Archive for Juni 19th, 2020

19. Juni 2020

#COVID19 Victim #Brazil | The chief of the Kayapo people was one of the most iconic defenders of the Amazon rainforest.

19. Juni 2020

Protest gegen Ausverkauf Aktionsbündnis will Privatisierung der Berliner S-Bahn verhindern (junge Welt)

zum Artikel hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/380582.bahnpolitik-in-der-brd-protest-gegen-ausverkauf.html

19. Juni 2020

Samstag 20. Juni: Kundgebung „Hände weg von Venezuela“ erklärt sich solidarisch mit der Demonstration vom Bündnis Mietenwahnsinn am Potsdamer Platz!

Wir veranstalten am Samstag, den 20. Juni unserer wöchentliche Kundgebung am Brandenburger Tor. Wir sind solidarisch mit unseren Mitstreitern am Potsdamer Platz und wollen deshalb noch einmal ausdrücklich das Beispiel Venezuela anführen:

In Venezuela bekommt man Wohnungen zum Baupreis übereignet, finanziert mittels langfristiger Hypotheken. Nach 5 Jahren darf man weiterverkaufen, aber nicht über dem Kaufpreis. Wollte man, so könnte man auch in Deutschland so verfahren!

Heute gehen in Berlin wieder Menschen auf die Strasse um gegen die eskalierenden Mietpreise und die Gentrifikation zu protestieren.

Die Forderungen, die auch wir unterstützen:

Wohnraum ist kein Geschäftsmodell, sondern Lebensraum für alle
Häuser sollen fürs Wohnen und nicht für den Profit gebaut werden.

Niemand in Notunterkünften, Heimen oder auf der Straße leben müssen.
Wohnraum, Boden und Natur sind Allgemeingut!

Radikaler Kurswechsel in der Wohnungspolitik und die Enteignung von profitorientierten Wohnungsunternehmen. Gemeinwohlorientierte Lösungen der Wohnungsfrage!

Schauen wir uns aber nur einmal die Realität am Beispiel der Wohnungspolitik in Venezuela an. Hier wurden Forderungen der Proteste tatsächlich umgesetzt .

Man sollte sich das Beispiel Venezuelas vor Augen führen. Diejenigen, die jetzt richtigerweise Enteignung bzw. Vergesellschaftung fordern werden genauso dämonisiert wie die Regierung Venezuelas. Diese vertritt nämlich die Devise: Jeder hat Recht auf Obdach!

Seit 2011 wurden in Venezuela nach Angaben der Maduro-Regierung 2.5 Millionen neue Wohnungen für die Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Also für schätzungsweise 8 Millionen Menschen. Rein rechnerisch Wohnraum für 25% der Bevölkerung Venezuelas wenn von 31 Millionen Einwohnern ausgeht.

Die Tagesszeitung junge Welt berichtete vor  einiger Zeit darüber, dass Venezuelas Regierung trotz der aktuellen Krise im Land sein Wohnungsbauprogramm fortgesetzt hat. 2,5 Millionen Appartements wurden jetzt fertiggestellt, so viele Wohnungen sind seit dem Beginn des Bauprogramms der venezolanischen Regierung im Jahr 2011 fertiggestellt und den Bewohnern übergeben worden. Sogar in dem durch einen Putschversuch und die Sabotage der Stromversorgung geprägten ersten Quartal 2019 ist die Zahl um rund 100.000 gewachsen.

Die Regierung machte die generelle Wohnungsnot der einkommensschwachen Teile der Bevölkerung zu einem zentralen Thema ihrer Sozialpolitik. Das Programm war danach 2011 von Hugo Chávez aufgelegt worden, um die durch mehrere Naturkatastrophen verschärfte Wohnungsnot zu beheben. Er hatte er im Anfang 2011 angekündigt, bis 2017 zwei Millionen Wohnungen fertigstellen zu wollen. »Es wird keine Familie im Land mehr geben, die nicht ihre eigene und angemessene Wohnung hat«, Zugleich rechnete er mit der Politik seiner Vorgänger ab.. Für die Armen seien »Streichholzschachteln« gebaut worden, »aber für die Reichen errichteten sie große Häuser und Gebäude«.

