Archive for März 26th, 2020

26. März 2020

Die neuen globalen Gesundheitsmächte (german-foreign-policy.com)

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung und die EU-Kommission bringen sich gegen chinesische Hilfsaktionen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie in Stellung. Mit Blick darauf, dass beispielsweise Italien systematisch Unterstützung aus Beijing bekommt, nachdem die EU ihm Hilfen verweigert hat, heißt es im Bundesverteidigungsministerium, es stünden „kontroverse Debatten zum Umgang mit … China“ bevor. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell diagnostiziert eine „globale Schlacht der Narrative“: Beijing führe einen „Kampf um Einfluss“ mit einer „Politik der Großzügigkeit“; dem müsse die Union nun entgegentreten. Hintergrund ist, dass China, seit es ihm gelungen ist, das Covid-19-Virus einzudämmen, einer wachsenden Zahl an Staaten weltweit zur Seite springt, während die Mächte des Westens, die traditionell mit Hilfsleistungen ihren globalen Einfluss zementiert haben, das Virus nicht unter Kontrolle bekommen und teils selbst von Hilfe abhängig werden. Experten prognostizieren für die Zeit nach dem Ende der Pandemie „eine veränderte Weltordnung“ mit den Ländern Ostasiens als „neue globale Gesundheitsmächte“.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8229/

26. März 2020

Venezuela: Offizielle Stellungnahme zu den neusten Anschuldigungen

Die Bolivarische Republik Venezuela prangert an, dass die Regierung von Donald Trump in einer Zeit, in der die Menschheit mit der schlimmsten aller Pandemien konfrontiert ist, erneut das venezolanische Volk und seine demokratischen Institutionen angreift, und zwar mit einer neuen Form des Staatsstreichs, die auf miserablen, vulgären und unbegründeten Anschuldigungen beruht und versucht, die hohe Anerkennung, die Venezuela im Kampf gegen den Drogenhandel genießt und die in verschiedenen multilateralen Foren voll und ganz unter Beweis gestellt wurde, zu minimieren.
Die Politik des gewaltsamen Regierungswechsels in Venezuela ist zum Scheitern verurteilt. Das Anbieten von Belohnungen im Stil der rassistischen Cowboys des Fernen Westens zeigt die Verzweiflung von Washingtons Vormachtstellung und ihre Besessenheit von Venezuela, einen Wahlvorteil im Staat Florida zu erlangen.
Die tiefe Frustration des Weißen Hauses ist ein Produkt des heute in Venezuela herrschenden Friedens, dessen Behörden es geschafft haben, alle von den Vereinigten Staaten geplanten und finanzierten Putsch- und Destabilisierungsversuche zu neutralisieren.
Ebenso wenig akzeptiert die Regierung von Donald Trump, dass es der Regierung von Nicolás Maduro mit ihrem eigenen, beispiellosen Modell gelingt, angesichts des eklatanten Versagens der US-Institutionen in diesem Bereich angemessen mit den Bedrohungen des Covid-19 umzugehen.
Es ist angebracht, an die weltweit anerkannte Rolle zu erinnern, die die bolivarische Regierung Venezuelas bei der Erleichterung der Verhandlungen und der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwischen der kolumbianischen Regierung und den FARC gespielt hat. Kommandant Hugo Chávez und Nicolás Maduro, zunächst als Außenminister und dann als Präsident, waren die Hauptakteure im Logo eines so wichtigen Abkommens für die kolumbianische Gesellschaft.
Ironischerweise werden die Drogen, die die Vereinigten Staaten einreisen lassen und die die Bevölkerung überproportional konsumiert, in Kolumbien hergestellt. Die DEA war der wichtigste internationale Akteur beim Schutz der Drogenproduktion und -verarbeitung in Kolumbien und der Garant und Wächter über die Übertragung auf die Gehirnzellen junger Menschen in den Vereinigten Staaten.
Heute hat die bolivarische Regierung durch die Erklärungen der direkt Verantwortlichen die Anschuldigungen verifiziert, die sie seit mehr als zwei Jahren hinsichtlich der Planung von terroristischen Aktionen auf kolumbianischem Gebiet, die von den Vereinigten Staaten finanziert und geleitet werden, gegen den Frieden und die Stabilität Venezuelas erhoben hat. Dies beweist die absolute Komplizenschaft und Unterwerfung der kolumbianischen Behörden gegenüber den Vereinigten Staaten, die durch die Ignorierung solch schwerwiegender Anschuldigungen und die Missachtung der ihnen rechtzeitig zur Verfügung gestellten spezifischen Informationen ihr Territorium und ihre Ressourcen in Verschwörungen gegen Venezuela eingebracht haben, was eine eklatante Verletzung internationaler Vereinbarungen und der Charta der Vereinten Nationen selbst darstellt.
Das Volk von Venezuela und seine bolivarische Regierung werden bei allen Angriffen und Lügen, die von dem Hauptstaat ausgehen, der den Terrorismus und den Drogenhandel in der Welt fördert, der Wahrheit ins Auge sehen. Die demokratischen Institutionen Venezuelas garantieren den Schutz des Volkes vor jeder verzweifelten Aktion der Regierung von Donald Trump. Die Unabhängigkeit Venezuelas konsolidiert sich angesichts jedes Angriffs des dekadenten und berüchtigten US-Imperialismus.
Caracas, 26. März 2020

26. März 2020

Corona-Krise – Impressionen

 

26. März 2020

Umgang mit COVID-19 als Spiegel der Menschenrechte in China und im Westen (Radio China International)

Die aktuelle COVID-19-Epidemie bildet eine Krise der öffentlichen Gesundheit, wie sie China und die internationale Gemeinschaft in dieser Ernsthaftigkeit in den vergangenen Jahrzehnten nie erlebt haben. Die weltweite Epidemie bringt aber auch in aller Deutlichkeit die Heuchelei und Doppelmoral der westlichen Länder zu Tage. Im Gegensatz dazu setzt China auf sein Konzept der Regierungsführung, das Volk stets in den Mittelpunkt zu stellen. Wer gewährleistet in dieser Krise letztlich also wirklich die Rechte seiner Bevölkerung auf Leben und Gesundheit? Auf diese Frage haben China und die westlichen Länder unterschiedliche Antworten gegeben.

Nichts als Heuchelei in Sachen Menschenrechte

Seit jeher sehen sich einige westliche Länder als „Verfechter der Menschenrechte“ und maßen sich die Rolle des „Weltrichters für Menschenrechte“ an. Schon beim geringsten Anlass erlauben sie es sich, Kritik an der Menschenrechtslage in anderen Ländern zu üben, wovon besonders die Volksrepublik betroffen ist. Doch angesichts der Herausforderung der aktuellen COVID-19-Epidemie fehlte es den westlichen Ländern nicht nur am Mut zur Verantwortung, sondern sie entzogen sich in dieser kritischen Zeit, in der das Leben der Bevölkerung einer ernsthaften Bedrohung ausgesetzt ist, sogar ihren Verpflichtungen. Ihr Handeln war von Untätigkeit und Unterlassungen geprägt, was auf einen Schlag ihre Heuchelei in Sachen Menschenrechte ans Licht bringt. 

Chinas energische Epidemiebekämpfung bescherte der internationalen Gemeinschaft mehr als einen Monat Zeitgewinn für die Eindämmung des Virus. Doch die westlichen Regierungen versäumten es, ihren Pflichten zum Schutz des Lebens der Bevölkerung nachzukommen. Statt wirkungsstarke Präventions- und Kontrollmaßnahmen zu ergreifen, richteten sie ihr Augenmerk darauf, China zu verunglimpfen. Nach der Zunahme der Infektionsfälle im eigenen Land verharmlosten sie dann die bedrohliche Gefahr. So behauptete beispielsweise ein US-Beamter: „80 Prozent der Infizierten genesen von selbst.“ Die US-Regierung gab an, über starke Medizinerkontingente und ausreichende Kompetenz zu verfügen, und schraubte die Zulassungsnormen für COVID-19-Test nach oben, wodurch gewöhnlichen Bürgern der Zugang zu diesen erschwert wurde. Der berühmte amerikanische Komponist Andrew Watt postete über die sozialen Medien einen Beitrag, in dem der 29-Jährige erklärte, er fühle sich gesundheitlich sehr angeschlagen, doch seine mehrfache Bitte um einen Test auf das neuartige Coronavirus sei aufgrund der örtlichen Bestimmungen abgewiesen worden. Erst mit Hilfe seines Hausarztes konnte Watt sich letztlich einem COVID-19-Test unterziehen. Das Ergebnis war positiv. Großbritanniens Regierung zog es einige Zeit lang in Erwägung, den Kampf gegen COVID-19 aufzugeben und stattdessen auf eine „Hinauszögerungstaktik“ zu setzen, um durch diese Laissez-faire-Haltung eine „kollektive Immunität“ zu erreichen. Daraufhin veröffentlichten mehr als 440 Wissenschaftler drei offene Briefe, in denen sie die britische Regierung scharf kritisierten. Diese setze durch ihr Vorgehen die Lebenssicherheit der britischen Bevölkerung aufs Spiel, hieß es darin. Die USA und andere westliche Länder, die sich sonst die Wahrung der Menschenrechte auf ihre Fahnen schreiben, weigerten sich aus der Furcht wirtschaftlicher Beeinträchtigung, in diesem kritischen Moment strikte Quarantänemaßnahmen zu ergreifen. Dadurch ließen sie jedoch letztlich die beiden wichtigsten Menschenrechte, nämlich die Rechte der Menschen auf Leben und Gesundheit, außer Acht. Es ist eine Binsenwahrheit, dass von der Gewährleistung der Menschenrechte in keiner Weise die Rede sein kann, wenn doch das Leben der Menschen als Grundvoraussetzung nicht gesichert ist. Die COVID-19-Epidemie streift den westlichen Ländern also den Schleier der Heuchelei vom Leib. 

