Archive for Dezember 26th, 2019

26. Dezember 2019

Geschichtsunterricht: Der russische Präsident Putin über die neusten Versuche von EU-Politikern, Rußland für den 2. Weltkrieg verantwortlich zu machen

In seiner großen Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag hatte Putin erklärt, die sowjetischen Truppen seien erst in Polen einmarschiert, nachdem die polnische Regierung die „Kontrolle über ihre Streitkräfte und über die Geschehnisse auf dem Territorium des Landes” verloren habe. Die polnische Regierung habe sich zu jenem Zeitpunkt irgendwo in der Nähe der polnisch-rumänischen Grenze befunden. Daher habe man nicht einmal einen Ansprechpartner gehabt.
Bei der Sitzung der Spitzenpolitiker der GUS-Staaten am nächsten Tag erinnerte der russische Staatschef zudem an das Münchner Abkommen von 1938 und an die Beteiligung Polens an der Aufteilung der Tschechoslowakei.

Der russische Präsident Putin äusserte folgendes zu Josef Lipski, dem polnischen Botschafter in Berlin in den Jahren 1933 bis 1939. Putin nennt Josef Lipski einen „Lump und ein antisemitisches Schwein“. Zuvor hatte Putin erklärt: „Hitler hatte vorgeschlagen, Juden aus europäischen Ländern zunächst nach Afrika abzuschieben. Aber nicht einfach abzuschieben, sondern sie faktisch in den Tod in Kolonien zu schicken“, und der russische Staatschef weiter. „Wie hat der polnische Vertreter denn geantwortet (…)? ‚Wenn dies geschieht, wenn das erlaubt wird, werden wir ihm – Hitler – ein schönes Denkmal in Warschau aufstellen‘.“

26. Dezember 2019

Offener LUFTPOST-Brief an Oskar Lafontaine: Kündigung des so genannten Truppenstationierungsvertrages / Austritt aus der NATO

 Die souveräne Bundesrepublik Deutschland könnte sich mit der jederzeit möglichen Kündigung des so genannten Truppenstationierungsvertrages und dem ebenso problemlos zu vollziehenden Austritt aus der NATO in nur zwei Jahren sämtlicher US-Truppen und US-Militärbasen in unserem Land entledigen.

(s. http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_19/LP14119_271219.pdf )

26. Dezember 2019

Hinter der US-Anti-China-Kampagne: Die Fakten über Xinjiang – von Sara Flounders (antiwar.com)

Sara Flounders
http://antikrieg.com/aktuell/2019_12_24_hinter.htm

original source:

Behind the U.S. anti-China campaign

Um die Behauptungen über massive Menschenrechtsverletzungen der Uiguren, einer ethnischen und religiösen Minderheit in der Autonomen Region Xinjiang Uiguren in China, zu bewerten, ist es wichtig, einige Fakten zu kennen.

Die Provinz Xinjiang im äußersten Westen Chinas ist eine aride, gebirgige und noch weitgehend unterentwickelte Region. Xinjiang verfügt über beträchtliche Öl- und Mineralienreserven und ist derzeit die größte erdgasfördernde Region Chinas.

Es ist die Heimat einer Reihe von verschiedenen ethnischen Gruppen, einschließlich türkisch sprechender muslimischer Uiguren, Tibeter, Tadschiken, Hui und Han-Völker.

Xinjiang grenzt an fünf zentralasiatische Länder, darunter Afghanistan und Pakistan, wo mehr als 1 Million US-Soldaten und noch mehr Söldner, Auftragnehmer und Geheimagenten über vier Jahrzehnte in einem endlosen US-Krieg operiert haben.

Was heute in Xinjiang geschieht, muss im Kontext dessen gesehen werden, was in ganz Zentralasien geschieht.

Xinjiang ist ein wichtiges logistisches Zentrum für Chinas ehrgeizige Belt and Road Initiative. Xinjiang ist das Tor zu Zentral- und Westasien sowie zu den europäischen Märkten.

Die Southern Xinjiang Eisenbahnlinie führt bis zur Stadt Kashgar im äußersten Westen Chinas, wo sie nun im Rahmen des China-Pakistan Economic Corridor, einem Projekt der BRI, an das pakistanische Schienennetz angeschlossen ist.

Die US-Regierung steht diesem gewaltigen wirtschaftlichen Entwicklungsprojekt zutiefst feindselig gegenüber und unternimmt alles, um Chinas Pläne zu sabotieren.

Diese Kampagne ist Teil des „Drehpunktes nach Asien“ des US-Militärs, zusammen mit den Drohungen der Marine im Südchinesischen Meer und der Unterstützung der separatistischen Bewegungen in Hongkong, Taiwan und Tibet.

Kein U.N.-Bericht über Xinjiang

Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Konzernmedien beschuldigen die chinesische Regierung, 1 Million Menschen, vor allem Uiguren, in Konzentrationslager gepfercht zu haben. In den Nachrichtenberichten werden die Vereinten Nationen als Quelle genannt.

