Archive for Dezember 22nd, 2019

22. Dezember 2019

Malaysian Prime Minister Dr Mahathir @ Kuala Lumpur Summit 2019 – urges Muslim nations to consider gold, barter trade to beat sanctions

In a press conference after closing the Kuala Lumpur Summit 2019, Prime Minister Tun Dr Mahathir Mohamad said Muslim nations should consider trading among themselves in gold and through a barter system as a safeguard against any future economic sanctions on them. Dr Mahathir also said Malaysia is against any form of trade sanctions to resolve conflicts between nations.

22. Dezember 2019

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 12. Januar 2020

http://www.ll-demo.de

Dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben!

Mitte November 1917 – der Erste Weltkrieg dauerte schon länger als 3 Jahre an – schrieb Rosa Luxemburg aus dem Gefängnis an Sonja Liebknecht: »je länger das dauert und je mehr das Niederträchtige und Ungeheuerliche, das jeden Tag passiert, alle Grenzen und Maße übersteigt, um so ruhiger und fester werde ich innerlich…«.

Diese ungewöhnliche Kraft, die ihr und ebenso Karl Liebknecht eigen war, machte es unmöglich, ihre Stimmen zum Schweigen zu bringen. Und so erschlugen gedungene Mörder sie am 15. Januar 1919. Rosa, Karl und viele ihrer Mitkämpfer starben für eine bessere Welt – frei von Unterdrückung, Ausbeutung und Krieg.

Mehr als 100 Jahre sind seither vergangen. Erneut wächst die Kriegsgefahr, getrieben von wahnsinniger Aufrüstung und zerstörerischen Handelskriegen. Der Welt droht die atomare Vernichtung, droht eine unvorstellbare Umwelt- und Klimakatastrophe. Die Verantwortung hierfür trägt – wie vor einem Jahrhundert schon – die einzig vom Profitstreben getriebene kapitalistische Ordnung und in deren Rahmen in erster Linie die sich im Schlepptau des US-Imperialismus befindliche NATO. Die Verantwortung trägt auch die EU und in ihr die imperial wiedererstarkende BRD.

Wenn wir dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben wollen, dann müssen wir fest sein wie sie. Fest und organisiert im Kampf gegen Repression, Ausbeutung, Krieg und Faschismus. Die faschistische Gefahr wächst unaufhörlich. Wir stehen gegen Umweltzerstörung und für entschiedene Maßnahmen gegen den Klimawandel, deren Auswirkungen die Ärmsten der Armen zuerst treffen. Wir bleiben fest in unserer Überzeugung, dass der Kapitalismus nicht das letzte Wort der Geschichte ist, fest in unserer internationalistischen Solidarität.

In diesem Sinne werden wir – Linke unterschiedlicher Strömungen – gemeinsam am 12. Januar 2020 friedlich unsere Standpunkte und Forderungen bekunden. Wir rufen zu einem breiten Bündnis und einer kraftvollen Demonstration auf.

22. Dezember 2019

Die Afghanistan Papers müssen auch für Deutschland ein Thema werden – Öffentlichkeit belogen und betrogen (nachdenkseiten.de)

In der vergangenen Woche veröffentlichte die Washington Post die sogenannten Afghanistan Papers. Obwohl die Dokumente medial eine große Runde machten, blieb eine angemessene Reaktion weiterhin aus. Immerhin sind es nicht nur die USA, die die Öffentlichkeit belogen und betrogen haben, sondern auch Verbündete wie Deutschland, das „die Freiheit am Hindukusch verteidigte“. Von Emran Feroz.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Afghanistan Papers müssen auch für Deutschland ein Thema werden

22. Dezember 2019

Was denken Chinesen selbst über das Sozialkreditsystem? (Telepolis)

https://www.heise.de/tp/features/Was-denken-Chinesen-selbst-ueber-das-Sozialkreditsystem-4621716.html

22. Dezember 2019

#FreeAssange Aktion vor den Türen der Grünen in Berlin: Keine Solidarität mit Julian Assange zu zeigen ist eine Schande!

 

siehe auch: https://cooptv.wordpress.com/2019/12/18/keine-solidaritaet-mit-julian-assange-zu-zeigen-ist-eine-schande-freeassange/

22. Dezember 2019

Iran und Japan unterbreiten Vorschläge zum „Brechen“ der US-Sanktionen

Teheran (ParsToday) – Der iranische Präsident Hassan Rohani und der japanische Premierminister Shinzo Abe haben neue Vorschläge beraten, um die US-Sanktionen zu brechen.