Doppelmoral beim Thema Menschenrechte auch in westlichen Medien

Besonderes deutlich tritt in diesen Zeiten der Epidemiebekämpfung auch die Doppelmoral der westlichen Medien zu Tage. Nachdem die Epidemie in China ausgebrochen war, führten die westlichen Medien einen medialen Feldzug gegen die Volksrepublik. Sie konzentrierten sich auf negative Berichterstattung und äußerten Zweifel an Chinas Präventions- und Kotrollmaßnahmen gegen COVID-19, um Chinas politisches System an den Pranger zu stellen. Zur Abriegelung der Stadt Wuhan beispielsweise schrieb die „New York Times“: „Zur Epidemiebekämpfung wurden 60 Millionen Menschen von der Außenwelt abgeschottet. Dadurch wurde ihrem Leben und ihrer Freiheit riesiger Schaden zugefügt.“ Zur Bekämpfung der Epidemie hat nun aber auch die italienische Regierung Abriegelungsmaßnahmen getroffen. Die „New York Times“ lobte diese in einem Beitrag wie folgt: „Trotz des wirtschaftlichen Risikos werden diese Maßnahmen letztlich der Sicherheit ganz Europas dienen.“ Die Rede ist wohlgemerkt von identischen Abriegelungsmaßnahmen. In Bezug auf China werden diese jedoch als „Verletzung der Menschenrechte“ angeprangert, während sie in Bezug auf ein westliches Land als „aufopfernde Tat“ gelobt werden. Wenig später ergriffen auch viele derjenigen Länder, die der Volksrepublik kurz zuvor noch „Menschenrechtsverletzungen“ vorgeworfen hatten, selbst konsequente Abriegelungsmaßnahmen. Neben Vorwürfen bezüglich der Menschenrechte kritisieren die westlichen Medien China auch in Bezug auf vermeintliche mangelnde „Transparenz“ der chinesischen Politik und werfen China vor, seine Bevölkerung habe kein „Recht auf Informationszugang“. Doch ausgerechnet in dem Moment, in dem genaue Informationen über die Ausbreitung von COVID-19 dringend notwendig waren, hörten die amerikanische und die schwedische Regierung auf, die Daten der COVID-19-Infizierten öffentlich bekannt zu machen.

Chinas Regierung stellt das Recht der Bevölkerung auf Leben und Gesundheit an erste Stelle

Jedes Menschenleben wiegt schwerer als der Taishan-Berg. Angesichts der COVID-19-Epidemie zeigt Chinas Regierung großen Mut zur Verantwortung für das Leben und die Gesundheit der chinesischen Bevölkerung. Die chinesische Führung nimmt riesige Verluste durch wirtschaftlichen Stillstand in Kauf und ergreift entschiedenste und gründlichste Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie. Es werden alle Mittel eingesetzt, um Menschenleben zu retten. Die Volksrepublik setzt das Prinzip durch, dass all diejenigen, die die vorgeschriebenen Voraussetzungen erfüllen, getestet, unter Quarantäne gestellt, ins Krankenhaus eingeliefert und stationär behandelt werden. Alle Infizierten werden bei der medizinischen Behandlung von den Test- und Behandlungskosten befreit, um zu gewährleisten, dass kein einziger Patient aus Kostengründen die Heilung versäumt. Während der Durchführung der Präventions- und Kotrollmaßnahmen treibt China sowohl die Epidemiebekämpfung als auch die sozioökonomische Entwicklung voran, um auch weiterhin das Recht der Menschen auf Entwicklung zu gewährleisten. Zudem schenkt China geleitet vom Konzept der menschlichen Schicksalsgemeinschaft der internationalen Zusammenarbeit große Aufmerksamkeit. So teilte die Volksrepublik etwa auf schnellstem Wege die Genomsequenz des COVID-19-Erregers mit der internationalen Gemeinschaft, um die globale Bekämpfung der Epidemie zu unterstützen. China gewährt anderen Ländern außerdem die in seiner Kraft stehende Hilfe und lieferte etwa medizinische Güter nach Südkorea, Italien, Frankreich, Serbien, Ägypten und Südafrika und bot diesen Ländern darüber hinaus medizinische Unterstützung an. Mit diesen Handlungen setzt die Volksrepublik das Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit konkret in die Tat um. 

Im Umgang mit der COVID-19-Epidemie können die Menschen in China und dem Rest der Welt deutlich erkennen, wer wirklich Wert auf die Wahrung der Menschenrechte legt. Zugleich legt die momentane globale Gesundheitskrise auch den Blick frei auf die Heuchelei und Doppelmoral der westlichen Länder in Bezug auf das Thema Menschenrechte. 

(Vom Autorenkollektiv der Forschungsakademie für das gegenwärtige China und die Welt)

http://german.beijingreview.com.cn/International/202003/t20200325_800198565.html?fbclid=IwAR3WAHGPBLMZV9NPcKi_RRq_dFmKtcZN1SN-YNNCa4v2tpZ5l4u_CGUOio8
25.3.2020

26. März 2020

Warum nehmen viele aus linken/linksliberalen/alternativen Kreisen die Position ein, die Corona-Pandemie sei ein Fake, sei keine Gefahr? Will man Russland, China und Kuba unterstellen dass sie einem Fake aufgesessen sind?

An der derzeitigen Diskussion über die Covid-19 Pandemie nehmen viele aus linken/linksliberalen/alternativen Kreisen die Position ein, die Pandemie sei ein Fake, sei keine Gefahr, sondern diene nur als Vorwand für ganz andere Ziele der Wirtschaft und Regierung.

In diesen Kreisen sind nicht wenige, die seit Jahren aufklärerisch Stellung genommen haben gegen die anti-russische und anti-chinesische Politik und Hetze, und die in Russland, China und Kuba Verbündete sehen in unserem Kampf für Frieden und eine internationale Ordnung, die auf dem Völkerrecht basiert.

Russland, China und Kuba sind diejenigen Länder, die gegenwärtig mit ihrer solidarischen Hilfe ganz konkrete Friedenspolitik machen und durch die wachsende Anerkennung in den betroffenen Bevölkerungen zur Völkerverständigung und Völkerfreundschaft beitragen, was natürlich gar nicht im NATO/EU-Interesse ist. Das wird auch deutlich im Versuch von Medien hierzulande – selbst in dieser Situation – die Hetze gegen diese drei Länder fortzuführen oder deren Solidarität zu verniedlichen oder zu verschweigen.

Russland, China und Kuba haben weitreichende Vorkehrungen und Maßnahmen (inklusive temporäre Einschränkung der Bewegungsfreiheit) zum Schutz ihrer Bevölkerungen getroffen – im Gegensatz zum Fehlen notwendiger Vorkehrungen und den verspäteten und chaotischen Maßnahmen der westlichen Länder.

