Archive for August 2nd, 2020

2. August 2020

Warnungen vor „Jahrhundertrezession“ (german-foreign-policy.com)

Vor dem Hintergrund einer möglichen zweiten Welle der Covid-19-Pandemie werden Warnungen vor einer „Jahrhundertrezession“ laut. Hatte die Bundesregierung bislang Hoffnungen geweckt, Deutschland und die EU könnten dank beispielloser Konjunkturprogramme in dreistelliger Milliardenhöhe „mit Wumms aus der Krise“ kommen – so Bundesfinanzminister Olaf Scholz -, so werden inzwischen die Konjunkturprognosen klar nach unten korrigiert. Experten weisen darauf hin, dass auch die Gefahr einer heftigen Bankenkrise noch „lange nicht abgewendet“ sei; Ursache ist, dass mit zunehmenden Unternehmenspleiten die Gefährdung der Finanzbranche durch faule Firmenkredite erheblich steigt. Hinzu kommt die globale Tendenz zum Protektionismus; im US-Wahlkampf beispielsweise sprechen sich beide Kandidaten für eine stärkere Abschottung des US-Binnenmarkts aus – für die exportfixierte deutsche Industrie, deren größter Absatzmarkt die Vereinigten Staaten sind, eine verhängnisvolle Perspektive. Deutsche Medien spekulieren unterdessen über eine Ablösung des US-Dollar als Weltleitwährung durch den Euro.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8353/

2. August 2020

Corona ist real und gefährlich: Besorgte Worte an Teilnehmer einer Mailing-Liste

Hallo ……….

ich ärgere mich sehr über deine Beiträge auf dieser Liste – wegen ihres Themas, ihres Stils und ihres Inhalts.

Zuerst mal zum Thema – das ist die Liste des Netzwerks gegen ……..
Deine Mails haben dazu keinen Bezug. Es ist die Idee von Mailinglisten, dass es darin jeweils um ein Thema geht und diejenigen die Liste abonnieren, die sich mit dem Thema beschäftigen möchten. Deine Corona-Mails gehören hier nicht hin. Überhaupt kann ja von einem Netzwerk hier keine Rede mehr sein. Der einzige, der hier mit großer Regelmäßigkeit Infos zu Militär……. – und dessen Infos kann ich auch auf seiner Webseite nachlesen. Ich werde die Liste deshalb abbestellen.

Dies allerdings nicht, ohne vorher noch etwas zu Stil und Inhalt deiner Mails geschrieben zu haben und deine Antwort (und ggf. Reaktionen anderer) abzuwarten.

Zum Stil: Ich finde den Informationsgehalt der von dir geschickten Beiträge sehr gering, dafür sind sie voller Wertungen, Interpretationen, Überspitzungen.

Zum Inhalt: Zu dem wenigen, was an Inhalt rüber kommt, gehört die Behauptung, es gebe keine Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Eindämmung seien falsch. Ich nehme an du bewegst dich da in einer Blase, in der das alle glauben und sich gegenseitig bestätigen.

Ich habe mich mit einigen der kursierenden youtube-Videos intensiv beschäftigt und die genannten Quellen überprüft. Dabei konnte ich regelmäßig feststellen: Die Quellen wurden falsch zitiert, sinnverstellend aus dem Zusammenhang gerissen, oder es wurden Quellen genannt, die wiederum nur unbewiesene Behauptungen enthielten. Ich habe anfangs versucht, durch entsprechende Hinweise auf die Fehler in den Videos Leute zu überzeugen. Aber dann kam nur der nächste Link auf ein genauso fehlerhaftes Video. Ich habe gemerkt, dass ich dieses Rennen nicht gewinnen kann: Wer einmal den Coronaleugnern glaubt, betrachtet solche Videos nicht mehr kritisch, sondern leitet sie einfach mit einem Klick weiter. Das geht sehr viel schneller als eine kritische Analyse der Quellen. Deshalb werde ich mich auch jetzt nicht damit aufhalten.

Statt dessen ein paar Fakten.

Das Corona-Virus existiert. Es ist gefährlich. Tödlich ist es vor allem für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen. Aber auch von den Menschen mit „milden“ Verläufen klagen viele über langfristige Beschwerden, z.B. extreme Mattigkeit.

In den USA und in Brasilien sterben derzeit jeweils täglich über 1000 Menschen daran. In Deutschland haben frühzeitige Maßnahmen und ein gutes Gesundheitssystem dazu geführt, dass bislang „nur“ etwas über 9000 Menschen daran gestorben sind.

