Archive for Juni 1st, 2020

1. Juni 2020

‘I wish we had an occupying force in there.’ — In leaked audio, Trump called on governors to ‚dominate‘ protesters

1. Juni 2020

US Senator Tom Cotton has called on the US military to be deployed to suppress the weeklong riots and uprisings against police violence and anti-black racism.

read article here:
https://sptnkne.ws/C8jN

1. Juni 2020

In ‚Unhinged‘ Call, Trump Urges Governors to ‚Use the Military‘ and Throw Demonstrators in Jail ‚For 10 Years‘ „He’s describing fascism.“

https://www.commondreams.org/news/2020/06/01/unhinged-call-trump-urges-governors-use-military-and-throw-demonstrators-jail-10

  The Daily Beast Politics · Trump Audio

1. Juni 2020

Sechs Jahre Krieg in Europa – Reportage aus der Volksrepublik Lugansk – von Ulrich Heyden

1. Juni 2020

Sie Brasilianer widersetzen sich. Von Albtraum zu Albtraum, – von Socorro Gomes, Präsidentin des Weltfriedensrates

https://www.wpc-in.org/statements/article-socorro-gomes-brazilians-resist-nightmare-nightmare

In Brasilien leben die Menschen wie in Trance, von einem Albtraum zum anderen –
manchmal auf einmal.

Die rechtsextreme Gruppe, die das Land regiert, hat sich für die Bewaffnung ihrer Anhänger eingesetzt, die sie angewiesen hat, gegen Kräfte der Opposition, soziale Bewegungen und die anderen Mächte der Republik, die Legislative und die Justiz, zu reagieren.

Demonstranten, die die Regierung Bolsonaro unterstützen, versammeln sich vor dem Regierungsgebäude Palácio do Planalto und auf den Straßen und auf den Plätzen von Städten, die unter Quarantäne stehen und deren Eröffnung nicht unbedingt erforderlich ist.

Der Präsident der Republik hat in einer Ministertagung und in öffentlichen Reden erklärt, dass er seine Anhänger massiv bewaffnen und die Opposition und die lokalen Behörden in Städten und Bundesstaaten einschüchtern will, wenn sie Maßnahmen gegen diejenigen ergreifen, die gegen die Quarantänestandards verstoßen. Täglich bedroht Jair Bolsonaro die demokratischen Freiheiten, zeigt Verachtung für das Leben und ignoriert die Pandemie; Wenn er spricht oder wirtschaftliche Maßnahmen ergreift, fördert er die skandalöse Lieferung der strategischsten Sektoren des Landes an das große, nationale und internationale Finanzkapital.

Das Land ertrinkt in einer schweren politischen, institutionellen, wirtschaftlichen und
gesundheitlichen Krise.

In Brasilien hat die Pandemie zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikel bereits etwa 30.000 Menschen das Leben gekostet, eine Zahl, die sich in wenigen Wochen vervielfachen könnte. Das Virus hat über 400.000 Menschen kontaminiert, eine Schätzung, die siebenmal höher sein kann, da die Fälle nicht ausreichend gemeldet sind.

Dies zeigt die völlige Verantwortungslosigkeit der Regierung und das Fehlen von Empathie oder Sorge um den Schutz der Menschen. Im gesunden Menschenverstand befindet sich die Regierung in einem Kreuzzug gegen soziale Distanzierung und in einer entkräfteten Demoralisierungskampagne gegen die medizinische und wissenschaftliche Gemeinschaft und die Behörden, die die Präventionsmaßnahmen fördern.

Bolsonaro widerspricht den Gesundheitsbehörden in seinem eigenen Kabinett, die diese
Position nicht innehaben – in nur zwei Monaten wurden zwei Gesundheitsminister
entlassen, einer wegen der Verteidigung sozialer Distanzierung und der andere wegen der Ablehnung des generellen Einsatzes von Chloroquin, der Medizin, für die der Präsident Werbung macht. Mit anderen Worten, im Auge einer Pandemie entließ er nacheinander zwei Minister und ernannte einen General der Armee, um das Gesundheitsministerium zu leiten, was unlogisch ist, wenn die Welt und Brasilien mit der größten Gesundheitskrise konfrontiert sind.