Neue Hochhäuser und ganze Neubausiedlungen prägen inzwischen Caracas und die Umgebung. Bewohner berichten, dass sie im ersten Jahr kostenfrei in ihren neuen Wohnungen bleiben dürfen. Anschließend soll entsprechend ihrer jeweiligen Einkommen eine Miete festgelegt werden. Tatsächlich jedoch scheint dieser zweite Schritt nur selten stattzufinden, so dass die Menschen de facto kostenfrei in ihren Appartements wohnen.

Die Direktorin des Wohn- und Siedlungsprogramms der UN-, zeigte sich im vergangenen Jahr bei einem Treffen mit Venezuelas Vizeaußenminister beeindruckt von den Erfolgen der »Misión Vivienda«. Diese sei ein Modell, das den Völkern der Karibik großen Nutzen bringen könne, erklärte sie.

Doch auch heute noch ziehen sich Armensiedlungen an den Berghängen um die Metropole Caracas hoch, leben viele Menschen unter ärmlichen Verhältnissen. Ein Grund dafür ist, dass der Bedarf an Wohnraum in den vergangenen acht Jahren seit dem Start des Programms weiter zugenommen hat – die Bevölkerung Venezuelas ist allein in diesem Zeitraum um rund drei Millionen Menschen angewachsen. Die Gesamtbevölkerung beträgt 31 Millionen Einwohner.

Es gibt auch gewisse Probleme mit der Infrastruktur, die bei der Planung der Baumaßnahmen übersehen wurden. So sind die Strom- und Wasserleitungen oft nicht dafür ausgelegt, dass plötzlich Hunderte weitere Einwohner angeschlossen werden. Die Folgen sind auch in normalen Zeiten Stromausfälle und Störungen bei der Trinkwasserversorgung.

Ziel bleibt, insgesamt fünf Millionen Wohnungen fertigzustellen.

Mit dem 2011 lancierten Programm stellt die Regierung günstigen Wohnraum für Personen und Familien zur Verfügung, die einen entsprechenden Bedarf nachweisen können.“Die Misión Vivienda stellt die besten Grundstücke, die Finanzierung und Materialien bereit, schafft Dienstleistungen und Wohnraum sowie Kreditbedingungen, damit Familien sich eine Wohnung leisten können“, sagte Maduro.

In Venezuela werden mit diesem Programm vor allem die für Südamerika typischen Slumgebiete schrittweise beseitigt, die sich wie ein Gürtel um die Millionenstädte ziehen.

Im Jahr 2018 läuft außerdem ein neuer Plan zur Erneuerung von Dächern bei sehr einfachen Häusern an. Renovierungsmaßnahmen in Sozialsiedlungen älteren Datums sind ebenfalls vorgesehen. Außerdem sollen Asbestmaterialien in Gebäuden ersetzt werden, um weitere Gesundheitsschäden der Bevölkerung zu vermeiden.

Geplant ist auch, in verschiedenen Regionen die Trinkwasserversorgung zu erneuern bzw. zu erweitern. Investitionen im Straßennetz und bei der Stromversorgung sind ebenfalls für 2018 vorgesehen.

Das Nationale Institut für Landvergabe hat in diesem Jahr auch über 1000 Besitztitel für Landparzellen vergeben. Damit sind insgesamt fast 1 Million Besitztitel erteilt worden. Die neu gewählten Bürgermeister des Landes haben einen gemeinsamen  Koordinierungsplan erstellt, um die Ressourcen optimal verwenden zu können.
Laut bisherigem Gesetz müssen die Unterklassenhaushalte die bezogenen staatlich errichteten Wohnungen, die im Vergleich zur vorherigen Situation beträchtlichen Komfort aufweisen, in an ihre Einkommen angepassten Raten abzahlen, was sehr lange Abzahlungsfristen beinhalten kann. Den Preis bestimmen die Baukosten.

