Archive for November 29th, 2019

29. November 2019

NATO-Militärausgaben/ Das Sterben der Nato (Sputniknews)

https://de.sputniknews.com/politik/20191129326050299-nato-militaerausgaben-400-mrd-usd-aufstocken-stoltenberg/
NATO wird Militärausgaben 2024 auf 400 Mrd. USD aufstocken – „Beispielloser Fortschritt“
Das Nordatlantische Bündnis will seine Militärausgaben zum Jahr 2024 auf rund 400 Milliarden US-Dollar aufstocken, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag vor der Presse in Brüssel. „Das ist ein beispielloser Fortschritt, der uns stärker macht“, betonte er.
Im Vorfeld eines nach London einberufenen Gipfeltreffens der Allianz teilte Stoltenberg ferner mit, dass die europäischen Verbündeten und Kanada ihre Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr um 4,6 Prozent erhöht hatten. Dieser Anstieg werde das fünfte Jahr in Folge registriert, sagte der NATO-Chef, ohne die absolute Zahl zu nennen.
NATO-Finanzdisziplin einhalten
Seinen Angaben zufolge dürften die Rüstungsausgaben des Bündnisses gegen Ende 2020 gegenüber 2016 um 130 Milliarden US-Dollar steigen.
„Bereits im laufenden Jahr werden neun NATO-Partner das anvisierte Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung erreichen. Die meisten Verbündeten werden das zum Jahr 2024 geschafft haben.“
Die Allianz gehe den richtigen Weg. Aber das alleine reiche nicht aus, die NATO solle diesen Impuls beibehalten, sagte Stoltenberg.

https://de.sputniknews.com/politik/20191129326047826-nato-ausgaben-deutschland/
Das Sterben der Nato: Nur Muskeln, aber wenig Hirn
Von Bolle Selke,29.11.2019
Deutschland soll künftig einen genauso hohen Anteil an den Gemeinschaftskosten der Nato tragen wie die USA. Die dann noch bleibende Finanzierungslücke füllen anteilig die anderen Nato-Staaten mit Ausnahme Frankreichs. Der Abgeordnete der Linkspartei Alexander Neu kritisiert den neuen Finanzierungsschlüssel im Sputnik-Interview.

29. November 2019

Evo Morales im Exklusiv-Interview: „Lithium war ein wichtiger Faktor beim Staatsstreich“ (RT Deutsch)

Im RT-Programm „Im Gespräch mit Correa“ spricht der zurückgetretene Präsident Boliviens Evo Morales über die Situation in seinem Land und über die Ursachen des jüngsten Staatsstreichs. Dieser sei Ausdruck des Klassenkampfes, befeuert von den reichen Lithium-Vorkommen des Landes.

Der ehemalige Staatschef Ecuadors Rafael Correa interviewt in der neuen Folge seines Programms Evo Morales. Im Mittelpunkt des Gesprächs steht die aktuelle Situation nach dem Staatsstreich in Bolivien. Der nach Drohungen des Militärs zurückgetretene Präsident des Andenlandes findet, dass die reichen Lithium-Vorkommen dabei eine wichtige Rolle gespielt haben.

Ihm zufolge wünschen sich einige Industrieländer keinen Wettbewerb in der Lithium-Branche, zumal Bolivien über die weltweit größten Reserven des Alkalimetalls verfügt, ohne das die Produktion von Akkus und Elektrofahrzeugen nicht denkbar ist. „Bolivien könnte den Lithium-Preis für die Welt bestimmen“, so Evo Morales.

Eine weitere Ursache des Staatsstreichs sieht Morales im Klassenkampf, bei dem die Wirtschaftseliten die linken Regierungen auf dem Kontinent angreifen und unter Druck setzen.

Siehe Interview-Video: https://deutsch.rt.com/amerika/95116-evo-morales-im-exklusiv-interview-fuer-rt-lithium-war-ein-wichtiger-faktor-beim-staatstreich/

29. November 2019

Nach „abverlangter“ Abfuhr gegenüber Putin: Französischer Geopolitik-Experte rechnet mit Macron ab (Sputniknews)


Von Liudmila Kotlyarova, 29.11.2019

Nicht nur die Nato, sondern auch die EU ist laut dem Politologen Dr. Pierre-Emmanuel Thomann „hirntot“, wobei selbst der gefeierte Stratege Emmanuel Macron unter externem Druck nachgibt. Macron lehnte am Donnerstag den Vorschlag Moskaus zum Raketen-Moratorium ab, obwohl er diesen zuvor eher begrüßte. Auch die Bundesregierung meldete eine Absage.

weiterlesen hier:
https://de.sputniknews.com/politik/20191129326046836-geopolitik-experte-rechnet-mit-macron-ab/

29. November 2019

Joe Rogan Experience with US-Presidential Candidate Tulsi Gabbard

29. November 2019

Vorträge auf China-Konferenz über den Systemkonflikt zwischen dem Westen und China (isw München – Sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V.)

China-Konferenz: Der Aufstieg Chinas, der US-Wirtschaftskrieg und die EU-Politik
Unter diesem Titel hatte das ISW für den 11./12. Oktober zu einer wissenschaftlichen Konferenz nach München eingeladen. Vor dem Hintergrund des 70. Jahrestages der Gründung der Volksrepublik China und einer Zuspitzung des Handelskriegs zwischen USA und China beleuchteten zahlreiche Referenten die historischen und wirtschaftlichen Meilensteine des seit sieben Dekaden anhaltenden Aufstiegs Chinas. Mehr als 150 Teilnehmer bekamen einen Überblick vermittelt über die Aufbauphase einer modernen Gesellschaftsformation mit sozialistischen Charaktereigenschaften, die sich im Spannungsfeld der Besonderheiten eines Vielvölkerstaates als ehemalige besetzte Kolonie, als ein verarmtes großes Land mit bäuerlichen Strukturen zu einer global führenden Industrienation entwickelte.
29. November 2019

Vor der Zerreißprobe – Neue Maßnahmen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen Firmenübernahmen aus China (german-foreign-policy.com)

 

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung kündigt neue Maßnahmen zur Abschottung der deutschen Wirtschaft gegen Firmenübernahmen aus China an. Wie es aus dem Bundeswirtschaftsministerium heißt, soll die Anteilsschwelle, ab der Berlin den Einstieg auswärtiger Investoren bei deutschen Unternehmen untersagen kann, für mehr Branchen als bisher auf zehn Prozent gesenkt werden. Insbesondere geht es um die Abschottung deutscher Firmen auf den Feldern der Künstlichen Intelligenz, der Robotik und weiterer High-Tech-Sparten. Weiter heiß umstritten ist die Einbindung des chinesischen Konzerns Huawei in den Aufbau der 5G-Netze in Deutschland und der EU; Stimmen werden lauter, die den Aufbau „europäischer Champions“ auch auf auf diesem Feld fordern. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) dringt darauf, die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen müsse „unseren Kontinent in einer entscheidenden geopolitischen und weltwirtschaftlichen Phase … stärken“. In den deutschen Eliten geht eine große Mehrheit davon aus, europäische Unternehmen würden sich im Machtkampf zwischen den USA und China auf eine der beiden Seiten schlagen müssen.

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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8120/

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