szenarien von Mackinder, Mahan und Spykman zu befreien, da sich das Kern- und das Randland bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts allmählich und unaufhaltsam integrieren.    

26. September 2020

Die endgültige eurasische Allianz (Russland/China/Deutschland) ist näher als man denkt (Von Pepe Escobar – Asia Times)

Von Pepe Escobar – August 31, 2020
Asia Times

Wir haben gesehen, wie China  all seine entscheidenden geopolitischen und geoökonomischen Schritte bis 2030 und darüber hinaus akribisch plant .

Was Sie als Nächstes lesen werden, stammt aus einer Reihe privater, multilateraler Diskussionen unter Intel-Analysten und kann die Konturen des Gesamtbilds hilfreich gestalten.

In China ist klar, dass der Weg in die Zukunft darauf hindeutet, die Binnennachfrage anzukurbeln und die Geldpolitik auf die Schaffung von Krediten zu verlagern, um den Aufbau einer erstklassigen heimischen Industrie zu konsolidieren.

Parallel dazu gibt es in Moskau eine ernsthafte Debatte darüber, dass Russland den gleichen Weg einschlagen sollte. Ein Analyst sagt dazu: „Russland sollte nur Technologien importieren, die es benötigt, bis es sie selbst herstellen und nur das Öl und Gas exportieren kann, das für die Bezahlung von Importen erforderlich ist, die stark eingeschränkt werden sollten. China braucht immer noch natürliche Ressourcen, was Russland und China zu einzigartigen Verbündeten macht. Eine Nation sollte so autark wie möglich sein. “

Dies spiegelt die genaue Strategie der KP Chinas wider, wie sie Präsident Xi in seiner Sitzung des Zentralkomitees am 31. Juli dargelegt hat .

Und das geht auch gegen einen starken neoliberalen Flügel in der KP Chinas – Kollaborateure? – wer würde von einer Parteiumwandlung in eine Sozialdemokratie westlichen Stils träumen, die zusätzlich den Interessen des westlichen Kapitals unterworfen ist?

Der Vergleich der wirtschaftlichen Geschwindigkeit Chinas mit den USA ist wie der Vergleich eines Maserati Gran Turismo Sport (mit einem V8-Ferrari-Motor) mit einem Toyota Camry. China verfügt proportional über ein größeres Reservoir an sehr gut ausgebildeten jungen Generationen. eine beschleunigte Land-Stadt-Migration; verstärkte Beseitigung der Armut; mehr Einsparungen; ein kulturelles Gefühl der verzögerten Befriedigung; mehr – Konfuzianist – soziale Disziplin; und unendlich mehr Respekt für den rational gebildeten Geist. Der zunehmende Handel Chinas mit sich selbst wird mehr als genug sein, um die notwendige Dynamik für eine nachhaltige Entwicklung aufrechtzuerhalten.

Der Hyperschallfaktor

In geopolitischer Hinsicht herrscht in Moskau – vom Kreml bis zum Außenministerium – Konsens darüber, dass die Trump-Regierung nicht „einigungsfähig“ ist, ein diplomatischer Euphemismus, der sich de facto auf eine Gruppe von Lügnern bezieht. und es ist auch nicht „legal“, ein Euphemismus, der zum Beispiel auf die Lobbyarbeit für Snapback-Sanktionen angewendet wird, wenn Trump die JCPOA bereits fallen gelassen hat.

Präsident Putin hat bereits in der jüngeren Vergangenheit gesagt, dass Verhandlungen mit Team Trump wie Schachspielen mit einer Taube sind: Der wahnsinnige Vogel läuft über das Schachbrett, scheißt wahllos, stößt über Figuren, erklärt den Sieg und rennt dann weg.

Im Gegensatz dazu wird ernsthaftes Lobbying auf höchster Ebene der russischen Regierung in die Konsolidierung des endgültigen eurasischen Bündnisses investiert, das Deutschland, Russland und China vereint.

Das würde aber erst nach Merkel für Deutschland gelten. Laut einem US-Analysten ist „das einzige, was Deutschland zurückhält, dass sie damit rechnen können, ihre Autoexporte in die USA und mehr zu verlieren, aber ich sage ihnen, dass dies aufgrund des Dollar-Euro-Wechselkurses mit dem Euro sofort passieren kann teurer werden. “

An der Atomfront und weit über das derzeitige belarussische Drama hinaus – da es in Minsk keinen Maidan geben wird – hat Moskau ohne Zweifel deutlich gemacht, dass jeder Raketenangriff der NATO als Atomangriff interpretiert wird.