Es handelt sich also nicht um einen spekulativen Marktpreis, und auch die Wohnlage hat keinen Einfluss – viele Sozialwohnungen wurden in enteigneten Mittelschichtsquartieren errichtet. Bei Bezug der Wohnungen erhalten die Leute eine Zuweisungsbescheinigung und sind damit vor Rauswurf geschützt. In den ersten 5 Jahren dürfen sie ihre Wohnung verkaufen, sofern diese abbezahlt ist, aber der Staat hat ein Vorkaufsrecht. Danach dürfen die Haushalte die im übrigen innerhalb der Familien vererbbaren Wohnungen frei verkaufen, aber nur zu ihrem ursprünglichen Erstehungswert.

Präsident Maduro, betont, diese seien „ein grundlegendes Instrument“, das gestärkt werden müsse. „Der Schlüssel zu allem ist die Organisation und das Bewusstsein der Bevölkerung“,. Die Wohnungspolitik müsse eng mit der Organisierung in den kommunalen Räten verbunden werden.
„Komitees für städtischen Boden“ (Comités de Tierra Urbana) entstanden vor etwa 15 Jahren, um die Bewohner von Siedlungen an den Rändern von Großstädten, die bereits seit den 1950er-Jahren aus Landflucht und Armut entstanden sind, zu organisieren. In den letzten Jahren hatten zudem Wohnungslose staatlich enteignete Spekulationsgrundstücke besetzt.

Die Vergabe städtischer Landtitel soll für die Bewohner Rechtssicherheit schaffen.
Die sozialistische Regierung in Venezuela verfolgt eine städtische Wohnungspolitik, die von Vertreibungen und vom Abriss wilder Ansiedlungen absieht. Stattdessen sollen ihre Infrastruktur an das allgemeine Versorgungsnetz angeschlossen und Mittel zur Eigenhilfe bei Instandsetzungen und Bausicherheit zur Verfügung gestellt werden.
Sehr interessant ist auch der technische Hintergrund des Wohnungsprogramms.Dieses wird massgeblich auch durch ein iranischesUnternehmen betrieben.

Die iranische Baufirma Kayson war viele Jahre nur in Teheran tätig. Seine Projekte waren oft sehr großflächig und infrastrukturell, darunter auch Arbeiten wie am Internationalen Flughafen in Teheran, die Gas Pipelines und die ersten U-Bahn-Tunnel in Teheran. Im Jahr 2006 kam es zu einer Verschiebung des Arbeitsbereichs des Unternehmens, auch eine Reihe von Verträgen über die Lieferung von über 20.000 Wohneinheiten in sieben Provinzen Venezuelas in Form von kleinen Townships getragen vom Projekt Gran Misión Vivienda Venezuela , dem oben beschriebenen von Hugo Chavez ins Leben gerufenen nationalen Wohnbauprogramms.

Dann kamen weitere Großprojekte im Irak und in Iran

Das Unternehmen Kaysons hat ein „wegweisendes“ Konstruktionssystem erfunden, das Techniken der Vorfertigung und des Beton-Gusses beinhaltet. Komplexe Stahlschalungen werden im Iran entworfen und hergestellt und dann wird vor Ort der Beton in die Schalungen gegossen

Mit nur wenigen Schalungen wurde eine große Anzahl von Modulen hergestellt, die in verschiedenen Konfigurationen wiederholt und neu angeordnet werden konnten. So wurden 16.080 Wohneinheiten des Kayson-Gehäuses in Teheran mit insgesamt 16 Wandschalungen produziert.

Die Technik erlaubt wenig Abwechslung, und die Gebäude scheinen von außen identisch zu sein. Sie werden in parallelen Reihen eng aneinander anlgelegt. Jedes Gebäudehat fünf Stockwerke und der identischen Anordnung der Fassadenöffnungen.

