Archive for Dezember 4th, 2019

4. Dezember 2019

Deutschlands Skripal-Fall? Der Mord im Tiergarten und journalistische Schnellschüsse (RT Deutsch)

Der Mord an einem Georgier in Berlin schlägt immer höhere Wellen. Manche Medien kennen bereits den Auftraggeber des Verbrechens: Moskau. Parallelen zum Skripal-Fall werden gezogen – doch dieser zeugt nicht von Moskaus Schuld, sondern von einem Mangel journalistischer Standards.

von Sebastian Range, 4.12.2019

Spätestens mit der am Mittwochmittag erfolgten Ausweisung russischer Diplomaten hat sich der Mord an Selimchan Changoschwili zu einem internationalen Politikum entwickelt. Der 40 Jahre alte Tschetschene mit georgischer Staatsangehörigkeit wurde am 23. August im Kleinen Tiergarten in Berlin-Moabit erschossen. Changoschwili hatte im Tschetschenien-Krieg gegen Russland gekämpft und wurde hierzulande zeitweise als islamistischer Gefährder eingestuft. Kurz nach der Tat wurde der mutmaßliche Täter festgenommen, bei dem es sich laut russischem Reisepass um Vadim Sokolov handeln soll.

Doch das sei nur eine Scheinidentität, wie der Spiegel am Dienstag berichtete. Tatsächlich soll es sich um den „zuvor international gesuchten Mörder“ Vadim Krasikov handeln, „der womöglich im Auftrag des Kreml handelte“.

Was hier noch als Möglichkeit in Betracht gezogen wird, behandeln andere Medien bereits als erwiesene Tatsache. Während die Tagesschau noch fragt: „War es ein Auftragsmord aus dem kriminellen Milieu? Eine Fehde unter Kaukasiern? Oder gar ein Attentat im Auftrag des Kreml?“, steht für den Tagesspiegel der Schuldige bereits fest, woran schon die Headline – „Der russische Staatsterror fordert Deutschland heraus“ – keinen Zweifel lässt. Das Blatt schreibt:

„Mit der brutalen Rache an Gegnern im Ausland nimmt Putin offenkundig diplomatische Verwerfungen in Kauf. Hauptsache, bei Überläufern und Oppositionellen kommt die Botschaft an: wir kriegen euch, auch in Deutschland. Das ist abenteuerliche Politik, sie zeugt von der Verachtung des Autokraten für den westlichen Rechtsstaat.“

Deutschlands Skripal-Fall? Was das britische „Original“ in Sachen rechtsstaatlicher Prinzipien lehrt
Hier weiterlesen: https://deutsch.rt.com/meinung/95416-deutschlands-skripal-fall-mord-im/

4. Dezember 2019

NATO-Aufrüstung trotz Streit (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Ungeachtet heftiger innerer Auseinandersetzungen erhöht die NATO ihre Einsatzbereitschaft, steht vor ihrer nächsten Erweiterung und nimmt China als neue „Herausforderung“ ins Visier. Das sind zentrale Ergebnisse des gestern zu Ende gegangenen Jubiläumstreffens des Kriegsbündnisses, zu dem dessen Staats- und Regierungschefs in London zusammengekommen waren. Die NATO wird bereits ab kommendem Jahr 30 Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine binnen maximal 30 Tagen in den Krieg schicken können. Erstmals ist auf dem Londoner Gipfel Nordmazedonien vertreten gewesen, das unmittelbar vor seiner Aufnahme in das Bündnis steht. Zudem wird sich die NATO künftig ausführlich mit China befassen, wenn auch nicht in ausschließlich konfrontativer Form, wie es Washington gewünscht hatte. Nicht eskaliert ist der Konflikt mit der Türkei, wenngleich die Differenzen zwischen Ankara und diversen anderen Bündnisstaaten keineswegs beigelegt sind. Faktisch hat die türkische Regierung einen Freibrief für ihre scharf kritisierten Besatzungsaktivitäten in Nordsyrien erhalten.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8127/

4. Dezember 2019

Tageszeitung junge Welt – Jetzt erst recht!

https://www.jungewelt.de

 

4. Dezember 2019

Montag, 16. 12 – Treffen Berliner AG zur Planung von Aktivitäten zu NATO-Grossmanöver DEFENDER

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
wie die meisten von Euch bereits wissen, plant die NATO ein Großmanöver unter dem irreführenden Namen Defender.
Handlungsraum sind die Grenzbereiche zu Russland, angefangen bei den baltischen Staaten, über Polen, die Ukraine bis hin zu Georgien.

Der dafür vorgesehen Zeitplan, 27. April bis 22. Mai 2020, erlaubt den Verdacht, dass er nicht zufällig gewählt wurde.  Es sind genau die Wochen, in denen vor allem im Osten Europas an den Sieg über den Faschismus erinnert wird. Eine Zeit in der die Schrecken des Krieges in jedem Jahr von Neuem present sind.

Es sind bundesweit Aktivitäten geplant. Eine bundesweite Beratung soll am 25. 1. 2020 stattfinden.

Für die Planung von  Aktivitäten in unserer Stadt vor und während des Manövers laden wir alle, die sich gegen diese nicht ungefährliche Provokation engagieren wollen zum
Montag, den 16. 12. um 19 Uhr
in das Stadtteilzentrum Crellestr. 38
ein.
Seid solidarisch gegrüßt
Laura v. Wimmersperg

4. Dezember 2019

US-Sanktionen gegen Nord Stream 2: Darum stellt Klaus Ernst (Linke) EU-Hilfe für Ukraine in Frage

https://sptnkne.ws/A98F

4. Dezember 2019

Live Updates: Second Day of NATO Summit in London

https://sptnkne.ws/A97J

4. Dezember 2019

Video-Kolumne: Widerstand gegen Berlin

Weich und verbindlich, mit einem freundlichen Lächeln, aber dennoch präzise und nur mittelbar drohend, ertönt in Berlin der Ruf nach mehr Macht. Die Welt solle hören, dass die „Sprache der Macht“ ganz Europa erfasse, lautet die Botschaft der deutschen Eliten und ihrer Brüsseler Gesandten, der EU-Kommissarin. Ihr geht es darum, mit der „Sprache der Macht“ in der Welt zu bestehen. Frau von der Leyen (EU-Chefkommissarin): „Europa muss auch die Sprache der Macht lernen. Das heißt zum einen, eigene Muskeln aufbauen, wo wir uns lange auf andere stützen konnten, z.B. in der Sicherheitspolitik, zum anderen vorhandene Kraft gezielter einsetzen, wo es um europäische Interessen geht.“ Der Brüsseler Schein, als sei es „Europa“, das dringend mehr Macht und mehr „Muskeln“ verlange – mehr Militär -, entspricht keiner Wahrheit. Die Mehrheit der Menschen will nicht mehr Macht und mehr Rüstungsausgaben, sie will mehr Geld für Soziales. Der Brüsseler Schein reflektiert nicht Europa. Er kommt aus Berlin wie die EU-Kommissarin und spiegelt den Ehrgeiz einer Wirtschaftsnation von erheblicher Stärke. Mehr Macht braucht Gewalt.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8125/

4. Dezember 2019

Ukrainian girl to HK youth: Violent act is not the right way to love your hometown (CGTN)

4. Dezember 2019

At street corners, parks and other public spaces across Hong Kong — Public Screenings of Winter on Fire: Ukraine’s Fight for Freedom, an Oscar-nominated documentary about Ukraine’s anti-government protests of 2013 (TIME)

https://time.com/5682003/winter-on-fire-hong-kong-protests-ukraine/