Archive for Mai 4th, 2020

4. Mai 2020

Deutschlands Beitrag zur „europäischen Solidarität“ (german-foreign-policy.com)

Vor dem für heute angesetzten Berliner „Autogipfel“ erhöhen deutsche Wirtschaftsverbände ihren Druck auf die Bundesregierung, die Einschränkungen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie zu lockern. Jede Woche des „Shutdowns“ koste die deutsche Wirtschaft „einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag“, erklärt der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI); das müsse ein Ende haben. Auf dem heutigen „Autogipfel“ wollen Vertreter von Industrie und Politik über weitere milliardenschwere Subventionen für die deutschen Kfz-Hersteller beraten. Im Gespräch ist eine „Abwackprämie“, bei der der Kauf von Neuwagen stark bezuschusst wird. Ökologische Bedenken spielen dabei trotz der anhaltenden Klimakrise keine Rolle. Deutsche Medien preisen dabei eine künftige „Abwackprämie“ als einen Beitrag zur „europäischen Solidarität“ an: Die Lieferketten, mit denen deutsche Konzerne ihre Fahrzeuge produzierten, bezögen Werke in zahlreichen EU-Staaten ein; deutsche Autokäufer finanzierten deshalb Fabriken etwa in Portugal oder in Rumänien mit.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8264/

4. Mai 2020

Jürgen Trittin: WHO sollte den Verschwörungstheoretiker Pompeo durch unabhängige Covid-19-Untersuchung entlarven

Ein führendes Mitglied der deutschen Grünen, Jürgen Trittin, forderte die Weltgesundheitsorganisation auf, die Ursprünge des Coronavirus zu untersuchen, um Verschwörungstheoretikern wie dem US-Außenminister Mike Pompeo entgegenzuwirken.

 

Trittin reagierte am Montag auf die Behauptungen des führenden US-Diplomaten, dass es „enorme Beweise“ dafür gebe, dass der Covid-19-Erreger aus einem chinesischen Labor stamme. Er nannte Pompeo einen „Verschwörungstheoretiker“ und forderte eine von der WHO geführte unabhängige Untersuchung, um Klarheit in die Angelegenheit zu bringen.

„Geheimdienste mit ihren politischen Interessen sind als [Quellen der Aufklärung] in der Koronakrise offensichtlich ungeeignet“, sagte Trittin in einem Brief, in dem er Antworten von der Bundesregierung forderte. Die Grünen sind seit 2015 Oppositionspartei.

Er erklrte er sei skeptisch gegenüber Medienberichten, wonach Pompeos angebliche Beweise über das Geheimdienstnetzwerk „Five Eyes“ erlangt wurden, zu dem die USA, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und Australien gehören – nicht jedoch Deutschland, ein NATO-Verbündeter Washingtons.

Pompeo und US-Präsident Donald Trump haben beide Peking für die Verbreitung des Virus verantwortlich gemacht.

4. Mai 2020

COVID-19 Internationale Solidarität – Once Upon a Virus…

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4. Mai 2020

China wehrt sich gegen US-Vorwürfe. USA verstärken Angriff auf Volksrepublik. Beijing sieht darin Ablenkung von eigener Unfähigkeit (junge Welt)

Chinesische Staatsmedien haben Vorwürfe der US-Regierung über Vertuschung in der Coronakrise und den Ursprung des Virus als »grundlose Beschuldigungen« zurückgewiesen.

weiterlesen hier:
https://www.jungewelt.de/artikel/377691.pandemieursprung-china-wehrt-sich-gegen-us-vorw%C3%BCrfe.html

4. Mai 2020

Trump administration has trampled international law ramping up its rhetoric against China – Now, EU President von der Leyen calls for an investigation into the origins of the coronavirus. (RT)

4. Mai 2020

Invasion abgewehrt. Söldner wollten mit Schnellbooten in Venezuela landen. Schießereien in Caracas (junge Welt)

 In Caracas kam es in den vergangenen fünf Nächten zu stundenlangen Schießereien im Stadtviertel Petare. Örtliche Journalisten gehen davon aus, dass es sich um Revierkämpfe zwischen kriminellen Banden handelt. Staatliche Stellen griffen bislang offenbar nicht ein.

