Archive for Mai 17th, 2020

17. Mai 2020

Die Kosten des Wirtschaftskriegs (german-foreign-policy.com)

Im Schatten des jüngsten US-Vernichtungsschlages gegen Huawei werden in Berlin erneut Forderungen nach einem Ausschluss des chinesischen Konzerns vom Aufbau der deutschen 5G-Netze laut. Huawei dürfe in der Bundesrepublik bei 5G nicht zum Zuge kommen, verlangt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen. Der aktuelle Entwurf der Bundesregierung für die Neufassung des IT-Sicherheitsgesetzes schließt eine Beteiligung chinesischer Konzerne nicht prinzipiell aus, enthält aber eine gegen sie nutzbare Gummiklausel („Vertrauenswürdigkeitsprüfung“). Während in Berlin die Debatte andauert, kündigt die Trump-Administration an, künftig dürften alle Chiphersteller weltweit, die mit US-Spezialgerät arbeiten, Huawei allenfalls mit US-Sondergenehmigung beliefern. Wird die Anordnung realisiert – sie läuft faktisch auf die Unterwerfung zentraler Felder der Weltwirtschaft unter US-Kontrolle hinaus -, dann wären laut Schätzung von Experten rund 90 Prozent der Huawei-Umsätze bedroht. Folgeschäden stünden auch deutschen Unternehmen bevor.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8278/

17. Mai 2020

»Mal so eben ein Verfassungsrecht weggefegt« Gespräch mit Gabriele Heinecke. Über Demonstrationen unter der Seuchenverordnung, falsche Freunde des Grundgesetzes und Blaupausen für später (junge Welt)

hier zum Artikel:
https://www.jungewelt.de/artikel/378468.coronakrise-mal-so-eben-ein-verfassungsrecht-weggefegt.html

17. Mai 2020

RT-Doku zu COVID-19: Die Überlebenden – Allesamt junge Menschen, die nicht in die typische Coronavirus-Hochrisikokategorie fallen.

Die RT-Korrespondentin Marina Kosareva hat die Geschichten von vier COVID-19-Überlebenden aus Spanien, Russland, Großbritannien und den USA zusammengetragen. Allesamt junge Menschen, die nicht in die typische Coronavirus-Hochrisikokategorie fallen.

Dennoch erkrankten sie, litten körperlich und durchlebten einen Sturm von Emotionen: Angst, Verzweiflung, Hoffnung und schließlich Erleichterung. Ihre Symptome und Erfahrungen mögen sich etwas unterscheiden, doch sie alle haben das Trauma erlebt, mit dem viele Menschen rund um den Globus konfrontiert sind.

17. Mai 2020

Im Kampf gegen Corona sitzen Arm und Reich nicht im selben Boot (RT Deutsch)

Auf den ersten Blick kann es jeden treffen. Aber bei genauerem Hinsehen infizieren sich jene Menschen, die sich den Luxus eines Homeoffice nicht leisten können, häufiger mit dem Coronavirus. Und in den meisten Fällen gehören diese der unteren sozialen Schicht an.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/26zv

17. Mai 2020

„Querdenken“-Initiative gegen Corona-Einschränkungen in Stuttgart. Stargast Dr. Wodarg spricht über völligen Unsinn der Coronamassnahmen, über Angstmache und Theater aus China.

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Dr. Wodarg am Samstag in Stuttgart im Livestream: „Die Ärzte wissen selber nicht was Covid-19 ist.“ Er stellt er sich allerdings vor, als jemand, der “ was davon verstehe“, denn er habe „ganz viel gegen Seuchen gekämpft“. In Wuhan sei ein „Theater veranstaltet worden“. Das mit Covid-19 sei alles nur „Blödsinn“. Es gehe nur um „Angst“. Folgerichtig hätten also die Arbeiter, die ungeschützte Arbeit verrichten müssen, die Armen, und in den USA vor allem die Afroamerikaner einfach zu viel „Angst“ und diese Angst mache die Menschen „verrückt“. 