In Europa hatten wir in April in einer Woche 2673 Tote mehr als im Mittel der vergangenen Jahre.
https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps#excess-mortality
Die Aufschlüsselung nach Ländern zeigt: In Ländern, wo spät oder sehr locker auf Corona reagiert wurde, wie Schweden, Spanien und Großbritannien, sind die Ausschläge der Kurve um ein Vielfaches größer als in den Ländern, wo es frühzeitige und strengere Maßnahmen gab, wie Deutschland und Österreich.

Das Corona-Virus ist ansteckend.

Es gibt eine relativ einfache und kostengünstige Möglichkeit, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen: Maskentragen und Abstandhalten. In meiner Umgebung beobachte ich, dass sich ein großer Teil der Menschen nicht oder nur inkonsequent an diese Regeln hält. Das führe ich zum großen Teil auf die kursierenden Falschinformationen zurück.

Die Maßnahmen gegen Corona greifen in Freiheitsrechte ein. Das ist ein ganz normaler Vorgang. Freiheitsrechte sind nie absolut, sie müssen immer im Verhältnis stehen zu anderen Rechten. So steht es auch im Grundgesetz. Ich darf nicht mit Tempo 120 durch die Stadt fahren, auch wenn ich das gerne wollte. Ich darf nicht auf dem Grundstück meines Nachbarn ungefragt einen Kartoffelacker anlegen, auch wenn ich das total sinnvoll fände. Ich darf kein Geld drucken, auch wenn ich mir damit viele Wünsche erfüllen könnte. Wir sind an viele Einschränkungen unserer Freiheit gewöhnt und stellen sie nicht in Frage. Das besondere an den Corona-Maßnahmen ist, dass sie ungewohnt sind. Vielen Menschen fällt es schwer, sie in ihr Tun zu integrieren. Sie sind aber gerechtfertigt, weil der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit nun mal höher steht als die Freiheit ohne Maske Bahn zu fahren oder einkaufen zu gehen.

xxxx, falls du überhaupt bis hierher gelesen hast – ich kann dich vermutlich nicht überzeugen. Aber bitte mach dir bewusst, dass du mit deinen Mails und Aktionen eine große Verantwortung auf dich lädst. An Menschen wie dir könnte es liegen, wenn die Infektions- und Todeszahlen auch bei uns bald nach oben gehen. An Menschen wie dir liegt es, dass sich viele Menschen mit Vorerkrankungen nicht mehr trauen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu fahren oder einkaufen zu gehen, weil die Maskenpflicht von so vielen missachtet wird. Bitte schau nochmal genau hin, prüfe die Quellen und informiere dich auch aus Quellen außerhalb deiner „Blase“.

Besorgte Grüße,
xx

2. August 2020

August 1, 2020: The “Freedom Day” was actually the “Pied Piper’s Day” / No more playing down of #Corona ! – We call for an end to Brazil’s Covid-19 policy and genocide policy! Fora Bolsonaro! Frente Unido America Latina

by Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe Berlin

This weekend our approximately 80th Unido America Latina rally took place. Under the title #HaendewegvonVenezuela

Since February 2019, we have been regularly every Saturday either at the Brandenburg Gate or, like yesterday, on August 1 at Potsdamer Platz.

We protest in solidarity with the progressive forces in Latin America. In support of Evo Morales, Nicolas Maduro, Cuba and Nicaragua and for the progressive forces in Brazil, Peru, Chile, and Ecuador.

Stop Brazil’s genocide policy

under Bolsonaro and Mourão
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This Saturday we had to switch our protest to Potsdamer Platz because of the big demonstration „Freedom Day“. Tens of thousands of people had traveled to Berlin from all over Germany; to demonstrate for an end to the corona restrictions, against the mask requirement, against hygiene regulations. Against the „fear and scaremongering“ with which the powerful of the world supposedly want to control us all. And woldwide.

Celebrities in the scene propagated these theories, and because rightwingers are also included, one can clearly state that the movement is open to the right.

At the same time, it is objectively simply wrong to call all participants or sympathizers of the demo right, fascist or even Nazis. No, unfortunately there are a lot of young people, many of whom you could almost call hippies, many people who want peace, many people who simply feel attracted to the movement’s pied pups. People who are wrapped up by them because they don’t have any more trsut in MSM. The media that has actually lied to them so often, again and again.