Der Präsident konfrontiert auch die Normen der Weltgesundheitsorganisation, indem er
sich wesentlichen Maßnahmen widersetzt, um die ansteckende Verschlechterung zu verhindern und der minimalen Umstrukturierung des öffentlichen Gesundheitssektors Zeit zu geben, die durch die ultraliberale Politik zum Abbau des Nationalstaates erschüttert wird .

Jair Bolsonaro befindet sich auch im Krieg gegen den Bundesgerichtshof (STF), weil er als Hüter der Verfassung zumindest formell die Rechtsstaatlichkeit und die republikanischen Grundsätze verteidigt hat. Um die autoritären Aktionen des Präsidenten zu unterbinden, ordnete der STF kürzlich die Veröffentlichung von Bildern eines Ministertreffens am 22. April an, das auf Bolsonaros diesbezügliche Erklärungen zurückzuführen war, die in dem vom ehemaligen Minister eingereichten Bericht als Archivierungsbeweis angeführt wurden für Gerechtigkeit und öffentliche Sicherheit und ehemaliger Richter in der Lava-Jato-Operation Sergio Moro, ein rechter Protagonist, der, wie viele andere, jetzt wegen der Ultrazentralisierung mit Bolsonaro in Konflikt steht.

Der Präsident versucht, Ermittlungen der Bundespolizei (der nationalen Justizpolizei, eines Staates und nicht eines Regierungsorgans) über die kriminellen Handlungen seiner Söhne zu blockieren, und beschloss, sich in das Organ einzumischen, das dem ehemaligen Ministerium von Moro unterstellt ist.

Der frühere Minister Moro ist jedoch ein schändlicher Charakter im nationalen politischen Leben, dessen Hauptaufgabe darin bestand, zur Wahl von Jair Bolsonaro im Jahr 2018 beizutragen, indem er den ehemaligen Präsidenten Lula im Wahlkampf in einem offensichtlich politisierten Prozess zum Gefängnis verurteilte . Laut Meinungsumfragen war Lula, der größte Volksvertreter des Landes, und damals der Favorit im Wahlprozess.

Dies ist eine Skizze der politischen Situation in Brasilien: der Ausbruch politischer Widersprüche zwischen den rechten Sektoren und die politische Isolation von Bolsonaro .

Bolsonaros ultrarechte Regierung wurde auch in Brasilien eingesetzt, dank der imperialistischen Unterstützung der USA, die im Land, wie in vielen anderen Ländern Lateinamerikas, die Taktik der Instrumentalisierung des Rechts zur Förderung einer politischen Offensive, bekannt als Lawfare förderte. Diese Taktik war unerlässlich, um Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 in einem als Verfassungsprozess getarnten Staatsstreich zu stürzen und den ehemaligen Präsidenten Lula in einem betrügerischen
Gerichtsverfahren zu verurteilen und inhaftieren , um ihn daran zu hindern, an den Präsidentschaftswahlen 2018 teilzunehmen.

Die Strategie, die fortschrittliche Regierungen stürzt, zielt darauf ab, sie durch unterworfene, neoliberale, antidemokratische, menschenfeindliche und proimperialistische Regierungen zu ersetzen . Es wurde durch die Verzahnung der
imperialistischen Interessen der USA und der Interessen lokaler dominanter Klassen gefördert, die die Machthaber nie akzeptiert haben.