Russland, China und Kuba stehen an der Seite der von NATO/EU angegriffenen Länder, und unterliegen dafür westlichen Sanktionen. Welches Interesse hätten gerade diese Länder Maßnahmen zu ergreifen, die ihrer eigenen Wirtschaft schaden? Will man Russland, China und Kuba und ihren Wissenschaftlern und Ärzten unterstellen, dass sie das Ausmaß der Gefahr nicht richtig geprüft hätten und weiter prüfen – dass sie einem Fake aufgesessen sind

gez. Doris Pumphrey

 Corona-Hilfslieferungen aus China erreichen Spanien: Tonnenweise Masken, Schutzbrillen und Anzüge
In Spanien und Italien wütet das Corona-Virus besonders schwer. China hilft beiden Ländern, die unter der plötzlichen Last im Gesundheitssektor ächzen. Gestern kamen in Valencia 15 Tonnen Hilfsgüter aus dem asiatischen Land an. Bei der Lieferung soll es sich um 3,8 Millionen Masken, 200.000 Brillen und 5.000 Schutzanzüge handeln.
Siehe: https://deutsch.rt.com/kurzclips/99992-corona-hilfslieferungen-aus-china-erreichen/

„Quedate en Casa“: Kuba sagt Corona-Epidemie den Kampf an
Das sozialistische Kuba hat neue Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus ergriffen. Seit Dienstag ist die Insel für Touristen gesperrt, Schulen und Universitäten wurden geschlossen. Präsident Miguel Díaz-Canel rief seine Landsleute dazu auf, zu Hause zu bleiben. (…)  
(…) Die Einhaltung der neuen Regeln wird von der Polizei in den kommenden Tagen überprüft, kündigte die Regierung an. Dabei werde auf die Unterstützung der Bürger gezählt, welche die Maßnahmen laut vieler Kommentare in den sozialen Medien mehrheitlich begrüßen und sogar mit Erleichterung aufgenommen haben. Mit dem Lied „Quedate en Casa“ (spanisch: „Bleib zu Hause“) schaffte der kubanische Reggaeton-Musiker „Ariel“ inzwischen sogar das zur Stunde passende Lied, welches sogar über Kuba hinaus in der spanischsprachigen Welt zirkuliert. Dem kann sich Solanghe Cruz nur anschließen: Die größte Herausforderung besteht jetzt darin, die Bevölkerung zur Disziplin anzuhalten. Jedem muss bewusstwerden, dass er zu Hause bleiben sollte“, so die Ärztin.
Siehe Artikel: https://deutsch.rt.com/amerika/99908-quedate-en-casa-kuba-sagt/
Hier zum Lied von „Quedate en Casa“ https://www.youtube.com/watch?v=TExkP8vNB4k

Sputnik ruft auf: „Bleiben Sie zu Hause“
Siehe: https://sptnkne.ws/BPuJ 

Italien: Russische Fachleute nehmen sich älterer COVID-19-Patienten an
Die russischen Militärfachleute, die im italienischen Bergamo eingetroffen sind, gehen am Freitag daran, erkrankte Menschen in Wohnheimen zu behandeln, wie das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte.
Siehe: https://sptnkne.ws/BPBe

12:20 Uhr Russland will landesweit 16 Infektionszentren bauen
Das russische Verteidigungsministerium hat 8,8 Milliarden Rubel für den Bau von Infektionszentren für Corona-Patienten bereitgestellt. Mit diesen Geldmitteln können 16 Kliniken auf der Grundlage modularer Fertigbauweise in 15 Föderationssubjekten der Russischen Föderation und in allen Militärbezirken errichtet werden. Dies wurde auf einer Regierungssitzung des russischen Verteidigungsministers Sergei Schoigu angekündigt.
Siehe: https://deutsch.rt.com/international/99293-live-updates-aktuelles-uber-corona/

Für Corona-Ernstfall: Alarmübung der russischen Armee gefilmt – Video
Die russischen Truppen für Strahlen-, chemischen und biologischen Schutz (auch ABC-Truppen) bereiten sich auf einen Epidemie-Einsatz gegen das Coronavirus vor. Die Alarmübungen wurden in den russischen Militärbezirken Zentrum und West am Mittwoch ausgerufen.
Siehe Video: https://sptnkne.ws/BPAc

Krieg, Sanktionen und das Corona-Virus – Syrien kommt nicht zur Ruhe
von Karin Leukefeld
Die westlichen Sanktionen gegen Syrien schaden dem kriegsgeschundenen Land weiter. Damaskus trifft Vorkehrungen wegen der Ausbreitung des neuen Corona-Virus. Westliche Medien berichten falsch, während in Idlib islamistische Gruppen versuchen, die Kämpfe fortzusetzen. Syrien misstraut weiter der Türkei.
Siehe: https://sptnkne.ws/BNXY

Iran: US-Falken fordern „Kollaps des Regimes“
Während Rohani vor einer „zweiten Welle“ der Ausbreitung der Corona-Infektionen warnt, setzen die Hardliner in Washington auf Härte.
Die Coronavirus-Epidemie befeuert politische Wünsche von Falken, wenn es um Iran geht. Im Zentralorgan der amerikanischen neokonservativen Hardliner, dem Magazin The National Interest, wird wieder einmal eine Strategie der entschlossenen Härte gefordert, um einen „Kollaps des Regimes“ herbeizuführen.
Siehe: https://www.heise.de/tp/features/Iran-US-Falken-fordern-Kollaps-des-Regimes-4690978.html

26. März 2020

Trotz Corona-Krise verhängen die USA weitere Iran-Sanktionen

Das US-Finanzministerium (OFAC) gab am Donnerstag bekannt, dass es 20 iranische und irakische Unternehmen, Beamte und Geschäftspartner wegen ihrer angeblichen Unterstützung des iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarde sanktioniert hat. 

„Das US-Finanzministerium (OFAC) hat 20 Firmen, hochrangige Beamte und Geschäftspartner mit Sitz im Iran und im Irak benannt, die das Corps-Qods der Islamischen Revolutionsgarden unterstützen oder für oder im Namen dieser handeln Force (IRGC-QF) zusätzlich zur Übertragung von Hilfen an von Iran unterstützte terroristische Milizen im Irak wie Kata’ib Hizballah (KH) und Asa’ib Ahl al-Haq (AAH) „, heißt es in der Erklärung. 

In der Erklärung wurden die Einheiten beschuldigt, „über den irakischen Hafen von Umm Qasr geschmuggelt zu haben, Geldwäsche durch irakische Frontfirmen zu betreiben, iranisches Öl an das syrische Regime zu verkaufen, Waffen in den Irak und in den Jemen zu schmuggeln und Propagandabemühungen im Irak im Auftrag der IRGC-QF zu fördern und seine terroristischen Milizen, Einschüchterung irakischer Politiker und Verwendung von Geldern und öffentlichen Spenden an eine angeblich religiöse Institution, um die Budgets der IRGC-QF zu ergänzen. „

„Der Iran setzt ein Netz von Frontfirmen ein, um terroristische Gruppen in der gesamten Region zu finanzieren, Ressourcen vom iranischen Volk abzuziehen und terroristische Stellvertreter vor den Grundbedürfnissen seiner Bevölkerung zu priorisieren“, sagte Finanzminister Steven T. Mnuchin. „Die Vereinigten Staaten behalten breite Ausnahmen und Genehmigungen für humanitäre Hilfe bei, einschließlich Agrarrohstoffen, Nahrungsmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten, um den Menschen im Iran bei der Bekämpfung des Coronavirus zu helfen.“

Diese Entscheidung, diese Einheiten zu sanktionieren, kam zur gleichen Zeit, als US-Außenminister Mike Pompeo seine Angriffe gegen die iranische Regierung fortsetzte. Pompeo hat den Iran beschuldigt, seinen Menschen während des Ausbruchs des Coronavirus Schaden zuzufügen, und Teheran dafür kritisiert, dass er das Hilfsangebot der USA abgelehnt hat. 

Der Iran hat wiederum gefordert, dass die USA ihre Sanktionen gegen die Islamische Republik beenden, da die Blockade ernsthafte humanitäre Probleme verursacht hat. Trotz der vorherigen Erklärung, dass sie die Sanktionen gegen den Iran lockern würden, hat die US-Regierung ihre Blockade verschärft und mehrere iranische Einheiten sanktioniert. 

26. März 2020

Jetzt in der Coronavirus-Krise ist es an der Zeit, das nationale und internationale Ansehen der USA zu heilen – von Greta Zarro (counterpunch.org)

Amidst Coronavirus, It’s Time to Heal the U.S.’s Domestic and International Reputation

In Krisenzeiten wie der zunehmend bedrohlicheren Coronavirus-Pandemie werden tiefe strukturelle Ungleichheiten und das Missmanagement von Geldern durch die US-Regierung deutlich. Die Hälfte aller US-Amerikaner lebt von Gehaltsscheck zu Gehaltsscheck. Eine halbe Million Menschen in den USA schlafen auf der Straße. 30 Millionen sind nicht krankenversichert. 45 Millionen sind mit 1,6 Milliarden US-Dollar an Studentendarlehen belastet. Ich könnte so weitermachen, aber der Sinn dieser Statistiken ist es, die Fragilität unserer Gesellschaft und ihre ungewisse Fähigkeit hervorzuheben, die menschliche Gesundheit und die wirtschaftlichen Auswirkungen von Krisen wie dem Coronavirus zu überstehen.