 

Pied pipers are known to be booming in times of crisis. This can also be seen in the title of the demonstration on August 1st in Berlin which had the title: „Freedom Day“. This was originally the title of a Nazi propaganda film by Leni Riefenstahl about a Nazi Party rally of the NSDAP.

But to emphasize again, the emotions are set by pied piper trying to move masses into a certain direction. The mass itself is very heterogeneous and feels addressed by different tones, such as the key words „peace, freedom or truth“. That sounds very good to many at first.

For others, certain triggerwords are set so that they can dock – such as the title of the event – such as the names of the speakers, including stars of right-wing populists – representatives of the right populist party AFD, anti-communist contributions by the video platforms – and many anti-left statements – and again and again the negation the right / left paradigm.

According to an article in the Tagesspiegel newspaper in Berlin, a press spokesman for the Stuttgart initiative “Querenken 711” warned, for example, that the German government wanted to introduce communism in the context of the Corona crisis.

Medical expertise is used, such as the one by Dr. Wodarg, who blatantly claims that China helped to organize this corona fake from the very start.

It is also claimed that patients were deliberately killed by ventilation just because hospitals and doctors wanted to make profits.

We also have the key progressive door-openers such as Ken Jebsen’s video format, which massively promotes the movement, and we have numerous video platforms that are gradually propagating to the right, as well as the AFD networks. The total audience is in the millions. And this is confirmed by MSM.

The latest campaign of these networks is to classify the corona crisis as a worldwide conspiracy. That has opened up millions of new followers. Many people are extremely unsettled by the crisis. Yesterday’s “Freedom Day” was a preliminary highlight for the movement.

At the same time large parts of the left fail, as they did yesterday, when, for example, they spread the number of 17,000 demonstrators. Actually the number was way way higher.

Unfortunately, this is how they spread simple false messages. It is also wrong if they generally refer to the demonstrators as Nazis, right-wingers, extremists or even fascists.

In addition, the left-hand movement has no noteworthy video medium to counter this open-right movement. This is a real disaster. And still some even fatally approve or defend platforms like KenFM.

Above all, we must not use young people to send false messages and insults that drive Nazis even further into the arms of media pied fishers.

As part of our weekly rally, Frente Unido America Latina, we distanced ourselves from these „corona trivializers“ in a recent statement.

Yesterday, Saturday, our Brazilian friend Edleuza took a very impressive stand on what was going on in Brazil.

It is there that Brazilian President Bolsonaro lies, manipulates and divides in a very similar way. He also claims that the Covid-19 pandemic is a fake. He usually wears no mask. Tens of thousands of Brazilians have died, as in other Latin American countries, such as Peru and Bolivia. Bolsonaro is accountable for these dead, as is U.S. President Trump.

The efforts of countries like Cuba, China and Russia must always be brought to the forefront.

FORA BOLSONARO

 

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Most of the nurses in the world die from coronavirus in Brazil. In addition, many Covid 19 nurses in Rio de Janeiro were not paid for weeks. Norbert Suchanek 

https://www.jungewelt.de/artikel/383314.brasilien-ohne-gehalt-im-streik.html

& Top20
https://www.jungewelt.de/top20.php

2. August 2020

Der Kern der Sache im Südchinesischen Meer – von Pepe Escobar

http://thesaker.is/the-heart-of-the-matter-in-the-south-china-sea/

von Pepe Escobar für The Saker Blog und ursprünglich bei der Asia Times veröffentlicht

Als die Flugzeugträgergruppen Ronald Reagan und Nimitz vor kurzem „Operationen“ im Südchinesischen Meer durchführten, entging es so manchem Zyniker nicht, dass die US-Pazifikflotte ihr Bestes tat, um die infantile Thukydides-Fallen-Theorie in eine sich selbst erfüllende Prophezeiung zu verwandeln.

Über Konteradmiral Jim Kirk, Kommandeur der Nimitz, heißt es pro forma offiziell, dass die Operationen durchgeführt wurden, um „unser Engagement für einen freien und offenen Indopazifik, für eine auf Regeln basierende internationale Ordnung und für unsere Verbündeten und Partner zu stärken“.

Niemand achtet auf diese Klischees, denn die eigentliche Botschaft wurde von einem CIA-Agenten übermittelt, der sich als Diplomat ausgab, Außenminister Mike „Wir lügen, wir betrügen, wir stehlen“ Pompeo: „Die Volksrepublik China hat keine rechtliche Grundlage, um der Region einseitig ihren Willen aufzuzwingen“, in einem Verweis auf die Neun-Strich-Linie. Für die Staatsabteilung wendet Peking im Südchinesischen Meer nichts als „Gangstertaktiken“ an.