Das russische Defensivraketensystem – einschließlich der bereits getesteten S-500 und bald auch der bereits entworfenen S-600 – ist möglicherweise zu 99% wirksam. Das heißt, Russland müsste noch eine Strafe auf sich nehmen. Aus diesem Grund hat Russland in Großstädten ein umfangreiches Netzwerk von Atombombenschutzräumen aufgebaut, um mindestens 40 Millionen Menschen zu schützen.

Russische Analysten interpretieren Chinas defensiven Ansatz in die gleiche Richtung. Peking wird – falls noch nicht geschehen – einen Verteidigungsschild entwickeln und dennoch die Fähigkeit behalten wollen, gegen einen US-Angriff mit Atomraketen zurückzuschlagen.

Die besten russischen Analysten wie Andrei Martyanov wissen, dass die drei Hauptwaffen eines mutmaßlichen nächsten Krieges offensive und defensive Raketen und U-Boote in Kombination mit Cyberkriegsfähigkeiten sein werden.

Die Schlüsselwaffe heute – und die Chinesen verstehen das sehr deutlich – sind Atom-U-Boote. Die Russen beobachten, wie China seine U-Boot-Flotte mit Hyperschallraketen schneller baut als die USA. Oberflächenflotten sind veraltet. Ein Wolfsrudel chinesischer U-Boote kann eine Träger-Task Force leicht ausschalten. Diese 11 US-Carrier-Task Forces sind in der Tat wertlos.

In dem – schrecklichen – Fall, dass die Meere in einem Krieg nicht mehr befahrbar sind und die USA, Russland und China den gesamten Handelsverkehr blockieren, ist dies der wichtigste strategische Grund, China dazu zu bewegen, möglichst viele seiner natürlichen Ressourcen über Land von Russland zu beziehen.

Selbst wenn Pipelines bombardiert werden, können sie in kürzester Zeit repariert werden. Daher die höchste Bedeutung der Macht Sibiriens für China – ebenso wie die schwindelerregende Reihe von  Gazprom-Projekten .

Der Hormuz-Faktor

Ein streng gehütetes Geheimnis in Moskau ist, dass sich unmittelbar nach den deutschen Sanktionen gegen die Ukraine ein großer globaler Energieversorger mit dem Angebot an Russland wandte, nicht weniger als 7 Millionen Barrel Öl plus Erdgas pro Tag nach China umzuleiten. Was auch immer passiert, der atemberaubende Vorschlag sitzt immer noch auf dem Tisch von Shmal Gannadiy, einem führenden Öl- / Gasberater von Präsident Putin.

Für den Fall, dass dies jemals passieren würde, würde es China alle natürlichen Ressourcen sichern, die es von Russland benötigt. Nach dieser Hypothese besteht die russische Begründung darin, die deutschen Sanktionen zu umgehen, indem die Ölexporte nach China verlagert werden, das aus russischer Sicht in der Verbrauchertechnologie weiter fortgeschritten ist als Deutschland.

Natürlich änderte sich dies alles mit dem bevorstehenden Abschluss von Nord Stream 2 – obwohl Team Trump keine Gefangenen nahm, um alle in Sichtweite zu sanktionieren.

Die Backdoor-Intel-Diskussionen machten den deutschen Industriellen sehr deutlich, dass die deutsche Wirtschaft einfach zusammenbrechen könnte, wenn Deutschland jemals seine russische Öl- und Erdgasquelle verlieren würde, zusammen mit der vom Iran stillgelegten Straße von Hormuz im Falle eines amerikanischen Angriffs.

Es gab ernsthafte länderübergreifende Intel-Diskussionen über die Möglichkeit einer von den USA gesponserten Oktoberüberraschung, bei der dem Iran die Schuld an einer falschen Flagge gegeben wird. Team Trumps „maximaler Druck“ auf den Iran hat absolut nichts mit der JCPOA zu tun. Entscheidend ist, dass die strategische Partnerschaft zwischen Russland und China auch indirekt deutlich gemacht hat, dass Teheran als strategisches Kapital und als Schlüsselknoten der Integration Eurasiens geschützt wird.