Nach der Rückkehr aus dem fünftägigen Besuch in Malaysia und Japan berichtete Rohani vor Journalisten in Teheran über seine Gespräche mit Abe, dieses Jahr hätten sie drei wichtige Treffen gehabt. Die Treffen hätten sich auf die bilateralen, politischen und wirtschaftlichen und die kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Ländern konzentriert.

Er habe auch ein Treffen mit japanischen Unternehmen, sagte Rohani. Unternehmen, die im Iran tätig seien, noch Büros in Teheran hätten und wirtschaftliche Beziehungen unter Sanktionen unterhielten .

Sanktionen würden allen Ländern schaden und nicht nur dem Iran, erklärte Irans Präsident. Sie seien eine „Verlust-Verlust-Entscheidung“, eine falsche Entscheidung und eine falsche Kalkulation der US-Regierung, fügte er hinzu.

Rohani fügte hinzu: „Wir glauben, dass es eine dringende, nationale und revolutionäre Aufgabe für uns alle sei, die Sanktionen zu brechen und die amerikanische Verschwörung zu vereiteln.“ Darüber habe man mit allen Ländern konsultiert.

Er fügte hinzu: Japan unterstützt Irans Hormuz-Friedensplan und sie hätten dies auch deutlich gemacht. Zudem hat Japan unterstrichen,  dass sie nicht an dem von den USA geführten regionalen Sicherheitsplan teilnehmen werden.

Wir glauben, dass die regionale Sicherheit durch die Länder der Region gewährleistet werden sollte. Auf dieser Grundlage haben wir den Hormuz-Friedensplan vorgestellt, sind uns aber gleichzeitig bewusst, dass die regionale Sicherheit für alle Länder, einschließlich Japan, wichtig ist, sagte Rohani weiter.

Der japanische Premierminister führte nach dem  Besuch des iranischen Präsidenten in Tokio ein Telefongespräch mit US-Präsident Donald Trump. Laut der japanischen Tageszeitung „Nikki“ habe Abe wahrscheinlich Trump über seine Gespräche mit dem iranischen Präsidenten informiert.

Der iranische Präsident traf am Freitagabend an der Spitze einer hochrangigen Delegation in Tokio ein und wurde von Shinzo Abe offiziell begrüßt.

22. Dezember 2019

Oskar Lafontaine: Ami go home! Die USA führen Wirtschaftskriege mit vielen Todesopfern gegen die ganze Welt, jetzt auch gegen uns.

 

Die USA führen Wirtschaftskriege mit vielen Todesopfern gegen die ganze Welt, jetzt auch gegen uns. Die Bundesregierung spricht von einem Eingriff in die Souveränität. Welch ein Irrtum. Souverän waren wir nie. Seit dem Zweiten Weltkrieg bestimmen die Amis bei uns über Krieg und Frieden. Charles de Gaulle sagte 1963: „Verbündete zu haben… ist für uns, in der geschichtlichen Ära, in der wir uns befinden, eine Selbstverständlichkeit. Aber seine eigene freie Entscheidungsmöglichkeit zu besitzen … ist ebenfalls ein kategorischer Imperativ, denn Allianzen haben keine absolute Tugend, gleichgültig auf welchen Gefühlen sie beruhen. Und wenn man einmal die Verfügungsgewalt über sich selbst aufgibt, läuft man große Gefahr, sie nie wieder zu erlangen.“ Und François Mitterrand ergänzte später: „Man überlässt anderen nicht die Entscheidung, wenn Leben und Tod auf dem Spiel stehen.“

Die Militärbasen der USA in Deutschland schützen uns nicht, sondern sie gefährden uns. Da sie ihre aggressive Einkreisungspolitik gegenüber Russland und China mit einem gigantischen Kriegshaushalt von 738 Milliarden Dollar immer weiter forcieren, und durch die Kündigung des INF-Vertrages und die Stationierung von Raketen mit kurzen Warnzeiten an der russischen Grenze die Kriegsgefahr immer weiter erhöhen, ist es in unserem Sicherheitsinteresse, die US-Militärbasen auf deutschem Boden aufzulösen.

„Ami go home!“, riefen die Studenten 1968, als die USA unter der Nutzung ihrer deutschen Militärbasen Millionen Menschen in Vietnam ermordeten. „Ami go home!“, riefen die Menschen bei uns wieder, als die Amis mit der Lüge, Saddam Hussein besitze Massenvernichtungswaffen, den Irak-Krieg führten, der Hunderttausende das Leben kostete – wieder unter Nutzung ihrer deutschen Militäreinrichtungen. „Ami go home!“ müsste das Motto der deutschen Politik sein, nachdem immer klarer wird, dass die mächtigste Militärmacht der Welt in zunehmenden Maße das Völkerrecht missachtet und die ganze Welt terrorisiert.