Wieder einmal hat niemand aufgepasst, denn die tatsächlichen Fakten auf dem Meer sind krass. Alles, was sich im Südchinesischen Meer – Chinas entscheidender Seehandelsader – bewegt, ist der Gnade der PLA ausgeliefert, die entscheidet, ob und wann sie ihre tödlichen DF-21D- und DF-26-„Trägerkiller“-Raketen einsetzt. Es gibt absolut keine Möglichkeit, dass die US-Pazifikflotte einen Schießkrieg im Südchinesischen Meer gewinnen kann.

Elektronisch blockiert
Ein wichtiger chinesischer Bericht, der nicht verfügbar ist und von den westlichen Medien nicht erwähnt wird, und der von dem in Hongkong ansässigen Analysten Thomas Wing Polin übersetzt wurde, ist für das Verständnis des Kontexts unerlässlich. Der Bericht bezieht sich auf elektronische Kampfflugzeuge vom Typ US Growler, die durch elektronische Störsender, die auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer positioniert sind, völlig außer Kontrolle geraten sind.Dem Bericht zufolge „verhandelten die Vereinigten Staaten nach dem Unfall mit China und forderten China auf, die elektronische Ausrüstung sofort abzubauen, was jedoch abgelehnt wurde. Diese elektronischen Geräte sind ein wichtiger Teil von Chinas Seeverteidigung und stellen keine Angriffswaffen dar. Daher ist die Forderung des US-Militärs nach einer Demontage unangemessen“.

Es kommt noch besser: „Am selben Tag räumte der ehemalige Kommandeur der US-Pazifikflotte, Scott Swift, endlich ein, dass das US-Militär die beste Zeit verloren hatte, um das Südchinesische Meer zu kontrollieren. Er glaubt, dass China eine große Zahl von Hongqi 9-Luftverteidigungsraketen, H-6K-Bombern und elektronischen Störsystemen auf Inseln und Riffen stationiert hat. Man kann sagen, dass die Verteidigung solide ist. Wenn US-Kampfflugzeuge in das Südchinesische Meer stürmen, werden sie wahrscheinlich auf ihr ‚Waterloo‘ stoßen“. Fazit ist, dass die von der PLA auf Inseln und Riffen im Südchinesischen Meer eingesetzten Systeme – einschließlich elektronischer Störsender -, die mehr als die Hälfte der Gesamtfläche bedecken, von Peking als Teil des nationalen Verteidigungssystems betrachtet werden.

Ich habe bereits früher ausführlich dargelegt, was Admiral Philip Davidson, als er noch für die Leitung des US Pacific Command (PACOM) nominiert war, dem US-Senat sagte. Hier sind seine drei wichtigsten Schlussfolgerungen:
1) „China strebt nach fortgeschrittenen Fähigkeiten (z.B. Hyperschallraketen), gegen die die Vereinigten Staaten derzeit keine Verteidigung haben. Da China diese fortschrittlichen Waffensysteme verfolgt, werden die US-Streitkräfte im gesamten Indopazifikraum zunehmend gefährdet sein“
2) „China untergräbt die auf Regeln basierende internationale Ordnung“.
3) „China ist jetzt in der Lage, das Südchinesische Meer in allen Szenarien außer einem Krieg mit den Vereinigten Staaten zu kontrollieren.
All dies impliziert das „Geheimnis“ der Strategie für den Indopazifikraum: bestenfalls eine Eindämmungsübung, da China die Seidenstraße, die das Südchinesische Meer mit dem Indischen Ozean verbindet, weiter festigt.

Erinnern Sie sich an die Nusantao
Das Südchinesische Meer ist und bleibt einer der wichtigsten geopolitischen Brennpunkte des jungen 21. Jahrhunderts, in dem ein großer Teil des Ost-West-Gleichgewichts der Kräfteverhältnisse spielen wird.

Ich habe mich in der Vergangenheit bereits an anderer Stelle ausführlich damit befasst, aber ein kurzer historischer Hintergrund ist wieder einmal absolut notwendig, um die gegenwärtige Situation zu verstehen, da das Südchinesische Meer zunehmend wie ein chinesischer See aussieht und sich auch so anfühlt.