Dennoch sind die USA angeblich das reichste Land in der Geschichte der Welt, mit einem Militärbudget, das dem aller anderen Länder der Erde zusammen entspricht. Zusammen mit dem Pentagon-Budget und den Militärausgaben außerhalb des Pentagon-Budgets (z. B. Atomwaffen, die vom Energieministerium bezahlt werden) übersteigt das US-Kriegsbudget 1 Trillion USD pro Jahr . Im Vergleich dazu beträgt der Haushalt der Centers of Disease Control (CDC) nur 11 Milliarden US-Dollar. Und bedenken Sie Folgendes: Nach Schätzungen der Vereinten Nationen zur Eindämmung des Welthungers könnten nur 3% der US-Militärausgaben den Hunger auf der Erde beenden.

Die Ironie ist, dass immer dann, wenn die Menschen, insbesondere die am stärksten gefährdeten unter uns, zusammenkommen, um materielle Verbesserungen in unserem Leben und im Umweltschutz zu organisieren und sich dafür einzusetzen, die charakteristische Reaktion der Mainstream-Medien und der Regierung lautet: „Wie geht es Ihnen? Wie bezahle ich dafür?“ Wir können Milliarden von Steuergeldern in endlose Kriege und Rettungsaktionen an der Wall Street pumpen, haben aber kein Geld für ein unterrichtsfreies College, Medicare for All, bleifreies Wasser oder eine der unzähligen anderen Maßnahmen, die für viele Standard sind andere Länder auf der ganzen Welt. Ohne diese Grundvoraussetzungen für unser eigenes Volk wird es schwer, das Argument zu schlucken, dass zügellose US-Militärausgaben für ferne Kriege den US-Amerikanern zugute kommen.

Unsere eigene gebrochene Demokratie, die besondere Interessen über die Bedürfnisse ihres Volkes stellt, stellt auch die oft wiederholte Vorstellung in Frage, dass US-Kriege zur Verbreitung der Demokratie im Ausland beitragen. Bis die USA modellieren können, wie eine funktionierende Demokratie aussieht, sollten sie aufhören, anderen Ländern zu sagen, was zu tun ist.

Der Glaube, dass unser Kriegsbudget von 1 Trillion US-Dollar pro Jahr für humanitäre und demokratiefreundliche Bemühungen ausgegeben wird, verdunkelt die einfache Tatsache, dass der Krieg seinen Opfern nicht zugute kommt. Während des Irak-Krieges fanden Umfragen heraus, dass eine Mehrheit in den USA glaubte, dass die Iraker infolge des Krieges besser dran waren. Im Gegensatz dazu glaubte eine Mehrheit der Iraker, dass es ihnen schlechter gehe. Tatsächlich haben Wissenschaftler der Carnegie Endowment for Peace und der RAND Corporation festgestellt, dass Kriege, die auf den Aufbau von Nationen abzielen, eine äußerst niedrige bis nicht vorhandene Erfolgsquote bei der Schaffung stabiler Demokratien aufweisen. Und wir dürfen nicht übersehen, dass Krieg nicht humanitär ist, weil er Menschen tötet. Die Mehrheit der Opfer in der modernen Kriegsführung sind Zivilisten. Und umgekehrt Selbstmord ist jetzt der führende Mörder von US-Truppen und unterstreicht die schädlichen Auswirkungen der Teilnahme am Krieg. In der Zwischenzeit setzt sich der Krieg fort, indem er neue Feinde schafft und Ressentiments hervorruft. Eine Gallup-Umfrage 2013 unter 65 Nationen ergab, dass die Vereinigten Staaten als die größte Bedrohung für den Frieden in der Welt gelten, was den Hass und den Rückschlag unterstreicht, der sich aus den US-Kriegen ergibt.

In dieser Zeit der internationalen Krise, in der wir uns mit der schnell wachsenden Coronavirus-Pandemie auseinandersetzen, ist es an der Zeit, globale Allianzen aufzubauen, um wichtige wissenschaftliche und medizinische Ressourcen zusammenzuführen. Die USA können beginnen, ihren nationalen und internationalen Ruf zu heilen, indem sie Milliarden aus ihrem Kriegsbudget in wirklich humanitäre Bedürfnisse umleiten.

Greta Zarro ist die Organisationsdirektorin von World BEYOND War . Vor ihrer Arbeit bei World BEYOND War arbeitete sie als New Yorker Organisatorin für Food & Water Watch in den Bereichen Fracking, Pipelines, Wasserprivatisierung und GVO-Kennzeichnung.

Weitere Artikel von: 

Greta Zarro ist Organisationsdirektorin von World BEYOND War und wird von PeaceVoice syndiziert.


Übersetzung: Heinrich Buecker, Coop Anti-War Cafe Berlin

26. März 2020

Kann COVID-19 die NATO besiegen? Interview mit Bruce Gagnon (blackagendareport.com)

Kann COVID-19 die NATO besiegen?

https://www.blackagendareport.com/can-covid-19-take-down-nato

Ann Garrison, Redaktion Blackagenda Report interviewt Bruce Gagnon
(Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space)

Das Pentagon bestand darauf, trotz der Coronavirus-Epidemie provokative NATO-Kriegsspiele in der Nähe der russischen Grenzen durchzuführen, aber Deutschland zog seine Streitkräfte zurück und sperrte seine Straßen für die Truppenbewegungen.

„Das Virus wird sich auf den mehr als 800 strategisch verteilten US-Stützpunkten auf der ganzen Welt ausbreiten und in den umliegenden Gemeinden Sorgen und Ängste hervorrufen.“

DEFENDER  Europe 20 , die jüngsten antirussischen Kriegsspiele der NATO, begannen im Februar und sollten bis Juni andauern. Die Militärübungen sollten die größte Übung für den Transfer von US-Truppen aus den USA nach Europa seit Mitte der neunziger Jahre werden. Am 13. März erklärte die deutsche Bundeswehr jedoch, nicht mehr teilzunehmen, und zog ihre Truppen aus Angst vor der Verbreitung des Coronavirus ab.

Die Ausrüstung für die US-Panzerbrigaden sollte in Häfen in Belgien, Holland und Deutschland oder aus Lagern in Belgien und Deutschland entladen werden. Es war geplant, dass 1500 deutsche Militärs es in 50 Tagen in Konvois und auf der Schiene zu Trainingsplätzen in Deutschland und Polen durch Deutschland transportieren würden, aber der Rückzug Deutschlands stoppte die Versorgungslinien.

Die Nachrichtenagentur AFP berichtete, dass der weitere Transfer US-amerikanischer Soldaten aus den USA über deutsche Flughäfen ebenfalls gestoppt wurde, sodass die Militärübungen in der Nähe der europäischen Grenzen Russlands vorerst praktisch beendet sind.

Am 11. März, zwei Tage vor dem Rückzug Deutschlands aus DEFENDER Europe 20, haben die norwegischen Streitkräfte Cold Response , weitere antirussische Kriegsspiele, abgesagt  , bei denen 15.000 NATO- und alliierte Soldaten eingesetzt worden wären. Das norwegische Militär sagte, dass sie wegen des „außer Kontrolle geratenen Coronavirus“ absagen würden.

Ich sprach mit Bruce Gagnon, Koordinator und Mitbegründer des Globalen Netzwerks gegen Waffen und Atomkraft im Weltraum, über die Schließung der NATO.

Ann Garrison:  Bruce, haben diejenigen von uns, die keine Fans von US / NATO-Kriegen sind, Grund zum Feiern?

Bruce Gagnon:  Ich würde es nicht einen Moment erklären, dass wir unter den gegebenen Umständen zu feiern hätten. Aber wir sollten uns gut fühlen, dass Friedensbewegungen auf der ganzen Welt diese Forderung unterstützt haben, diese unverantwortlichen Kriegsspiele der USA und der NATO zu beenden. Jetzt muss sich unser Fokus auf den asiatisch-pazifischen Raum verlagern, wo die USA erneut ein riesiges Seekriegsspiel namens RIMPAC  für China, Nordkorea und Russland fördern. Die NATO expandiert in den asiatisch-pazifischen Raum und beabsichtigt, ein „globales Bündnis“ mit einer breiteren interventionistischen Mission zu werden. Also müssen wir alle auch diesen Ball im Auge behalten.