In zahlreichen Städten kam es am Samstag wieder zu großen Protesten gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung und die Einschränkungen des Grundrechts. In Stuttgart fand erneut ein „Querdenken“ Protest statt. Vor Beginn gab es eine „Schweigemahnwache“. Die „Querdenken“ Kundgebung fand mit 5000 Teilnehmern statt, was der seitens der Behörden maximal zugelassenen Teilnehmerzahl entsprach.
Weitere Demonstranten wurden auf eine Ausweichfläche in der Nähe verwiesen.
Es gab eine Übertragung im Internet, die von 3.000 Nutzern genutzt wurde. Die Veranstalter selbst hatten zunächst von einer halben Million erwarteter Teilnehmer gesprochen.

Auch wenn die politische Rechte sicherlich nur in der Minderzahl vertreten war, weil es sich um eine sehr heterogene Gruppe handelt, die gegen die Corona-Maßnahmen protestiert, so gibt es ein sehr wesentliches Element, dass den größten Teil der Protestierenden verbindet. Dieses wesentliche Element ist die rigorose Verharmlosung der Corona-Erkrankung. Und diese Ansicht beinhaltet im Wesentlichen auch die Behauptung, dass die Maßnahmen in China bei Ausbruch der Krise Anfang Januar bereits Theater waren, ja dass es sich bei den Vorgängen in China um ein Fake, eine Inszenierung handelte. Und die Vorkommnisse in Italien, Spanien und in den USA werden sehr häufig reiner Angstmacherei und sogar massivster medizinischer Fehlbehandlung zugeschrieben.

Und der Star der Szene und auch Stargast der Stuttgarter Kundgebung, Dr. Wodarg brachte genau dies in Stuttgart zum Ausdruck:

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Und auch bereits zuvor verbreitete Dr. Wodarg in anderen Beiträgen und Interviews genau dieselben Argumente.

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Der Veranstalter und IT-Unternehmer Michael Ballweg erklärte von der Bühne, dass Rechte, Rechtsextreme und Linksextreme nicht willkommen seien. Er warnte vor Provokateuren und im Laufe der Veranstaltung wurde auch eine Reichskriegsfahne, die im Publikum von jemandem gezeigt wurde, kritisiert. Damit wurde auf die Kritik an den Veranstaltungen der vergangenen Wochenenden reagiert, bei denen eine ganze Reihe von rechten Parolen und Rechten gesichtet worden waren. Es gibt sogar Aufnahmen von rechtsradikalen Ordnern und natürlich von zahlreichen Deutschlandfahnen.

Und auch der Volkslehrer Nikolai Nerling, Rechtsradikaler und Holocaustleugner war auf Stuttgarter „Querdenken“ Kundgebung vom 9. Mai vor Ort und veröffentlichte die Aufnahmen später auf seinem Youtube-Kanal. In Berlin war er am 18. April, bei einem ähnlichen Protest, sogar von Ken Jebsen in einem Video interviewt worden.

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LINK zum Artikel

Man kann sicher nicht argumentieren, dass es sich hier um rechte Veranstaltungen handelt. Vielmehr sind diese Proteste getragen von eine sehr breitem Spektrum besorgter Menschen. Viele haben sehr begründete Sorgen um die Grundrechte, der Versammlungsfreiheit, das Grundrecht auf Demonstrationen.

Diese Menschen wollen keinen Nachrichten mehr vertrauen, die von der Regierung oder von bürgerlichen Medien verbreitet werden. Grund dafür sind nicht zuletzt die zahllosen Täuschungen und Falschmeldungen der vergangenen Jahre, und die daraus resultierenden völkerrechtswidrigen Kriege und Militäreinsätze.

Ein weiterer Grund für dieses fundamentale Misstrauen in Presse und Politik die ist offensichtliche wirtschaftliche Benachteiligung eines wesentlichen Teils der Bevölkerung durch eine neoliberale politische Elite, welche die Reichen immer reicher werden lässt, während beispielsweise Altersarmut und Obdachlosigkeit dramatisch zunehmen.

Und noch dazu wird vor dem Hintergrund der Corona-Krise das durchaus gerechtfertigte Misstrauen vor der Macht der Pharmalobby immer größer. Und das zu Recht.