Beobachter sehen einen möglichen Zusammenhang zwischen den Ereignissen. Schon bei den Unruhen 2014 und 2017 in Venezuela war es nachweislich zu Bündnissen zwischen der Opposition und kriminellen Banden gekommen. Die Regierungsgegner hatten damals nach syrischem Beispiel versucht, die Gangs für ihre Zwecke einzuspannen. Sie sollten ganze Gebiete unter ihre Kontrolle bringen, die dann international als »befreite Zonen« dargestellt werden sollten.

den ganzen Artikel hier lesen:
https://www.jungewelt.de/artikel/377690.aggression-gegen-venezuela-invasion-abgewehrt.html

4. Mai 2020

George Galloway destroying Corona Conspiracy Theories

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4. Mai 2020

Ken Jebsen auf Anti-China Kurs. Neuer Beitrag auf KenFM konstruiert Schuld Chinas am Corona-Ausbruch – Partnerseiten wie Nuoviso dämonisieren Peking ebenfalls mit zunehmender Tendenz.

Ein neuer Beitrag auf dem Portal von Ken Jebsen lässt eine neue Richtung erkennen. Die anti-chinesische Position wird jetzt klarer. Denn der Artikel schliesst folgendermassen:

„Das Coronavirus mag allein als vollwertige biologische Massenvernichtungswaffe nicht geeignet sein. Dennoch ist es sehr wahrscheinlich, dass das Virus für sich durch chinesische Experimente aus dem Wuhaner Labor entwichen ist.“

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Link zum Artikel hier: https://kenfm.de/standpunkte-%e2%80%a2-frankreich-plante-p4-hochsicherheitslabor-in-wuhan/

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Partnerkanäle von KenFM, wie beispielsweise Nuoviso, wo Jebsen erst vor Tagen ein Interview gab, pflegen bereits seit langen anti-chinesische Standpunkte in ihr Programm einzuflechten. Hier kommen dann Positionen von Falun Gong und anderen China-Kritikern zum tragen.

Dem „Unrechtsregime“ China werden hierbei ohne jegliche Beweise zig-tausendfache Organentnahmen und die systematische Folterung und Ermordung Tausender von Oppositionellen unterstellt.

Im folgenden Video ab Minute 5.05.
Die Gefahren der Organtransplantation! Andreas Popp im NuoViso Talk
Videolink hier: LINK

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Ein weiteres Format bei Nuoviso nennt sich SchrangTV. Auch Heiko Schrang unterstützt in Interviews immer wieder den antikommunistischen Kurs der Epoch Times und der Falun Gong Sekte, die beide der Regierung Chinas massenhafte Organentnahmen unterstellen.  Schrang veröffentlicht seine Artikel auch direkt auf der Anti-China Plattform Epoch Times, die in zahlreichen Ländern publiziert wird und der immer wieder auch Verbindungen zum US-Geheimdienst CIA nachgesagt werden.

 

4. Mai 2020

Nach Einmarschversuch in Venezuela: Caracas wendet sich an UN-Sicherheitsrat

https://sptnkne.ws/Cq2z

4. Mai 2020

Danke Sahra! – „Jetzt zählt das Wir“? Antwort auf die Solidaritätsheuchler | Wagenknechts Wochenschau #11

Ein Wohl, diesen Worten von Sahra Wagenknecht zuzuhören.

Sicherlich hätte man sich auch einen deutlichen Hinweis auf die internationale Solidarität wünschen können. Einen ausdrücklicher Dank beispielsweise für das Engagement von China, Russland und Kuba! Aber zumindest hört man hier nicht die zur Zeit in den „alternativen Medien“ allgegenwärtige These von einer „harmlosen Grippewelle“ heraus. Auch der Begriff „Maulkorb“ fällt nicht. Das ist wohltuend.

