Gemeinsame Erklärung von 70 kommunistischen und Arbeiterparteien zur Corona-Krise

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In ihrer gemeinsamen Erklärung nehmen 70 Kommunisten- und Arbeiterparteien aus aller Welt Stellung zu der globalen Situation, die durch die Pandemie des neuartigen Coronavirus verursacht wurde .
In der gemeinsamen Erklärung, die von der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) initiiert wurde , drücken die Parteien ihre Unterstützung sowohl für Ärzte und Krankenschwestern als auch für diejenigen aus, die an der Krankheit leiden, und prangern die enormen Engpässe im öffentlichen Gesundheitswesen an, die sich aus der Bekämpfung der Krankheit ergeben. Ausserdem verurteilen sie eine Politik gegen das Volk, durchgesetzt von den Regierungen im Dienste des Kapitals, Kommerzialisierung und Privatisierung des Gesundheitswesen , um die Rentabilität von Monopolen zu unterstützen.

Sie betonen, dass diese besondere Situation den asozialen Charakter des Kapitalismus sowie die Notwendigkeit und die Vorteile der sozialistischen Gesellschaft zeigt.

Die Kommunisten- und Arbeiterparteien fordern, dass alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie unverzüglich ergriffen werden, wobei die öffentlichen Gesundheitssysteme unterstützt und gestärkt werden müssen.

Der vollständige Text der Gemeinsamen Erklärung sowie die Unterschriften lauten wie folgt:
Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Völker
Die Kommunisten- und Arbeiterparteien stellen sich verantwortungsbewusst vor unsere Völker. Wir sind hier! Wir stehen an der Spitze des Kampfes, um überall sofort alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit und zur Wahrung der Rechte der Arbeiterklasse und der Volksschichten zu ergreifen!

Wir danken den Ärzten, Krankenschwestern, dem Krankenhaus und den Mitarbeitern der Gesundheitseinheiten, die diesen Kampf mit großen Schwierigkeiten führen, von Herzen.

Wir drücken unsere Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen aus und wünschen ihnen eine baldige Genesung von der Krankheit.

Wir begrüßen die Länder, die Solidaritätsmaßnahmen mit den am stärksten betroffenen Ländern entwickeln, wie die Entsendung von Schutzmaterialien und Angehörigen der Gesundheitsberufe aus Ländern wie China, Kuba und Russland, Maßnahmen, die in starkem Widerspruch zur Abwesenheit der Europäischen Union stehen.

Die CoVID-19-Pandemie beweist auf tragische Weise den enormen Mangel in swn Gesundheitssystemen in allen kapitalistischen Ländern, der bereits vor dem Ausbruch des Coronavirus bekannt war. Diese Engpässe sind nicht zufällig aufgetreten, sondern sind das Ergebnis einer von den Regierungen im Dienste des Großkapitals verfolgten Politik gegen das Volk zur Kommerzialisierung und Privatisierung der Gesundheit, um die Rentabilität von Monopolen zu unterstützen. Diese Politik untergräbt die großen wissenschaftlichen und technologischen Fähigkeiten, die heute zur Verfügung stehen, um alle Präventions- und Gesundheitsbedürfnisse der Menschen zu erfüllen.

Die heutige Erfahrung zeigt den asozialen und parasitären Charakter des Kapitalismus und unterstreicht die Überlegenheit und Aktualität des Sozialismus und der zentralen wissenschaftlichen Planung auf der Grundlage der Bedürfnisse der Bevölkerung, die die medizinische Grundversorgung und Prävention, Krankenhäuser, medizinisches und pflegerisches Personal, Medizin, Laboratorien und medizinische Untersuchungen sicherstellen können und alles andere, was benötigt wird, um die konstanten und alle gesundheitlichen Notbedürfnisse der Menschen zu befriedigen.

Die vorbestehende Verlangsamung der Weltwirtschaft wird jetzt durch die Ausbreitung des Coronavirus und die Erhöhung des Risikos einer neuen Krise in der kommenden Periode weiter verstärkt. Trotz der Propaganda über „Einheit“ konzentrieren die Regierungen im Dienste des Großkapitals ihre finanziellen Maßnahmen auf die Unterstützung von Monopolgruppen und werden erneut versuchen, die Last der Krise auf die Arbeiter und die anderen Volksschichten abzuwälzen. Die Arbeiter und die Völker können und dürfen nicht wieder bezahlen!

„Eigenverantwortung“ kann nicht als Vorwand für die staatliche und staatliche Verantwortung verwendet werden. Das Ergreifen der notwendigen Maßnahmen erfordert heute auch den Kampf der Völker gegen die Politik der Unterstützung der Monopole, die die Befriedigung der Bedürfnisse und die Gesundheit der Völker auf dem Altar der kapitalistischen Rentabilität opfert.

Die Kommunisten- und Arbeiterparteien fordern, dass alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie unverzüglich ergriffen werden, einschließlich der folgenden:
Sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme durch staatliche Mittel, Einstellung von hauptberuflichem medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen Arbeitsrechten. Erfüllung aller Bedürfnisse von Intensivstationen (ICUs) und der Infrastruktur, die für das volle Funktionieren der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich sind.