Dies wurde in einem detaillierten Untersuchungsbericht von Ben Norton und Ajit Singh mit dem Titel „Nein, die UNO hat nicht berichtet, dass China ‚massive Internierungslager‘ für uigurische Muslime hat“ bestritten. (The Grayzone.com, 23. August 2018) Sie zeigen auf, wie diese weit verbreitete Behauptung vollständig auf unbestätigten Behauptungen eines einzelnen US-Mitglieds, Gay McDougall, über ein „unabhängiges Komitee“ mit einem offiziell klingenden Namen beruht: U.N. Committee on the Elimination of Racial Discrimination („UN-Komitee zur Beseitigung von Rassendiskriminierung“).

Das UN-Büro des Hochkommissars für Menschenrechte hat bestätigt, dass keine UN-Einrichtung oder kein UN-Beamter eine solche Anklage gegen China erhoben hat.

CIA/NED-geförderte ‚Menschenrechte‘

Nachdem diese betrügerische Nachrichtenmeldung eine breite Berichterstattung erhielt, folgten „Berichte“ des in Washington ansässigen Netzwerks chinesischer Menschenrechtsverteidiger. Diese Gruppe erhält den größten Teil ihrer Gelder aus Zuschüssen der US-Regierung, vor allem von der mit der CIA verbundenen National Endowment for Democracy, einer wichtigen Finanzierungsquelle für US-Operationen zum „Regimewechsel“ auf der ganzen Welt.

Das Netzwerk der chinesischen Menschenrechtsverteidiger teilt sich die gleiche Adresse in Washington wie Human Rights Watch. HRW war eine Hauptquelle für Angriffe auf Regierungen, die von den Vereinigten Staaten von Amerika ins Visier genommen wurden, wie z.B. Venezuela, Nicaragua, Kuba, Syrien und China. Das Netzwerk fordert seit langem Sanktionen gegen China.

Zu den Quellen des CHRD gehört Radio Free Asia, eine Nachrichtenagentur, die seit Jahrzehnten von der US-Regierung finanziert wird. Der Uigurische Weltkongress, eine weitere Quelle sensationeller Berichte, wird ebenfalls vom NED finanziert. Die gleiche Finanzierung der US-Regierung steht hinter der International Uyghur Human Rights and Democracy Foundation und der Uyghur American Association.

Die Autoren des Grayzone-Artikels zitieren Jahre detaillierter Antragsformulare des IRS, um ihren Anspruch zu untermauern. Sie listen Millionen von Dollar an großzügigen Regierungsgeldern auf – für die Erzeugung von Falschmeldungen.

Dieses ganze Netzwerk von angeblich unparteiischen Gruppen der Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Think Tanks und Nachrichtenquellen arbeitet unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“, um Sanktionen und Krieg zu fördern.

CIA-finanzierter Terror

Zentralasien hat die schlimmsten Formen der US-Militärmacht erlebt.

Ab 1979 finanzierte und rüstete die CIA, die mit dem pakistanischen Geheimdienst ISI und saudischem Geld operierte, reaktionäre Mujahedeen-Kräfte in Afghanistan aus, um dort eine revolutionäre Regierung zu stürzen. Die USA kultivierten und förderten den extremen religiösen Fanatismus mit Sitz in Saudi-Arabien gegen fortschrittliche säkulare Regime in der Region. Diese reaktionäre Kraft wurde auch gegen die Sowjetunion und gegen eine durch die iranische Revolution repräsentierte antiimperialistische islamische Strömung als Waffe instrumentalisiert.

Vier Jahrzehnte lang versuchten die CIA und die geheimen pakistanischen ISI-Truppen in Afghanistan, uighurische Söldner zu rekrutieren und auszubilden und planten, sie als zukünftige Terrorkraft in China einzusetzen. Aus dem gleichen Grund wurden auch Tschetschenen aus der russischen Kaukasusregion rekrutiert. Beide Gruppen wurden in die dortige US-Regimewechsel-Operation nach Syrien geschleust. Diese fanatischen religiösen Kräfte bildeten zusammen mit anderen kleinen ethnischen Gruppen das Rückgrat der Gruppe des Islamischen Staates (IS) und der Al-Qaida.

Nach der Sprengung des World Trade Center am 11. September 2001 wurden genau die Kräfte zum Feind, die die US-Geheimoperationen mit geschaffen hatten.

Uiguren aus Xinjiang gehörten zu den in Afghanistan gefangen genommenen Al-Qaida-Häftlingen, die jahrelang ohne Anklage im US-Gefängnis von Guantanamo festgehalten wurden. Juristische Einsprüche deckten auf, dass die uighurischen Gefangenen dort unter den schlimmsten Bedingungen in Einzelhaft gehalten wurden.

U.S.-Kriege verlagern die Region

Die US-Besetzung Afghanistans und die massive US-Invasion im Irak im Jahr 2003 haben Schockwellen der Verlagerung ausgelöst. Sozialer Fortschritt, Bildung, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur wurden zerstört. Die sektiererische und ethnische Spaltung wurde gefördert, um die Opposition gegen die US-Besatzungen zu spalten. Trotz der Versprechungen großer Fortschritte säten die US-Besatzungen nur Zerstörung.