Beginnen wir mit dem Jahr 1890, als Alfred Mahan, der damalige Präsident des US-Marine-College, das bahnbrechende Werk The Influence of Sea Power Upon History, 1660-1783 schrieb. Mahans zentrale These ist, dass die USA auf der Suche nach neuen Märkten global agieren und diese neuen Handelswege durch ein Netz von Marinestützpunkten schützen sollten. Das ist der Urgrund des US-Imperiums der Basen – und das bleibt bestehen.

Es war der westliche – amerikanische und europäische – Kolonialismus, der die meisten Land- und Seegrenzen der an das Südchinesische Meer angrenzenden Staaten geschaffen hat: Philippinen, Indonesien, Malaysia, Vietnam. Wir sprechen von Grenzen zwischen verschiedenen kolonialen Besitztümern – und das brachte von Anfang an unlösbare Probleme mit sich, die später von den postkolonialen Nationen übernommen wurden.

Historisch gesehen war es immer eine ganz andere Geschichte gewesen. Die besten anthropologischen Studien (z.B. die von Bill Solheim) definieren die halbnomadischen Gemeinschaften, die wirklich von alters her über das Südchinesische Meer reisten und Handel trieben, als die Nusantao – ein austronesisches zusammengesetztes Wort für „Südinsel“ und „Menschen“. Die Nusantao waren keine definierte ethnische Gruppe. Sie waren ein maritimes Internet. Über Jahrhunderte hatten sie viele wichtige Knotenpunkte, von der Küstenlinie zwischen Zentralvietnam und Hongkong bis hin zum Mekong-Delta. Sie waren an keinen „Staat“ gebunden. Die westliche Vorstellung von „Grenzen“ existierte nicht einmal. Mitte der 1990er Jahre hatte ich das Privileg, einigen ihrer Nachkommen in Indonesien und Vietnam zu begegnen.

So gelang es dem westfälischen System erst Ende des 19. Jahrhunderts, das Südchinesische Meer in einem unbeweglichen Rahmen einzufrieren. Was uns zu dem entscheidenden Punkt bringt, warum China so sensibel mit seinen Grenzen umgeht; weil sie direkt mit dem „Jahrhundert der Erniedrigung“ zusammenhängen – als die interne chinesische Korruption und Schwäche westlichen „Barbaren“ erlaubte, chinesisches Land in Besitz zu nehmen.

Ein japanischer See
Die Neun-Strich-Linie ist ein immens komplexes Problem. Sie wurde 1936 vom bedeutenden chinesischen Geographen Bai Meichu, einem wilden Nationalisten, erfunden, zunächst als Teil einer „Chinesischen Nationalen Demütigungskarte“ in Form einer „U-förmigen Linie“, die das Südchinesische Meer bis hinunter zu James Shoal verschlingt, das 1.500 km südlich von China, aber nur über 100 km von Borneo entfernt liegt. Die „Neun-Strich-Linie“ wurde von Anfang an von der chinesischen Regierung – erinnern Sie sich, damals noch nicht kommunistisch – als der Buchstabe des Gesetzes in Bezug auf „historische“ chinesische Ansprüche auf Inseln im Südchinesischen Meer gefördert.

Ein Jahr später fiel Japan in China ein. Japan hatte Taiwan bereits 1895 besetzt. Japan besetzte 1942 die Philippinen. Das bedeutete, dass praktisch die gesamte Küstenlinie des Südchinesischen Meeres zum ersten Mal in der Geschichte von einem einzigen Reich kontrolliert wurde. Das Südchinesische Meer war zu einem japanischen See geworden. Nun, das dauerte nur bis 1945. Die Japaner besetzten Woody Island in den Paracels und Itu Aba (heute Taiping) in den Spratlys. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der US-Atombombardierung Japans wurden die Philippinen 1946 unabhängig, und die Spratlys wurden sofort zum philippinischen Territorium erklärt.

Im Jahr 1947 erhielten alle Inseln im Südchinesischen Meer chinesische Namen. Und im Dezember 1947 wurden alle Inseln unter die Kontrolle von Hainan (selbst eine Insel in Südchina) gestellt. Neue Karten folgten, aber nun mit chinesischen Namen für die Inseln (oder Riffe oder Untiefen). Aber es gab ein riesiges Problem: Niemand erklärte die Bedeutung dieser Striche (die ursprünglich elf waren). Im Juni 1947 beanspruchte die Republik China alles, was sich innerhalb der Linie befand – und erklärte sich gleichzeitig offen, später mit anderen Nationen über die endgültigen Seegrenzen zu verhandeln. Aber für den Augenblick gab es keine Grenzen.

