Archive for November 25th, 2019

25. November 2019

ANGELA / “Black Man In A Red Suit” (2019)

25. November 2019

Nur heiße Luft? Warnungen von allen Seiten vor einem bevorstehenden Krieg im Nahen Osten (RT)

https://de.rt.com/21bn

25. November 2019

Die Kriegstreiber entlarven. Aktivisten geben auf dem diesjährigen Friedensratschlag Anfang Dezember in Kassel Aufrüstung und NATO-Manövern Kontra (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/367416.vernetzung-die-kriegstreiber-entlarven.html

25. November 2019

Sanctions Kill Aufruf: Internationale Aktionstage gegen Sanktionen und Wirtschaftskriege vom 13. – 15. März 2020

ScreenHunter 3002

Sanktionen töten !
Sanktionen sind Krieg !
Beenden Sie jetzt die Sanktionen!

Die USA und ihre Juniorpartner verhängen Sanktionen gegen Länder, die sich ihrer Agenda widersetzen. Sanktionen sind eine Waffe des Wirtschaftskrieges, der zu chronischen Engpässen bei den Grundbedürfnissen, wirtschaftlichen Verwerfungen, chaotischer Hyperinflation, künstlichen Hungersnöten, Krankheiten und Armut führt. In jedem Land sind die Ärmsten und Schwächsten – Säuglinge, Kinder, chronisch Kranke und ältere Menschen – von den Sanktionen am schlimmsten betroffen.

Die USA haben Sanktionen verhängt, diese verstoßen gegen internationales Recht und sind ein Werkzeug für Regimewechsel. Diese Sanktionen betreffen ein Drittel der Menschheit in 39 Ländern. Sanktionen stellen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar und werden wie militärische Interventionen eingesetzt, um die Regierungen und Bewegungen der Bevölkerung zu stürzen. Sanktionen leisten wirtschaftliche und militärische Unterstützung für rechtsgerichtete US-Streitkräfte.

Die wirtschaftliche Dominanz der USA und ihre weltweit über 800 Militärstützpunkte erfordern, dass alle anderen Länder an wirtschaftlichen Strangulationshandlungen teilnehmen. Sie müssen alle normalen Handelsbeziehungen beenden, sonst laufen sie Gefahr, dass die Waffen der Wall Street auf sie gerichtet werden. Die Banken und Finanzinstitute, die für die Zerstörung unserer Gemeinwesen in den USA verantwortlich sind, betreiben die Ausplünderung der Länder im Ausland voran.

Viele Organisationen kämpfen bereits gegen Sanktionen und Wirtschaftskriege. JETZT ist eine Gelegenheit, die Anstrengungen zur Bewusstseinsbildung in diesem entscheidenden Bereich zu bündeln. Diese breite Kampagne wird Proteste und Demonstrationen, Lobbyarbeit, Petitionsaktionen und alle Formen von Aufklärungsbemühungen umfassen.

Als ersten Schritt für diese Kampagne ermutigen wir zu Mobilisierungen und Aufklärungsbemühungen für die Internationalen Aktionstage vom 13. bis 15. März, gegen die von den USA verhängten Sanktionen und den Wirtschaftskrieg .

Bitte unterstützen Sie diesen Aufruf:

Call / Endorse / List Action

25. November 2019

Ausführlicher Bericht über die Lage in Nordsyrien: IS in neuen Uniformen – Permanente Verstöße gegen die Genfer Konventionen – IS-Anhänger in Abschiebezentren (Heise.de)

IS-Dschihadisten in Reihen der Milizen-Allianz Syrische Nationale Armee, die mit der Türkei verbunden ist, und bei ihren Angriffen Feuerschutz von Panzern aus deutscher Herstellung bekommt

weiterlesen hier:
https://www.heise.de/tp/features/Nordsyrien-IS-in-neuen-Uniformen-4595392.html?seite=all

25. November 2019

Zur Situation in Bolivien und Venezuela – Pressebriefing der Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa (21.11.2019)

Zur Situation um Bolivien

Unsere Position zu den letzten Ereignissen in Bolivien war von Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, auf der Pressekonferenz in Brasilia am 14. November dieses Jahres eindeutig dargelegt, ihre rechtlichen Aspekte wurden von der Führung des Außenministeriums Russlands – Außenminister Sergej Lawrow, stellvertretenden Außenminister Sergej Rjabkow beleuchtet. So bleiben die in der Antwort auf die Frage der Agentur Prensa Latina ausgedrückten Einschätzungen, die auf der Webseite des Außenministeriums Russlands veröffentlicht wurde, weiterhin aktuell. Wir bestätigten sie mehrmals, was ich auch jetzt mache.