In diesem langen Krieg waren die US-Gefängnisse in Afghanistan, Pakistan und Irak berüchtigt. Die CIA wandte „verschärfte Verhörtechniken“ – Folter – und geheime Überstellungen nach Guantanamo, Bagram und in die Salzgrube in Afghanistan an. Diese Geheimgefängnisse waren seither die Quelle vieler Gerichtsverfahren.

Laut UN-Untersuchungen hielten die USA bis 2010 mehr als 27.000 Gefangene in über 100 geheimen Einrichtungen auf der ganzen Welt fest. Beklemmende Bilder und Berichte über systematische Folter und Gefangenenmissbrauch in Abu Ghraib im Irak und auf dem Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan tauchten auf.

Aufdeckung von Vertuschung von Kriegsverbrechen

Im Juli 2010 veröffentlichte WikiLeaks mehr als 75.000 klassifizierte U.S./NATO-Berichte über den Krieg in Afghanistan.

Im Oktober desselben Jahres wurden durch ein massives Leck von 400.000 Militärvideos, Fotos und Dokumenten Folter, Schnellhinrichtungen und andere Kriegsverbrechen in erschütternden Details aufgedeckt. Die ehemalige Private Chelsea Manning, Analystin des Militärgeheimdienstes, gab dieses verdammende Material an WikiLeaks weiter.

Basierend auf den durchgesickerten Dokumenten forderte der Chefermittler der Vereinten Nationen in Sachen Folter, Manfred Nowak, US-Präsident Barack Obama auf, eine vollständige Untersuchung dieser Verbrechen anzuordnen, einschließlich Missbrauch, Folter, Vergewaltigung und Mord, die nach der Invasion und Besetzung durch die USA an der irakischen Bevölkerung begangen wurden.

Die durchgesickerten Berichte lieferten den dokumentarischen Beweis für 109.000 Tote – darunter 66.000 Zivilisten. Dies wird in den Medien selten erwähnt, im Gegensatz zu den jetzt hoch publizierten und nicht belegten Anklagen gegen China.

Anklage gegen Informanten

Die National Endowment for Democracy der CIA zahlt großzügig für nicht aus dem Ausland stammende Dokumente, die Folterungen gegen China geltend machen, während diejenigen, die die Folterungen durch die USA dokumentiert haben, als Kriminelle behandelt wurden.

John Kiriakou, der zwischen 1990 und 2004 für die CIA arbeitete und die weit verbreitete Anwendung von systematischer Folter bestätigte, wurde von der Obama-Administration wegen der Preisgabe von Geheiminformationen strafrechtlich verfolgt und zu 30 Monaten Gefängnis verurteilt.

Chelsea Mannings Freigabe von Zehntausenden von Regierungsdokumenten, die Folter und Misshandlungen bestätigen, sowie schreckliche Fotos von Massenmorden haben dazu geführt, dass sie weiterhin inhaftiert ist. Julian Assange von WikiLeaks ist in Großbritannien inhaftiert und ist wegen seiner Rolle bei der Verbreitung dieser Dokumente von der Abschiebung in die USA bedroht.

Die Neuschreibung der Geschichte

Wie sehr soll die Berichterstattung über Xinjiang die Aufmerksamkeit der Welt von den anhaltenden Verbrechen der US-Kriege – von Afghanistan bis Syrien – ablenken?

Im Jahr 2014 bestätigte ein CIA-Folterbericht des Senats, dass ein Folterprogramm, genannt „Detention and Interrogation Program“, von hochrangigen US-Beamten genehmigt worden war. Nur eine 525-seitige Zusammenfassung seiner 6.000 Seiten wurde veröffentlicht, aber das reichte, um zu bestätigen, dass das CIA-Programm weitaus brutaler und umfangreicher war als zuvor.

Söldner strömen nach Syrien

Der Regimewechsel-Versuch der USA, die Regierung Syriens zu stürzen, hat mehr als 100.000 ausländische Söldner und fanatische religiöse Kräfte in den Krieg hineingezogen. Sie waren gut ausgerüstet mit fortschrittlichen Waffen, militärischer Ausrüstung, Proviant und Gehaltsschecks.

Ein Drittel der syrischen Bevölkerung wurde im Krieg entwurzelt. Millionen von Flüchtlingen strömten nach Europa und in die Nachbarländer.

Ab 2013 wurden tausende uigurische Kämpfer nach Syrien geschmuggelt, um mit der extremistischen uigurischen Gruppe, bekannt als die Turkistanische Islamische Partei, zu trainieren. Diese Kräfte kämpften an der Seite von Al-Kaida- und Al-Nusra-Terroreinheiten und spielten in mehreren Schlachten eine Schlüsselrolle.

Reuters, Associated Press und Newsweek berichteten alle, dass bis zu 5.000 türkischsprachige muslimische Uiguren aus Xinjiang in verschiedenen „militanten“ Gruppen in Syrien kämpften.