22. Dezember 2019

Jürgen Todenhöfer zu Nordstream 2: Eine deutsche Kanzlerin darf sich nicht von den USA herumschubsen lassen.

jtt

Liebe Freunde, die USA wollen Deutschland daran hindern, über „Nordstream 2“ Erdgas aus Russland zu beziehen. Als erstes soll der Fertigbau der Pipeline gestoppt werden. Wie ein gesetzlicher Vormund nennen die USA ihre Plan „Gesetz zum Schutz der Energiesicherheit Europas“. Doch sie interessieren sich nur für ihre eigene Energiesicherheit. Sie wollen uns statt russischem Gas teures US-Flüssig-Gas verkaufen. Frackinggas, das US-Lobbyisten höhnisch „Freiheitsgas“ nennen, so wie sie französische Pommes während des Irakkrieges „Freiheitspommes“ nannten, um die Franzosen zu provozieren, die den Irakkrieg ablehnten.

Unsere Kanzlerin hat ihren ganzen verbliebenen Mut zusammen genommen und erklärt, jetzt müsse sie „Gespräche führen“. Trump wird das nicht erschrecken. Merkel muss endlich Gegenmaßnahmen ergreifen: zum Beispiel US-Drohnenkriege aus Ramstein unterbinden. Oder US-Diplomaten ausweisen, die sich zu lautstark in die inneren Angelegenheiten unseres Landes eingemischt haben. Wir sind keine Bananenrepublik.

Ist Angela Merkel Kanzlerin Deutschlands oder Amerikas? Noch nie hat sich ein deutscher Kanzler von den USA so herum schubsen lassen. Die Unterwürfigkeit Deutschlands hat beängstende Ausmaße erreicht. Wir dürfen uns das nicht länger gefallen lassen.

Euer JT

22. Dezember 2019

Sahra Wagenknecht: Trumps Sanktionen gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2

Am Freitag hat US-Präsident Trump gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 Sanktionen erlassen. Nun hat die beteiligte schweizerisch-holländische Firma Allseas angekündigt, sich nicht weiter am Projekt zu beteiligen.

Ich finde: Spätestens mit dieser Reaktion müsste Kanzlerin Merkel klar sein, dass die unverschämte Sanktionspolitik von Trump nicht unbeantwortet bleiben kann. Auf Facebook hatte ich wie folgt kommentiert:

Trump und die US-Konzerne wollen Nord Stream 2 stoppen, damit sie uns ihr dreckiges und teures Fracking-Gas verkaufen können. Es geht bei den US-Sanktionen gegen das Pipeline-Projekt um nichts weiter als um die Anbahnung eines Riesengeschäfts für die US-Fracking-Industrie. Und da reden einige immer noch von „unserem Bündnispartner“?

Der Handelskrieg gegen Nord Stream 2 ist keineswegs das einzige Beispiel dafür, dass europäische Interessen Trump schnurzegal sind. Auch bei der Kündigung des Iran-Abkommens oder des INF-Vertrags sind die Europäer die Hauptleidtragenden. Wer solche Freunde hat, braucht wirklich keine Feinde mehr… Deshalb: Europa darf sich nicht länger von Washington gegen Russland ausspielen lassen.

Wir haben ein elementares Interesse an einem guten Verhältnis zu unserem östlichen Nachbarn. Und wer wie Deutschland aus Atomstrom und Kohle aussteigen will, braucht eine verlässliche Gasversorgung. Statt transatlantischer Willfährigkeit auf Kosten unserer Sicherheit und der Umwelt, ist daher klare Kante angesagt: wir brauchen wirtschaftliche Gegenmaßnahmen, vor allem aber eine eindeutige politische Reaktion – Wer aus eigennützigen Wirtschaftsinteressen so eskaliert, der sollte auch nicht beanspruchen, weiterhin Militärbasen in Deutschland zu betreiben.

22. Dezember 2019

Bundesregierung fordert von Opposition in Venezuela Aufklärung von Korruption (amerika21)

https://amerika21.de/2019/12/235699/venezuela-opposition-korruption-bundesre

22. Dezember 2019

Zum Schutz vor Sanktionen: Muslimische Staaten erwägen Gold- und Tauschhandel – Dies verkündete der malaysische Premierminister Mahathir Mohamad

https://sptnkne.ws/AMvH

22. Dezember 2019

Chile: Massenproteste erneut auf der Plaza de la Dignidad / Wie immer Polizeigewalt (Video)

Chile. La insurrección popular se volcó este viernes otra vez en la Plaza de la Dignidad / Como siempre, represión de los «pacos culiaos» (Video)

22. Dezember 2019

Richard Black, US-Senator: USA müssen aufhören, sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas und Boliviens einzumischen, und die Sanktionen gegen Caracas beenden

Die USA müssen aufhören, sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas und Boliviens einzumischen, und die Sanktionen gegen Caracas beseitigen, sagte Richard Black, ein republikanischer Senator aus dem Bundesstaat Virginia (Osten), gegenüber Sputnik.