Nur an diesem Punkt ist es wichtig zu verstehen wer diese Proteste organisiert und antreibt.

In Berlin war es zunächst der linksliberale Anselm Lenz, der als Initiator der Hygienedemos die Proteste als erster auf der Straße brachte. Er hatte zuvor als freier Mitarbeiter für die TAZ geschrieben und war dann wegen seiner Aktivitäten gekündigt worden.

Im Umfeld von Anselm Lenz fanden sich dann jedoch sofort Vertreter der alternativen Medien ein, die seine Positionen aufgriffen und unterstützten, an den Demos in Berlin teilnahmen und über die Proteste berichteten, sowie Interviews dazu veröffentlichten. Dazu gehörten im wesentlichen Ken Jebsen, Nuoviso, Schrang TV, EingeschenktTV, Compact TV, die Wissensmanufaktur von Andreas Popp und Eva Hermann und eine Reihe anderer rechtslastiger Nachrichtenportale. Hier wurden im wesentlichen die Theorien der NWO, einer neuen Weltordnung unter der Ägide von beispielsweise Bill Gates und der WHO genährt. Anti-chinesische Positionen wurden ebenfalls zunehmend bestärkt.

Zusammen bezog man sich zunächst auf die Positionen einer relativ kleinen Gruppe von Ärzten und Virologen, die die Corona-Erkrankungen mehr oder weniger verharmlosten.

Zu diesem Netzwerk gehört auch Dr. Schiffmann, der Widerstand2020 gründete, eine politische Partei, die in kürzester Zeit ca. 100.000 potentielle Mitglieder um sich sammelte.

Der Linken wirft man generell vor, sich völlig dem Mainstream angepasst zu haben und die Corona-Massnahmen der Regierung zu unterstützen.

Tatsache ist, dass der allergrößte Teil der linken Bewegung die Gefährlichkeit des Virus-Erkrankung unterstreicht und hiermit im Wesentlichen auch die Positionen Chinas, Russlands, Kubas und Venezuelas vertritt. Insofern widersprechen linke Bewegungen den Verharmlosungen der oben beschriebenen Corona-Proteste. Gleichzeitig äußern sie immer wieder fundamentale Kritik an den Einschränkungen beispielsweise des Demonstrations- und Versammlungsrechts., thematisieren die völkerrechtswidrige Sanktionspolitik gegen betroffene Länder. Und linke Bewegungen verurteilen die Schuldzuweisungen westlicher Politiker gegen China, dessen kommunistische Regierung die US-Regierung zusammen mit Australien, Japan, Großbritannien und einigen EU_Staaten eine Vertuschung in der Anfangsphase der Krise in Wuhan vorwerfen.

Nachtrag:

Wie uns erst vor kurzem bekannt wurde, ist es in der Nacht vor der Veranstaltung zu einem Brandanschlag auf 2 LKWs gekommen, die Beleuchtungsausrüstung für die Stuttgarter Veranstaltung geladen hatten. Es kam glücklicherweise zu keinem Personenschaden. Dies zeugt einmal mehr von dem aufgeladenen Klima im Umfeld der Corona-Krise.

 

 

17. Mai 2020

War die UdSSR ein Bündnispartner Hitlerdeutschlands? (Sputniknews)

Eine der westlichen Standardlügen spricht bis heute vom angeblichen Bündnis zwischen Hitlerdeutschland und der Sowjetunion 1939. Die historischen Fakten, die dagegen sprechen, sind in Vergangenheit geraten – und werden aus den Archiven nicht hervorgeholt. Dabei ist gerade das notwendig angesichts der antirussischen Stimmungsmache in der Gegenwart.

weiterlesen hier:
https://sptnkne.ws/Cx7b

17. Mai 2020

Lula warnt vor »Genozid« – Brasilien: Expräsident kritisiert Bolsonaros Umgang mit Coronapandemie. Zahl der Infektionen steigt (junge Welt)

Hier lesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/378409.coronavirus-in-brasilien-lula-warnt-vor-genozid.html

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