Nach Angaben syrischer Medien verwandelte eine verpflanzte uigurische Kolonie die Stadt al Zanbaka (an der türkischen Grenze) in ein verschanztes Lager mit 18.000 Menschen. Viele der uigurischen Kämpfer wurden mit ihren Familien in das türkisch-syrische Grenzgebiet geschmuggelt. Sie sprachen nicht mehr Chinesisch, sondern Türkisch und waren auf die Unterstützung der türkischen Geheimdienste angewiesen.

China beschreitet einen anderen Weg

China ist entschlossen, im Umgang mit fanatischen Gruppen, die durch religiösen Extremismus bewaffnet sind, einen anderen Weg zu gehen. Chinas Aktion erfolgt, nachdem Terroranschläge und Sprengstoffe seit den 1990er Jahren Hunderte von Zivilisten in belebten Einkaufszonen und überfüllten Bahn- und Busbahnhöfen getötet haben.

China hat sich mit dem Problem des religiösen Extremismus durch die Einrichtung von großen Bildungs- und Schulungszentren auseinandergesetzt. Anstatt durch Bombenkampagnen weitere Unterentwicklung zu schaffen, versucht es, die Bevölkerung in Bildung, Qualifizierung und eine rasche Entwicklung von Wirtschaft und Infrastruktur einzubinden.

Die Terroranschläge in Xinjiang haben seit Beginn der Umschulungsprogramme im Jahr 2017 aufgehört.

Zwei Weltbilder von Xinjiang

Im Juli dieses Jahres schrieben 22 Länder, die meisten davon in Europa sowie Kanada, Japan, Australien und Neuseeland, einen Brief an den UN-Menschenrechtsrat, in dem sie China wegen massenhafter willkürlicher Verhaftungen und anderer Übergriffe auf Muslime in der chinesischen Region Xinjiang kritisierten. Die Erklärung enthielt keine einzige Unterschrift eines Staates mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit.

Tage später reichte eine weitaus größere Gruppe von 34 Ländern – jetzt erweitert auf 54 aus Asien, Afrika und Lateinamerika – einen Brief zur Verteidigung der chinesischen Politik ein. Diese Länder brachten ihre feste Unterstützung für Chinas Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und zur Deradikalisierung in Xinjiang zum Ausdruck.

Mehr als ein Dutzend Mitgliedsländer der Organisation für Islamische Zusammenarbeit in der UNO unterzeichneten die Erklärung.

In einer weiteren Erklärung vom 31. Oktober vor dem Dritten Ausschuss der UNO-Generalversammlung wurde festgestellt, dass eine Reihe von Diplomaten, internationalen Organisationen, Beamten und Journalisten nach Xinjiang gereist waren, um den Fortschritt der Sache der Menschenrechte und die Ergebnisse der Terrorismusbekämpfung und der Deradikalisierung zu beobachten.

„Was sie in Xinjiang sahen und hörten, widersprach völlig dem, was in den [westlichen] Medien berichtet wurde“, hieß es in der Erklärung.

 

26. Dezember 2019

Italian priest sings the anti-fascist resistance song „Bella Ciao“ with his parish

26. Dezember 2019

Hundreds of kids in Texas are spending Christmas Eve taking care of each other. Freezing cold, insufficient food, water, medical attention, hygienic resources. No contact with their parents. Many as young as 1.

26. Dezember 2019

Iraq: The October Revolution of 2019 and the Iran-US Conflict (Global Research)

Iraq is home to thousands of US troops and is also home to powerful Iranian-backed militias. The fear is that Iraq could become the battleground of a war between the United States and Iran.

read the article here:

Iraq: The October Revolution of 2019 and the Iran-US Conflict

26. Dezember 2019

#Aufstehen Basisgruppe Anti-War Cafe Berlin – Jahresrückblick

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All denjenigen, die seit 2018 in der linken Sammlungsbewegung #Aufstehen aktiv sind, wünschen wir einen guten Start ins neue Jahr! Viel Glück und Erfolg!

Im Anti-War Cafe in Berlin-Mitte treffen wir uns im neuen Jahr erstmals am Donnerstag, den 2. Januar 2020 um 19 Uhr zu unserem wöchentlichen Treffen. Für Donnerstag, den 9. Januar 2020 haben wir als Aufstehen Basisgruppe einen Vertreter der Gruppe Germany für Bernie Sanders eingeladen, um über den US-Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders und andere Kandidaten zu diskutieren.

Die Bewegung Aufstehen ist inzwischen über ein Jahr alt und hat bereits eine sehr wechselvolle Geschichte hinter sich. Viele Aktivisten haben sich sehr intensiv für diese Bewegung eingesetzt. So wie in unserer Basisgruppe ist dies in vielen anderen Gruppen in ähnlicher Weise geschehen. Wir haben viele interessierte und engagierte Menschen kennengelernt.

Viele haben sehr große Hoffnungen in diese Bewegung gesetzt. Auf Grund einer Reihe von Fehlentwicklungen haben nach einer anfänglichen Euphorie viele mit der Bewegung abgeschlossen, aber ein guter Teil auch geblieben. Ein neuer Anfang ist jetzt gemacht, wenn auch einiges noch verbessert werden muss.