Intelübergreifende Überlegungen konzentrieren sich auf ein Szenario, in dem ein – ziemlich unwahrscheinlicher – Zusammenbruch der Regierung in Teheran angenommen wird. Das erste, was Washington in diesem Fall tun würde, ist, den Schalter des SWIFT-Clearingsystems zu ziehen. Das Ziel wäre es, die russische Wirtschaft zu zerschlagen. Aus diesem Grund verstärken Russland und China aktiv die Fusion des russischen Mir- und des chinesischen CHIPS-Zahlungssystems und umgehen den US-Dollar im bilateralen Handel.

Es wurde bereits in Peking gespielt, dass China, wenn dieses Szenario jemals stattfinden würde, seine beiden wichtigsten Verbündeten in einem Zug verlieren und sich dann allein Washington stellen müsste, immer noch in der Lage, sich nicht alles Notwendige selbst zu sichern natürliche Ressourcen. Das wäre eine echte existenzielle Bedrohung. Und das erklärt die Gründe für die zunehmende Vernetzung der strategischen Partnerschaft zwischen Russland und China sowie den 25-jährigen China-Iran-Deal über 400 Milliarden US-Dollar.

Bismarck ist zurück

Ein weiteres mögliches Geheimabkommen, das bereits auf höchster Ebene erörtert wurde, ist die Möglichkeit, einen Bismarckschen Rückversicherungsvertrag zwischen Deutschland und Russland abzuschließen. Die unvermeidliche Folge wäre eine De-facto-Allianz zwischen Berlin, Moskau und Peking, die sich über die Belt and Road Initiative (BRI) erstreckt, zusammen mit der Schaffung eines neuen – digitalen? – Eurasische Währung für das gesamte eurasische Bündnis, einschließlich wichtiger, aber peripherer Akteure wie Frankreich und Italien.

Nun, Peking-Moskau ist schon in Betrieb. Berlin-Peking ist in Arbeit. Das fehlende Glied ist Berlin-Moskau.

Dies wäre nicht nur der ultimative Albtraum für von Mackinder durchtränkte angloamerikanische Eliten, sondern auch der endgültige Übergang der geopolitischen Fackel von den Seeimperien zurück in das eurasische Kernland.

Es ist keine Fiktion mehr. Es ist auf dem Tisch.

Lassen Sie uns noch ein wenig Zeit auf Reisen verbringen und auf das Jahr 1348 zurückgehen.

Die Mongolen der Goldenen Horde sind auf der Krim und belagern Kaffa – einen Handelshafen im Schwarzen Meer, der von den Genuesen kontrolliert wird.

Plötzlich wird die mongolische Armee von der Beulenpest verzehrt.

Sie katapultieren kontaminierte Leichen über die Mauern der Krimstadt.

Stellen Sie sich also vor, was passiert ist, als die Schiffe wieder von Kaffa nach Genua fuhren.

Sie transportierten die Pest nach Italien.

Bis 1360 war der Schwarze Tod buchstäblich überall – von Lissabon bis Nowgorod, von Sizilien bis Norwegen. Möglicherweise wurden 60% der europäischen Bevölkerung getötet – über 100 Millionen Menschen.

Es kann der Fall angeführt werden, dass sich die Renaissance aufgrund der Pest um ein ganzes Jahrhundert verzögerte.

Covid-19 ist natürlich weit entfernt von einer mittelalterlichen Pest. Aber es ist fair zu fragen.

Welche Renaissance könnte es möglicherweise verzögern?

Nun, es könnte tatsächlich die Renaissance Eurasiens vorantreiben. Es geschieht genau so, wie der Hegemon, das frühere „Ende der Geschichte“, intern implodiert, „von Ablenkung durch Ablenkung abgelenkt“, um TS Eliot zu zitieren. Hinter dem Nebel, in erstklassigen Schattenweiden, sind die entscheidenden Schritte zur Reorganisation der eurasischen Landmasse bereits im Gange.

26. September 2020

Hände weg von Venezuela – Kundgebung immer Samstags in Amsterdam

Wir organisieren auch jeden Samstag eine Demo. Meistens auf dem Damplatz in Amsterdam, zusammen mit Moviemento-Whipala-Netherland (Bolivien)

https://www.handsoffvenezuela.nl/

Auch in Amsterdam findet jeden Samstag eine Kundgebung statt.
Hier Bilder von der Kundgebung:

26. September 2020

Kubanische Ärzte sprechen über ihren Kampf gegen Covid-19 (Webinar: Zoom, YouTube und Facebook)

https://amerika21.de/termin/2020/08/243029/kubanische-aerzte-sprechen

15 Jahre Internationale Ärztebrigade Henry Reeve

Webinar Veranstaltungsort: Zoom, YouTube und Facebook Veranstalter:Nobelprice for cuban doctors

Feiern Sie am 26. September mit uns das 15-jährige Jubiläum eines der schönsten Projekte der Welt: Die kubanische Internationale Ärztebrigade Henry Reeve.