Sofortige Bereitstellung aller erforderlichen Schutzmaßnahmen (Masken, Handschuhe, Antiseptika usw.) durch den Staat für die Bevölkerung und zwar kostenlos und im Kampf gegen Profit. Bereitstellung aller Schutzmaßnahmen für alle Mitarbeiter des Gesundheitswesens, die diesen Kampf in den Krankenhäusern mit Opfern und auf eigene Kosten führen.

Schutz des Einkommens und der Rechte der arbeitenden Bevölkerung. Um die Unverantwortlichkeit des Kapitals zu bremsen, das unter dem Deckmantel der CoVID-19-Epidemie zu massiven Entlassungen führt und versucht, Lohnrechte, Arbeitszeit, Arbeitsurlaub und andere Arbeitsrechte weiter mit Füßen zu treten. Sofortige Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz.

Nein zu einer Einschränkung der demokratischen Rechte der Völker unter dem Vorwand des Coronavirus.

Beendigung aller Sanktionen und Maßnahmen der wirtschaftlichen Ausgrenzung, die in dieser Situation noch ungerechter und krimineller sind und das Leben der Völker in den Ländern, gegen die sie sich wenden, noch schwieriger machen. Alle notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen, um die Gesundheit und das Leben der Menschen zu schützen.

Wir lehnen imperialistische Interventionen und militärische Übungen wie die der NATO ab und fordern, dass öffentliche Mittel umgeleitet werden, um die Bedürfnisse der Völker zu unterstützen, wie beispielsweise die Finanzierung von Systemen der öffentlichen Gesundheit und der sozialen Sicherheit.

Unterzeichnung durch Solidnet-Parteien:
  1. Kommunistische Partei Albaniens
  2. Kommunistische Partei Argentiniens
  3. Kommunistische Partei Armeniens
  4. Kommunistische Partei Australiens
  5. Partei der Arbeit von Österreich
  6. Kommunistische Partei Aserbaidschans
  7. Kommunistische Partei von Bangladesch
  8. Kommunistische Partei Belgiens
  9. Brasilianische Kommunistische Partei
  10. Kommunistische Partei Großbritanniens
  11. Neue Kommunistische Partei Großbritanniens
  12. Partei der bulgarischen Kommunisten
  13. Kommunistische Partei Kanadas
  14. Kommunistische Partei Chiles
  15. Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
  16. Kommunistische Partei Kubas
  17. AKEL, Zypern
  18. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
  19. Kommunistische Partei in Dänemark
  20. Ägyptische Kommunistische Partei
  21. Kommunistische Partei Finnlands
  22. Einheitliche Kommunistische Partei Georgiens
  23. Deutsche Kommunistische Partei
  24. Kommunistische Partei Griechenlands
  25. Ungarische Arbeiterpartei
  26. Kommunistische Partei Indiens
  27. Kommunistische Partei Indiens (Marxist)
  28. Tudeh Partei des Iran
  29. Arbeiterpartei von Irland
  30. Kommunistische Partei Irlands
  31. Kommunistische Partei Israels
  32. Kommunistische Partei (Italien)
  33. Jordanische Kommunistische Partei
  34. Sozialistische Bewegung Kasachstans
  35. Arbeiterpartei von Korea
  36. Libanesische Kommunistische Partei
  37. Sozialistische Partei (Litauen)
  38. Kommunistische Partei Maltas
  39. Kommunistische Partei von Mexiko
  40. Populäre Sozialistische Partei – Nationale Politische Vereinigung, Mexiko
  41. Kommunistische Partei Nepals
  42. Kommunistische Partei Norwegens
  43. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
  44. Kommunistische Partei Pakistans
  45. Palästinensische Volkspartei
  46. Palästinensische Kommunistische Partei
  47. Kommunistische Partei Paraguays
  48. Kommunistische Partei Polens
  49. Portugiesische Kommunistische Partei
  50. Kommunistische Partei der Philippinen [PKP 1930]
  51. Rumänische Sozialistische Partei
  52. Kommunistische Partei der Russischen Föderation
  53. Russische Kommunistische Arbeiterpartei
  54. Kommunistische Partei der Sowjetunion
  55. Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens
  56. Kommunisten Serbiens
  57. Kommunistische Partei der Slowakei
  58. Südafrikanische Kommunistische Partei
  59. Kommunistische Partei Spaniens
  60. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
  61. Kommunisten Kataloniens
  62. Kommunistische Partei von Swasiland
  63. Kommunistische Partei Schwedens
  64. Sudanesische Kommunistische Partei
  65. Syrische Kommunistische Partei
  66. Kommunistische Partei der Türkei
  67. Kommunistische Partei der Ukraine
  68. Union der Kommunisten der Ukraine
  69. Kommunistische Partei USA
  70. Kommunistische Partei Venezuelas
Andere Parties
  1.  Union der Kommunisten in Bulgarien
  2. Pol der kommunistischen Wiederbelebung in Frankreich
  3. Kommunistische Partei von Puerto Rico
Die Erklärung ist offen für weitere Unterstützer