Die sozialen, friedenspolitischen und ökologisch orientierten Bewegungen müssen sich in Deutschland, in Europa und weltweit weit besser vernetzen und dies könnte und sollte eine der zentralen Aufgaben von Aufstehen sein.

Aus unserer Perspektive der Antikriegsbewegung, sollten wir uns hierbei stärker auch an den Grundsatzpositionen der Bewegung der Blockfreien Staaten orientieren. Dies ist eine Bewegung von insgesamt 120 Staaten, unterstützt von China und Russland. Eine Bewegung, welche die klare Mehrheit der Weltgemeinschaft repräsentiert, und welche den Respekt vor der Souveränität, das Recht auf Selbstbestimmung, internationale Solidarität, Frieden und Entwicklung für alle Menschen verteidigt, um auf die gesellschaftlichen Herausforderungen reagieren zu können: Die Beseitigung der Armut, die Verringerung der Ungleichheit, den Schutz der Umwelt und die Gewährleistung von Gesundheit, Bildung und menschenwürdiger Arbeit aller Menschen. um den Frieden zu wahren und Konflikte zu verhindern, sowie den Dialog, die Zusammenarbeit und faire Lösungen für alle zu fördern.

Was läge näher als sich auch hierauf zu berufen, denn vom Prinzip entsprechen diese Grundsätze in vielen Aspekten auch den Grundforderungen von Aufstehen.

Die gesellschaftlichen und sozialen Probleme in Deutschland, in Europa sind fest verknüpft mit den globalen gesellschaftlichen Krisen und Problemen. Deshalb sind die Krisen nur lokal und zugleich global zu entschärfen und nur gemeinsam einer Lösung zuzuführen. Kriege, Umweltzerstörung, soziale Ungleichheit, Armut und Elend bedingen sich gegenseitig und müssen gemeinsam verstanden und zurückgedrängt werden.

Wir sind einer kleinen Koalition aggressiver Staaten konfrontiert, die weder Frieden noch soziale Kompromisse zuzulassen bereit ist. Mit denselben Strukturen sind wir auch hier in Deutschland konfrontiert. Das Wissen darum und das Wissen um Auswege aus den permanenten Krisen ist zwar präsent, findet aber kaum Verbreitung, weil die Massenmedien, im Besitz nur weniger, alle Lösungen, alle Alternativen geschickt zu verschleiern und auszublenden wissen.

Fortschrittliche Bewegungen werden deshalb fast ausschließlich nur durch kritische zumeist linke Medienplattformen unterstützt und vor allem auch durch die einflussreichen Mediennetzwerke Russlands, Chinas und Lateinamerikas. Nur auf diesen Ebenen können Vertreter der sozialen Bewegungen, der Umwelt- und Antikriegsbewegung zunehmend Gehör finden, in Deutschland, in Europa und auch weltweit. Dieses Netzwerk zu unterstützen und weiter voranzutreiben, sollte eine weitere der zentralen Aufgaben von Aufstehen sein. Wir setzen in diesem Zusammenhang mehr oder weniger auf die linke Tageszeitung junge Welt, die Nachdenkseiten, Weltnetz TV, RT Deutsch, Telepolis und Sputniknews.

Wir haben mit der Basisgruppe im Anti-War Cafe in Berlin-Mitte seit August 2018 eine Reihe von Veranstaltungen eigenständig organisiert oder an anderen Veranstaltungen in Berlin teilgenommen. An dieser Stelle ein chronologischer Überblick.

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August 2018
Wir haben die Veranstaltungen im Anti-Kriegs Café bereits im August begonnen, gleich nach den ersten Ankündigungen und noch vor der offiziellen Gründungs-Pressekonferenz im September 2018.
Hier ein Bericht vom 1. Treffen im Anti-Kriegs Café in der Tageszeitung junge Welt vom 11. August 2018 https://bit.ly/2MHGvcF

September 2018
Am 1. September 2018 fand am Brandenburger Tor der Antikriegstag und Weltfriedenstag statt. Unter dem Titel „Atomwaffen abschaffen! Für eine neue Entspannungspolitik! Abrüsten statt Aufrüsten!“. Unsere Aufstehen Gruppe hat daran teilgenommen. Hier ein Videobericht:
#Aufstehen für Frieden! Abrüsten statt Aufrüsten! #Antikrieg 1.9.2018

Am 5. September 2018 gab es dann eine Veranstaltung im Kino Babylon:
Podiumsdiskussion mit Sahra Wagenknecht