Leider bleibt die sozialpolitische Lage im Lande weiterhin gespannt. Es bleibt das destabilisierende Potential vor dem Hintergrund des ungelösten Problems der Legitimität der neuen Führung, die an die Macht als Ergebnis der Handlungen mit bedeutenden Elementen des Staatsstreichs kam, bestehen. Schon jetzt handelt es sich nicht nur um Zusammenstöße der Anhänger und Gegner von Evo Morales, sondern auch um die Möglichkeit der Konfrontation nach dem ethnischen und sozialen Merkmal.

Zudem soll man nicht an einen sehr wichtigen Fakt vergessen – Amtsbezeichnung Boliviens – Plurinationaler Staat. Wir stellen uns gut vor, zu welchen Folgen der Konflikt auf nationaler Grundlage führen kann, besonders wenn er gezielt von außen entfacht und stimuliert wird. Das ist ein sehr delikater Bereich, ein sehr komplizierter Stoff. Er kann schnell zerstört, jedoch lange wiederaufgebaut werden. Bolivien ist ein multiethnischer Staat mit überwiegender indigenen indianischer Bevölkerung. Dort gibt es 37 Amtssprachen (für 10,5 Mio. Einwohner).

In diesem Zusammenhang lösen die Erklärungen einzelner bolivianischen Politiker, die heute in den Vordergrund traten, die mit ihren rechtsextremen Ansichten bekannt sind, Besorgnisse aus. Sie rufen offen zur Rassen- und Klassen-Konfrontation auf. Zugleich wurde durch den Erlass der Interimspräsidentin Jeanine Anez von Militärs und Sicherheitsdiensten Verantwortung für die Unterdrückung der Kundgebungen aufgehoben. Dieser Beschluss führte zu einem starken Anstieg der Opferzahl und wurde durch die Zwischenamerikanische Kommission für Menschenrechte als nicht-entsprechend den internationalen Standards im Bereich Menschenrechtsschutz und für das Recht, die Wahrheit, Justiz und Völkerrechtsnormen als bedrohlich eingestuft.

Wir halten es für wichtig, der Meinung der UN-Menschenrechtshochkommissarin zuzuhören (ich würde daran erinnern, dass es sich um die ehemalige Präsidentin Chiles Michelle Bachelet handelt, die sich gut vorstellt, was diese Region und ihre Probleme darstellen), die von der Spaltung Boliviens, der Gefahr, dass die repressiven Handlungen der Behörden die Empörung nur stärken und jeden möglichen Weg zum Dialog bedrohen werden, wodurch die Situation außer Kontrolle geraten kann, warnte.

Wir rufen die interimistischen bolivianischen Behörden zur Förderung der vereinigenden Tagesordnung, Zusammenschluss der Gesellschaft statt sich auf Entfachung der Feindseligkeit zu konzentrieren. Nur so kann das Land diese schwere Prüfung überwinden.

Wir bestätigen nochmals – Russland ist an einem stabilen, politisch und wirtschaftlich festen Lateinamerika, einschließlich Bolivien, interessiert, mit dem wir historische Verbindungen der Freundschaft und Beziehungen der gegenseitigen Zusammenarbeit haben.

Warum wiederhole ich jedes Mal eine und dieselbe Phrase darüber, woran Russland interessiert ist? Dafür gibt es bestimmte Gründe. Es handelt sich darum, dass in den Staaten der Region manchmal von außen, manchmal auch in den Ländern selbst, im Informationsraum Fakes über die russische Position und die Interessen unseres Landes in bestimmten Staaten bzw. Region im Ganzen auftauchen. Es werden Materialien gedruckt, Artikel mit Pseudozitaten veröffentlicht, wobei nicht existierende Pseudo-Fakten angeführt werden. Es gibt sie sehr viele. Etwas können wir fixieren und sofort widerlegen, etwas kann sogar nicht verifiziert werden, weil das sich mit riesiger Geschwindigkeit verbreitet. Sie haben jedes Mal die Möglichkeit, aus der Urquelle – dem Außenministerium Russlands – zu hören und unser Interesse an den Beziehungen, die wir tatsächlich in der Region im Ganzen und mit konkreten Ländern entwickeln wollen. Das ist ein stabiles, politisch und wirtschaftlich festes Lateinamerika, mit dem wir tatsächlich historische Verbindungen der Freundschaft haben. Wir wollen die gegenseitig vorteilhaften und gegenseitig respektvollen Beziehungen in verschiedenen Bereichen mit dieser Region aufbauen.