Auf Kosten bestimmter Konstruktionsbeschränkungen erlaubt die Technologie von Kayson eine Rekordgeschwindigkeit bei der Konstruktion. Diese Geschwindigkeit wird durch eine bestimmte Arbeitsorganisation möglich. Die Schalungen dieser Elemente werden in der Fabrik erstellt. Sowohl das kreative Design der Häuser als auch die wissenschaftliche Rationalisierung ihrer Bauelemente und die robotergestützte Herstellung der Schalungen finden in Teheran statt. Eine besondere Arbeitsteilung erhöht die Konstruktionsgeschwindigkeit auf 600 Einheiten pro Monat und eine Wohneinheit pro Stunde

Zigtausende haben in Berlin und in anderen Städten an der Demo „Mietenwahnsinn stoppen“ teilgenommen – Venezuela: Man bekommt die Wohnungen zum Baupreis übereignet, finanziert durch eine langfristige Hypothek. Nach 5 Jahren darf man weiterverkaufen, aber nicht über dem Kaufpreis. So könnte man besipielsweise auch in Deutschland verfahren.

http://haendewegvonvenezuela.net/links/

19. Juni 2020

Sammlungsbewegung Aufstehen wagt Neustart (RT Deutsch)

zum Artikel hier:
https://de.rt.com/27xd

19. Juni 2020

75 Jahre des Großen Krieges: Gemeinsame Verantwortung vor Geschichte und Zukunft Russlands Präsident Wladimir Putin hat für die US-Zeitschrift „The National Interest” einen Artikel über den 75. Jahrestag des Großen Vaterländischen Krieges und die Folgen des Krieges für die Zukunft verfasst.(sputniknews)

Sputnik präsentiert hier den vollständigen Text.

Von Wladimir Putin

Es sind 75 Jahre sind vergangen, seit der Große Vaterländische Krieg beendet wurde. In diesen Jahren sind mehrere Generationen aufgewachsen. Die politische Karte des Planeten hat sich geändert. Es gibt die Sowjetunion nicht mehr, die einen grandiosen, vernichtenden Sieg über den Nazismus errungen und die ganze Welt gerettet hatte. Und die Ereignisse des Krieges selbst sind sogar für seine Teilnehmer eine ferne Vergangenheit geworden.

Warum wird der 9. Mai in Russland als der wichtigste Feiertag begangen, und scheint das Leben am 22. Juni abzusterben und man bekommt einen Kloß im Hals?
Man pflegt zu sagen: Der Krieg hat eine tiefe Spur in der Geschichte jeder Familie hinterlassen. Hinter diesen Worten stehen das Schicksal von Millionen Menschen, ihr Leiden und der Schmerz des Verlustes. Stolz, Wahrheit und Erinnerung.
Hier weiter im Text mit wichtigen geschichtlichen Details:  
https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20200619327393410-75-jahre-des-grossen-krieges-gemeinsame-verantwortung-vor-geschichte-und-zukunft/

Auszug:
(…) Der Zweite Weltkrieg brach nicht von heute auf morgen aus, er begann nicht unerwartet, nicht plötzlich. Und die deutsche Aggression gegen Polen war auch nicht unerwartet. Es ist das Ergebnis vieler Tendenzen und Faktoren in der Weltpolitik jener Zeit. Alle Vorkriegsereignisse reihten sich in eine schicksalhafte Kette ein. Aber das Wichtigste, was die größte Tragödie in der Geschichte der Menschheit vorbestimmte, war natürlich der staatliche Egoismus, die Feigheit, die Nachsicht gegenüber einem Aggressor, der an Stärke gewann, und die Nichtbereitschaft der politischen Eliten, einen Kompromiss zu suchen.

Aus diesem Grund ist es ungerecht zu behaupten, dass der zweitägige Besuch des Reichsaußenministers Joachim von Ribbentrop in Moskau ausschlaggebend für den Beginn des Zweiten Weltkriegs war. Alle führenden Länder tragen dafür gewissermaßen die Verantwortung. Jedes von ihnen hat folgenschwere Fehler begangen, in dem selbstsicheren Glauben, die anderen überlisten zu können, einseitige Vorteile zu haben oder sich aus der anbahnenden Weltkatastrophe heraushalten zu können.