Kurz nach der Gründung unserer #Aufstehen Basisgruppe Berlin-Mitte haben wir als Basisgruppe am 17. September 2018 eine Kundgebung am Potsdamer Platz unter dem folgenden Titel organisiert:
Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ und Luftangriffen gegen Syrien!
https://cooptv.wordpress.com/2018/09/17/kein-krieg-gegen-syrien/
# Hier ein Video von der Kundgebung LINK
Und weitere Berichte:
#  Aufstehen für Frieden mit Syrien – Kundgebung am 17.9. 2018 am Potsdamer Platz in Berlin – Stellungnahme der linken #Aufstehen Basisgruppe in
Berlin-Mitte https://bit.ly/2NoYk4L
# Linken-Politiker zu Syrien: Islamisten entwaffnen und Regime Change aufgeben – „Aufstehen“ Basisgruppe aus Berlin-Mitte hatte zu einer Kundgebung auf dem Potsdamer Platz aufgerufen (Sputniknews) https://bit.ly/2pnpP0c
# Klares Nein zu deutschem Kriegseinsatz gegen Syrien – Kundgebung der Basisgruppe Berlin-Mitte der Sammlungsbewegung „Aufstehen“
(Sputniknews) https://bit.ly/2PPho8T
# VIDEO: Syrische Frauen gegen Krieg – #Aufstehen für Frieden in Syrien – Kundgebung 17.9. in Berlin
https://bit.ly/2pnyPSW
# VIDEO: #Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland! Kundgebung Basisgruppe Berlin-Mitte
https://bit.ly/2xwRHT1
# Beitrag von Neue Debatte – Mehr als Aufstehen in Berlin-Mitte gegen Rassismus, Krieg und Ausbeutung. Die erste Basisgruppe der Sammelbewegung Aufstehen hat sich verselbstständigt und ruft zur Kundgebung am Brandenburger Tor auf.
https://neue-debatte.com/2018/09/15/mehr-als-aufstehen-in-berlin-mitte-gegen-rassismus-krieg-und-ausbeutung/
# Erklärung zur Veranstaltung – Abgrenzung: – #Aufstehen für Frieden mit Syrien – Kundgebung am 17.9. 2018 am Potsdamer Platz in Berlin – Stellungnahme der linken Aufstehen Basisgruppe in Berlin-Mitte
https://bit.ly/2NoYk4L

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Am 30. September gab es dann eine zentrale #aufstehen Kundgebung in Berlin – Rede von Sevim Dağdelen
VIDEO: http://bit.do/fm3pj

Oktober 2018
In Berlin vertritt das Anti-Kriegs Café auch das internationale Netzwerk „World Beyond War“ (Eine Welt jenseits von Krieg) .
Wir haben im Oktober 2018 einen mehrsprachigen Aufruf zur Unterstützung der Sammlungsbewegung „#Aufstehen“ verfasst, um die Bewegung international bekannt zu machen.
Textauszug:
Als Unterstützer von World Beyond War, einer globalen Bewegung zur Beendigung aller Kriege, appellieren wir die neue soziale Sammlungsbewegung #Aufstehen zu unterstützen, die für Frieden, soziale Gerechtigkeit und globale Kooperation mobilisieren will. Die Bewegung ist ein parteiübergreifendes Projekt, welches das Konzept einer friedlichen, multipolaren Welt unterstützt.
weiter hier:
http://multipolare-welt-gegen-krieg.org/2019/04/10/aufruf-zur-unterstuetzung-der-sammlungsbewegung-aufstehen/
hier wurde dieser Aufruf in den USA veröffentlicht:
https://worldbeyondwar.org/a-call-to-support-the-aufstehen-standup-movement-for-social-justice-and-global-peace/

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Dieser internationale Aufruf, der sich im übrigen auch auf die italienische Parallelbewegung http://www.patriaecostituzione.it bezieht, wurde u.a. von einer Reihe von Friedensorganisationen in den USA unterstützt. Auf der neuen Webseite von #Aufstehen findet sich leider kein Hinweis auf diese internationalen Vernetzungen. Auch eine englischsprachige Version der Grundsatzerklärung von Aufstehen sucht man bisher vergeblich.

Hier die Grundsatzerklärung der Bewegung in Italien in englischer Übersetzung:
http://www.patriaecostituzione.it/manifesto-for-constitutional-sovereignty/

Hier die Hinweise der italienischen Partnerorganisation zur deutschen Bewegung #Aufstehen.
http://www.patriaecostituzione.it/?s=aufstehen

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Am Samstag, den 13. Oktober 2018 nahmen wir an der, auch unter den Aktivisten von Aufstehen, höchst umstrittenen Unteilbar-Demonstration teil.
Unter dem Titel:
„Gegen NATO-Regimechange, Rassismus & Russlandfeindlichkeit“
VIDEO: http://bit.do/fm3pE
Hier mein Interview mit der TAZ zu den Motiven unserer Teilnahme:
VIDEO: http://bit.do/fm3pQ

Am 19. Oktober 2018 nahmen wir an der wöchentlichen Mahnwache Frieden mit Russland! am Brandenburger Tor mit unserem #Aufstehen Banner der Basisgruppe Berlin-Mitte teil.
VIDEO: http://bit.do/fm3pX

November 2018
Am 9. November 2018 waren wir bei der zentralen #Aufstehen Kundgebung in Berlin am Brandenburger Tor dabei. LINK

Dezember 2018
Am 12. Dezember 2018 #Aufstehen vor dem Babylon-Kino: Szenische Lesung über die Spaltung der Linken – 100 Jahre alt – Wir haben als Basisgruppe Berlin-Mitte  teilgenommen mit einer Soli-Aktion vor dem Eingang des Kinos.
VIDEO: http://bit.do/fnigD