AG:  Halten Sie es für wahrscheinlich, dass Deutschland, Norwegen und vielleicht auch andere NATO-Staaten beginnen, Truppen aus verschiedenen US / NATO-Interventionen innerhalb und außerhalb Europas abzuziehen?

BG:  Das wird davon anhängen, wie lange die Viruspandemie andauert und wie sich der wirtschaftliche Zusammenbruch in Folge daraus ergibt. Interventionen kosten Geld und NATO-Mitglieder werden wirtschaftlich geschädigt sein, wenn dieses Virus besiegt sein wird. Sie sollten es also nicht eilig haben, irgendwo einzugreifen. Auch die Sanktionen gegen Russland haben viele europäische Volkswirtschaften verletzt; Italien, Deutschland und Frankreich haben sich am deutlichsten gegen sie ausgesprochen. Es gibt viele Gründe, warum immer mehr NATO-Mitglieder den Wert des „Bündnisses“ in Frage stellen.

Welche Länder unterstützen andere bei dieser Pandemie? China, Kuba und Russland helfen anderen Nationen vom Iran über Italien, Thailand bis nach Nicaragua. Und was tun die USA, um anderen zu helfen? Nichts, von dem ich wüsste, und tatsächlich verschlimmert wir die Situation noch, indem der Iran und Venezuela während der Pandemie weiterhin sanktioniert werden.

„Immer mehr NATO-Mitglieder stellen den Wert des“ Bündnisses „in Frage.

Die USA leisten sogar schlechte Arbeit, um ihrer eigenen Bevölkerung zu helfen, was für Mr. Big weitgehend überflüssig geworden ist. Und die Leute erinnern sich an solche Dinge. Die Europäer stellen fest, dass die USA eine moralisch und geistig bankrotte Nation sind, und das dämmert zweifellos auch den Menschen in den USA, die hier den Mangel an medizinischer Ausrüstung und den Überfluss an tödlichen Waffen sehen.

Hoffentlich wird die COVID-19-Krise die wirkliche Bedrohung für unsere Sicherheit aufdecken: neoliberale Sparmaßnahmen, die die nationale Gesundheitsversorgung, den Umweltschutz und alles andere von echtem Wert zerstören.

AG:  Wenn das passiert, ist es nicht wahrscheinlich, dass sich auch der Druck, US-Truppen abzuziehen, weiter aufbaut, insbesondere wenn sich das Coronavirus unter den Truppen ausbreitet? Soldaten leben und arbeiten im Allgemeinen auf engstem Raum, ebenso wie Gefangene, und viele Gefangene, die vor langer Zeit hätten freigelassen werden sollen, werden jetzt freigelassen, um die Pandemie innerhalb der Gefängnismauern zu stoppen.

Diese Woche veröffentlichte DefenseOne.com eine Geschichte  über den ersten Fall auf einem US-Marineschiff, in der es hieß: „Die Kommandeure des Kriegsschiffes befahlen Dutzenden hochrangiger Matrosen und Offizieren, in einen engen Raum auf dem Schiff zu gehen, um sie über die Krise und die eigentliche Situation zu informieren soziale Distanzierung “, was zeigt, wie schwierig es für die Marine sein kann, die Verbreitung von Coronaviren an Bord ihrer Schiffe zu begrenzen.

BG:  Ja, das ist eine gute Frage. So wie verschiedene Anlaufhäfen Kreuzfahrschiffe abgewiesen haben, weil sie wussten dass sich Passagiere mit dem Virus angesteckt hatten, werden die Nationen irgendwann anfangen, die Hunderte von US-Kriegsschiffen, die das Virus transportieren, abzuweisen. Das Virus wird sich auf den mehr als 800 strategisch auf der ganzen Welt verstreuten US-Stützpunkten ausbreiten und in den umliegenden Gemeinden Sorgen und Ängste hervorrufen. Nichts davon wird dem Image der USA helfen, insbesondere wenn Washington so langsam mit dem Virus innerhalb des US-Militärs umgeht wie überall in den USA.

AG:  Wenn ich darüber lese, komme ich auf die Idee, dass die Kriegsspiele wie geplant verlaufen wären, wenn die US-Kommandeure ihren Willen gehabt hätten. Sind Sie mit dieser Einschätzung einverstanden?

BG:  Wenn es keinen öffentlichen Aufschrei gegeben hätte, hätte das Pentagon wahrscheinlich versucht, sich so lange wie möglich einfach weiterzumachen. Glücklicherweise gab es einen Aufschrei – nicht nur von der Öffentlichkeit – sondern auch von Regierungschefs wie Deutschland. Der Rückzug der deutschen Bundeswehr bedeutete einen Stillstand des größten Teils der Versorgungslinie für militärische Ausrüstung und Waffen für die Übungen, nicht nur, weil deutsche Truppen nicht beteiligt waren, sondern auch, weil deutsche Straßen nicht mehr zur Verfügung gestellt wurden..

AG:  Ich habe den Eindruck, dass Polen, das keinen Rückzug angekündigt hat, derzeit sehr rechts, sehr antirussisch, pro-NATO und pro-USA aufgestellt ist und sogar Trumps Forderung nach mindestens 2% ihres BIP für Waffenkäufe nachgekommen ist . Würden Sie vermuten, dass sie deshalb bereit waren, bei DEFENDER Europe 20 zu bleiben?

BG: Polen ist derzeit ein totaler Lakai der USA. Die Regierung in Warschau forderte das Pentagon auf, eine Militärbasis in Polen zu errichten, und bot sogar an, dafür zu bezahlen. Die USA haben dort in der Nähe der russischen Grenze einen riesigen Waffendrehpunkt installiert. Ein Hauptgrund für die Kriegsspiele war die Verlagerung massiver Mengen zusätzlicher schwerer Waffen aus den USA nach Polen, um sie letztendlich einzusetzen. Polen hat sein Volk zu einem Ziel in jedem heißen Krieg zwischen den USA / der NATO und Russland gemacht. In letzter Zeit fordern jedoch einige in Polen ein besseres Verhältnis zu Moskau. Lech Walesa, ehemaliger polnischer Gewerkschaftsführer, Nobelpreisträger und erster gewählter Präsident Polens nach dem Fall der Sowjetunion (1990-1995), ist eine solche Stimme, die sich an Moskau wandte. Die Macht der USA, das Schachbrett in Europa zu kontrollieren, schwindet tatsächlich.

AG:  Mir wurde gesagt, dass eine bedeutende Anzahl von Menschen in Deutschland Russland nicht antagonisieren will, aber dass der Antagonismus zwischen Deutschland und Russland für die Machtspieler in den USA sehr wichtig ist. Was meinen Sie dazu?

BG:  Deutschland ist eine interessante Fallstudie. Nach dem Zweiten Weltkrieg und der Niederlage Hitlers brachte die US-Operation Paperclip mehr als 1.600 deutsche Wissenschaftler, Ingenieure und Techniker wie beispielsweise Wernher von Braun und sein V-2-Raketenteam in die USA. Einer der Nazis, die die USA hierher gebracht haben, war Generalleutnant Reinhard Gehlen. Während des Zweiten Weltkriegs war er Chef des Militärgeheimdienstes „Abteilung Fremde Heere Ost“ an der Ostfront. Er wurde nach Washington gebracht, wo er bei der Gründung der CIA half, die Gehlens „ Rattenlinie “ von Kontakten innerhalb der von der Sowjetunion kontrollierten osteuropäischen Gebiete nutzte . Die USA nutzten diese „Vermögenswerte“, um den sowjetischen Warschauer Pakt intern zu destabilisieren. Dies war eine der Ursachen für Stalins tiefe innere Paranoia und Rücksichtslosigkeit.

Nachdem die CIA Gehlens Wissen abgesaugt hatten hatte, schickten sie ihn zurück nach Deutschland. Er wurde für den neuen Partner der CIA, den westdeutschen „Nachrichtendienst BND“, verantwortlich gemacht. Fast nach Kriegsende geriet Westdeutschland unter die Kontrolle des Tiefen Staates in Washington. Das hat es Deutschland seitdem schwer gemacht, eine souveräne Nation zu sein.

Wladimir Putin verbindet eine tiefe Freundschaft mit Gerhard Schröder, dem deutschen Politiker, der von 1998 bis 2005 Bundeskanzler war. Schröder war eine starke Stimme für die Beendigung der Feindseligkeit des Neuen Kalten Krieges gegenüber Russland von Seiten des Westens.