Die Solidarität in einer immer unsolidarischer werdenden Gesellschaft lobt Sahra Wagenknecht. Solidarität mit den Freunden und Verwandten von Verstorbenen und Erkrankten vermisst man dagegen völlig in den Beiträgen der Medienplattformen um Ken Jebsen. Folgerichtig vermisst man auch Solidarität oder Mitgefühl mit denjenigen Menschen in den Krankenhäusern, die um das Leben der Betroffenen kämpfen. Man will uns tatsächlich erklären, wir lebten bereits in einer Diktatur, und legten uns aus reiner Angst, wie dumme Schafe, einen Mundschutz an. Über Menschen, die diesen „Maulkorb“ tragen, macht man sich lustig.

Wir leben derzeit weder in einer Diktatur, noch in einem Polizeistaat. Es ist richtig und wichtig über Bürgerrechte zu wachen und sich aktiv für die Einhaltung derselben zu streiten. Es gibt viele Auswüchse, denen man sich entgegenstellen muss. Die hysterische Art und Weise wie hier argumentiert und demonstriert wird ist abzulehnen. Noch dazu geschieht dies nur mit dem Blick durch die nationale Brille. Keine Solidarität mit den Opfern der Corona-Krise in Italien, Spanien oder Frankreich. Die von Ken Jebsen und unterstützenden Webseiten vorgebrachten Vergleiche und Verharmlosungen sind schlichtweg menschenverachtend.

Darüberhinaus werden auch die Bemühungen China, Russlands und Kubas höchstenfalls am Rande erwähnt. Zudem sieht man sich im Schulterschluss mit Webseiten, die China sogar offen dämonisieren, antikommunistische Standpunkte vertreten.

Dass sogar Nachrichtenportale, wie die Nachdenkseiten weiterhin die Positionen von Ken Jebsen und dieser Koalition unterstützen, sich sogar von Ken Jebsen interviewen lassen, ist ein Zeichen für das fatale Ausmaß fehlender Solidarität und maßloser Verwirrung.

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Wem sollen wir glauben – Sahra Wagenknecht oder Ken Jebsen?

Wir distanzieren uns ausdrücklich von diesen Positionen der „alternativen Medien“. Gleichzeitig bin ich Sahra Wagenknecht sehr dankbar für diesen Beitrag, wenn ich auch nicht immer in allen Punkten mit ihr übereinstimme.

4. Mai 2020

„Vereint gegen COVID-19“: Virtueller Gipfel der Blockfreien unter Teilnahme des kubanischen Präsidenten

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http://de.granma.cu/mundo/2020-05-04/virtueller-gipfel-der-blockfreien-unter-teilnahme-des-kubanischen-prasidenten

Ein Team der Zeitung verfolgt das Virtuelle Gipfeltreffen „Vereint gegen COVID-19“ zu dem Aserbaidschan in seiner Funktion als Vorsitzender der Bewegung der Blockfreien aufgerufen hat

KUBA BEI DEN BLOCKFREIEN: DIE NEOLIBERALE POLITIK HAT ZU EXZESSIVEN PRIVATISIERUNGEN UND ZUM VERGESSEN DER MEHRHEITEN GEFÜHRT

Rede des Präsidenten der Republik Kuba Miguel Díaz-Canel Bermúdez

Ich danke Aserbaidschan, das den Vorsitz der Bewegung der Blockfreien innehat, dass es zu diesem Treffen aufgerufen hat, um uns über die Anstrengungen auszutauschen, die dringend notwendig sind, um COVID-19 zu begegnen.

Ich nutze die Gelegenheit, Uganda zu beglückwünschen, das den Vorsitz der Bewegung ab 2022 übernehmen wird und ich versichere ihm, alle Unterstützung Kubas. Wir wünschen ihm viel Erfolg bei der Leitung.

COVID-19 hat gezeigt, dass es eine globale Herausforderung darstellt. Die Krankheit macht keine Unterschiede zwischen Grenzen, Ideologien oder dem Stand der Entwicklung. Deswegen muss die Antwort darauf global und gemeinschaftlich sein und die politischen Differenzen überwinden.

Es ist nicht möglich, das Ausmaß der Konsequenzen exakt vorauszusagen. Die hohe Zahl der Infizierten und die zahlreichen Verluste an Menschenleben zeigen das verheerende Ausmaß der Krankheit in einer Welt, die immer mehr miteinander verbunden ist, aber trotzdem nicht in der Lage war, diese Verbindung auf solidarische Weise umzusetzen und heute den Preis für diese Unfähigkeit zahlt, die schweren sozialen Ungleichheiten auszugleichen. Lasst es uns ehrlich sagen: Wenn wir die Solidarität auf die gleiche Weise globalisiert hätten wie den Markt, wäre die Geschichte eine andere.