Die Henry Reeve Brigade feiert nächsten Monat ihr 15-jähriges Bestehen! Ja, es wird 15 Jahre her sein, seit der Hurrikan Katrina New Orleans verwüstet und der damalige kubanische Präsident Fidel Castro angeboten hat, nach dem Sturm Ärzte zur Behandlung von Patienten in die USA zu entsenden. Die US-Regierung lehnte dieses Angebot ab, aber Kuba ließ sich nicht davon abhalten, der Welt die dringend benötigte Solidarität zu zeigen.

Seit ihrer Gründung haben die tapferen Frauen und Männer der Internationalen Ärztebrigade Henry Reeve mehr als 3,5 Millionen Menschen in über 50 Ländern medizinische Nothilfe geleistet. Um ihr Mitgefühl und Engagement zu würdigen, werden wir direkt von kubanischen Ärzten hören, die an der Front der Pandemie arbeiten.

Hier klicken um sich anzumelden Webinar: Cuban Doctors Speak

Es gibt noch mehr gute Neuigkeiten: Danny Glover wird bei uns sein, um seinen Kommentar abzugeben, und der Journalist / Autor Vijay Prashad wird dieses faszinierende Gespräch führen!

Bitte schließen Sie sich Danny, Vijay und dem kubanischen medizinischen Personal für diese feierliche Veranstaltung an.

26. September 2020

Moskau: OPCW überschritt im Fall Nawalny ihre Befugnisse (Sputniknews)


25.9.2020

Das russische Außenministerium hat in einem Statement vom Freitag die Rolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in der Causa Nawalny in Frage gestellt sowie auf weitere problematische Aspekte in diesem Fall hingewiesen.

weiterlesen hier:
https://sptnkne.ws/DKWu

26. September 2020

„Oktoberüberraschung“ gegen den Iran? – Trump wird alles tun, um an der Macht zu bleiben – einschließlich des Beginns eines ruinösen Nahostkrieges. – Von Abdel Bari Atwan

Von Abdel Bari Atwan

US-Präsident Donald Trump gab am Mittwoch seine wahren Absichten bekannt, als er sich öffentlich weigerte, sich zu einer friedlichen Machtübertragung zu verpflichten, falls er die bevorstehenden Wahlen verlieren sollte. „Wir müssen sehen, was passiert“, sagte er und fügte hinzu, „es wird keine Übertragung geben, ehrlich gesagt, es wird eine Fortsetzung geben.“

Trumps Äusserungen in der Pressekonferenz:
https://youtu.be/VAfUMgG8Wtg

Trump möchte Präsident auf Lebenszeit werden und effektiv eine Diktatur in den USA errichten, die sich nicht wesentlich von denen unterscheidet, gegen das er sich im Rest der Welt auszusprechen scheint. Vielleicht erklärt dies seine Verliebtheit in arabische Despoten, insbesondere in die herrschenden Familien der Golfstaaten.

Trumps Äußerungen bedeuten nicht nur, dass er die Wahlergebnisse nicht unbedingt akzeptieren wird. Sie belaufen sich auch darauf, Teile seiner Basis, insbesondere weiße Rassisten, dazu anzuregen, aus gewalttätigem Protest auf die Straße zu gehen, wenn sie nicht seinen Weg gehen und behaupten – wie er bereits vorausgesagt hat -, sie seien manipuliert worden.

Die 40 Tage, die uns von den Wahlen am 3. November trennen, werden nicht nur für die USA und ihre Sicherheit, Stabilität und Einheit, sondern für die ganze Welt von entscheidender Bedeutung sein. Weil niemand vorhersagen kann, was dieser Schläger als nächstes machen wird.

Die friedliche Machtübertragung, die auf der Einhaltung des Urteils der Wahlurnen beruht, ist der Eckpfeiler jeder Demokratie. Die Weigerung, sich an dieses Prinzip zu halten, ist ein Rezept für Anarchie, Bürgerkrieg, den Zusammenbruch des föderalen Systems und das Eintauchen des Landes in ein Meer aus Blut und Chaos.