Am 15. Dezember 2018 haben wir an der #Aufstehen Aktion zur
Betriebsratsbehinderung stoppen! Protest vor Toys R Us in Berlin
 teilgenommen.
VIDEO: http://bit.do/fm3qg

21. Dezember 2018
#Aufstehen #GiletsJaunes Flashmob #Antiwar #Berlin #Gelbwesten #YellowVests
VIDEO: http://bit.do/fm3qz

Am 29. Dezember 2018 nahmen wir an einer #Solidarität mit #Gelbwesten von #Aufstehen #Berlin Kundgebung 29.12. #GiletJaunes #YellowVests
VIDEO: http://bit.do/fm3qH

Januar 2019
100 Jahre mit Rosa und Karl #Aufstehen für Frieden – LL Demo Berlin 13.1.19
Wir waren aus Aufstehen Basisgruppe-Mitte in der Demo mit unserem Banner dabei, wie auch wieder im kommenden Jahr am 12.1.2020
VIDEO: http://bit.do/fm3qT

Februar 2019
Dann am 16. Februar 2019 waren wir an der von mehreren Basisgruppen organisierten Demo dabei:  #Aufstehen in Solidarität mit #GiletJaunes #Gelbwesten 
VIDEO: http://bit.do/fm3q4
VIDEO: http://bit.do/fm3rd

Nach der Teilnahme an der Demo kam es zu intensiven Diskussionen und Auseinandersetzungen mit einigen Teilnehmern der Aufstehen-Gruppen, die sich mit der Gruppe staatenlos.info solidarisieren wollten. Hierbei handelt es sich um eine Gruppierung, die den sogenannten Reichsbürgern nahesteht und politisch als rechtsoffen zu bezeichnen ist und die bei Veranstaltungen mit der französischen Bewegung der Gelbwesten sympathisiert. Die Basisgruppe Berlin-Mitte, sowie auch andere Basisgruppen distanzierten sich in Folge klar von jeglichen Verbindungen zu dieser Gruppe. Wir legen deshaln auch immer größten Wert auf die Betonung des Begriffs:
‚Linke Sammlungsbewegung Aufstehen.

März 2019
Am 24.3.2019 Kundgebung Berlin zum Gedenken an den Beginn des NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien am 24.3.1999. Als Aufstehen-Mitte organisierten wir diese Kundgebung zusammen mit anderen Basisgruppen.
#Aufstehen Neue Wache Berlin 24.3 – Gedenken an den NATO-Angriffskrieges gegen Jugoslawien 24.3.1999
VIDEO: http://bit.do/fm3ro
hier ein Bericht:
https://cooptv.wordpress.com/2019/03/24/kundgebung-berlin-am-24-3-2019-zum-gedenken-an-den-beginn-des-nato-angriffskrieges-gegen-jugoslawien-am-24-3-1999/

Unter dem Titel Kneipendemo im Coop Antikriegscafé Berlin produzierte ein Studententeam der Fachhochschule in Chur in der Schweiz im März 2019 ein Videoprojekt und interviewte in diesem Zusammenhang Teilnehmer der #Aufstehen Basisgruppe-Mitte.
VIDEO: http://bit.do/fm3rz

April 2019
Der Kongress von Aufstehen Berlin am 28. April 2019
Berichte zum Kongress hier.

Höhepunkte:
Prof. Dr. Mohssen Massarrat: Perspektiven der Sammlungsbewegung
VIDEO: http://bit.do/fm3rF

Michael Prütz von der Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“
VIDEO: http://bit.do/fm3rL

Ein weiterer wichtiger Höhepunkt, nämlich der mit großer Mehrheit angenommene Venezuela-Antrag wurde aus dem Bericht über den Kongress auf der Webseite inzwischen wieder entfernt. Am 28. April 2019 wurde auf dem Berliner Aufstehen-Kongress auf Initiative von Elke Zwinge Makamizile und Helmut Sonnenstädt mit großer Mehrheit folgende Resolution beschlossen:
„Nicolas Maduro ist der rechtmäßig gewählte Präsident Venezuelas. Aufstehen fordert von der Bundesregierung jegliche Unterstützung für Juan Guaido einzustellen. Unsere Forderung basiert auf dem internationalen Recht insbesondere der UN-Charta.“


VIDEO: http://bit.do/fm3rT

Lediglich in diesem Bericht von RT Deutsch über Berliner Aufstehen-Kongress wird neben den anderen sehr wichtigen Themen Themen auch über die Verabschiedung der  Venezuela-Resolution berichtet.
https://de.rt.com/1vm2
VIDEO: http://bit.do/fm3r4

Mai 2019
Am 8. Mai 2019 dann der Tag der Befreiung #Aufstehen für Frieden! #MIR #мир Friedensbaumpflanzung
VIDEO: http://bit.do/fm3sc

#Aufstehen für Frieden mit Russland  am 9. Mai 2019 mit unserem Aufstehen Banner im Treptower Park am sowjetischen Ehrendenkmal #Frieden mit #Russland
VIDEO: http://bit.do/fm3sk