Zur Situation in Venezuela

Die Situation in Venezuela ist und bleibt angespannt, aber es gibt auch beruhigende Elemente. Vor kurzem fanden dort Straßenaktionen der gegenseitig widerstehenden Seiten statt, die glücklicherweise zu keinen schlimmen Zwischenfällen führten. Wir haben bemerkt, dass die Zahl der Oppositionskundgebungen wesentlich gesunken ist. Gleichzeitig geht der Dialog zwischen der Regierung und Opposition trotz der Sanktionen und des Drucks seitens Washingtons weiter. Wir freuen uns, dass auch die regionalen Länder diese Bemühungen unterstützen.

Am 18. November fand ein Treffen im Rahmen des so genannten „Montevideo-Mechanismus“ statt. Dieses Format wurde von Mexiko, Uruguay und den CARICOM-Ländern gebildet, um die Regelung in Venezuela zu fördern. In der Erklärung, die zum Abschluss der Sitzung verabschiedet wurde, wurde die Notwendigkeit hervorgehoben, eine friedliche und demokratische Lösung dieser schweren Krisensituation zu finden, wobei die Venezolaner selbst ihre Zukunft bestimmen. Es wurden die von der Regierung und Opposition vereinbarten Schritte befürwortet, und zwar die Rückkehr der sozialistischen Abgeordneten an die Arbeit im Parlament, die Aufnahme der Arbeit an der Zusammensetzung des Nationalen Wahlrats. Extra erwähnenswert ist die Tatsache, dass die regionalen Länder die Aktivierung des so genannten „Paktes von Rio“ vehement ablehnen, der einst zwecks Widerstands der Aggression zwischen Staaten aber nicht zwecks Regelung von humanitären Krisen unterzeichnet worden war.

Wir legen viel Wert auf die ausgeglichene Position der am „Montevideo-Mechanismus“ beteiligten Länder, die mit Respekt für die Prinzipien der UN-Charta und die Völkerrechtsnormen handeln. Wir sagten öfter, dass nur die Suche nach einer inklusiven politischen Lösung durch die Venezolaner selbst ohne Aufdrängung von Vorbedingungen und ohne Einmischung von außen die friedliche Regelung der innenpolitischen Kontroversen in Venezuela ermöglichen könnte.

Die verantwortungsbewusste Position dieser Gruppe von Staaten kontrastiert sehr stark zur Position Washingtons, das die positiven Veränderungen bei den Verhandlungen zwischen der Regierung und Opposition in Venezuela stur ignoriert. Wider das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten souveräner Staaten rufen unsere amerikanischen Kollegen zum Rücktritt des legitimen Präsidenten auf. Wir machen sie regelmäßig darauf aufmerksam, dass die Aufgabe der Weltgemeinschaft darin besteht, die Verständigung verschiedener politischer Kräfte in Venezuela zu fördern – und nicht eine der gegeneinander kämpfenden Seiten zu unterstützen.

Wir sehen, dass dahinter die Absicht steht, die Situation in Venezuela zu destabilisieren und generell Lateinamerika im Sinne der wieder ins Leben gerufenen Monroe-Doktrin umzuformatieren. Wegen des Defizits an Ideen bleiben die Instrumente zur Entmachtung der legitimen Regierung dieselben: Verschärfung der einseitigen rechtswidrigen Sanktionen, permanente Unterstützung Juan Guaidós, der seine Popularität schnell verliert, Fortsetzung der Anti-Maduro-Propaganda und destabilisierende Aktivitäten innerhalb des Landes, die von außen koordiniert werden.