Das Ausmaß der sozialen und rassischen Spannungen in den USA war noch nie so hoch und steigt weiter an. Aus diesem Grund unterstützten mehr als 480 nationale Sicherheitsführer der USA, angeführt von General Paul Selva im Ruhestand – ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der gemeinsamen Stabschefs und einer der höchsten Militärberater von Trump – den demokratischen Kandidaten Joe Biden als nächsten Präsident. Sie stimmten darin überein, dass „der derzeitige Präsident gezeigt hat, dass er der enormen Verantwortung seines Amtes nicht gewachsen ist; Er kann sich nicht erheben, um großen oder kleinen Herausforderungen zu begegnen. Dank seiner verächtlichen Haltung und seines Versagens vertrauen oder respektieren unsere Verbündeten uns nicht mehr und unsere Feinde fürchten uns nicht mehr. “

Trump ist verzweifelt. Er fühlt sich niedergeschlagener und besiegter als jeder andere amerikanische Präsident jemals zuvor und könnte rücksichtslos in jede Richtung schlagen. Niemand kann vorhersagen, für welche katastrophalen Schritte er sich als nächstes entscheiden könnte.
Er hat keine Angst, an Glaubwürdigkeit zu verlieren, weil er keine mehr hat. Er ist auf der ganzen Welt verachtet worden – auch unter einigen der Golf-Herrscher, die behaupten, ihn zu verehren. Tatsächlich schaudern sie vor Angst vor ihm: Sie schieben ihm als Reaktion auf sein Diktat Hunderte von Milliarden Dollar zu und verkaufen sogar ihre nationale Ehre und Selbstachtung aus, indem sie die Beziehungen zum israelischen Besatzungsstaat normalisieren, um Trump zu beschwichtigen.

Die kommenden 40 Tage sind besonders wichtig für den Nahen Osten, insbesondere für die Golfstaaten. Die Region könnte sich in das Schlachtfeld eines von Trump gegen den Iran ausgelösten Massenvernichtungskrieges verwandeln – mit dem Ziel, seine Anhänger als starken Führer hinter sich zu bringen, der die Macht und die globale Führung Amerikas aufrechterhält, oder einen Notfall zu schaffen, um die Wahlen zu verschieben.

Die Washington Post hat 20.000 nachgewiesene Lügen dokumentiert, die Trump seit seinem Amtsantritt gemacht hat, darunter etwa 1.000, die sich allein auf das Coronavirus beziehen. Das vielleicht bedrohlichste davon waren seine jüngsten Tweets, in denen behauptet wurde, der Iran sei nur noch wenige Monate von der Herstellung von Atomwaffen entfernt, und er schwor, dass er dies niemals zulassen werde.

Der uneingeschränkte Angriff des saudi-arabischen Königs Salman auf den Iran in seiner aufgezeichneten Ansprache an die Generalversammlung der Vereinten Nationen könnte ein Hinweis in diese Richtung sein. Er beschuldigte den Iran, die gesamte Region destabilisiert und terrorisiert zu haben, und forderte die Welt auf, sich dagegen zu vereinen, als bereite er die öffentliche Meinung auf einen solchen Krieg und seine Folgen sowie auf die eine oder andere Beteiligung Saudi-Arabiens vor.

Trump wird alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um im Weißen Haus zu bleiben, und dabei hat er die begeisterte Unterstützung des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu und seines mächtigen Netzwerks prozionistischer Interessengruppen und ihrer Unterstützer in den USA und anderswo. Er schlägt in alle Richtungen wie ein verwundetes Tier. Das mag seinen Drang und den seiner rassistischen Anhänger befriedigen, aber es könnte letztendlich zur Zerstörung der USA führen, so wie Hitler die Zerstörung und Spaltung Deutschlands verursacht und den größten Teil der Welt dagegen vereinigt hat.

Klingt apokalyptisch? Wir können nur abwarten und sehen.

Abdel Bari Atwan wurde in Gaza, Palästina, geboren und lebt seit 1979 in London. Er ist Chefredakteur der in London ansässigen Nachrichtenseite ‚Rai al-Youm‘ und war Gründer und Chefredakteur von ‚al-Quds al-Arabi‘, der unabhängigen panarabischen Tageszeitung von 1989 bis Juni 2013. Er ist häufiger Gast in Radio und Fernsehen, einschließlich regelmäßiger Stationen in der ‚Dateline London‘ der BBC.