https://deutsch.rt.com/meinung/94468-marginalisierung-westens-im-zusammenspiel-mit/
Michail Gorbatschow sieht die Demokratie in Russland wachsen, sorgt sich aber um die Entwicklungen im Westen. Ein Blick auf den aktuellen Zustand zeigt, wie recht er hat. Vieles von dem, was die Menschen im Westen heute erleben, erinnert an das Russland der Jelzin-Zeit.
von Gert Ewen Ungar
Michail Gorbatschow gab anlässlich der Veröffentlichung seines neuen Buches „Was jetzt auf dem Spiel steht: Mein Aufruf für Frieden und Freiheit“ russischen Medien zahlreiche Interviews. Der Grundton all dieser Interviews ist Enttäuschung, vielleicht sogar Verbitterung über den Westen. Gleichzeitig bescheinigt Gorbatschow Russland eine zunehmend aufblühende demokratische Kultur. Davon hört man in deutschen Medien nichts, auch wenn Gorbatschow dem deutschen Mainstream der liebste russische Politiker ist.
Gorbatschow hat diese Zuneigung der Deutschen mit einer großen Abneigung seiner Landsleute gegen ihn erkauft. Würde man in Russland ein Ranking der unbeliebtesten Politiker aller Zeiten erstellen, würde Gorbatschow vermutlich den zweiten Platz belegen, vor ihm auf dem ersten Platz wäre dann Boris Jelzin, der Russland in einer Weise neoliberal umbaute, dass es in der Welt nichts Vergleichbares gab. Mit allen Folgen: Entstehen einer Oligarchenkaste, Sinken der Lebenserwartung, Wohnungsnot, unglaubliche Armut, Spaltung der Gesellschaft. Gorbatschow hat den Niedergang vorbereitet, der dann unter Jelzin tatsächlich stattfand, lässt sich eine verbreitete Meinung in Russland in etwa zusammenfassen.
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Ganz generell ist es allerdings so, dass Russlands jüngste Geschichte uns Anlass zum Nachdenken sein sollte. Denn eine im Kern gleiche Wirtschaftspolitik wird zu den gleichen Ergebnissen führen. Was Jelzin in zehn Jahren geschafft hat, dauert bei uns etwas länger, weil die Widerstände etwas größer sind. Aber der Prozess des Zerfalls ist natürlich ähnlich, denn die ökonomischen Stellschrauben sind in ähnlicher Weise falsch gestellt. An der EU lässt sich das wunderbar sehen. Wenn man es denn sehen will. Die Systemmedien wollen dies nicht. Sie sehen zwar den Zerfall, wittern den Schuldigen aber woanders und verweigern eine Analyse.
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Dieser extrem schlechte Journalismus, an dem die Republik und der Westen krankt, ist aber auch Ausdruck einer Verzweiflung, des Nicht-wahr-haben-Wollens des eigenen Abstiegs in die Bedeutungslosigkeit.
Denn faktisch entkoppelt und emanzipiert sich die Welt vom Westen. Es wird zunehmend unbedeutend, was hier passiert, was hier gedacht und getan wird. Mit jedem Wortbruch, mit jeder Sanktion ein bisschen mehr und ein bisschen schneller. Was für die USA im Moment noch mit Einschränkungen gilt, gilt für die EU und Deutschland aber allemal. Es ist dem aktuellen Journalismus und der Politik unmöglich, über diese Marginalisierung zu berichten, denn dann müssten sie die Grundannahmen, dass wir mit unserer Form der Demokratie, des Wirtschaftens, unseren Institutionen, unserer Außenpolitik, die ethisch, ökonomisch und wertepolitisch überlegenen und so dem Rest der Welt ein Maßstab sind, zumindest zur Debatte stellen. Dann würde sich zeigen, nein, wir sind nicht die Überlegenen, und Maßstab sind wir auch nicht mehr. Im Gegenteil.
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Mit jeder Sanktion isoliert sich auch der Westen ein Stück weit selbst, zumal Länder wie Russland und China über die Technologien und Strukturen verfügen, Alternativen zu liefern, sich zu entkoppeln und an dieser Unabhängigkeit auch andere Länder teilhaben zu lassen, die der westlichen Bevormundung überdrüssig sind. Der Westen koppelt sich mit seinem Sanktionsregime eben auch immer selbst ab.
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Es bedarf einer grundlegenden Analyse, wie all das passieren konnte. Man käme dann unweigerlich auf die neoliberale Wende zu sprechen – die Wiederholung der Politik, die unter Jelzin zum völligen Niedergang Russlands geführt hat. Doch weder Politik noch Medien sind dazu bereit, durch die sie prägende ideologische Einseitigkeit vermutlich dazu auch gar nicht in der Lage. Stattdessen wird der Aggression und Konfrontation das Wort geredet und schale Propagandasoße über die Zuschauer und Leser gegossen. Dies ist inzwischen deutlich fühlbar, ist ein Teil des merkwürdigen dumpfen Gefühls von „Weiter so“ und den Niedergang schönreden, das ist dieses Bleierne, was in Deutschland inzwischen so überdeutlich spürbar ist.
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