«Wir (die Vereinigten Staaten) müssen Venezuela in Ruhe lassen. Lass sie in Ruhe. Lassen Sie sie ihre eigene Regierung lösen. Ich denke, das wäre das Beste für alle “, sagte Black.

Die USA begannen im Januar, die Sanktionen gegen Venezuela zu verschärfen, wenige Tage nachdem sich der Oppositionsführer, der Abgeordnete Juan Guaidó, zum Präsidenten des Landes ernannt hatte.

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro beschuldigte Guaidó, eine Marionette in Washington zu sein, und sagte, die Vereinigten Staaten würden einen Putsch planen, um die natürlichen Ressourcen des Landes auszunutzen.

«Die USA, das Außenministerium und die CIA haben diesen jungen Mann, Juan Guaidó, zum Präsidenten gewählt. Es ist ein Witz, niemand hört darauf und es ist eine totale Marionette“, sagte er.

«Aber es ist nicht meine Regierung und es liegt nicht an mir oder irgendeinem US-Amerikaner, zu bestimmen, wie die Venezolaner mit ihren Angelegenheiten umgehen sollen. Ich werde Ihnen sagen, dass mein Vertrauen in meine Analyse etwas erschüttert war, weil ich immer gedacht hatte, dass die venezolanische Wirtschaft aufgrund der Regierung in einer schlechten Verfassung sei. Es ist jedoch schwierig zu bestimmen, wie hoch die Regierung ist und wie hoch die Sanktionen sind “, sagte Black.

Der Senator fügte hinzu, dass Washington die Blockade und die Sanktionen gegen Venezuela aufheben sollte, da sie „unvorstellbares Leid“ verursachen, insbesondere indem sie das Land daran hindern, sein Öl zu vermarkten.

„Wir haben ihre Währung verteufelt und durch das internationale Bankensystem die venezolanische Währung wertlos gemacht. Dann sagen wir:‚ Schauen Sie, wie schlecht diese Regierung ist, Ihre Währung ist nichts wert. ‚ Nun, sie waren es nicht, wir haben ihre Währung unbrauchbar gemacht “, sagte er.

 

22. Dezember 2019

Die chilenische Sozialistische Partei fordert den Rücktritt des Bürgermeisters Santiagos und des Polizeichefs (teleSUR)

Die chilenische Sozialistische Partei fordert den Rücktritt des Bürgermeisters der Hauptstadt, Felipe Guevara, und des Polizeichefs, General Mario Rozas, wegen polizeilicher Repression gegen Demonstranten, die den Ausstieg des neoliberalen Modells im Land fordern.

Die Sozialistische Partei (PS) von Chile forderte am Samstag den Rücktritt des Bürgermeisters der Metropolregion, Felipe Guevara , und des Polizeichefs , General Mario Rozas , wegen öffentlichen Gewalt gegen den Demonstranten am letzten Freitag auf der Plaza de la Dignidad. 

„Wir verurteilen nachdrücklich die Unterdrückung der Polizei gegen die friedlichen Demonstrationen der Bürger … der Akt der Gewalt gegen den jungen Oscar Pérezda zeigt, dass die Aktionen der Spezialkräfte der Polizei absolut und völlig unkontrolliert sind“, heißt es im Kommuniqué des PS .

„Wir bekräftigen unsere Forderung an die Regierung, den Generaldirektor unverzüglich zu entlassen und die Einhaltung der gesetzlichen Normen und Protokolle bei den Aktionen der Polizei wiederherzustellen. Ebenso fordern wir den Rücktritt von Bürgermeister Felipe Guevara“, heißt es in der Erklärung. 

Carabineros führte auf Anordnung des Bürgermeisters Felipe Guevara eine neue Repression gegen die Demonstranten durch, die sich am vergangenen Freitag auf der Plaza de la Dignidad versammelt hatten, um die Politik von Präsident Sebastián Piñera abzulehnen . 

Das Nationale Institut für Menschenrechte in Chile (INDH) gab bekannt, dass während der Demonstrationen, die das Land seit dem 18. Oktober erlebt hat, mindestens 3.357 Menschen durch Polizeirepressionen verletzt wurden.

https://www.telesurtv.net/news/chile-exigen-dimision-intendente-jefe-carabineros-20191221-0020.html

22. Dezember 2019

Thomas Sankara, inspired by Cuba and Fidel Castro, launched a social and economic program that improved healthcare, education and women’s rights in #BurkinaFaso