Viele Wirtschaftsführer in Deutschland sprechen offen über die Beendigung der Sanktionen gegen Russland, die die deutsche Wirtschaft schwer getroffen haben. Washingtons Bestreben nach einer „Dominanz des gesamten Spektrums“ drückt den Wunsch aus, jede Ebene der Angelegenheiten jeder anderen Nation zu kontrollieren.

AG:  Glauben Sie, dass dieser Unterschied oder ein Großteil davon die Erdgaspipeline von Russland nach Deutschland betrifft, da die US-amerikanische Industrie für fossile Brennstoffe lieber Deutschland ihr über den Atlantik verschifftes Flüssigerdgas (LNG) kaufen möchte?

BG:  Das ist zweifellos ein großer Faktor im aktuellen Drama. US-amerikanische Fracking-Unternehmen wollen LNG zu höheren Preisen nach Europa liefern, als russisches Gas über Pipelines transportiert werden kann. Die meisten Europäer lachen über den Gedanken. Nach dem von den USA gelenkten Putsch in der Ukraine im Jahr 2014 und der Einsetzung einer rechtsgerichteten / von den Nazis unterstützten Regierung setzten die USA Kiew unter Druck, einen Vertrag über den Kauf von US-LNG anstelle von Gas aus dem benachbarten Russland zu unterzeichnen. Die ukrainische Wirtschaft bricht zusammen, da westliche Interessen sie aushöhlen. Sogar der reiche Mutterboden in der Ukraine, einst der Brotkorb der Sowjetunion, wird an westliche Unternehmensinteressen verkauft.

AG:  Glauben Sie, dass die Deutschen, die Deutschland lieber aus der NATO aussteigen sehen möchten, COVID-19 als Chance sahen und eine wichtige Rolle beim Rückzug Deutschlands aus DEFENDER Europe 20 spielten?

BG:  In einer Umfrage im Jahr 2018 wollten 42% der  Deutschen, dass die US-Truppen  ihr Land verlassen, während 37% wollten, dass sie bleiben. In derselben Umfrage wurde berichtet, dass die Deutschen mehr Sympathie für Wladimir Putin (36%) als für Trump (6%) empfanden, während 58% angaben, sie wüssten es nicht oder antworteten nicht. Die Einstellungen ändern sich also und diese Pandemie wird das nur beschleunigen.

AG:  Russland grenzt an die europäischen Nationen Norwegen, Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Weißrussland und die Ukraine. Es sieht so aus, als wären alle diese Nationen NATO-Mitglieder mit Ausnahme von Finnland, Weißrussland und der Ukraine, und Finnland plant, 2025 beizutreten. In Weißrussland scheint es ein Tauziehen zu geben, über das weitaus weniger berichtet wird als über die Ukraine, wobei sich Weißrussland immer noch als strategischer Verbündeter Russlands sieht. Könnten Sie über die Bedeutung der belarussischen Pufferzone und des ukrainischen Stellvertreterkrieges sprechen?

BG:  Weißrussland ist der Schlüssel. Angriffe auf Russland kamen immer durch die Ukraine und Weißrussland. Die USA haben die Ukraine zerstört und arbeiten nun daran, Weißrussland in die Hüfttasche zu ziehen. Belarus nutzt die derzeitige „Liebe“ aus Washington, um mehr wirtschaftliche Zugeständnisse von Russland zu erhalten. Die USA wären begeistert, die Kontrolle über Belarus zu übernehmen. Schauen Sie sich an, wo es auf der Karte ist.

Ich habe den Putsch in der Ukraine seit seinem  Beginn im Jahr 2014 verfolgt. 2016 ging ich zusammen mit Regis Tremblay und Phil Wilayto nach Odessa, um mich kurz nach dem Putsch in der Gewerkschaftshalle von Odessa bei den Müttern derer zu treffen, die von Nazi-Todesschwadronen getötet wurden in Kiev. Die einzigen Menschen, die jemals wegen dieser Attentate ins Gefängnis geschickt wurden, waren die Verwandten der Opfer, aber die neue „demokratische“ Regierung und ihre Handlanger waren dafür verantwortlich, und sie wurden beide von der CIA finanziert und geleitet.

Die USA nutzen die Ukraine, um Moskau zu dämonisieren und die russische Grenze zu destabilisieren, während sie sie gleichzeitig berauben. Leider verstehen nur wenige im Westen den  Destabilisierungsplan der USA und der NATO in ganz Russland.

Jeder innerhalb der Ukraine – insbesondere in der Region Donbass direkt an der russischen Grenze -, der es wagt, sich gegen die US-Marionettenregierung in Kiew zu stellen oder die abtrünnigen Republiken in Lugansk und Donezk zu unterstützen, wird als Putin-Liebhaber bezeichnet. Der Putsch in der Ukraine  war eine Obama-Operation, die von Vizepräsident Joe Biden, Außenministerin Hillary Clinton und Victoria Nuland vom Außenministerium durchgeführt wurde.

AG: In  welchen NATO-Mitgliedsstaaten sind an ihren russischen Grenzen US- / NATO-Stützpunkte und / oder Waffen installiert?

BG:  Polen hat natürlich eine US-Basis, ebenso wie Norwegen, und beide haben gemeinsame Grenzen mit Russland. Die USA veranstalten häufig Kriegsübungen in Nordschweden, Norwegen und Finnland. Im Baltikum finden regelmäßig Pentagon-Kriegsübungen statt, die bis nach Russland in Lettland, Estland und Litauen reichen. Wie sollen die Russen reagieren?

Die USA haben außerdem Raketenstartbasen in Rumänien und Polen installiert, die nuklearfähige Erstschlag-Marschflugkörper abfeuern könnten, die in 10 Minuten Moskau erreichen würden. Die USA bauen auch ihre militärischen Verbindungen in Georgien auf, um einen weiteren strategischen Hebelpunkt gegen Russland zu erlangen. Und es gibt viel mehr militärische Aggressionen der USA und der NATO gegen Russland als das, was ich gerade geteilt habe.

Fort Russ News   ist eine gute Website, um dies zu verfolgen. US Army Special Forces von Ft. Carson, Colorado, wird in und aus der Westukraine zu einer Basis umgewandelt, wo sie ukrainische Soldaten ausbilden. Anschließend werden sie entlang der Grenze zu Russland  in die Ostukraine geschickt, um ihre russischsprachigen Mitbürger in der Region Donbass anzugreifen  .

AG:  Wissen Sie, wie viele Atomwaffen die NATO in der Nähe der russischen Grenzen installiert hat und wo sie sich befinden?

BG:  Die USA / NATO haben Stützpunkte in fünf Ländern Europas, in denen etwa 150 von Flugzeugen gelieferte Atombomben (B61-Sprengköpfe) gelagert werden. Belgien, Deutschland, Italien, die Niederlande und die Türkei beherbergen jeweils solche Einrichtungen. An anderen Stützpunkten der US-Marine und der Luftwaffe in ganz Europa, im Mittelmeerraum, im Nahen Osten und im asiatisch-pazifischen Raum haben die USA die Fähigkeit, blitzschnell mit Russland oder China nuklear zu werden.

AG:  Und hat Russland auf seiner Seite dieser Grenzen eine gleichwertige Kraft, einschließlich Nuklearwaffen?

BG:  Ja, Russland kann in Atomwaffen mit den USA mithalten und ist bei neuen Technologien wie Hyperschallraketen sogar noch weiter gegangen. Seit mehr als 10 Jahren warnen Russland und China Washington, dass fortgesetzte Raketeneinsätze entlang ihrer Grenzen – an Land und an Bord von Zerstörern der Navy Aegis – alle Verhandlungen zur Beseitigung von Atomwaffen gefährden.

Russland und China haben beide auf den Erstschlag verzichtet, und ihre Nuklearstreitkräfte dienen nur zu Vergeltungszwecken. Sie haben keine Szenarien für einen nuklearen Erstschlag gegen Europa oder die USA. Die USA sind die einzige Atommacht, die sich weigert, auf Erstschläge mit Atomwaffen zu verzichten. Das Militär veranstaltet tatsächlich Kriegsübungen, die nukleare Erstschläge gegen Russland und China beinhalten. Das Space Command nennt seine alljährliche Erstschlag-Kriegsübung „Rotes Team gegen Blaues Team“. Die Weltraumtechnologie ermöglicht und steuert bereits alle US-Militäroperationen, und jetzt wird uns gesagt, dass wir Trumps Space Force brauchen. Das Ziel ist die totale Herrschaft über Erde und das Weltall im Namen des westlichen Unternehmenskapitalismus.