Der Hass und die Vorurteile gegen die Arbeiterpartei und andere linke Kräfte sowie die Ablehnung des Projekts der progressiven Mitte-Links-Regierung unter der Führung von Lula durch die dominierenden Klassen haben die Tragödie in Gang gesetzt, in der die brasilianische Gesellschaft ertrinken könnte ein Bürgerkrieg, der von einer Regierung im Dienste der imperialistischen Agenda der USA in Absprache mit dem organisierten Verbrechen und seinen Milizen in Brasilien provoziert wurde .

Der Schlag gegen die brasilianische Demokratie ist nicht von der  imperialistischen und brutalen Offensive der USA gegen die anderen lateinamerikanischen Völker, Opfer illegaler einseitiger Wirtschaftssanktionen, Blockaden, Diebstahl von Öleinnahmen und interventionistischen Maßnahmen unter Einsatz terroristischer und Söldnergruppen, abgesehen von den Bedrohungen getrennt des Krieges.

Der Putsch in Brasilien zielte auch darauf ab, die souveräne und respektvolle Außenpolitik der Regierungen von Lula und Dilma zu widerrufen , die auf die Stärkung von Frieden, Dialog, Respekt, Zusammenarbeit und regionaler Integration abzielte und durch den Aufbau von Instrumenten regionaler Macht bedeutende Ergebnisse erzielte .

Die zwischen 2003 und 2016 in Brasilien bestehenden fortschrittlichen Regierungen stellten historische Fortschritte dar, wie den Kampf gegen langjährige soziale Ungleichheiten, die Beseitigung von 40 Millionen Menschen aus extremer Armut , die Beseitigung des Hungers, die Stromversorgung aller Ecken des Landes und die Baupolitik für eine breitere öffentliche Bildung auf allen Ebenen, die es den Ärmsten ermöglicht, Zugang zu Bildung zu erhalten.

Jair Bolsonaro ist das Werkzeug des Imperialismus und der reaktionärsten Sektoren der dominierenden Klassen, um dieses Projekt zu liquidieren. Seine Biographie ist die eines extremistischen Befürworters der Tötung von Gegnern, der Folter und Unterdrückung linker Kräfte und Volksbewegungen.

Neben einem Apologeten der Folter ist er rassistisch und verstößt gegen die Verfassung und die Rechtsstaatlichkeit. Seine Regierung setzt auch auf die massive Beteiligung pensionierter und aktiver Generäle.

Der ultra-konservative Jair Bolsonaro zeigt seine Abneigung gegen Demokratie, Volkspatriotismus, Dialog und Frieden. Er bedroht routinemäßig befreundete Nationen, die sich wie Donal Trumps Vorarbeiter verhalten, sich ihm angeschlossen haben, um zu versuchen, die legitime Regierung Venezuelas zu stürzen und Kuba und China politisch und ideologisch anzugreifen, Brasilien an den Rand unvorhersehbarer Konflikte zu drängen und die diplomatischen Traditionen der Zusammenarbeit zu begraben Nichteinmischung, mit der das Land Respekt und Freundschaft von Nationen auf der ganzen Welt erlangte.

Die Tragödie, mit der Bolsonaro und sein Team das brasilianische Volk und die Nachbarvölker mit seinen wiederholten offensiven Einstellungen bedrohen, hat uns alle, Frauen und Männer, die sich für die Verteidigung von Frieden und Demokratie, die Pflicht zum Widerstand und den Kampf einsetzen, getroffen.

Wir haben die Pflicht, die Entscheidungen der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (CELAC) zu verteidigen , die Lateinamerika und die Karibik zur Friedenszone erklärt haben. Ebenso verteidigen wir die Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht unserer Nationen und Völker, die jetzt ernsthaft vom US-Imperialismus und den lokalen rechtsextremen Kräften bedroht sind , die ihre Unterstützung haben.

Für die Brasilianer müssen wir uns widersetzen und uns der großen Herausforderung stellen, uns solidarisch vor der Covid-19-Epidemie zu schützen, während wir die Einheit der breiten Kräfte gegen den Neofaschismus stärken und Brasilien, Demokratie und Frieden im Land verteidigen Lateinamerika und die Karibik sowie die ganze Welt.