Ich schreibe das ohne die geringste Absicht, die Rolle eines Richters zu übernehmen, jemanden zu beschuldigen oder zu rechtfertigen oder gar eine neue Runde der internationalen Informationskonfrontation im historischen Bereich loszutreten, die Staaten und Völker gegeneinander aufbringen kann. Ich bin der Meinung, dass die Suche nach ausgewogenen Bewertungen vergangener Ereignisse der akademischen Wissenschaft mit einer breiten Vertretung namhafter Forscher überlassen werden sollte.  Wir alle brauchen Wahrheit und Objektivität. Ich persönlich habe meine Kollegen immer zu einem ruhigen, offenen und vertrauensvollen Dialog aufgefordert, zu einem selbstkritischen und unvoreingenommenen Blick auf die gemeinsame Vergangenheit. Ein solcher Ansatz wird es uns ermöglichen, die damals begangenen Fehler nicht mehr zu wiederholen und eine friedliche und erfolgreiche Entwicklung für die kommenden vielen Jahre sicherzustellen. (…)

19. Juni 2020

Einseitiges Gedenken zum 17. Juni und die Kellerleichen der westdeutschen Demokratie (Telepolis)

hier zum Artikel:
https://www.heise.de/tp/features/Einseitiges-Gedenken-zum-17-Juni-und-die-Kellerleichen-der-westdeutschen-Demokratie-3373750.html

19. Juni 2020

Gedenkkultur à la BRD – Niederschlagung von Volksaufständen nur im Osten? (RT Deutsch)

hier zum Artikel:
https://deutsch.rt.com/inland/23838-gedenkkultur-a-la-brd-niederschlagung-nur-im-osten/

19. Juni 2020

„Ich kann nicht atmen“: Polizeieinsatz gegen Krankenschwester empört viele Franzosen (Video)

In Frankreich hat die Verhaftung einer 50 Jahre alten Krankenschwester bei einer Demonstration für landesweite Empörung gesorgt. Die bisher nur unter dem Namen „Farida“ bekannte Frau wurde von mehreren Polizisten überwältigt und dabei verletzt.

Zum Video:
https://deutsch.rt.com/europa/103648-ich-kann-nicht-atmen-polizeieinsatz/

19. Juni 2020

Frankreich: Macron knüpft Forderung nach mehr Geld für medizinisches Personal an »Reformen«. Gewerkschaften kritisieren Vorschläge als Unsinn (junge Welt)

zum Artikel hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/380448.frankreich-nichts-als-mumpitz.html

19. Juni 2020

Erklärung anlässlich des 22. Juni, dem Internationalen Tag des Kampfes gegen Imperialismus, Neofaschismus und Krieg (Internationale Antiimperialistische Antifaschistische Einheitsfront)

Anlässlich des 22. Juni- dem Internationalen Tag
des Kampfes gegen Imperialismus, Neofaschismus und Krieg

An den 22. Juni, den Tag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion, wird in allen ehemaligen Sowjetrepubliken und sogar in vielen Ländern der Welt erinnert als Tag der Trauer und des Erinnerns. Dieser Tag ist gewidmet denjenigen, die in dem blutigsten Krieg in der Geschichte der Menschheit ihr Leben geopfert haben im Namen der Rettung der menschlichen Zivilisation vom Hitlerfaschismus und die Menschen legen an den Denkmälern und Gräbern der Opfer und Helden dieses vergangenen Krieges Blumen nieder. Doch der Sieg des sowjetischen Volkes und der Länder der Antihitlerkoalition im Jahre 1945 hat die Welt nicht vor der faschistischen Gefahr befreit.

Wie bekannt ist, ist das Aufkommen der faschistischen Ideologie eine Folge der allgemeinen Krise des Weltimperialismus. In früheren Dokumenten der Internationalen Antiimperialistischen Einheitsfront wurde nicht nur einmal unterstrichen, dass der Hauptgrund der allgenmeinen Krise des Imperialismus der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital besteht, bei dem 72 Millionen der reichsten Menschen der Welt (1 Prozent der Bevölkerung der Erde) in diesem Jahr 125 Trillionen Dollar besaßen, also mehr als die 99 Prozent der übrigen Weltbevölkerung.

Gegenwärtig sind wir Zeitzeugen, wie die Welt des Imperialismus, die die eine Krisenwelle noch nicht überwunden hat, in die nächste übergeht. Eine solche Erscheinung wie die COVID-19-Pandemie verschärft die Krisis des gesamten imperialistischen Systems in einem Maße, dass die Führung der größten Weltmächte in Hysterie ausbrechen.