Und damit war der Schauplatz für die ungeheuer komplizierte „strategische Zweideutigkeit“ des Südchinesischen Meeres geschaffen, die immer noch besteht – und die es der Staatsabteilung erlaubt, Peking „Gangstertaktiken“ vorzuwerfen. Der Höhepunkt eines jahrtausendealten Übergangs vom „maritimen Internet“ der Halbnomadenvölker zum westfälischen System brachte nichts als Ärger.

Zeit für einen Verhaltenskodex
Was ist nun mit dem amerikanischen Begriff der „Freiheit der Schifffahrt“? Aus imperialer Sicht ist die „Freiheit der Schifffahrt“ von der Westküste der USA bis nach Asien – durch den Pazifik, das Südchinesische Meer, die Malakkastraße und den Indischen Ozean – eine rein militärstrategische Frage.

Die US-Marine kann sich einfach nicht vorstellen, mit maritimen Sperrzonen umzugehen – oder jedes Mal eine „Genehmigung“ verlangen zu müssen, wenn sie sie durchqueren müssen. In diesem Fall würde das Imperium der Basen den „Zugang“ zu seinen eigenen Basen verlieren. Hinzu kommt die typische Pentagon-Paranoia, eine Situation zu spielen, in der eine „feindliche Macht“ – nämlich China – beschließt, den Welthandel zu blockieren. Die Prämisse an sich ist lächerlich, denn das Südchinesische Meer ist die wichtigste und lebenswichtigste Seeschlagader für Chinas globalisierte Wirtschaft.

Es gibt also keine rationale Rechtfertigung für ein Freedom of Navigation (FON)-Programm. Praktisch gesehen sind diese Flugzeugträger wie die Ronald Reagan und die Nimitz, die im Südchinesischen Meer ein- und auslaufen, eine Kanonenboot-Diplomatie des 21. Jahrhundert. Und Peking ist nicht beeindruckt.

Was den zehnköpfigen Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) betrifft, so geht es jetzt darum, einen Verhaltenskodex (COC) zur Lösung aller Konflikte auf See zwischen den Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und China auszuarbeiten.

Im kommenden Jahr feiern die ASEAN und China 30 Jahre starke bilaterale Beziehungen. Es besteht die große Wahrscheinlichkeit, dass sie zum „umfassenden strategischen Partner“ aufgewertet werden.
Wegen Covid-19 mussten alle Akteure die Verhandlungen über die zweite Lesung des einheitlichen Entwurfs des COC verschieben. Peking wollte, dass diese von Angesicht zu Angesicht geführt werden – denn das Dokument ist äußerst sensibel und im Moment noch geheim. Dennoch einigten sie sich schließlich darauf, online zu verhandeln – über detaillierte Texte.
Das wird ein hartes Stück Arbeit sein, denn wie die ASEAN Ende Juni in einem virtuellen Gipfel deutlich gemacht hat, muss alles im Einklang mit dem Völkerrecht stehen, auch mit dem UN-Seerechtsübereinkommen (UNCLOS).

Wenn sie sich alle bis Ende 2020 auf eine COC einigen können, könnte die ASEAN Mitte 2021 ein endgültiges Abkommen verabschieden. Historisch ist es nicht einmal ansatzweise zu beschreiben – denn diese Verhandlungen laufen seit nicht weniger als zwei Jahrzehnten. Ganz zu schweigen davon, dass ein COC jeden Anspruch der USA auf Sicherung der „Freiheit der Schifffahrt“ in einem Gebiet, in dem die Schifffahrt bereits frei ist, entkräftet.

Dennoch war „Freiheit“ nie das Thema. In imperialer Terminologie bedeutet „Freiheit“, dass China gehorchen und das Südchinesische Meer für die US-Marine offenhalten muss. Nun, das ist möglich, aber man muss sich benehmen. Das wird der Tag sein, an dem der US-Marine das Südchinesische Meer „verwehrt“ wird. Man muss nicht Mahan sein, um zu wissen, dass dies das imperiale Ende der Herrschaft über die sieben Meere bedeuten wird.