Wir werden uns inmitten der Albträume widersetzen. Für unsere Träume von Freiheit, Unabhängigkeit, sozialer Gerechtigkeit und Frieden.

* Socorro Gomes ist die Präsidentin des Weltfriedensrates

World Peace Council
10,Othonos St.
10557 Athens, Greece
e-mail: wpc@otenet.gr
www.wpc-in.org

1. Juni 2020

Auf breiter Front gegen Beijing (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Eine einflussreiche deutsche Tageszeitung öffnet die Debatte über etwaige neue Aggressionen gegen China für einen führenden Vertreter der extremen Rechten in den USA. Der Westen befinde sich längst in einem „heiße[n] Krieg“ mit Beijing – „im Bereich Kybernetik, in der Propaganda und natürlich in der Wirtschaft“, urteilt Steve Bannon, Ex-Berater von Donald Trump, in der „Welt“. Es drohe sogar das Abgleiten in einen bewaffneten Konflikt. Wollten die Staaten Europas nicht zu „Vasallen Chinas“ werden, müssten sie an der Seite der USA den Kampf aufnehmen. Bannons Intervention erfolgt, während sich in der deutschen Politik eine scharf antichinesische Fraktion abzeichnet, die – gefördert insbesondere von der Springer-Presse – vor allem aus Funktionären von FDP, Bündnis 90/Die Grünen sowie Teilen der Unionsparteien besteht und faktisch den Schulterschluss mit der Trump-Administration gegen Beijing propagiert. Die Bundesregierung hingegen ist um eine eigenständige Rolle im Machtkampf zwischen den USA und China bemüht – im Interesse der deutschen Industrie und eines machtpolitischen Aufstiegs der EU.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8291/

1. Juni 2020

Russischer Corona-Impfstoff erfolgreich an Menschen getestet

https://sptnkne.ws/C8jk

1. Juni 2020

LOOTED! STOLEN! From the people who owned it by violent white settlers.

1. Juni 2020

Stella Moris,Partnerin von Julian Assange #SaveJuliansLife

ScreenHunter 3749

 

1. Juni 2020

Peking sieht Trumps Hand und wird nicht einknicken – von Pepe Escobar 

1. Juni 2020
Peking sieht Trumps Hand und wird nicht einknicken
von Pepe Escobar  (Aus dem Englischen: Einar Schlereth)

Da die sinophobische Hysterie in den USA einen neuen Höhepunkt erreicht hat, ist Chinas Gegenzug ein massiver neuer Wirtschaftsplan.
Seltsamere Dinge sind geschehen.

weiterlesen hier:
Peking sieht Trumps Hand und wird nicht einknicken

1. Juni 2020

Black Lives Matter

Der Grund, warum hier Häuser brennen, ist nicht nur wegen unserem Bruder George Floyd, die Häuser brennen deswegen, weil wir hier in Minnesota den Menschen in New York, den Menschen in California, den Menschen in Memphis, den Menschen in der ganzen Nation sagen wollen: Genug ist genug!!!

Und wir sind nicht verantwortlich für die geistige Krankheit, die unsere Leute verseucht hat durch die Institutionen dieses Staates, durch die Regierung der USA und durch solche Leute, die die Macht in der Hand haben. Ich gebe einen Dreck auf diesen Scheiß. Denn das Ziel sollte sein, daß die Leute mit uns auf die Straße gehen und nach Gerechtigkeit rufen, die unsere Leute verdienen.