Es fehlen die Solidarität und die Zusammenarbeit. Dies sind Werte, die man nicht allein an Gewinne geknüpft sehen kann, die die nahezu ausschließliche Motivation für jene darstellen, die den Markt anbeten und dabei den Wert des menschlichen Lebens vergessen.

Wenn man die Fakten an sich vorbeiziehen lässt, die die Menschheit in den letzten vier Monaten in Atem gehalten haben, muss man die kostspieligen Irrtümer der neoliberalen Politik sehen, die zur Schrumpfung der Staaten, zu exzessiven Privatisierungen geführt haben und dazu, dass die Mehrheiten vergessen wurden.

Die Pandemie hat die Zerbrechlichkeit einer Welt bewiesen, die zerrissen ist und ausgrenzt. Selbst die vom Glück Begünstigten und die Mächtigen könnten nicht ohne diejenigen leben, die mit ihrer Arbeit die Reichtümer schaffen und erhalten.

Die Pandemie verschärft die dringenden Probleme eines Planeten, der von tiefer Ungleichheit heimgesucht wird, auf dem 600 Millionen Menschen in extremer Armut leben und auf dem fast die Hälfte der Bevölkerung keinen Zugang zu den grundlegenden gesundheitlichen Dienstleistungen hat.

Währenddessen überschreiten die weltweiten Militärausgaben 1,9 Billionen Dollar wovon mehr als 38 %, 372 Milliarden Dollar, im Jahr 2020 auf die Vereinigten Staaten entfielen

Ich möchte mit Ihnen die folgenden Gedanken des Comandante en Jefe der Kubanischen Revolution Fidel Castro Ruz teilen: „Anstatt so viel in die Entwicklung von immer höher entwickelten Waffen zu verwenden, sollten jene, die über die Ressourcen verfügen, die medizinische Forschung fördern und die Ergebnisse der Wissenschaft in den Dienst der Menschheit stellen und Instrumente für die Gesundheit und das Leben und nicht des Todes schaffen“.

Gemeinsam mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen setzen wir uns dafür ein, die Kriege zu beenden, auch die nicht-konventionellen, um das Recht auf den Frieden zu schützen.

Wir weisen die jüngsten schweren militärischen Drohungen der Regierung der Vereinigten Staaten gegen die Bolivarische Schwesterrepublik Venezuela zurück.

In diesem schwierigen Szenario greifen die Vereinigten Staaten den Multilateralismus an und diskreditieren zu Unrecht die Rolle internationaler Organisationen, insbesondere die der Weltgesundheitsorganisation.

In der Überzeugung, dass uns nur die Einheit retten kann, riefen wir beim XVIII. Gipfeltreffen in Baku im Oktober 2019 dazu auf, angesichts der internationalen Herausforderungen die Bewegung der Blockfreien zu stärken.

Wir müssen den Egoismus bekämpfen und uns bewusst sein, dass die Hilfe, die aus dem industrialisierten Norden kommt, spärlich sein wird; deswegen müssen wir uns ergänzen, das teilen, was wir haben, uns gegenseitig unterstützen und aus erfolgreichen Erfahrungen lernen.

Eine nützliche Option dabei könnte es sein, in Zukunft die jährlichen Treffen der Gesundheitsminister der Bewegung der Blockfreien im Rahmen der Weltgesundheitsversammlung wieder aufzunehmen.

Kuba ist bereit, seine Erfahrungen mit den Ländern der Bewegung der Blockfreien zu teilen, mit der wir durch historische Beziehungen der Freundschaft verbunden sind.

Monate bevor die COVID-19 Pandemie ausgebrochen war, waren wir bereits einer brutalen Verschärfung der Politik der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der Vereinigten Staaten ausgesetzt, mit der unser Handel und der Zugang zu Kraftstoff und zu Devisen völlig unterbunden werden sollte.