2. August 2020

1. August 2020: Der „Tag der Freiheit“ war tatsächlich der „Tag der Rattenfänger“ / Schluss mit der Verharmlosung von #Corona. – Wir fordern Schluss mit Brasiliens Covid-19 Politik und Völkermordpolitik! Fora Bolsonaro ! Frente Unido America Latina

von Heinrich Bücker, Coop Anti-War Cafe Berlin

An diesem Wochenende hat unsere ca 80. Frente Unido America Latina Kundgebung stattgefunden. Unter dem Titel #HaendewegvonVenezuela

Wir sind seit Februar 2019 regelmäßig an jedem Samstag entweder am Brandenburger Tor oder wie gestern am 1. August am Potsdamer Platz.

Wir demonstrieren in Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften Lateinamerikas. Für Evo Morales, für Nicolas Maduro, für Kuba und Nicaragua und für die fortschrittlichen Kräften in Brasilien, Peru, Chile, und Ecuador.

 

Stopp Brasiliens Völkermordpolitik

unter Bolsonaro und Mourão
Stopp Bolsonaros Covid-19 Politik!
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An diesem Samstag mussten wir auf den Potsdamer Platz ausweichen, wegen der großen Demo „Tag der Freiheit“. Zig-tausende von Menschen waren aus ganz Deutschland nach Berlin gereist; um für ein Ende der Corona-Einschränkungen zu demonstrieren, gegen die Maskenpflicht, gegen Hygienevorschriften. Gegen die „Angst und Panikmache“, mit der die Mächtigen der Welt uns angeblich alle kontrollieren wollen.

Prominente der Szene propagierten diese Theorien, und weil auch Rechte dazu zählen kann man klar feststellen, dass die Bewegung rechts-offen ist. Gleichzeitig ist es objektiv schlicht falsch alle Teilnehmer oder Sympathisanten der Demo als rechts, faschistisch oder als Nazis zu bezeichnen. Nein, leider befinden sich darunter viele junge Leute, viele die man zum Teil fast als Hippies bezeichnen könnte, viele Leute die Frieden wollen, viele Leute die sich schlicht und einfach von den Rattenfängern der Bewegung angesprochen fühlen, von ihnen eingewickelt werden, weil sie keinen der bürgerlichen Medien mehr glauben wollen, die sie tatsächlich so oft belogen haben.

Rattenfänger haben in Krisenzeiten bekanntlicherweise Hochkonjunktur.

Das zeigt sich auch beim Titel der Demo: „Tag der Freiheit“, denn dies war ursprünglich der Titel eines NS-Propagandafilms von Leni Riefenstahl über einen Reichsparteitag der NSDAP.

Aber um es noch einmal zu betonen, hier werden Töne gesetzt von Rattenfängern, die versuchen Massen in eine bestimmte Richtung zu bewegen. Die Masse selbst ist sehr heterogen und fühlt sich von verschiedenen Tönen angesprochen, z.B. von den Schlagworten Frieden, Freiheit oder Wahrheit. Das klingt erst einmal sehr gut für viele.

Für andere wiederum werden andere Trigger gesetzt, damit sie anzudocken – z.B. wie der Titel der Veranstaltung – wie Namen der Referenten, darunter Stars der Rechtspopulisten – Vertreter der AFD, antikommunistische Beiträge der Videoplattformen – und viele anti-linke Statements – und immer wieder die Negierung des Paradigmas von Rechts/Links.

Ein Pressesprecher der Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“, warnte laut einem Artikel im Berliner Tagesspiegel beispielsweise, die Bundesregierung wolle im Kontext der Corona-Krise den Kommunismus einführen.

Dazu werden Ärzte bemüht, wie beispielsweise Dr. Wodarg, der ganz unverhohlen behauptet, China habe diesen Corona-Fake von Anfang an mit organisiert. Es wird darüberhinaus behauptet Patienten seien bewusst durch Beatmung getötet worden, nur weil Krankenhäuser und Ärzte Profite machen wollten.

Wir haben auch die wichtigen progressiv wirkenden Türöffner wie das Videoformat von Ken Jebsen, der die Bewegung massiv promotet, und wir haben zahlreiche Videoplattformen, die sich allmählich immer weiter nach rechts fortpflanzen und noch dazu die Netzwerke der AFD. Insgesamt ein Millionenpublikum.

Die neuste Kampagne dieser Netzwerke ist es die Corona-Krise als eine weltweite Verschwörung einzuordnen. Das hat Millionen neue Anhänger erschlossen. Viele Menschen sind massivst verunsichert. Der gestrige „Tag der Freiheit“ war ein vorläufiger Höhepunkt für die Bewegung.