Wo war AutoZone (ein Geschäft, daß während der wütenden Reaktionen auf den Tod von George Floyd in Brand gesteckt wurde), als Philando Castile erschossen wurde (2016 tötete ein anderer Polizist aus Minnesota einen Afroamerikaner und sorgte landesweit für Schlagzeilen über Polizeibrutalität und Rassismus bei Polizeikräften. Der Polizist Jeronimo Yanez erschoss Philando Castile während einer Verkehrsbehinderung, während Castile den Anweisungen eines Polizisten folgte. Der Offizier, der Castile getötet hat, wurde wegen Totschlags und anderer strafrechtlicher Anklagen für nicht schuldig befunden). Philando Castile ist in einem Auto erschossen worden, das von der Industrie kommt, die von AutoZone repräsentiert wird. Wo waren sie???

Wenn Sie also nicht da draußen sind, um die Menschen zu verteidigen, greifen Sie uns nicht an, wenn die Jugend und andere, die frustriert sind, von Leuten, die Sie bezahlen, aufgehetzt werden.

Sie bezahlen die Anstifter dafür, dass sie da draußen unter unseren Leuten sind und Steine werfen, Glas zerbrechen und Gebäude verbrennen.

Die jungen Leute antworten darauf, sie sind wütend. Und es gibt einen einfachen Weg, das zu verhindern. Halten Sie die Polizisten auf. Klagen Sie die Polizei an. Klagen Sie alle Polizisten an.

Nicht nur einige, nicht nur hier in Minneapolis. Klagen Sie sie in jeder Stadt in den gesamten Vereinigten Staaten von Amerika an, wo sie unsere Leute ermorden.
Klagen Sie sie überall an. Das ist das, was wirklich zählt. Klagen Sie die Polizei an. Machen Sie Ihre Arbeit. Tun Sie das, was zu tun ist, um das umzusetzen was sie behaupten, was dieses Land repräsentieren sollte: „Das Land der Freiheit für alle“. (wobei dieser Satz, „das Land der Freiheit für alle“ mit einem ironischen Ton gesagt wurde). Es ist nicht frei für die Schwarzen und wir sind müde. Erzählen Sie uns nichts von den Plünderungen, Sie sind es, die geplündert haben. Die USA hat die Schwarzen geplündert. Die USA plünderte die Ureinwohner, als sie zum ersten Mal hierher kamen.

1. Juni 2020

Beifall und Beifall, als die Polizisten von Portland solidarisch mit Demonstranten gegen Polizeibrutalität knien (VIDEO)

english & Videos
https://on.rt.com/aid9
In voller Kampfausrüstung nahm eine Gruppe von Portland-Offizieren galant das Knie vor einer Demonstration über George Floyds Tod, erhielt Applaus und schuf eine Atmosphäre der Einheit mit der Menge.

Der Moment wurde am Montag filmisch festgehalten. Videos zeigten eine große Versammlung friedlicher Demonstranten, die vor dem Justizzentrum des Multnomah County in Portland, Oregon, vor einer Reihe von Bereitschaftspolizisten standen.

Die Reihe der Offiziere kniet dann vor den Demonstranten, offenbar aus Solidarität mit ihrer Sache. Die Menge reagierte positiv auf die Geste, einige knieten ebenfalls, während andere ihre Hände schüttelten.

Portland-Offiziere waren nicht die ersten, die sich an diejenigen wandten, die sich wegen Floyds Tod versammelten. Am Sonntag schloss sich ein County Sheriff in Michigan Demonstranten im Genesee County an und versicherte ihnen, dass die Polizei dort auf der Seite der Öffentlichkeit stehe.

Zurück in Portland blockierten Tausende von Demonstranten den Verkehr durch die Stadt. Die Behörden haben eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, die jedoch von den Demonstranten während des gesamten Wochenendes weitgehend ignoriert wurde.

Die Proteste wurden am Sonntag gewalttätig, als Gruppen von Demonstranten das Bundesgericht mit Steinen bombardierten und Projektile auf die Polizei warfen, die mit Tränengas und Gummigeschossen reagierten.

 

1. Juni 2020

USA: Disgusting Police Violence

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