Star Wars wird das teuerste Industrieprojekt in der Geschichte der Menschheit sein. Die Luft- und Raumfahrtindustrie hat ihre Lobbyisten in Washington angewiesen, „zweckgebundene Finanzierungsquellen“ zu ermitteln, die zur Bezahlung verwendet werden könnten, und sie haben: Sozialversicherung, Medicare, Medicaid und den Rest des bereits in Trümmern liegenden Netzes der sozialen Sicherheit.

AG:  Sind Atomwaffen an den russischen Grenzen der NATO eine größere Bedrohung als Atomwaffen, die von Deutschland, anderen europäischen Nationen oder sogar aus den USA oder Russland abgefeuert werden könnten? Ich habe zuletzt gelesen, dass ein in den USA gestartetes ICBM 30 bis 35 Minuten brauchen würde, um Russland zu erreichen. Können Sie uns helfen, dies zu verstehen?

BG:  Je näher ein Militär seine Waffen an seinem erklärten „feindlichen“ Ziel hat, desto schneller und einfacher ist es, sie zu treffen. Das macht einen Erstschlag, einen sogenannten Enthauptungsschlag für die USA verlockender. Das Pentagon verfügt mit seinen 800 Militärbasen über diese Fähigkeit und zwar überall auf der ganzen Welt.

Alle Atomnationen können sich um ein Vielfaches mit Atomwaffen gegenseitig zerstören. Der ABM-Vertrag verbot die „Raketenabwehr“, weil dieser sogenannte „Schild“ verwendet werden könnte, nachdem das „Schwert“ des Erstschlags gegen eine andere Nation zerstört wurde. Die „Raketenabwehr“ ist ein wesentlicher Bestandteil der Erstschlagplanung. Die Abschaffung des ABM-Vertrags führte zu einer noch schlimmeren Destabilisierung des „Gleichgewichts des Terrors“.

George W. Bush trat vom ABM-Vertrag mit Russland zurück und eskalierte die Finanzierung für die „Raketenabwehr“. Obama begann dann mit den laufenden „Raketenabwehr“ -Einsätzen, die Russland und China umgaben. Russland reagierte mit Hyperschallwaffen, die am US-amerikanischen Raketenabwehrschild vorbeikommen können. Es ist alles eine unergründliche Geldverschwendung und sehr gefährlich.

AG:  DEFENDER Europe Die umfassende Probe für den Transfer von US-Truppen nach Europa schien die Möglichkeit eines umfassenden Schießkrieges zwischen Russland und der NATO anzunehmen, wahnsinnig und ansteckend, wie das klingt, Coronavirus oder nein. Können Sie uns Ihre Gedanken dazu mitteilen?

BG:  Russland ist in seiner langen Geschichte immer wieder angegriffen worden. Russlands Militär ist darauf ausgerichtet, das riesiges Territorium zu verteidigen. Schweden ist dutzende Male nach Russland eingedrungen. Napoleon und Hitler schafften es beide nicht, in Kriegen, die unglaublich viele Menschenleben kosteten, die Kontrolle über Russland zu übernehmen.

Mehr als 27 Millionen Russen starben im Zweiten Weltkrieg gegen die Nazis. Im Gegensatz dazu haben die USA nur 500.000 Mann verloren.

Der Westen will die Kontrolle über die riesigen Ressourcen Russlands und seine Landmasse. Jetzt, mit der globalen Erwärmung und dem Abschmelzen des arktischen Eises, wollen westliche Ölinteressen die Kontrolle über die Region, aber Russland hat zufällig die größte Grenze zur Arktis. Die RAND Corporation hat eine Studie erstellt , in der gefordert wird, Russland zu balkanisieren und es in kleinere Länder aufzuteilen, die leichter zu erobern und zu kontrollieren sind. Es ist verrückt, aber darum geht es in der von der CIA geführten Außenpolitik Washingtons.

Dies ist der Grund für die ständige Dämonisierung Putins und Russlands. Sogar viele sogenannte Progressive fallen darauf herein und sind nicht mehr bereit, sich mit den größeren geostrategischen Problemen zu befassen, die die unaufhörlichen Bemühungen der USA, Moskau zu besiegen, antreiben.

Russlands Haltung lautet: „Wir wollen keinen Krieg, aber wenn Sie uns angreifen, werden wir Sie mit allem zurückschlagen, was wir haben.“ Putin fragt oft: „Was für eine Welt wäre es ohne Russland?“

Die Westler wissen wenig über die lange Geschichte und Kultur Russlands. Unnötig zu erwähnen, dass ihre abweisende Arroganz die Russen bei uns nicht beliebt macht.

Russland hat in den letzten zwei Jahren sein Militärbudget gekürzt und das Geld in die soziale und infrastrukturelle Entwicklung gesteckt, aber zu diesem Zeitpunkt sind seine neuen Hyperschallraketen weiter fortgeschritten als alles, was die USA haben.

AG:  Okay, zurück zur Coronavirus-Pandemie. Wie sehen Sie die NATO und das US-Militär, wenn die Pandemie nur noch drei Monate, weitere sechs Monate oder sogar ein Jahr oder länger dauert? Einige sagen, dass alles anders und weniger globalisiert sein wird, wenn es vorbei ist, je länger es dauert. Gibt es eine Chance, die den weltweiten Einsatz von US-Truppen auf über 800 Militärbasen reduziert?

Kann der Bombenangriffe durch Drohnen mit minimalem Einsatz fortgesetzt werden? Könnte die Erwartung zukünftiger Pandemien zu einem kranken und verdrehten Argument für Waffen im Weltraum werden?

BG:  Meine Gedanken rasen vor Theorien darüber, was derzeit mit dem Virus und der globalen Wirtschaftskrise vor sich geht.

AG:  Da sind Sie nicht der einzige.

BG:  Zieht der Deep State die Fäden? Ist COVID-19 eine in den USA oder in China hergestellte Biowaffe? Und wenn nicht, könnte es aus einem US- oder chinesischen Labor herausgesickert sein?

Gibt es einen Plan , die Verfassung auszusetzen  und  das Kriegsrecht zu erklären ? Jüngste Berichte legen dies nahe.

Wird das US-Militär verwendet, um hier zu Hause eine hungrige und wütende Bevölkerung einzudämmen, die irgendwann rebelliert, wie in „ The Hunger Games “? Wird das Virus das US-Militär bis zu einem Punkt befallen, an dem alle unter Quarantäne stehen? An dieser Stelle ist praktisch alles möglich.

Der Deep State kümmert sich nicht um die jungen Leute, die hauptsächlich zum Militär gehen, um einen Job zu bekommen.

Hier in Maine, nur 16 km von meinem Wohnort entfernt, befindet sich die Werft Bath Iron Works (BIW) von General Dynamics, in der 6.700 Mitarbeiter beschäftigt sind. Die dortige Maschinistengewerkschaft befürchtet das Schlimmste wegen dem Virus und hat darum gebeten, dass sie alle in bezahlten Urlaub nach Hause gehen dürfen. Das Unternehmen sagt, sie könnten unbezahlt nach Hause gehen oder ihre Urlaubszeit aufbrauchen. Der erste positive Test  für das Virus ist am 23. März bei BIW aufgetaucht, aber das Unternehmen weigert sich immer noch, einen Rückzieher zu machen. Weder General Dynamics noch das Pentagon kümmern sich um diese Arbeiter.

Wie in anderen Ländern mit US-Stützpunkten fühlt sich unsere lokale Bevölkerung von der lokalen militärischen Produktionsstätte bei BIW bedroht. Sogar die Arbeiter, die für ihren Lebensunterhalt davon abhängig sind, haben Angst. Die Menschen müssen beginnen, den Nutzen von US-Stützpunkten und Waffenherstellern neu zu bewerten und tief über ihre Kosten und ihre wahre Mission nachzudenken.

Wir haben die  Umstellung von BIW  auf den Bau von Nahverkehrssystemen, Offshore-Windkraftanlagen, Gezeitenkraftsystemen und mehr gefordert, um unser eigentliches Problem zu lösen: den Klimawandel. Studien zeigen, dass wir durch eine solche Umstellung auch mehr Arbeitsplätze bekommen würden.

Das US-Militär- und Wirtschaftsimperium ist selbst ein tödliches Virus. Es saugt den Reichtum und das Lebensblut seiner Gastländer, einschließlich der USA, ab, aber die Welt erwacht. Hoffentlich wird es nicht zu spät sein.