Besonders beunruhigend ist die ausbleibende Objektivität vieler Medien im Sinne des „Doppelstandards-Prinzips“, wenn sie die Situation in den lateinamerikanischen Ländern beleuchten. Was Venezuela angeht, so sehen wir, wie die dortigen Behörden für alle möglichen Sünden verantwortlich gemacht werden, wobei das illegitime Vorgehen der radikalen Opposition total verschwiegen wird. Die meisten westlichen Medien veröffentlichen immer neue Geschichten über Massenaktionen der Regierungsgegner und verschweigen die Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen der Regierung und den Oppositionellen. Gleichzeitig rufen weder die überdimensionale Gewaltanwendung gegen Teilnehmer von Protestaktionen noch Verletzungen der Verfassung in anderen Ländern jegliche „Allergie“ hervor, auch unter den Medien. Das ist ein Verstoß gegen die Prinzipien der freien, unabhängigen Journalistik. Wir würden gerne sehen, dass man sich Sorgen um das Schicksal realer Menschen macht und die Ereignisse in der Region objektiv bewertet. Zu den Opfern der voreingenommenen und konjunkturbedingten Vorgehensweise werden einfache Menschen und die Gesellschaft im Allgemeinen.

Quelle – Webseite des Außenministerium der Russischen Föderation:
https://kurzelinks.de/8c2y

 

25. November 2019

Libanon: Demonstranten protestieren vor US-Botschaft gegen ausländische Einmischung (RT)

Ein US-unterstützter russischsprachiger Sender wurde bereits 2017 in Prag gestartet, um „alternative“ Ansichten zu verbreiten und diese in Russland und den Nachbarländern anzubieten.
Radio Free Europe / Radio Liberty und Voice of America sind Unterstützer.
Demonstranten versammelten sich am Sonntag vor der Botschaft der Vereinigten Staaten in Beirut, nachdem der ehemalige US-Botschafter im Libanon, Jeffrey Feltman, Bemerkungen gemacht hatte, die Demonstranten als ausländische Einmischung in libanesische Angelegenheiten betrachteten. Die Aufnahmen zeigen Demonstranten, wie sie vor der Botschaft singen, Schilder hochhalten und amerikanische Fahnen verbrennen.

weiterlesen hier:
https://deutsch.rt.com/kurzclips/94998-libanon-demonstranten-protestier-vor-us/

25. November 2019

Milizen der von der Türkei aufgebauten „Syrischen Nationalarmee“ als Auffangbecken für IS-Dschihadisten. Ihr Rückgrat besteht aus IS-Kadern.

Die „Syrische Nationalarmee“ (SNA) untersteht offiziell der „Syrischen Nationalen Koalition“ – ETILAF, welche eng mit dem türkischen Staat zusammenarbeitet. ETILAF verfügt unter anderem in Berlin über eine Vertretung, die lange Zeit von der deutschen Bundesregierung finanziert wurde. Der türkische Verteidigungsminister bezeichnete die SNA als „Kinder dieser Region“, Regimechef Erdoğan nannte sie „strahlende, wiederauferstandene Mudschahedin“.

Die Nachrichtenagentur ANHA hat allerdings recherchiert, dass die SNA für viele hochrangige Dschihadisten des „Islamischen Staat” (IS) ein neues Zuhause bildet. So konnten bisher 76 IS-Dschihadisten identifiziert werden, die ihre Uniform gewechselt haben. Die in schwerste Kriegsverbrechen verwickelten IS-Dschihadisten reisten allesamt über die Linie Aleppo-Azaz in die vom türkischen Staat kontrollierten Gebiete und schlossen sich dort den Milizen an. Nun greifen sie gemeinsam mit den Leopard-Panzern der türkischen Armee Einwohner*innen in Serêkaniyê (Ras al-Ain) und Girê Spî (Tall Abyad) an. In dieser Dokumentation sollen in zwei Teilen alle 76 IS-Dschihadisten vorgestellt werden.

weiterlesen hier:
https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/die-sna-milizen-als-auffangbecken-fuer-is-dschihadisten-teil-1-15356

25. November 2019

Wahre Unabhängigkeit: Afrikanische Staaten wollen Frankreichs Finanz-Kolonialismus beenden (RT)

In den letzten 50 Jahren fanden in 26 Ländern Afrikas insgesamt 67 Staatsstreiche statt. Bei 16 dieser Länder handelte es sich um französische Ex-Kolonien. Es war der erst jüngst verstorbene französische Präsident Jaques Chirac, der im März 2008 erklärte:

Ohne Afrika wird Frankreich auf den Rang eines Dritte-Welt-Landes abstürzen.