#Aufstehen für #Frieden mit #Russland – Protest unserer Aufstehen-Gruppe Mitte am Rande einer ukrainischen Gedenkveranstaltung. nach dem Platzverweis seitens der Veranstalter auf der Gedenkveranstaltung der ukrainischen Botschaft vor dem Sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten.
VIDEO: http://bit.do/fm3st

Juni 2019
Wir waren präsent mit unserem Banner bei der Kundgebung: Gesicht zeigen gegen Aufrüstung und nukleare Drohpolitik! 27. Juni  2019
Berlin Aufstehen! Kein Krieg gegen den Iran! – Rednerin Sahra Wagenknecht, Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
VIDEO: http://bit.do/fm3sD

Juli 2019
Auch bei einer großen Veranstaltung Im Juli 2019 waren wir ais Basisgruppe-Mitte #Aufstehen dabei: Wir haben mit unseren Transparenten ausdrücklich auf die Verantwortung der Aktivisten aufmerksam gemacht, die maßgebliche Rolle des Militärs an der Umweltzerstörung zu thematisieren.
#FridaysforFuture gegen Krieg u. Umweltzerstörung – Greta Thunberg #worldBEYONDwar
VIDEO: http://bit.do/fm3sM

August 2019
Die Spannungen zwischen Washington, London und dem Iran nehmen beständig zu. Am 6. August 2019 hat die Basisgruppe Aufstehen Berlin-Mitte deshalb gemeinsam mit Antikriegsgruppen in Deutschland und in den den USA den Aufruf verfasst: Deutschland darf sich nicht an die Seite der kriegsführenden Nationen der Welt stellen.“
Derzeitig haben über 6600 Personen diesen Aufruf unterzeichnet, der überwiegende Teil der Unterzeichner kommt aus den USA. Auch dieser Aufruf findet bislang keine Erwähnung auf der Webseite von Aufstehen.
https://kurzelinks.de/8jrm

Dezember 2019

Am 6. Dezember 2019 haben wir im Rahmen unserer Aufstehen-Basisgruppe in der Galerie des Anti-War Cafes eine Ausstellung mit Werken von Ana von Keitz eröffnet.
„Frohe Weihnacht 2019 – Das Leiden der anderen“
Es geht um die radioaktive Verstrahlung von Mensch, Tier und Erde auf nicht zu zählende Generationen hinaus. Resultat sind epidemisch auftretende Missbildungen bei Neugeborenen und sehr hohe Raten von Leukämie und Krebs sowie weiteren schweren Erkrankungen. Verursacht durch den Einsatz von Uranmunition durch die NATO, im Irak 1991, in Jugoslawien 1994-1999, und in Afghanistan 2001. Auf diese Verbrechen macht Ana Barbara Banausin von Keitz (seit 2000 mit ihrem Transparent „Sixtinische Madonna“) aufmerksam. Gleichzeitig werden aufgezeigt die wichtigsten Elemente einer lange andauernden, gefährlichen Russophobie. Die Ausstellung ist noch bis zum 17. Januar 2020 zu sehen. LINK
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Am 19. Dezember 2019 organisierte Helmut Sonnenstädt in unserer Basisgruppe Aufstehen – Berlin Mitte die Veranstaltung: Chile ist erwacht / Gespräch mit Omar Salazar Bravo u. Helmut Sonnenstädt
VIDEO: http://bit.do/fm3sR

Seit Februar 2019 nehmen wir als Aufstehen-Basisgruppe jeden Sonnabend an der Kundgebung ‚Hände weg von Venezuela‘ teil. Seit dem Putsch in Bolivien im November 2019 heißt unsere Kundgebung: Hände weg von unserem Lateinamerika. Unsere Solidarität gilt dabei den fortschrittlichen Ländern und sozialen Bewegungen Lateinamerikas und wir protestieren gegen die Interventions- und Sanktionspolitik der USA und der EU. Aktivisten aus Argentinien, Chile, Bolivien, Peru, Honduras, Brasilien und Mexiko nehmen an den Kundgebungen teil. Infos hier. Unser Aufstehen-Banner ist auf allen Kundgebungen dabei. Auch in den Redebeiträgen wird sporadisch auf die #Aufstehen Bewegung hingewiesen.
Nach einem Beschluss vom 23.11.2019 erklärt sich Aufstehen Berlin-Mitte solidarisch mit Evo Morales, dem legitim gewählten Präsidenten Boliviens, und verurteilt die Putschregierung von Jeanine Áñez.
Auf der Webseite von Aufstehen wurde der Hinweis auf diese Kundgebung zuletzt leider wieder entfernt. Die Aufstehen Basisgruppe Mitte hat ist Unterstützer der Kundgebungen hier aufgeführt.
http://haendewegvonvenezuela.net/links/berlinerbuendnis.html

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Wir nehmen außerdem als #Aufstehen Basisgruppe-Mitte immer wieder an der Mahnwache Candles4Assange – Freiheit für Julian Assange, den Gründer der Wikileaks Plattform teil. Diese Kundgebung findet jeden Mittwoch Abend am Brandenburger Tor statt.

 

26. Dezember 2019

Neue Zusammenstöße und Proteste überschatten Heiligabend in Hongkong

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