Unter enormen Anstrengungen und Opfern ist es uns gelungen, unter diesen Bedingungen das System der Öffentlichen Gesundheit, das universell und gratis ist, mit seinen hoch qualifizierten engagierten Fachleuten, die trotz der plumpen und diffamierenden Diskreditierungskampagnen weltweit Anerkennung genießen, aufrechtzuerhalten.

Inmitten dieses mörderischen Wirtschaftskrieges erschienen die ersten Signale, die vor der Möglichkeit warnten, dass COVID-19 sich in eine Pandemie verwandeln könnte und das hat die Größe der Herausforderungen weiter verstärkt.

Sofort wurde ein Maßnahmenplan erarbeitet, der sich auf unsere fundmentalen Kräfte stützte: Ein organisierter Staat, der verantwortlich über die Gesundheit seiner Bürger wacht und eine Gesellschaft, die zu einem hohen Grad an der Lösung ihrer Probleme beteiligt ist. Die Entwicklung der Epidemie in Kuba in den letzten Monaten beweist, wie stark sich die politischen Maßnahmen der sozialen Investition bei der Bewältigung der größten und am wenigsten erwarteten Herausforderungen auswirken.

Die wissenschaftliche Entwicklung hat uns die erfolgreiche Behandlung der verschiedensten übertragbaren Krankheiten ermöglicht, sowohl im eigenen Land als auch in anderen Ländern.

25 neue Brigaden von kubanischen Fachleuten des Gesundheitsbereiches haben sich im letzten Monat in die Bemühungen von 23 Ländern eingegliedert, um die Pandemie zu bekämpfen. Sie schlossen sich so jenen an, die bereits in 59 Ländern ihre Dienste leisten, viele davon Mitglieder der Bewegung der Blockfreien.
Es liegt in unserer Verantwortung, die Bereitschaft und die Anstrengungen zu bündeln, um dieser immensen Herausforderung zu begegnen.
Lassen Sie uns die internationale Zusammenarbeit und die Solidarität vorantreiben.
Lassen sie es uns tun für das Recht auf Gesundheit, Frieden und Entwicklung unserer Völker mit strenger Anlehnung an die Gründungsprinzipien der Bewegung. Lassen Sie es uns für das Leben tun. Unser Bemühen aller wird entscheidend sein.

Vielen Dank!

4. Mai 2020

Steigende Corona-Zahlen in Moskau: Eispalast und Ausstellungshalle werden zu Feldkrankenhäusern

4. Mai 2020

Pompeo „Ich war CIA-Direktor. Wir logen, betrogen, stahlen. Wir hatten ganze Trainingskurse.“

4. Mai 2020

Corona-Krise Die Reichen werden auch in der Krise reicher, Bezos um 24 Milliarden Dollar

https://www.cash.ch/news/top-news/corona-krise-die-reichen-werden-auch-der-krise-reicher-bezos-um-24-milliarden-dollar-1524506

4. Mai 2020

COVID-19: Roseland Community Hospital, ein kleines, aber wichtiges Krankenhaus auf der South Side, dem ärmeren Stadtteil von Chicago – U.S. hospital on the front line faces funding shortage

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Das Coronavirus hat viele Ärzte in den Vereinigten Staaten überbelastet. Dies gilt insbesondere für das Roseland Community Hospital, ein kleines, aber wichtiges Krankenhaus auf der South Side, dem ärmeren Stadtteil von Chicago. Vor der Pandemie herrschte bereits ein Finanzierungsengpass. Und jetzt sagen die Betreiber, dass sie am Rande des Ruins stehen. Dan Williams von CGTN erhielt einen exklusiven Zugang ins Krankenhaus.

Dem englishsprachigem Programm des chinesischen Senders kann man hier folgen: https://www.cgtn.com/ Facebook: https://www.facebook.com/ChinaGlobalT … Twitter:https://twitter.com/CGTNOfficial Instagram: https://www.instagram.com/cgtn/?hl=zh-cn Pinterest: https://www.pinterest.com/CGTNOfficial/ Weibo: http: // weibo .com / cctvnewsbeijing Douyin: http://v.douyin.com/aBbmNQ/

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