Große Teile der Linken versagen, wie auch gestern wieder, wenn sie beispielsweise die Zahl von 17000 Demonstranten weiterverbreiten.

Damit verbreiten sie leider schlichte Falschnachrichten. Ebenso falsch ist es wenn sie die Demonstranten generell als Nazis, Rechtsextreme oder Faschisten bezeichnen.

Ausserdem verfügt die linke Bewegung über kein nennenswertes Videomedium, um dieser rechtsoffenen Bewegung irgendetwas entgegenzusetzen. Eine echte Katastrophe. Von einigen werden fatalerweise sogar Plattformen wie KenFM gutgeheissen.

Wir dürfen vor allem junge Menschen nicht durch Falschnachrichten und Beleidigungen, sie seien alle Nazis noch weiter in die Arme von medialen Rattenfängern treiben.

Sicherheitsabstände wurden nicht eingehalten und fast keiner der Demonstranten trug Masken. Die Veranstaltung hatte eine durchweg pressefeindliche Stimmung, Journalisten wurden vereinzelnd sogar bespuckt.

Häufig hörte man die Slogans von Lügenpresse.

Mehrere hochrangige NPD-Politiker, der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Günther und Simon Kaupert von der rechten Gruppierung Einprozent sowie zahlreiche Reichsbürger waren auf der Demo. Es gab Anhänger der Identitären Bewegung, mit der Aufschrift Europa Nostra, und man sah Kleidung von Thor Steinar.

Ein Reihe von Demo-Teilnehmern bezeichneten sich als Opfer des „Faschismus“ und einer „Diktatur“.

Viele schwarz-weiß-rote Reichsflaggen waren innerhalb des Demozugs zu sehen.

Auch Plakate der Zeitschrift „Compact“ von Jürgen Elsässer waren zu sehen.

Ein Demonstrant trug ein T-Shirt mit der Aufschrift „Fuck Zion“.

Zu sehen waren auch Judensterne mit der Aufschrift „Ungeimpft“. Die Gleichsetzung der Situation von Impfgegnern in der Bundesrepublik mit der Verfolgung und Massenvernichtung der Juden im Nationalsozialismus ergänzte die immer wieder zu hörende Gleichsetzung der Bundesregierung mit dem Nazi-Regime.

Viele der Teilnehmer sehen sich als Widerständler, Kämpfer für die Wahrheit und Revolutionäre.  Oft war zu hören, das System müsse gestürzt werden.

Der in der szene bekannte Artt Bodo Schiffmann sagte auf der Bühne:
„Die größte Demo die Deutschland je gesehen hat.“

Heiko Schrang auf der Bühne:
„Die ‚Strasse des 17. Juni‘ steht für den Arbeiteraufstand von 1953.
Ich garantiere, in 10 Jahren heisst dies hier „Strasse des 1. August 2020′.“

Thorsten Schulte, (alias Silberjunge)
„Wir können uns von dem satanischen Regierungssystem im Kanzleramt nur absetzen. Jesus Christus ist auf unserer Seite. Heute ist der Beginn der Apokalypse.“

 

Wir haben uns im Rahmen unserer wöchentlichen Kundgebung Frente Unido America Latina von diesen „Corona-Verharmlosern“ in einer Erklärung distanziert.

Am gestrigen Samstag hat unsere brasilianische Freundin Edleuza sehr eindrucksvoll zu den Vorgängen in Brasilien Stellung bezogen.

Dort nämlich lügt, manipuliert und spaltet der brasilianische Präsident Bolsonaro in einer sehr ähnlichen Weise. Auch er behauptet, die Covid-19 Pandemie sei ein Fake. Er trägt zumeist keine Maske. Zig-Tausende Brasilianer sind inzwischen gestorben, so wie in anderen Ländern Lateinamerikas, wie auch in Peru, und in Bolivien. Bolsonaro ist für diese Toten zur Rechenschaft zu ziehen, so wie auch US-Präsident Trump.

Die Bemühungen von Ländern wie Kuba, China und Russland müssen immer wieder in den Vordergrund gerückt werden.

FORA BOLSONARO

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In Brasilien sterben weltweit die meisten Krankenschwestern am Coronavirus. Zudem bekamen viele Covid-19-Pflegekräfte in Rio de Janeiro für Wochen kein Gehalt. Norbert Suchanek 

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& Top20
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