Ann Garrison ist eine unabhängige Journalistin aus der San Francisco Bay Area. 2014 erhielt sie den  Victoire Ingabire Umuhoza Democracy and  Peace Prize für ihre Berichterstattung über Konflikte in der afrikanischen Region der Großen Seen. Sie kann unter  ann@anngarrison.com erreicht werden .    

BEMERKUNGEN?

Bitte nehmen Sie an der Unterhaltung auf der Facebook-Seite des Black Agenda Report unter  http://facebook.com/blackagendareport teil

Oder Sie können einen Kommentar von uns per E – Mail  comments@blackagendareport.com


Übersetzung: Heinrich Buecker, Coop Anti-War Cafe Berlin

26. März 2020

Statt Aufhebung der Sanktionen gegen Venezuela vor dem Hintergrund der Corona-Krise beschuldigt die USA Maduro des Drogenhandels / 15 Millionen US-Dollar Kopfgeld

Anstatt vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden weltweiten Corona-Krise der von zahlreichen Ländern und Organisationen geforderten Aufhebung der Sanktionspolitik nachzukommen verkündigte der US-Generalstaatsanwalt William Barr, am Donnerstag die Einleitung von Strafverfahren wegen Drogenhandels gegen den Präsidenten Venezuelas, Nicolás Maduro.

Neben Maduro, gegen den bereits individuelle Sanktionen bestehen, erhob Barr auch Anklage gegen andere venezolanische Behörden.

Die Maßnahmen bedeutet eine weitere Verschärfung des Drucks Washingtons gegen Maduro, den die US-Regierung  als „illegitimen“ und „diktatorischen“ Herrscher bezeichnet und den sie jetzt zusammen mit der ehemaligen kolumbianischen Guerillagruppe FARC als Anführer eines Drogenkartells bezeichnen.

Wie Reuters berichtete, wurde der venezolanische Industrieminister Zaidan El Aissami jetzt ebenfalls beschuldigt in Drogenhandel verwickelt zu sein.

Jede Anklage ist mit einer Höchststrafe von 30 Jahren Gefängnis belegt.

 

 

 

26. März 2020

Solidarität im Kampf gegen die Pandemie: Offener Brief der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) an den Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland

Mit einem offenen Brief hat sich der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Mittwoch an den Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland gewandt. Darin heißt es:

Sehr geehrter Herr Botschafter Wu Ken,

ich möchte Ihnen im Namen des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei die herzlichen Glückwünsche zu den Erfolgen des Volkes der VR China und seiner Regierung im Kampf gegen das Coronavirus übermitteln. Diese Erfolge sind für die gesamte Menschheit von großer Bedeutung. Sehr geehrter Herr Botschafter, wir konnten den Medien entnehmen, dass Präsident Xi Jinping den Ländern Europas, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland das Angebot zu Hilfeleistungen der VR China im Kampf gegen das Coronavirus gemacht hat. Auch dafür möchten wir uns ganz herzlich bedanken. Nach unseren Informationen hat die Regierung der Bundesrepublik Deutschland bisher auf dieses wichtige Angebot nicht reagiert. Dies stößt bei uns auf Unverständnis, ist doch der Kampf gegen das Virus eine Aufgabe der gesamten Menschheit (…).

Es wurde auch berichtet, dass der Landrat des am stärksten betroffenen Kreises, Heinsberg in Nordrhein-Westfalen, öffentlich geäußert hat, dass in seinem Kreis Hilfe aus der VR China benötigt würde und willkommen wäre. Wir möchten Ihnen gegenüber, sehr geehrter Herr Botschafter, zum Ausdruck bringen, dass wir es begrüßen würden, wenn sich diese Hilfeleistung realisieren lassen würde. Seien Sie unserer Solidarität im Kampf Ihres Volkes gegen die Pandemie versichert.

26. März 2020

Sevim Dagdelen, Die Linke und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss – Zur Ablehnung des Kautionsantrags von Julian Assange

Julian Assange stellt keinerlei Gefahr für die Öffentlichkeit dar und ist im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London nur inhaftiert, um seine Auslieferung an die USA sicherzustellen, wo ihm wegen der Enthüllung von Kriegsverbrechen eine Gefängnisstrafe von 175 Jahren droht. (…) Die britische Justiz spielt eiskalt mit dem Leben und der Gesundheit von Julian Assange. Die  im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh rücksichtslos und ignorant.

Quelle: junge Welt

26. März 2020

US-Sanktionen blockieren Ausreise: Venezuela kann in den USA festsitzende Bürger nicht zurückholen (RT Deutsch)

https://de.rt.com/252d

26. März 2020

UNO warnt vor sozialen Folgen von Corona und fordert Aussetzung von Sanktionen (amerika21)

„Es ist von entscheidender Bedeutung, den Zusammenbruch des medizinischen Systems eines jeden Landes zu vermeiden – angesichts der explosiven Auswirkungen, die dies auf Tod, Leiden und eine breitere Ansteckung haben wird“, so Bachelet. „In dieser entscheidenden Zeit sollten sowohl aus Gründen der globalen öffentlichen Gesundheit als auch zur Unterstützung der Rechte und des Lebens von Millionen von Menschen in diesen Ländern die Sektorsanktionen gelockert oder ausgesetzt werden“.

https://amerika21.de/2020/03/238474/corona-covid-cepal-lateinamerika-karibik

26. März 2020

Ausgangssperren in Syrien wegen drohender Ausbreitung der Corona-Viruserkrankung

Die syrische Regierung ordnete für alle Provinzen zwischen 18.00 Uhr bis 6.00 Uhr eine generelle Ausgangssperre an.Während der Ausgangssperre müssen alle Handelsaktivitäten und Geschäfte eingestellt werden.

Das Innenministerium sagte, dass alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die Ausgangssperre durchzuführen, und fügte hinzu, dass Krankenwagen, Feuerwehr, Hauptdienstleistungseinrichtungen (Strom, Wasser und Kommunikation), Gesundheitspersonal und der Presse Erleichterungen gewährt werden.

Innenminister Mohammad al-Rahmoun forderte die Bürger auf, die Ausgangssperre zu ihrer Sicherheit vollständig einzuhalten, und erklärte, dass jeder bei Verstoß festgenommen werde und mit rechtlichen Maßnahmen zu rechnen habe.

Das Innenministerium gab am Mittwoch bekannt, dass 153 Personen, die gegen die Ausgangssperre verstoßen hatten, festgenommen wurden.

26. März 2020

Die ständigen Vertreter von acht Ländern bei den Vereinten Nationen schreiben an UN-Generalsekretär Antonio Guterres wegen der negativer Auswirkung von Sanktionen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Die ständigen Vertreter Russlands, Chinas, Kubas, Irans, Nordkoreas, Iraks, Venezuelas sowie Nicaraguas, bei den Vereinten Nationen, haben in einem Schreiben an den UN-Generalsekretär hervorgehoben, dass das Coronavirus eine gemeinsamer Feind sei, und vor den negativen Auswirkungen der Sanktionen bei seiner Bekämpfung gewarnt.

Die UN-Botschafter dieser acht Länder schrieben in ihrem Brief an Antonio Guterres, dass diejenigen Länder, die derzeit einseitigen und illegalen Sanktionen ausgesetzt seien, die deutlich gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen verstießen, größere Schwierigkeiten hätten, gegen das Coronavirus vorzugehen.

Darin wird auch hervorgehoben, dass Berichten unabhängiger UN-Experten zufolge mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung von einseitigen Sanktionen betroffen ist und  man nicht erlauben dürfe, dass politische Berechnungen sich der Rettung von Menschenleben entgegen stellten. Für die Bekämpfung der Corona-Pandemie sei ein Höchstmaß an Solidarität und Zusammenarbeit erforderlich.

„Wegen der Sanktionen werden alle Anstrengungen der nationalen Regierungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus, insbesondere im Bereich einer effektiven und rechtzeitigen Bereitstellung medizinischer Gerätschaften und Materialien, einschließlich Medikamenten und Testkits, zur Behandlung von Covid-19 Patienten, negativ beeinträchtigt“, heißt es in dem Brief.

In dem Schreiben an den UN-Generalsekretär wird weiterhin die sofortige und vollständige Beendigung illegaler und willkürlicher Maßnahmen des wirtschaftlichen Druckmittel gefordert.

Offiziellen Statistiken zufolge sind bisher nahezu 500 000 Menschen weltweit  mit dem SARS-CoV2-Virus infiziert worden, davon sind mehr als 110 000 COVID-19 Patienten bisher genesen, und mehr als 21 000 sind diesem neuartigen Virus bisher zum Opfer gefallen.