Außerdem verschärften sich auch andere Gebrechen des Imperialismus: zu der Migrationskrise in Europa kam noch die Verschärfung des Rassismus und Chauvinismus in den USA hinzu, die Protestdemonstrationen und Unruhen in diesem größten imperialistischem Staat der Welt und sogar anderen Ländern, hervorriefen.

Das ist eine sehr gefährliche Situation, da sich der Imperialismus als Ausweg aus der Krise immer die Etablierung einer faschistischen Diktatur suchte und sucht, sowie die Entfesselung neuer Kriege um Absatzmärkte, Rohstoffquellen und Kommunikation, die Eroberung fremder Territorien, die Erringung der Weltherrschaft.

Solange Imperialismus herrscht, besteht die Gefahr von Kriegen.

Die nahende globale Katastrophe kann nur durch geschlossene Aktionen der arbeitenden Bevölkerung aller Länder, der friedliebenden Staaten und Völker verhindert werden.

Deshalb wurde auf der Gründungskonferenz der Internationalen Antiimperialistischen Antifaschistischen Einheitsfront am 25. Mai 2017 in Moskau der Beschluss gefasst, den 22. Juni als Internationalen Tag des Kampfes gegen Imperialismus, Krieg und Faschismus zu begehen.

Diese Initiative wurde von den Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien unterstützt, die sich am 14.-15. Dezember 2019 in Minsk auf der internationalen Konferenz trafen, die dem 140. Jahrestag von J.W. Stalin gewidmet war.

Wir rufen dazu auf, am 22. Juni 2020, am Tag des Überfalls, dem Beginn des Großen Vaterländischen Krieges des Sowjetvolkes gegen den deutschen Faschismus in den Hauptstädten der verschiedenen Länder nicht nur Veranstaltungen der Trauer und Erinnerung durchzuführen, sondern auch und vor allem antiimperialistische antifaschistische Aktionen in der Form von Mahnwachen, Demos und Veranstaltungen, die sich gegen den gegenwärtigen Militarismus, gegen die gegenwärtigen Kriege, gegen Neofaschismus und gegen die Bestrebungen richten, die Menschheit in einen Dritten Weltkrieg hineinzuziehen.

Wir sind überzeugt, dass die INTERNATIONALE SOLIDARITÄT, so wie es die historische Erfahrung lehrt, eine gewaltige Kraft ist, die in der Lage sein wird, den reaktionärsten Verfechtern von Krieg und Faschismus Einhalt zu gebieten.

Nieder mit dem Imperialismus!
Der Faschismus kommt nicht durch!
Keinen Dritten Weltkrieg!
Aus dem Russischen übersetzt von Brigitte Queck (Mütter gegen den Krieg)

19. Juni 2020

Putschisten versuchen es erneut. Bolivien: Wieder Polizeieinsatz gegen Exregierungsmitglieder im mexikanischen Botschaftsasyl – Von Axel Plasa (junge Welt)

Während die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) verstärkt in Erklärungsnot bezüglich ihrer Einschätzung der Präsidentschaftswahl im Oktober 2019 in Bolivien als »irregulär« kommt, verschärfen die Machthaber in La Paz erneut den Druck auf die mexikanische Botschaft in der Hauptstadt. Nachdem auch die New York Times vergangene Woche die mutmaßliche Parteinahme der OAS für die Putschisten an die Öffentlichkeit gebracht hatte, fühlte sich die Organisation am Dienstag genötigt, in einer Pressemitteilung »eine böswillige Desinformationskampagne gegen die OAS« anzuprangern.

weiterlesen hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/380445.bolivien-putschisten-versuchen-es-erneut.html

19. Juni 2020

Fast 500 Corona-Tote bei medizinischem Personal in Russland (RT Deutsch)

„Über eine halbe Million Menschen in Russland wurden infiziert und leider sind bis zum heutigen Tag mehr als 7.500 Menschen gestorben, 489 von ihnen sind medizinisches Personal“

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/27z7

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