Ein gewisser François Mitterand war schon 1957 von folgendem Szenario überzeugt:

Ohne Afrika wird Frankreich im 21. Jahrhundert keine Geschichte haben.

Und wie jetzt berichtet wird, diskutieren vierzehn ehemalige französische Kolonien, darunter die Elfenbeinküste, der Senegal und Kamerun erneut – diesmal aber offensichtlich gemeinsam – wie sie sich vom FCA lossagen können.

Mit der Zeit könnte es jedoch dazu beitragen, einen Teil des wirtschaftlichen Potenzials Afrikas zu erschließen“, heißt es dazu beim Wall Street Journal.

weiterlesen hier:
https://de.rt.com/219c

25. November 2019

USA starten neues Medien-Netzwerk, um innerhalb der chinesischen Diaspora „alternative“ Nachrichten zu verbreiten.

Die USA starten ein Netzwerk für neue Medien, um der chinesischen Diaspora eine „alternative“ Nachrichten zu vermitteln.

Die von den USA finanzierten Sender Voice of America und Radio Free Asia wollen gemeinsam eine neue Medienstruktur aufbauen, die den chinesischen Bürgern in den USA eine „Alternative“ zu ihren eigenen staatlichen Medien bieten soll, heißt es in einem Bericht.

Vor dem Hintergrund des andauernden Handelskrieges zwischen den USA und China hat Washington beschlossen, die chinesische Community anzusprechen und ihnen eine brandneue „Alternative“ zu ihren inländischen staatlichen Medien zu bieten , die wie es heißt, nur für Pekings „Werte und Fehlinformationen“ werben.

Dies die in Hongkong publizierte South China Morning Post (SCMP). Dem Bericht zufolge wollen Voice of America und Radio Free Asia zusammenarbeiten, um eine völlig neue „digitale Marke“ zu schaffen, die in Mandarin rund um die Uhr in sozialen Medien, im Internet und über verschiedene andere Rundfunkplattformen verfügbar ist.

Ein US-unterstützter russischsprachiger Sender wurde bereits 2017 in Prag gestartet, um „alternative“ Ansichten zu verbreiten und diese in Russland und den Nachbarländern anzubieten. Radio Free Europe / Radio Liberty und Voice of America sind Unterstützer.

25. November 2019

Journalist and author Ioan Grillo: Mexico, Drug Cartels, Solutions, & the Future of Mexicos Andrés Manuel López Obrador (Geopolitics & Empire)

Journalist and author Ioan Grillo speaks on the situation in Mexico including: the relationship between the cartels and the government, how the level of violence skyrocketed in the 2000s, why beheadings became a modus operandi, what it’s like to live in Mexico, his new book on gun trafficking, solutions which include drug & gun policy reform/rule of law, and the future for AMLO and Mexico as he sees it.

25. November 2019

Wer gehört zur Klientel von Kinderschänder Marc Dutroux? Die Spuren führen in beste Kreise (Spiegel)

DER SPIEGEL 43/1996
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-9108497.html

weitere Infos:

25. November 2019

Berlin füttert Investoren. Partei Die Linke hält an Plänen zur Privatisierung des S-Bahn-Netzes fest. (junge Welt)

https://www.jungewelt.de/artikel/367405.ausverkauf-der-infrastruktur-berlin-f%C3%BCttert-investoren.html

25. November 2019

Max Blumenthal on how corporate media manufactures consent for war and regime change (The Grayzone)

25. November 2019

Bolivien: Der Hass auf den Indio. Die Putschisten gehen auf die Jagd nach Indios, die es gewagt haben, ihnen die Macht zu entreißen (Amerika21)

Paramilitärische Banden begannen, Einrichtungen zu überfallen, Gewerkschaftssitze niederzubrennen, Wohnhäuser von Kandidaten und politischen Anführern der Regierungspartei anzuzünden. Das Privathaus des Präsidenten wurde geplündert; an anderen Orten wurden die Familienangehörige einschließlich der Kinder entführt und ihnen gedroht, sie auszupeitschen oder zu verbrennen, wenn ihr Vater, Minister oder Gewerkschaftsführer, nicht von seinem Amt zurücktritt. Eine ausgedehnte Nacht der langen Messer wurde entfesselt und der Faschismus zeigte seine Fratze.

weiterlesen hier:
https://amerika21.de/analyse/234542/bolivien-der-hass-auf-den-indio

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